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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Agenda

Bild: Feindbilder – globales Versagen der Politik?Bild: Feindbilder – globales Versagen der Politik?
Agenda 2011 - 2012

Feindbilder – globales Versagen der Politik?

… 18 EU Staaten die nicht „überschuldet“ sind. Die Aufgabe sollte sein, die Handlungsfähigkeit des Deutschen Bundestages dahin gehend zu stärken, dass die Gesetze dort von den Parlamentariern gemacht und die Einflüsse der übermächtigen Lobbys zurückgedrängt werden.Agenda 2011 – 2012 zielt auf eine Bestandsaufnahme der schuldenrelevanten Ursache. Die Binnennachfrage stagniert, da die Kaufkraft fehlt: Für Medikamente und Strom wird durchschnittlich 50 % mehr bezahlt als bei unseren europäischen Nachbarn. Bei den Einkommenszuwächsen liegen die Beschäftigten …
17.11.2011
Bild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & KindergärtenBild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten
Agenda 2011 - 2012

1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten

Es ist kein Zufall, dass Agenda 2011-2012 bei seinem ersten öffentlichen Auftritt am 20. Mai 2010 - im ersten Kapitel des Gründungsprotokolls - Kinder in den Mittelpunkt der Betrachtungen stellte. Ehen werden zu 40 % geschieden und halten durchschnittlich 14 Jahre. Leidtragende sind Kinder die alle einen Krippenplatz erhalten sollten. Weil das Projekt nicht finanziert werden kann, dürfen Kinder nun zuhause betreut werden, was der Staat mit 100 Euro mtl. ab 2012 und 150 Euro ab 2013 honoriert. Betroffen sind die Kinder von 20 Million Beschäftigten …
14.11.2011
Bild: Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?Bild: Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?
Agenda 2011 - 2012

Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?

Barroso: „Italien ist eine Gefahr für Europa“, Merkel: „Ein Austritt Griechenlands ist kein Tabu mehr“, EZB-Chef Mario Draghi senkt als erste Amtshandlung die Leitzinsen auf 1,25%. Highlights genug. Im Vordergrund der Betrachtungen stehen für Agenda 2011 – 2012 ausgeglichene Haushalte und die Reduzierung der Staatsschulden. Es wird übersehen, dass die Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrisen Folge einer verfehlten Politik sind. Einnahmen und Ausgaben driften immer mehr auseinander. Es ist ebenso erstaunlich wie beängstigend, dass keiner unserer …
04.11.2011
Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland
Rainer Willing

Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland

… und Zins nicht sicher sind? Zins und Tilgung sind nur dann gesichert, wenn die Schuldnerländer Griechenland, Portugal, Irland, Spanien, Belgien, …. sich am freien Kapitalmarkt wieder selbst bedienen können und zwar bevor der EFSF – Topf leer ist. Wo also ist die Agenda, die geeignet ist die verschuldeten EU-Länder auf den Pfad des Erfolgs ihrer Volkswirtschaften und der Sparsamkeit des Staates zu führen? Diese Frage stellen nicht nur die Chinesen. Auch die Finanzmärkte stellen die Frage nach der Perspektive. Was macht die Politik nun mit diesem …
02.11.2011
Bild: Rot-Grün in OsnabrückBild: Rot-Grün in Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Rot-Grün in Osnabrück

… unterstützt die Pläne zur Realisierung eines offenen Einkaufscenters, um der Johannisstraße als Einkaufsstraße neue Impulse zu geben und die Barrierewirkung des Neumarktes zu überwinden. • Regionale Zusammenarbeit durch Erarbeitung einer regionalen Agenda stärken. III. Die Stadt nachhaltig entwickeln, das Klima schützen • Umsetzung Masterplan-Programm 100% Klimaschutz. Aifbau einer lokalen Klimaschutzagentur • Sicherung und Erweiterung der Grünen Finger, deren Vernetzung sowie der innerstädtischen Grünanlagen. • Passivhausbauweise und Ausrichtung für …
31.10.2011
Mit Petitionen die Welt verändern?
Abgeordnetenbüro Silke Vogt-Deppe, MdHB

Mit Petitionen die Welt verändern?

