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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Bild: Kündigungswelle bei SchleckerBild: Kündigungswelle bei Schlecker
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Kündigungswelle bei Schlecker

… Kündigungen versandt. Wie sollen sich die betroffenen Mitarbeiter verhalten? Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen Viele Schlecker-Mitarbeiter haben ihre Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten. Ratschläge für die Arbeitnehmer von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck Berlin und Essen. Soll man gegen die Kündigung im Wege der Kündigungsschutzklage vorgehen? Ich rate dazu. Wer nicht innerhalb von drei Wochen Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreicht, lässt …
12.04.2012
Bild: Ausrutschen auf Salatsauce kein ArbeitsunfallBild: Ausrutschen auf Salatsauce kein Arbeitsunfall
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Ausrutschen auf Salatsauce kein Arbeitsunfall

Ein Arbeitnehmer war in der Kantine seines Arbeitgebers beim Mittagessen, als er auf Salatsauce ausrutsche und sich dabei verletzte. Der Arbeitnehmer wollte den Unfall als Arbeitsunfall anerkannt haben, die Unfallversicherung lehnte das aber ab. Das Sozialgericht Heilbronn wies die Klage nun zurück: Beim Ausrutschen auf der Salatsauce habe der Mitarbeiter keine Handlung vorgenommen, die der unfallversicherten Berufstätigkeit zuzurechnen sei. Das Mittagessen sei eine eigenwirtschaftliche Tätigkeit, die unabhängig von der versicherten Tätigkeit erforderlich …
11.04.2012
Bild: Die Piraten – Freibeuter der PolitikBild: Die Piraten – Freibeuter der Politik
Agenda 2011 - 2012

Die Piraten – Freibeuter der Politik

… der die nächsten Bundeshaushalte aufgebaut werden? Sie haben überzogen, das Ziel aus den Augen verloren – soziale Gerechtigkeit. Das deutsche Steuersystem ist in den letzten Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Von dem Kuchen Staat haben sich die Finanz- und Vermögenseliten ein immer größer werdendes Stück abgeschnitten. 15 Prozent von Ihnen besitzen 90 des Vermögens. Der Staat wird nur …
11.04.2012
Betriebliches Eingliederungsmanagement - Überwachungsrecht des Betriebsrats vereinbar mit Datenschutzrecht
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Betriebliches Eingliederungsmanagement - Überwachungsrecht des Betriebsrats vereinbar mit Datenschutzrecht

… muss. ilex erklärt die Hintergründe der Entscheidung und weist insbesondere darauf hin, was der jeweilige betriebliche Datenschutzbeauftragte zu beachten hat. 1. Der arbeitsrechtliche Hintergrund Einen Arbeitgeber treffen zahlreiche Fürsorgepflichten für seine Mitarbeiter. Er ist u.a. verpflichtet, für Arbeitnehmer, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) zu prüfen (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Ziel des Verfahrens ist es, festzustellen, ob die Arbeitsunfähigkeit …
10.04.2012
Rückblick auf einen erfolgreichen Themenabend "Steuern und Bürokratie" der pdv Rheinland-Pfalz
Partei der Vernunft, Landesverband Rheinland-Pfalz

Rückblick auf einen erfolgreichen Themenabend "Steuern und Bürokratie" der pdv Rheinland-Pfalz

… Telefon, sowie auch persönliche Rückmeldungen. Ein Vortrag des Landesvorsitzenden leitete den Abend ein. Reiner Hoffmann veranschaulichte, wie staatliche Bürokratie und übermäßige Besteuerung die Schattenwirtschaft fördert sowie Arbeitsplätze vernichtet. Weiterhin verdeutlichte er die geringe Kaufkraft eines Arbeitnehmers, im Verhältnis zu den derzeitigen Kosten für die Arbeitsplätze, die der Arbeitgeber und damit letztlich der Kunde tragen muss. Am Ende des Vortrags wurden Vorschläge zur Problemlösung aufgezeigt. Zum Inhalt und der Gestaltung …
05.04.2012
Bild: Dr. Lutz Knopek: Fachkräfte-Beschlüsse des Deutschen Bundestags helfen auch SüdniedersachsenBild: Dr. Lutz Knopek: Fachkräfte-Beschlüsse des Deutschen Bundestags helfen auch Südniedersachsen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Fachkräfte-Beschlüsse des Deutschen Bundestags helfen auch Südniedersachsen

