(openPR) Ansprache des Präsidenten Islam Karimov auf der gemeinsamen Sitzung des Olij Madschlis (Parlament), des Ministerkabinetts und des Apparates des Präsidenten der Republik Usbekistan aus Anlass des 16. Jahrestages der Unabhängigkeit Usbekistans
Liebe Freunde,
in den nächsten Tagen begeht unser Land den 16. Jahrestag seiner Unabhängigkeit. Am Vorabend dieses wahrlich herausragenden und für uns alle bedeutsamen Datums ist es bei einem Rückblick auf den in diesen Jahren zurückgelegten nicht leichten Weg notwendig, die erzielten Ergebnisse, all das, was im bisherigen Zeitraum unserer unabhängigen Entwicklung geleistet worden ist, objektiv zu bewerten und der Bevölkerung des Landes zur Kenntnis zu geben und in ihr Bewusstsein zu bringen.
Ich bin überzeugt, dass jedem Bürger der Republik Usbekistan voll und ganz das Recht zusteht, nicht nur das Erreichte zu bewerten, sondern auch eigene kritische Urteile und Meinungen zu diesen Fragen zu äußern, die für jeden Menschen und das Land insgesamt lebenswichtig sind.
Bei Einschätzung von Wesen, Inhalt und Bedeutung der unter den Bedingungen der unabhängigen Entwicklung der Republik durchlaufenen Wegstrecke sowie dessen, was noch bevorsteht, wäre es richtig, den vergangenen Weg in zwei selbständige Zeiträume zu unterteilen, wobei jeder zweifellos einen besonderen, ihm eigenen Platz in der Geschichte unseres Landes einnimmt.
Heute kann bei der Bewertung aller in diesen Jahren durchlebten Tage, Wochen, Monate ohne weiteres behauptet werden, dass die erste Etappe 1991-2000 - die Etappe der vorrangigen Reformen und der Umwälzungen der Übergangsperiode sowie der Gestaltung der Grundlagen des nationalen Staatswesens - einen hervorragenden, unvergänglichen, tatsächlich historischen Platz im Leben unseres Landes und Volkes eingenommen hat.
Eine nicht minder wichtige Rolle bei der Sicherung einer stabilen Entwicklung der Wirtschaft, der konsequenten Reformierung von Politik, Gesetzgebung, Rechtswesen und im sozialen und humanitären Bereich spielte die folgende Etappe 2001-2007 - der Zeitraum der aktiven demokratischen Erneuerung und Modernisierung des Landes.
Schon ab den ersten Tagen der Unabhängigkeit, nach Abkehr vom alten, sich überlebten totalitären Sowjetsystem, verkündeten wir den Aufbau eines offenen demokratischen Staates mit sozial ausgerichteter Marktwirtschaft und die Gestaltung der Zivilgesellschaft.
Voll bewährt haben sich fünf Prinzipien als Grundlage für den Aufbau des neuen Staates und der neuen Gesellschaft:
1. Prinzip: Entideologisierung der Wirtschaft und deren Vorrang vor der Politik, in anderen Worten: erst die Wirtschaft, dann die Politik;
2. Prinzip: in der Übergangsetappe vom alten zum neuen System muss der Staat wichtigster Reformer werden, d. h. die Initiative im Hinblick auf Reformen im Bereich der staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Erneuerung des Landes übernehmen;
3. Prinzip: Gesetzeshoheit beziehungsweise Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz;
4. Prinzip: Verwirklichung einer starken Sozialpolitik, Verantwortung des Staates für die Unterstützung sozial benachteiligter Bevölkerungsschichten und - gruppen;
5. Prinzip: etappenweise Durchführung und Umsetzung der Reformen, Absage an die unterschiedlichen Modelle einer Schocktherapie. Anders ausgedrückt, das Land muss den evolutionären Weg, aber keinesfalls den revolutionären Weg einschlagen, der, wie die Geschichte der Menschheit beweist, dem Volk immer Gewalt, Blut und Entbehrungen gebracht hat.
Diese Prinzipien haben in erster Linie unsere vollständige Absage an die kommunistische Ideologie unterstrichen, sie widerspiegelten die Realien Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts und bestimmten die prinzipiellen Zielstellungen der Reformierung unseres Landes.
Es waren eben diese Prinzipien, die uns zur Errichtung des Fundaments einer neuen staatlichen und gesellschaftlichen Struktur geführt haben.
Gerade das Erfordernis der Verwirklichung dieser Prinzipien hat solch weit verbreitete und geflügelte Losungen hervorgebracht – „Hast Du ein neues Haus noch nicht gebaut, so zerstöre das alte Haus noch nicht“, „Reformen nicht um der Reformen willen, sondern für den Menschen“.
Grundidee der Realisierung der programmatischen Aufgaben zur Reformierung und Erneuerung des Landes waren das gründliche Studium und die Nutzung von bewährten internationalen Erfahrungen beim Aufbau von sich erfolgreich und nachhaltig entwickelnden modernen demokratischen Staaten bei Erhaltung und weiterer Festigung unserer nationalen Werte, Bräuche und Traditionen, einer respektvollen Beziehung zur entstandenen Mentalität des Volkes.
Die nach dem Zerfall der UdSSR auf postsowjetischem Raum entstandene Situation diktierte die dringendsten Maßnahmen zur Verhinderung von Chaos, zur Erhaltung der Rechtsordnung und zur Befriedigung der wichtigsten Bedürfnisse der Bevölkerung, in erster Linie der Versorgung mit Lebensmitteln.
Es fällt schwer, sich heute die Situation vorzustellen, als die Weizen- und Mehlreserven nur noch 10-15 Tage reichten und die Republik praktisch fast am Hungern war. Auf die Lage der Dinge in Usbekistan hatten neben den Defiziten, die dem gesamten Sowjetsystem mit seiner zentralen Planung und dem Verteilungsmechanismus eigen waren, die einseitige ausufernde Rohstoffausrichtung der wirtschaftlichen Entwicklung der Republik eine sehr verhängnisvolle Wirkung wie auch das vollständige und bedingungslose Monopol der Baumwollproduktion, das Wirtschaft, Ökologie und Genbestand der Bevölkerung in zerstörerischer Weise beeinflusste.
Ungeachtet des riesigen Potenzials an Rohstoffen, Mineralien und Arbeitskräften hat die Republik in der früheren UdSSR real einen der letzten Plätze beim Lebensstandard der Bevölkerung, bei der Entwicklung des sozialen und humanitären Bereichs eingenommen, was durch die statistischen Angaben über die Ergebnisse der Volkszählung in der UdSSR in 1989 bestätigt wird.
Unter den entstandenen Bedingungen hatte der Stopp des katastrophalen Niedergangs der Wirtschaft und des galoppierenden Wachstums der Inflation, die sich in Ziffern auf über 1000 Prozent pro Jahr belief, als die alte sowjetische Währung praktisch wertlos war und es noch keine neue Währung gab.
Eine vollständige Zerstörung der bestehenden Wirtschafts-, Produktions- und Finanzverbindungen sowie Massenarbeitslosigkeit mussten verhindert werden.
Die größte Gefahr entstand aus dem Rechtsvakuum unter den Bedingungen des zusammengebrochenen Systems der Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit, der Gefahr des Wucherns und Dahinplätscherns von Konflikten zwischen den Nationen und Religionen, zwischen den Regionen und Clans, dem Wachstum radikaler Einstellungen – in erster Linie unter der Jugend – kurz gesagt, das Land musste vor inneren und äußeren Konflikten geschützt werden, deren Wurzeln aus den letzten Jahren des Bestehens der UdSSR stammten.
