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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gewalt

Nach den Ausschreitungen - Peruanische Regierung kritisiert NGOs
Survival International Deutschland e.V.

Nach den Ausschreitungen - Peruanische Regierung kritisiert NGOs

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen vom 5. Juni haben ranghohe peruanische Regierungsmitglieder sowohl peruanische als auch ausländische NGOs scharf kritisiert. Das Komitee für Auslandsbeziehungen des Kongresses prüft derzeit einen Antrag, in dem gefordert wird, die Finanzierung peruanischer NGOs durch ausländische Leistungsträger einzuschränken. Viele indigene Organisationen erhalten bereits seit Jahrzehnten finanzielle Unterstützung von westlichen Leistungsträgern. Der ranghohe Kongressabgeordnete Luis Gonzales Posada hat in diesem Zusammenhang …
17.06.2009
Bild: Rechte des ReisendenBild: Rechte des Reisenden
Rechtsanwälin Ilona Reichert

Rechte des Reisenden

… Beendigung der Reise noch zu erbringende Leistungen zahlen, es sei denn, dass der Reisende an den Leistungen infolge der Vertragsaufhebung objektiv kein Interesse mehr hat bzw. die Leistungen für ihn wertlos sind. 5. Kündigung des Reisevertrags wegen höherer Gewalt Sowohl der Reisende als auch der Reiseveranstalter haben gemäß § 651j BGB ein Kündigungsrecht bei erheblicher Erschwerung, Gefährdung oder Beeinträchtigung der Reise durch höhere Gewalt, d. h. die die Reise beeinträchtigenden, gefährdenden oder erschwerenden Umstände liegen weder in …
09.06.2009
„Dalai Lama des Regenwaldes“ verurteilt die Gewalt in Peru
Survival International Deutschland e.V.

„Dalai Lama des Regenwaldes“ verurteilt die Gewalt in Peru

Ein Schamane des indigenen Volkes der Yanomami aus dem Amazonasgebiet Brasiliens, der auch der ‚Dalai Lama des Regenwaldes‘ genannt wird, verurteilte heute während seines Aufenthalts in London die Gewalt in Peru. Davi Kopenawa sagte heute: „Die Nachrichten über meine peruanischen Brüder und Schwestern sind sehr schlimm. Was die Regierung von Peru ihnen antut ist ein Verbrechen. Die indigenen Gruppen in Peru kämpfen um ihre Rechte und um auf ihrem eigenen Land weiterzuleben. Sie leben dort seit vielen, vielen Jahren. Sie sind dort geboren, wuchsen …
09.06.2009
Bild: FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der FreiheitBild: FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der Freiheit
Klaus-Peter Eberhard

FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der Freiheit

… zu tun ist um solche Taten zu verhindern. Und genau hier beginnen die großen Schwierigkeiten. Die Fraktionsvorsitzende der WHU, Frau Honerlah, schreibt in Ihrer Presseerklärung: "Paintball ist ein Freizeitspaß, der nicht in unsere Gemeinde passt." Frau Honerlah beschreibt Paintball als gewaltverherrlichend und dazu geeignet Menschen zu Amokläufern zu machen. Daraus ergeben sich zwei Fragen: Was ist Paintball und was müssen wir eigentlich alles verbieten um Amokläufe zu verhindern? Mit einem Verbot stünden bis zu 300 Unternehmen vor dem Aus. Es …
08.06.2009
Homepage-Überwachung bleibt verboten – vorerst
IT- Recht Kanzlei

Homepage-Überwachung bleibt verboten – vorerst

… Person oder Sachen von bedeutendem Wert, deren Erhalt im öffentlichen Interesse geboten ist, [sowie] an die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland vorliegen, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen gegen die in § 3 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes genannten Schutzgüter gerichtet sind. […]“ Die Artikel 2 und 3 des Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes sehen darüber …
03.06.2009
Bild: Rassistische Polizeikontrollen machen Opfer zu TäternBild: Rassistische Polizeikontrollen machen Opfer zu Tätern
Bürgerinitiative für ein menschenfreundliches Kottbusser Tor

Rassistische Polizeikontrollen machen Opfer zu Tätern

… Kottbusser Tor vertreiben.” ( Quelle: http://www.morgenpost.de/berlin/article1103573/Was_eine_Polizistin_taeglich_in_Kreuzberg_erlebt.html ) Die Vermutung liegt nahe, dass das Legalitätsprinzip in diesem Fall nicht zum Tragen kam, weil andere Interessen im Vordergrund standen, denn bei den Opfern von sexualisierter Gewalt und gefährlicher Körperverletzung, handelte es sich um Roma aus Rumänien, die sich ein Zubrot mit dem Wischen von Scheiben verdienten. Fünf weitere Streifenwagen trafen am Tatort ein, wodurch der Verkehr in der Skalitzer Straße …
02.06.2009
Zehntausende von Tibetern in Kham sollen umgesiedelt werden - sechs Frauen durch Schüsse schwerverletzt
igfm muenchen

Zehntausende von Tibetern in Kham sollen umgesiedelt werden - sechs Frauen durch Schüsse schwerverletzt

