Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Kur des Arbeitnehmers, kommt nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 11. März 2010 VI R 7/08 eine Aufteilung in Arbeitslohn und eine nicht der Lohnsteuer unterliegende Zuwendung im betrieblichen Eigeninteresse nicht in Betracht. Eine Kur könne nur einheitlich beurteilt und nicht in betriebsfunktionale Bestandteile und Elemente mit Vorteilscharakter unterteilt werden. Nach der Rechtsprechung des BFH stellen Vorteile, die der Arbeitgeber aus eigenbetrieblichem Interesse gewährt, keinen Arbeitslohn …

… die Fortbildung Teil der Arbeitsleistung, so ist sie vergütungspflichtig. Dies gilt jedenfalls bei kurzzeitigen Schulungen und wenn die Kenntnisse unmittelbar in die Arbeitsleistung einfließen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.09.2009, Az. 3 AZR 173/08). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden:Arbeitnehmerin A ist in Apotheke als pharmazeutisch-technische Assistentin eingestellt. Arbeitgeber B schickte sie zu einem Fortbildungslehrgang, bestehend aus 3 Teilen zu je 2 ½ Tagen. Der Lehrgang "Fachberaterin Dermo-Kosmetik" kostet B ca. EUR 2.000,00. In …

… Frage Die Mehrheit der Befragten (63 Prozent) wolle außerdem bei ihrem neuen Arbeitgeber bleiben – auch wenn die Konjunktur wieder anziehe. 37 Prozent planen hingegen den Arbeitgeber zu wechseln, wenn sich der Arbeitsmarkt entspanne und die wirtschaftliche Situation verbessere. UmzugsbereitschaftArbeitnehmer suchen auch überregional nach freien Stellen. So wechselten mehr als vier von zehn Befragten (46 Prozent), die in den vergangenen sechs Monaten arbeitslos wurden, für eine neue Stelle ihren Wohnort. Die große Mehrheit (93 Prozent) zog dafür …

… ernst", so Hasenfuß weiter. "Frühe Investitionen in die Ausbildung unserer Kinder lohnen sich und haben langfristige, überaus positive Auswirkungen auf die Volkswirtschaft. Studien belegen dies seit Jahren. Selbiges gilt für die positiven Auswirkungen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wenn diese sich auf eine zuverlässige Betreuung der Kinder verlassen können." Im Kinderförderungsgesetz (KiföG), das am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, wurde der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige verbindlich geregelt. Ab dem Jahr …

… "Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes" herunterladen. Die Änderung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich wurde bereits länger diskutiert. Ziel ist es, die uneinheitliche Rechtsprechung der Arbeitsgerichte zu vereinen und so mehr Rechtssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu schaffen. Grundlage für die gesetzliche Ausgestaltung soll sowohl die betriebliche Praxis wie auch die bisher ergangene Rechtsprechung der Arbeitsgerichte sein. Den vollständigen internen Entwurf des "Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes" …

… sollen. Dabei handelt es sich insbesondere um ethische Handlungs-Maßstäbe. Hierbei beachten Unternehmen jedoch oft die arbeitsrechtliche Komponente zu wenig. Denn: Das Arbeitsrecht stellt einerseits das Instrumentarium zur Verfügung, mit dem sich Compliance-Regelungen gegenüber Arbeitnehmern verbindlich einführen und durchsetzen lassen und setzt andererseits eindeutige Grenzen für derartige Regeln. „Nur wenn Unternehmen die arbeitsrechtlichen Vorgaben beachten, sind solche Verhaltenskodizes wirksam und Sanktionen möglich. Gerade bei der Einführung …

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) stellt die zu Jahresbeginn gestartete Speicherung von Arbeitnehmerdaten („Elena“) infrage. Sie sei dafür, „Elena“ einer ganz kritischen Prüfung zu unterziehen, sagte die Ministerin in Berlin. Mit dem elektronischen Entgeltnachweis werden seit Januar alle Daten von Beamten und Arbeitnehmern, die für einen Einkommensnachweis nötig sind, zusammengefasst und an die Rentenversicherung übermittelt. Dieses Verfahren soll die Bürokratie¬kosten senken. „Elena“ habe sich zu etwas verwandelt, …