… viele gute Beispiele dafür, wie auf diesem Weg Entscheidungen verändert werden konnten. In Eimsbüttel konnte eine Eingabe an die Bürgerschaft die drohende Abschiebung eines jungen Fußballers verhindern. Mit einer Petition an den Bundestag haben die Hebammen erreicht, dass eine öffentliche Beratung über die zu hohen Prämien von Berufshaftpflichtversicherungen durchgeführt und damit das Thema auf die politische Agenda gesetzt wurde. Demokratie lebt vom Mitmachen - darüber möchten die beiden Abgeordneten diskutieren und zum sich einbringen ermutigen.
24.10.2011
Bild: Bafög ja – aber zu neuen KonditionenBild: Bafög ja – aber zu neuen Konditionen
Agenda 2011 - 2012

Bafög ja – aber zu neuen Konditionen

… „Jahrhundertthema“, eine Marktlücke ohne gleichen! Warum greifen Journalisten und Schriftsteller dieses Thema nicht auf? Warum findet es kein Ohr bei unserer Finanz-, Wirtschafts- und Geisteselite? Warum präsentiert die Buchmesse nicht ein Werk? Weshalb hat man solch ein Thema im Markt Agenda 2011 - 2012 überlassen? Die Literatur, das Internet und die Medien bieten keine Lösungen an, weil sich keine Autoren dafür interessiert haben. Gemeint ist ein umfassendes Werk zur Konsolidierung der Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Agenda 2011 - 2012 …
21.10.2011
Bild: Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USABild: Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USA
Agenda 2011 - 2012

Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USA

Die USA befinden sich in Aufruhr. Die Wut der Menschen richtet sich dagegen, dass der Großteil von ihnen in eine unerträglich gewordene soziale Abhängigkeit geraten ist, während 1 Prozent der Amerikaner alles besitzen. Agenda 2011 – 2012 begründet die Bewegung, die sich wie ein Flächenrand über Europa hinziehen und besonders China in Aufruhr und Angst versetzen könnte: Die überschuldeten Staaten leiden unter den „größten Einnahmeverlusten aller Zeiten“. Der Nobelpreisträger Thomas Sargent brachte es …
14.10.2011
Bild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine AntwortenBild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten
Agenda 2011 - 2012

Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten

… zuzugeben, dass er sich geirrt hat, oder wenigsten erklärt, dass sich das politische Umfeld verändert hat. Alte Rezepte mögen gegen Krankheiten helfen. Die Politik muss nur die Fehler der Vergangenheit abschütteln, dann kommen wir auch langfristig aus der Krise.Agenda 2011 – 2012 ist politisch unabhängig und neutral. Wir sind aufgeschlossen, unverbraucht und brennen darauf, mit Unterstützung der Öffentlichkeit, zur Gesundung des Staates beizutragen. Wir legen ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 140 Milliarden auf den Tisch, das …
04.10.2011
Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!
Agenda 2011 - 2012

…wenn da nicht die Schulden wären!

… ab und verweist auf die weltweite Schuldenkrise. Wir dürfen gespannt darauf sein, wann sich die Politik nicht mehr im übermächtigen Schatten der Schuldenkrise versteckt und bekennt, dass die Schulden hausgemacht sind und Lösungsvorschläge von ihnen angeboten werden. Aus diesen Überlegungen haben wir Agenda 2011 – 2012 im Mai 2010 gegründet. Wir stemmen uns mit aller Macht gegen den Glauben Anderer, dass die Überschuldung Sache der Bürger, der Opposition und wer auch immer ist. Sie ist bei einer pro Kopf-Verschuldung von 24.500 Euro real und …
30.09.2011
Das Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium setzt auf Aufklärung
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Das Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium setzt auf Aufklärung

… Bad Windsheim Fotografen sind erwünscht. Machen Sie sich vor Ort selbst ein Bild des Unterrichtskonzeptes: Themen wie schülerVZ, Video- und Mu-sikdownloads, Gefahren in Chatrooms und im Internet sowie der Umgang mit den eigenen Daten stehen auf der Agenda. Und was sagen die Schüler dazu: Ist die Botschaft angekommen und wird sie angenommen? Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschland (BvD) e.V. Der BvD fördert die beruflichen Interessen der Datenschutzbeauftragten in Deutschland. Die Qualität von Datenschutzleistungen aufzubauen und …
27.09.2011
Bild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit ProfilBild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil
Agenda 2011 - 2012

Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil

… richten, wird er verhöhnt und aus dem Amt empfohlen. Tagein tagaus raten uns Politiker jeden Couleurs den Gürtel enger zu schnallen, bedacht darauf, dass der Euro in den Taschen der Reichen und Vermögenden bleibt. Das sind die Gründe, warum sich die Initiative Agenda 2011 -2012 dieser Probleme angenommen hat. Wir haben uns mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben beschäftigt und daraus unsere Schlüsse gezogen. Der nächste Schritt führte uns zu dem Spannungsverhältnis Beschäftigte und Arbeitgeber. Das Deutsche Steuersystem ist in den letzten Jahren …
27.09.2011
TERRE DES FEMMES feiert am 2. Oktober 2011 das 30-jährige Vereinsjubiläum
TERRE DES FEMMES

