Pressemitteilungen zu Agenda

0/120.000 Euro, 120.000/160.000 Euro und über 200.000 Euro. Sie stimmen gegen Elterngeld und für die Rücknahme der einen Mrd. Euro die Hoteliers jährlich geschenkt werden. Übrigens; es gibt doch ein Sachbuch das in der Staatsbibliothek hinterlegt ist und ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 250 Milliarden Euro zum Inhalt hat. Es steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden und mehr Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit. Dahinter steht die Initiative Agenda 2011 – 2012 und Dieter Neumann

… Merkel lehnt diese Forderungen rundweg ab. Sie möchte 30 Mrd. Euro als Wahlgeschenke verteilen. Die Regierungen haben die Probleme, dass sie nicht extrem sparen und konsolidieren können und, was schwerwiegender ist, ihre Einnahmen sinken. Alternative Vorschläge bietet die Initiative Agenda 2011 – 2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden und mehr Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit – …

… sanieren können: Angefangen bei Tipps zum Umgang mit Wasserschäden bis hin zu weiteren Fördermöglichkeiten. Um den Hochwasserschutz in Zukunft zu verbessern, soll in diesem Herbst eine Sonderkonferenz der deutschen Umweltminister stattfinden. Kernpunkt auf der Agenda wird eine stärkere Kooperation zwischen den Bundesländern sein. Unter anderem sollen Deichrückverlegungen länderübergreifend abgestimmt und breite Überflutungsflächen geschaffen werden. In diesem Zusammenhang soll auch eine einheitliche Grundlage für die Entschädigung von Landwirten …

… der einen Investitionsstau von 70 Mrd. Euro ausweist. Von den Mehrwertsteuer-Einnahmen (7 und 19 Prozent) flossen 3 Prozent, aus der Lohn-/Einkommenssteuer 11,5 % und von den Einkommen der Unternehmer rund 20 % in die Staatskasse. Die Stärke der Initiative Agenda 2011- 2012 besteht darin, dass bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt wurde. Sie steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden und mehr Gerechtigkeit – soziale Gerechtigkeit. Dieter …

… steigt weiter weil die „Draghis“ es so wollen und die Notenbanken unbegrenzte Geldmengen drucken, die sich unmittelbar in Schulden wandeln. Was bleibt ist eine globale Geldabwertung oder sich mit neuen Ideen zu beschäftigen, so wie die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie steht für ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro. Sie steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden, Steigerung der Binnennachfrage, mehr Kaufkraft, daraus resultierende höhere Unternehmensumsätze und mehr Gerechtigkeit …

… Es kann nicht Sinn und Zweck von Bafög sein, Studierenden einen Bildungsvorsprung und eine gesellschaftliche Besserstellung zu finanzieren, um ihnen nach erfolgreichem Abschluss rund 300 Millionen Euro zu schenken - Jahr für Jahr. Annette Schavan begründet gegenüber Agenda 2011 – 2012 die Großzügigkeit des Staates wie folgt: „Es ist in der wirtschaftlichen Betrachtungsweise der öffentlichen Haushalte daher immer noch günstiger, mit überproportional hohen Nachlässen besonders hohe Rückzahlungssummen sehr viel früher vereinnahmen zu können als für …

… den Unternehmen wurden 710 Mrd. Euro (rund84 %) Vorsteuern vergütet. Angela Merkel und die Ihren wollten sparen, konsolidieren und strukturieren, sie wollten gegensteuern und Schulden abbauen. Dabei haben sie die immensen Einnahmeverluste der letzten Jahre nicht bedacht (siehe Agenda 2011 – 2012). Sie übersehen geflissentlich, dass die Beschäftigten bei den Lohnzuwächsen in Europa an letzter Stelle liegen. Es fehlen gesetzliche Mindestlöhne die in der EU an der Tagesordnung sind. Niedrig- und Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Werkverträge, …

… Maßnahmen. CDU/CSU und FDP bekunden zwar die gleichen Ziele, haben in ihrer Regierungsverantwortung jedoch nichts Zielführendes umgesetzt und zeigen für die Zukunft keine Perspektiven auf. • Bei keiner der Parteien steht die Förderung der tierlosen Landwirtschaft auf der Agenda. Für einen Systemwechsel in der Landwirtschaft (weg von der industriellen Tierhaltung) treten Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und die SPD ein. CDU/CSU und FDP wollen Verbesserungen bei den Haltungsbedingungen nur, solange sie im Einklang mit der Wirtschaftlichkeit und vor …

