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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Agenda

Bild: ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN
Agenda 2011 - 2012

ISRAEL WIRD SICH VERTEIDIGEN

… tarifliche Gleichstellung der Leiharbeiter gekämpft mit dem Ergebnis, dass diese mit Werksverträgen weiterbeschäftigt werden und noch die Hälfte verdienen. Dem Druck der Öffentlichkeit waren Köhler und zu Guttenberg nicht gewachsen, Christian Wulff wird folgen. Für Agenda 2011 – 2012 war diese Entwicklung absehbar. Unabhängig von politischen Zwängen wurde ein Sanierungskonzept erarbeitet, das die Möglichkeiten einer sozial verträglichen und nachhaltigen Lösung der Krisen aufzeigt. Niedrig angesetzt ergibt sich ein jährliches Sanierungsvolumen von 150 …
07.02.2012
Bild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITENBild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN
Agenda 2011 - 2012

DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN

… definiert. Das gleiche Personal das die höchsten Einnahmeverluste aller Zeiten zu vertreten hat, ist auch für die Überschuldung der Staaten verantwortlich. Auf der Suche nach einer praktikablen, seriösen, ehrlichen, sozial verträglichen und nachhaltigen Lösung der Schulden- und Vertrauenskrise wurde Agenda 2011 – 2012 ins Leben gerufen. Es wurde für die Bundesrepublik und der EU ein Sanierungskonzept entwickelt, das den Parteien auf den Leib geschnitten und in dieser Form einmalig ist. Niedrig angesetzt, ein jährliches Sanierungsvolumen von 150 …
02.02.2012
Bild: Agenda News: Barack Obamas erster Erfolg
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Barack Obamas erster Erfolg

… mehr Produktivität und in deren Folge zu höheren Erträgen und Gewinnen. Die Staaten mit ihren Politikern, Ökonomen, Volkswirten und Wissenschaftlern müssen Mut, Kraft und Solidarität aufbringen und gemeinsam neue Konzepte und Ziele formulieren. Dieser Aufgabe hat sich Agenda 2011 – 2012 gestellt und bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro vorgestellt. Es ist sozial verträglich, ausgewogen und langfristig auf Verständigung ausgelegt. Unsere Hauptaufgabe besteht darin einer …
30.01.2012
Bild: Breisgauer neuer Vorsitzender der Jungen PiratenBild: Breisgauer neuer Vorsitzender der Jungen Piraten
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Breisgauer neuer Vorsitzender der Jungen Piraten

… die Politik der Piratenpartei mit eigenen politischen Konzepten, beispielsweise im Bereich Jugendschutz, mit. Auch die Förderung der politischen Bildung und Beiteligung und der stärkere internationale Austausch der Piratenjugendorganisationen stehen ganz oben auf unserer Agenda.“ so Zumkeller-Quast. „Es gab am Sonntag schon erste, erfolgsversprechende Gerspäche mit den anwesenden internationalen Vertretern“ fügt Zumkeller-Quast an. „Im Namen des Landesvorstandes gratulieren wir Florian herzlich zu dieser neuen, herausfordernden Aufgabe.“, so André …
30.01.2012
Bild: Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsen
Agenda 2011 - 2012

Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsen

… gehört nach Ansicht von UN-Experten zu den strukturellen Ursachen der Probleme in der Euro-Zone. So lange die Beschäftigten bei den Lohnzuwächsen an letzter Stelle in der EU liegen, lässt sich der Konsum nicht steigern. Diese Entwicklung hat man bei Agenda 2011 – 2012 lange voraus gesehen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Volumen von jährlich 150 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mandatsträger von Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Medien wurden schriftlich informiert. Das Programm …
26.01.2012
Bild: Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit

… den höchsten Schulden/Bürgschaften aller Zeiten zu tun. Gemeinsame Anstrengungen aller Parteien, die Probleme zu lösen und die Krisen zu überwinden – Fehlanzeige. Die Überschuldung und fehlende Konzepte der Parteien führte letztlich zur Gründung der Initiative Agenda 2011 – 2012. Es wurde ein sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungskonzept erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen junge Menschen, ihr Anspruch auf Bildung und Ausbildung, soziale Gerechtigkeit gegenüber den Familien, Kindern Beschäftigten und Migranten. Das deutsche Steuersystem …
23.01.2012
Bild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine PosseBild: Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gerechtigkeit - eine Posse