TERRE DES FEMMES feiert am 2. Oktober 2011 das 30-jährige Vereinsjubiläum

… TERRE DES FEMMES (TDF), am Dienstag in Berlin. Immer wieder hat sich TDF für die ungehörten und unterdrückten Frauenstimmen weltweit eingesetzt und als eine der ersten Organisationen die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung auf die politische Agenda gesetzt. Schwerpunkte der Frauenrechtsorganisation sind die Themen weibliche Genitalverstümmelung, Häusliche Gewalt, Gewalt im Namen der Ehre sowie Zwangsverheiratung und Frauenhandel. Die offizielle Feier des Jubiläums wird im Anschluss des internationalen Kongresses „Mädchenrechte stärken – weltweit“ …
27.09.2011
Bild: Wege aus der KriseBild: Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Wege aus der Krise

… so einfach wie überraschend, es fehlen Einnahmen von 1.200 Milliarde Euro, mit den restlichen Schulden von 1.000 Mrd. Euro könnten wir leben, wenn sich das Wirtschaftswachstum nicht abschwächt, die Zinsen nicht steigen und die Bürgschaften nicht greifen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 wurde mit der Zielsetzung gegründet als außerparlamentarische Opposition ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das zwangsläufig zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt und Abbau der Staatsschulden führt. Um es vorweg zu nehmen, heute stellt unser Programm ein jährliches …
23.09.2011
Bild: Schulden haben keine LobbysBild: Schulden haben keine Lobbys
Agenda 2011 - 2012

Schulden haben keine Lobbys

… Schulden schwimmen. Gewisse Kreise wollen eine PKW-Maut, die wieder kleine Einkommen belasten würden. Wir sagen nein, befürworten aber die Abschaffung der Praxisgebühr, Zuzahlungen bei Medikamenten und Zahnersatz von rund 3,6 Milliarden Euro. Dafür schaffen wir die finanziellen Spielräume.Agenda 2011 – 2012 hat sich diese Themen auf die Fahne geschrieben und ein Sanierungskonzept erarbeitet, das auf eine Überwindung der Krise zielt. Wesentliche Korrekturen in der Finanz- und Schuldenpolitik führen unmittelbar zu einer Beruhigung des Kapitalmarktes, …
16.09.2011
Landtagswahl in Berlin - Die Tierschutzprogramme der Parteien
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl in Berlin - Die Tierschutzprogramme der Parteien

… stärken und das Amt des Tierschutzbeauftragten fortsetzen. Bündnis 90/Die Grünen treten für die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, die Stärkung der tierversuchsfreien Forschung und für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. CDU und FDP setzen nicht ein Tierschutz-Thema auf ihre Agenda. „Das Schweigen von CDU und FDP zum Tierschutz überrascht uns nicht. Aber von SPD und Linken hätten wir zumindest ein klares Ja zur Tierschutz-Verbandsklage erwartet, nachdem sie 2009 mit juristisch unsauberen Begründungen den Antrag der Grünen abgelehnt hatten“, …
15.09.2011
Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda

Berlin, 22. September 2011 – Am 27. September 2011 um 19.00 Uhr lädt die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde zu einer hochkarätig besetzten Veranstaltung zum Thema "Häftlingsfreikauf aus der DDR" ein. Nach der Präsentation von Ausschnitten aus dem Film "Die gekaufte Freiheit" von Jürgen Ast diskutieren Forscher, Betroffene und Beteiligte: Jan Philipp Wölbern (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, ZZF) wird in Kürze eine Dissertation zum Häftlingsfreikauf vorlegen; Karl Kolbe saß in der DDR wegen eines Fluchtversuchs in Haf…
15.09.2011
Thema: Pressemitteilung Agenda
Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?
Agenda 2011 - 2012

7 Wahlen - der große Umbruch?

… entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Dies zu ändern wäre die Aufgabe von CDU, CSU und der FDP gewesen. Am 20. Mai 2010 haben wir im Internet unter www.agenda2011-2012.de unser Sanierungskonzept dokumentiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Eine Internetpräsenz allein ist kein Selbstläufer. In über 300 Pressemitteilungen (entsprechen einem Buch mit 600 Seiten) haben wir zwischenzeitlich tagesaktuelle Themen aufgegriffen und Lösungsvorschlage dazu vorgestellt. In …
06.09.2011
Bioenergie-Boom – Nachhaltige Entwicklung auch für den Süden?
EINE WELT - EINE ZUKUNFT

Bioenergie-Boom – Nachhaltige Entwicklung auch für den Süden?

