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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Behörden

Bild: Wir weisen jedwede Unschuld von uns!Bild: Wir weisen jedwede Unschuld von uns!
KinderrechteBüro Österreich

Wir weisen jedwede Unschuld von uns!

… sind sich einig, dass die Kinder die Zukunft unserer Gesellschaft sind. Wird deren Handeln von dieser Binsenweisheit bestimmt? Vor wem haben sich Kinder also mehr zu fürchten - vor VetreterInnen obgenannter Gesellschaftsgruppen oder vor den "KinderversteherInnen"? Wenn Behörden, Organisationen, Personen, die tagtäglich beruflich und/oder in Bereichen des Kinderschutzes mit Kindern zu tun haben restriktive Massnahmen gegen Kinder/Jugendliche fordern, weil diese schwierig sind, dann wird mir jedenfalls Angst und Bang! Wenn bei großen Organisationen …
23.11.2011
Bild: Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters KarmagonBild: Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon
igfm muenchen

Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon

Die chinesischen Behörden in Tibet erzwingen nun die Rückkehr von Mönchen und Nonnen in ein Kloster, das kürzlich aus Furcht vor Repression aufgegeben wurde (1). Den Klostervorstehern wurde mit Erschießung gedroht, falls sie dem Befehl keine Folge leisteten. Mindestens zehn Mönche und Nonnen sind nach dem Sprengstoffanschlag vom 26. Oktober auf ein Regierungsgebäude in der Präfektur Chamdo verschwunden. Dieser ereignete sich in den frühen Morgenstunden, so daß niemand zu Schaden kam. Doch er brachte ein riesiges Aufgebot an chinesischen Sicherheitskräfte …
23.11.2011
Vorschläge der Grünen zum Whistleblowerschutz noch unzureichend
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Vorschläge der Grünen zum Whistleblowerschutz noch unzureichend

… der Vorschlag zwar positive Ansätze enthalte, letztlich denjenigen, die Missstände am Arbeitsplatz vermuten, aber keine planbare und sichere Alternative zum „Melden statt Wegschauen“ bietet. Whistleblower-Netzwerk hält es dabei vor allem für den falschen Weg, die Einschaltung zuständiger Behörden an Voraussetzungen zu knüpfen, deren Vorliegen durch Mitarbeiter selbst mit anwaltlicher Beratung kaum sicher abgeschätzt werden könnten. Wie soll jemand denn belegen, dass – so eine der von den Grünen aufgestellten Bedingungen – sein Arbeitgeber Straftaten …
22.11.2011
Bild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm muenchen

Dramatische Entwicklungen - Eine Erklärung des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

… an diesen Selbstverbrennungen ist, sollte China die Verantwortung für die verloren gegangenen Leben übernehmen. Die Regierungspolitik der „patriotischen Umerziehung“ verletzt vorsätzlich die Gefühle der Tibeter. Religiöse Einrichtungen sehen sich ständig dem scharfen Vorgehen der Behörden und der Einschränkung aller religiösen Aktivitäten gegenüber, Mönche und Nonnen werden festgenommen oder aus ihren Klöstern ausgestoßen; neuerdings werden sie auch mit Geldgeschenken dazu verlockt, freiwillig in den Laienstand zurückzukehren. Die gesamten administrativen …
18.11.2011
Bild: “Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering WoeserBild: “Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering Woeser
igfm muenchen

“Tibet brennt” - Gedanken zur Selbstverbrennung - von Tsering Woeser

… und Laien in Flammen aufgehen lassen. Ganz richtig erklärte die Tibetologin Katia Buffetrille, die kürzlich Tibet bereiste: „Die Mönche im Kloster Kirti befinden sich bereits in einem Zustand tiefer Hoffnungslosigkeit. Das ist so, weil sich die Lage dort kontinuierlich verschlimmert. Die Behörden kennen keine andere Antwort als Repression…. und diese repressiven Strategien verschärfen die angespannten Beziehungen nur noch mehr. Ich hörte, daß in der Gegend ein Flugblatt im Umlauf ist, auf dem steht: Wenn sich die Lage nicht bessert, wird es noch …
17.11.2011
Bild: China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region TibetBild: China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region Tibet
igfm muenchen

China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region Tibet

… aus dem tibetischen Buddhismus“. Weiter sagte er, daß das regionale Parteikomitee und die Regierung die Parteirichtlinien in die Tat umzusetzen und geeignete Pläne für den Aufbau eines „harmonischen Modellklosters“ zu entwerfen haben. Bereits früher in diesem Jahr führten die chinesischen Behörden Personalausweise für Mönche und Nonnen ein. All das zielt darauf ab, die ohnehin schon sehr strenge Kontrolle über die Klöster noch mehr anzuziehen, besonders jetzt, nachdem es zu einer Reihe von Selbstverbrennungen in Osttibet kam. All das verschlimmert …
15.11.2011
Bild: ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötigBild: ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötig
dbb jugend nrw

ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötig

… Datenbank sind nach Informationen des Datenschutzbeauftragten Peter Schaar bereits mehr als 700 Millionen Datensätze gespeichert, die nach endgültiger Einstellung des ELENA-Verfahrens vermutlich gelöscht werden müssten. Außerdem könne nicht ausgeschlossen werden, dass auch bei anderen Behörden Daten gespeichert wurden, die nun zu löschen sind. Kaum ist das in Ungnade gefallene ELENA-Modell ausrangiert, wird schon über ein Nachfolgeprogramm nachgedacht, das über die Elster-Schnittstelle Daten zusammenführen soll. Zur Ankündigung der Bundesregierung, ein …
14.11.2011
Bild: 11 111 Unterschriften gegen Kosmetik-Tierversuche an EU-Botschafter Reiterer überreichtBild: 11 111 Unterschriften gegen Kosmetik-Tierversuche an EU-Botschafter Reiterer überreicht
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

11 111 Unterschriften gegen Kosmetik-Tierversuche an EU-Botschafter Reiterer überreicht

… ein innovatives und zukunftsweisendes Land ist. Betreffend Tierschutz und medizinische Wissenschaft hingegen verhält sich die Schweiz, gelinde gesagt, eher zögerlich. Insbesondere in puncto Tierversuchen für Kosmetik ist die EU schon einige Schritte weiter.» Lange Zeit betonten Schweizer Behörden, dass wir kein Verbot von Tierversuchen für Kosmetik brauchen, da solche Versuche gar nicht bewilligt würden. Die Tierversuchsstatistik 2010 zeigte jedoch ein anderes Bild. Erstmals seit vielen Jahren wurden in der Schweiz wieder Tierversuche für Kosmetik …
14.11.2011
Bild: Ausbau von Kassel-Calden: Lärmbelastung mindern ohne in Aktionismus zu verfallenBild: Ausbau von Kassel-Calden: Lärmbelastung mindern ohne in Aktionismus zu verfallen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Ausbau von Kassel-Calden: Lärmbelastung mindern ohne in Aktionismus zu verfallen

… Niedersächsischen Landtag zeige, dass überparteilicher Konsens in dem Bestreben bestehe, die Bewohner vor Ort vor zusätzlichen Lärmbelästigungen zu schützen, so der FDP-Umweltpolitiker. „Die Aufforderung der Landesregierung durch den Niedersächsischen Landtag, sich bei den zuständigen Behörden für eine Prüfung geeigneter An- und Abflugrouten unter Berücksichtigung der Lärmsituation in Hann. Münden einzusetzen, ist vernünftig. Lärmemissionen sind, wo es unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel möglich ist, zu minimieren. Zuviel Lärm macht …
11.11.2011
Bild: Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region ChamdoBild: Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo
igfm muenchen

Tibetische Mönche fliehen aus dem uralten Karmagon Kloster in der Region Chamdo

Chinesische Behörden gehen nun rigoros gegen ein renommiertes Kloster vor, nachdem es kürzlich in der Nähe zu einem Sprengstoffanschlag gekommen war. Zuverlässigen Quellen zufolge untersagten die chinesischen Behörden nach einer Explosion bei einem Regierungsgebäude am Samstag vergangener Woche die religiösen Aktivitäten und schikanierten die Mönche des uralten Klosters Karmagon (1) in der Präfektur Chamdo in der TAR. Die meisten Mönche des Klosters in der Gemeinde Dzagyu Karma, wo sich die Explosion ereignete, sind geflohen, weil sie dem Druck …
10.11.2011
Bild: Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in OsttibetBild: Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in Osttibet
igfm muenchen

Tragischer Feuertod einer Nonne in Tawu in Osttibet

… der Mönche des Klosters Tawu Nyitso. Mit Metallkeulen ausgerüstete Polizisten hinderten die Umstehenden daran, ihr zu Hilfe zu eilen. Letzten Berichten zufolge erlag die Nonne Choesang ihren schweren Brandverletzungen. Ihr Körper wurde in das nahegelegene Kloster Nyitso gebracht. Die Behörden unterbrachen sofort die Internetverbindungen in Tawu, und bewaffnete Sicherheitskräfte bezogen Stellung um das Kloster Nonnenkloster und das Kloster Nyitso, damit keine Informationen mehr nach außen dringen können. Der Verkehr in die Stadt und aus ihr heraus …
07.11.2011
Bild: Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommenBild: Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen
igfm muenchen

Prominenter junger tibetischer Schriftsteller in Qinghai festgenommen

… Gründen in seiner Wohnung festgenommen, wie aus einer Quelle aus Tibet hervorgeht. Am 19. Oktober, als Choepa Lugyal sich gerade zu Hause im Bezirk Yadzi aufhielt, nahm die Polizei ihn fest. Die Quelle, die anonym bleiben möchte, sagte, die Behörden hätten keine Begründung für die plötzliche Verhaftung angegeben. Außerdem wurde seine Wohnung intensiv durchsucht, und dabei sein Computer und ein Exemplar des verbotenen tibetischen Literaturmagazins „Shar-Dungri“ konfisziert. „Er weiß selbst am besten, warum er verhaftet wurde“, erklärten die Beamten …
03.11.2011
Bild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in TigerreservatBild: Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Indigenes Volk sichert erstmals Landrechte in Tigerreservat

