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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Agenda

Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (9) – Milliardengrab BafögBild: Die größten Ungerechtigkeiten (9) – Milliardengrab Bafög
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten (9) – Milliardengrab Bafög

… Beendigung der Ausbildung (11,7 Mio. Euro) und überdurchschnittlicher Leistung (36 Mio. Euro) gewährt. Das sind Nachlässe von rund 308 Millionen Euro. Es ist nicht nachvollziehbar welche sozialen Maßstäbe angelegt werden. Im Zeitraum von 1995 bis 2015 werden Milliarden verschenkt, Agenda 2011 – 2012 schätzt rund 5 Mrd. Euro. Mit diesem Betrag könnten Hochschulen finanziell besser ausgestattet werden. Es wären auch Milliarden für Krippenplätze, die fehlen, deren Gruppen zu groß sind und für fehlende Erzieherinnen vorhanden. Kinder von Regelsatz …
21.06.2013
Bild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (8) – Gigantische EinnahmenverlusteBild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (8) – Gigantische Einnahmenverluste
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (8) – Gigantische Einnahmenverluste

Lehrte, 17. Juni 2013 Seit Jahrzehnten lautet die Devise von Politikern, Ökonomen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Weltbank, IWF, EZB, Bundesbank und Besserwissern: Sparen, konsolidieren, strukturieren und, nur niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb. Das Ergebnis: Der Staat ist mit rund 500 Mrd. Euro überschuldet, die Troika aus IWF, Eurorat und EZB hat den Nehmerländern drastische Sparmaßnahmen auferlegt. Gleichzeitig hat die EZB Billionen frische Euro in die Märkte gegeben, diese zwar beruhigt, aber weiter verschuldet. Die Schulden der EU s…
17.06.2013
Thema: Pressemitteilung Agenda
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (7) – BeschäftigteBild: Die größten Ungerechtigkeiten (7) – Beschäftigte
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten (7) – Beschäftigte

… und das alles zu Lasten der Steuerzahler. Die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer liegen bei rund 840 Mrd. Euro. In die Staatskasse fließen 131 Mrd. Euro, nach dem Unternehmen 706 Mrd. Euro erstattet wurden. Genug war es bereits im Mai 2010 für die Initiative Agenda 2011 – 2012. Es wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Heute, nach 3 Jahren, steht es für Verhinderung einer Geldabwertung, wenn die Politik …
07.06.2013
Bild: Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf PumpBild: Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf Pump
Agenda 2011 - 2012

Merkels Wahlgeschenk 28,5 Milliarden Euro - auf Pump

Lehrte, 3. Juni 2013 Werden wir künftig nur noch auf Pump leben, weil alles hinten und vorne nicht mehr reicht, beim Bürger wie beim Staat? Agenda Merkel hat nun die Katze aus dem Sack gelassen, sie präsentiert Wahlgeschenke für 28,5 Milliarden Euro. Bei ihrem Wahlprogramm hat man das Gefühl, dass es sich um ein Plagiat der Wahlprogramme von SPD, Bündnis90/die Grünen und die Linken handelt. Es weist zusätzlich, und das verwundert kaum, ein Manko auf. Während die Opposition offen legt wie sie das bezahlen will, umgeht die Kanzlerin diesen wichtigen …
03.06.2013
Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals
ilex Rechtsanwälte

Schadenersatz wegen Sperrung des Nord-Ostsee-Kanals

Der Nord-Ostsee-Kanal ist wieder offen. Vorerst. Der marode Zustand der meistbefahrensten künstlichen Wasserstraße der Welt ist momentan ein Zankapfel in der Bundespolitik. Zuletzt geriet er auf die Agenda, als der Kanal für mehrere Tage (6. März - 14. März 2013) gesperrt werden musste. Die "Wiedereröffnung" gilt aber in Expertenkreisen nur als provisorische Hilfe; es werden weitere Sperrungen erwartet, denn die Grundprobleme wurden nicht gelöst. Abseits der politischen Dimension bleibt bislang die Frage, wer die Verdienstausfälle der beteiligten …
03.06.2013
Bild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (6) – ArmutBild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (6) – Armut
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (6) – Armut

… gingen die Einkommen zwischen 8 – 17 % zurück. Die Wirtschaftskrise hat Armut und Arbeitslosigkeit in der Eurozone auf einen Rekordstand gebracht. An der gesamten Situation ändert sich nichts, auch wenn bei uns 5.000 junge Spanier ausgebildet werden sollen. Die Initiative Agenda 2011-2012 setzt sich seit Mai 2010 für mehr soziale Gerechtigkeit ein und zeigt wie das alles finanziert werden kann. Ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Davon profitieren …
29.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (5) – Renten/PensionenBild: Die größten Ungerechtigkeiten (5) – Renten/Pensionen
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten (5) – Renten/Pensionen