… 27. September 2011, 20 Uhr in der Kalkscheune (Johannisstraße 2, Berlin-Mitte) Der Eintritt ist frei. Einlass ab 19 Uhr mit Musik von und mit Daniel Arruda. Die Bioenergie hat sich dieses Jahr einen Platz ganz vorne auf der weltweiten politischen Agenda ergattert. Doch „grüner“ Sprit und Strom sind heiß umstritten. Als Hauptenergiequellen werden nachwachsende Rohstoffe genutzt, die dort angebaut werden, wo früher womöglich Nahrungsmittel wuchsen, Regenwald stand oder andere Ökosysteme ihren Platz fanden. Ein Horrorszenario, sagen die Kritiker. Befürworter …
06.09.2011
Wege zur Energiewende aufzeigen
Europäische Metropolregion München e.V.

Wege zur Energiewende aufzeigen

… Veranstaltung findet im Rahmen der internationalen Energiefachmesse Renexpo in Augsburg statt (Programm und Anmeldung unter: www.metropolregion-muenchen.eu/symposium). Auch für die vor kurzem gegründete Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ steht das Thema Energiewende weit oben auf der Agenda. Landrat Stefan Rößle, Landkreis Donau-Ries, betonte bei der Auftaktsitzung, dass es wichtig sei, künftigen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen. „Wir profitieren von der Strahlkraft Münchens, gleichzeitig haben wir die Möglichkeit, unsere Stärken einzubringen. …
19.08.2011
Bild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU StaatenBild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten

… Jahren einer tiefergehenden Analyse der Gründe. Arbeitslosigkeit, Armut, Drogen, mangelnde Schul- und Weiterbildung, Hoffnungslosigkeit, Langeweile, aufkommende Kriminalisierung und zusehen zu müssen, dass soziale Programme, die Jugendliche über Jahre von den Straßen holten, ersatzlos gestrichen wurden. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 befasst sich seit Mai 2010 mit diesen Zusammenhängen. Wir zeigen, wie es zur Überschuldung kam, wer dafür verantwortlich ist und bieten Lösungsvorschläge an, wie wir gemeinsam aus der Krise kommen. Das begründen …
17.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

… müsste bereits bei ihrem nächsten Treffen mit Sarkozy dieses Thema als „Deutschen Beitrag“ ins Gespräch bringen. Die Opposition jubelt. Sigmar Gabriel hat in der ARD, Berichte aus Berlin, die Marge von 48 % als Ausgangssteuersatz, genannt. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit, den Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und den Kirchen schriftlich ein Sanierungskonzept, mit heute 138 Milliarden Euro pro Jahr, vorgelegt. Der Schritt der Parteien zu mehr Steuergerechtigkeit und Steuererhöhungen für Besserverdienende, …
15.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

… Billionen Euro, wie soll die Rechnung aufgehen? Europaweit haben die Politiker keine Antwort. Obama hat in mehreren öffentlichen Reden verlangt, dass sich die Reichen an den Kosten des Staates entsprechend beteilige müssen. Das haben heute die Erz-Konservativen verhindert.Agenda 2011 – 2012 ist die einzige Initiative die sich mit aller Macht gegen diese Verhältnisse stemmt. Wir setzen den Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro gegenüber. Bei einem entsprechenden Einkommen …
08.08.2011
Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor
Agenda 2011 - 2012

Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor

… Regelsatz- Empfängern und knapp 20 Millionen Rentnern vor den Kopf. Die Liste der Begünstigungen der Unternehmer, Konzerne, Banken, Fonds und Spekulanten, Vermögenden und Millionäre ist lang. Ihre Gewinne sind in den letzten Jahren um 10 % gestiegen. Auf unserer Homepage www.agenda2011-2012.de haben wir diese aufgezeigt. Unsere Christlich Demokratische Partei und die Christlich Soziale Union haben als Wahlslogan das C für Zukunft gesetzt. Die FDP könnte das auch für sich in Anspruch nehmen, ist aber nicht so dreist. Die Regierungskoalition scheint …
01.08.2011
Bild: Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"Bild: Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"
dbb jugend nrw

Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"

… der Arbeit. Dass dort derart viel Mühe und Anstrengung darauf verwendet wird, auch politikferne Jugendliche für Politik zu begeistern, stieß bei der israelischen Delegation auf Verwunderung und große Anerkennung. Neben Fachgesprächen standen ebenso politische Gespräche auf der Agenda. So traf sich die Gruppe auch mit der Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach, Renate Zimmermanns, dem Oberbürgermeister der Stadt Köln, Jürgen Roters, und dem Bürgermeister der Stadt Bergisch Gladbach, Lutz Urbach. Letzterer ist nach einer Städtepartnerschaft mit …
29.07.2011
Bild: Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den IslamBild: Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Partei DIE FREIHEIT hetzt nicht gegen den Islam