… Möglichkeit ist in Arbeitnehmerbezüge - Lohnerhöhungen - angemessen zu investieren. Dass würde die Märkte sofort beruhigen, die Binnennachfrage automatisch erhöhen. Der Kreislauf bringt auch automatisch mehr Steuern, eine stärkere Nachfrage und höhere Renditen. Diese Entwicklung hat Agenda 2011-2012 lange voraus gesehen und bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungskonzept, mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro, vorgestellt. Das ist real und nachvollziehbar. Wir haben nicht opponiert, …
20.01.2012
Bild: Agenda News: Falsche Freunde oder FeindeBild: Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde
agenda 2011-2012

Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde

… bevor es überhaupt möglich ist die Haushalte zu konsolidieren. Sparmaßnahmen, alte und neue Einnahmequellen zu erschließen und die Finanz- und Vermögenseliten an den Kosten des Staates zu beteiligen, sind die Eckpunkte die den Weg aus der Krise ebnen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 bietet sozial verträgliche und nachhaltige Lösungsvorschläge vor einem realen Hintergrund an, die in den Führungsetagen der Politik, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und Medien bekannt sind. Sie werden sich mit den Inhalten beschäftigen müssen. Wir haben …
16.01.2012
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

… Gewerkschaften unsere Vorschläge zur Haushaltssanierung sein, die ihnen in schriftlicher Form vorliegen. Sie und die Parteien werden nicht umhin kommen sich damit zu beschäftigen. Uns ist nicht bekannt, dass es zu unserem Sanierungsprogramm von jährlich 150 Milliarden Euro, Gegenvorschläge gibt. Unser Konzept finden sie unter www.agenda2011-2012.de. Es ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 1,5 Billionen Euro. Helfen sie mit, die Themen gemeinsam schnell umzusetzen, dürften sie sich eines Zulaufs von neuen Mitgliedern sicher sein. Dieter Neumann
13.01.2012
Bild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden EuroBild: Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Den Pensionskassen fehlen Hunderte Milliarden Euro

… und Europa. Politiker die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben, die nicht in der Lage sind die Haushalte zu konsolidieren, fühlen sich berufen in Europa den Ton anzugeben. Was für eine Anmaßung! Unter diesen Umständen ist es bemerkenswert, dass sich die Initiative Agenda 2011 - 2012 in der Öffentlichkeit engagiert und sich mit aller Macht gegen die Überschuldung des Staates stemmt. Als Außerparlamentarische Opposition bringen wir unsere Vorschläge zur Haushaltspolitik in die Parteien und Öffentlichkeit ein. Innovativ und solide haben wir uns mit …
12.01.2012
Bild: Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder BildBild: Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder Bild
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder Bild

… müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Neben sinnvollen Sparmaßnahmen gilt es alte und neue Einnahme-Quellen zu erschließen und die Finanz- und Vermögenseliten anteilmäßig an den Kosten des Staates zu beteiligen. Die Initiative Agenda 2011 - 2012 hat im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein sozial verträgliches und nachhaltiges Sanierungskonzept mit einem heutigen Volumen von 150 Milliarden Euro vorgestellt. Die Arbeit umfasst 30 Schwerpunktthemen und wurde schriftlich den Führungsgremien …
06.01.2012
Bild: Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«Bild: Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«
EUROPAS HOHER NORDEN

Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«

… Toleranz zusammengefasst. Er spricht über die faszinierenden Möglichkeiten, die sich unserer Gesellschaft und jedem Einzelnen eröffnen, wenn wir die Freiheit zu nutzen wissen. Und über die Notwendigkeit, diese Chancen jetzt zu ergreifen. Eine präzise und kritische Zeitanalyse, eine gesellschaftspolitische Agenda, deren Kernsatz lautet: »Wenn wir Freiheit gestalten wollen, gibt es nicht allzu viele Varianten. Ich jedenfalls kenne keine, die der westlichen Variante von Eigenverantwortung vorzuziehen wäre.« Weitere Informationen: www.randomhouse.de
04.01.2012
Bild: Agenda News: 2012 mehr soziale GerechtigkeitBild: Agenda News: 2012 mehr soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: 2012 mehr soziale Gerechtigkeit

… Mitglieder und Wähler, mit denen sie die Probleme besprechen und lösen könnten. Die Bürger dürfen von ihrer Partei erwarten, dass sie mit Hochdruck an neuen Inhalten arbeitet und ihnen rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 Wege aus der Krise zeigt. Wir bei Agenda 2011 – 2012 sind der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 haben wir der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, um die Haushalte schuldenfrei zu gestalten und die Staatsschulden nachhaltig zurückzuführen. Unser Programm ist den Parteien auf den Leib geschneidert und bekannt. …
02.01.2012
Bild: Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurückBild: Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurück
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Vorwärts Kameraden wir müssen zurück