… vertreibt uns und ihr vertreibt die Tiger," sagte ein Soliga. Unter dem indischen Forest Rights Act haben die Soliga nun das Recht, bis zu 60 Prozent des Parks zu nutzen, darunter auch Teile des Kerngebietes. Die Soliga arbeiten derzeit zusammen mit den Behörden in Karnataka an einem Vorschlag, wie sie den Park gemeinsam schützen können und dabei auch ihr traditionelles Wissen eingesetzt werden kann. Fast 20.000 Soliga leben im Bundesstaat Karnataka. Sie sind seit Generationen eng mit ihrem Land in den Biligirirangan Bergen verbunden. Stephen …
02.11.2011
Jägers falsche Aussagen führen die Bürger hinter das Licht
Piratenpartei NRW

Jägers falsche Aussagen führen die Bürger hinter das Licht

… zu rechtfertigen. Statistiken [2] beweisen, dass die Speicherung von Telekommunikationsdaten keine nennenswerten Auswirkungen auf die Aufklärung schwerer Straftaten hat - diese Erkenntnis hat mittlerweile sogar der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt [3]. Stattdessen stehen den Ermittlungsbehörden in diesen Fällen wesentlich mächtigere und bessere Ermittlungsmethoden zur Verfügung. „Wenn Herrn Jäger diese Fakten nicht bekannt sind, steht seine Kompetenz in Frage. Kennt er die Fakten, muss er sich fragen lassen, warum er die Bürger …
01.11.2011
Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"Bild: Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"
Survival-TV

Tansania: Run Albino "Das Abschlachten der Albinos in Tansania"

… Ressentiments ihrer Mitschüler zu sehr leiden. In der Folge haben sie es auch extrem schwer, einen Job zu finden: Kaum jemand würde einen Albino als Verkäufer oder gar in der Gastronomie anstellen, da Albinismus oft für ansteckend gehalten wird. Die Behörden, zunächst wegen mangelndem Einsatz im Kreuzfeuer der Kritik, haben inzwischen Dutzende Verdächtige verhaftet. Gegen den in der Bevölkerung verbreiteten Aberglauben ist die Polizei freilich machtlos. Die Dokumentation wird zum Teil durch Crowdfunding finanziert, zum Teil durch Investoren. Wer kann und …
31.10.2011
Sozialleistungen – Anwälte beraten
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Sozialleistungen – Anwälte beraten

… Auskünfte. Der Betroffene hat sogar einen Rechtsanspruch auf Beratung. Kommt er dort nicht weiter, hilft der Gang zum Anwalt. Dieser klärt den individuellen Sachverhalt, berät den Betroffenen und vertritt seine Rechte sowohl außergerichtlich im Antrags- und Widerspruchsverfahren vor den Behörden als auch – falls erforderlich – bei Gericht. Kommt es im Streitfall zum Verfahren, klärt das Sozialgericht nach Eingang und Begründung einer Klage den Sachverhalt. Es werden z.B. medizinische Gutachten zur Klärung der Frage eingeholt, ob die gesundheitlichen …
28.10.2011
Bild: Piraten fordern endgültiges Ende der TrojanereinsätzeBild: Piraten fordern endgültiges Ende der Trojanereinsätze
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piraten fordern endgültiges Ende der Trojanereinsätze

… an und fordert zudem die Offenlegung der zugehörigen Softwarequellcodes und Verträge mit Dienstleistern und Softwareherstellern. André Martens, Vorsitzender des Landesverbands, äußerte sich angesichts der Enthüllungen des CCC wie folgt: »Der Bundesregierung wie auch den zuständigen Behörden mangelt es in erheblichem Maße an Einsichtsfähigkeit. Auch die neue Version des Trojaners ist weit davon entfernt, den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu genügen. Deswegen fordern wir ein sofortiges Ende der Trojanereinsätze durch deutsche Behörden.« Nach …
27.10.2011
Bild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniertBild: Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert
igfm muenchen

Zwei Festnahmen in Ngaba - Truppenverstärkung in Lhasa, tibetische Einwohner werden schikaniert

Die chinesischen Behörden haben zwei weitere tibetische Mönche des Klosters Kirti in Ngaba festgenommen, während die dortige Bevölkerung ihre Solidarität mit ihren Landsleuten, die sich aus Protest gegen Chinas Herrschaft selbst verbrannt hatten, bekundeten. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, versammelten sich zahlreiche Tibeter in der Kreisstadt, sie trugen traditionelle Kleidung und sprachen Gebete für die Toten. Von den insgesamt neun Personen, die sich dieses Jahr selbst angezündet haben, sind fünf gestorben. Das Schicksal der übrigen ist unbekannt. „In …
25.10.2011
Bild: Compliance im GesundheitswesenBild: Compliance im Gesundheitswesen
juravendis Rechtsanwälte

Compliance im Gesundheitswesen

Die Zusammenarbeit zwischen der pharmazeutischen Industrie und Ärzten, Kliniken, Apotheken und anderen Dienstleistern im Gesundheitswesen rückt verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit und damit auch in den Fokus der Behörden, insbesondere der staatsanwaltschaftlichen Organe. Häufig geht es um den Verdacht der Vorteilsgewährung und Bestechlichkeit, des Abrechnungsbetrugs und der Untreue, z.B. um „Kick-back“-Zahlungen an Ärzte, Kliniken oder Apotheker, die von der pharmazeutischen Industrie oder dem pharmazeutischen Großhandel als „Rückvergütungen“ …
24.10.2011
Mit Petitionen die Welt verändern?
Abgeordnetenbüro Silke Vogt-Deppe, MdHB

Mit Petitionen die Welt verändern?