… Parteien, die eine mehr, die andere weniger. Infiziert von diesem urzeitlichen Virus ist die Mehrheit aller Politiker in den Industrie- und Schwellenländern und vor allem auch in Deutschland. Die Aktion „Neue soziale Marktwirtschaft“ einiger Wirtschaftsverbände und die „Agenda 2010“ des Exkanzlers Schröder verfolgen ganz ungeniert das Ziel eines freibeuterischen Kapitalismus, der die Ausbeutung der Schwachen durch die Starken nicht nur in Kauf nimmt, sondern sogar nach Kräften fördert. Die Folgen in Gestalt Millionen prekärer Arbeitsverhältnisse …

… und Einführung einer Mietbremse. Die Opposition will gemeinsam höhere Einkommen, gestaffelt nach 80.000/120.000/ 150.000 Euro, stärker besteuern. Angela Merkel und Arbeitgeberverbände lehnen dies ab. So wird sie mit ihren vermögenden Partnern die Krise nicht überwinden. Die Initiative Agenda 2011 -2012 bietet ein Kontrastprogramm an. Es wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem heutigen Volumen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt. Das Programm steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden, eine …

… Rechtsprechung den Alphatieren zur Aneignung und Sicherung von Macht und Beute. Ein geradezu klassisches Beispiel ist die unter Bundeskanzler Schröder von SPD und Grünen kreierte und von der CDU/CSU-SPD- sowie der CDU/CSU-FDP-Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel dankbar übernommene Agenda-Politik. Sie brachte der deutschen Wirtschaft einen Kostenvorteil im internationalen Wettbewerb, der auf der einen Seite einige tausend zusätzliche Einkommensmillionäre erzeugt, auf der anderen Seite aber Millionen in die Armut gedrängt und ihnen und ihren Kindern jede …

… an der Tagesordnung ist. Zurück bleiben gebeutelte Menschen die in Armut oder an der Armutsgrenze leben. In den USA, Japan und der EU dürften das 20 % bis 30 % der Menschen sein. Wie die Krise überwunden werden kann hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt. Ein Sanierungs-programm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden, Anstieg der Binnennachfrage und Kaufkraft, last not least für höhere Unternehmenserträge. Damit sind …

… die Billionen die man vorzugsweise in Schulden investiert hat. Bei leeren Staatskassen sind das auch die Probleme von Brasilien, den USA, Japan, Russland, China, Indien und Europa. Weltweit gibt es dagegen wahrscheinlich nur ein Konzept: Die Initiative Agenda 2011- 2012 hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungs-Konzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt. Es steht für ausgeglichene Haushalte, Rückführung der Staatsschulden, Erhöhung der Binnennachfrage, Erhöhung der Kaufkraft und daraus resultierende …

… Türkei und die Stellung von Minderheiten inner- und außerhalb Europas bis hin zur aktuellen Debatte um Datenschutz und Überwachungsskandalen: Eine breite Palette an Themen wurde von den interessierten Bürgerinnen und Bürger an die Abgeordneten herangetragen. Ebenso gemischt wie die Agenda war auch das Publikum, unter dem sich unter anderem eine Gruppe von Schülerinnen und Schüler befand. Die eineinhalb Stunden dauernde offizielle Debatte mündete schließlich in einen kleinen Empfang mit Imbiss und Getränken. Auf diesem hatten die Dortmunder Bürgerinnen …

Lehrte, 26. Juni 2013 Kaum im Amt fordert der neue Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft e.V., Andreas Barner, zusätzliche Milliarden für Universitäten. Immer mehr Studenten und die Finanzierung von Hochschulen verschlinge Milliarden (Imago). Die Initiative Agenda 2011 – 2012 unterbreitet Herrn Barner dazu 2 von 30 Vorschlägen aus ihrem Programm: 2012 betrug das Mehrwertsteuer-Aufkommen (7 und 19 %) 841 Milliarden Euro, wovon 131 Mrd. Euro in die Staatskasse flossen. Der Stifterverband f. d. D. W. sollte sich aus dem …

… Beendigung der Ausbildung (11,7 Mio. Euro) und überdurchschnittlicher Leistung (36 Mio. Euro) gewährt. Das sind Nachlässe von rund 308 Millionen Euro. Es ist nicht nachvollziehbar welche sozialen Maßstäbe angelegt werden. Im Zeitraum von 1995 bis 2015 werden Milliarden verschenkt, Agenda 2011 – 2012 schätzt rund 5 Mrd. Euro. Mit diesem Betrag könnten Hochschulen finanziell besser ausgestattet werden. Es wären auch Milliarden für Krippenplätze, die fehlen, deren Gruppen zu groß sind und für fehlende Erzieherinnen vorhanden. Kinder von Regelsatz …