… Voraussetzungen erfüllen? Einige deutsche Lieferanten haben Konsequenzen gezogen und liefern nur noch per Vorkasse. Wir würden gerne einen Film mitgestalten und darauf hinweisen, es gibt doch ein Werk in der Staatsbibliothek und im Internet, das für ein „Happy end“ spricht. Agenda 2011 – 2012 hat beides im Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Wir haben die besten Argumente: Ein Anti-Schuldenprogramm von 150 Milliarden Euro mit dem die Haushalte ausgeglichen werden können und die Staatsschulden rückführbar sind. Wir geben auf Fragen in die …
30.12.2011
Bild: Agenda News: Weimarer Zustände
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Weimarer Zustände

… Euro für die ostdeutschen und 7,89 Euro für die westdeutschen Beschäftigten verfestigt dieses System und bringt keine Verbesserung der Lebensumstände, da sie bereits vorher dem Anspruch von Regelsätzen unterlagen. Als politisch unabhängige, außerparlamentarische Opposition hat sich Agenda 2011 – 2012 der Probleme angenommen, die der Staat offensichtlich nicht lösen kann. Wir sehen unsere Aufgabe und Arbeit darin, der Politik und Öffentlichkeit ein beispielloses Sanierungskonzept vorzustellen, wie die Krise mit einem jährlichen Sanierungskonzept …
23.12.2011
Bild: Agenda News: Deutschland im StresstestBild: Agenda News: Deutschland im Stresstest
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschland im Stresstest

… Konzernen, Ländern und Staaten die Kreditwürdigkeit des Handelspartners. Eine gewollte und teure Dienstleistung. Folgerichtig kommen Ergebnisse auf den Tisch, die viele sachlich informieren aber auch einigen übel aufstoßen, besonders Banken die weiter zurückgestuft wurden. So gesehen beschäftigt sich Agenda 2011 – 2012 mit dem Regelwerk des Staates und bietet seit Mai 2010 Lösungsvorschläge an wie die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrisen zu überwinden sind. An Hand von 30 Schwerpunktthemen wird ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen …
19.12.2011
Bild: 50plus-Treff.de-Mitgliederumfrage: 75 Prozent der Generation 50plus sind für die Einführung einer PKW-MautBild: 50plus-Treff.de-Mitgliederumfrage: 75 Prozent der Generation 50plus sind für die Einführung einer PKW-Maut
50plus-Treff

50plus-Treff.de-Mitgliederumfrage: 75 Prozent der Generation 50plus sind für die Einführung einer PKW-Maut

München, 14.12.2011 – LKWs sind auf bundesdeutschen Autobahnen bereits mautpflichtig. Immer öfter rückt auch die PKW-Maut auf die Agenda und es wird öffentlich über eine Einführung diskutiert, jüngst erneut angestoßen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. 50plus-Treff.de hat seine Mitglieder befragt, ob sie eine PKW-Maut befürworten oder ob die Gebühren langsam überhand nehmen. An der Umfrage des Online-Portals 50plus-Treff.de über eine mögliche Einführung der PKW-Maut haben 1.084 Mitglieder teilgenommen. Zwar haben 69 Prozent der Befragten …
14.12.2011
Bild: Agenda News: Die SchuldenlügeBild: Agenda News: Die Schuldenlüge
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Schuldenlüge

… Millionäre und Konzerne werden verschont und beteiligen sich nicht angemessen an den Kosten der Staaten. So wird das nichts mit Europa und der Demokratie. Es führt nur ein Weg aus der Krise und das sind konsolidierte Haushalte. Das sind die Gründe, dass Agenda 2011 – 2012 ins Leben gerufen wurde und im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von heute 150 Milliarden Euro vorgestellt hat. Unser Konzept liegt den Führungskräften des Staates, der Politik, den Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und …
14.12.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für FreudensprüngeBild: Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für Freudensprünge
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Fahrplanwechsel kein Grund für Freudensprünge

… Fernverkehrshalte in Göttingen erkundigt und um Aufklärung bezüglich der nicht eingehaltenen Zusage der Deutschen Bahn für den ICE um 07:17 Uhr gebeten. „Auch die Wiedereinsetzung der ICEs um 14:43 Uhr in Richtung Norden sowie der täglichen Direktverbindung um 08:03 Uhr nach Berlin müssen bei der Bahn schnell wieder auf die Agenda“, fordert der Freidemokrat. Er werde in dieser Frage am Ball bleiben, sichert Knopek zu. Der ICE-Systemhalt bleibe eine Lebensader für Göttingen, die nicht versiegen dürfe, so der FDP-Bundestagsabgeordnete abschließend.
09.12.2011
Bild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der KriseBild: Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Mit alten Rezepten aus der Krise