In Deutschland gibt es ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht, dass sich jedermann mit Bitten und Beschwerden an Behörden und Parlamente wenden kann. Aber dieses Grundrecht ist vielen nicht bekannt. Eingebrachte Anliegen der BürgerInnen müssen von den Parlamenten beraten werden – in der Hamburgischen Bürgerschaft im Eingabenausschuss, im Bundestag im Petitionsausschuss. Silke Vogt-Deppe, die Vorsitzende des Hamburger Eingabenausschusses, und die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, die für die SPD im Petitionsausschuss arbeitet, informieren am 2. …
24.10.2011
Bild: Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei TibeterBild: Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter
igfm muenchen

Spannung in Serthar in Osttibet wächst - Polizei schießt auf zwei Tibeter

… Gemeinde Khekor verteilt wurden, berichtete der in Indien lebende Tsultrim Woeser, der aus Serthar stammt. „Außerdem hatte jemand eine tibetische Flagge vor der dortigen Polizeistation aufgezogen“. Als Antwort hierauf marschierte ein „großes Polizeikontingent“ in der Stadt auf, und die Behörden fahnen nun nach den Tätern, die für die Flugblätter und die Flagge verantwortlich sind. Bereits am 1. Oktober, dem chinesischen Nationalfeiertag, hatten über 200 Tibeter in Serthar aufbegehrt, nachdem die Polizei eine tibetische Flagge und ein großes Portrait …
21.10.2011
Bild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres LandesBild: Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes
igfm muenchen

Neunte Selbstverbrennung in Tibet: Eine Frau stirbt für die Freiheit ihres Landes

… Religionsfreiheit in Tibet’, dann zündete sie sich an und rannte etwa acht Minuten lang auf der Straße, ehe sie umfiel und sarb“. Tenzin Wangmo ist die erste Tibeterin aus der Region, die sich aus Protest gegen das grausame Vorgehen der chinesischen Behörden gegen das tibetische Volk selbst verbrannt hat. Augenzeugen zufolge verweigerten die Nonnen des Klosters Dechen Choekor Ling, Wangmos Körper den Behörden zu übergeben. „Da keine bewaffnete Polizei am Ort des Protestes anwesend war, konnten die Nonnen ihren Körper ins Kloster bringen“. „Wegen …
20.10.2011
Bild: Häufig Atomtransporte durch OsnabrückBild: Häufig Atomtransporte durch Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Häufig Atomtransporte durch Osnabrück

… der Stadt Osnabrück zu befragen. Die GRÜNEN erklären dazu: "Wir freuen uns, dass es Bürgern immer öfter gelingt, Atommülltransporte dieser Art öffentlich zu machen. Aus Angst vor Protesten wird die Stadt von den zuständigen Landes- und Bundesbehörden nicht informiert", kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus, die mangelnde Informationspolitik der Behörden. Die GRÜNEN gehen von monatlichen Transporten durch Osnabrück aus und verweisen darauf, dass der Rat der Stadt auf Initiative der …
19.10.2011
Bild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in FlammenBild: Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen
IGFM München

Unter Rufen nach „Unabhängigkeit für Tibet“ setzte sich heute ein weiterer junger Tibeter in Flammen

… in diesem Jahr. Als Resultat der repressiven Politik der chinesischen Regierung ist die Lage um das Kirti Kloster dermaßen verzweifelt geworden, daß sich immer mehr Tibeter als letztes Mittel des Protestes, welches ihnen noch übrigbleibt, selbst anzünden. Wenn die Behörden die Restriktionen, die sie der dortigen Bevölkerung auferlegten, nicht lockern, ist zu befürchten, daß sich die Serie der Selbstverbrennungen noch fortsetzen wird. Seit März 2011 befindet sich das Kloster Kirti in Ngaba, sowie der gesamte Bezirk Ngaba unter militärischer Belagerung. …
17.10.2011
Staatstrojaner: Haben die Minister ihre Behörden nicht mehr im Griff?
Piratenpartei NRW

Staatstrojaner: Haben die Minister ihre Behörden nicht mehr im Griff?