Lehrte, 17. Juni 2013 Seit Jahrzehnten lautet die Devise von Politikern, Ökonomen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Weltbank, IWF, EZB, Bundesbank und Besserwissern: Sparen, konsolidieren, strukturieren und, nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb. Das Ergebnis: Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet, die Troika aus IWF, Eurorat und EZB hat den Nehmerländern drastische Sparmaßnahmen auferlegt. Gleichzeitig hat die EZB Billionen frische Euro in die Märkte gegeben, diese zwar beruhigt, aber weiter verschuldet. Die Schulden der EU s…

… und das alles zu Lasten der Steuerzahler. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer liegen bei rund 840 Mrd. Euro. In die Staatskasse fließen 131 Mrd. Euro, nach dem Unternehmen 706 Mrd. Euro erstattet wurden. Genug war es bereits im Mai 2010 für die Initiative Agenda 2011 – 2012. Es wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Heute, nach 3 Jahren, steht es für Verhinderung einer Geldabwertung, wenn die Politik …

Lehrte, 3. Juni 2013 Werden wir künftig nur noch auf Pump leben, weil alles hinten und vorne nicht mehr reicht, beim Bürger wie beim Staat? Agenda Merkel hat nun die Katze aus dem Sack gelassen, sie präsentiert Wahlgeschenke für 28,5 Milliarden Euro. Bei ihrem Wahlprogramm hat man das Gefühl, dass es sich um ein Plagiat der Wahlprogramme von SPD, Bündnis90/die Grünen und die Linken handelt. Es weist zusätzlich, und das verwundert kaum, ein Manko auf. Während die Opposition offen legt wie sie das bezahlen will, umgeht die Kanzlerin diesen wichtigen …

Der Nord-Ostsee-Kanal ist wieder offen. Vorerst. Der marode Zustand der meistbefahrensten künstlichen Wasserstraße der Welt ist momentan ein Zankapfel in der Bundespolitik. Zuletzt geriet er auf die Agenda, als der Kanal für mehrere Tage (6. März - 14. März 2013) gesperrt werden musste. Die "Wiedereröffnung" gilt aber in Expertenkreisen nur als provisorische Hilfe; es werden weitere Sperrungen erwartet, denn die Grundprobleme wurden nicht gelöst. Abseits der politischen Dimension bleibt bislang die Frage, wer die Verdienstausfälle der beteiligten …

… gingen die Einkommen zwischen 8 – 17 % zurück. Die Wirtschaftskrise hat Armut und Arbeitslosigkeit in der Eurozone auf einen Rekordstand gebracht. An der gesamten Situation ändert sich nichts, auch wenn bei uns 5.000 junge Spanier ausgebildet werden sollen. Die Initiative Agenda 2011-2012 setzt sich seit Mai 2010 für mehr soziale Gerechtigkeit ein und zeigt wie das alles finanziert werden kann. Ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Davon profitieren …

… für Kinder. Sie fordern eine angemessene Beteiligung der Finanz- und Vermögenselite an den Kosten des Staates. Die CDU, CSU und FDP werden immer mehr zu Wirtschaftsparteien und lehnen diese Forderungen zum Schutze ihrer Klientel, Reiche und Lobbys, ab. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich mit aller Kraft gegen diese Entwicklung und hat ein Sanierungsprogramm entwickelt, wie die großen Aufgaben und Projekte finanziert werden können. Dreißig Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro stehen für ausgeglichene Haushalte …

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …

Lehrte, 20. Mai 2013 Heute vor 3 Jahren wurde die Initiative Agenda 2011 – 2012 gegründet. Unsere Vorbilder sind Greenpeace und Amnesty International, die sich vorbildlich für die Umwelt und Menschenrechte einsetzen. Unsere Aufmerksamkeit gilt den Menschen die in besonderem Maße unter den Folgen der Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise leiden. Die Kluft zwischen Armen und Reichen erscheint unüberwindbar. 1948 hatten wir eine ähnliche Situation. Menschen die alles verloren hatten und Bürger die weitgehend von den Folgen …