Es genügt die Erinnerung an jene schwarzen Jahre von Gesetzlosigkeit und Willkür, die im Zeitraum 1984-1989 durch die von der Bevölkerung treffend bezeichneten „Soldaten einer Landungsgruppe“ hervorgerufen wurden, die auf Beschluss des Zentralkomitees der KPdSU nach Usbekistan delegiert worden waren, um die in der Republik wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung, vor allem im Hinblick auf ihre schwierige soziale Situation, zu verhindern und zu stoppen.
Es genügt die Erinnerung an die aufregenden Tage und unauslöschlichen Wunden, die die tragischen Geschehnisse in Kuwassai, Fergana, Kokand, Namangan, Buka, Parkent, Gulistan, Taschkent sowie die Ereignisse von Osch in den Herzen unserer Menschen hinterlassen haben, das Eindringen von durch Zentren im Ausland finanzierte und angeleitete terroristischen Banditengruppierungen von außerhalb des Landes ins Gebirge und Gebirgsvorland der Gebiete Surchandarja und Taschkent.
Wären diese dabei verfolgten schmutzigen und weitreichenden provokatorischen Ziele erreicht worden, dann wäre landesweit ein Bürgerkrieg entfacht worden, dessen Folgen zweifellos die Lage in ganz Mittelasien zum Explodieren gebracht hätten.
In dieser für die Republik äußerst komplizierten und tragischen Situation war es von immenser Bedeutung, Selbstbeherrschung und Geduld, festen politischen Willen zu bewahren und eine allseitig durchdachte und ausgewogene Strategie zu entwickeln, die das Land aus der tiefen Krise führen und die gesunden Kräfte der Gesellschaft für ihre Umsetzung mobilisieren kann.
Die Strategie der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung, des staatlichen und gesellschaftlichen Aufbaus wurde ausgehend von den historisch entstandenen nationalen und kulturellen Besonderheiten unseres Volkes und der nüchternen Bewertung des Potenzials an natürlichen Wirtschaftsressourcen, mineralischen Rohstoffen und Humanressourcen sowie des geachteten Platzes festgelegt, den wir im System der Weltwirtschaftsbeziehungen einnehmen können und müssen.
Worin bestanden die ersten Schritte zur Verwirklichung der genannten Strategie der Reformierung des Landes und der Gestaltung des Fundaments des nationalen Staatswesens?
In historisch kurzer Zeit wurde das Grundgesetz - die Verfassung der Republik Usbekistan - ausgearbeitet und verabschiedet, in der die Grundprinzipien der staatlichen und gesellschaftlichen Struktur im Land deutlich formuliert sind, unter denen das Prinzip der staatlichen Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative zu den wichtigsten gehört. Zu den von der Verfassung proklamierten Grundprinzipien gehören der Vorrang der Menschenrechte vor den staatlichen Interessen sowie das Primat der allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts. Es ist festgelegt, dass keine Ideologie als Staatsideologie erhoben werden darf und dass das gesellschaftspolitische Leben auf der Grundlage der Vielfalt der politischen Einrichtungen, Ideologien und Meinungen organisiert wird. In der Verfassung ist bei rechtlicher Gleichstellung aller Eigentumsformen die Priorität des Privateigentums verankert.
Bei Beachtung dieser Prinzipien wurde gezielt und etappenweise das totalitäre, zentrale Leitungssystem von Staat und Wirtschaft demontiert, es wurden die Grundlagen einer neuen politischen und staatlichen Struktur des unabhängigen Usbekistans und ein einheitliches System der zentralen und örtlichen Verfassungs- und Vertretungsorgane geschaffen.
Zweitens gebührt eine wichtige Rolle im schwierigen Übergangszeitraum der Entwicklung eines effektiven Systems und von Strukturen der Exekutive, die in der Praxis die verabschiedeten Gesetze umsetzen, die Bürgerrechte und -freiheiten verwirklichen sowie politische und wirtschaftliche Reformen durchführen können.
Es erfolgte eine radikale Verwaltungsreform mit der Abschaffung des Bollwerks des zentralen Planungs- und Verteilungssystems – Gosplan, Gossnab, Goskomzen, Gosagroprom (A.d.Ü. – Staatliche Komitees für Planung, Versorgung, Preise, Landwirtschaft und Industrie), mit der Liquidierung der vielen Fachministerien, mit der Umstrukturierung der Behörden und der Einrichtung der Institution der Bürgermeister in den Gebieten, Kreisen und Städten des Landes. Große Aufmerksamkeit galt der Entwicklung und Stabilisierung des Systems der örtlichen Selbstverwaltung – der Institution der „Machallas“.
Drittens wurde die Aufgabe gestellt und erfolgreich gelöst, ein einheitliches System der Judikative mit dem Ziel zu schaffen, das Gericht, das abstrafend wirkte und allein die Interessen des Staates vertrat, in ein Organ umzuwandeln, das die Gesetzeshoheit und den Schutz der Menschenrechte gewährleistet. Eingerichtet wurden das Verfassungsgericht, Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Gerichte für Wirtschaftssachen. Es wurden Strafgesetze, Strafprozessgesetze und andere System gestaltende Gesetze bestätigt, die die gesetzgebende Grundlage für das Rechtssystem schaffen.
Vierten wurde kurzfristig das System der Behörden der nationalen Sicherheit etabliert, das einen zuverlässigen Schutz der Souveränität, der verfassungsmäßigen Ordnung, der territorialen Integrität, der gesellschaftlichen Ordnung und den Einsatz gegen die wachsende Gefahr des internationalen Terrorismus, Extremismus und des Drogeneinfalls gewährleistet hat.
Auf der Grundlage einer gründlichen Analyse der gesellschaftspolitischen Situation in der Region, der heutigen Herausforderungen und Gefahren für die Sicherheit des Landes wurden Rechtsvorschriften angenommen, solche wie „Über die Militärdoktrin der Republik Usbekistan“, „Über das Konzept der nationalen Sicherheit der Republik Usbekistan“, und eine ganze Reihe weiterer Vorschriften, die eine stabile Rechtsgrundlage für das Funktionieren des einheitlichen Systems der Gewährleistung der Sicherheit geschaffen haben, das zur Erhaltung von Frieden, Ruhe und Stabilität im Lande beiträgt.
Im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit standen auch Fragen im Zusammenhang mit der Etablierung von zivilen und gesellschaftlichen Institutionen wie Ombudsmann des Parlaments, Nationales Zentrum für Menschenrechte und eine Reihe anderer Einrichtungen. Der Schutz der Rechte und Interessen der Persönlichkeit, der Familie, die Verbesserung der Rechtskultur und des Rechtsbewusstseins der Bevölkerung wurden nicht nur als Ziel, sondern auch als wichtigste Bedingung für den Aufbau eines wirklich demokratischen Rechtsstaates und der Zivilgesellschaft definiert.
Die entscheidende Grundlage für die unabhängige Entwicklung des Landes bestand im Aufbau der nationalen Wirtschaft und ihrer grundlegenden Umstrukturierung.
Die Republik sah sich einem akut lebenswichtigen Problem gegenüber, der zuverlässigen Sicherung des Bedarfs des Landes und der Bevölkerung vor allem an Brennstoff- und Energieressourcen sowie mit Konsumgütern und Lebensmitteln.
Auf die Tagesordnung kam als wichtigste strategische Aufgabe die Frage der Selbstversorgung mit Brennstoff- und Energieressourcen wie auch mit Getreide.
Es ging vor allem darum, dass Usbekistan mit nachgewiesenen gewaltigen industriell nutzbaren Vorräten an Erdgas, Öl und Gaskondensat nichtsdestotrotz gezwungen war, zur Deckung des Bedarfs der Wirtschaftszweige und der Bevölkerung jährlich ca. 6-7 Mio. Tonnen Erdöl und -produkte einzuführen und dafür riesige Summen in Valuta auszugeben.