… Skandal um den Bundes- oder die Landestrojaner mehr Fragen auf, als die Verantwortlichen bisher an Antworten geliefert haben. So teilten Landesinnenminister Ralf Jäger und ein Polizeisprecher am vergangenen Donnerstag in der Sitzung des NRW-Innenausschusses mit, dass die Ermittlungsbehörden in NRW eine von der Firma DigiTask individuell programmierte Software geleast und verwendet hätten. In den Datenbanken von Tenders Electonic Daily (TED) [1] finden sich zwar 11 Einträge für das Unternehmen DigiTask, jedoch kein Hinweis auf eine Ausschreibung …
17.10.2011
Bild: Die zwei Tibeter, die sich am 7. Oktober selbst anzündeten, sind gestorbenBild: Die zwei Tibeter, die sich am 7. Oktober selbst anzündeten, sind gestorben
igfm muenchen

Die zwei Tibeter, die sich am 7. Oktober selbst anzündeten, sind gestorben

… auch Klöster und Tempel, „um für die entschlafene Seele zu beten, und diese Gebete setzten sie drei Tage lang fort“, berichtete der Sprecher des Schwesterklosters Kirti in Dharamsala. Im Krankenhaus wurde Khayang strengstens überwacht. Als er gestorben war, beschlagnahmten die Behörden trotz flehentlicher Einwände seiner Familie den toten Körper und verbrannten ihn irgendwo abseits, sie händigten der Familie nur die Asche aus. Die Behörden machten auch Einschränkungen bezüglich der Rituale, die nach dem Tod eines Tibeters sonst üblich sind. Nur …
14.10.2011
Bild: Offener Brief zum StaatstrojanerBild: Offener Brief zum Staatstrojaner
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Offener Brief zum Staatstrojaner

… informiert wird? Ist dies bei allen bisherigen Maßnahmen erfolgt? Wenn nein, warum nicht? 6. Wer im Land Baden-Württemberg ist bei Einsätzen der Software im Einzelfall in der Verantwortung gewesen und hat deren Einsatz autorisiert? 7. Welche Landes- sowie Bundesbehörden sind zwecks Amtshilfe an dem jeweiligen Einsatz der Software beteiligt gewesen? Zur Finanzierung 8. Welche Kosten sind durch die Entwicklung, welche bei Anpassung, welche beim Einsatz der Software entstanden und werden voraussichtlich noch entstehen? Von wem werden diese Kosten …
12.10.2011
Bild: Ultraschall, Kavitation? Kosmetikinstitute im Visier von AbmahnverbändenBild: Ultraschall, Kavitation? Kosmetikinstitute im Visier von Abmahnverbänden
juravendis Rechtsanwälte

Ultraschall, Kavitation? Kosmetikinstitute im Visier von Abmahnverbänden

… und der Abmahner dazu übergeht, die Unterlassung gerichtlich einzuklagen. Dadurch entstehen weitere Gerichts- und Rechtsanwaltskosten. Selbst wenn eine erfolgreiche Verteidigung der Werbeaussagen gelingt, droht im Einzelfall ein behördliches Einschreiten. Derzeit stehen zahlreiche Behörden, Ärzteverbände und Lasergesellschaften auf dem Standpunkt, dass Behandlungsmethoden wie die Kavitation unter das Heilpraktikergesetz fallen. Nach diesem Gesetz ist die Ausübung von Heilkunde nur approbierten Ärzten und Heilpraktikern vorbehalten. Als Ausübung …
11.10.2011
Bild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von ManagernBild: Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Haftungsrisiko von Managern

… Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters angewandt haben. Im Außenverhältnis geht es um die Haftung gegenüber dritten Personen, wie etwa Finanzamt oder Gläubigern. Oft handelt es sich bei diesen Außenansprüchen um Ansprüche von Wettbewerbern, Insolvenzverwaltern, Behörden oder Geschäftspartnern die an das Unternehmen und Management gestellt werden. Ein praxisrelevantes Haftungsbeispiel stellt der § 69 der Abgabenverordnung dar. Hier wird die Haftung der Vertreter für die ordnungsgemäße Abführung von Steuern und Sozialabgaben …
05.10.2011
Bild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer MöncheBild: Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche
igfm muenchen

Trauer über die tragische Selbstverbrennung zwei junger tibetischer Mönche

… Region Ngaba sofort verstärkt und die Bewegungsfreiheit der Leute eingeschränkt, die Telefonverbindungen nach Ngaba sind unterbrochen. Der Kashag übermittelte den Angehörigen der beiden Novizen sein tiefes Beileid und versicherte sie seiner Gebete; er ruft die chinesischen Behörden auf, „unverzüglich seine Aufmerksamkeit den Gründen für die Klagen des tibetischen Volkes zuzuwenden und das Tibet-Problem friedlich zu lösen“. „Diese Serie von Selbstverbrennungen in Tibet zeugt von der Verzweiflung des tibetischen Volkes angesichts der trostlosen Situation, …
04.10.2011
Bild: US-Report bescheinigt schwere Unterdrückung der Religionsfreiheit in TibetBild: US-Report bescheinigt schwere Unterdrückung der Religionsfreiheit in Tibet
igfm muenchen