… nicht zu vermitteln, dass im Endeffekt der Manager denselben Beitrag zur Krankenversicherung zu leisten hat, wie Menschen mit geringem Einkommen. Wir empfehlen für die Zukunft, das System paritätischer Finanzierung der Kosten des Gesundheitswesens durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu stärken. Deutschland braucht gerade jetzt, in wirtschaftlichen Krisenzeiten, mehr und nicht weniger Solidarität unter den Menschen. Die Krise der Sozialsysteme in Deutschland ist hausgemacht und kann durch eine faire, leistungsgerechte Beteiligung an den anfallenden …

Sachverhalt Insolvenzrecht: Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, wie sich der Arbeitnehmer verhält, um seinen Lohn bzw. ALG zu erhalten. Rechtslage Insolvenzrecht: 1. Gemäß § 113 InsO bleiben Arbeitsverhältnisse mit Insolvenzeröffnung bestehen. 2. Grundsätzlich gilt das Kündigungsgesetz. 3. Die Kündigungsfrist nach § 113 S. 2 InsO beträgt 3 Monate zum Monatsende, wenn nicht …

… ihren Arbeitsverträgen überprüfen. Viele dieser Formulierungen sind zu weit gefasst. Das folgt aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt. Dieses hat festgelegt, dass ein Anspruch auf Karenzentschädigung bereits dann besteht, wenn der Arbeitnehmer den verbindlichen Teil des Wettbewerbsverbotes einhält (Urteil vom 21.04.2010, Az. 10 AZR 288/09). „Natürlich möchte kein Arbeitgeber, dass ein Mitarbeiter mit seinem Firmenwissen zur Konkurrenz wechselt,“ stellt Manfred Becker, Fachanwalt für Arbeitsrecht von der Kanzlei …

und ihn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unwiderruflich freistellt? Sachverhalt Insolvenzrecht Dresden: Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, wie sich der Arbeitnehmer verhält, um seinen Lohn bzw. ALG zu erhalten. Rechtslage Insolvenzrecht Dresden: 1. Gemäß § 113 InsO bleiben Arbeitsverhältnisse mit Insolvenzeröffnung bestehen. 2. Grundsätzlich gilt das Kündigungsgesetz. …

… geäußert. Den Urteilen lagen unterschiedliche Sachverhalt zugrunde. Alle Fälle kennt der Geschäftsführer oder Vorstand aus der täglichen Praxis, häufig allerdings nicht den Umfang der persönlichen Haftung in diesem Zusammenhang. 1. Haftung bei Nichtabführen von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes führt das Nichtabführen von Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung im Stadium der Insolvenzreife einer GmbH zu einem Schadensersatzanspruch gegen den Geschäftsführer aus § 823 Abs. 2 BGB …

… „Wir freuen uns, unser weitreichendes Engagement in diesem Bereich einzubringen und gemeinsam mit den Mitgliedern des ddn Ansätze und Konzepte zu diskutieren.“ Als führender Personaldienstleister in Deutschland setzt Randstad sich zum einen für ältere Arbeitnehmer ein, zum anderen für die Förderung der Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen. So stellt der Personaldienstleister zum Beispiel gezielt erfahrene Arbeitnehmer der Generation 50 Plus ein. „Auch Qualifizierungsmaßnahmen für ältere Arbeitnehmer sind fester Bestandteil unserer Philosophie“, …

… Vollmacht zum Einreichen einer Verfassungsbeschwerde gegen das ELENA-Verfahrensgesetz erteilt. Dazu Schallenberg: „Unsere Bundesregierung kann man durch Reden und gute Argumente anscheinend nicht davon überzeugen, Abstand von einer solchen Datenkrake und der unnötigen Überwachung aller Arbeitnehmer in Deutschland zu nehmen. Nun muss das Bundesverfassungsgericht der Datensammelwut unserer Regierung Einhalt gebieten. Nachdem Karlsruhe dem Wunsch nach einem gläsernen Bürger bereits beim Thema Vorratsdatenspeicherung einen Riegel vorgeschoben hat, bin ich …

… in Betrieb und Verwaltung gibt mittlerweile an, von Mobbing betroffen zu sein oder schon einmal darunter gelitten zu haben. Der neue Ratgeber von Winfried Waterkortte bietet eine übersichtliche rechtliche Bewertung und richtet sich an Führungskräfte, Arbeitnehmervertreter und auch Betroffene. Mobbing am Arbeitsplatz entsteht nicht nur im hierarchischen Verhältnis zwischen Vorgesetztem und Untergebenen sondern existiert nicht weniger häufig zwischen den Beschäftigten. Sogar Vorgesetzte leiden unter Mobbing durch einzelne Arbeitnehmer oder von Teilen …

