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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Behörden

Bild: Jahresbericht 2010 der Seemannsmission am KrayenkampBild: Jahresbericht 2010 der Seemannsmission am Krayenkamp
Deutsche Seemannsmission in Hamburg e.V. - Krayenkamp

Jahresbericht 2010 der Seemannsmission am Krayenkamp

… orientiert sich an einer ähnlichen Abmachung mit der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Tarif zur Zeit 20 Cent pro 100 TDW (tons dead weight). Die soziale Arbeit im Einzelnen: 1.112 (2009: 1.086, +2,6 Prozent) psycho-soziale Gespräche und Gespräche mit Behörden wurden geführt. 278 Behörden-Anträge wurden gestellt (223, +20 Prozent). Für 102 Seeleute wurde eine Heuer gesucht (106, - 4 Prozent). 466 Bescheinigungen und Lebensläufe wurden ausgefertigt (466, -7 Prozent). 16 Seeleute fanden eine intensive Krankenbetreuung. 234 Koffer …
19.05.2011
Bild: Friedliche und dauerhafte Lösung für Camp Ashraf: Vorschlag der Delegation vom Europäischen ParlamentBild: Friedliche und dauerhafte Lösung für Camp Ashraf: Vorschlag der Delegation vom Europäischen Parlament
NWRI

Friedliche und dauerhafte Lösung für Camp Ashraf: Vorschlag der Delegation vom Europäischen Parlament

… 2007 (Absatz 7) und die andere vom 4. September 2008 (Absatz K und 9), die Rechte der Bewohner von Ashraf und die Notwendigkeit einer friedlichen und dauerhaften Lösung bekräftigt. Diese vier Resolutionen wurden nach ihrer Billigung im Europäischen Parlament an die zuständigen Behörden im Irak, in den Vereinigten Staaten und an die Vereinten Nationen gesandt. Im Geiste dieser Resolutionen wurde das Thema Ashraf auf die Tagesordnung des Besuchs der offiziellen Delegation des Europäischen Parlaments im Irak gesetzt, der vom 26. bis zum 29. April dauerte. …
19.05.2011
Bild: Siegesfeier des Iranischen Widerstandes in Auvers-sur-Oise
NWRI

Siegesfeier des Iranischen Widerstandes in Auvers-sur-Oise

… in dessen Hauptquartier in Auvers-sur-Oise – nördlich von Paris – in Anwesenheit von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des Iranischen Widerstandes, die Einstellung der gerichtlichen Verfolgung sowie die Außerkraftsetzung aller von den französischen Behörden im Prozess vom 17. Juni (2003) hervorgebrachten Terrorismus-Anklagepunkte gegen den Iranischen Widerstand. An der Veranstaltung nahm eine Reihe von politischen Persönlichkeiten, Anwälten und Mitgliedern sowie Verantwortlichen des Nationalen Widerstandsrats Irans (NWRI) teil. Anlässlich …
18.05.2011
Bild: Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher
IGFM München

Bei einer Razzia in einer Oberschule von Ngaba verbrennen die staatlichen Einsatzkräfte tibetische Bücher

Um den 22. April herum durchwühlten die chinesischen Behörden bei einer Razzia in einer Oberschule in Barkham, Präfektur Ngaba, die Lehrbücher der Schüler und anderes Studienmaterial. Alle von der Regierung nicht gebilligten Bücher wurden beschlagnahmt und dann verbrannt. Die Schüler bekamen einen Verweis, daß sie keine Bücher besitzen dürfen, die nicht den offiziellen Zulassungsstempel tragen. Den vielen Schülern, die aus Ngaba kommen, wurde gesagt, daß sie auf unbestimmte Zeit nicht nach Hause fahren dürften, nicht einmal in den Sommerferien. Wie …
16.05.2011
Bild: Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?Bild: Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Ist die Kündigung ehemaliger Stasi-Mitarbeitern bei der Jahn-Behörde eine Lösung?

Behördenchef Jahn scheint neuesten Medienberichten zufolge entschlossen zu sein, die „47“ ehemaligen hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter, die in seiner Behörde Dienst tun, aus der Behörde zu entfernen. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 16.5.2011, dass die ehemaligen Mitarbeiter des MfS bei der Jahn-Behörde „faktisch unkündbar“ seien. Was bedeutet das arbeitsrechtlich? Grundsätzlich kann den Mitarbeitern natürlich gekündigt werden. Der Arbeitgeber braucht aber einen Kündigungsgrund. Auf die ehemalige Stasimitarbeit wird die Jahnbehörde die …
16.05.2011
Bild: Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab GyatsoBild: Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab Gyatso
IGFM München

Inhaftierung des tibetischen Mönches und Schriftstellers Sherab Gyatso

… erfolgreicher Kulturforscher, der China, Indien und Nepal mehrmals und ausgiebig bereist hat. 2009 veröffentlichte er sein erstes Buch „Zeit zum Aufwachen“, das in ganz Tibet recht bald große Popularität erlangte. 1998 wurde Gyatso zum ersten Mal verhaftet, als die Behörden 40 Klöster, darunter auch Kirti, ihrem Umerziehungs-Programm unterwarfen. Als Reaktion darauf brachte Gyatso Plakate an, auf denen er die gesetzlichen Bestimmungen Chinas über Religions- und Redefreiheit aufführte, welche von den Behörden selbst gebrochen werden. Diese kühne Handlung …
16.05.2011
Bild: Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommenBild: Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommen
IGFM München