… Heimat und deshalb werden wir unsere Häuser hier nicht verlassen. Wir werden nicht von hier wegziehen, möge kommen was wolle!“ Innerhalb kürzester Zeit erschienen die Sicherheitskräfte sowohl vom Public Security Bureau als auch der Bewaffneten Volkspolizei und gingen mit Tränengas und Gewalt gegen die aufgeregte Menge vor, um sie zu zerstreuen. Am Sonntag, den 24. Mai, um etwa 11 Uhr schossen sie mit scharfer Munition willkürlich in die Menge der Tibeter. Dabei erlitten sechs Tibeterinnen, darunter die 70jährige Guru Dolma Schußverletzungen. Die …
29.05.2009
Bild: Die fünf aus Labrang entkommenen Mönche schildern vor den Medien die Repression in TibetBild: Die fünf aus Labrang entkommenen Mönche schildern vor den Medien die Repression in Tibet
IGFM München

Die fünf aus Labrang entkommenen Mönche schildern vor den Medien die Repression in Tibet

… ihrer Empörung und lange angestauten Verbitterung über die verfehlte Tibetpolitik der VR China Ausdruck zu verleihen. Ihre Forderung nach Achtung der Menschenrechte und der Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama nach Tibet wurde von den chinesischen Behörden mit brutaler Gewalt unterdrückt. Dabei kamen über 220 Tibeter ums Leben und 1.294 wurden schwer verletzt. Mehr als 5.600 wurden verhaftet, 290 vor Gericht gestellt und verurteilt und über 1.000 sind einfach verschwunden. Fünf tibetische Mönche aus dem Kloster Labrang beteiligten sich mit …
28.05.2009
Junge Union stützt Kultusministerin - „12 Jahre Turboabitur völlig richtig“
Junge Union Niedersachsen

Junge Union stützt Kultusministerin - „12 Jahre Turboabitur völlig richtig“

… der EU betonte der CDU-Landesvorsitzende damit auch seine Forderung nach einer stärkeren Subsidiarität der europäischen Politik. „Nicht jedes Thema in Europa muss auch ein Thema für Europa sein“, so McAllister. Empört zeigte er sich sich zudem über die linksextremistische Gewalt, die sich vielerorts am 1. Mai gezeigt hatte. McAllister sprach auch die Bildungspolitik an. Er betonte, dass die CDU/FDP-Koalition hier eine hervorragende Arbeit mache, um die Vielfalt im niedersächsischen Bildungswesen zu erhalten. Leider gelinge es dem politischen Gegner …
14.05.2009
Bild: MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergebenBild: MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergeben
MANEO

MANEO-Award und Tolerantia-Preis am 30.04.2009 in Berlin vergeben

… Zu den Gratulanten zählten der Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit, der SPD-Vorsitzende Klaus Müntefering und die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Roth. Ausgezeichnet: Engagement gegen Homophobie und Hassgewalt Am vergangenen Donnerstag, den 30. April 2009, war MANEO, Berlins schwules Anti-Gewalt-Projekt, Gastgeber der diesjährigen Verleihungsfeier des europäischen Tolerantia-Preises. Mit dem Tolerantia-Preis ehrt die „Berlin Alliance Against Homophobia“, eine deutschfranzösisch-polnisch-spanischen Initiativgruppe, …
06.05.2009
Bild: Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlichBild: Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlich
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Neuerlicher Stellenabbau ist utopisch und äußerst gefährlich

… Aufgaben nur noch durch Prioritätensetzung erfüllen, übersetzt: Es bleiben viele Aufgaben auf der Strecke. Gefährlich wird das Ansinnen, wenn das Finanzministerium mit der inneren Sicherheit experimentiert. Offensichtlich gehen tägliche Meldungen der Medien über die Zunahme der Gewalt in der Gesellschaft, insbesondere aber auch gegen Polizisten, an den Sparfüchsen im Finanzministerium spurlos vorbei.“ Auch die Vorstellungen des FIM von der demographischen Entwicklung unseres Landes unterscheiden sich mehr als deutlich von allen anderen Prognosen. …
05.05.2009
Bild: CDU-Fraktion dankt der Wuppertaler Polizei für ihren EinsatzBild: CDU-Fraktion dankt der Wuppertaler Polizei für ihren Einsatz
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

CDU-Fraktion dankt der Wuppertaler Polizei für ihren Einsatz

Bernhard Simon: „Wir wünschen uns einen friedlichen 1. Mai“ In Wuppertal hat sich ein so genanntes Bündnis gegen Polizeigewalt formiert. Ihm gehören links stehende soziale und politische Organisationen an. In einer Pressemitteilung macht der Tacheles e. V. auf die 1. Mai-Demonstration der Autonomen aufmerksam. Zudem wird darauf hingewiesen, dass man sehr genau beobachten werde, ob das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit auch für die autonomen Demonstranten gelte und wie sich die Polizei verhalten werde. „Wir wünschen uns für alle …
01.05.2009
„Rechtsextremismus und Internet“ ist das Thema der 40. Münchner Mediengespräche
Journalistenakademie Hooffacker GmbH & Co.KG