Innerhalb kurzer Zeit wurden Zielprogramme zur Förderung und Verarbeitung eigener Kohlenwasserstoffe als Rohstoff ausgearbeitet und umgesetzt, die notwendigen Investitionen aufgebracht, u. a. durch Beschaffung von ausländischem Kapital für die Erkundung neuer Erdöl- und Gaslagerstätten, für die Förderung von Erdöl und Erdgas. Ein neues modernes Erdölverarbeitungswerk wurde in Buchara errichtet, die Erdölverarbeitungsbetriebe in Fergana und Altyaryk wurden modernisiert und rekonstruiert, und ihr Betrieb ist stabil und zuverlässig.
Es wurde ein beispielloser, in seinen Möglichkeiten einmaliger Gaschemiekomplex in Schurtan errichtet, der verflüssigtes Gas, Polyäthylen verschiedener Marken und andere Produkte herstellt, die nicht nur in der Republik, sondern auch im Ausland sehr gefragt sind.
Derzeit stieg durch diese in den Jahren der Unabhängigkeit erbauten und rekonstruierten Betriebe die Produktion von Erdölprodukten im Vergleich zu 1990 auf das Dreifache. Usbekistan deckt heute nicht nur seinen Bedarf unter Beachtung der alljährlich wachsenden Bedürfnisse des Landes und der Bevölkerung, sondern hat auch seine Exportlieferungen gesteigert.
Gerade durch die gesteigerte Produktion von Erdöl und Erdölprodukten befriedigen wir heute den deutlich gewachsenen Bedarf der industriellen Entwicklung des Landes und der Bevölkerung.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass durch die in der Republik gebauten Automobilwerke in Asaka und Samarkand der Ausstattungsgrad der Bevölkerung (berechnet auf 100 Familien) bei Autos in den Jahren der Unabhängigkeit auf das mehr als Sechsfache anstieg. Dementsprechend wächst auch die Nachfrage nach Benzin, Treib- und Schmierstoffen.
Riesige Schwierigkeiten und Probleme zeigten sich in den ersten Tagen der Unabhängigkeit auch bei der Versorgung der Bevölkerung mit Brot und Getreideprodukten. Dieses Problem entstand vor allem deshalb, weil Usbekistan als Hauptproduzent und -lieferant von Rohbaumwolle für die Erfordernisse der früheren UdSSR und der Länder des sozialistischen Lagers zur gleichen Zeit mehr als 80 % seines Bedarfs an Getreide und Mehl über Lieferungen von außerhalb des Landes deckte. Dabei ist zu beachten, dass nur ca. 7 % der hergestellten Rohbaumwolle in der Republik verarbeitet wurden.
Eine nicht minder schwierige Situation zeigte sich bei der Versorgung der Bevölkerung mit anderen Lebensmitteln, so bei Fleisch und Milchprodukten, bei Zucker, der gänzlich von außerhalb kam. Am deutlichsten ist das Beispiel mit Kartoffeln, wo wir gezwungen waren, jährlich aus Russland, Weißrussland, Polen und anderen Ländern mindestens 1 Mio. t einzuführen. Dabei kamen im November-Dezember im Wesentlichen gefrorene Kartoffeln, die zum größten Teil in den Abfall gingen und für Tierfutter eingesetzt wurden. Heute wird der Bedarf der Bevölkerung an Kartoffeln vollständig durch Eigenproduktion gedeckt.
Es bestand die lebenswichtige Aufgabe, die erfolgreich gelöst werden konnte, bei Getreide die Selbstversorgung zu erreichen und zwar in erster Linie durch eine grundlegende Reformierung der Landwirtschaft, durch die Abschaffung des Baumwollmonopols, das der Ökonomie und Ökologie unseres Landes gewaltigen Schaden zugefügt hatte.
Heute versorgt sich Usbekistan nicht nur vollständig mit Getreide, sondern exportiert auch Mehl und Getreide in die benachbarten GUS-Staaten, nach Afghanistan, in den Iran und in andere Länder. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Erreichung einer Selbstversorgung mit Getreide neben der stabilen Versorgung der Bevölkerung der Republik mit Mehl und Brot auch die Lösung von Aufgaben zur nachhaltigen Befriedigung des Bedarfs der Bevölkerung an Fleisch, Milch, Fleisch- und Milchprodukten durch Eigenproduktion ermöglichte.
Hinter diesen Leistungen verbirgt sich schwere und selbstlose Arbeit unserer Farmer, Kleinbauern, landwirtschaftlichen Beschäftigten und aller Wirtschaftszweige, die die Lösung dieser nicht einfachen Aufgaben auf sich genommen haben.
Von prinzipiell wichtiger Bedeutung war für uns die Absage an das sich vollständig in Misskredit gebrachte zentrale Planungs- und Verteilungssystem mit all seinen Mängeln, die produktive Arbeit, Initiative und Unternehmergeist bei der Herstellung von hochwertigen und konkurrenzfähigen Erzeugnissen hemmten.
In den ersten Jahren sind die Grundlagen der für uns neuen Marktwirtschaft gelegt worden, mit der Schaffung von Instituten der marktwirtschaftlichen Infrastruktur und der Herausbildung des Wettbewerbsumfeldes ist der Mechanismus der marktwirtschaftlichen Beziehungen gestartet worden. Das Privateigentum wurde wiederhergestellt und im Land vorrangig behandelt. Es erhielt zuverlässige Verfassungsgarantien. Durch die Privatisierung und vollständige Entstaatlichung der Hauptzweige der Wirtschaft, der Handelsunternehmen, des Dienstleistungsbereichs entwickelte sich im Land real eine Wirtschaft mit nebeneinander bestehenden unterschiedlichen Eigentumsformen, es entstand die neue Klasse der Unternehmer mit einer ständig wachsenden Bedeutung im Leben des Landes.
Große Bedeutung hatte für uns die Bildung eines uns absolut neuen Finanz- und Bankensystems, das den Anforderungen der Marktwirtschaft Rechnung trägt, wie auch der Übergang zu einer eigenen nationalen Währung. Man muss zugeben, dass der Übergang zur nationalen Währung und das Erreichen ihrer Bonität in harter Währung für uns nicht einfach waren, aber all das hat uns nicht daran gehindert, sie bereits in 2003 frei konvertierbar zu machen.
Die Entwicklung eines modernen zweistufigen Bankensystems hat eine unabhängige Geldpolitik, die klare Trennung der Verantwortungsbereiche der Haushalts- und Geldpolitik, die Sicherung ihres effektiven Zusammenwirkens ermöglicht, wodurch eine stabile und zuverlässige Bedienung der Interessen unserer Wirtschaft gewährleistet worden ist. Die Selbständigkeit der Wirtschaftssubjekte und Budgetorganisationen im Hinblick auf den Einsatz der Finanzmittel stieg beträchtlich.
In sozialer Hinsicht wurde in der ersten, schwierigsten Übergangsetappe der Reformierung der Wirtschaft und Gesellschaft insgesamt ein beispiellos wirkender, effektiver Mechanismus zur Durchführung einer starken Sozialpolitik und zum Schutz der Bevölkerung entwickelt und erfolgreich verwirklicht.
Diese Herangehensweise hat sich absolut bewährt, als die materielle Unterstützung für bedürftige Familien im Wesentlichen über die einmaligen nationalen Gebilde – die Machallas – erfolgte. Dadurch wurde es möglich, basierend auf den Prinzipien der Offenheit und Transparenz konkret unter Angabe der Adresse den tatsächlich bedürftigen Bevölkerungsschichten die erforderliche materielle und moralische Hilfe zu leisten und sie zuverlässig vor den Schwierigkeiten der Übergangsperiode zu schützen.