Tibetischer Gemeindechef wegen Freiheitsparolen festgenommen

… gefordert wird. Er leitete auch den Bau eines buddhistischen Stupas in der Gemeinde. Es ist ungewiß, ob seine Familie überhaupt über die Verhaftung informiert wurde. Der 34jährige Gyapon Lobsang Palden steht der Gemeinde Thangjuk vor. Vergangenen Monat gaben die chinesischen Behörden bekannt, daß sie nach drei jungen Tibetern suchten, die nach Abhaltung einer Protestaktion untergetaucht waren. Die Behörden gingen nun gegen deren Angehörige vor, sie legten ihnen Geldstrafen auf und nahmen sie in Haft. Seit der Protestwelle von 2008 wurden bereits …
13.05.2011
Bild: Wieder zwei Mönche des tibetischen Klosters Kirti in Ngaba verurteilt
IGFM München

Wieder zwei Mönche des tibetischen Klosters Kirti in Ngaba verurteilt

… lebt er als Mönch im Kloster Kirti, wo er als Ökonom tätig war. Am 16. März 2011, dem Tag, an dem Phuntsok aus Protest gegen die Unterdrückung durch China Feuer an sich legte, nahm die Polizei ihn im Kloster fest. Die chinesischen Behörden unterziehen die Mönche des Klosters Kirti weiterhin einer rigorosen „patriotischen Schulung“. Bis jetzt patrouillierten Polizei und bewaffnete Sicherheitskräfte das Kloster in ihren Uniformen, aber jetzt tragen sie unauffällige Kleidung, sie durchkämmen das Gelände um das Kloster oder bleiben einfach in ihren …
10.05.2011
Bild: Geplante Reform des Personenbeförderungsgesetzes – Eine Chance für Busunternehmen?Bild: Geplante Reform des Personenbeförderungsgesetzes – Eine Chance für Busunternehmen?
bunk-alliance Rechtsanwälte

Geplante Reform des Personenbeförderungsgesetzes – Eine Chance für Busunternehmen?

… ändern und neue Möglichkeiten für deutsche und ausländische Busunternehmen bieten. Gemäß der derzeit noch gültigen Fassung des § 13 Abs. 2 Nr. 2 Personenbeförderungsgesetz ist die Genehmigung für den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen durch die zuständigen Behörden zu versagen, wenn durch den beantragten Verkehr die öffentlichen Verkehrsinteressen beeinträchtigt werden, insbesondere der Verkehr mit den vorhandenen Verkehrsmitteln befriedigend bedient werden kann oder der beantragte Verkehr ohne eine wesentliche Verbesserung der Verkehrsbedienung …
09.05.2011
Bild: Ungezügelter Goldabbau in Rebkong bedroht Mensch und Natur
IGFM München

Ungezügelter Goldabbau in Rebkong bedroht Mensch und Natur

… Atmosphäre. Die durch den Goldabbau entstandenen Abfallprodukte werden achtlos auf die Weidegründe gekippt. Die Abwässer gelangen so direkt in den Gu Chu Fluß, was bei Mensch und Tier gleichermaßen großen Schaden anrichtet. Die dort ansässigen Bewohner reichten bei den Lokalbehörden wie auch bei der Zentralregierung schon zahlreiche Beschwerden gegen die Goldschürfer ein, aber alles war umsonst. Vielmehr wurden die Beschwerden den Bewohnern selbst zum Verhängnis. So verwickelten die Behörden etwa Tsewang Kyap, 45, Chilo Gyal, 50, Draten, 55, und …
09.05.2011
Bild: Strafrecht und Strafverteidigung - Rechtsanwalt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Landgericht
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Strafrecht und Strafverteidigung - Rechtsanwalt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Landgericht

… Geldstrafe und die Freiheitsstrafe. Polizei und Staatsanwaltschaft… …prüfen in einem Ermittlungsverfahren, ob der gegen eine beschuldigte Person vorhandene Verdacht, sie habe eine Straftat begangen, zutreffend ist. Ermittlungsverfahren werden dabei durch die Strafverfolgungsbehörden, insbesondere die Staatsanwaltschaft oder Polizei, aufgrund einer Strafanzeige oder von Amts wegen eingeleitet. Sobald also konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat erkennbar sind, ist die Staatsanwaltschaft zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens …
06.05.2011
Bild: Indien: Brutaler Angriff auf bedrohtes Volk
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Brutaler Angriff auf bedrohtes Volk

… das Gebiet zu schließen, um illegale Eindringlinge fernzuhalten. Wilderer und Touristen können Krankheiten in das Gebiet einführen, gegen welche die Jarawa keine Immunität aufweisen. Alomole wurde 2008 von Survival-Mitarbeiterin Sophie Grig interviewt, als er Beschwerde gegen Wilderer bei den lokalen Behörden einreichen wollte. Grig erklärte heute: „Die Jarawa sind sehr wütend auf die Wilderer, die in ihren Wald eindringen und ihr Essen stehlen. Ohne Bedenken riskieren sie das Leben der Jarawa. Die Attacke ist ein Weckruf für die Verantwortlichen, …
06.05.2011
Bild: Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.FBild: Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.F
Anwaltskanzlei Weh

