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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Arbeitnehmer

Bild: KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTENBild: KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTEN
Agenda 2011 - 2912

KEINE ANGST – WIR SIND DIE GUTEN

… Opposition unsere Ideen zu den Bürgern und in die Politik. Es gehört zu einer offenen Gesellschaft darauf hinzuweisen, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Für uns ist Kritik kein Selbstzweck. Sie gehört dazu auf Defizite des Staates hinzuweisen. Sie besteht darin, dass in den letzten Jahrzehnten Einnahme-Verluste in Billiardenhöhe …
16.03.2012
Bild: Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voranBild: Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran
Niederberger Gruppe

Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran

Berlin - Die Integration von Schwerbehinderten in die Arbeitswelt läuft auch heute noch nicht ganz reibungslos ab. Als besonders schwer vermittelbar gelten taube oder taubstumme Arbeitnehmer, da ihnen oft pauschal die kommunikativen Fähigkeiten abgesprochen werden. Von den 266.000 in Deutschland lebenden Menschen mit einem ab 50 Prozent beeinträchtigtem Hörsinn, waren im Jahr 2007 106.000 ohne Arbeit – was einer Arbeitslosenquote von 40 Prozent entspricht. Hierzu tragen vor allem zwei Gründe bei: Neben immer noch häufig anzutreffenden Vorurteilen …
13.03.2012
Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus
Manpower GmbH & Co. KG Personaldienstleistungen

Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus

… wies in seinem Grußwort an die 100 Gäste im Berliner Atrium darauf hin, die Debatte um Fachkräfte nicht an den Facharbeitern vorbei zu führen. „Wir konzentrieren uns zu stark auf Akademiker. Dabei hat sich die Mehrheit der deutschen Arbeitnehmer beruflich qualifiziert und eben nicht an einer Universität oder Fachhochschule“, unterstrich von Knobelsdorff. Gleichzeitig hieß er Marcel Pelzer, den Leiter der neuen ManpowerGroup-Repräsentanz, im Namen des Berliner Senats willkommen. Beide signalisierten einen engen Dialog bei den anstehenden Herausforderungen. Vera …
13.03.2012
Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Malecki

Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht

Bei Erhalt einer Kündigung wird vom Gesetzgeber zügiges Handeln erwartet. So hat sich ein Arbeitnehmer unverzüglich bei der zuständigen Arbeitsagentur arbeitssuchend zu melden – andernfalls drohen ihm Kürzungen beim Arbeitslosengeld. Hält der Arbeitnehmer die Kündigung für unberechtigt, unbegründet bzw. schlichtweg für unwirksam, kann man die Kündigung nur innerhalb von drei Wochen gerichtlich anfechten. Ein eigener Widerspruch beim Arbeitgeber hat dabei keine rechtliche Wirkung. Wann eine Kündigung unwirksam ist, hängt immer vom Einzelfall ab. …
13.03.2012
Bild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht PlauenBild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Insolvenzrecht Plauen

Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen

Was geschieht mit der Arbeitsvergütung, wenn Insolvenzverwalter dem Arbeitnehmer kündigt und ihn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unwiderruflich freistellt? Insolvenzrecht Plauen Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, wie sich der Arbeitnehmer verhält, um seinen Lohn bzw. ALG zu erhalten. Rechtslage - Insolvenzrecht Plauen 1. Gemäß § 113 InsO …
12.03.2012
Bild: Ausschlussfristen bei UrlaubsabgeltungsansprüchenBild: Ausschlussfristen bei Urlaubsabgeltungsansprüchen
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Ausschlussfristen bei Urlaubsabgeltungsansprüchen

Kann ein Arbeitnehmer seinen Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Grund von Arbeitsunfähigkeit nicht mehr nehmen, hat er einen so genannten Urlaubsabgeltungsanspruch. Heißt: Aus den restlichen Urlaubstagen entsteht eine Geldforderung gegenüber dem Arbeitgeber. Allerdings unterliegt dieser Urlaubsabgeltungsanspruch einzel- oder tarifvertraglichen Ausschlussfristen, die im Einzelfall geprüft werden müssen. Das bedeutet, dass der Urlaubsanspruch nach Ablauf dieser Frist verfällt und der Arbeitnehmer keine Ansprüche mehr geltend machen …
05.03.2012
Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Überstunden bei Führungskräften
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Überstunden bei Führungskräften