Letztendlich konnten wir nicht nur sozialpolitische Stabilität im Land erreichen, sondern auch breite Unterstützung vonseiten der Bevölkerung für den geführten Reformkurs und die Erneuerung des Landes erfahren.
Größte Bedeutung bei der Stärkung der Verteidigungskraft, bei der Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit des Landes hatte der Aufbau der Streitkräfte.
Unter den nach dem Zusammenbruch der UdSSR entstandenen Bedingungen, in einer Situation, in der faktisch Steuerung, Disziplin und Ordnung in den Streitkräften abhanden gekommen waren, unter den Bedingungen, als tagtäglich die Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Republik größer wurden, war der Aufbau des Verteidigungsministeriums, seiner Organe und der Führung vor Ort eine zeitgemäße und die einzig richtige Lösung. Einen außerordentlich hohen Stellenwert hatten die Erhaltung und Konsolidierung des Kaderbestandes, vor allem des Offizierskorps, die Komplettierung der Armee mit nationalen Kadern, die Organisierung ihrer Aus- und Weiterbildung und als besonders wichtiges Moment - die unterbundene Verbringung von Kampftechnik und -ausrüstungen aus dem Lande.
In der Folge wurde ausgehend von der sich schnell verändernden gesellschaftspolitischen und militärischen Situation in der Region ein langfristiges Programm der Reformierung der Armee ausgearbeitet, das auf neuen Prinzipien der Struktur und der Organisierung der Streitkräfte unter Beachtung der realen Gefahren und Herausforderungen an die Sicherheit beruht.
Im Verlaufe der Umsetzung des Programms ging die Armee zu einer neuen Organisationsstruktur über, innerhalb kurzer Zeit wurden Militärbezirke, Grenzregionen gebildet, das gesamte Führungssystem der Streitkräfte, Zusammensetzung und Standorte der Verbände und Truppenteile revidiert, komplexe Maßnahmen zur Stärkung der materiell-technischen Basis, zur Ausstattung der Streitkräfte mit moderner Bewaffnung und Technik durchgeführt.
Für die wichtigsten Operationsrichtungen wurden Einheiten der Spezialeinsatzkräfte, des Korps für die Bekämpfung des Terrorismus beim Verteidigungsministerium gebildet, die, wie die Erfahrungen von Operationen zur Liquidierung von in die bergigen Regionen der Gebiete Surchandarja, Kaschkardarja und Taschkent eingedrungenen Banden aus internationalen Terroristen belegen, ein mächtiges Mittel des Widerstands gegen jegliche aggressive Bestrebungen eines wahrscheinlichen Gegners geworden sind.
Die Reduzierung der Dauer des Wehrdienstes auf ein Jahr, die Veränderung der qualitativen Zusammensetzung, der Ordnung der Auffüllung, der militärischen Ausstattung der Streitkräfte, die Einführung des Dienstes der Mobilmachungsreserve, der praktische Abschluss des Übergangs zum Dienst auf vertraglicher Grundlage haben zu einer prinzipiellen Veränderung des äußeren Bildes, des Wesens, des Inhalts und der Kampfmöglichkeiten unserer Armee geführt.
Ein wirksames System der Ausbildung von Sergeanten und Offizieren ist entwickelt worden, das auf dem Einsatz der Informations- und Computertechnologien wie auch der Errungenschaften der modernen Wissenschaft und Technik beruht.
Viel wurde getan im Bereich der Sozialleistungen, der Schaffung der erforderlichen Wohn- und Lebensbedingungen für die Militärangehörigen und ihre Familien. Allein in den letzten fünf Jahren wurden die Dienstgradvergütungen, die Abfindungen bei Entlassung aus dem Militärdienst mehr als verdoppelt.
Heute kann mit voller Überzeugung gesagt werden, dass die Heimat zuverlässig von unseren Streitkräften geschützt wird, dass der Armeedienst, ohne zu übertreiben, nicht nur verfassungsmäßige Pflicht des usbekischen Bürgers ist, sondern auch zu den angesehenen Berufen im Lande gehört. Die jungen Menschen, die in die Armee kommen, erwerben nicht nur eine militärische Laufbahn, unsere Kinder erlangen hier ihre physische und psychische Reife, ihr Charakter und ihre Lebenshaltung wie auch die Bereitschaft zum Schutz der Heimat bilden eine Einheit.
Bei einem Resümee des vergangenen Zeitabschnitts unserer Geschichte müssen wir die breit angelegte Tätigkeit zur Ausgestaltung des außenpolitischen Kurses und des diplomatischen Dienstes ansprechen. Es ist zu betonen, dass das Außenministerium der Republik vor der Unabhängigkeit mit 10-15 Mitarbeitern des Apparates im wesentlichen nominelle Vertretungsfunktionen ausübte, die sich auf Protokollpflichten und die Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen, insbesondere zum Empfang von ausländischen Gästen, beschränkten.
Seit dem ersten Tag der Unabhängigkeit waren sehr wichtige außenpolitische Fragen zu entscheiden, bestmögliche Wege im Bereich der zwischenstaatlichen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen herauszufinden. In kürzester Frist wurden das Außenministerium, das Komitee und dann das Ministerium für Außenwirtschaftsbeziehungen und eine Reihe anderer Behörden der staatlichen Verwaltung in diesem Bereich etabliert, es wurde ein System der Aus- und Weiterbildung von Diplomaten eingerichtet.
Vor der Unabhängigkeit gab es in Usbekistan keine einzige ausländische Botschaft. Heute unterhält unser Land 48 diplomatische Vertretungen im Ausland. In der Republik sind 86 Botschaften und Handelsvertretungen akkreditiert.
Die besondere geopolitische Lage Usbekistans, die Verfolgung eines in erster Linie unter Beachtung der nationalen Interessen allseitig ausgewogenen, unabhängigen, konsequenten außenpolitischen Kurses haben Usbekistan Anerkennung und wachsendes Ansehen in der Weltgemeinschaft gebracht. Heute beteiligt sich Usbekistan aktiv an der Arbeit solcher hochgeschätzten internationalen Organisationen wie der UNO, der Organisation Islamische Konferenz (OIC), der OSZE, der Europäisch-Asiatischen Wirtschaftsgemeinschaft, der SOZ, der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit, der GUS und einer ganzen Reihe von internationalen Spezialorganisationen und leistet damit einen beträchtlichen Beitrag zur Lösung von Problemen in den Bereichen Gewährleistung der regionalen Sicherheit, Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Zentralasien, Maßnahmen gegen den illegalen Drogenhandel und von anderen Problemen, mit denen die internationale Gemeinschaft befasst ist.
Liebe Freunde,
es versteht sich von selbst, dass die Ausbildung von Fachkräften einer neuen Ordnung, die im Sinne nationaler und allgemein menschlicher Werte erzogen sind und die Fähigkeit haben, in der Realität nicht einfache Aufgaben großer Dimension für die Modernisierung des Landes und für den Aufbau einer modernen demokratischen Gesellschaft zu erfüllen, prinzipiell wichtige Bedeutung für die Lösung der Aufgaben zur Errichtung eines für uns neuen Staates hatte.
Das Land benötigte dringend eigenständig und zeitgemäß denkende Fachkräfte, die sich ihrer Verantwortung für Gegenwart und Zukunft des Landes, ihrer Verantwortung für das Schicksal ihrer Heimat zutiefst bewusst sind. Ausgehend von diesen Zielen wurde in 1997 das bis 2009 ausgelegte Nationale Programm der Ausbildung von Fachkräften verabschiedet.