Aufenthaltserlaubnis für chinesisches Kind mit Autismus: VG Frankfurt, Beschl. v. 02.03.2011 - 7 K 1940/10.F

… so Rechtsanwältin Stephanie Weh aus Frankfurt. Chinesische Staatsangehörige hätten daher in vielen Fällen die Möglichkeit eines erfolgreichen aufenthaltsrechtlichen oder asylrechtlichen Verfahrens, was von den Betroffenen aber nicht immer konsequent genutzt wird. Da die chinesischen Behörden an einer Rücknahme ihrer ausreisepflichtigen Staatsbürger meist kein Interesse hätten und daher die für eine freiwillige Ausreise oder Abschiebung notwendigen Dokumente regelmäßig verweigern, würden diese Personen dann auf unabsehbar lange Zeit mit einem geduldeten …
03.05.2011
Bild: China startet Verleumdungskampagne gegen die Mönche des Klosters Kirti
IGFM München

China startet Verleumdungskampagne gegen die Mönche des Klosters Kirti

… Erstickung der Flammen zuzuschreiben sei, sagte Xinhua, daß die Mönche, die ihn gewaltsam dem Zugriff der Polizei entzogen, unter dem Verdacht eines Tötungsdelikts nach internationalem Recht stehen. Anfänglich wurde Phuntsoks Alter mit 20 Jahren angegeben, aber in der Xinhua-Meldung war er plötzlich nur 16 Jahre alt. Der Xinhua-Bericht fügt sich in das Muster der proaktiven und dreisten Versuche der Behörden, die Darstellung eines Geschehens in den Medien zu entstellen, um die internationale Meinung irrezuführen. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org
02.05.2011
Bild: Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet
IGFM München

Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet

… Verbrechen begangen, wurde ihnen erklärt, außerdem sollten sie sich hüten, wiederzukommen. Die 28jährige Jampa Tso ist aus dem Dorf Chuwa, Bezirk Dranggo, gebürtig. 2008 demonstrierten etwa einhundert Nonnen des Klosters Badak gegen das repressive chinesische Regime. Die Behörden drohten ihnen, daß sie das Kloster schließen würden, falls sie dort Anzeichen weiterer politischer Aktivitäten feststellen würden. Das TCHRD fordert die sofortige Freilassung der Nonne, denn sie nahm lediglich ihr grundlegendes Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung wahr. …
29.04.2011
Bild: 300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt
IGFM München

300 Mönche des Klosters Kirti in Osttibet gewaltsam entführt – zwei Tibeter zu Tode geprügelt

Die chinesischen Behörden gehen mit Gewalt gegen tibetische Mönche vor und greifen die protestierenden Tibeter an, wobei zwei Personen getötet wurden. Die chinesischen Sicherheitskräfte haben in dem belagerten Kloster Kirti in der TAP Ngaba in der Provinz Sichuan über 300 tibetische Mönche festgenommen und sie in Bussen abtransportiert; dort ansässige Tibeter, die ihnen helfen wollten, haben sie brutal zusammengeschlagen, wie tibetische Quellen im Exil mitteilten. Zwei Personen, ein älterer Mann und eine ältere Frau, wurden getötet. Die Mönche …
28.04.2011
Bild: Erste Bilder aus Ngaba in Osttibet zeigen, daß die Lage alles andere als „harmonisch“ ist
IGFM München

Erste Bilder aus Ngaba in Osttibet zeigen, daß die Lage alles andere als „harmonisch“ ist

… über den Ablauf der patriotischen Umerziehung verlauten zu lassen. „Sie drohten ihnen mit strenger Vergeltung, falls sie irgend etwas erzählten, sei es auch nur ihren Eltern oder Angehörigen“. Um die Lage als normal und „harmonisch“ erscheinen zu lassen, hätten die Behörden die Schreine mit den Gebetstrommeln der Klosteranlage, die üblicherweise von den tibetischen Bewohnern in Drehung versetzt werden, aber nun verschlossenen waren, kurzzeitig geöffnet. „Da aber niemand kam, um die Gebetstrommeln zu drehen und die Schreine zu umschreiten, köderten …
27.04.2011
Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai
Bayerische Ingenieurekammer-Bau

Mangel an Bauingenieuren: Bayerische Ingenieurbüros warten gespannt auf den 1. Mai

… erhofft sich nun vor allem eine Erleichterung bei der Anstellung neuer Mitarbeiter: „Eine gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis zu beschaffen war bisher ein fürchterlich mühseliger Prozess, der mindestens zwei Monate dauerte“, so seine Erfahrung mit Behörden, Konsulaten und Botschaften. In Osteuropa gebe es viele gut ausgebildete Kollegen. Da bei vielen Aufträgen die Projektsprache Englisch sei, erwartet Wurzer nach eigenen Angaben keine großen Verständigungsprobleme. Von Schwierigkeiten osteuropäische Bauingenieure in Deutschland anzustellen, …
26.04.2011
Beendigung und Bestrafung von Völkermord
Pater Lingen