… nicht hinreichend dokumentiert worden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg verurteilte hingegen die Kanzlei zur Zahlung von 30.000 Euro. Das Gericht stellte fest, dass die entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung zu sehen und zudem für den Arbeitnehmer nicht transparent sei. Daher sei diese unwirksam. Das LAG ließ jedoch aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens Revision vor dem BAG zu, das die LAG-Entscheidung nun aufhob. Das BAG hat festgehalten, dass dem Kläger keine Überstundenvergütung …
02.03.2012
Bild: Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.Bild: Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Entlassungen bei Haniel in Duisburg geplant.

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Was ist den von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmern zu raten? RP-Online berichtet am 5.11.2011 von 50 Entlassungen bei Haniel am Standort Duisburg/Ruhrort. Jeder 5. Mitarbeiter der Holding ist dem Bericht zufolge bis zum 31.12.2011 davon betroffen. Die Personalabteilung ist mit einer Halbierung der Belegschaft besonders stark betroffen. Grund des Stellenabbaus ist laut rp-online ein Strategiewechsel der Haniel-Holding. Für die …
28.02.2012
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und ÜberstundenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Führungskraft und Überstunden

… nicht hinreichend dokumentiert worden. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg verurteilte hingegen die Kanzlei zur Zahlung von 30.000 Euro. Das Gericht stellte fest, dass die entsprechende Klausel im Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung zu sehen und zudem für den Arbeitnehmer nicht transparent sei. Daher sei diese unwirksam. Das LAG ließ jedoch aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Verfahrens Revision vor dem BAG zu, das die LAG-Entscheidung nun aufhob. Das BAG hat festgehalten, dass dem Kläger keine Überstundenvergütung …
24.02.2012
Bild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFTBild: JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT
Agenda 2011 - 2012

JOACHIM GAUCK – EIN SIEG DER VERNUNFT

… deutschen Nationalbibliographie. Das Werk ist beispiel- und alternativlos, wenigsten so lange keine vergleichbaren Publikationen vorliegen. Das Deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Gesetzlichen Krankenkassen erhöhen erst die monatlichen Beiträge um 8 Euro oder mehr und sitzen dann auf 21 Milliarden Euro Mehreinnahmen, (Rücklagen) die sie …
24.02.2012
Bild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-PflichtBild: AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte | Arbeitsrecht | Vergütung: Vorsicht vor Incentive-Pflicht

… im Vertrieb ist der Leistungsdruck besonders hoch. Eine Kurzreise in die Sonne kann da durchaus einen Anreiz und eine Motivation für weitergehendes Engagement darstellen. Damit die Freude sowohl auf Seiten des Arbeitgebers als auch auf Seiten des Arbeitnehmers lang anhält, sind einige Grundregeln zu beachten. Bochum / Essen, 22. Februar 2012 +++ Incentives sind zusätzliche Vergütungsbestandteile, die vom Arbeitgeber als Anreiz für besondere Leistungen angeboten und gewährt werden. Ziel ist es, besondere Verkaufserfolge oder andere außergewöhnliche …
22.02.2012
Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern.

… zahlreiche Arbeitsverträge von Zeitarbeitern auf unwirksame Tarifverträge verweisen. Das wiederum eröffnet grundsätzlich die Möglichkeit zu Forderungen eines höheren Lohnes, nämlich desselben wie die Stammbelegschaft. Der Grund hierfür ist das sogenannte Equal-Pay-Gebot, nach dem Leiharbeitnehmer eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn haben, den auch die Stammbelegschaft eines Unternehmens bekommt. Ausnahme: es gilt ein eigenständiger Tarifvertrag. Einen wirksamen Tarifvertrag können aber nur Gewerkschaften abschließen, die auch tariffähig sind. Das …
21.02.2012
Bild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMABild: KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA
Agenda 2011 - 2012