Dieses in Art und Inhalt einzigartige Programm, in dem der Übergang zur zwölfjährigen Schulbildung vorgesehen ist, bildet ein einheitliches kontinuierliches Bildungssystem. Das Programm enthält die neunjährige allgemein bildende Mittelschule, die dreijährige berufliche Fachausbildung in Berufscolleges und akademischen Lyzeen.
Die an den Hochschulen eingerichteten akademischen Lyzeen bieten jungen Menschen die Möglichkeit, sich gründlichere Kenntnisse für den Erwerb von Hochschulbildung zu ausgewählten Fachgebieten anzueignen, während die Colleges neben der Fortsetzung der Ausbildung in Spezialfächern den Erwerb eines Berufs mittlerer Qualifikation auf 2-3 Fachgebieten ermöglichen, damit jeder ins Leben tretende junge Mensch sich mit seinen Fähigkeiten verwirklichen und seinen Platz in der Gesellschaft finden kann.
Im Rahmen des Nationalen Programms für die Ausbildung von Fachkräften wird das staatliche gesamtnationale Programm der Entwicklung der Schulbildung ebenfalls mit einem Zeitrahmen bis 2009 umgesetzt.
Seit Beginn der Verwirklichung der nationalen Bildungsprogramme sind ca. 1.140 akademische Lyzeen und Berufscolleges neu errichtet und einer Generalreparatur unterzogen worden, mehr als 4.680 allgemein bildende Schulen sind mit modernem Mobiliar, Lehr- und Laborausrüstungen, Computerklassen und Sprachkabinetten ausgestattet worden.
Eine grundlegende Überarbeitung erfuhr der inhaltliche Teil des Bildungsprozesses mittels Konzipierung und Einführung neuer nationaler Bildungsstandards, mittels Entwicklung von Lehrbüchern der neuen Generation und spezieller Lernmittel. Und was besonders wichtig ist: es wurde die Ausbildung von Lehrkräften neuen Typs für Colleges und akademische Lyzeen an spezialisierten Hochschulen organisiert.
Kardinale Reformen wurden im Bereich der Hochschulbildung durchgeführt, es folgte der Übergang zum europäischen System der Ausbildung zum Bakkalaureus und Magister. Derzeit studieren an den 65 Hochschulen des Landes ca. 300.000 Studenten in 850 Fachrichtungen und Fachgebieten.
In den vergangenen Jahren wurden in den Bau modern ausgestatteter Bildungseinrichtungen Haushalts- und außerbudgetäre Mittel in Höhe von über 5 Mrd. $ investiert.
Gegenwärtig machen die Ausgaben für Bildungszwecke über 12 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus, während diese Kennziffer in der weltweiten Praxis 3-5 % nicht überschreitet.
In Usbekistan ist die Akademie der Wissenschaften mit ihren 43 akademischen Instituten, die über ein immenses Potenzial verfügen, erfolgreich tätig. Zukunftsweisende Forschungen erfolgen auf vielen Gebieten der Naturwissenschaften und der exakten Wissenschaften, solche wie Kernphysik, Thermophysik, Astrophysik, Heliomaterialkunde, Biologie und Mikrobiologie, Chemie und Chemie natürlicher Verbindungen, Seismologie u. a.
Zweifelsohne werden die heute in Bildung und Wissenschaft investierten Mittel das Kapital sein, das ein festes Fundament für die Herausbildung einer auf hohem Intelligenzniveau liegenden Gesellschaft sein wird, der die Zukunft gehört.
Werte Landsleute,
von entscheidender Bedeutung für die Erreichung der gestellten Ziele, der gesicherten Stabilität und Verwirklichung der breit angelegten Reformen zur Erneuerung des Landes war die seit Anbeginn der Unabhängigkeit grandiose Arbeit zur Festigung von Frieden und Harmonie zwischen den Nationen und Religionen im Land, zur Stärkung der Rolle der geistigen und moralischen Erziehung, zur Rückkehr zu ihren Wurzeln, zur Erhöhung des politischen Selbstbewusstseins und der Rechtskultur der Bevölkerung.
Auf die Geisteshaltung der Menschen wirkt das in der Gesellschaft hergestellte Klima wohltuend, da sich in vollem Umfang die unserem Volk von alters her innewohnenden menschlichen Eigenschaften entfalten können, solche wie gegenseitiges Einvernehmen und Toleranz, Offenheit und Wohlwollen, Güte, Gastfreundschaft und herzliche Großzügigkeit.
Unter den heutigen Bedingungen des Aufbaus eines neuen Lebens müssen wir uns alle darüber im Klaren sein, dass das Vakuum in der Gesellschaft nach Abkehr von kommunistischer Ideologie und Moral schnell durch eine fremde, von außen herein getragene so genannte Massenkultur mit ihren für uns unannehmbaren geistigen und moralischen Lastern und Perversitäten ausgefüllt werden kann
Eine derartige Expansion mit weit gehenden Zielen und üppiger Finanzierung durch verschiedene ausländische Zentren kann zu ernsthaften nicht vorhersagbaren Folgen führen. Und daran müssen wir immer denken.
Liebe Freunde,
bei der Zusammenfassung der Ergebnisse der Reformierung und Erneuerung des Landes im Zeitraum 1991-2000 haben wir heute allen Grund festzustellen, dass diese Etappe ein dauerhaftes Fundament für das nationale Staatswesen und eine nachhaltige Entwicklung des Landes gelegt hat.
In historisch kurzen Zeiträumen wurde das alte administrative Befehlssystem abgebaut, eine zuverlässige gesetzliche Rechtsgrundlage für die Bildung des Nationalstaates geschaffen, die Strukturen der staatlichen Verwaltung – Legislative, Exekutive und Judikative – entwickelt, die Grundlagen für gesellschaftliche und zivile Einrichtungen gelegt und der Übergang zu einer freien Marktwirtschaft vollzogen.
Ein radikaler Umbruch vollzog sich im Bewusstsein der Bevölkerung, es veränderten sich die Denkweise und die Weltanschauung der Menschen, die über einige Generationen im Sinne der Prinzipien der kommunistischen und sowjetischen Ideologie erzogen worden waren. Eine neue Generation von Menschen tritt ins Leben, die auf neue Art denkt und ihre Perspektive in der Konsolidierung der demokratischen Werte und der Integration des Landes in die Weltgemeinschaft sieht, was eine sichere Garantie für die Unumkehrbarkeit der grundlegenden politischen, ökonomischen, geistig-moralischen Umwälzungen im Lande ist.
Kurz gesagt, es sind in diesem außerordentlich wichtigen Zeitraum der Geschichte unseres Volkes grundsätzliche Veränderungen erfolgt, die Grundlage für einen neuen unabhängigen demokratischen Staat, der ein vollberechtigtes Subjekt der internationalen Beziehungen geworden ist und in der Weltgemeinschaft einen angesehenen und geachteten Platz besetzt hat, ist gelegt worden. .
Auf diesem ausreichend stabilen Fundament wird die nächste gesetzmäßige Entwicklungsetappe aufgebaut, die man als Zeitraum der aktiven Reformierung und Modernisierung des Landes bezeichnen kann.
Die wichtigsten programmatischen Aufgaben dieser Etappe bestehen in der weiteren Demokratisierung und Liberalisierung aller Seiten des politischen und wirtschaftlichen Lebens, des staatlichen und gesellschaftlichen Aufbaus, in der Stärkung des unabhängigen Justizsystems, im Schutz der Rechte und Freiheiten des Menschen, in der Steigerung der politischen und wirtschaftlichen Aktivität der Bürger sowie im Aufbau der Grundlagen der Zivilgesellschaft.