Beendigung und Bestrafung von Völkermord

… unterworfen, der ist ein Häretiker.« Die heutige Mitteilung des Petitionsausschusses zur Ablehnung der Petition (21.04.2011, Gründonnerstag): »"Völkermord" ist ein Straftatbestand im Sinne des Völkerstrafgesetzbuch. Die Ahndung von Straftaten obliegt den hierfür zuständigen Behörden der Rechtspflege.« Also: Der Verf. fordert die *Beendigung* der Christenverfolgung, der Bundestag aber fabuliert über die *Bestrafung* derselben. Allein auf dieser Gleichsetzung verschiedener Dinge basiert die Verweigerung jeglicher Hilfe. Dieses extreme Verwirrspiel …
21.04.2011
Bild: Tibetische Mönche des Klosters Kirti werden von 800 Kadern umerzogen - 100 Mönche verschwunden
IGFM München

Tibetische Mönche des Klosters Kirti werden von 800 Kadern umerzogen - 100 Mönche verschwunden

Wie aus einer tibetischen Quelle aus der Gegend hervorgeht, unterziehen die Behörden des Bezirks Ngaba die Mönche des Klosters Kirti inzwischen rigorosen Sitzungen in „patriotischer Umerziehung“. Seit beinahe einer Woche herrscht eine äußerst angespannte Lage in dem Kloster. Vergangenen Dienstag wurde die militärische Präsenz in dem Bezirk erheblich verstärkt. Die Belagerung des Klosters Kirti, das etwa 2.500 Mönche beherbergt, wurde durch den Tod eines Mönches durch Selbstverbrennung im vergangenen Monat ausgelöst. Der Schulung stand u.a. der …
21.04.2011
Mehr Geld für weniger Tierversuche von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsidenten gefordert
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Mehr Geld für weniger Tierversuche von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsidenten gefordert

… Menschen für Tierrechte Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf, mehr Geld zur Reduktion der Tierversuche zur Verfügung zu stellen. Hierauf könne auch in Zeiten knapper Kassen nicht verzichtet werden. Denn die Behörden benötigten dringend zusätzliche Mitarbeiter, um Tierversuchsanträge und Tierversuchsanlagen auf Einhaltung von Tierschutzvorschriften zu überprüfen. Auch zur Entwicklung tierversuchsfreier Methoden müsse mehr Geld fließen. Eile sei jetzt aufgrund der neuen EU-Tierversuchsrichtlinie 2010/63/EU geboten. Diese …
20.04.2011
Bild: Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung
IGFM München

Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung

… Lama davor, daß die Lage „explodieren könnte, was katastrophale Folgen für die Tibeter in Ngaba hätte“. „Angesichts dieses Umstands rufe ich sowohl die Mönche als auch die Laien in der Gegend auf, nichts zu unternehmen, was von den dortigen Behörden als Vorwand für den Einsatz erbarmungsloser roher Gewalt angesehen werden könnte“. Der Dalai Lama appellierte an die „internationale Gemeinschaft, die Regierungen rund um den Globus, und die Nicht-Regierungs-Organisationen“, Chinas Führung nahezulegen, beim Umgang mit der Situation „Zurückhaltung“ zu …
18.04.2011
Bild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur NgabaBild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba
IGFM München

Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba

Rinpoche aus dem Exil richtet verzweifelten Appell an die chinesische Regierung Die Tibetische Regierung-im-Exil fordert ein Ende der Belagerung des großen Klosters Kirti in der Provinz Sichuan, welche als die Reaktion der Behörden auf den Tod eines Mönchs durch Selbstverbrennung vor einem Monat gesehen wird. „Die chinesische Regierung sollte endlich die Bedürfnisse des tibetischen Volkes zu verstehen lernen“, sagte Sangye Kyab, ein Sprecher der Exilregierung, der Chinesisch spricht. „Es ist nicht auszudenken, was passieren wird, wenn die Lage …
18.04.2011
Bild: Die Lage im Kloster Kirti in Ngaba eskaliert - Polizeihunde auf Tibeter gehetzt
IGFM München

Die Lage im Kloster Kirti in Ngaba eskaliert - Polizeihunde auf Tibeter gehetzt

… eröffnen könnten. Wie das TCHRD aus zuverlässiger Quelle erfuhr, fuhren am 12. April um die Mittagszeit Kolonnen von Polizeifahrzeugen vor dem Kloster Kirti vor. Beim Anblick dieser riesigen Zahl von Fahrzeugen stürzten die Tibeter zum Kloster, um die Mönche zu schützen. Die Behörden hatten nämlich zuvor angekündigt, daß die Mönche am 12. April an einen anderen Ort verbracht würden, um dort der „Schulung in Recht und Gesetz“ und der „patriotischen Umerziehung“ unterzogen zu werden. Die Tibeter vermuten indessen, daß die Regierung unter dem Vorwand …
14.04.2011
Bild: Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglichBild: Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglich
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Novum: Ethik-Ranking deutscher Hochschulen - Umfrage zeigt, Studieren ohne Tierverbrauch kaum möglich