KRISEN – EIN TRAUMATISIERENDES PHLEGMA

… Dann wird die boomende Autoindustrie keine Rücklagen bilden und sich die nächsten Abwrackprämien wieder vom Steuerzahler bezahlen lassen. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Beschäftigten liegen bei den Lohnzuwächsen in der EU an letzter Stelle. Eine Millionen Leiharbeiter werden zu Dumpinglöhnen beschäftigt. Man war gerade auf dem Weg …
20.02.2012
Bild: Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurzBild: Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurz
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Gesetzentwurf zur Kombi-Rente springt zu kurz

… aus dem Arbeitsministerium BERLIN/AUGSBURG, 15. Februar 2012. Der Bundesverband Initiative 50Plus begrüßt, dass Arbeitsministerin Ursula von der Leyen noch vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zur geplanten Kombi-Rente vorlegen will. Der Verband fordert aber Nachbesserungen im Detail. Für ältere Arbeitnehmer, die ab dem 63. Lebensjahr vorzeitig in den Ruhestand gehen wollen, soll es ab 2013 deutlich attraktiver werden, statt der vollen, eine Teilrente zu beziehen und dafür nebenher Teilzeit zu arbeiten. Vorgesehen ist auch, die bisher engen …
15.02.2012
Bild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EINBild: URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN
Agenda 2011 - 2012

URSULA VON DER LEYEN LÄUTET WAHLKAMPF 2013 EIN

… von knapp 20 Millionen Rentnern im Juli 2011 um knapp einen Prozentpunkt – genau 0,99 Prozent. Neben der Erhöhung der Werbepauschale, die durchschnittlich 1,67 Euro pro Monat in die Taschen der Beschäftigten bringt, steht die Ansage von Angela Merkel, dass die Arbeitnehmer 2012 mit deutlichen Erhöhungen ihrer Brutto-Bezüge rechnen dürfen. Die Reaktionen der SPD, der Grünen und der Linken ließ nicht lange auf sich warten. Sie fordern in seltener Eintracht die Steuern für Besserverdiener zu erhöhen. Favorisiert wird, Gehälter ab 100.000 Euro mit 49 …
15.02.2012
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter: Wir würden uns gerne von Ihnen trennen....

… eine Zwitter Stellung. Er ist der Manager, der als Bindeglied zwischen dem Top-Management (Geschäftsführung, Vorstand) und den Mitarbeitern (Arbeitern, Angestellte) fungiert. Er tritt gegenüber den Mitarbeitern oft als Unternehmer, gegenüber der Geschäftsleitung aber als Arbeitnehmer auf. Er ist abhängig beschäftigt, agiert jedoch als Führungskraft und fällt weit reichende Entscheidungen. Diese Sonderstellung wird auch von dem deutschen Arbeitsrecht reflektiert. Grundsätzlich erachtet das deutsche Arbeitsrecht die "echten" Leitenden Angestellten im …
14.02.2012
Bild: Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssenBild: Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssen
ROLAND Rechtsschutz

Alaaf und Helau am Arbeitsplatz? Was Arbeitnehmer beachten müssen

… lang der Ausnahmezustand. Doch wer das bunte Treiben mit der Arbeit verbinden will, sollte sich vorab erkundigen, ob der närrische Frohsinn dort toleriert wird. ROLAND-Partneranwältin Pamela Klein von der Remscheider Kanzlei Dr. Bürgel & Kollegen erklärt, was Arbeitnehmer an den jecken Tagen beachten sollten. Ob Kostüm oder das Gläschen Sekt mit den Kollegen: Die fünfte Jahreszeit führt nicht automatisch zu einer Ausnahmesituation am Arbeitsplatz. Enthält der Arbeitsvertrag oder die Betriebsvereinbarung Kleidungsvorschriften, sind diese zu …
14.02.2012
Bild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei MobbingBild: Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mobbing

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Wann ein Fall des so genannten Mobbings vorliegt und wann dem gemobbten Arbeitnehmer materielle und immaterielle Schadensersatzansprüche zustehen, entschied das Landgericht Erfurt in einem Urteil vom 17.11.2010 (Aktenzeichen: 3 O 1157/10). Das Landgericht Erfurt stellte dort zu den Voraussetzungen des Mobbings folgenden Leitsatz auf: "Mobbing liegt vor, wenn systematische Anfeindungen, Schikanen und Diskriminierungen die berufliche Tätigkeit des Arbeitnehmers …
09.02.2012
Bild: Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigtBild: Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigt
dbb jugend nrw