… sein, eine fahrtstreckenabhängige Kostenbeteiligung des Autofahrers zu erreichen. Dazu ist es keinesfalls notwendig die einzelnen Fahrstrecken zu speichern. Es geht nur um die Summe der gefahrenen Kilometer über das Jahr. Dr. Rainer Hammerschmidt, Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeitnehmer- und Verbraucherdatenschutz im Aktionsbündnis Freiheit statt Angst e.V., meint dazu: „Wieder wird sofort mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Statt naheliegende und einfache Lösungen zu suchen, wird an ein hochtechnisiertes System gedacht, welches große Gefahren für …

… Seiten der Airline erheblich beeinträchtigt, dann dürfen Reisegäste Entschädigungen verlangen. Bei nicht beeinflussbaren Umständen, wie dem Vulkanausbruch als Naturgewalt, hat die Airline allerdings keinen Schadenersatz beispielsweise für die entgangene Erholung zu leisten. Info 6: Arbeitnehmer brauchen nicht um ihren Job zu bangen Wie die Fluggesellschaften und Reiseveranstaltern sind auch die Arbeitnehmer von höherer Gewalt betroffen. Dadurch bedingte Fehltage sind zwar kein Kündigungsgrund, Arbeitgeber dürfen jedoch auf Ausgleich bestehen. Sie …

… nur zu dienstlichen Zwecken gestattet ist und jeder darüber hinausgehende Gebrauch – insbesondere zu privaten Zwecken – ausdrücklich verboten ist. Wegen angeblicher Missachtung dieses Verbots kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich. Hiergegen erhob der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz gab dem Kläger mit Urteil vom 26.02.2010 nun in zweiter Instanz Recht. „Das Gericht sah die Kündigung als sozialwidrig an. Es fehlte an einer ausreichenden Darstellung des Arbeitgebers über die private …

… an den Eckpunkten „einfach, transparent und gerecht“ orientiere. „Diese Aufgabe ist weit größer und tiefgreifender als die von Weimar vorgeschlagenen zehn Detailkorrekturen.“ Vorschläge wie „die Pauschalierung des Abzugs von Pflegeheimkosten“ oder „die Vereinfachung des Werbekostenabzugs für Arbeitnehmer“ könnten, so v. Hunnius, „Bestandteil einer großen Steuerreform sein“. Sie dürften aber nicht an die Stelle einer echten Reform treten. Der mediale Verkauf der Mini-Vorschläge aus dem Hause Weimar stehe in keinem Verhältnis zu deren Bedeutung. …

Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht, hat mit einem vergangene Woche veröffentlichen Urteil entschieden, dass eine pauschale Klausel in einem Arbeitsvertrag unwirksam ist , wonach ein Arbeitgeber die Überlassung eines Dienstwagens an einen Arbeitnehmer aus wirtschaftlichen Gründen widerrufen kann (BAG, Urteil v. 13.04.2010, Az.: 9 AZR 113/09). Die Klägerin war bei ihrem Arbeitgeber als Vertriebsmitarbeiterin beschäftigt. Für ihre Tätigkeit wurde ihr ein Firmenwagen überlassen, den sie auch privat nutzen durfte. In dem Vertrag …

… Alternativen denken viele Arbeitgeber in dieser Situation zuerst einmal an eine Kündigung oder Aufhebungsvereinbarung. Das ist jedoch oft nicht der richtige Weg, vor allem nicht in Bereichen, in denen es an qualifizierten Mitarbeitern mangelt. Und für den Arbeitnehmer ist die Kündigung das Schreckensszenario schlechthin. Zu den gesundheitlichen Problemen, mit denen er zu kämpfen hat, kommen nun auch wirtschaftliche Sorgen hinzu. Einen Ausweg aus dieser Situation bietet das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM). Es ist im neunten Sozialgesetzbuch …

… Stuttgart. Eröffnet wird die Tagung im Haus der Wirtschaft am ersten Tag von Wirtschaftsminister Ernst Pfister und am zweiten Tag von Tanja Gönner, Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr. Die hier vertretenen Unternehmen stehen für über 1,3 Millionen Arbeitnehmer und einen Umsatz von mehr als 800 Mrd. Euro. Sieben DAX-Unternehmen sind vertreten. Ihnen stehen namhafte Nichtregierungsorganisationen gegenüber, u.a. BUND, Deutsche Umwelthilfe, Global Nature Fonds, SOS Kinderdorf und Ärzte für die Dritte Welt. Kurt Beck, Ministerpräsident des …