… Berlin. Eins haben sie alle gemeinsam, es wurden Milliarden vergeudet, die besser für arme Kinder, Krippenplätze, Kindergärten und Schulen, Ausbildung und Bildung angelegt worden wären. Die Staatskassen sind leer, die Steuereinnahmen rückläufig. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellt eine einfache und probate Lösung zur Diskussion, eine Sonderbriefmarke „Kinderhilfe“, so wie die Westlichen Alliierten 1948 das Notopfer Berlin einführten. Es wurde eine Reihe von Postsendungen mit einer Zusatzmarke von 2 Pfennig …

… begrüßte Anfang Mai 2013 den Bereichsvorsitzenden Nord des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr e. V. (VSB), Herrn Stabsfeldwebel Dirk Heuer, zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Der Vertreter des VSB trug in dieser ersten Gesprächsrunde zu den verbandspolitischen Zielen und der Agenda des Verbandes vor. Mit großem Interesse nahm Senator Neumann die Vorstellungen des VSB zu den Themenbereichen Familie und Beruf, Besoldung und Veteranen zur Kenntnis. Vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der Bundeswehr, wurde auch über sich daraus ergebende …

… ein Barvermögen von rund 6.000 Mrd. Euro. Der Bruttoertrag aus 5,600 Mrd.. Euro Umsatz liegt bei rund 2.800 Mrd. Euro und auf den deutschen Bankkonten liegen cirka 130 Mrd. Euro. Gemessen am Vermögen von rund 9.000 Mrd. Euro würden rund 3 % ausreichen, um den Staat langfristig zu sanieren. Ausgehend von diesem Zahlenmaterial hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro erarbeitet. Diese Summe steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Dieter Neumann

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …

Lehrte, 3. Mai 2013 Agenda News, das Presseportal der Initiative Agenda 2011 – 2012, berichtet in Fortsetzungen über die „größten Ungerechtigkeiten“ und stellt ihnen gleichzeitig Lösungsvorschläge gegenüber. Dadurch unterscheidet sich die Pressearbeit im Wesentlichen von anderen Medien in Deutschland und Europa. Eine private Überschuldung liegt dann vor, wenn die Einnahmen plus Kredite oder Darlehen dauerhaft nicht zurückgezahlt werden können. Der Schulden-Kompass der Schufa nennt folgende Gründe: Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen Einkommenseinbußen …

… Nehmerländern die kaum noch regierbar sind. Sie müssen sich entscheiden für Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder Teilenteignung der Banken wie in Zypern. Die Vermögenssteuer würde 1,5 % kosten, eine Teilenteignung 30 – 50 Prozent. Pläne dafür liegen in der EU seit Mitte 2012 vor. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 geht von folgenden Zahlen aus. Die Deutschen verfügen über ein Barvermögen von rund 5 Bio. Euro. Der Bruttoertrag aus 5,6 Bio. Euro Umsatz liegt bei rund 2, 8 Bio. Euro und auf den deutschen Bankkonten liegen cirka 130 Mrd. Euro. …

… um 550 Mrd. Euro höher sind als die EU erlaubt, zurückzahlen. Es ist sozial verwerflich, damit zukünftige Generationen zu belasten. Steuerbetrug ist schäbig, Friseure im Osten 3 Euro Stundenlohn zu zahlen ist primitiv und grenzt an Sklaverei. Mit sozialer Gerechtigkeit hat das alles nichts mehr zu tun. Wie die Krise überwunden werden kann zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie steht für ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro, ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Dieter Neumann

… der dbb jugend nrw neben dem Leitantrag dazu weitere Entschließungen. Ihrer Überzeugung nach sollten Überschüsse, die in der Rentenversicherung erwirtschaftet werden, lieber angespart werden, statt die Rentenbeiträge um hintere Nachkommastellen für die Arbeitnehmer zu senken. Auf ihrer Agenda für die nächsten vier Jahre hat der Verband zudem das Thema "Gleichstellung von Mann und Frau" gestellt: Entgeltunterschiede sollen abgebaut werden. Auch das Thema „Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ hat im Leitantrag und weiteren Entschließungen …

… Grundgesetz) abschaffen würden. Die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrise hat Ausmaße angenommen, die nur durch eine stärkere Beteiligung der Finanz- und Vermögenselite an den Kosten des Staates beigelegt werden kann. Wie eine Lösung aussehen kann hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 vorgestellt. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Es beinhaltet 30 Schwerpunktthemen die für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Im Internet sind alle Informationen …