US-Report bescheinigt schwere Unterdrückung der Religionsfreiheit in Tibet

… Regierung und der Mehrheit der Han-Chinesen ausgesetzt sind. „In dem erfaßten Zeitraum sahen sich die Tibeter weiterhin gesellschaftlicher Diskriminierung gegenüber, so wurden ihnen z.B. in großen Städten wie Peking, Shanghai und Chengdu Hotelzimmer verweigert“. „Die Lokalbehörden setzen oft Eltern, besonders wenn sie Parteimitglieder oder Regierungsangestellte sind, unter Druck, ihre Kinder aus Klöstern und aus den den Klöstern angegliederten Privatschulen zu nehmen, sowie aus tibetischen Schulen in Indien zurückzuholen“. Das offizielle Dokument …
29.09.2011
Bild: Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische ArbeiterBild: Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische Arbeiter
igfm muenchen

Chinesische Minenbetreiber schießen bei Lohnstreit auf tibetische Arbeiter

… die auf die tibetischen Arbeiter schoß.“ Die Tiber kontaktierten chinesische Medien und baten diese, den Vorfall zu dokumentieren, doch diese schenkten ihnen keine Aufmerksamkeit. Am nächsten Tag veranstalteten die frustrierten Tibeter, etwa 200 an der Zahl, eine Protestaktion gegen die Lokalbehörden. „Die Tibeter dort sind hilflos, so fingen sie an, gegen die Behörden zu demonstrieren, doch die Polizei schlug mit aller Brutalität auf sie ein“. China kündigte im letzten Monat an, daß der Abbau von Bodenschätzen auf dem tibetischen Hochland in den …
26.09.2011
Bild: Auf die Menschen zugehenBild: Auf die Menschen zugehen
Avioplan

Auf die Menschen zugehen

… wieder faszinierend zu erleben, wie schnell die Seminarteilnehmer die wesentlichen Dos und Don‘ts des Stakeholder Managements verstehen und in praktischen Übungen auch erfolgreich lernen umzusetzen. Selbst Teilnehmer aus dem Genehmigungs- und Techniker-Umfeld der Unternehmen und Behörden, die solchen Formen der Kommunikation häufig eher skeptisch gegenüber stehen, erkennen schnell den gesellschaftlichen und unternehmerischen Nutzen und haben sichtlich Spaß an diesem Thema.“ Ein besonderer Stellenwert wird in den Schulungen deshalb auch praktischen …
23.09.2011
Hessen: SPD will Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hessen: SPD will Tierschutz-Verbandsklage

… Gesetzentwurf zu unterstützen. Die Tierschutz-Verbandsklage sei überfällig und gehöre zu den zentralen Forderungen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen. Erst sie ermöglicht anerkannten Tierschutzverbänden – sozusagen als Anwalt der Tiere – tierschutzrelevante Entscheidungen von Behörden gerichtlich überprüfen zu lassen. Bisher können nur Tiernutzer gegen vermeintlich zu viel Tierschutz vor Gericht klagen, aber niemand darf stellvertretend für die Tiere die Einhaltung von Tierschutzvorschriften gerichtlich überprüfen lassen. Das Klagerecht …
22.09.2011
Bild: Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen GefängnisBild: Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen Gefängnis
igfm muenchen

Tibetischer Mönch stirbt nach zehn Jahren im chinesischen Gefängnis

… Choeying Khedup zu lebenslänglich (2). Tenzin Choewang, Ngawang Gyurmey, Tsering Lhagon und Taru Yeshe bekamen jeweils 3, 15, 15 und 5 Jahre Gefängnis. Gedun Yeshe Tenzin wurde im Dezember 2010 nach Ablauf seiner Haftstrafe entlassen, allerdings in körperlich sehr schwachem Zustand. „Die Behörden warfen ihm auch vor, daß er Kalachakra-Belehrungen des Dalai Lama in Sikkim besucht habe“, fügte der aus dem Bezirk Sog stammende und jetzt im Exil lebende Ngawang Tharpa hinzu. „Seine Familie und Verwandten brachten ihn während der vergangenen 10 Monate …
21.09.2011
Bild: “Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit: Lama Jigme zum vierten Mal festgenommen!” - von WoeserBild: “Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit: Lama Jigme zum vierten Mal festgenommen!” - von Woeser
igfm muenchen

“Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit: Lama Jigme zum vierten Mal festgenommen!” - von Woeser

… festgenommen. Erste Festnahme Im Januar 2006 reiste Lama Jigme, der einen Reisepaß besaß, nach Indien zu der Kalachakra-Initiation, die Seine Heiligkeit der Dalai Lama gab, er hatte auch eine Audienz bei Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama. Nach seiner Rückkehr nach Labrang fiel er bei den Behörden in Ungnade, sie schöpften Verdacht gegen ihn, und im April wurde er von dem Public Security Bureau (PSB) der Präfektur Kanlho festgenommen. Nach 40 Tagen Inhaftierung ließen sie ihn aus Mangel an Beweisen wieder frei, so daß er in sein Kloster zurückkehren …
19.09.2011
Mary’s verlorenes Jahr
Au-Pair Society e.V. , Bundesverband der Au-Pair-Vermittler, Gastfamilien und Au-Pairs.