„Rechtsextremismus und Internet“ ist das Thema der 40. Münchner Mediengespräche

… übernehmen, und dabei – zum Teil sehr geschickt – ihre Propaganda zu verbreiten“, warnt Horst Schmidt. Hooffacker und Schmidt nutzen bewusst das zehnjährige Jubiläum der Mediengespräche, um mit namhaften Experten wie Holger Kulick von der Aktion Mut gegen rechte Gewalt und Thomas Günter von jugendschutz.net über „Rechtsextremismus und Internet“ zu diskutieren. Gabriele Hooffacker stellt fest: „Es geschieht sehr oft, dass Themen aus unseren Gesprächen anschließend auch in den Medien aufgegriffen werden.“ Ein Jahrzehnt Münchner Mediengespräche – das sind …
30.04.2009
Beweisverwertungsverbot bei Anordnung von Blutproben durch Polizisten ohne Gefahr im Verzug
Barduhn Rechtsanwälte

Beweisverwertungsverbot bei Anordnung von Blutproben durch Polizisten ohne Gefahr im Verzug

… begrüßenswerter – Auffassung des OLG Hamm zu einem Verwertungsverbot bezüglich des Blutalkoholgutachtens. Diese Entscheidung hat eine gewichtige Tragweite. Eine Blutentnahme gegen den Willen des Beschuldigten ist ein erheblicher körperlicher Eingriff, da der Beschuldigte mit körperlicher Gewalt zur Duldung gezwungen werden kann. Und im Falle seiner Weigerung gezwungen werden muss. Auch kann der Beschuldigte in der konkreten Situation nicht tatsächlich überprüfen, ob der Blutabnehmende wirklich ein Arzt, wie es die Strafprozessordnung vorschreibt, …
27.04.2009
Bild: Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?Bild: Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Öffentlich Rechtliche Rundfunkanstalten oder Landesfürstliche Hofberichterstatter?

… Hofberichterstatter? Sehr geehrte Damen und Herren Intendantinnen und Intendanten, Zu Recht wehrten sich kürzlich zahlreiche Journalisten gegen eine politische Einflußnahme beim ZDF bei der Vertragsverlängerung für Hr. Nikolaus Brender. Zu Recht, denn gerade die Medien als "4. Gewalt" sind für viele Bürger die letzte Hoffnung, wenn es darum geht die Tagespolitik zu beobachten und Fehlentwicklungen anzuprangern. Auch die jüngste Auszeichnung für "Reporter ohne Grenzen" unterstreicht noch einmal die Bedeutung einer freien Berichterstattung. Als Bürger …
24.04.2009
Das Amtsgericht Frankenberg/Eder duldet möglicherweise bis dato rechtswidrige Aktivitäten der Verfahrensleiter
Cornelia Stöhr

Das Amtsgericht Frankenberg/Eder duldet möglicherweise bis dato rechtswidrige Aktivitäten der Verfahrensleiter

… dazu animiert worden ist, die verfassungsrechtlich bedenklichen Aktionen des Richters zu unterstützen. Sofern die Anwälte sich in diese Sache von der Behörde haben einbinden lassen, muß die Frage erlaubt sein, ob ein solcher Mißbrauch der richterlichen Gewalt zum Alltagsgeschäft der Justiz zum damaligen Zeitpunkt gehört hat. Das umgehend verfaßte Antwortschreiben von Seiten des Direktor des Amtsgericht Frankenberg/Eder aufgrund der erbetenen Stellungnahme vom 25.1.2009 begründet berechtigte Zweifel daran, dass zwischenzeitlich die Praxis bei dem …
20.04.2009
Bild: Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger StandortfaktorBild: Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger Standortfaktor
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger Standortfaktor

ritik der GdP und sicherten ihre Unterstützung zu. Einige verwiesen aber auch auf noch ausstehende Beschlusslagen in ihren Fraktionen. Weitere Diskussionsthemen waren der von Innenminister Caffier und GdP heute erneut geforderte Einstellungskorridor sowie die negativen Auswirkungen der Föderalismusreform insbesondere für die Sicherheitsarchitektur in Deutschland. Der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg forderte den Innenminister und seine Amtskollegen auf, sich der ständig anwachsenden Gewalt gegen Polizisten anzunehmen.
20.04.2009
Bild: Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dranBild: Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dran
GAYS.DE

Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dran

Gemeinsam mit gays.com startet GAYS.DE einen Aufruf: Wir wollen der Welt zeigen, wie ein respektvoller Umgang miteinander funktioniert.Gewalt und Intoleranz gegenüber sexuell anders orientierten Menschen ist ein globales Problem. In mehr als 70 Ländern gilt allein Homosexualität noch als Straftat. Verfolgung, Diskriminierung und Ausgrenzung existieren aber nicht nur in diesen Ländern. Überall auf der Welt hat die LSBT-Community mit homophoben Anschlägen und Übergriffen zu rechnen. Jetzt bist du dran! Nimm teil an der „IDAHO Challenge“! Setz ein …
16.04.2009
Starke Familien – bessere Erziehung
Forum Familie stark machen e.V.