Hauptaufgabe dieses Zeitraumes der Reformierung unseres Staatssystems muss der konsequente und etappenweise Übergang von einem starken Staat, der unter den Bedingungen der Übergangsperiode und des Entstehens des nationalen Staatswesens objektiv notwendig war, zu einer starken Zivilgesellschaft werden.
Im Verlaufe der in dieser Zeit beim Aufbau von Staat und Gesellschaft durchgeführten demokratischen Reformen wurde das höchste gesetzgebende Organ des Landes zu einem Zweikammerparlament (Olij Madschlis) der Republik Usbekistan.
Die dabei zu lösenden wichtigsten Aufgaben bestanden darin, das Unterhaus zu einem professionellen ständigen Arbeitsorgan zu machen, während das Oberhaus (Senat) zu einem Organ der regionalen Vertretung als Interessenvertreter der Regionen entwickelt wird. Auf diese Art und Weise wird neben der Verbesserung der Qualität und Begründbarkeit der zu verabschiedenden Gesetze ein effektives System von Hindernissen und Gegengewichten geschaffen, die Ausgewogenheit gesamtstaatlicher und regionaler Interessen wird gewahrt und der Wirkungskreis der Beteiligung der Bevölkerung am gesellschaftlichen und politischen Leben des Landes ausgebaut.
Von wichtiger Bedeutung bei der Lösung von Fragen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Rechte und Vollmachten des Zweikammerparlaments und der Gewährleistung einer größeren Ausgewogenheit der Vollmachten zwischen Legislative und Exekutive war die Übergabe eines Teils der Vollmachten des Präsidenten an das Oberhaus - den Senat des Landes - sowie stärkere Rechte und Vollmachten des Ministerpräsidenten des Landes.
Ein rechtspolitischer Akt von immenser Wichtigkeit war der Ausschluss der Vorschriften aus der Verfassung der Republik Usbekistan, in denen festgelegt war, dass der Präsident des Landes gleichzeitig Oberhaupt der Exekutive ist. Heute ist gemäß Verfassung bestimmt, dass der Präsident der Republik Usbekistan Oberhaupt des Staates ist und eine abgestimmte Funktionsweise und das Zusammenwirken der Machtorgane des Staates gewährleistet.
Bei der Weiterführung der demokratischen Reformen war das verabschiedete Gesetz „Über die Verstärkung der Rolle der politischen Parteien bei der Erneuerung und weiteren Demokratisierung der staatlichen Verwaltung und Modernisierung des Landes“ von herausragender und entscheidender Bedeutung. Heute sollen die politischen Parteien wichtigstes Instrument für die Steigerung der politischen und gesellschaftlichen Aktivität der Bürger, für die Willens- und Meinungsäußerung der Bevölkerung, in erster Linie bei der Durchführung der Wahlprozesse, der Bildung der Machtorgane im Zentrum und vor Ort werden. Zur Lösung dieser Aufgabe sind rechtlich-organisatorische Maßnahmen zur gesetzlichen Definition des Status der Parlamentsmehrheit und der parlamentarischen Opposition, zur Wahl der Fraktionsvorsitzenden durch Stellvertreter des Sprechers (Speaker) der gesetzgebenden Kammer getroffen worden.
Mit den angenommenen Rechtsmechanismen sind Rolle und Stellung der politischen Parteien bei der Organisierung der Tätigkeit des Landesparlaments wie auch bei der Aufstellung der Organe der repräsentativen und der vollziehenden Gewalt, bei der Kontrolle ihrer Tätigkeit prinzipiell verändert worden.
So ist u. a. die Einführung einer verbindlichen Ordnung für die Durchführung von Konsultationen mit Fraktionen politischer Parteien im Hinblick auf die Aufstellung als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten, die strikt geregelte Ordnung und der Mechanismus ihrer Bestätigung durch das Parlament ein sehr wichtiger Schritt in Richtung Vervollkommnung der demokratischen Reformen auf dem Gebiet des Staatsaufbaus.
Es ist von prinzipiell wichtiger Bedeutung, dass das Verfassungsgesetz den Fraktionen politischer Parteien das Recht einräumt, in der gesetzgebenden Kammer den Rücktritt des Ministerpräsidenten anzuregen, und den Parteigruppen in den örtlichen Vertretungen - den Rücktritt von Bürgermeistern der Gebiete anzuregen, was doch ein konkreter Beweis für die wachsende Rolle der politischen Parteien im Leben des Landes ist.
Die zentralen Behörden geben folglich eine Reihe von Vollmachten, Funktionen an örtliche Machtorgane, Organe der Selbstverwaltung der Bürger, die Machallas ab, vor allem bei der Lösung von ökonomischen und sozialen Fragen, der Finanzierung von Budgeteinrichtungen, der kommunalen Wirtschaft und der Gebäudetechnik, der Arbeitsbeschaffung und beim Schutz der Interessen der Bevölkerung.
Im Land ist eine neue Konzeption der gründlichen Reformierung und Liberalisierung des Rechtswesens als wichtigster Bestandteil der Gestaltung des Rechtsstaates umgesetzt worden. Es erfolgt eine Spezialisierung der Gerichte. Es gibt Gerichte für Zivilsachen und für Strafsachen. Die Gerichte sind vom Vollzug von Gerichtsbeschlüssen befreit – einer ihnen nicht eigenen Funktion.
Außerordentliche soziale und gesellschaftspolitische Bedeutung hatten Maßnahmen zur Liberalisierung des Systems der Strafzumessung, in deren Ergebnis 75 % des Tatbestands von Verbrechen aus der Kategorie von schweren und besonders schweren in die Kategorie von Verbrechen, die keine große Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen, und in minder schwere Verbrechen überführt worden sind.. Beträchtlich erweitert wurde die Anzahl der Vorschriften, die dem Gericht untersagen, eine Freiheitsstrafe auszusprechen, falls der Täter den Schaden in vollem Umfang ersetzen wird. Mit der Annahme der o. g. Änderungen ging die Verurteilung zu Freiheitsstrafen durch Gerichte in 2006 im Vergleich zu 2000 um fast 20 % zurück. Das Institut der Begnadigung wurde eingeführt.
Große Resonanz in der ganzen Welt fanden das in 2007 verabschiedete Gesetz der Republik Usbekistan über die Abschaffung der Todesstrafe im Land mit Wirkung vom 1. Januar 2008 sowie das Gesetz über die den Gerichten von der Staatsanwaltschaft zu erteilende Genehmigungen zur Verhaftung von Bürgern.
Die Todesstrafe wird nunmehr durch lebenslängliche Freiheitsstrafe ersetzt, die nur für zwei Verbrechensarten festgesetzt wird: Mord und Terrorismus. Dabei darf diese Art der Bestrafung nicht auf Frauen und Personen unter 18 Jahren und über 60 Jahren angewandt werden.
Ohne Übertreibung kann gesagt werden, dass mit der Einführung dieser Maßnahmen in Usbekistan eines der humansten und liberalsten Strafsysteme in der Welt geschaffen worden ist. Es reicht festzustellen, dass in solchen Ländern wie Deutschland und Polen lebenslange Freiheitsstrafe für 5 Verbrechen, in Belgien und der Russischen Föderation für 6 Verbrechen, in Frankreich für 18, in Holland für 19 Verbrechen festgesetzt werden kann usw.
Die Übergabe des Rechts auf Erteilung von Haftgenehmigungen an die Gerichte, die Festsetzung eines klar umrissenen Prozessrechtsmechanismus seiner Umsetzung werden zu einer wichtigen Sicherheit für den effektiven Schutz der Rechte und legalen Interessen der Bürger, die der Strafverfolgung ausgesetzt worden sind, im Vorfeld des Gerichtsprozesses. Diese Maßnahme wird zu einer stärkeren Verantwortung der Ermittlungsbeamten und Staatsanwälte bei der Wahl der Unterbindungsmaßnahme in Form von Freiheitsstrafe, zur Erhöhung der Autorität und Unabhängigkeit der Judikative, zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes des Verfassungsrechts des Menschen auf Freiheit führen.