… ändern bedarf es einer neuen Zukunfts-Formel: Plausible Sparmaßnahmen, wie zum Beispiel die Reduzierung der Subventionen von jährlich 165 Milliarden Euro, alte und neue Einkommensquellen zu erschließen und die Finanz- und Vermögenselite angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Hierzu legte Agenda 2011 – 2012 bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem heutigen Volumen von 150 Milliarden Euro pro Jahr vor. Die Parteitage der SPD, der Grünen und der Linken bringen es auf den Punkt, zur Konsolidierung der Haushalte …
09.12.2011
Bild: Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniertBild: Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniert
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wo sind die Billionen? - Schäuble resigniert

… gerade befindet? Beim letzten großen Börsencrash haben die Anleger diese Gelder in letzter Sekunde, bei einem DAX mit 5.600 Punkten aus den Börsen genommen. Hohe Verluste waren die Folge. Jetzt steigen sie wieder ein und sorgen für ein Plus an den Börsen.Agenda 2011 – 2012 hat diese Entwicklung bereit 2009 vorausgesehen, das ist die Motivation unserer Gründung. Wir haben ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro entwickelt - auf Zehn Jahre gerechnet - 2 Billionen Euro. Als außerparlamentarische Opposition tragen …
06.12.2011
Bild: „Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig seinBild: „Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig sein
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Nicht den Bock zum Gärtner machen“! Ärtztefunktionäre sollten lernwillig sein

Dass die Ärztekammer Bremen das Thema „Medizinethik am Lebensende“ im Nachgang zum 114. Deutschen Ärztetag auf die Agenda gesetzt hat, ist für sich genommen nicht ungewöhnlich, steht doch im Zweifel auch nach den Beschlüssen des deutschen Ärztetages eine Änderung der Berufsordnung der Ärztinnen und Ärzte im Lande Bremen an, nicht zuletzt auch mit Blick auf § 16 der MBO-Ä, mit dem ein Verbot der ärztlichen Suizidassistenz vorgesehen ist. Dass die Vizepräsidentin der BÄK als Referentin eingeladen wurde, muss hier ausdrücklich unkommentiert bleiben, …
02.12.2011
Bild: Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und SkandaleBild: Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und Skandale
Agenda 2011 - 2012

Schulden, Pleiten, Euro-Chaos, Affären und Skandale

… liegt ein Konzept oder Perspektiven vor, wie die Krisen zu lösen sind. Antworten bietet eine kleine feine Community, die zwischenzeitlich als außerparlamentarische Opposition ihre Vorstellungen in die Politik und zu den Menschen bringt. In aller Bescheidenheit und Stille hat sich Agenda 2011 – 2012 mit den Staatseinnahmen und - ausgaben beschäftigt. Herausgekommen ist dabei ein Sanierungskonzept, das wir am 20. Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Auf der Basis vernünftiger und konsequenter Sparmaßnahmen, Erschließung alter und neuer …
28.11.2011
Bild: Angela Merkel – Es war einmal…Bild: Angela Merkel – Es war einmal…
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – Es war einmal…

… erwarten wird ausgewichen, richtige Inhalte würden zwangsweise aus der Krise führen. Die Krise hat ihre ersten Opfer: Griechen, Italiener und Spanier haben ihre Regierungen abgewählt. Die Menschen erwarten tragbare Lösungen, dass wirklich einmal eine Reformierung der Staatsapparate stattfindet.Agenda 2011 – 2012 hat diese Entwicklung frühzeitig erkannt und Konsequenzen daraus gezogen. Bereits im Mai 2010 haben wir der Öffentlichkeit ein Schwerpunktprogramm vorgestellt und an 30 Beispielen gezeigt, wie die Krisen mit 150 Milliarden Euro pro Jahr …
23.11.2011
Bild: Feindbilder – globales Versagen der Politik?Bild: Feindbilder – globales Versagen der Politik?
Agenda 2011 - 2012

Feindbilder – globales Versagen der Politik?

… 18 EU Staaten die nicht „überschuldet“ sind. Die Aufgabe sollte sein, die Handlungsfähigkeit des Deutschen Bundestages dahin gehend zu stärken, dass die Gesetze dort von den Parlamentariern gemacht und die Einflüsse der übermächtigen Lobbys zurückgedrängt werden.Agenda 2011 – 2012 zielt auf eine Bestandsaufnahme der schuldenrelevanten Ursache. Die Binnennachfrage stagniert, da die Kaufkraft fehlt: Für Medikamente und Strom wird durchschnittlich 50 % mehr bezahlt als bei unseren europäischen Nachbarn. Bei den Einkommenszuwächsen liegen die Beschäftigten …
17.11.2011
Bild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & KindergärtenBild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten
Agenda 2011 - 2012