Starke Familien – bessere Erziehung

… STRAFEN Dieser Wandel in den Erziehungszielen entspricht einem in der Studie deutlich sichtbaren Wandel in der Eltern-Kind-Beziehung. Sie ist heute stark geprägt von Kommunikation, von einem partnerschaftlichen Miteinander. Körperliche Strafen treten fast vollständig in den Hintergrund. Gewalt ist für heutige Eltern kein Mittel der Erziehung. Vielmehr geht es ihnen um die Beförderung des Selbstwertgefühls ihrer Kinder, ihres Selbstbewusstseins und um die Entfaltung ihrer Fähigkeiten. ERZIEHUNGSKOMPETENZEN VON ELTERN STÄRKEN Nur wenige Eltern fühlen sich …
08.04.2009
Bild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von QinghaiBild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai
igfm muenchen

Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai

ommen wurden. Die Dunkelziffer liegt vermutlich viel höher, weil es keinen freien Informationsfluß aus Tibet in die Außenwelt mehr gibt. Das TCHRD verurteilt schärfstens die willkürliche Festnahme von Yangkyi Dolma und Sonam Yangchen, die friedlich ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrnahmen, wie es in der chinesischen Verfassung und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist. Das Zentrum appelliert an die Regierung der VR China, sofort den Einsatz von exzessiver Gewalt gegen unbewaffnete Protestler einzustellen.
06.04.2009
Bild: Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)Bild: Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)

… ist der eine Grund. Und dass er den kurdischen Satellitensender Roj TV, der von Dänemark aus sendet, immer noch nicht geschlossen hat, ist ein weiterer Grund für den türkischen Ministerpräsident und seine Gefolgsleute, Rasmussen als NATO-Generalsekretär mit aller Gewalt verhindern zu wollen. Solange solche Entscheidungsmuster in der Türkei wirksam sind, würde dieses Land als Vollmitglied in der Europäischen Union mehr Probleme bereiten und Schaden anrichten können, als es für diese Gemeinschaft erträglich wäre. ATR AUCH IN ZUKUNFT ALS UNABHÄNGIGE …
04.04.2009
Nicht jedes massive Ausbremsen ist gleich eine strafbare Nötigung
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Nicht jedes massive Ausbremsen ist gleich eine strafbare Nötigung

… eine körperlich merkbare Angstreaktion auftritt“, erklärt Strafverteidiger Christian Demuth aus Düsseldorf, der auf Verkehrsrecht spezialisiert ist. „Bevor die Gerichte einen Fall als Nötigung einstufen, muss festgestellt werden können, dass der Genötigte das fragliche Fahrverhalten als Gewalt empfunden hat.“ Das bestätigt ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Celle (Urteile vom 03.12.08, Az.: 32 Ss 172/08): Ein 56-jähriger Mann hatte eine hinter ihm fahrende Frau durch sogenanntes Stotterbremsen zum Anhalten gezwungen. Anlass: Die Frau hatte …
04.04.2009
Bild: 267 befreite Sklaven aus dem Süd-Sudan - Die Regierung kämpft für die Abschaffung der Sklaverei im SudanBild: 267 befreite Sklaven aus dem Süd-Sudan - Die Regierung kämpft für die Abschaffung der Sklaverei im Sudan
CSI Deutschland gem. GmbH

267 befreite Sklaven aus dem Süd-Sudan - Die Regierung kämpft für die Abschaffung der Sklaverei im Sudan

… „Black-African-Based Sudan People's Liberation Army“ (1983 - 2005). Wie Sudans Präsident Omer El Bashir öffentlich erklärte ist dieser Krieg ein islamischer Jihad gegen Nicht-Muslime. Nach traditionellem islamischem Recht (Scharia) ist es zulässig, im Verlauf des gewaltsamen Jihad, nicht-muslimische Zivilisten zu versklaven oder zu töten. In Interviews mit den befreiten Sklaven zeigt sich eine Konstante in der Entwicklung des physischen und psychischen Missbrauchs. Einschließlich Vergewaltigung, Schläge und Morddrohungen. Sie wurden zur Konversion …
30.03.2009
Bild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in TibetBild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet
igfm muenchen

Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet

… am 28. März darauf abzielen, Tibet zu destabilisieren und Chaos zu schaffen. Wenn die Tibeter die Geduld verlieren, könnten sie wieder in großem Umfang zu protestieren beginnen und die chinesische Führung hätte dann einen Vorwand, um noch mehr Gewalt einzusetzen. Schon jetzt befindet sich ganz Tibet in einem Belagerungszustand, und vielerorts wurden zusätzliche Truppen stationiert. Trotz dieser Unterdrückungsmaßnahmen gehen die Tibeter, die die Zustände in ihrem Lande als unerträglich empfinden, immer wieder kollektiv und individuell auf die Straße, …
30.03.2009
Bild: Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnenBild: Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnen
igfm muenchen

Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnen

… ein Kommentar von Stephanie Bridgen, der Vorsitzenden von Free Tibet, London: “Dies sind die ersten Videoaufnahmen, die seit den Protestaktionen vom Frühjahr 2008 an die Außenwelt gelangten. Sie beweisen sehr plastisch die Anwendung brutaler und exzessiver Gewalt gegen die tibetischen Protestierenden. Dieses Material widerlegt eindeutig die offiziellen chinesischen Beteuerungen, daß keine übermäßige Gewalt gegen unbewaffnete Demonstranten angewandt worden sei. Jetzt, wo Tibet praktisch unter Kriegsrecht steht und die Brutalität des chinesischen …
23.03.2009
Bild: Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnetBild: Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnet
Gerhard Wisnewski

Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnet

… zur Gründung der José-Lutzenberger-Stiftung e.V. begründete ihre diesjährige Wahl damit, daß Wisnewski sich den Idealen des demokratischen und aufklärerischen Journalismus verpflichtet fühle und er an die Notwendigkeit der Kontrolle der Macht durch die Vierte Gewalt glaube. Konsensjournalismus zum eigenen Vorteil lehne Wisnewski ab. Stattdessen sei der Münchner Autor der festen Überzeugung, dass bequemer Journalismus ein Widerspruch in sich sei. Laut José-Lutzenberger-Initiative entspreche Wisnewskis Philosophie: Journalismus ist dann ernsthaft, …
23.03.2009
Bild: Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für SchulenBild: Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für Schulen
MentalLeis Dienstleistungen

Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für Schulen

… zur „Außenwelt“ zumindest gestört oder im schlimmsten Fall komplett eingestellt. Ohne Kommunikation ist die Konfliktfähigkeit, d.h. das Ausleben von Konflikten nicht oder nur bedingt als eben nicht sozialverträgliche Konfliktfähigkeit, wie z.B. an Gewalt verherrlichenden Computerspielen, möglich. Die Förderung und Steigerung einer sozialverträglichen Konfliktfähigkeit ist somit ein Teil des Lösungsansatzes zur Sicherheit an Schulen. Hierzu muss durch die zuständigen politischen Stellen und schulischen Organisationseinheiten eine ganzheitliche Betrachtungsweise …
23.03.2009
Studie - Zwei Drittel der Afghanen schätzt Sicherheitslage schlimmer ein als vor fünf Jahren
CARE Deutschland-Luxemburg

Studie - Zwei Drittel der Afghanen schätzt Sicherheitslage schlimmer ein als vor fünf Jahren

… Research and Advocacy Consortium (HRRAC) stellt fest, dass die afghanische Bevölkerung den Glauben an Abrüstungsinitiativen verloren hat. Auch schenken Afghanen den Fähigkeiten der Polizei kaum Vertrauen. Die Mehrheit der Befragten empfand einen Anstieg an Verbrechen und Gewalt in den letzten vier Jahren, Armut und Arbeitslosigkeit wurden dabei als Antriebskräfte der Unsicherheit wahrgenommen. Die afghanische Bevölkerung verlangt deshalb, diese Themen zu priorisieren „Die UN muss sich stärker auf die Sicherheit in den afghanischen Gemeinden konzentrieren“, …
19.03.2009
Bild: Fahndungsdruck - U-Bahnschläger stellen sichBild: Fahndungsdruck - U-Bahnschläger stellen sich
Matthias Brauner MdA

Fahndungsdruck - U-Bahnschläger stellen sich

… werden. Matthias Brauner, CDU-Abgeordneter für Haselhorst und Siemensstadt: "Ich beglückwünsche die Berliner Polizei zu ihrem Fahndungserfolg. Das Video der Überwachungskamera, welches die Polizei Anfang März öffentlich gemacht hatte, zeigt ein bisher beispielloses Maß an Gewalt. Grundloses Zuschlagen ist kein Spiel! Der Familienvater wird bleibende gesundheitliche Schäden davontragen." Dass das subjektive Sicherheitsgefühl bei den Anwohnern deutlich abgenommen hat, zeigte sich auch auf einer Bürgerversammlung zum Thema "Sicherheit in Haselhorst …
18.03.2009
Bild: „Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"Bild: „Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"
Berliner Anwaltsverein

„Jugendliche wissen zu wenig über ihre Rechte"

… Rechte junger Menschen.“ Die häufigsten Fragen in der Jugendberatungsstelle im Wedding drehen sich um Vertragsabschlüsse im Internet. Weitere Schwerpunkte sind das Sozialrecht (beispielsweise zur Höhe der Hartz IV-Bezüge) und Familienprobleme. „Aber auch in Fällen von Gewalt unter Jugendlichen wurden wir schon um Rat gebeten“, schildert Ulrich Schellenberg. Die Erfahrung mit der Jugendberatungsstelle zeige, dass bei Jugendlichen gro-ße Rechtsunsicherheit herrscht. In den letzten zweieinhalb Jahren haben insgesamt 30 Rechtsanwäl-tinnen und -anwälte …
18.03.2009
Bild: Mobbing - Aktion gegen Mobbing schlägt WellenBild: Mobbing - Aktion gegen Mobbing schlägt Wellen
mobbing-web.de

Mobbing - Aktion gegen Mobbing schlägt Wellen

… Unterstützung. In diesem Sinne wünsche ich der Bürgerinitiative „mobbing-web“ weiterhin viel Erfolg. Klaus Wowereit“ Gemeinsam gegen Mobbing – jeder an seinem Ort ! Mach auch DU mit: www.buerger-marktplatz.de Wir haben natürlich Frau Dr. Merkel auch um ein Statement zum Thema Mobbing und Gewalt gebeten und eingeladen. Bisher haben wir aber leider noch keine Antwort erhalten. Wir gehen aber davon aus, dass die Bundeskanzlerin sich sicher auch noch an unserer Aktion gegen Mobbing und Gewalt mit einem Statement beteiligen und äussern wird. Klaus-Dieter …
16.03.2009
Verbotsverfahren gegen jugendschutz.net
Pater Lingen