… Tschechen, Polen und vielen anderen Ausländern, da ihre Kulturen zwar oberflächliche Unterschiede aufweisen, im Kern aber auf denselben Moralvorstellungen basieren. Im Falle des Islam verhält es sich anders. Er hat seine eigene Rechtsnorm (Die Scharia), seine eigene politische Agenda und seine eigene gesellschaftliche Ordnung, die in vielen Teilen der westlichen Sichtweise diametral entgegen steht. Ersichtlich ist dies an den Staatssystemen islamischer Länder. Die Freiheit des Individuums, die uns so wichtige Individualität des Einzelnen soll sich der …
28.07.2011
Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…
agenda 2011-2012

Der Kernpunkt des Euro Rettungsschirms…

… liegen die Beschäftigten in der EU an letzter Stelle. Mindestlöhne, in anderen EU Staaten längst eingeführt, lassen ebenfalls auf sich warten, wie die Gleichstellung der Frau, die für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, im Durchschnitt 23 % weniger verdient.Agenda 2011 – 2012 hat eine Maxime: Die Welt ist so schön, dass es sich lohnt dafür zu kämpfen. Wir setzen uns kritisch mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben auseinander und stemmen uns mit aller Macht gegen Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro. Wir haben viele …
25.07.2011
Partnerschaft ist angesagt
Agenda 2011 - 2012

Partnerschaft ist angesagt

… Inflation, gespürte Verteuerungen von 8 – 12 %, steigende Zinsbelastungen und rückläufige Zuwachsraten Einhalt zu gebieten. Sie dürfen nicht zulassen, dass wir für Strom und Medikamente 50 Prozent mehr zahlen als unsere Nachbarn in der EU. Eine gerechte Belastung aller Gesellschaftsgruppen führt zur Lösung unserer Probleme.Agenda 2011 – 2012 stemmt sich mit aller Macht gegen die Staatsverschuldung Wir legen der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept von jährlich 110 Milliarden Euro vor, das Wege aufzeigt wie wir die Krise überwinden können. Dieter Neumann
21.07.2011
Agenda 2011-2012, wir über uns
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012, wir über uns

… Gestaltung des politischen Lebens. Wir bemühen uns in besonderem Maße um die Sanierung des Bundeshaushaltes und die Rückführung der Staatsschulden. Wir erklären in einfacher und verständlicher Form die finanzpolitischen Zusammenhänge zur Bewältigung der Schuldenkrise. Im Mai 2010 wurde Agenda 2011 – 2012 gegründet. Wir haben vergeblich in der Literatur und im Internet nach Konzepten gesucht, die sich ursächlich mit Staatseinnahmen und Staatseinnahmen beschäftigen, um daraus Konsequenzen zum Abbau der Schulden zu ziehen. In den Programmen der …
18.07.2011
Moloch Bundeswehr
Agenda 2011 - 2012

Moloch Bundeswehr

… Empörung? Andererseits werden 30 Milliarden Euro pro Jahr vergeudet, da 125.000 Sachbearbeiter bei den Finanzbehörden fehlen. Die Ungerechtigkeiten bei der Beteiligung aller Gesellschaftsgruppen an den Kosten, nimmt bedrohliche, man könnte sagen gesellschaftsfeindliche Ausmaße an. So kommen wir nicht weiter.Agenda 2011 – 2012 setzt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept gegenüber, das mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro ausgestattet ist. Unser Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Wir sind Analytiker und keine …
15.07.2011
Bild: KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleichBild: KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleich
KIDS Regio c/o Deutsche Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ

KIDS Regio meeting point 2011 in Malmö beendet: Provozierend & inspirierend zugleich

… Filmförderung Film i Skåne veranstaltete die KIDS Regio Initiative im März 2011 im südschwedischen Malmö einen speziell für den Kinderfilm ausgerichteten Praxis-Workshop zu neuen Vermarktungsstrategien. Ausgehend von der im Jahr 2009 in Erfurt erarbeiteten Erfurter Erklärung, einer Fünf-Punkte-Agenda zur Stärkung des europäischen Kinderfilms und einem darauf folgenden Expertentreffen im März 2010 in Malmö, trafen sich ein Jahr später 30 Produzenten und Verleiher der europäischen Kinderfilmbranche zu einem Workshop. Unter dem Motto „Make your films …
14.04.2011
Bild: Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestelltBild: Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt

… bestmöglichen Schutz von Whistleblowern“ und die SPD Bundestagsfraktion kündigte anlässlich des Dioxin -Futtermittelskandals Anfang 2011 einen Gesetzesentwurf noch vor der Sommerpause an. Das Thema Whistleblowing ist also auch jenseits des Phänomens WikiLeaks auf der politischen Agenda. Die bisherige Diskussion verkürzt das Thema jedoch oft darauf, Whistleblower durch Anonymität oder rein arbeitsrechtliche Regelungen schützen zu wollen. Diese Verengung aufzuheben und vom rein rechtlichen Schutz zu einer bewussten Unterstützung und einem anderen Umgang …
07.04.2011
Atom-Moratorium: Aigner warnt Stromkonzerne vor Preiserhöhungen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Atom-Moratorium: Aigner warnt Stromkonzerne vor Preiserhöhungen

… alles verändert. Wir müssen uns die Zeit nehmen, die Risikoeinschätzung von Grund auf zu überprüfen“, sagt Aigner weiter in dem „Super Illu“-Interview. Und sie begrüßt ausdrücklich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „das Thema auch auf die europäische Agenda gesetzt“ habe. „Es gibt ja schließlich auch in Grenznähe bei unseren Nachbarn Atomkraftwerke“, betont die Verbraucherministerin. Aigner versichert, dass die Verbraucher in Deutschland sich wegen der Atom-Katastrophe in Japan keine Sorgen um eine mögliche radioaktive Belastung von Lebensmitteln …
28.03.2011
Bundestagssitzung am 25. März: Fünf dringliche Tierschutz-Themen auf der Agenda
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundestagssitzung am 25. März: Fünf dringliche Tierschutz-Themen auf der Agenda

23.03.2011 - Der Bundestag wird am kommenden Freitag, den 25. März, gleich über fünf tierschutzrelevante Themen beraten bzw. entscheiden. Es geht um vier Anträge von Bündnis 90/Die Grünen mit folgendem Anliegen: Haltung von Wildtieren im Zirkus verbieten, Schenkelbrand bei Pferden verbieten, Tierschutz stärken - Tierheime entlasten sowie die intensive Nutztierproduktion überprüfen. Hinzu kommt ein Antrag der SPD-Fraktion zur verpflichtenden Kastration von Katzen mit Freigang. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert die Parlamentarie…
23.03.2011
Thema: Pressemitteilung Agenda
Bild: Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen einBild: Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen ein
Apontas Die Forderungsmanager (Apontas GmbH & Co. KG)

Offene Zusatzbeiträge: Krankenkassen leiten Pfändungen ein

… kostengünstige Alternativen gefragt, um das Inkasso-Problem zu lösen.“ Die Einschaltung externer Forderungsmanagement-Experten kann eine solche Alternative sein, wie das Beispiel Apontas unterstreicht: Dort hat man das Inkasso von Zusatzbeiträgen und anderen öffentlich-rechtlichen Forderungen ganz oben auf die Agenda gesetzt. Dabei wissen die Spezialisten aus Sumte sehr wohl, dass es sich hier um besonders heikle Jobs handelt. Also haben die Mitarbeiter großen Wert darauf gelegt, die kontaktierten Krankenkassen-Mitglieder nicht noch unnötig zu verärgern. Die …
18.03.2011
Bild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des JahresBild: CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres
CHIP Communications GmbH

CHIP zeichnet Vizepräsidentin der EU-Kommission aus: Neelie Kroes ist IT-Persönlichkeit des Jahres

… herausragende Leistungen der digitalen Welt. In diesem Jahr geht die Auszeichnung in der Kategorie „IT-Persönlichkeit des Jahres“ an eine Frau, die sich seit Jahren für Fairness im IT-Markt einsetzt: Neelie Kroes, die Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für die Digitale Agenda. „Neelie Kroes ist seit Jahren die starke Frau im Hintergrund, wenn es um Fairness im IT-Markt geht. In ihrer Zeit als EU-Wettbewerbskommissarin nahm sie es mit den Branchengrößen Intel und Microsoft auf“, so Thomas Pyczak, Chefredakteur CHIP, in seiner Laudatio …
24.02.2011
Bild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen KommunikationsweltenBild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten
Kraft Foods Deutschland GmbH

Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten

… Prozent der Männer reden gern über Sport, für Frauen sind Neuigkeiten aus dem Freundeskreis mit 75 Prozent das Top-thema. Auch auf den folgenden Plätzen tummelt sich alles, was die Klischees von Venus und Mars hergeben: So stehen Gesundheitsfragen und Kinder auf der weiblichen Agenda oben – Autos, Technik und Politik auf der männlichen. Die Studie zeigt aber auch auf, wo Stereotypen der Wirklichkeit nicht standhalten: Fast die Hälfte der Deutschen glaubt, Männer und Frauen führen die besten Gespräche jeweils unter sich. Fragt man indes nach der persönlichen …
23.02.2011
Bild: Praxisseminar: Arbeitnehmerdatenschutz – Ein Leitfaden für ArbeitgeberBild: Praxisseminar: Arbeitnehmerdatenschutz – Ein Leitfaden für Arbeitgeber
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