… gekauft als Deutschland bei ihnen, das sind offene Posten. Alle Staaten haben ein Kernproblem, sie sind mit Billionen überschuldet und haben zu niedrige Einnahmen! Eine solide Basis für höhere Staatseinnahmen, Konsolidierung der Haushalte und Rückführung der Staatsschulden bietet die Arbeit der Initiative Agenda 2011 – 2012. Dem Konzept einer Staatssanierung liegen 30 Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Einnahme-Volumen von über 275 Mrd. Euro zu Grunde. Das Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und steht für drei Billionen Euro. Dieter Neumann

… Volkswirten, Wissenschaftler, Wirtschaftsweisen. Lobbyisten und Besserwissern macht das anscheinend wenig aus. Woran liegt es ansonsten, dass keiner von ihnen umfassende Vorschläge zur Lösung der Krise vorträgt? Greenpeace steht für Umweltschutz, Amnesty International für Menschenrechte, die Initiative Agenda 2011 – 2012 für soziale Gerechtigkeit. Seit 2008 treten Geber- und Nehmerländer auf der Stelle, da ihnen Einnahmen fehlen und sie bis zur Halskrause ver- beziehungsweise überschuldet sind. Für schuldenfreie Haushalte und Rückführung der Staatsschulden …

… Jahren betrug die Neuverschuldung 700 Mrd. Euro und 2012 trotz boomender Wirtschaft weitere 50 Mrd. Euro. Sie haben seit den 70er Jahren Billionen-Einnahmeverluste billigend in Kauf genommen. Es wurden 20 Steuerarten abgeschafft, darunter die Vermögens- und die Börsen-Umsatz- Steuer (Agenda 2011 -2012). Seit 30 Jahren tritt man bei der Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf der Stelle, seit dieser Zeit ist eine große Steuerreform im Gespräch. Bei den Lohnzuwächsen liegen die Beschäftigten in der EU abgeschlagen im unteren Drittel, ebenso die …

… Euro, wohl wissend, dass die Armutsgrenze jetzt schon bei 952 Euro liegt und 18,6 Prozent der Menschen über 19 Jahre betrifft. Wir ruinieren unser Land weil wir zu wenig in Infrastruktur, Bildung und sozialer Gerechtigkeit investieren. Dabei bagatellisieren wir die Überschuldung. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 ist der Zeit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept für den Staatshaushalt vorgestellt, das Wege aus der Krise zeigt. Es sind gute Gründe: 275 Mrd. Euro pro Jahr, die für Einnahmen zum Bundeshaushalt …

… Mill. Euro) sind in dieser Statistik nicht enthalten. Die Botschaft zur Überwindung der Schulden-, Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise ist knapp, aktuell und seriös: Ausstattung des Bundeshaushaltes mit 500 Milliarden Euro (Stand 255 Mrd. Euro) pro Jahr und Rückführung der Staatsschulden (Quelle: Agenda 2011 - 2012) . Wenn man sich vor Augen führt, dass die Steuereinnahmen 2012 wie selten zuvor sprudelten, die Wirtschaft boomte wie lange nicht mehr und die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1995 zu verbuchen ist, mag man nicht glauben, dass die …

… Kandidaten des Kreises Groß-Gerau, Christian Hufgard und Deniz Yildirim, kamen bei je 51% auf 206 bzw. 168 Gewichtungsstimmen. Hoffmann ging in seiner Bewerbungsrede auf seine Beweggründe ein, die ihn 2007 zu den Piraten führten. So etwa die unsoziale Agenda 2010 und der überhand nehmende Überwachungsstaat. "Ich mache Politik mit Herz," beflügelte der "Allrounder" die hochmotivierten Hessenpiraten in ihrer Aufbruchstimmung. "Ich werde dem von André verkündeten 'Landtags-Rocken', noch ein paar andere musikalische Akzente hinzufügen. Natürlich nur solche, …

… Initiativen bezeichneten es einhellig als einen Skandal, dass trotz jahrzehntelanger Proteste und Aufklärungsarbeit politisch keine nennenswerten Fortschritte zugunsten der Menschen erzielt werden konnten und dass nach wie vor die Berücksichtigung von privatwirtschaftlichen Lobbyinteressen die Agenda der Politik dominiere. Das käme unter anderem dadurch zum Ausdruck, dass sich alle Bundesregierungen bisher weigerten, die notwendige Novellierung des Immissionsschutzes in Angriff zu nehmen. Die Menschen seien deshalb ohne Ansprüche auf Lärmschutz und …