Verbotsverfahren gegen jugendschutz.net

… wesentliche Inhalte sind z.B. Rosenkranzgebet, Kreuzwegandacht und Beichtspiegel. Alles das findet bei jn keine Gnade - alles soll rigoros abgeschaltet werden. Man prüfe vergleichsweise das Vorgehen von jn z.B. gegen Pornographie und Gewalt. "jugendschutz.net" müsste deshalb ehrlicherweise "globale-antichristliche-meinungsdiktatur.net" (gamn) heißen. gamn handelt mit Unterstützung von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Christlich Demokratische Union (CDU). Wer die globale antichristliche Meinungsdiktatur billigt oder befürwortet, billigt und …
16.03.2009
Bild: MANEO-Soirée - „Nur ein bisschen geboxt“-Talk mit Jugendrichtern Kirstin Heisig - Moderation - Jan FeddersenBild: MANEO-Soirée - „Nur ein bisschen geboxt“-Talk mit Jugendrichtern Kirstin Heisig - Moderation - Jan Feddersen
MANEO

MANEO-Soirée - „Nur ein bisschen geboxt“-Talk mit Jugendrichtern Kirstin Heisig - Moderation - Jan Feddersen

Ausreden über Ausreden: Werden Gewalttäter befragt, warum sie schwule Männer getreten, gedemütigt, geschlagen haben, antworten sie meist: Die haben mich angemacht, die sind schwul und haben's verdient, die sollen sich nicht wundern. Und die Behörden, die sich um gewaltbereite Jugendliche zu kümmern haben, wiegeln ab: Von homophoben Tätern dürfe nicht erwartet werden, dass sie wissen, Unrecht begangen zu haben. In Wahrheit also wird die Gewalt gegen schwule Männer bagatellisiert, von den Tätern wie von den betreuenden Institutionen. Normen der Menschenwürde …
12.03.2009
Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“

… zu verbessern.“ Die Tibeter haben auch fast sechzig Jahre nach dem Einmarsch chinesischer Truppen unter dem Diktator Mao Tsetung keine Mitbestimmung in ihrem eigenen Land. Freiheitsrechte existieren für sie nicht, jede Form von Protest oder Kritik wird gnadenlos verfolgt. Gewaltanwendung, willkürliche Verhaftungen und Folter sind alltäglich. „Gerade seit den Unruhen nach dem 10. März 2008 wurde die Kontrolle und Unterdrückung in Tibet massiv verschärft“, so Helmut Steckel weiter. „ Das tibetische Volk steht unter gewaltigem Druck. Wir befürchten …
09.03.2009
Internationaler Frauentag 8. März - Deutsche AIDS-Hilfe fordert mehr Aufmerksamkeit bei Thema HIV
Deutsche AIDS-Hilfe

Internationaler Frauentag 8. März - Deutsche AIDS-Hilfe fordert mehr Aufmerksamkeit bei Thema HIV

… engagiert sich die DAH im Rahmen der strukturellen Prävention zielgruppenspezifisch für einen besseren Schutz der Frauen vor HIV und anderen sexuell übertragbaren Erregern. Zu den Hauptursachen vieler Gesundheitsprobleme gehören der schlechtere Zugang zu Informationen und zum Hilfesystem, sexuelle Gewalt gegen Frauen sowie eine prekäre wirtschaftliche und soziale Situation, unter der gerade auch allein erziehende Mütter häufig zu leiden haben. Daher setzt sich die DAH für einen verbesserten Zugang von Frauen zur HIV-Prävention und gegen Gewalt gegen …
06.03.2009
Bild: Der Gewalt keinen Raum gebenBild: Der Gewalt keinen Raum geben
CDU Spandau

Der Gewalt keinen Raum geben

Der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner verurteilt den feigen Anschlag auf Familienvater am U-Bahnhof Haselhorst und lädt zur Bürgerversammlung ein In den letzten Wochen mehrten sich die Meldungen über Vandalismusschäden und Gewaltvorfälle in Haselhorst und Siemensstadt. Ein trauriger Höhepunkt ist der von der Polizei nunmehr öffentlich gemachte, im Stadtteil bereits bekannte brutale Überfall auf einen 34-jährigen Familienvater in der Silvesternacht 2008. Das Opfer ist bis heute in ärztlicher Behandlung und wird voraussichtlich bleibende Schäden zurückbehalten. Matthias …
05.03.2009
Bild: CDU-Gesamtmitgliederversammlung wählt 50 Kandidatinnen und Kandidaten für Kommunalwahl in ErfurtBild: CDU-Gesamtmitgliederversammlung wählt 50 Kandidatinnen und Kandidaten für Kommunalwahl in Erfurt
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU-Gesamtmitgliederversammlung wählt 50 Kandidatinnen und Kandidaten für Kommunalwahl in Erfurt

… in den Kommunalwahlkampf ziehen und mit Überzeugung und Kompetenz für ihre kommunalpolitischen Schwerpunkte für die Landeshauptstadt werben. „Wir wollen uns als Christdemokraten dafür stark machen, dass Erfurt sauberer und sicherer wird. Vandalismus, Schmierereien, Extremismus und Gewalt dürfen keinen Platz in Erfurt haben. Außerdem wollen wir Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher gestalten“, - sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Thomas Pfistner. Auf der am Sonnabend durchgeführten Gesamtmitgliederversammlung …
04.03.2009
Bild: Chinesische Polizei schießt auf tibetischen Mönch, der sich in Brand setzte - gespannte Lage im Bezirk NgabaBild: Chinesische Polizei schießt auf tibetischen Mönch, der sich in Brand setzte - gespannte Lage im Bezirk Ngaba
igfm muenchen