Praxisseminar: Arbeitnehmerdatenschutz – Ein Leitfaden für Arbeitgeber

Datenschutzrecht – vor wenigen Jahren noch ein Exot – gewinnt im täglichen Leben zunehmend an Bedeutung. Das Thema steht dabei nicht nur für große Unternehmen, mit denen jüngste Daten-Skandale schnell in Verbindung gebracht werden, ganz oben auf der Agenda. Auch für Mittelständler steckt darin eine Brisanz, die bisher von vielen noch nicht oder nur unzureichend erkannt wird. So stellt sich in jedem Betrieb in der heutigen Zeit die Frage nach dem Arbeitnehmerdatenschutz. Betroffene Themenkreise sind dabei unter anderem: - Dürfen Mitarbeiter das …
07.02.2011
Bild: Jahr 2010 läutet das Jahrzehnt der älteren Generation einBild: Jahr 2010 läutet das Jahrzehnt der älteren Generation ein
sentiso GmbH

Jahr 2010 läutet das Jahrzehnt der älteren Generation ein

… Allgemein werden auf dem Arbeitsmarkt, nach Aussagen der Bundesagentur für Arbeit, die sogenannten „Silver-Worker“ für Unternehmen immer wichtiger. Das Engagement der älteren Generation stand 2010 auch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jungend auf der Agenda. Hier werden, durch den Wegfall des Zivildienstes, dringend Kräfte für den neuen Freiwilligendienst benötigt. Diese Freiwilligen finden sich zukünftig zu einem Großteil bei der älteren Generation, da die Gesellschaft altert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes, …
28.12.2010
Bild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerBild: Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtag verschläft Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger

… niedrigen Wahlbeteiligungen ein Warnsignal“, so Florian Zumkeller-Quast, Mitglied im Landesvorstand. „Leider hat der Landtag die Möglichkeit verschlafen, durch neue Beteiligungsmöglichkeiten politisches Interesse und Engagement zu fördern", meint Zumkeller-Quast. Die Piratenpartei will genau diese Möglichkeiten ausbauen und setzt daher mit ihrem Landtagswahlprogramm Akzente, um sie zu verbessern. Mit der Möglichkeit, als einfacher Bürger Themen auf die politische Agenda zu bringen, soll das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückgewonnen werden.
17.12.2010
Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie
Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder

Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie

Der Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder und der Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick organisieren im April 2011 die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“ in Berlin-Köpenick, im Schulamt, Freiheit 15. Die Ausstellung wurde vom Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB) gestaltet. Sie wird von Januar bis Juli 2011 in 37 deutschen und österreichischen Städten gezeigt. Am 7. Dezember 2010 empfingen Rose Braun als Sprecherin und weitere Mitglieder des Förderkreises …
09.12.2010
Bild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichenBild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Freiheit mit Unterstützung ermöglichen

… Menschen- und Bürgerrechtsperspektive von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention“. Während am ersten Tag Verbandsregularien wie Vorstands- und Kassenbericht sowie die Wahl eines neuen Vorsitzenden und eines neuen Vorstandes auf der Agenda standen, war der zweite Tag geprägt von der inhaltlichen Arbeit des Verbandes. Neue Diskussions- und Positionspapiere sowie aktuelle Themen wurden im Plenum bzw. in sieben Arbeitsgruppen vorgestellt und diskutiert. Am heutigen Schlusstag wurde durch vier …
28.10.2010
Bild: Nobelpreis für Wirtschaft gehört eigentlich dem BRD-Altkanzler Gerhard SchröderBild: Nobelpreis für Wirtschaft gehört eigentlich dem BRD-Altkanzler Gerhard Schröder
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Nobelpreis für Wirtschaft gehört eigentlich dem BRD-Altkanzler Gerhard Schröder

… nicht die Herren Peter A. Diamond, Christopher A. Pissarides und Dale T. Mortensen, sondern ehrlicherweise gehört dieser Preis nach Deutschland an den Altkanzler Gerhard Schröder, seinen damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier und Peter Hartz, die Architekten der Agenda 2010, wo die Nobelpreisträger 2010 abgeschrieben haben und sich ihre Inspirationen holten. Diamond, Mortensen und Pissarides stützen ihre hochbrisante Arbeit auf verschiedene Fakten z.B. die Höhe des Arbeitslosengeldes, das nicht zu hoch sein darf, sondern niedrig an …
12.10.2010
Bild: Hartz IV die Geisel der Regierung Merkel - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Hartz IV die Geisel der Regierung Merkel - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Hartz IV die Geisel der Regierung Merkel - Erneuerbare Zahlungsmittel