Eine offene starke Zivilgesellschaft ist heute unvorstellbar ohne ein entwickeltes System eigenständiger, stabiler, die Interessen unterschiedlicher sozialer Gruppen und breiter Schichten der Bevölkerung vertretenden nichtstaatlichen, nichtkommerziellen Organisationen, freien Medien und anderer Institutionen der Zivilgesellschaft.
Gegenwärtig agieren im Land u. a. ca. 5.000 nichtstaatliche, nichtkommerzielle Organisationen, mehr als 870 Zeitungen sowie Rundfunk- und TV-Studios. Die erforderliche normativrechtliche Basis ist geschaffen, die ökonomischen und rechtlichen Garantien, die eine freie Entwicklung der Institutionen der Zivilgesellschaft, die Steigerung der Effektivität ihrer Tätigkeit mit Orientierung auf Befriedigung und Schutz der Interessen der Bürger, die Lösung wichtiger sozial bedeutsamer Programme sichern.
Liebe Freunde,
kommt man auf die in den Jahren der Unabhängigkeiten erzielten Ergebnisse zu sprechen, so bewerten wir diese über das Entwicklungsniveau der Wirtschaft, deren Wachstumstempi, Ausgewogenheit der makroökonomischen Kennziffern, niedrige Inflationsindices, Stabilität der nationalen Währung und ihrer Kaufkraft, Wachstum des Exports und der Gold- und Devisenbestände, kurz gesagt, die Nachhaltigkeit ihrer Entwicklung.
Es war ein gesetzmäßiges Ergebnis der durchgeführten breit angelegten und grundlegenden Reformen und Umwälzungen, dass die Wachstumstempi der Wirtschaft des Landes in den letzten Jahren stabilen Charakter angenommen haben. Das wird anschaulich damit belegt, dass in den letzten vier Jahren das Tempo des jährlichen Wachstums 7 % überstieg. Im Vergleich zu 1990 wuchs das BIP in Usbekistan auf das 1,3 fache, während es in vielen GUS-Staaten bis heute nicht das vor den Reformen bestehende Niveau erreichte.
Dabei wird das nachhaltige Wirtschaftswachstum in Usbekistan nicht durch extensives Wachstum und zügellose Förderung von Kohlenwasserstoffrohstoffen bei hohen Weltmarktpreisen für Erdöl und Gas erzielt, wie das in einer Reihe von Ländern der Fall ist, sondern durch gezielte Marktreformen, gründliche strukturelle Veränderungen der Wirtschaft, Erneuerung und technische Umrüstung der Zweige und Unternehmen, Schaffung neuer konkurrenzfähiger Produktionen mit Orientierung auf den Export, Entwicklung von Kleinunternehmen und privatem Unternehmertum.
Ich möchte nochmals betonen, dass das dynamische Wachstum der Wirtschaft Usbekistans auf der Durchführung gründlicher Wirtschaftsreformen in allen Zweigen und Bereichen der Wirtschaft beruht. In jeder Etappe der Reformierung der Wirtschaft wird der klaren Vorgabe von Prioritäten besondere Beachtung geschenkt, auf deren Umsetzung die notwendigen finanziellen, materiellen und Humanressourcen konzentriert werden.
Schlüsselrichtung der Vertiefung der Reformen ist eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft, größere Freiheit und wirtschaftliche Selbständigkeit der Wirtschaftssubjekte, Formierung einer verzweigten Infrastruktur des Marktes, grundlegende Reduzierung der Kontroll- und Regulierungsfunktionen des Staates, Einschränkung seiner Einmischung in die Wirtschaftstätigkeit von Unternehmen, Beseitigung von Hindernissen für die Entwicklung der unternehmerischen Tätigkeit.
Von außerordentlich wichtiger Bedeutung sind tiefgehende strukturelle Veränderungen in der Wirtschaft, gestützt auf überdurchschnittliches Wachstum der Industriezweige auf der Grundlage der Verarbeitung von örtlichen Rohstoffen und der Produktion von international konkurrenzfähigen Fertigerzeugnissen, einer beschleunigten Entwicklung des Dienstleistungssektors. So stieg der Anteil der Industrie an der Struktur des BIP in den Jahren der Unabhängigkeit von 11 % auf 25 %, des Dienstleistungssektors von 18 % auf 42 % bzw. auf mehr als das Doppelte.
Vorrang hat eine aktive Investitionspolitik zur Sicherung der beschleunigten Modernisierung, der technischen Umrüstung der bestehenden Produktionen und der Entwicklung neuer, moderner Produktionen bei Einsatz von Hochtechnologien, solcher wie Automobilbau, gaschemische Industrie, elektrotechnische Industrie, Textilindustrie, Lebensmittelindustrie, pharmazeutische Industrie, Zweige der Informatik und Telekommunikation u. a. Entstanden ist ein günstiges, in vielen Fällen beispielloses Investitionsklima für ausländische und einheimische Investoren. Als Folge sind in den Jahren der unabhängigen Entwicklung mehr als 100 Mrd. $ an Investitionen in die Wirtschaft geflossen, von denen die Mittel ausländischer Investoren mehr als 25 Mrd. $ ausmachten.
Eine konsequente Politik wird zur Senkung der Steuerlast verfolgt. Allein im Zeitraum 2000-2007 wurde der Satz der Gewinnsteuer von 38 % auf 10 % gesenkt, die einheitlichen Sozialabgaben – von 40 % auf 24 %, die Einheitssteuer für Subjekte von Kleinunternehmen und landwirtschaftlichen Produzenten fiel auf 10 %, die Einkommenssteuersätze für natürliche Personen wurden beträchtlich reduziert. In der Folge ging in den letzten sieben Jahren die allgemeine Steuerbelastung von 40 % auf 27 % zurück.
Durchgreifende Veränderungen fanden in den letzten Jahren in der Landwirtschaft statt. An die Stelle der aus Sowjetzeiten noch vorhandenen diskreditierten Wirtschaftsformen haben wir die in aller Welt üblichen privaten Farmerwirtschaften gesetzt, die im Wesentlichen zur Hauptform der landwirtschaftlichen Produktion, zur Lokomotive bei der Sicherung ihrer nachhaltigen und effektiven Entwicklung geworden sind.
Praktisch ist erneut eine markwirtschaftliche Infrastruktur geschaffen worden, auf der Grundlage qualitativ neuer Prinzipien vollziehen sich Organisierung und Stimulierung der landwirtschaftlichen Produktion.
Im nichtstaatlichen Sektor der Wirtschaft werden gegenwärtig mehr als 76 % des BIP geschaffen, fast 80 % der Industrieproduktion hergestellt, aus ihm kommen alle landwirtschaftlichen Produkte und der gesamte Einzelhandelsumsatz. Dabei sind über 90 % der Unternehmen in Privat- und Genossenschaftseigentum. 77 % der in Arbeit befindlichen Bevölkerung sind dort tätig.
Große Aufmerksamkeit gilt der Entwicklung der Verkehrsverbindungen als entscheidender Faktor für die dynamische Entwicklung der Republik. Nicht hoch genug eingeschätzt werden können Rolle und Bedeutung der in den letzten Jahren gebauten Eisenbahnstrecken Nawoj-Nukus mit 633 km, Taschguzar-Baysun-Kumkurgan mit 223 km Streckenlänge, der Hochgeschwindigkeitsstraße über den Gebirgspass Kamtschik, die alle Regionen des Landes zuverlässig zu einem einheitlichen Verkehrsnetz vereinen und umfassenden Zugang zur Erschließung der reichen Ressourcen an mineralischen und natürlichen Rohstoffen in diesen Regionen ermöglichten.