Chinesische Polizei schießt auf tibetischen Mönch, der sich in Brand setzte - gespannte Lage im Bezirk Ngaba

… spiegelt die Verzweiflung des gesamten tibetischen Volkes wider, das im letzten Jahr unerbittlichen Repressionen ausgesetzt war. Der heutige Einsatz von Feuerwaffen gegen einen Protestler ist eine deutliche Warnung, daß China nicht davor zurückschreckt, mit übertriebener und tödlicher Gewalt gegen jeden vorzugehen, der es wagt, zu protestieren. Da auch die Tibeter trotz des hoch provokativen Militäraufmarsches in Tibet eine wachsende Entschlossenheit zeigen, ihre Meinung kundzutun, wird eine Wiederholung der blutigen Ereignisse vom letzten Jahr immer …
02.03.2009
CDU macht mobil gegen Scientology
CDU Spandau

CDU macht mobil gegen Scientology

… Gesellschaft. Scientology setzt auf Fremdbestimmung und Unterdrückung; wir streiten weiterhin für die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen. Eine verbesserte Aufklärungsarbeit ist alternativlos. Unser Ziel ist es, dass kein Spandauer den Sektierern auf den Leim geht. Deshalb bitten wir den Runden Tisch für Demokratie und Toleranz gegen Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Gewalt sich mit dem Thema Scientology und der Mitgliederwerbung dieser Organisation auch in unserem Bezirk aktiv auseinanderzusetzen und darüber zu informieren."
24.02.2009
Bild: Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommenBild: Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen
igfm muenchen

Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen

… und riefen „Lange lebe der Dalai Lama“, „Unabhängigkeit für Tibet“, „Baldige Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet“ und „Keine Losar-Feierlichkeiten dieses Jahr“. Augenzeugen berichten, daß „alle Demonstranten brutal zusammengeschlagen, mißhandelt und von den Sicherheitskräften von PSB und PAP gewaltsam in Militärlastwagen verfrachtet wurden. Sie sahen übel zugerichtet aus, waren verletzt und Blut lief ihnen aus der Nase, über Kopf und Arme.“ Bei den Festgenommenen handelt es sich um: „Sonam Tenpa, 29, Jampa Thokmey, 30, Gelek Kunga, 26, Lobsang …
18.02.2009
Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)Bild: CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)
CSI-Deutschland

CSI Deutschland berichtet - Scheinprozess gegen christliches Kloster Mor Gabriel (Türkei)

… Vertreterinnen der finnischen, niederländischen und schwedischen Botschaften aus Ankara sowie der lutherischen Kirche von Norwegen konnten bleiben. Sie waren geschützt durch ihre diplomatische Immunität bzw. ihre Dienstpässe. CSI widersetzte sich jedoch ihrem Hinauswurf und erklärte: „Wir weichen nur der Gewalt. Sie müssen uns verhaften und hinausschaffen lassen. Freiwillig gehen wir nicht.“ Richter Kamil gibt darauf nach und eröffnet die Verhandlung. Sie wird im Flüsterton geführt, nur der Anwalt der Dörfler haut laut und kräftig auf die Pauke. Aus …
17.02.2009
Bild: Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteiltBild: Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteilt
igfm muenchen

Offiziellen Angaben zufolge wurden infolge der „Lhasa-Krawalle“ 76 Personen verurteilt

… in Lhasa am 10. März letzten Jahres bildeten den Auftakt zu der größten Erhebung gegen die chinesische Herrschaft seit fast 50 Jahren. Die chinesische Regierung machte nur wenige Angaben über die Folgen des „14. März“, seit sie mit militärischer Gewalt gegen die demonstrierenden Tibeter vorging und die ganze Region für ausländische Journalisten und Touristen sperrte. Beijing zufolge kamen dabei 22 Personen um, während Tibet-Unterstützer behaupten, daß bei den Protestaktionen und ihrer militärischen Niederschlagung eine Vielzahl von Tibetern ihr …
16.02.2009
Die Internet-Lobby macht mobil
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Die Internet-Lobby macht mobil

… hier weder um „Zensur“, noch um Verletzung datenschutzrechtlicher Grundsätze. Wieder einmal muss der Datenschutz herhalten, um effektiven Kinderschutz zu blockieren. Es geht um den Kampf gegen eines der abscheulichsten Verbrechen, die es gibt: der Kampf gegen die sexuelle Gewalt an immer jünger werdenden Kindern bis hin zu Säuglingen. Aus diesem Grund ist auch der Begriff der Kinder“pornographie“ ein unerträglicher Euphemismus. In diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass die Internetindustrie ohnehin in trauriger Weise privilegiert ist: Das …
12.02.2009
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Warndatei für Visaeinlader ist der Gipfel des aktuellen DatenraubsBild: Junge Liberale Niedersachsen - Warndatei für Visaeinlader ist der Gipfel des aktuellen Datenraubs
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Warndatei für Visaeinlader ist der Gipfel des aktuellen Datenraubs