… für Kinder. Sie fordern eine angemessene Beteiligung der Finanz- und Vermögenselite an den Kosten des Staates. Die CDU, CSU und FDP werden immer mehr zu Wirtschaftsparteien und lehnen diese Forderungen zum Schutze ihrer Klientel, Reiche und Lobbys, ab. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich mit aller Kraft gegen diese Entwicklung und hat ein Sanierungsprogramm entwickelt, wie die großen Aufgaben und Projekte finanziert werden können. Dreißig Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro stehen für ausgeglichene Haushalte …
24.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …
21.05.2013
Bild: 3 Jahre Agenda 2011–2012, 3 Jahre Sozialpolitik, 3 Jahre KrisenmanagementBild: 3 Jahre Agenda 2011–2012, 3 Jahre Sozialpolitik, 3 Jahre Krisenmanagement
Agenda 2011 - 2012

3 Jahre Agenda 2011–2012, 3 Jahre Sozialpolitik, 3 Jahre Krisenmanagement

Lehrte, 20. Mai 2013 Heute vor 3 Jahren wurde die Initiative Agenda 2011 – 2012 gegründet. Unsere Vorbilder sind Greenpeace und Amnesty International, die sich vorbildlich für die Umwelt und Menschenrechte einsetzen. Unsere Aufmerksamkeit gilt den Menschen die in besonderem Maße unter den Folgen der Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise leiden. Die Kluft zwischen Armen und Reichen erscheint unüberwindbar. 1948 hatten wir eine ähnliche Situation. Menschen die alles verloren hatten und Bürger die weitgehend von den Folgen …
21.05.2013
Bild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (4) – KinderarmutBild: Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (4) – Kinderarmut
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die größten Ungerechtigkeiten (4) – Kinderarmut

… Berlin. Eins haben sie alle gemeinsam, es wurden Milliarden vergeudet, die besser für arme Kinder, Krippenplätze, Kindergärten und Schulen, Ausbildung und Bildung angelegt worden wären. Die Staatskassen sind leer, die Steuereinnahmen rückläufig. Woher nehmen, wenn nicht stehlen? Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellt eine einfache und probate Lösung zur Diskussion, eine Sonderbriefmarke „Kinderhilfe“, so wie die Westlichen Alliierten 1948 das Notopfer Berlin einführten. Es wurde eine Reihe von Postsendungen mit einer Zusatzmarke von 2 Pfennig …
17.05.2013
Bild: VSB - Hamburger Senator und der VSB im MeinungsausstauschBild: VSB - Hamburger Senator und der VSB im Meinungsausstausch
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

VSB - Hamburger Senator und der VSB im Meinungsausstausch

… begrüßte Anfang Mai 2013 den Bereichsvorsitzenden Nord des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr e. V. (VSB), Herrn Stabsfeldwebel Dirk Heuer, zu einem Informations- und Meinungsaustausch. Der Vertreter des VSB trug in dieser ersten Gesprächsrunde zu den verbandspolitischen Zielen und der Agenda des Verbandes vor. Mit großem Interesse nahm Senator Neumann die Vorstellungen des VSB zu den Themenbereichen Familie und Beruf, Besoldung und Veteranen zur Kenntnis. Vor dem Hintergrund der Neuausrichtung der Bundeswehr, wurde auch über sich daraus ergebende …
16.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (3) – SteuerbelastungenBild: Die größten Ungerechtigkeiten (3) – Steuerbelastungen
Agenda 2011 -2012

Die größten Ungerechtigkeiten (3) – Steuerbelastungen

… ein Barvermögen von rund 6.000 Mrd. Euro. Der Bruttoertrag aus 5,600 Mrd.. Euro Umsatz liegt bei rund 2.800 Mrd. Euro und auf den deutschen Bankkonten liegen cirka 130 Mrd. Euro. Gemessen am Vermögen von rund 9.000 Mrd. Euro würden rund 3 % ausreichen, um den Staat langfristig zu sanieren. Ausgehend von diesem Zahlenmaterial hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro erarbeitet. Diese Summe steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Dieter Neumann
15.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 - 2912

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …
13.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 -2012