Zahl der Verträge mit Verfallsdatum steigt

… vor zehn Jahren eine große Rolle. Die Idee war, solche atypischen Beschäftigungen auszuweiten, in der Hoffnung darauf, dass sich daraus dann verbesserte Chancen des Übergangs in reguläre Beschäftigungen fänden. Heute hat im Schnitt jeder achte Arbeitnehmer im Öffentlichen Dienst einen befristeten Vertrag. "Von einem Sprungbrett mit Aussicht auf eine Dauerbeschäftigung kann da nicht die Rede sein", betont Schallenberg. Zu befürchten bleibt, dass die atypischen, prekären Beschäftigungsverhältnisse normaler werden als das 'Normalarbeitsverhältnis'.
08.02.2012
Bild: Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und AbfindungBild: Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers - Klage und Abfindung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers (zunächst) für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Stromdiebstahl, Brötchenklau, u.a.). Auch wenn die Kündigung von Emmely in letzter Instanz vom Bundesarbeitsgericht als unwirksam angesehen wurde: Arbeitnehmer die sich Gegenstände aus dem Eigentum des Arbeitgebers aneignen riskieren ihr Arbeitsverhältnis …
08.02.2012
Bild: Massenentlassungen: Rechte der betroffenen ArbeitnehmerBild: Massenentlassungen: Rechte der betroffenen Arbeitnehmer
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Massenentlassungen: Rechte der betroffenen Arbeitnehmer

… größten Hersteller von Solaranlagen, Q-Cells, ist ein wahrer Kahlschlag von Arbeitsplätzen zu befürchten. Dem Spiegel zufolge sind dort rund 3000 Arbeitsplätze vom Abbau betroffen. Was ist einem von einer betriebsbedingten Kündigung im Rahmen einer Entlassungswelle betroffenen Arbeitnehmer zu raten? Soll der betroffene Arbeitnehmer gegen die betriebsbedingte Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen? Macht dies auch dann Sinn, wenn ein Sozialplan ausgehandelt wurde, der für die betroffenen Arbeitnehmer eine Abfindung vorsieht? Mein Rat als …
07.02.2012
Bild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten KündigungBild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung

… ausgeheilt. Fehlzeiten aufgrund von Arbeitsunfällen und sonstigen einmaligne Ursachen, z.B. Sportunfällen bleiben unberücksichtigt, es sei denn diese sind so zahlreich, dass daraus geschlossen werden kann, dass es aufgrund der offenkundig schadensanfälligen Lebensweise des Arbeitnehmers auch künftig zu solcherart bedingten Ausfällen kommen wird. Liegt eine krankheitsbedingt dauernde Leistungsunfähigkeit ist eine negative Prognose indiziert. Demgegenüber kann diese nicht angenommen werden, wenn zum Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung bereits ein …
02.02.2012
Bild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITENBild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN
Agenda 2011 - 2012

DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN

… dass für eine Notstandsgesetzgebung gestimmt wird. Agenda 2011 – 2012 fasst die Probleme in drei Gruppen zusammen: Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Hier sind Korrekturen erforderlich. Es muss sinnvoll gespart werden, alte und neue Einnahmequellen sind zu erschließen und die Finanz- und Vermögenseliten angemessen an den Kosten des Staates …
02.02.2012
Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs
Piratenpartei NRW

Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs

… aufgrund eines eigens für sie eingerichteten Versorgungswerks, dessen Verwaltungskosten übrigens auch auf den Steuerzahler abgewälzt werden, privilegiert genug [1]. Schon jetzt erwirbt ein Abgeordneter, der zehn Jahre einzahlt, wesentlich mehr Rentenansprüche als ein Arbeitnehmer, der im gleichen Zeitraum den Höchstbeitrag an die gesetzliche Rentenversicherung abführt. „Die Selbstbedienungsmentalität der Abgeordneten nimmt langsam bizarre Züge an“, äußert sich Achim Müller, Pressesprecher der NRW-Piraten. „Den Parlamentariern in NRW war bei der …
01.02.2012
Bild: Facebook und ArbeitsrechtBild: Facebook und Arbeitsrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Facebook und Arbeitsrecht