Die erzielten spürbaren Ergebnisse der wirtschaftlichen Veränderungen ermöglichten eine stetige Anhebung der Einkommen und des Wohlstandes des Volkes, die erfolgreiche Verwirklichung von groß angelegten Sozialprogrammen.
Am auffälligsten sind die Wachstumstempi bei Löhnen und Einkommen der Bevölkerung. Im Vergleich zu 2000 stiegen die Realeinkommen der Bevölkerung in 2006 auf das 2,5-fache und in Bezug auf 1992 – durchschnittlich auf das 12-fache. Zu Ende des laufenden Jahres soll der Durchschnittslohn in der Republik auf 200 $ ansteigen.
Es steht die strategisch wichtige Aufgabe an, alle drei Jahre den Lohn auf das zwei- bis 2,5-fache anzuheben, um unter Beachtung der Kaufkraft der Bevölkerung auf das Niveau der Länder zu kommen, die bei Einkommen und Wohlstand ihrer Bevölkerung hohe Standards gewährleisten.
Ein moderner Arbeitsmarkt hat sich herausgebildet. In den Jahren der Unabhängigkeit sind über 5 Mio. neue Arbeitsplätze geschaffen worden, von denen mehr als 70 % auf die Industrieproduktion und den Dienstleistungssektor entfallen. Eine aktive Entwicklung erfuhr die Heimarbeit auf der Basis von Kooperation mit großen Industrieunternehmen, die in erster Linie den Einsatz von Frauenarbeit in Städten und auf dem Lande ermöglicht.
Die große Beachtung für die Beschäftigungsprobleme der Bevölkerung und die gezielte Arbeit in diesem Bereich ermöglichten eine grundlegende Veränderung der Situation in diesem Bereich und in 2006 eine Senkung der Arbeitslosigkeit in der Republik auf 5,3 % .
Sukzessive werden die Lebensbedingungen und die -qualität unserer Bevölkerung, vor allem der Landbevölkerung verbessert. In den Jahren der Unabhängigkeit sind 36.000 km Wasserleitungen und 72.000 km Gasleitungen verlegt worden, was den Ist-Netzbestand von 1991 auf das 2- bzw. 4-fache übersteigt. Als Folge stieg der Versorgungsgrad der Bevölkerung mit Trinkwasser auf 84 %, davon auf dem Lande – auf 77 %, mit Gas – auf 82 %, auf dem Lande – auf 78 %.
Im System der Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität der Menschen nehmen das Gesundheitswesen und der Gesundheitsschutz der Menschen einen wichtigen Platz ein.
In diesen Jahren ist in Usbekistan das System der medizinischen Betreuung praktisch voll und ganz überarbeitet worden. Gegenwärtig geht eine Hauptetappe seiner Reformierung zu Ende, deren konkretes Ergebnis die Schaffung eines spezialisierten Netzes von Krankenhäusern und Abteilungen auf höchstem Niveau ist, um der Bevölkerung unentgeltlich hoch qualifizierte medizinische Hilfe in Notfällen zu leisten. Die Tätigkeit dieser Einrichtungen steht unter der Leitung und Koordinierung eines republikweiten Zentrums.
Ernsthafte Veränderungen erfolgten im primären Glied des Gesundheitswesens – insbesondere auf dem Land – anstelle der wenig effektiven Arzthelfer- und Hebammenstellen sowie Landambulatorien sind mehr als 3.000 Landarztstellen eingerichtet worden, die mit modernen Diagnose- und Behandlungsapparaturen ausgestattet sind. Die grundlegende Überprüfung des Vergütungssystems und der Stimulierung der Arbeit des medizinischen Personals, in deren Ergebnis sich deren Lohn in den letzten zwei bis drei Jahren mehr als verdoppelte, führte zu einer beachtlichen qualitativen Verbesserung der medizinischen Betreuung.
Hohen Stellenwert im aufgebauten System des Gesundheitswesens haben die Spezialkliniken, deren Medizintechnik mit Hochtechnologien ausgestattet ist, in denen erstklassige Spezialisten in der Welt einzigartige Operationen ausführen und damit Menschenleben retten und verlängern.
Rolle und Bedeutung des eingerichteten verzweigten Netzes von Screening-Zentren, die sich mit der systematischen Kontrolle des Gesundheitszustandes werdender Mütter befassen und zur Geburt von gesunden Kindern beitragen, können nicht hoch genug eingeschätzt werden. Heute beträgt die Kennziffer der Müttersterblichkeit auf 100 Geburten 24 gegenüber 65 in 1991, während die Säuglingssterblichkeit auf 1000 geborene Kinder in diesem Zeitraum von 35 auf 14 Fälle zurückgegangen ist.
Kennzeichnend für das heutige Usbekistan ist das vollständige Verschwinden solcher Infektionskrankheiten wie Pocken, Bauchtyphus, Milzbrand, Beulenpest, Cholera. Die Erhöhung der Lebenserwartung der Bevölkerung von 67 Jahren in 1990 auf 72,5 Jahre in 2006 - davon bei Männern von 66 auf 70 Jahre und bei Frauen von 70 auf 74,6 Jahre – ist konkretes und anschauliches Ergebnis der durchgeführten Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Menschen und die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung.
Liebe Landsleute,
es versteht sich von selbst, dass Usbekistan wie auch andere Staaten, die nach einem geachteten Platz in der internationalen Gemeinschaft, nach Sicherung des Friedens und des Wohlergehens streben, eine exakte, klare, gründlich durchdachte Strategie und ein Aktionsprogramm haben muss und dies alles in vollem Umfang den Anforderungen und Herausforderungen der sich schnell verändernden heutigen Welt gerecht werden muss.
Diese Strategie muss in erster Linie die weitere konsequente Fortführung und Vertiefung des bewährten Kurses der demokratischen, politischen und wirtschaftlichen Reformen, der sozialen Umwälzungen, die Festigung von Frieden und Harmonie in der Gesellschaft, die Durchführung einer friedliebenden Außenpolitik und das Integrieren in die Weltwirtschaftsbeziehungen sichern. Allein eine solche Politik kann die erforderlichen Bedingungen und ein stabiles Fundament für das vor uns stehende langfristige Ziel schaffen – den Einzug in den Kreis der entwickelten Länder der Welt.
Die vollständige Umsetzung des Prinzips „Alles zu Ehren des Menschen, zu Ehren seiner Zukunft“ hatte und hat auch im Weiteren für uns höchsten Vorrang. Alle unsere Reformen im wirtschaftlichen, politischen und staatlich-rechtlichen Bereich müssen letztendlich würdige Lebensbedingungen, die stetige Erhöhung der Einkünfte und des Wohlstands der Menschen sowie die Schaffung der erforderlichen Möglichkeiten zum Ziel haben, damit der Mensch sich mit seinem professionellen, intellektuellen und geistigen Potenzial einbringen kann.
Werte Landsleute,
wenn ich mich an Sie wende und Sie aus ganzem Herzen zum wirklich größten Feiertag – dem Tag der Unabhängigkeit der Republik Usbekistan – beglückwünsche, dann erfassen mich Gefühle überwältigender Dankbarkeit und des Stolzes auf unser Land, auf unser Volk, auf alles, was wir in diesen Jahren gemeinsam erschaffen haben, auf eine wunderbare Zukunft, die wir auf jeden Fall aufbauen werden.
Vielen Dank!