Rechtsanwalt Dresden Rückständige Lohnzahlungen können in der späteren Insolvenz des Arbeitgebers vom Insolvenzverwalter angefochten und zurückgefordert werden. Arbeitnehmer aufgepasst! Rückständige Lohnzahlungen können in der späteren Insolvenz des Arbeitgebers vom Insolvenzverwalter angefochten und zurückgefordert werden. Folgende Grundsätze gelten: I. Bei Lohnzahlungen innerhalb von 3 Wochen nach Fälligkeit besteht grundsätzlich keine Anfechtungsgefahr, weil ein sogenanntes Bargeschäft gemäß § 142 InsO vorliegt. Das heißt es besteht ein enger …

… 15. April 2010, 17:00 - 19:00 Uhr an der AFUM im Niermannsweg 11-15 in Erkrath-Unterfeldhaus Antworten auf die Fragen geben. Peer Steinbrück diskutiert mit Studierenden und Dozenten. Die AFUM lädt alle interessierten Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Bürger dazu ein, mit zu diskutieren. Die AFUM wurde Ende 2008 in Erkrath-Unterfeldhaus gegründet und bietet als Studienzentrum von öffentlichen britischen Universitäten international anerkannte praxisorientierte Bachelor und Masterstudienmöglichkeiten in Betriebswirtschaft und Wirtschaftsinformatik an. In …

Der Arbeitgeber kann sich trotz Nichtigkeit einer nachvertraglichen Wettbewerbsklausel nicht auf diese berufen und die Zahlung einer Karenzentschädigung an den aus dem Unternehmen ausgeschiedenen Arbeitnehmer verweigern. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf - Urteil vom 04.12.2009, Aktenzeichen: 9 Sa 717/09 - hatte über den folgenden Fall zu entscheiden: In dem Arbeitsvertrag eines angestellten Beraters wurde bestimmt, dass dieser innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung des Vertrages nicht für Kunden, bei denen er im Rahmen der Anstellung eingesetzt …

… sicher zu sein, dass das selbstverfasste Dokument auch juristisch in Ordnung ist. Selbst gut gemeinte Formulierungen können in der Zeugnissprache ein schlechtes Urteil bedeuten. Im schlimmsten Fall droht sogar eine arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung, wenn der Arbeitnehmer hier seine gesetzlichen Ansprüche geltend macht. In seiner mehrjährigen Funktion als Personalleiter gehörte die Zeugniserstellung praktisch zum juristischen Tagesgeschäft. Dieses Know-how gibt er nun gern an seine Mandantschaft weiter. Fechner ist Mitglied des Beraternetzwerkes …

Die aktuelle Diskussion in der Politik um verdeckte Videoüberwachung zeigt, wie kontovers dieses Thema angegangen wird. Einerseits geht es um den Schutz des Arbeitnehmers, andererseits um berechtigte Interessen der Unternehmer um den Schutz Ihres Eigentums. Kommt es zum Verdacht, dass Mitarbeiter an Unregelmäßigkeiten schuld sind, wird häufig eine verdeckte Videoüberwachung zur Aufklärung von Unterschlagungen oder Diebstählen installiert. Die bisherige Rechtssprechung sagte im Prinzip, dass in konkreten Verdachtsfällen (und nur dann), eine vorübergehende, …

… gesamten Arbeitswelt. Im Beruf ist es wichtig, fachlich und thematisch "am Ball" zu bleiben. Gute Kenntnisse bei Fremdsprachen sind ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg. multiCONCEPT hat sich im Bereich von Sprachtrainings für Arbeitnehmer der verschiedensten Branchen spezialisiert. Die Dozenten sind zumeist erfahrene examinierte Sprachdozenten, Muttersprachler, die über jahrelange didaktische Erfahrungen verfügen und die sowohl Führungskräfte, Arbeitnehmer als auch Privatpersonen indibiduell unterrichten. Wie erfolgreich Weiterbildung sein kann, …

… Einkünfte entfallende Einkommensteuer das Fünffache des Unterschiedsbetrags • zwischen der Steuer für das um diese Einkünfte verminderte zu versteuernde Einkommen • und der Steuer für das verbleibende zu versteuernde Einkommen zuzüglich eines Fünftels der außerordentlichen Einkünfte beträgt. Die Entlastung fällt umso höher aus, je geringer das normale Einkommen des Arbeitnehmers oder von Ehepaaren ist. Sofern sich dieses Einkommen aber bereits in der Nähe der Spitzenprogression bewegt, verpufft die Entlastung auf die Abfindung durch die Fünftelregelung.