1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten

Es ist kein Zufall, dass Agenda 2011-2012 bei seinem ersten öffentlichen Auftritt am 20. Mai 2010 - im ersten Kapitel des Gründungsprotokolls - Kinder in den Mittelpunkt der Betrachtungen stellte. Ehen werden zu 40 % geschieden und halten durchschnittlich 14 Jahre. Leidtragende sind Kinder die alle einen Krippenplatz erhalten sollten. Weil das Projekt nicht finanziert werden kann, dürfen Kinder nun zuhause betreut werden, was der Staat mit 100 Euro mtl. ab 2012 und 150 Euro ab 2013 honoriert. Betroffen sind die Kinder von 20 Million Beschäftigten …
14.11.2011
Bild: Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?Bild: Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?
Agenda 2011 - 2012

Warum hat „keiner“ ein Anti-Schulden-Programm?

Barroso: „Italien ist eine Gefahr für Europa“, Merkel: „Ein Austritt Griechenlands ist kein Tabu mehr“, EZB-Chef Mario Draghi senkt als erste Amtshandlung die Leitzinsen auf 1,25%. Highlights genug. Im Vordergrund der Betrachtungen stehen für Agenda 2011 – 2012 ausgeglichene Haushalte und die Reduzierung der Staatsschulden. Es wird übersehen, dass die Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrisen Folge einer verfehlten Politik sind. Einnahmen und Ausgaben driften immer mehr auseinander. Es ist ebenso erstaunlich wie beängstigend, dass keiner unserer …
04.11.2011
Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland
Rainer Willing

Kommentar zur Volksabstimmung in Griechenland

… und Zins nicht sicher sind? Zins und Tilgung sind nur dann gesichert, wenn die Schuldnerländer Griechenland, Portugal, Irland, Spanien, Belgien, …. sich am freien Kapitalmarkt wieder selbst bedienen können und zwar bevor der EFSF – Topf leer ist. Wo also ist die Agenda, die geeignet ist die verschuldeten EU-Länder auf den Pfad des Erfolgs ihrer Volkswirtschaften und der Sparsamkeit des Staates zu führen? Diese Frage stellen nicht nur die Chinesen. Auch die Finanzmärkte stellen die Frage nach der Perspektive. Was macht die Politik nun mit diesem …
02.11.2011
Bild: Rot-Grün in OsnabrückBild: Rot-Grün in Osnabrück
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Rot-Grün in Osnabrück

… unterstützt die Pläne zur Realisierung eines offenen Einkaufscenters, um der Johannisstraße als Einkaufsstraße neue Impulse zu geben und die Barrierewirkung des Neumarktes zu überwinden. • Regionale Zusammenarbeit durch Erarbeitung einer regionalen Agenda stärken. III. Die Stadt nachhaltig entwickeln, das Klima schützen • Umsetzung Masterplan-Programm 100% Klimaschutz. Aifbau einer lokalen Klimaschutzagentur • Sicherung und Erweiterung der Grünen Finger, deren Vernetzung sowie der innerstädtischen Grünanlagen. • Passivhausbauweise und Ausrichtung für …
31.10.2011
Mit Petitionen die Welt verändern?
Abgeordnetenbüro Silke Vogt-Deppe, MdHB

Mit Petitionen die Welt verändern?

… viele gute Beispiele dafür, wie auf diesem Weg Entscheidungen verändert werden konnten. In Eimsbüttel konnte eine Eingabe an die Bürgerschaft die drohende Abschiebung eines jungen Fußballers verhindern. Mit einer Petition an den Bundestag haben die Hebammen erreicht, dass eine öffentliche Beratung über die zu hohen Prämien von Berufshaftpflichtversicherungen durchgeführt und damit das Thema auf die politische Agenda gesetzt wurde. Demokratie lebt vom Mitmachen - darüber möchten die beiden Abgeordneten diskutieren und zum sich einbringen ermutigen.
24.10.2011
Bild: Bafög ja – aber zu neuen KonditionenBild: Bafög ja – aber zu neuen Konditionen
Agenda 2011 - 2012

Bafög ja – aber zu neuen Konditionen

… „Jahrhundertthema“, eine Marktlücke ohne gleichen! Warum greifen Journalisten und Schriftsteller dieses Thema nicht auf? Warum findet es kein Ohr bei unserer Finanz-, Wirtschafts- und Geisteselite? Warum präsentiert die Buchmesse nicht ein Werk? Weshalb hat man solch ein Thema im Markt Agenda 2011 - 2012 überlassen? Die Literatur, das Internet und die Medien bieten keine Lösungen an, weil sich keine Autoren dafür interessiert haben. Gemeint ist ein umfassendes Werk zur Konsolidierung der Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Agenda 2011 - 2012 …
21.10.2011
Bild: Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USABild: Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USA
Agenda 2011 - 2012