… des Zuzuges ausländischer Fachkräfte geeinigt. Gleichzeitig ist am Sonntag das "Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen" in Kraft getreten. Neben den Investitionen in die Aus- und Weiterbildung hiesiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die verabschiedeten Gesetze nach Meinung des Göttinger FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek wichtige Schritte im Kampf gegen den Fachkräftemangel, der auch Südniedersachsen erreicht habe. "Natürlich hat die Einbindung des inländischen Arbeitskräftepotentials …
04.04.2012
Bild: Transfer-Gesellschaft gescheitert: Kündigungswelle bei Schlecker
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Transfer-Gesellschaft gescheitert: Kündigungswelle bei Schlecker

… Insolvenz der Drogerie-Kette Schlecker hatten tausende Mitarbeiter bis zuletzt auf Rettung gehofft. Vergeblich. Die Politik ließ diese Hoffnung mit ihrem Nein zu einer Transfergesellschaft sterben. Ausbaden müssen diese Entscheidung wieder einmal die Arbeitnehmer. Nach übereinstimmenden Medienberichten droht rund 11.000 Schlecker Mitarbeitern die Kündigung. Nach der politischen Entscheidung, keine Bürgschaften zu gewähren, hat der Insolvenzverwalter zahlreichen Mitarbeiterinnen der Firma Schlecker die Kündigung bereits ausgesprochen. Die betroffenen …
04.04.2012
Bild: Schlecker-Kündigungen: Tipps für ArbeitsnehmerBild: Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer

Schlecker: Laut einer von Schlecker veröffentlichten Unternehmensliste könnten in Berlin 77 und in Brandenburg 54 Filialen geschlossen werden. Was hat das für Folgen für die Arbeitnehmer? Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen Gegenwärtig sind bei Schlecker in der Hauptstadt ca. 800, in Brandenburg ca. 500 Mitarbeiter tätig, von denen nun viele mit einer betriebsbedingten Kündigung rechnen müssen. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen vom …
03.04.2012
Bild: Götz Lautenbach: Scheitert die Schlecker-Sanierung an dem Nichtzustandekommen einer Transfergesellschaft?Bild: Götz Lautenbach: Scheitert die Schlecker-Sanierung an dem Nichtzustandekommen einer Transfergesellschaft?
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach

Götz Lautenbach: Scheitert die Schlecker-Sanierung an dem Nichtzustandekommen einer Transfergesellschaft?

… Schlecker-Imperiums auf der einen und für die betroffenen Mitarbeiter auf der anderen Seite? Eine Transfergesellschaft wird gegründet, um einen konkret von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeiter möglichst schnell in ein neues Beschäftigungsverhältnis zu bringen. Der Arbeitnehmer unterschreibt zu diesem Zweck bei seinem alten Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag und schließt zeitgleich mit der Transfergesellschaft einen befristeten Arbeitsvertrag. Finanzielle Basis ist das von der Arbeitsagentur bezahlte Transferkurzarbeitergeld, das gegebenenfalls von …
03.04.2012
Bild: Schlecker-Transfergesellschaft gescheitertBild: Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Schlecker-Transfergesellschaft gescheitert

… Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen In den nächsten Tagen werden viele Schlecker-Mitarbeiter eine Kündigung vom Insolvenzverwalter erhalten, da Pressemeldungen zufolge die Einrichtung einer Transfergesellschaft gescheitert ist. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen vom Fachanwalt für Arbeitsrecht beantwortet: Ist es empfehlenswert gegen die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen? Unbedingt. Andernfalls wird die Kündigung wirksam. Aber hat das denn überhaupt …
02.04.2012
Bild: Freie Zeit oder Freizeit?Bild: Freie Zeit oder Freizeit?
Carsten Scheler

Freie Zeit oder Freizeit?

… haben also deutlich mehr Zeit!! In Europa verbringen wir im Durchschnitt nur noch 1550 Stunden mit unserer Hauptarbeit. Im Vergleich zu 1960 waren es noch über 2000 Arbeitsstunden. Auch die Urlaubsregelung ist in Deutschland einzigartig. In den USA und Japan hat der Arbeitnehmer durchschnittlich ca. 10 Tage Jahresurlaub. Im Ergebnis bedeutet es, dass wir viel weniger arbeiten im Vergleich zu anderen Ländern. Es obliegt nunmehr Ihnen, ob Sie diese neue Zeit ausschließlich als Freizeit nutzen wollen? Oder aber diese freie Zeit nutzen, sich nebenberuflich …
02.04.2012
Bild: Die Todsünden der Politik
Agenda 2011 - 2012