… bringen, über eine mögliche Beschäftigung in Thüringen nachzudenken“, erläutert Frank Krätzschmar. Am Frankfurter Hauptbahnhof sind nicht nur Mitarbeiter des UFaS vor Ort, sondern auch der Leiter des „Ossi-Stammtisches Frankfurt“, Guido Müller. Bei diesem Stammtisch handelt es sich um Arbeitnehmer aus den Neuen Bundesländern, die im Raum Frankfurt arbeiten und sich aus landsmannschaftlicher Verbundenheit regelmäßig treffen. Am Standort Frankfurt findet zudem am selben Nachmittag in der Zeit von 14 bis 17 Uhr im Intercity-Hotel direkt am Hauptbahnhof …

… Dresden. Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden: Die Parteien des Arbeitsvertrages sind berechtigt, die Fälligkeit einer Abfindung so zu gestalten, dass der steuerliche Zufluss in mehrere Kalenderjahre fällt (BFH, Urteil vom 11.11.2009, Az. IX R 1/09). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden: Dem Arbeitnehmer stand eine Abfindung von EUR 75.000,00 für den Verlust des Arbeitsplatzes zu. Nach Sozialplan war Fälligkeit mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses am 14.11.2000 gegeben. Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbarten Zahlung des Freibetrag von EUR 24.000,00 …

… für verstärkte Bildungsinvestitionen aus. „Impulse für Innovationen gehen insbesondere von gut ausgebildeten Arbeitskräften aus. Daher müssen wir vor allem in die schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung der Menschen investieren, um das Qualifikationsniveau der Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt zu erhöhen“, erklärt Michael Büchler, Präsident des VDP. „Auch vor dem Hintergrund von Globalisierung, technischen Fortschritt und der Notwendigkeit zum Lebenslangen Lernen sind Bildungsinvestitionen als notwendige Investitionen in die Zukunft …

Fast jeder zweite Arbeitnehmer, der aktuell eine neue Stelle antritt, bekommt einen befristeten Arbeitsvertrag. Mit der Veröffentlichung dieser Zahl setzten das IAB-Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit und das Statistische Bundesamt kürzlich eine kontroverse Diskussion in Gang. In TV-Talkrunden und Interviews ist seither immer wieder das Argument zu hören, dass es in wirtschaftlich kritischen Zeiten möglich sein muss, ohne bürokratische Hürden Personal einzusparen. Daher seien befristete Verträge unerlässlich. Auf Seiten der Bundesbürger …

… Strategien eignen sich für den Unternehmenskauf, um für alle Parteien eine win-win-Situation zu erzielen? 3. Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Auflösung, Auseinandersetzung und Beendigung 4. Die betriebliche Übung: Was ist die betriebliche Übung und welche Vorteile ergeben sich für Arbeitnehmer? 5. Gesellschaftsformen: Welche gibt es und worauf muss man achten? Der aktuelle Fachartikel beschreibt den Vorgang der Änderungskündigung, der vor der regulären Kündigung erfolgen muss. Es muss geprüft werden, ob vor der Kündigung eine Weiterbeschäftigung …

… aufzuklären. „Frauen verdienen in Deutschland im Durchschnitt 23 % weniger als ihre männlichen Kollegen“, so Beate Schneller, Landesvorsitzende der Frauen in der CDA. „Damit liegen wir sogar noch unter dem europäischen Durchschnitt. Europaweit verdienen Arbeitnehmerinnen 17,4% weniger als Arbeitnehmer.“ Beate Schneller fordert „diese Ungleichbehandlung muss beseitigt werden. Wirtschaft und Politik müssen zusammenarbeiten um nicht nur die Verdienste anzugleichen, sondern müssen auch dafür sorgen, dass Frauen mehr in Führungspositionen vertreten …