Die neue Bürgerrechtsbewegung in den USA

Die USA befinden sich in Aufruhr. Die Wut der Menschen richtet sich dagegen, dass der Großteil von ihnen in eine unerträglich gewordene soziale Abhängigkeit geraten ist, während 1 Prozent der Amerikaner alles besitzen. Agenda 2011 – 2012 begründet die Bewegung, die sich wie ein Flächenrand über Europa hinziehen und besonders China in Aufruhr und Angst versetzen könnte: Die überschuldeten Staaten leiden unter den „größten Einnahmeverlusten aller Zeiten“. Der Nobelpreisträger Thomas Sargent brachte es …
14.10.2011
Bild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine AntwortenBild: Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten
Agenda 2011 - 2012

Die Reichensteuer – viele Fragen, keine Antworten

… zuzugeben, dass er sich geirrt hat, oder wenigsten erklärt, dass sich das politische Umfeld verändert hat. Alte Rezepte mögen gegen Krankheiten helfen. Die Politik muss nur die Fehler der Vergangenheit abschütteln, dann kommen wir auch langfristig aus der Krise.Agenda 2011 – 2012 ist politisch unabhängig und neutral. Wir sind aufgeschlossen, unverbraucht und brennen darauf, mit Unterstützung der Öffentlichkeit, zur Gesundung des Staates beizutragen. Wir legen ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 140 Milliarden auf den Tisch, das …
04.10.2011
Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!Bild: …wenn da nicht die Schulden wären!
Agenda 2011 - 2012

…wenn da nicht die Schulden wären!

… ab und verweist auf die weltweite Schuldenkrise. Wir dürfen gespannt darauf sein, wann sich die Politik nicht mehr im übermächtigen Schatten der Schuldenkrise versteckt und bekennt, dass die Schulden hausgemacht sind und Lösungsvorschläge von ihnen angeboten werden. Aus diesen Überlegungen haben wir Agenda 2011 – 2012 im Mai 2010 gegründet. Wir stemmen uns mit aller Macht gegen den Glauben Anderer, dass die Überschuldung Sache der Bürger, der Opposition und wer auch immer ist. Sie ist bei einer pro Kopf-Verschuldung von 24.500 Euro real und …
30.09.2011
Das Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium setzt auf Aufklärung
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Das Georg-Wilhelm-Steller-Gymnasium setzt auf Aufklärung

… Bad Windsheim Fotografen sind erwünscht. Machen Sie sich vor Ort selbst ein Bild des Unterrichtskonzeptes: Themen wie schülerVZ, Video- und Mu-sikdownloads, Gefahren in Chatrooms und im Internet sowie der Umgang mit den eigenen Daten stehen auf der Agenda. Und was sagen die Schüler dazu: Ist die Botschaft angekommen und wird sie angenommen? Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschland (BvD) e.V. Der BvD fördert die beruflichen Interessen der Datenschutzbeauftragten in Deutschland. Die Qualität von Datenschutzleistungen aufzubauen und …
27.09.2011
Bild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit ProfilBild: Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil
Agenda 2011 - 2012

Eine außerparlamentarische Opposition – mit Profil

… richten, wird er verhöhnt und aus dem Amt empfohlen. Tagein tagaus raten uns Politiker jeden Couleurs den Gürtel enger zu schnallen, bedacht darauf, dass der Euro in den Taschen der Reichen und Vermögenden bleibt. Das sind die Gründe, warum sich die Initiative Agenda 2011 -2012 dieser Probleme angenommen hat. Wir haben uns mit den Staatseinnahmen und Staatsausgaben beschäftigt und daraus unsere Schlüsse gezogen. Der nächste Schritt führte uns zu dem Spannungsverhältnis Beschäftigte und Arbeitgeber. Das Deutsche Steuersystem ist in den letzten Jahren …
27.09.2011
TERRE DES FEMMES feiert am 2. Oktober 2011 das 30-jährige Vereinsjubiläum
TERRE DES FEMMES

TERRE DES FEMMES feiert am 2. Oktober 2011 das 30-jährige Vereinsjubiläum

… TERRE DES FEMMES (TDF), am Dienstag in Berlin. Immer wieder hat sich TDF für die ungehörten und unterdrückten Frauenstimmen weltweit eingesetzt und als eine der ersten Organisationen die Praxis der weiblichen Genitalverstümmelung auf die politische Agenda gesetzt. Schwerpunkte der Frauenrechtsorganisation sind die Themen weibliche Genitalverstümmelung, Häusliche Gewalt, Gewalt im Namen der Ehre sowie Zwangsverheiratung und Frauenhandel. Die offizielle Feier des Jubiläums wird im Anschluss des internationalen Kongresses „Mädchenrechte stärken – weltweit“ …
27.09.2011
Bild: Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Wege aus der Krise