… „vollständig transparent“ für seine User sein will. Arbeitsrechtlich gesehen birgt eine Situation der vollständigen Transparenz gewisse gefahren. Zwei Fragen stellen sich in der Praxis häufig beim Thema Facebook und Arbeitsrecht: 1.: Was, wenn der Chef oder Kollegen negative Einträge des Arbeitnehmers über den Arbeitgeber auf Facebook finden? 2.: Für ausgiebige Nutzer von Facebook stellt sich oft auch folgende Frage: Was ist die arbeitsrechtliche Konsequenz, wenn jemand Facebook (zu oft) während der Arbeitszeit nutzt? Zu 1.: Es ist äußerst …
01.02.2012
Bild: Soziale Sicherung in DeutschlandBild: Soziale Sicherung in Deutschland
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Soziale Sicherung in Deutschland

… Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche Altersversorgung, Zwei-Klassenrecht und Demografie sowie die sich daraus ergebenden Forderungen an die Politik formuliert. Ziel ist, durch dieses gemeinsame Positionspapier Fehlentwicklungen in der Sozialpolitik aufzuzeigen und den berechtigten Interessen von Arbeitnehmern und Rentnern in Bezug auf die soziale Sicherung in Deutschland mehr Gewicht zu geben. Gemeinsam will sich die Kooperation dafür einsetzen, das Zwei-Klassensystem und das Zwei-Klassenrecht in der Sozialpolitik zu überwinden. Die Kooperationspartner …
31.01.2012
Bild: Tarifautonomie führt weiterhin zu LohnverfallBild: Tarifautonomie führt weiterhin zu Lohnverfall
Bewerbungs-Center Schwetzingen

Tarifautonomie führt weiterhin zu Lohnverfall

Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg (IAB) ist mittlerweile schon jeder fünfte Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage, sein Leben mit Arbeiten ausreichend finanzieren zu können. Zum Niedriglohnsektor wird folgendes Fazit gezogen (IAB-Newsletter 01/2012): "..... In nur elf Jahren verzeichnet man hierzulande einen Anstieg um über vier Prozentpunkte oder um rund ein Viertel auf knapp 19 Prozent. Der Anstieg findet sich in fast allen Berufsbereichen und in vielen Wirtschaftszweigen. …
30.01.2012
Bild: Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsenBild: Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsen
Agenda 2011 - 2012

Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsen

… Bundeshaushalt von 250 Milliarden Euro – mit dem alles bezahlt werden soll. Es gibt viele Gründe für die Überschuldung: Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Es wird nicht planvoll und effizient gespart, alte und neue Einnahmequellen müssen erschlossen und die Finanz- und Vermögenseliten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Da …
26.01.2012
Bild: Beendigung von Arbeitsverhältnissen ohne KündigungBild: Beendigung von Arbeitsverhältnissen ohne Kündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Beendigung von Arbeitsverhältnissen ohne Kündigung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Arbeitsverhältnisse enden auf sehr unterschiedliche Weise. Nicht immer ist es die Kündigung des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers. Nachfolgend stelle ich die Beendigungssituationen jenseits von Kündigungen und Aufhebungsverträgen dar. 1. Der Arbeitnehmer erreicht das Renteneintrittsalter Entgegen einer weitverbreiteten Ansicht endet das Arbeitsverhältnis bei Erreichen des 65. bzw. 67. Lebensjahres und der damit verbundenen Möglichkeit zum Bezug von …
26.01.2012
Bild: Ärger mit der HaftpflichtversicherungBild: Ärger mit der Haftpflichtversicherung
Rechtsanwalt Lattorf

Ärger mit der Haftpflichtversicherung

… notwendig und ein behindertengerechtes Fahrzeug. Die Unfallversicherung hat auch die Umbaukosten zu übernehmen. Übernimmt sie stattdessen die Mietdifferenz für eine andere, aber teurere barrierefreie Wohnung, so hat sie diese dauerhaft zu bezahlen. dd) Entgeltausfall bei Arbeitnehmern Die Berechnung des Entgeltausfalls bei Arbeitnehmern ist meistens relativ unproblematisch. Entweder man entnimmt die Höhe des Arbeitsentgeltes aus der letzten Lohnabrechnung oder wenn nach Tarif bezahlt wird aus dem Tarifvertrag. Davon zieht man die Lohnersatzleistungen …
25.01.2012
Bild: Vom Burn-Out zum Bore-OutBild: Vom Burn-Out zum Bore-Out
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vom Burn-Out zum Bore-Out