… Kündigung überhaupt gültig ist und wie man eine Kündigungsschutzklage erhebt. Außerdem bekommt er viele Tipps zu den Themen Aufhebungsvertrag, Abfindung und Arbeitszeugnis. Ergänzend bieten die Autorinnen psychologische Unterstützung und zeigen Perspektiven auf. Sie zeigen, wie der geschasste Arbeitnehmer seine Enttäuschung und Wut verarbeitet, wieder Mut schöpft und ungeahnte Energien entwickelt, um aus der Krise eine Chance für sein weiteres Leben zu machen. Das Jobguide eBook „Gekündigt – was nun?“ kann auf www.jobguide.de heruntergeladen werden. …

München, 23. März 2009 - Der Verzehr zweier Brötchenhälften und einer Frikadelle von einem Firmen-Büffet, das Einlösen von Leergutbons oder das Mitnehmen weggeworfener Pfandflaschen - immer wieder kommt es aus geringem Anlass zu Kündigungen von Arbeitnehmern. Insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. "Die Unternehmen sind bestrebt, ihre Personalkosten niedrig zu halten. Viele Chefs sind nervös, Mitarbeiter werden schnell entlassen", weiß Markus Michalka, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Autor des Beck kompakt Ratgebers "Abmahnung und Kündigung" …

… der Berechnung von Beschäftigungszeiten für die Feststellung der Kündigungsfrist die Zeiten vor Vollendung des 25. Lebensjahres nicht mitgezählt werden, stellt eine unzulässige Altersdiskriminierung dar (EuGH Urteil vom 19.01.2010 - C 555/077). Sachverhalt Arbeitsrecht Dresden: Kläger ist Arbeitnehmer. Er erhielt Kündigung mit Kündigungsfrist von einem Monat. Seine Dienstzeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres wurde nicht mitgezählt. Dann hätte nämlich die Kündigungsfrist 4 Monate betragen. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat die Frage der …

… die Richter. Dadurch würde eine Kontrolle möglich, "ob die befristete Beschäftigung der Deckung eines vorübergehenden Bedarfs dient". Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet wird, die haushaltsrechtlich für eine befristete Beschäftigung bestimmt sind, und er entsprechend beschäftigt wird. Hierzu müssen im Haushaltsplan Mittel mit einer nachvollziehbaren Zwecksetzung für eine Aufgabe von vorübergehender Dauer ausgewiesen sein. Die Zwecksetzung …

Arbeitnehmer riskieren bei Überschreitung der vereinbarten Pausenzeiten arbeitsrechtliche Konsequenzen, von der Abmahnung bis hin zur Kündigung. Im "Juristendeutsch" heißt das: Wer die Pausenzeiten nicht einhält, verletzt seine vertragliche Hauptpflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung. Oder anders: Wer nicht so lange arbeitet, wie er muss, verletzt seinen Arbeitsvertrag. Regelmäßig wird der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen müssen, bevor er zum Mittel der Kündigung greift. Dies gilt aber nicht, wenn ein besonders schwerwiegender Pflichtenverstoß …

… mit dem Anspruch angetreten, die Kostenbelastungen für die Wirtschaft zu senken. Diesem Anspruch wird die Bundesfamilienministerin Schröder mit ihrem Vorhaben nicht gerecht. Den Unternehmen werden für die Dauer der Inanspruchnahme der zweijährigen Pflegeteilzeit zusätzliche Kosten auferlegt. Der Arbeitnehmer erhält 75 % seines Gehalts, obwohl er nur 50 % arbeitet. Hinzu kommen die Kosten für die von Bundesfamilienministerin Schröder ins Spiel gebrachte Ausfallversicherung für den Fall, dass die Beschäftigten nach der Pflegeteilzeit nicht mehr in …

… Unterfranken, waren sich die Beteiligten schnell einig, dass gerade in Würzburg, dem zentralen Standort der ELENA Datenbank, eine gemeinsame Aktion nötig ist, um möglichst umfassend über Risiken und Nebenwirkungen der zunehmenden Anhäufung von Daten der Arbeitnehmer zu informieren. Diese Daten werden in der ELENA Datenbank vorerst zu Zwecken der Kalkulation von Sozialleistungen gespeichert. "Die Masse an Daten ist allerdings unverhältnismäßig hoch", kommentiert Jan Götzelmann, stellvertetender Vorsitzender der Piratenpartei Unterfranken. So wurde …