… kontinuierlichen internationalen Austausch pflegen. "Neben der Tatsache, dass unsere Daten gegen unseren Willen in diese Datei aufgenommen würden, erhielten wir auch den Warnhinweis des `Mehrfacheinladers' und würden damit in den Augen des Innenministeriums als potentielle Förderer von Gewalt und Terror gelten", so SEESTERN-PAULY weiter. Des Weiteren ist es unverständlich, warum neben den deutschen Botschaften Polizei, Zoll und Bundesnachrichtendienst über die Datensätze verfügen dürfen. Dies, so sind sich die Jungen Liberalen Niedersachsen einig, verstößt …
12.02.2009
Bild: BVG-Anti-Gewalt-Konzept braucht mehr PersonalBild: BVG-Anti-Gewalt-Konzept braucht mehr Personal
Matthias Brauner MdA

BVG-Anti-Gewalt-Konzept braucht mehr Personal

BRAUNER: „Maßnahmenkatalog ist zu langatmig und viel zu sehr auf Kostensparen ausgelegt. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif! Auch die Justiz ist gefordert!“ Zum Anti-Gewalt-Konzept der BVG erklärt der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner: "Die bereits umgesetzten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Fahrgäste und Mitarbeiter der BVG wie Runde Tische und Arbeitsgruppen sind viel zu langatmig. Jetzt eskaliert die Gewalt und jetzt muss man handeln und nicht erst in einem Jahr, wenn alle Konzepte bereits wieder aktualisiert werden müssen. Ich …
11.02.2009
Bild: Podiumsdiskussion über Ursachen und Prävention von JugendgewaltBild: Podiumsdiskussion über Ursachen und Prävention von Jugendgewalt
Ernst Reinhardt Verlag

Podiumsdiskussion über Ursachen und Prävention von Jugendgewalt

Unter dem Motto "München diskutiert: Täter oder Opfer? Ursachen und Prävention von Jugendgewalt" trafen sich gestern im Münchner Waisenhaus namhafte Größen aus der Jugendhilfe, Wissenschaftler und Praktiker. Als Einführungsredner stellte Prof. Dr. Klaus Wahl zunächst kurz Thesen aus seinem Buch „Täter oder Opfer? Jugendgewalt – Ursachen und Prävention“ (gemeinsam mit Katja Hees, Ernst Reinhardt Verlag 2009) vor. Neben Prof. Wahl nahmen auch Dr. Maria Kurz-Adam, Leiterin des Münchner Jugendamts, Otto Schittler, Leiter des Heilpädagogischen Heims …
10.02.2009
Bild: Tibeter in Labrang vom jährlichen Gebetsfest ausgeschlossen - Dutzende von Festnahmen in LhasaBild: Tibeter in Labrang vom jährlichen Gebetsfest ausgeschlossen - Dutzende von Festnahmen in Lhasa
igfm muenchen

Tibeter in Labrang vom jährlichen Gebetsfest ausgeschlossen - Dutzende von Festnahmen in Lhasa

… tibetischen Hauptstadt berichten, daß man den Verhafteten die Verbreitung von Gerüchten vorwirft. Times Online zufolge nahmen die Razzien im Stadtzentrum, in der Umgebung des Ramoche-Tempels ihren Ausgang, genau dort also, wo am 14. März letzten Jahres die friedlichen Demonstrationen in Gewalt umschlugen. Die Tibeter werben dafür, das dreitägige tibetische Neujahrsfest Losar, das in diesem Jahr auf den 25. Februar fällt, nicht zu feiern, sondern an diesen Tagen der Menschen zu gedenken, die bei der gewaltsamen Niederschlagung des Aufstand vom vergangenen …
06.02.2009
Brasilien - Unkontaktierte Nomaden fliehen vor Bulldozern
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien - Unkontaktierte Nomaden fliehen vor Bulldozern

… Kontakte zur Außenwelt. Survival International hat eine dringliche Kampagne zum Schutz der Awà ins Leben gerufen. Die Awà sind die letzten nomadischen Jäger und Sammler in Brasilien. Holzfäller, Viehzüchter und Siedler bedrohen den Lebensraum der Awà: Sie übertragen Krankheiten, üben Gewalt aus und dezimieren das für Awà lebensnotwendige Wild. Eine Gruppe von Holzfällern befindet sich nur drei Kilometer von der nächsten Awà Gemeinschaft entfernt. 1970 gründeten die EU und die Weltbank eine riesige Eisenerzmine in der Region und veranlassten den …
04.02.2009
Bild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze festBild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest
igfm muenchen

Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest

… Hinblick auf die hinter der Wiedereinführung dieser Kampagne und der patriotischen Erziehung stehenden Absichten der VR China sehr große Bedenken, denn sie werden nur eine Atmosphäre politischer Unruhe schaffen und daher dem Einsatz von noch mehr repressiver Gewalt Vorschub leisten“, sagte Frau Kesang Yangkyi Takla, Kalon [Ministerin] der Abteilung für Information und Internationale Beziehungen bei einer Pressekonferenz in Dharamsala am Mittwoch. Chinesischen staatlichen Medien zufolge hat das Public Security Bureau bei Razzien in tibetischen Wohnungen …
03.02.2009

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