Mary’s verlorenes Jahr

… in Deutschland eingegangen seien, woraufhin sie im gleichen Monat noch einmal bei der Botschaft vorstellig wurde. Anschließend wartete Mary viele Wochen lang. *** Dem Bundesverband sind etliche Fälle bekannt, in denen die Visaanträge angeblich nie bei den zuständigen, örtlichen Behörden ankamen und nur nach ständigem Nachfragen beim Bundesverwaltungsamt und den lokalen Landratsämtern dann doch „auftauchten“. *** Anfang Mai war es dann soweit: Mary erhielt einen Anruf der Deutschen Botschaft! Man teilte ihr mit, sie könne dort vorsprechen, um ihr …
15.09.2011
Bild: China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen ProtestaktionenBild: China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen Protestaktionen
igfm muenchen

China verurteilt zwei weitere Tibeter in Osttibet wegen Protestaktionen

… befinden sich nach sechs Monaten immer noch in Haft. Wir sind um ihre Lage besorgt, denn Folter und unmenschliche Behandlung der Häftlinge sind in chinesischen Gefängnissen an der Tagesordnung“. Wie Jamphel Monlam, der Vize-Direktor des TCHRD sagte, gehen die chinesischen Behörden in Tibet brutal und systematisch gegen politischen Dissens vor. „Allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres erhielten wir bestätigte Mitteilungen über mindestens 145 Fälle von Festnahmen und über 30 Verurteilungen. Wir glauben jedoch, daß die tatsächlichen Zahlen …
13.09.2011
Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...Bild: Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...
VEH e.V.

Grundsätzliches Einsichtsrecht der Betroffenen...

… zwar, weil es diese Überlebende gut in der Lage war, ihre Suche, ihre Bemühungen, ihren Frust und ihre Verzweiflung selbst – und dazu sehr plastisch – zu schildern. Unkommentiert natürlich auch deshalb, weil sich jeder Kommentar verbietet angesichts dieser Behördenwillkür, dieser eklatanten Arroganz und Unverschämtheiten, die hier über ein ehemaliges Heimkind gehäuft werden, die eigentlich erstmal nur eines will: Wissen, wer sie ist! Wie heißt es doch so schön im Abschlussbericht des „Runden Tisches Heimerziehung der 50er und 60er Jahre? „Grundsätzliches …
12.09.2011
Bild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommenBild: Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Sängerin Lhalung Tso in Amdo festgenommen

… in der Stadt Tsoe im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu, fest. Dies teilte ein Mönch des Klosters Drepung in Südindien namens Phuntsok mit. Am selben Tag wurde auch der prominente buddhistische Mönch Jigme Guri zum vierten Mal festgenommen (1). Die Behörden nahmen sie fest, als sie sich gerade anschickte, bei einer tibetischen Kulturveranstaltung zusammen mit anderen populären tibetischen Musikern und Künstlern aufzutreten. „Sie konnte ihr Lied nicht mehr vortragen, weil sie vor der Veranstaltung abgeführt wurde“, sagte der Mönch aus Südindien. „Lhalung …
09.09.2011
Bild: Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertriebenBild: Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertrieben
igfm muenchen

Tibetische Bauern in Namling von ihrem Grund und Boden vertrieben

Ungefähr 200 tibetische Familien in einem Dorf im Bezirk Namling, Präfektur Shigatse, TAR, erhielten von den Behörden die Aufforderung, ihre angestammten Felder und Häuser zu räumen, um für die staatlichen und kommerziellen Projekte der Regierung Platz zu schaffen. „Jeder Familie wurde eine Entschädigung von ungefähr 12.000 Yuan (US$ 1.877) zugesagt, aber als einige tatsächlich auszogen, erhielten sie nur 6.000 Yuan (US$ 939) und Parzellen, die für den Ackerbau viel zu klein sind“, zitierte Radio Free Asia (RFA) einen Dorfbewohner. Es heißt, die …
31.08.2011
Bild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommenBild: Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen
igfm muenchen

Tibetischer Mönch Jigme Guri vom Kloster Labrang erneut festgenommen

… offiziell verhaften lassen. Bereits 2008 wurde er festgenommen und gefoltert. Lange Zeit befand er sich danach in medizinischer Behandlung und seine Mutter kümmerte sich ihm Krankenhaus um ihn. Die Lage ist diesmal völlig ungeklärt. Ich bin sehr besorgt, wie die Behörden jetzt mit umgehen werden. Deshalb appelliere ich an alle freiheits- und gerechtigkeitsliebenden Menschen in der ganzen Welt alles zu tun, was sie nur können, damit Jigme wieder frei kommt.“ (1) 8. November 2008 „Tibetischer Mönch untergetaucht, nachdem er ein freimütiges Interview …
30.08.2011
Bild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den PapstBild: Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst
Kanzlei Dr. Christian Sailer