RA-Horrion: Für die Anfechtung einer Arbeitgeberkündigung in Kleinbetrieben gilt eine differenzierte Darlegungs- und Beweislastregel, Arbeitsrecht Dresden Arbeitsrecht Dresden - Rechtsgrundsatz: Kündigt der Arbeitgeber eines Kleinbetriebes, auf welchen das Kündigungsschutzgesetz nicht Anwendung findet, so muss der Arbeitnehmer im Fälle der Anfechtung die Grande substantiiert darlegen, aus welchen sich die Treuwidrigkeit der Kündigung ergibt. Diese Grande muss der Arbeitgeber substantiiert entkräften, § 138 II ZPO (BAG Urteil vom 23.04.2009, Az. 6 …

… Bad Kreuznach zu einem Informationsabend ein. „Betriebsratsverseucht“ – so lautet das Unwort des Jahres 2009. Doch auch wenn diese sprachliche Entgleisung kritisiert wird – es zeigt sich immer stärker, dass Vorurteile statt Wissen das Bild dieses wichtigen Instruments der Arbeitnehmervertretung bestimmen. Deshalb lädt Alexander Kessler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, zu einem Informationsabend rund um das Thema Betriebsrat ein. Am 25. März 2010 wird er sich gemeinsam mit dem Frankfurter Juristen Michael Kröll den Fragen widmen, vor denen Mitarbeiter …

… ärgerlich für viele Studenten ist, dass der Zusatzbeitrag ungefragt von ihrem Konto abgebucht wird. Nach Informationen von Krankenkassen.de haben DAK und KKH-Allianz bei vielen Studenten den Zusatzbeitrag bereits kassiert. Denn im Gegensatz zu den meisten Arbeitnehmern haben Studenten ihrer Kasse häufig eine Einzugsermächtigung erteilt. Damit kann diese auch den Zusatzbeitrag abbuchen. Studenten, die den Zusatzbeitrag sparen möchten, können eine Sonderkündigung einreichen. Dann wird der Zusatzbeitrag nicht fällig, auch wenn er rückwirkend erhoben …

… sich ohne Aussicht auf zeitnahe Auszahlung ihrer Gehälter auch nicht motiviert fühlen, zu arbeiten. Dies kann zur Konsequenz haben, dass die Produktion für die Zeit des vorläufigen Insolvenzverfahrens brach liegt, oder schlimmer noch, die Arbeitnehmer aus Frust Sabotage betreiben. Das Unternehmen, das grundsätzlich fortführungsfähig gewesen wäre, verliert dadurch seine Attraktivität für neue Investoren und muss liquidiert werden. Um diesem Szenario entgegenzuwirken hat sich in Deutschland bereits die erwähnte Insolvenzgeldvorfinanzierung als Instrument …

Eine mehrdeutige Regelung in einem Arbeitsvertrag wird - da der Arbeitgeber der Vertragsverwender ist - in ständiger Rechtsprechung zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt. Dies bestätigte sich wieder vor dem LAG Düsseldorf - und rettete einer Arbeitnehmerin die gekündigt hatte das Weihnachtsgeld. Aufgrund der unklaren Formulierung habe die Arbeitnehmerin nicht eindeutig erkennen können, dass ihre fristgerechte Kündigung den Anspruchsverlust nach sich ziehe. Ist eine Vertragsregelung mehrdeutig, werde eine Regelung stets zu Lasten desjenigen ausgelegt, …

Troisdorf, 10. März 2010. Unternehmen und Arbeitnehmer können gleichermaßen vom Instrument der Arbeitnehmerüberlassung profitieren. Die Gründe für den Einsatz von Leiharbeitnehmern sind vielfältig. Insbesondere können kurzfristig auftretende und zeitlich begrenzte Personalengpässe überbrückt werden. Entscheidend für den Erfolg sind die richtigen Rahmenbedingungen und Kenntnisse der wichtigsten Vorschriften und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Autorin Katrin Muno erläutert kompakt und übersichtlich die gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland …

… und stärkt damit die Arbeit des Interkulturellen Rats. „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind leider immer noch tagtägliche Realität in Deutschland und gehen daher uns alle etwas an“, so Heide Franken, Geschäftsführerin von Randstad Deutschland. „Wir beschäftigen Arbeitnehmer mit ganz unterschiedlichen kulturellen Hintergründen. Deswegen ist es uns besonders wichtig, eine klare Position gegen Fremdenfeindlichkeit einzunehmen und uns für eine weltoffene Gesellschaft einzusetzen.“ Die Internationalen Wochen gegen Rassismus finden vom 15. bis 28. …