… Reichen ist das egal, sie brauchen keinen starken Staat, sie brauchen schwache Regierungen und Steueroasen, um ihre Interessen durchzusetzen. Gehen die Banken in Griechenland Pleite, werden sie viel Geld verlieren. Dass es auch anders geht, zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Es wurde ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro erarbeitet, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Rainer Brüderle und Angela Merkel stehen für „ausgezeichnete Verhältnisse“ im Staat, die Lebenswirklichkeit …

… (Verrechnungseinheiten) gegenüber. In den letzten 12 Jahren kam es zu Überschüssen von fast 2 Billionen Euro, die die Schulden der Importeure in diesem Umfang erhöhten. Während sich das BIP dynamisch entwickelt, verharren die Einnahmen zum Bundeshaushalt auf einem niedrigen Niveau. Was hat die Agenda 2010 bewirkt? Sie hat aus den genannten Gründen zur Rückführung der Arbeitslosigkeit geführt und dazu, dass es immer mehr Arme und Reiche gibt. Schröder sollte seine Agenda 2020 dem Schuldenabbau widmen, doch das ist für ihn als Lobbyist kein Thema mit dem er …

… in den "Tagesthemen" gehört? Eben. Vielleicht tut es der Erwartungshaltung an Papst Franziskus - ohnehin entlarvend, dieser reflexhaft-ehrfurchtsvolle Blick nach Rom, oder? - ganz gut, wenn man sich seine ersten offiziellen Sätzen als Bischof von Rom möglichst nicht im Licht der eigenen Agenda ansieht. Von der Verkündigung des Evangeliums ist da nämlich die Rede und vom Bekennen des christlichen Glaubens als zentralen Unterscheidungsmerkmalen zwischen der Kirche und dem Rest der Welt. Und wo sonst - außer in den USA - kann man öffentlich vom Bösen …

… „Engagement des Jahres“ vom Ministerium für Familie, Kinder und Jugend, Kultur und Sport Nordrhein-Westfalens ausgezeichnet. Auch die Kulturloge Dresden (erst im Oktober 2012 gegründet) kann sich über eine Auszeichnung freuen: Sie erhielt den Preis des „Lokale Agenda 21 für Dresden e.V.“! Inzwischen sind 15 Mitarbeiter/innen in der Dresdner Kulturloge ehrenamtlich tätig und versorgen die rund 250 Gäste mit Kulturveranstaltungen. NIEDRIGSCHWELLIGE KULTURVERMITTLUNG ERREICHT NEUE ZIELGRUPPEN Aber nicht nur die Preise einiger Kulturlogen belegen die …

… die die Weltmärkte überschwemmen. Die Börsen wurden damit beflügelt und befinden sich im Höhenrausch. Die Realität sieht anders aus, keiner hat ein Konzept wie die somit höher werdenden Schulden abgebaut werden können. Eine Ausnahme stellt das Sanierungskonzept der Initiative Agenda 2011 – 2012 dar. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein 30-Punkte-Programm vorgestellt, das mit einem Sanierungskonzept aufwartet, das für ein jährliches Volumen von über 275 Mrd. Euro und für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. …

… von 365 Mrd. Euro beträgt die Zinslast rund 3,5 Prozent gleich 12,65 Mrd. Euro. Den Griechen bleiben 7,25 Mrd. Euro, um den Staat aufrecht zu erhalten. Das führt zu einer Hyperpleite! Wie der Weg aus der Krise aussehen kann ist dem Programm der Initiative Agenda 2011 – 2012 zu entnehmen. 30 Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Sanierungsvolumen von über 275 Mrd. Euro stehen für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Es wurde der Öffentlichkeit im Mai …

… Hintergrund sehen wir die steuerliche Absetzbarkeit von energetischer Sanierung, trotz des Scheiterns im Bundesrat, weiterhin als geeignete Maßnahme an, die Energiewende voranzubringen. Dieses Thema werden wir nach der Bundestagswahl im Herbst auch wieder auf die politische Agenda bringen“ ergänzt Wiessner. In Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren aus dem Bereich der Energieeffizienz will das Energiesparnetzwerk in den kommenden Monaten Ideen und Konzepte erarbeiten, um beim Thema Gebäudesanierung politisch am Ball zu bleiben. Bezogen auf den energetischen …

… Zahlen des Statistischen Bundesamtes, Eurostat und dem Zahlenmaterial der Weltbank zu entnehmen. Über die Folgen wurde nicht objektiv berichtet, denn jeweils 50 Prozent der Wissenschaft stand dem mit pro und kontra gegenüber. Im Mai 2010 veröffentlichte die Initiative Agenda 2011 – 2012 ein 30 Punkte Programm, das für eine Staatssanierung mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt. …