… so einfach wie überraschend, es fehlen Einnahmen von 1.200 Milliarde Euro, mit den restlichen Schulden von 1.000 Mrd. Euro könnten wir leben, wenn sich das Wirtschaftswachstum nicht abschwächt, die Zinsen nicht steigen und die Bürgschaften nicht greifen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 wurde mit der Zielsetzung gegründet als außerparlamentarische Opposition ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das zwangsläufig zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt und Abbau der Staatsschulden führt. Um es vorweg zu nehmen, heute stellt unser Programm ein jährliches …
23.09.2011
Bild: Schulden haben keine LobbysBild: Schulden haben keine Lobbys
Agenda 2011 - 2012

Schulden haben keine Lobbys

… Schulden schwimmen. Gewisse Kreise wollen eine PKW-Maut, die wieder kleine Einkommen belasten würden. Wir sagen nein, befürworten aber die Abschaffung der Praxisgebühr, Zuzahlungen bei Medikamenten und Zahnersatz von rund 3,6 Milliarden Euro. Dafür schaffen wir die finanziellen Spielräume.Agenda 2011 – 2012 hat sich diese Themen auf die Fahne geschrieben und ein Sanierungskonzept erarbeitet, das auf eine Überwindung der Krise zielt. Wesentliche Korrekturen in der Finanz- und Schuldenpolitik führen unmittelbar zu einer Beruhigung des Kapitalmarktes, …
16.09.2011
Landtagswahl in Berlin - Die Tierschutzprogramme der Parteien
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl in Berlin - Die Tierschutzprogramme der Parteien

… stärken und das Amt des Tierschutzbeauftragten fortsetzen. Bündnis 90/Die Grünen treten für die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, die Stärkung der tierversuchsfreien Forschung und für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. CDU und FDP setzen nicht ein Tierschutz-Thema auf ihre Agenda. „Das Schweigen von CDU und FDP zum Tierschutz überrascht uns nicht. Aber von SPD und Linken hätten wir zumindest ein klares Ja zur Tierschutz-Verbandsklage erwartet, nachdem sie 2009 mit juristisch unsauberen Begründungen den Antrag der Grünen abgelehnt hatten“, …
15.09.2011
Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde setzt den "Häftlingsfreikauf aus der DDR" auf die Agenda

Berlin, 22. September 2011 – Am 27. September 2011 um 19.00 Uhr lädt die Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde zu einer hochkarätig besetzten Veranstaltung zum Thema "Häftlingsfreikauf aus der DDR" ein. Nach der Präsentation von Ausschnitten aus dem Film "Die gekaufte Freiheit" von Jürgen Ast diskutieren Forscher, Betroffene und Beteiligte: Jan Philipp Wölbern (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, ZZF) wird in Kürze eine Dissertation zum Häftlingsfreikauf vorlegen; Karl Kolbe saß in der DDR wegen eines Fluchtversuchs in Haf…
15.09.2011
Thema: Pressemitteilung Agenda
Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?Bild: 7 Wahlen - der große Umbruch?
Agenda 2011 - 2012

7 Wahlen - der große Umbruch?

… entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Dies zu ändern wäre die Aufgabe von CDU, CSU und der FDP gewesen. Am 20. Mai 2010 haben wir im Internet unter www.agenda2011-2012.de unser Sanierungskonzept dokumentiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Eine Internetpräsenz allein ist kein Selbstläufer. In über 300 Pressemitteilungen (entsprechen einem Buch mit 600 Seiten) haben wir zwischenzeitlich tagesaktuelle Themen aufgegriffen und Lösungsvorschlage dazu vorgestellt. In …
06.09.2011
Bioenergie-Boom – Nachhaltige Entwicklung auch für den Süden?
EINE WELT - EINE ZUKUNFT

Bioenergie-Boom – Nachhaltige Entwicklung auch für den Süden?

… 27. September 2011, 20 Uhr in der Kalkscheune (Johannisstraße 2, Berlin-Mitte) Der Eintritt ist frei. Einlass ab 19 Uhr mit Musik von und mit Daniel Arruda. Die Bioenergie hat sich dieses Jahr einen Platz ganz vorne auf der weltweiten politischen Agenda ergattert. Doch „grüner“ Sprit und Strom sind heiß umstritten. Als Hauptenergiequellen werden nachwachsende Rohstoffe genutzt, die dort angebaut werden, wo früher womöglich Nahrungsmittel wuchsen, Regenwald stand oder andere Ökosysteme ihren Platz fanden. Ein Horrorszenario, sagen die Kritiker. Befürworter …
06.09.2011
Wege zur Energiewende aufzeigen
Europäische Metropolregion München e.V.