Die Agenda 2010, von SPD und den Grünen, brachte uns Hartz IV. Dies Koalition war der Urheber und Autor der Hartz IV Geschichte. Die Union beteiligte sich, mit ihren Stimmen im Bundesrat, an dieser unheilvollen, sinnlosen Allianz. Bei den damaligen hohen Arbeitslosenzahlen unter Schröder als Bundeskanzler, um die 5 Millionen musste eine Möglichkeit her, diese Zahlen zu kaschieren. Jeder Sozialhilfeempfänger, der Hilfe in Anspruch nahm, musste sich beim Arbeitsamt, heute Arbeitsagentur, zur Vermittlung zur Verfügung stellen und ging als Arbeitsloser …
28.09.2010
PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an

… die landespolitischen Ziele der PIRATEN näher zu bringen. Besonders Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen, ein modernes Bildungssystem und eine Innen- und Sicherheitspolitik, die weniger von Aktionismus und mehr von Bürgerrechten und Vernunftentscheidungen geprägt wird, stehen auf der Agenda der Piraten. Mehr unter http://ltw.piratenpartei-bw.de/ Über die Kandidaten Rafael Landwehr Bewerber für die Landtagswahl Baden-Württemberg, Wahlkreis 41, Sinsheim Alter: 18 Tätigkeit: Wehrdienstleistender/Praktikant Wohnort: …
23.08.2010
Bild: Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste MenschenBild: Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste Menschen
Wolfgang Bergmann

Kopfpauschale, Extreme und geschundene, gepresste Menschen

… wie z.B. die Pflegeversicherung, wären solche neoliberalen Auswüchse unmöglich gewesen. Die Regierung Kohl und alle davor hatten sich ausnahmslos der Solidarität im Sozialwesen verschrieben. Mit Gerhard Schröder und rot-grün kam der Absturz in die Beliebigkeit. Die Agenda 2010 und ihre Erfinder Herr Frank-Walter Steinmeier und Peter Hartz, haben das Defizite und heute so marode Sozialsystem entwickelt. Sie haben mit diesen Gesetzen, die steuerpflichtigen und sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse auf ein Minimum reduzierte und das geht …
12.07.2010
Bild: Eine EU-Wirtschaftsverfassung nach dem Hybridprinzip?Bild: Eine EU-Wirtschaftsverfassung nach dem Hybridprinzip?
Stiftung Europaverständigung e.V.

Eine EU-Wirtschaftsverfassung nach dem Hybridprinzip?

… Die Planung und Einführung einer Wirtschaftsverfassung gehört nach Meinung von Hein dringend auf die Agenda der EU! Es sei sinnvoll, den Volkswirtschaften der EU die Anwendung des Hybridprinzips und die Regeln für die Wertschöpfung verbindlich vorzuschreiben. Die EU könne diesbezüglich eine Vorreiterrolle für die übrigen Wirtschaftsregionen der Welt übernehmen. Nebenbei bemerkt: Hybride Systeme/Mischsysteme sind in der EU nichts Ungewöhnliches. Die Europäische Union selbst ist hinsichtlich der Souveränität …
05.07.2010
G8 und G20 müssen Handlungsfähigkeit beweisen
Internationale Händel-Festspiele.de

G8 und G20 müssen Handlungsfähigkeit beweisen

… im kanadischen Huntsville zusammen. Am Samstagnachmittag treffen sich die Spitzenpolitiker der größten Volkswirtschaften der Welt zum G20-Gipfel in Toronto. Während sich die G8 verstärkt mit sicherheits- und entwicklungspolitischen Themen beschäftigen wollen, stehen auf der Agenda der G20 die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie das Schuldendebakel in der Eurozone. „Ein verlässlicher Regulierungsrahmen, eine effektive Aufsicht und ein effizientes Risikomanagement liegen auch im Interesse der Wirtschaft. Die Finanzmärkte sind international …
23.06.2010
„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?
kölner forum medienrecht

„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?

… Beitrag zur angemessenen Honorierung der Kreativen und einen Lösungsansatz für das digitale Dilemma des Urheberrechts. Die Veranstaltung des kölner forum medienrecht soll die Interessengegensätze heraus kristallisieren und mögliche Lösungswege aufzeigen.Agenda: 14:00 – 14:10 Einführung: Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer, Institut für Medienrecht der Universität zu Köln 14:10 – 14:30 Uhr Keynote: Prof. Dr. Alexander Peukert, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht Goethe-Universität …
04.06.2010

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