… derzeit der statistisch gesehen am stärksten wachsende Grund für krankheitsbedingte Ausfälle am Arbeitsplatz. Oft stellen psychische Leiden auch den Grund dar, weswegen körperliche Leiden – wie etwa eine der Volkskrankheiten Nr. 1, das Rückenleiden – entstehen. Der Arbeitnehmer muss sich aufgrund seiner arbeitsvertraglichen Pflichten bei einer Krankheit schonen und sofort zum Arzt gehen. Häufen sich Krankheitstage am Montag oder Freitag, gerät ein Arbeitnehmer aber schnell in Verdacht, die Arbeitsunfähigkeit nur vorzutäuschen. Dies ist für den …
25.01.2012
Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines AufhebungsvertragsBild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrags
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrags

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Zahlt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung im Rahmen eines außergerichtlichen Aufhebungsvertrags, geht der Arbeitnehmer regelmäßig das Risiko ein, von der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrzeit zu erhalten. Keine Sperrzeit wird verhängt, wenn der Arbeitnehmer nach einer Kündigung des Arbeitgebers Kündigungsschutzklage erhebt und der Aufhebungsvertrag über die zu zahlende Abfindung dann vor Gericht geschlossen wird. Es muss …
24.01.2012
Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Pflegezeitregelungen: Was pflegende Angehörige wissen sollten

… Lohnausfalls sieht das Gesetz vor, dass der Beschäftigte während der Teilzeit eine Lohnaufstockung erhält, die über ein sogenanntes Arbeitszeitwertguthaben des Beschäftigten ausgeglichen werden kann. Hierbei übernimmt der Staat für den Arbeitgeber das wirtschaftliche Risiko, dass der Arbeitnehmer die Lohnaufstockung nicht durch Mehrarbeit ausgleichen kann. Das Familienpflegezeitgesetz ist eine Ergänzung zum Pflegezeitgesetz, das bereits seit dem 01. Juli 2008 besteht. Um im Rahmen einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung freigestellt zu werden, ist nach …
23.01.2012
Bild: Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der MenschlichkeitBild: Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit

… Anspruch auf Bildung und Ausbildung, soziale Gerechtigkeit gegenüber den Familien, Kindern Beschäftigten und Migranten. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Das spaltet die Gesellschaft. Dies ist ein wesentliches Problem, auch der anderen EU Staaten, hier müssen weitreichende Korrekturen vorgenommen werden. Die große Herausforderung liegt …
23.01.2012
Dienstwagen: Keine Anwendung der 1 %-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte
arzt-steuerberater.com

Dienstwagen: Keine Anwendung der 1 %-Regelung bei Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte

… Abs. 2 S. 2 EStG). Die Einkünfte des Verkäufers erhöhten sich somit in den Jahren 2004 und 2005 um Euro 1.960,00 und Euro 4.143,00. Das Finanzgericht (FG) folgte der Auffassung des Finanzamtes und meinte, dass der Anscheinsbeweis bereits dann greift, wenn dem Arbeitnehmer ein betriebliches Fahrzeug zur Verfügung stehe.“ Zum Glück entschied der BFH anders: Für eine Besteuerung nach der 1%-Regelung reicht es dem BFH nicht aus, dass das Fahrzeug lediglich für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte genutzt werden darf. Begründung: Fahrten …
19.01.2012
Bild: Die Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)Bild: Die Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Arbeitnehmers und Arbeitgebers bei einer Auszeit von der Arbeit (Sabbatical)

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Darf ein Arbeitnehmer einfach eine Auszeit nehmen? Kann der Arbeitnehmer dann auf denselben Posten zurückkehren? Als „Sabbatical“ bezeichnet man eine Methode für die Förderung der zukünftigen Leistungsfähigkeit und Persönlichkeitsentwicklung von Arbeitnehmern, die in der Praxis nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist und die gut vorbereitet sein will. Während des Sabbaticals nimmt der Arbeitnehmer eine mehrmonatige Auszeit, die er für Persönlichkeitsentwicklung, …
19.01.2012
Bild: Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?Bild: Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?

… Schadensersatzanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung aufgrund Mobbinghandlungen nicht pauschal zu beziffern. Es hängt stets von den Umständen des Einzelfalles, von der Intensität der Mobbinghandlungen und von der konkreten Wirkung der Mobbinghandlungen auf den betroffenen Arbeitnehmer ab. Das Arbeitsgericht Cottbus hat beispielsweise in einem Urteil vom 8.7.2009 (Aktenzeichen: 7 Ca 1960/08) einem Arbeitnehmer, der von seinem Arbeitgeber systematisch durch verschiedene Mobbinghandlungen über einen längeren Zeitraum zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses …
18.01.2012
Bild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmenBild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen

… und fachgerecht wahrnehmen. Das Arbeitsgericht Essen betonte ausdrücklich, dass eine Schulung von Gesamtbetriebsratsmitgliedern nicht ausreichend sei. Im vorliegenden Fall war die für einen Anspruch des Betriebsrats ebenfalls erforderliche Aktualität ebenfalls gegeben. Denn mehrere Arbeitnehmer hatten das Betriebsratsmitglied, welches eine Teilnahme an der Schulung begehrte, zum Thema Burn-out im Unternehmen angesprochen. Das Arbeitsgericht Essen setzte sich eingehend mit dem Begriff des Burn-out auseinander: Burn-out ist für das Arbeitsgericht …
17.01.2012
Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank
Immowelt AG

Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank

… Lediglich 91 Prozent von ihnen lehnen es kategorisch ab, sich durch eine falsche Krankschreibung zusätzliche Freizeit für Umzug und Co. zu verschaffen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Frauen sind da die ehrlicheren Arbeitnehmer: Für 95 Prozent ist blaumachen, um Dinge rund um Haus und Hof zu erledigen, komplett tabu. Häufigster Grund fürs Schwänzen: Der Umzug Grundsätzlich sind die Deutschen aber so zuverlässig wie ihr Ruf: Nur vier Prozent haben bisher für häusliche Tätigkeiten …
17.01.2012
LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam

Die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen einer HIV-Infektion ist rechtswirksam, sofern bei dem Arbeitgeber betriebsinterne Vorgaben bestehen, dass Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder Art nicht im „Reinbereich“ beschäftigt werden dürfen. In dem vom LAG Berlin-Brandenburg zu entscheidenden Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der bei einem Pharmaunternehmen als chemisch-technischer Assistent beschäftigt war und bei der Herstellung von Medikamenten im „Reinbereich“ eingesetzt wurde. Das Arbeitsverhältnis wurde während der Probezeit von Seiten des …
17.01.2012
Bild: Agenda News: Falsche Freunde oder FeindeBild: Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde
agenda 2011-2012

Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde

… der anderen Seite 41 Millionen Beschäftigte die keine Vorteile von dieser Verbrüderung haben. Sie leiden darunter, dass das deutsche Steuerrecht unter diesen Voraussetzungen ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Es ist nicht verwunderlich, dass es unter dieser Konstellation bisher nicht zur Einführung flächendeckender Mindestlöhne kam. Die Beschäftigten liegen bei den Lohnzuwächsen an letzter …
16.01.2012
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

… über 300.000 Beschäftigte die Gewerkschaften, was zu bedauern und sehr bedenklich ist. Einer der Gründe ist, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter geworden ist. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Drei Millionen Arbeitgeber sind straff in über 2000 Lobbys organisiert. Mit ihrem Gewicht drücken Sie auf politische Entscheidungen. Denen stehen 41 Millionen Beschäftigte gegenüber, lose …
13.01.2012
Bild: Berufliche Weiterbildung steigert das FachkräftepotentialBild: Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential

… deutscher Unternehmen durch die DIHK zeigt: Fachkräftemangel wird zur Innovationsbremse und gefährdet einen weiteren Beschäftigungsaufbau. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb, die Qualifizierung und Weiterbildung insbesondere von benachteiligten Jugendlichen, Erwerbslosen und älteren Arbeitnehmern zu stärken. Jeder dritte Betrieb in Deutschland schätzt den Fachkräftemangel für die eigene wirtschaftliche Entwicklung als größtes Risiko ein. Im Jahr 2010 sagten dies nur 16 Prozent. 37 Prozent der Unternehmen geben an, dass …
13.01.2012
Bild: Die ÄnderungskündigungBild: Die Änderungskündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Änderungskündigung

... und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses. Welches Verhalten ist für die Arbeitnehmer sinnvoll? Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Zustimmen wird ein Arbeitnehmer regelmäßig …
13.01.2012
Bild: Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?Bild: Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Welche arbeitsrechtlichen Folgen kann die fehlende Motivation von Arbeitnehmern haben?