Papstrede im Deutschen Bundestag - Ein Ghostwriter spricht für den Papst

… ausdrücklich „im Einklang mit dem jetzt herausgegebenen Rundschreiben der Glaubenskongregation“ vor. Die deutschen Bischöfe wollen das päpstliche Geheimnis weiterhin wahren. Dies geschieht im Rahmen der neuen Richtlinien dadurch, dass die Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden nicht stattfindet, „wenn dies dem ausdrücklichen Wunsch des mutmaßlichen Opfers bzw. dessen Eltern entspricht“. Die Zusammengehörigkeit innerhalb der Kirche und das Beichtgeheimnis, dessen Wahrung selbstverständlich auch für einen geständigen Priester gilt, werden dafür …
26.08.2011
Tierschutz-Verbandsklage Saarland: Verbände kommen im Umweltausschuss zu Wort
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschutz-Verbandsklage Saarland: Verbände kommen im Umweltausschuss zu Wort

… Bremen vor Gericht gegangen werden. Die Tierschutz-Verbandsklage gehört zu den zentralen Forderungen von Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen. Erst sie ermöglicht anerkannten Tierschutzverbänden – sozusagen als Anwalt der Tiere – tierschutzrelevante Entscheidungen von Behörden gerichtlich überprüfen zu lassen. Das Klagerecht kann auf Landes- wie Bundesebene ermöglicht werden. Bremen etablierte es 2007 als erstes. Das Einführungsvorhaben steht derzeit in den Koalitionsverträgen von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und …
25.08.2011
Bild: Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniertBild: Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniert
igfm muenchen

Mönche des Klosters Kirti in Osttibet weiterhin schikaniert

Die chinesischen Behörden stellten den Mönchen, die noch im Kloster Kirti in Amdo in der Region Ngaba verblieben sind, ein Ultimatum. Wer immer früher einmal in Indien gewesen ist, politische Verbrechen begangen hat oder sich weigert, an den Schulungen zur patriotischen Umerziehung teilzunehmen, kann zum Verlassen des Klosters gezwungen werden. Weiterhin kündigten die Behörden an, für jeden Mönch ein „Pflichtenheft“ anzulegen. Die Mönche des Klosters Kirti protestierten jedoch dagegen, indem sie in den Straßen um das Kloster Plakate anbrachten. …
24.08.2011
Für ein Leben mit Perspektive
wort:laut PR & Redaktion

Für ein Leben mit Perspektive

… sondern zu erfahren, wo der Kummer seinen Ursprung hat und dort gezielt anzusetzen.“ So eröffnete der Pastor zwei Beratungsstellen in der Stadt, die wiederum ihre Türen für jedermann geöffnet haben. Ein Team aus Sozialarbeitern tritt dort ein, wo es notwendig ist, kümmert sich um Termine bei Behörden, begleitet die Menschen dorthin und hilft damit, Hürden zu überwinden. Pater Tobias: „Viele schämen sich für ihre Situation und trauen sich nicht, Hilfe, auch staatliche, anzunehmen. Der Weg zu uns ist meist der erste Schritt in eine bessere Zukunft.“
24.08.2011
Bild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbranntBild: Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt
igfm muenchen

Leiche des tibetischen Mönches Tsewang Norbu unter hohen Sicherheitsvorkehrungen verbrannt

Der Mönch, der sich selbst in Brand gesetzt und dabei die Rückkehr des Dalai Lama und Freiheit für Tibet gefordert hatte, wurde am 17. August eingeäschert. Eine große Anzahl von bewaffneten paramilitärischen Kräften war rings um das Kloster herum im Einsatz. Die Behörden sperrten den provisorischen Verbrennungsplatz mit drei Reihen von Sicherheitskräften ab. Außer den Mönchen des Klosters Nyatso durfte niemand bei der Bestattung von Tsewang Norbu zugegen sein, dessen Leben am 15. August ein so tragisches Ende fand. Die Mönche führten die letzten …
23.08.2011
Bild: Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresstBild: Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresst
Survival International Deutschland e.V.

Paraguay: Regierung von Rinderbaronen erpresst

… verlaufen, und der Verlust ihres heimatlichen Waldes wäre eine Katastrophe. Survival Internationals Direktor Stephen Corry erklärte heute: „Es ist schon eine beschämende Situation, wenn die Regierung eines Landes sich von einer kleinen Gruppe skrupelloser Geschäftemacher erpressen lässt. Paraguays Behörden sollten ihre Autorität wieder herstellen, indem sie das Recht der Ayoreo auf den Besitz ihres Landes und dessen Ressourcen anerkennen und klar dafür eintreten.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7610
23.08.2011
Bild: Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –Bild: Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –
igfm muenchen

Schwere Restriktionen und Militäraufmarsch nach Selbstverbrennung des Mönches in Osttibet –

… Verstorbenen und die Beseitigung der Leiche an. Das Kloster Nyitso zählt etwa 270 Mönche. Nyitso, ein Gelugpa-Kloster, blickt auf eine 400jährige Geschichte zurück und ist in Sichuan als ein schützenswertes Kulturerbe anerkannt. Die Bewohner der Gegend fürchten, daß die chinesischen Behörden mit brutaler Gewalt gegen das Kloster vorgehen werden. Viele Leute sind gekommen, um ihre Solidarität mit den Mönchen zu bezeugen. Daher haben die Sicherheitskräfte alle Zufahrtswege nach Tawu gesperrt. Besonders die Nawa Brücke wird streng bewacht, keiner …
22.08.2011

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