… mögliche Alternativen einzusetzen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte möchte mit dem Ethik-Ranking ab sofort Abiturienten und Studenten eine Entscheidungshilfe geben und Ihnen die Studienplatz- und Berufswahl erleichtern. Zudem bekommen Lehrende und Behörden Einblick, wie die bundesweit geltende Approbationsordnung bzw. europaweit einheitliche Bachelorabschlüsse an anderen Universitäten umgesetzt werden. Darüber hinaus fordert der Verband von Politik und Akademia: - Gewissensfreiheit für Studenten durch Änderung des Tierschutzgesetzes, - …
14.04.2011
Bild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert
IGFM München

Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert

… Stacheldrahtzaun an der Nordseite des Komplexes wurden mit Betonmauern geschlossen. Infolge der Blockade mangelt es den Mönchen an Nahrungsmitteln, und sie hängen von den freiwilligen Spenden einiger ortansässiger Bewohner ab, welche diese bei der Klosterverwaltung abgeben müssen. Die Behörden haben den gläubigen Tibetern verboten, den Mönchen direkt Nahrungsmittel zukommen zu lassen. Die Lage in der Gegend ist unverändert angespannt, über 2500 Mönche in dem Kloster sind am Verhungern, was zu einer Massenrevolte führen könnte. In einem solchen …
13.04.2011
Bild: Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen
Survival International Deutschland e.V.

Borneo: Keine Stimme für Penan in kritischen Wahlen

… Pflanzen von welchen sie leben, werden dezimiert. Penan ohne Identitätsnachweis werden nicht als Staatsbürger von Malaysia anerkannt und müssen somit erhöhte Gebühren für Arztbesuche in staatlichen Krankenhäusern zahlen. Ohne Ausweis wird auch jeglicher Kontakt zu Behörden, sowie der Polizei, erheblich erschwert. Survival-Forscherin Miriam Ross sagte heute: "Die Regierung Sarawaks verweigert den Penan ihre Bürgerrechte sowie ihr Recht auf eine Gesundheitsversorgung. Ihr Versagen die Penan als Staatsbürger Malaysias anzuerkennen, lässt schwer vermuten, …
13.04.2011
Bild: Tibeter in Yushu protestieren gegen die Enteignung ihres Landbesitzes
IGFM München

Tibeter in Yushu protestieren gegen die Enteignung ihres Landbesitzes

… worden seien. Einige Felder sind für den Straßenbau enteignet worden“, fügte er hinzu. „Den Grundbesitzern wurde eine Abfindung zugesichert, aber bisher wurden sie nicht angemessen entschädigt“, fuhr er fort, „sie fordern Gerechtigkeit und daß man fair mit ihnen umgeht“. Die Behörden forderten die Demonstranten auf, sich zu entfernen, weil der chinesische Premierminister Wen Jiabao demnächst die Gegend besuchen würde, berichtete ein anderer Einwohner. „Als die Protestaktion auch am 3. April weiterging, erschienen um 21 Uhr um die 500 bewaffnete …
11.04.2011
Bild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in DeutschlandBild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland

… mehr als anderthalb Jahre, bis Sabrina im Februar 2011 - also mehr als dreieinhalb Jahre nach ihrer Verhaftung - endlich in ein deutsches Gefängnis überstellt wurde. Unbemerkt von der Öffentlichkeit haben die türkische Justiz – aber auch deutsche Behörden - dieser jungen Frau dreieinhalb Jahre ihres Lebens für immer gestohlen. BUCHTIPP: Wollen Sie mehr über die türkische Wirklichkeit 2011 und die Strategie des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan erfahren? In wenigen Wochen erscheint die erste umfassende Erdogan-Biografie und …
08.04.2011
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorben
IGFM München

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorben

… 2008 spätnachts in Labrang festgenommen. Wegen seiner guten englischen Sprachkenntnisse – 1993 war in Indien gewesen – führte er eine Gruppe ausländischer Journalisten, die sich auf einer offiziellen, vom Staat gesponserten Medientour befanden, durch die Klosteranlage. Die Behörden wollten ihnen beweisen, daß Ruhe und Ordnung wiederhergestellt und nun alles „friedlich“ sei (1). „Da stürmten plötzlich etwa 14 Mönche in den Klosterhof und begannen vor den Reportern friedlich zu demonstrieren. Jamyang Jinpa ergriff sofort diese seltene Gelegenheit …
08.04.2011
Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand
ASD Allg. Schulleitungsverband Deutschlands e.V.

Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand

… sichergestellt, in NRW können Schüler praktisch jederzeit nach Hause geschickt werden. Das sind nur zwei Beispiele dafür, wie unterschiedlich die Länder Bildung schon im Grundschulbereich organisieren. „Gerade Schulleitungen sind, als Schnittstelle zwischen Unterrichtsalltag, Eltern und Behörden, in besonderem Maß mit Fragen zum Bildungsföderalismus und ihren Auswirkungen konfrontiert,“ erläu-tert Rainer Stegmaier, Vorsitzender des ASD die Motivation des Verbandes zu Erarbeitung dieser Studie. Der ASD hofft, durch seine Studie mehr Transparenz zu …
07.04.2011
Bild: Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchtenBild: Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchten
IGFM München

Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchten

… Dege, TAP Kardze, sofort aus dem Staub. Auf den Plakaten und Flugblättern, die von allen drei Teilnehmern unterschrieben waren, stand „Wir möchten Freiheit“, „Tibet ist unabhängig“, „Ladet den Dalai Lama nach Tibet ein“, wie aus unseren Quellen verlautet. Die Behörden stellten einen Haftbefehl gegen sie aus. „Die chinesische Militärpolizei sucht nun überall ganz intensiv nach ihnen“, sagte ein Tibeter aus Kardze, der anonym bleiben möchte. Die chinesische Polizei schritt indessen zur Sippenhaft und nahm unverzüglich Tsering Kyipos Vater Sangpa, …
06.04.2011
Bild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regelnBild: BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln
BHSB

BHSB fordert: Beschäftigungsmodelle endlich gesetzlich regeln

… beiträgt. Tigges: „beide Seiten leiden unter der Untätigkeit der Politik, die seit Jahren wegsieht.“ Wie eine legale Beschäftigung dieser fleißigen und unersetzlichen Kräfte aussehen soll, das weiß die zuständige Sozial- und Familienministerin noch immer nicht. Die von den Behörden bevorzugte Lösung der Beschäftigung über das speziell eigerichtete Arbeitsgenehmigungsverfahren der ZAV wurde in den letzten Jahren von gerade einmal ca. 2000 Familien in ganz Deutschland genutzt – bei einer auf weit über 100.000 geschätzten Zahl osteuropäischer Kräfte …
06.04.2011
Bild: Bruder und Onkel des Mönchs Phuntsok und Dutzende weiterer Tibeter festgenommen
IGFM München

Bruder und Onkel des Mönchs Phuntsok und Dutzende weiterer Tibeter festgenommen

Im Anschluß an die Protestaktionen nach dem Opfertod eines jungen Mönches, der Feuer an sich legte, um gegen Peking zu demonstrieren, ist die Lage in Ngaba, Provinz Sichuan, sehr angespannt. Die chinesischen Behörden nahmen nach den Demonstrationen und dem Hungerstreik einiger Oberschüler 12 Tibeter fest. Acht wurden festgenommen, als etwa einhundert Tibeter am 23. März in der TAP Ngaba einen Protestmarsch veranstalteten und „Unabhängigkeit für Tibet“, „Ladet den Dalai Lama nach Tibet ein“ usw. riefen. Dies teilten in Indien lebende Mönche mit Kontakten …
04.04.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat

… Jyekundo (chin. Yushu), die politischen Funktionäre in Tibet, die Religion usw. Das erste Kapitel, das ausschließlich den Demonstrationen von 2008 gewidmet ist, listet die einzelnen Protestaktionen auf, beschreibt ihre Ursachen, ihren Umfang, die Niederschlagung durch die Behörden, die Analyse chinesischer Wissenschafter, die brutale Politik Chinas in Tibet und die Propaganda gegen den Dalai Lama. Lhaden appelliert an den UN-Menschenrechtsrat, den Stimmen des unterdrückten Volkes ernsthaft Gehör zu schenken, statt nur seinen Mitgliedern eine Bühne …
01.04.2011
Bild: Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos
Survival International Deutschland e.V.

Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos

… tausende indigene Batwa ("Pygmäen") obdachlos gemacht. Ziel des Programms ist es, alle Strohdächer im Land abzuschaffen. Hunderte Batwa-Familien mussten in den letzten Monaten mit ansehen, wie ihre Häuser zerstört wurden, und müssen nun die Regenzeit im Freien verbringen. Die Behörden beabsichtigen, alle Strohdächer des Landes bis Mai diesen Jahres zu beseitigen. Familien, die über die entsprechenden Mittel verfügen, sollen dem Programm zufolge auf eigene Kosten ein neues Haus errichten. Menschen ohne finanzielle Mittel - was beinahe alle Batwa …
01.04.2011
Fieber im Reagenzglas statt im Versuchskaninchen - InVitroJobs stellt erste „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Fieber im Reagenzglas statt im Versuchskaninchen - InVitroJobs stellt erste „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor

… der Universität Konstanz, wurde von Dr. Fennrich bereits weiterentwickelt, u. a. zur Prüfung von Implantaten. Im Interview gibt Fennrich bekannt, dass durch Kooperation mit Berufsgenossenschaften und der Arbeitsmedizin Prozesse entwickelt werden, die sowohl für Behörden als auch Gesetzgeber im Sinne von Arbeitsschutz und Prävention Bedeutung haben. Dr. rer. nat. Christiane Hohensee, Fachreferentin beim Bundesverband Menschen für Tierrechte und Projektleiterin InVitroJobs stellt heraus: „Die Anzahl der Forschungseinrichtungen, die engagiert mit tiereinsatzfreien …
29.03.2011
Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf
Survival International Deutschland e.V.

Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf

Nachdem die Behörden ihren wiederholten Aufruf zu handeln ignorierten, haben peruanische Indigene selbst einen Wachposten eingerichtet, um ein Reservat unkontaktierter Indigener zu schützen. Das Isconahua-Reservat an der peruanisch-brasilianischen Grenze wurde mit Unterstützung der Organisation peruanischer Amazonas-Indianer (AIDESEP) eingerichtet, um die unkontaktierten Isconahua-Indianer in den Wäldern zu schützen. Dennoch wird das Reservat durch illegale Abholzung bedroht. Zahlreiche Aufrufe an die Behörden sind bisher unbeantwortet geblieben. Die …
29.03.2011
Bild: Die Behörden in Ngaba in Osttibet nehmen Mutter eines 9 Monate alten Kleinkinds fest
IGFM München

Die Behörden in Ngaba in Osttibet nehmen Mutter eines 9 Monate alten Kleinkinds fest

Auf die Massenproteste gegen die Mißhandlung des jungen Mönchs Phuntsok aus dem Kloster Kirti, TAP Ngaba, Sichuan, hin, der sich selbst angezündet hatte und danach verstarb, nahmen die Behörden zahlreiche Tibeter, darunter eine Mutter zweier Kleinkinder, fest. Wie unsere Kontaktpersonen Yeshi und Kanyag Tsering mitteilen, gingen die Sicherheitskräfte gnadenlos vor, sie verschonten nicht einmal Tsering Kyi, Mutter zweier Kleinkinder, und einen jungen Mann namens Phuntsok, dessen Eltern und andere Verwandte bereits im Gefängnis saßen und der zu der …
29.03.2011
Bild: Neue, schwere Einschränkungen für die tibetischen Mönche des Klosters Kirti in Ngaba
IGFM München

Neue, schwere Einschränkungen für die tibetischen Mönche des Klosters Kirti in Ngaba

Die Behörden verbieten den tibetischen Mönchen, ihre nationale Identität zum Ausdruck zu bringen. Peking hat den Mönchen in der unruhigen tibetischen Region Ngaba neue Restriktionen auferlegt, seit sich vergangene Woche ein Mönch aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in Brand setzte. Im Visier der Behörden steht besonders das Kloster Kirti in der Präfektur Ngaba in der Provinz Sichuan. Die Mönche werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, sie müssen an den Schulungen zur politischen Umerziehung teilnehmen und dürfen keine öffentlichen …
24.03.2011
Bild: "Tausende" geben dem tibetischen Moench, der sich selbst in Brand setzte, die letzte Ehre
IGFM München

"Tausende" geben dem tibetischen Moench, der sich selbst in Brand setzte, die letzte Ehre

… ansässigen Tibetern hervorrief. Phuntsogs Leiche wurde am Freitag morgen im Kloster Kirti in Ngaba, dem er angehörte, unter Gebeten und religiösen Gesängen eingeäschert. Seine Familie wollte, daß die Bestattungsriten gemäß dem astrologischen Kalender erst am Samstag stattfinden, was die Behörden aber nicht erlaubten. "Über 2000 Mönche und Laien nahmen unter Tränen und Gebeten an dem Leichenzug teil", sagten Tsering und Yeshe. Die Trauernden hätten ganz genau gemerkt, daß eine ganze Reihe von chinesischem Sicherheitspersonal in Zivil in dem Leichenzug …
21.03.2011
Schwarzarbeit wird drastisch zunehmen, wenn die Politik nicht handelt
Bundesverband Europäischer Betreuungs- und Pflegekräfte (BEBP) e.V.

Schwarzarbeit wird drastisch zunehmen, wenn die Politik nicht handelt

… Abgaben zu bezahlen. Hierbei würden nicht nur die osteuropäischen Betreuungskräfte ausgebeutet und massiv unterbezahlt werden, sondern sondern sie hätten auch langfristig Nachteile, denn wer zu wenig Lohn bekommt, erhält später auch zu wenig Rente. Etwas dagegen zu unternehmen, ist für die Behörden ab dem 1. Mai fast nicht möglich. Ob die Betreuungskraft dann für 800 € im Monat bei der Familie arbeitet oder tatsächlich für mehr, ist kaum nachprüfbar. Ziel der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa ist es, gleiche Chancen für alle auf einem gemeinsamen …
18.03.2011
Bild: Extreme Sicherheitsmaßnahmen in Tibet am 14. März - Mönch aus Kardze festgenommen
IGFM München

Extreme Sicherheitsmaßnahmen in Tibet am 14. März - Mönch aus Kardze festgenommen

Die chinesischen Behörden in der tibetischen Hauptstadt Lhasa und den Nomadengegenden Südwestchinas erhöhten am dritten Jahrestag der ausgedehnten regionalen Unruhen den Einsatz bewaffneter Polizei. Ein Mönch wurde nach einer Soloprotestaktion festgenommen. Quellen aus der tibetischen Präfektur Kardze (chin. Ganzi) in der Provinz Sichuan zufolge stand die ganze Gegend unter schärfster Überwachung, nachdem ein Mönch am 10. März, dem 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes von 1959, dort Flugblätter verteilt hatte. Die Demonstrationen vom 10. …
18.03.2011
Bild: Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet

… Schriftsteller und Umweltaktivisten politisch verfolgt werden, zeigt, dass es der chinesischen Führung letztlich um eine systematische Zerstörung der tibetischen Identität geht“, so Grader. Angesichts des gewaltfreien Widerstandes der Tibeter, sei das harte Vorgehen der chinesischen Behörden umso stärker zu verurteilen. Genau wie in Berlin organisieren TID-Regionalgruppen überall in Deutschland Demonstrationen und Mahnwachen, um auf die Lage der Menschenrechte im besetzten Tibet aufmerksam zu machen. Zudem sind 1150 deutsche Städte, Gemeinden und …
16.03.2011
Erdbebenhilfe Japan: Geschenke der Hoffnung e.V. bittet um Spenden
Geschenke der Hoffnung e.V.

Erdbebenhilfe Japan: Geschenke der Hoffnung e.V. bittet um Spenden

… 14-köpfiges Team in Richtung Sendai aufgebrochen, um dort erste Hilfsgüter zu verteilen. Weitere Mitarbeiter sind unterwegs in Richtung Osaka im Süden, um ein logistisches Zentrum zu errichten und so den Kauf und Transport von Hilfsgütern zu koordinieren. Die Erlaubnis der Behörden für die Hilfsaktionen liegt vor. Sofort nach Ankunft in Japan traf sich das Team mit einem hohen japanischen Regierungsvertreter, der seine volle Unterstützung aussprach. Koordiniert wird die Nothilfe vor Ort von Ken Isaacs, Direktor für Projekte von Samaritan's Purse. Er …
16.03.2011
Bild: Vor dem Jahrestag der Unruhen von 2008 macht China Tibet für Ausländer dicht
IGFM München

Vor dem Jahrestag der Unruhen von 2008 macht China Tibet für Ausländer dicht

… Hotel in Lhasa meinte jedoch, das Verbot könnte bis zu drei Monaten währen. „Dies ist nun zu einer jährlichen Praxis um den 14. März herum geworden“, sagte die Frau, die nur ihren Familiennahmen Dong zu nennen bereit war, um nicht den Zorn der Behörden auf sich zu ziehen. China schränkt den Zugang von Ausländern nach Tibet strikt ein, und verlangt, daß sie zusätzlich zu ihrem chinesischen Visum noch eine Sondergenehmigung einholen, und nur in organisierten Gruppen reisen. Tibeter und ihre Unterstützer weltweit begingen am Donnerstag, den 10. März, …
14.03.2011
Einrichtung der „Sicherheitsrisikoanalyse“ des Zolls stockt an ungeklärter Standortfrage
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Einrichtung der „Sicherheitsrisikoanalyse“ des Zolls stockt an ungeklärter Standortfrage

… um die Sicherheit von Menschen, die durch den Terror weltweit bedroht werden, und nicht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen aufgabenloser Beamter. Einmal mehr beweist das Bundesfinanzministerium an dieser Stelle, wie wenig ihm tatsächlich daran gelegen ist, auch Verantwortung für Leib und Leben der Menschen zu übernehmen. Sicherheitsmanagement ist nur im Verbund und mit Vernetzung aller beteiligten Behörden und Unternehmen möglich. Das setzt natürlich auch Fachkompetenz voraus, die ein bislang mit Zahlungsvorgängen betrauter Beamter nicht hat."
14.03.2011
Die IHK warnt vor Adressbuchschwindel: Betrüger sind verstärkt auf Kundenfang
IHK Mittlerer Niederrhein

Die IHK warnt vor Adressbuchschwindel: Betrüger sind verstärkt auf Kundenfang

… Schutzverbands gegen Wirtschaftskriminalität (DSW) entwickeln unseriöse Verlage immer wieder neue Varianten der Masche, auf die regelmäßig unwissende Unternehmer hereinfallen. Besonders dreist: Oft gestalten die Schwindler ihre Angebotsschreiben oder Rechnungsformulare wie die Schreiben von Behörden oder Institutionen mit hoheitlichem Auftrag. „So suggerieren sie Seriosität und setzen die Unternehmer zusätzlich unter Druck, auf das Angebot einzugehen“, erklärt Kümmel. Deshalb warnt die IHK davor, Veröffentlichungsangebote für vermeintlich offizielle …
14.03.2011
„Augen auf bei Kleidersammlungen“
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

„Augen auf bei Kleidersammlungen“

… Haus aufgestellt werden. • Prüfen Sie den Sammelaufruf genau. Skepsis ist angebracht, wenn mit einem wohltätig klingenden Vereinsnamen aus einer anderen Region geworben wird oder nur eine Handy-Nummer angegeben ist. • Informieren Sie die örtlichen Behörden, wenn Ihnen eine Sammlung unseriös vorkommt. Gebrauchtkleidung sollte vielmehr gezielt an Sozialkaufhäuser, Kleiderbörsen und an Sammler gegeben werden, die transparent arbeiten. Sammlungen der FairWertung-Organisa¬tionen sind am Logo FairWertung auf Sammelzetteln oder Kleidercontainern zu erkennen. …
10.03.2011

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