… Freiheiten, lange Entscheidungswege, undurchschaubare Strukturen, überzogene Ziele oder eine veraltete Informationstechnik. Wer mit seiner Arbeit unzufrieden ist, macht häufig Fehler. Fehler führen oft zu Abmahnungen, da der Arbeitgeber in den Fehlern ihrer Arbeitnehmer eine Verletzung von deren arbeitsvertraglichen Pflichten erkennt. Nicht selten wird ein frustrierter Arbeitnehmer schließlich wegen schlechter Arbeitsleistung (fristlos) gekündigt. Eine solche Kündigung ist rechtlich nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig. • Der Arbeitnehmer hat …
12.01.2012
Bild: Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?Bild: Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann liegt nach der Rechtsprechung Mobbing oder Bossing vor?

Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Wann kann der Arbeitnehmer wegen Mobbings Schadensersatz verlangen? Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung setzt folgendes für einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber wegen Mobbings voraus: I. Vorliegen einer so genannten Mobbinghandlung. II. Es muss ein sogenannter Fortsetzungszusammenhang gegeben sein. III. Der Schädiger muss vorsätzlich handeln, das heißt mit den fortgesetzten Mobbinghandlungen …
11.01.2012
Bild: Kündigung bei privater Internetnutzung auf ArbeitBild: Kündigung bei privater Internetnutzung auf Arbeit
Rechtsanwalt Werner Lutz

Kündigung bei privater Internetnutzung auf Arbeit

Viele Arbeitnehmer nutzen während der Arbeitszeit den beruflichen Internetanschluss auch zu privaten Zwecken. Unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber dann kündigen kann, ist nicht ganz eindeutig. Grundsätzlich rechtfertigt das private Surfen oder das Abfragen des Kontostandes keine Kündigung. Setzt sich der Arbeitnehmer in diesen Fällen über das Verbot des Arbeitgebers hinweg, riskiert er zunächst eher eine Abmahnung. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte in einem aktuellen Fall die Internetnutzung eines Arbeitnehmers zu beurteilen, …
10.01.2012
Bild: Vorsicht bei Vereinbarungen über LohnkürzungenBild: Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen

… Reallöhnen. Dieser Trend setzt sich fort. Noch versuchen die meisten Arbeitgeber Kündigungen zu vermeiden. Das geschieht durch die Einführung von Kurzarbeit und Vereinbarungen zur Kürzung des Weihnachtsgeldes. Manchmal verlangen die Arbeitgeber auch, dass Arbeitnehmer eine Änderungsvereinbarung unterschreiben und künftig für weniger Geld arbeiten. Fachanwalt für Arbeitrecht Alexander Bredereck, Berlin (Mitglied Verband deutscher Arbeitsrechts Anwälte e.V.) rät bei freiwilligem Lohnverzicht zur Vorsicht. "Natürlich wollen die meisten Arbeitnehmer alles …
10.01.2012
Bild: Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom ArbeitnehmerBild: Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer

… verlangen! Klarstellend entschied das Landesarbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 14.09.2011, Az.: 3 Sa 597/11, dass Arbeitgeber nach der Vorschrift des § 5 Entgeltvorzahlungsgesetz, bereits ab dem ersten Tag der Krankheit ein ärztliches Attest vom Arbeitnehmer verlangen dürfen. Hierzu bedarf es weder eines sachlichen Grundes, eines Wiederholungstatbestandes oder eines begründeten Verdachtes. Krank während der Arbeitszeit Arbeitnehmer sind im Zweifel gut beraten, bei Krankheit stets einen Arzt aufzusuchen um Missverständnissen oder Verdachtsfällen …
06.01.2012

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