Die Todsünden der Politik

… machen. Sie haben Gesetze geändert und Einnahmeverluste hingenommen und die Stabilität des Staates aus den Augen verloren. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Der Grund liegt in der enormen Überschuldung der reichsten und größten Volkswirtschaft in der EU. Hier ein bisschen Steuererhöhungen und da etwas Steuersenkungen sind kein politisches …
30.03.2012
Bild: Montag geht es wieder los. Zwei ICEs halten ab der nächsten Woche wieder in Göttingen.Bild: Montag geht es wieder los. Zwei ICEs halten ab der nächsten Woche wieder in Göttingen.
Dr. Lutz Knopek, MdB

Montag geht es wieder los. Zwei ICEs halten ab der nächsten Woche wieder in Göttingen.

… Bahn hatte Mitte Dezember 2011 die Wiedereinsetzung der beiden ICE-Verbindungen in einem Antwortschreiben an den Göttinger Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek bekanntgegeben. „Ich hoffe, dass die wieder eingesetzten Züge nunmehr dauerhaft in Göttingen halten werden. Für die Arbeitnehmer in der Region und unsere Institute und Unternehmen bleibt die Konstanz der Zugtaktung eine wichtige Planungsgröße. Der ICE-Systemhalt ist ein zentraler Standortfaktor für Südniedersachsen mit seinem Oberzentrum Göttingen. Daher wäre es gut, wenn die beiden Haltepunkte …
29.03.2012
Wie Unternehmen das Potenzial von Arbeitszeugnissen besser nutzen können
arbeitszeugnis-forum.de GbR

Wie Unternehmen das Potenzial von Arbeitszeugnissen besser nutzen können

… Konflikte um die Bedeutung von Zeugnisformulierungen haben mit dazu geführt, dass das Arbeitszeugnis überwiegend als Ärgernis wahrgenommen und immer wieder seine Abschaffung gefordert wird. Diese Forderung ignoriert aber, dass die Ausstellung von Zeugnissen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber – also für die Wirtschaft insgesamt – auch Vorteile hat: A. Fachgerecht formulierte Arbeitszeugnisse tragen dazu bei, dass zueinander passende Unternehmen und Bewerber schneller und zielgenauer zusammenfinden. B. Bei der Personalauswahl weisen Arbeitszeugnisse …
29.03.2012
Bild: Schlecker-Kündigungen: Tipps für ArbeitsnehmerBild: Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Schlecker-Kündigungen: Tipps für Arbeitsnehmer

Schlecker: Das Unternehmen veröffentlicht eine Liste mit von der Schließung bedrohten Standorten. Tipps für die von einer betriebsbedingten Kündigung betroffenen Arbeitnehmer. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Essen Das Unternehmen Schlecker hat im Internet eine Liste mit den von der Schließung betroffenen Standorten veröffentlicht. Was müssen die betroffenen Arbeitnehmer beachten? Nachfolgend werden die wichtigsten Fragen vom Fachanwalt für Arbeitsrecht beantwortet: Soll man eine Kündigungsschutzklage …
29.03.2012
Pflicht zur Löschung von Mitarbeiterfotos nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

Pflicht zur Löschung von Mitarbeiterfotos nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.

Das LAG Hessen hat mit Urteil vom 24.01.2012 (Az.: 19 SaGa 1480/11) entschieden, dass das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers verletzt ist, wenn der Arbeitgeber – trotz Ausscheidens des Arbeitnehmers – weiterhin persönliche Daten und Fotos von ihm auf seiner Homepage präsentiert. Sachverhalt: Die Klägerin ist Rechtsanwältin und sie war knapp zwei Monate in der Steuerberater- und Anwaltssozietät der drei Beklagten tätig. Als sie dort beschäftigt war, wurde sie mit entsprechendem Profil als Rechtsanwältin der Kanzlei auf der Homepage der Sozietät …
28.03.2012
Bild: Essen: Vodafone verkauft Call-Center. Welche Folgen hat dies für die betroffenen Arbeitnehmer?Bild: Essen: Vodafone verkauft Call-Center. Welche Folgen hat dies für die betroffenen Arbeitnehmer?
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Essen: Vodafone verkauft Call-Center. Welche Folgen hat dies für die betroffenen Arbeitnehmer?