Wege zur Energiewende aufzeigen

… Veranstaltung findet im Rahmen der internationalen Energiefachmesse Renexpo in Augsburg statt (Programm und Anmeldung unter: www.metropolregion-muenchen.eu/symposium). Auch für die vor kurzem gegründete Arbeitsgruppe „Ländlicher Raum“ steht das Thema Energiewende weit oben auf der Agenda. Landrat Stefan Rößle, Landkreis Donau-Ries, betonte bei der Auftaktsitzung, dass es wichtig sei, künftigen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen. „Wir profitieren von der Strahlkraft Münchens, gleichzeitig haben wir die Möglichkeit, unsere Stärken einzubringen. …
19.08.2011
Bild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU StaatenBild: Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten
Agenda 2011 - 2012

Eurobonds – Refinanzierungsbedarf der EU Staaten

… Jahren einer tiefergehenden Analyse der Gründe. Arbeitslosigkeit, Armut, Drogen, mangelnde Schul- und Weiterbildung, Hoffnungslosigkeit, Langeweile, aufkommende Kriminalisierung und zusehen zu müssen, dass soziale Programme, die Jugendliche über Jahre von den Straßen holten, ersatzlos gestrichen wurden. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 befasst sich seit Mai 2010 mit diesen Zusammenhängen. Wir zeigen, wie es zur Überschuldung kam, wer dafür verantwortlich ist und bieten Lösungsvorschläge an, wie wir gemeinsam aus der Krise kommen. Das begründen …
17.08.2011
Bild: CDU und SPD - Steuererhöhung für BesserverdienerBild: CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener
Agenda 2011 - 2012

CDU und SPD - Steuererhöhung für Besserverdiener

… müsste bereits bei ihrem nächsten Treffen mit Sarkozy dieses Thema als „Deutschen Beitrag“ ins Gespräch bringen. Die Opposition jubelt. Sigmar Gabriel hat in der ARD, Berichte aus Berlin, die Marge von 48 % als Ausgangssteuersatz, genannt. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit, den Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und den Kirchen schriftlich ein Sanierungskonzept, mit heute 138 Milliarden Euro pro Jahr, vorgelegt. Der Schritt der Parteien zu mehr Steuergerechtigkeit und Steuererhöhungen für Besserverdienende, …
15.08.2011
Bild: Eine Horde Cowboys und DesperadosBild: Eine Horde Cowboys und Desperados
Agenda 2011 - 2011

Eine Horde Cowboys und Desperados

… Billionen Euro, wie soll die Rechnung aufgehen? Europaweit haben die Politiker keine Antwort. Obama hat in mehreren öffentlichen Reden verlangt, dass sich die Reichen an den Kosten des Staates entsprechend beteilige müssen. Das haben heute die Erz-Konservativen verhindert.Agenda 2011 – 2012 ist die einzige Initiative die sich mit aller Macht gegen diese Verhältnisse stemmt. Wir setzen den Kapitalmarktschulden von 2,2 Billionen Euro ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro gegenüber. Bei einem entsprechenden Einkommen …
08.08.2011
Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor
Agenda 2011 - 2012

Präsident Obama bereitet sich auf den Staatsbankrott vor

… Regelsatz- Empfängern und knapp 20 Millionen Rentnern vor den Kopf. Die Liste der Begünstigungen der Unternehmer, Konzerne, Banken, Fonds und Spekulanten, Vermögenden und Millionäre ist lang. Ihre Gewinne sind in den letzten Jahren um 10 % gestiegen. Auf unserer Homepage www.agenda2011-2012.de haben wir diese aufgezeigt. Unsere Christlich Demokratische Partei und die Christlich Soziale Union haben als Wahlslogan das C für Zukunft gesetzt. Die FDP könnte das auch für sich in Anspruch nehmen, ist aber nicht so dreist. Die Regierungskoalition scheint …
01.08.2011
Bild: Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"
dbb jugend nrw

Austauschmaßnahme zum Thema "Dialog und gegenseitiges Verständnis"

… der Arbeit. Dass dort derart viel Mühe und Anstrengung darauf verwendet wird, auch politikferne Jugendliche für Politik zu begeistern, stieß bei der israelischen Delegation auf Verwunderung und große Anerkennung. Neben Fachgesprächen standen ebenso politische Gespräche auf der Agenda. So traf sich die Gruppe auch mit der Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach, Renate Zimmermanns, dem Oberbürgermeister der Stadt Köln, Jürgen Roters, und dem Bürgermeister der Stadt Bergisch Gladbach, Lutz Urbach. Letzterer ist nach einer Städtepartnerschaft mit …
29.07.2011

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