… es sich unbedingt um einen Betriebsübergang handeln. Ein solcher Betriebsübergang und seine Folgen sind gesetzlich in § 613 a BGB geregelt. Das gilt auch für die Verpflichtung des alten und des neuen Arbeitgebers in diesem Zusammenhang. Informationspflichten Der bisherige Arbeitnehmer (Vodafone) oder der neue Inhaber (Arvato) müssen die vom Übergang betroffenen Arbeitnehmer vor dem Übergang über den Zeitpunkt oder den geplanten Zeitpunkt des Übergangs, den Grund für den Übergang, die rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Übergangs …
28.03.2012
Bild: Ein Stück mehr Soziale Gerechtigkeit - JCDA Saar begrüßt Urlaub-Grundsatzurteil des BAGBild: Ein Stück mehr Soziale Gerechtigkeit - JCDA Saar begrüßt Urlaub-Grundsatzurteil des BAG
JCDA Saar

Ein Stück mehr Soziale Gerechtigkeit - JCDA Saar begrüßt Urlaub-Grundsatzurteil des BAG

Eine gute Nachricht für die jüngeren Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen hier im Saarland, so lautet das Credo von Sebastian Kraus, Landesvorsitzender der Junge Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Saar (JCDA Saar).   Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 20.03.2012 haben jüngere Beschäftigte im Öffentlichen Dienst Anspruch auf mehr Urlaub. Die bisherige altersbezogene Staffelung der Urlaubsdauer ist damit rechtswidrig. Bislang umfasste der Jahresurlaub im Öffentlichen Dienst für unter 30jährige Beschäftigte …
27.03.2012
Bild: 1970 – Die Schulden JahrgängeBild: 1970 – Die Schulden Jahrgänge
Agenda 2011 - 2012

1970 – Die Schulden Jahrgänge

… weil die Umsetzung teilweise auf ihre Kosten ginge. Ein weiterer Punkt, der besonders ins Gewicht fällt ist, dass das Steuerrecht in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Bei den Lohnzuwächsen liegen die Beschäftigten an der letzten Stelle in Europa. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 23 Prozent weniger. Nachdem Leiharbeiter …
26.03.2012
Wichtige Tipps zum Arbeitszeugnis - Codes zur Entschlüsselung
news.de GmbH

Wichtige Tipps zum Arbeitszeugnis - Codes zur Entschlüsselung

… Auge entgeht. Das Onlineportal news.de hat sich mit diesen Formulierungen näher beschäftigt und hilft dabei, das eigene Arbeitszeugnis besser entschlüsseln zu können. Die Beruf News ( http://www.news.de/gesellschaft/beruf-und-karriere/367873925/1/ ) beschäftigen sich häufig mit dieser Problematik. Arbeitnehmer benötigen beinahe einen Code, um ihr Arbeitszeugnis zu entschlüsseln. Wird beispielsweise davon gesprochen, dass der Mitarbeiter seine Arbeit „stets zur vollen Zufriedenheit“ erfüllt hat, bescheinigt der Arbeitgeber die Note 3. Oft hängt es …
23.03.2012
Bild: Neues zur Absetzbarkeit des häuslichen ArbeitszimmersBild: Neues zur Absetzbarkeit des häuslichen Arbeitszimmers
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Neues zur Absetzbarkeit des häuslichen Arbeitszimmers

… seinem Arbeitszimmer Akten studiert und sich auf Verhandlungen vorbereitet, abgelehnt worden. Der Mittelpunkt der beruflichen Tätigkeit eines Richters ist laut BFH der Gerichtssaal (BFH, Urteil vom 8.12.2011, Az. VI R 13/11). Nutzung eines Büroarbeitsplatzes für Fortbildung Steht dem Arbeitnehmer in einer Einrichtung des Arbeitgebers ein Arbeitsplatz zur Verfügung, ist das grundsätzlich das Aus für den Abzug von Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer. Dies wurde nun auch für einen Arbeitnehmer entschieden, der aus beruflichen Gründen eine …
22.03.2012
Bild: Neue Umzugskostenpauschalen seit 1. Januar 2012Bild: Neue Umzugskostenpauschalen seit 1. Januar 2012
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Neue Umzugskostenpauschalen seit 1. Januar 2012

Seit dem 1. Januar 2012 gelten neue Umzugskostenpauschalen. Darauf weisen die Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr hin. Seit Jahresbeginn können Arbeitnehmer bei beruflich veranlassten Umzügen sowohl die Umzugskosten als auch umzugsbedingte Unterrichtskosten als Werbungskosten abziehen. Die berufliche Veranlassung ist Grundvoraussetzung für den Abzug der Umzugskosten als Werbungskosten. Von einer beruflichen Veranlassung kann im Allgemeinen ausgegangen werden, wenn die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers Anlass des Umzugs …
21.03.2012
Kombi-Rente entspricht nicht den Marktanforderungen
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Kombi-Rente entspricht nicht den Marktanforderungen

… für die Betroffenen in der Gesetzesvorlage aus dem Arbeitsministerium BERLIN/AUGSBURG, 20. März 2012. Der Bundesverband Initiative 50Plus fordert mehr Flexibilität im Gesetzentwurf zur Kombi-Rente, den Arbeitsministerin Ursula von der Leyen noch vor der Sommerpause vorlegen will. Für ältere Arbeitnehmer, die ab dem 63. Lebensjahr vorzeitig in den Ruhestand gehen wollen, soll es ab 2013 deutlich attraktiver werden, statt der vollen, eine Teilrente zu beziehen und dafür nebenher Teilzeit zu arbeiten. Vorgesehen ist auch, die bisher engen Hinzuverdienstgrenzen …
20.03.2012
BAG: Für Entschädigungsanspruch nach AGG ist Zweimonatsfrist zu beachten
LAWMARKET UG haftungsbeschränkt

BAG: Für Entschädigungsanspruch nach AGG ist Zweimonatsfrist zu beachten

Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend machen, so muss er dafür zwingend die Zweimonatsfrist des § 15 Abs. 4 AGG einhalten. In dem vom Bundesarbeitsgericht unlängst entschiedenen Fall machte der Kläger gegen das beklagte Land mit am 4. November 2008 eingegangenen Schreiben Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend, weil er nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen worden war. Das Land hatte …
20.03.2012
Downshiften im Beruf - Die Alternative zum Burnout
news.de GmbH

Downshiften im Beruf - Die Alternative zum Burnout

… einen neuen Weg auf. Dieser nennt sich Downshiften und wird als Retter vor dem drohenden Burnout gehandelt. Viele US-Amerikaner sollen sich bereits für diese Alternative entschieden haben. Unter Downshiften wird das bewusste Umentscheiden im Beruf verstanden. Das heißt, ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger entscheidet sich für einen weniger stressigen Job. Das kann auch bedeuten, nur noch halbtags zu arbeiten oder in Zukunft weniger Verantwortung zu übernehmen. In den USA haben sich bereits viele Personen entsprechend umorientiert und dabei auch …
19.03.2012
Bild: NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“
Agenda 2011 - 2012

NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“

… in dem es keine Flächen deckenden Mindestlöhne, Mindestrenten und Mindesteinkommen gibt. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgabenbeitragen. Hat Umweltminister Röttgen hierüber eine Diskussion anstoßen wollen? Welche Gegenmaßnahmen werden von der Politik erwartet? Sinnvolle Sparmaßnahmen, Steuersenkungen bei Gegenfinanzierungen, die Erschließung alter …
19.03.2012
Bild: NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“
Agenda 2011 - 2012

NRW – WAHLMOTTO „SCHULDENSTAAT“

… in dem es keine Flächen deckenden Mindestlöhne, Mindestrenten und Mindesteinkommen gibt. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgabenbeitragen. Hat Umweltminister Röttgen hierüber eine Diskussion anstoßen wollen? Welche Gegenmaßnahmen werden von der Politik erwartet? Sinnvolle Sparmaßnahmen, Steuersenkungen bei Gegenfinanzierungen, die Erschließung alter …
19.03.2012
Bild: KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTENBild: KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTEN
Agenda 2011 - 2912

KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTEN

… Opposition unsere Ideen zu den Bürgern und in die Politik. Es gehört zu einer offenen Gesellschaft darauf hinzuweisen, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Für uns ist Kritik kein Selbstzweck. Sie gehört dazu auf Defizite des Staates hinzuweisen. Sie besteht darin, dass in den letzten Jahrzehnten Einnahme-Verluste in Billiardenhöhe …
16.03.2012
Bild: Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran
Niederberger Gruppe

Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran

Berlin - Die Integration von Schwerbehinderten in die Arbeitswelt läuft auch heute noch nicht ganz reibungslos ab. Als besonders schwer vermittelbar gelten taube oder taubstumme Arbeitnehmer, da ihnen oft pauschal die kommunikativen Fähigkeiten abgesprochen werden. Von den 266.000 in Deutschland lebenden Menschen mit einem ab 50 Prozent beeinträchtigtem Hörsinn, waren im Jahr 2007 106.000 ohne Arbeit – was einer Arbeitslosenquote von 40 Prozent entspricht. Hierzu tragen vor allem zwei Gründe bei: Neben immer noch häufig anzutreffenden Vorurteilen …
13.03.2012
Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus
Manpower GmbH & Co. KG Personaldienstleistungen

Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus

… wies in seinem Grußwort an die 100 Gäste im Berliner Atrium darauf hin, die Debatte um Fachkräfte nicht an den Facharbeitern vorbei zu führen. „Wir konzentrieren uns zu stark auf Akademiker. Dabei hat sich die Mehrheit der deutschen Arbeitnehmer beruflich qualifiziert und eben nicht an einer Universität oder Fachhochschule“, unterstrich von Knobelsdorff. Gleichzeitig hieß er Marcel Pelzer, den Leiter der neuen ManpowerGroup-Repräsentanz, im Namen des Berliner Senats willkommen. Beide signalisierten einen engen Dialog bei den anstehenden Herausforderungen. Vera …
13.03.2012
Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Malecki

Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht

Bei Erhalt einer Kündigung wird vom Gesetzgeber zügiges Handeln erwartet. So hat sich ein Arbeitnehmer unverzüglich bei der zuständigen Arbeitsagentur arbeitssuchend zu melden – andernfalls drohen ihm Kürzungen beim Arbeitslosengeld. Hält der Arbeitnehmer die Kündigung für unberechtigt, unbegründet bzw. schlichtweg für unwirksam, kann man die Kündigung nur innerhalb von drei Wochen gerichtlich anfechten. Ein eigener Widerspruch beim Arbeitgeber hat dabei keine rechtliche Wirkung. Wann eine Kündigung unwirksam ist, hängt immer vom Einzelfall ab. …
13.03.2012
Bild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht PlauenBild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Insolvenzrecht Plauen

Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen

Was geschieht mit der Arbeitsvergütung, wenn Insolvenzverwalter dem Arbeitnehmer kündigt und ihn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unwiderruflich freistellt? Insolvenzrecht Plauen Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, wie sich der Arbeitnehmer verhält, um seinen Lohn bzw. ALG zu erhalten. Rechtslage - Insolvenzrecht Plauen 1. Gemäß § 113 InsO …
12.03.2012
Bild: Ausschlussfristen bei Urlaubsabgeltungsansprüchen
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Ausschlussfristen bei Urlaubsabgeltungsansprüchen

Kann ein Arbeitnehmer seinen Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Grund von Arbeitsunfähigkeit nicht mehr nehmen, hat er einen so genannten Urlaubsabgeltungsanspruch. Heißt: Aus den restlichen Urlaubstagen entsteht eine Geldforderung gegenüber dem Arbeitgeber. Allerdings unterliegt dieser Urlaubsabgeltungsanspruch einzel- oder tarifvertraglichen Ausschlussfristen, die im Einzelfall geprüft werden müssen. Das bedeutet, dass der Urlaubsanspruch nach Ablauf dieser Frist verfällt und der Arbeitnehmer keine Ansprüche mehr geltend machen …
05.03.2012
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Überstunden bei Führungskräften
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Überstunden bei Führungskräften

… nicht hinreichend dokumentiert worden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg verurteilte hingegen die Kanzlei zur Zahlung von 30.000 Euro. Das Gericht stellte fest, dass die entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung zu sehen und zudem für den Arbeitnehmer nicht transparent sei. Daher sei diese unwirksam. Das LAG ließ jedoch aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens Revision vor dem BAG zu, das die LAG-Entscheidung nun aufhob. Das BAG hat festgehalten, dass dem Kläger keine Überstundenvergütung …
02.03.2012
Bild: Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.Bild: Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Was ist den von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmern zu raten? RP-Online berichtet am 5.11.2011 von 50 Entlassungen bei Haniel am Standort Duisburg/Ruhrort. Jeder 5. Mitarbeiter der Holding ist dem Bericht zufolge bis zum 31.12.2011 davon betroffen. Die Personalabteilung ist mit einer Halbierung der Belegschaft besonders stark betroffen. Grund des Stellenabbaus ist laut rp-online ein Strategiewechsel der Haniel-Holding. Für die …
28.02.2012
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und ÜberstundenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden

… nicht hinreichend dokumentiert worden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg verurteilte hingegen die Kanzlei zur Zahlung von 30.000 Euro. Das Gericht stellte fest, dass die entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung zu sehen und zudem für den Arbeitnehmer nicht transparent sei. Daher sei diese unwirksam. Das LAG ließ jedoch aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens Revision vor dem BAG zu, das die LAG-Entscheidung nun aufhob. Das BAG hat festgehalten, dass dem Kläger keine Überstundenvergütung …
24.02.2012
Bild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFTBild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT
Agenda 2011 - 2012

JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT

… deutschen Nationalbibliographie. Das Werk ist beispiel- und alternativlos, wenigsten so lange keine vergleichbaren Publikationen vorliegen. Das Deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Gesetzlichen Krankenkassen erhöhen erst die monatlichen Beiträge um 8 Euro oder mehr und sitzen dann auf 21 Milliarden Euro Mehreinnahmen, (Rücklagen) die sie …
24.02.2012
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht

… im Vertrieb ist der Leistungsdruck besonders hoch. Eine Kurzreise in die Sonne kann da durchaus einen Anreiz und eine Motivation für weitergehendes Engagement darstellen. Damit die Freude sowohl auf Seiten des Arbeitgebers als auch auf Seiten des Arbeitnehmers lang anhält, sind einige Grundregeln zu beachten. Bochum / Essen, 22. Februar 2012 +++ Incentives sind zusätzliche Vergütungsbestandteile, die vom Arbeitgeber als Anreiz für besondere Leistungen angeboten und gewährt werden. Ziel ist es, besondere Verkaufserfolge oder andere außergewöhnliche …
22.02.2012
Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.

… zahlreiche Arbeitsverträge von Zeitarbeitern auf unwirksame Tarifverträge verweisen. Das wiederum eröffnet grundsätzlich die Möglichkeit zu Forderungen eines höheren Lohnes, nämlich desselben wie die Stammbelegschaft. Der Grund hierfür ist das sogenannte Equal-Pay-Gebot, nach dem Leiharbeitnehmer eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn haben, den auch die Stammbelegschaft eines Unternehmens bekommt. Ausnahme: es gilt ein eigenständiger Tarifvertrag. Einen wirksamen Tarifvertrag können aber nur Gewerkschaften abschließen, die auch tariffähig sind. Das …
21.02.2012
Bild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMABild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA
Agenda 2011 - 2012

KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA

… Dann wird die boomende Autoindustrie keine Rücklagen bilden und sich die nächsten Abwrackprämien wieder vom Steuerzahler bezahlen lassen. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Beschäftigten liegen bei den Lohnzuwächsen in der EU an letzter Stelle. Eine Millionen Leiharbeiter werden zu Dumpinglöhnen beschäftigt. Man war gerade auf dem Weg …
20.02.2012
Bild: Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurzBild: Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurz
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurz

… aus dem Arbeitsministerium BERLIN/AUGSBURG, 15. Februar 2012. Der Bundesverband Initiative 50Plus begrüßt, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zur geplanten Kombi-Rente vorlegen will. Der Verband fordert aber Nachbesserungen im Detail. Für ältere Arbeitnehmer, die ab dem 63. Lebensjahr vorzeitig in den Ruhestand gehen wollen, soll es ab 2013 deutlich attraktiver werden, statt der vollen, eine Teilrente zu beziehen und dafür nebenher Teilzeit zu arbeiten. Vorgesehen ist auch, die bisher engen …
15.02.2012
Bild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EINBild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN
Agenda 2011 - 2012

URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN

… von knapp 20 Millionen Rentnern im Juli 2011 um knapp einen Prozentpunkt – genau 0,99 Prozent. Neben der Erhöhung der Werbepauschale, die durchschnittlich 1,67 Euro pro Monat in die Taschen der Beschäftigten bringt, steht die Ansage von Angela Merkel, dass die Arbeitnehmer 2012 mit deutlichen Erhöhungen ihrer Brutto-Bezüge rechnen dürfen. Die Reaktionen der SPD, der Grünen und der Linken ließ nicht lange auf sich warten. Sie fordern in seltener Eintracht die Steuern für Besserverdiener zu erhöhen. Favorisiert wird, Gehälter ab 100.000 Euro mit 49 …
15.02.2012
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....

… eine Zwitter Stellung. Er ist der Manager, der als Bindeglied zwischen dem Top-Management (Geschäftsführung, Vorstand) und den Mitarbeitern (Arbeitern, Angestellte) fungiert. Er tritt gegenüber den Mitarbeitern oft als Unternehmer, gegenüber der Geschäftsleitung aber als Arbeitnehmer auf. Er ist abhängig beschäftigt, agiert jedoch als Führungskraft und fällt weit reichende Entscheidungen. Diese Sonderstellung wird auch von dem deutschen Arbeitsrecht reflektiert. Grundsätzlich erachtet das deutsche Arbeitsrecht die "echten" Leitenden Angestellten im …
14.02.2012
Bild: Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssenBild: Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssen
ROLAND Rechtsschutz

Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssen

… lang der Ausnahmezustand. Doch wer das bunte Treiben mit der Arbeit verbinden will, sollte sich vorab erkundigen, ob der närrische Frohsinn dort toleriert wird. ROLAND-Partneranwältin Pamela Klein von der Remscheider Kanzlei Dr. Bürgel & Kollegen erklärt, was Arbeitnehmer an den jecken Tagen beachten sollten. Ob Kostüm oder das Gläschen Sekt mit den Kollegen: Die fünfte Jahreszeit führt nicht automatisch zu einer Ausnahmesituation am Arbeitsplatz. Enthält der Arbeitsvertrag oder die Betriebsvereinbarung Kleidungsvorschriften, sind diese zu …
14.02.2012
Bild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei MobbingBild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Wann ein Fall des so genannten Mobbings vorliegt und wann dem gemobbten Arbeitnehmer materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche zustehen, entschied das Landgericht Erfurt in einem Urteil vom 17.11.2010 (Aktenzeichen: 3 O 1157/10). Das Landgericht Erfurt stellte dort zu den Voraussetzungen des Mobbings folgenden Leitsatz auf: "Mobbing liegt vor, wenn systematische Anfeindungen, Schikanen und Diskriminierungen die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers …
09.02.2012
Bild: Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigtBild: Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigt
dbb jugend nrw

Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigt

… vor zehn Jahren eine große Rolle. Die Idee war, solche atypischen Beschäftigungen auszuweiten, in der Hoffnung darauf, dass sich daraus dann verbesserte Chancen des Übergangs in reguläre Beschäftigungen fänden. Heute hat im Schnitt jeder achte Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst einen befristeten Vertrag. "Von einem Sprungbrett mit Aussicht auf eine Dauerbeschäftigung kann da nicht die Rede sein", betont Schallenberg. Zu befürchten bleibt, dass die atypischen, prekären Beschäftigungsverhältnisse normaler werden als das 'Normalarbeitsverhältnis'.
08.02.2012
Bild: Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und AbfindungBild: Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers (zunächst) für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Auch wenn die Kündigung von Emmely in letzter Instanz vom Bundesarbeitsgericht als unwirksam angesehen wurde: Arbeitnehmer die sich Gegenstände aus dem Eigentum des Arbeitgebers aneignen riskieren ihr Arbeitsverhältnis …
08.02.2012
Bild: Massenentlassungen: Rechte der betroffenen ArbeitnehmerBild: Massenentlassungen: Rechte der betroffenen Arbeitnehmer
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Massenentlassungen: Rechte der betroffenen Arbeitnehmer

… größten Hersteller von Solaranlagen, Q-Cells, ist ein wahrer Kahlschlag von Arbeitsplätzen zu befürchten. Dem Spiegel zufolge sind dort rund 3000 Arbeitsplätze vom Abbau betroffen. Was ist einem von einer betriebsbedingten Kündigung im Rahmen einer Entlassungswelle betroffenen Arbeitnehmer zu raten? Soll der betroffene Arbeitnehmer gegen die betriebsbedingte Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen? Macht dies auch dann Sinn, wenn ein Sozialplan ausgehandelt wurde, der für die betroffenen Arbeitnehmer eine Abfindung vorsieht? Mein Rat als …
07.02.2012
Bild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten KündigungBild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung

… ausgeheilt. Fehlzeiten aufgrund von Arbeitsunfällen und sonstigen einmaligne Ursachen, z.B. Sportunfällen bleiben unberücksichtigt, es sei denn diese sind so zahlreich, dass daraus geschlossen werden kann, dass es aufgrund der offenkundig schadensanfälligen Lebensweise des Arbeitnehmers auch künftig zu solcherart bedingten Ausfällen kommen wird. Liegt eine krankheitsbedingt dauernde Leistungsunfähigkeit ist eine negative Prognose indiziert. Demgegenüber kann diese nicht angenommen werden, wenn zum Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung bereits ein …
02.02.2012

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