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… sprechen klar für Bündnis90/Die Grünen. Ein Großteil der Deutschen ist- wie sie - für eine höhere Besteuerung von Besserverdienern und favorisiert die Themen, die CDU/CSU und die liberale Splittergruppe ablehnen, Schulden werden nicht thematisiert. Die Initiative Agenda 2011- 2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie wurde am 20. Mai 2010 gegründet und hat sich auf Konsolidierung der Einzelhaushalte, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden spezialisiert. Es ist wahrscheinlich die einzige Institution in Europa, die …
08.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten - 1. ÜberschuldungBild: Die größten Ungerechtigkeiten - 1. Überschuldung
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten - 1. Überschuldung

Lehrte, 3. Mai 2013 Agenda News, das Presseportal der Initiative Agenda 2011 – 2012, berichtet in Fortsetzungen über die „größten Ungerechtigkeiten“ und stellt ihnen gleichzeitig Lösungsvorschläge gegenüber. Dadurch unterscheidet sich die Pressearbeit im Wesentlichen von anderen Medien in Deutschland und Europa. Eine private Überschuldung liegt dann vor, wenn die Einnahmen plus Kredite oder Darlehen dauerhaft nicht zurückgezahlt werden können. Der Schulden-Kompass der Schufa nennt folgende Gründe: Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen Einkommenseinbußen …
03.05.2013
Bild: Agenda News: Die Koalition in der Midlife CrisisBild: Agenda News: Die Koalition in der Midlife Crisis
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Koalition in der Midlife Crisis

… Nehmerländern die kaum noch regierbar sind. Sie müssen sich entscheiden für Wiedereinführung der Vermögenssteuer oder Teilenteignung der Banken wie in Zypern. Die Vermögenssteuer würde 1,5 % kosten, eine Teilenteignung 30 – 50 Prozent. Pläne dafür liegen in der EU seit Mitte 2012 vor. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 geht von folgenden Zahlen aus. Die Deutschen verfügen über ein Barvermögen von rund 5 Bio. Euro. Der Bruttoertrag aus 5,6 Bio. Euro Umsatz liegt bei rund 2, 8 Bio. Euro und auf den deutschen Bankkonten liegen cirka 130 Mrd. Euro. …
29.04.2013
Bild: Ein ganz normaler SteuerbetrügerBild: Ein ganz normaler Steuerbetrüger
Agenda 2011 - 2012

Ein ganz normaler Steuerbetrüger

… um 550 Mrd. Euro höher sind als die EU erlaubt, zurückzahlen. Es ist sozial verwerflich, damit zukünftige Generationen zu belasten. Steuerbetrug ist schäbig, Friseure im Osten 3 Euro Stundenlohn zu zahlen ist primitiv und grenzt an Sklaverei. Mit sozialer Gerechtigkeit hat das alles nichts mehr zu tun. Wie die Krise überwunden werden kann zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie steht für ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro, ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Dieter Neumann
24.04.2013
Bild: Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibtBild: Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibt
dbb jugend nrw

Was sich die dbb jugend nrw zukünftig auf die Fahne schreibt

… der dbb jugend nrw neben dem Leitantrag dazu weitere Entschließungen. Ihrer Überzeugung nach sollten Überschüsse, die in der Rentenversicherung erwirtschaftet werden, lieber angespart werden, statt die Rentenbeiträge um hintere Nachkommastellen für die Arbeitnehmer zu senken. Auf ihrer Agenda für die nächsten vier Jahre hat der Verband zudem das Thema "Gleichstellung von Mann und Frau" gestellt: Entgeltunterschiede sollen abgebaut werden. Auch das Thema „Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ hat im Leitantrag und weiteren Entschließungen …
19.04.2013
Bild: Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro SchuldenBild: Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Jeder Deutsche ab 18 Jahre hat 47.320 Euro Schulden

… Grundgesetz) abschaffen würden. Die Finanz-, Wirtschafts-, Banken- und Vertrauenskrise hat Ausmaße angenommen, die nur durch eine stärkere Beteiligung der Finanz- und Vermögenselite an den Kosten des Staates beigelegt werden kann. Wie eine Lösung aussehen kann hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 vorgestellt. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Es beinhaltet 30 Schwerpunktthemen die für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Im Internet sind alle Informationen …
19.04.2013
Bild: Außer Rand und Band – Die Krise geht ungezügelt weiterBild: Außer Rand und Band – Die Krise geht ungezügelt weiter
Agenda 2011 - 2012

Außer Rand und Band – Die Krise geht ungezügelt weiter

… gekauft als Deutschland bei ihnen, das sind offene Posten. Alle Staaten haben ein Kernproblem, sie sind mit Billionen überschuldet und haben zu niedrige Einnahmen! Eine solide Basis für höhere Staatseinnahmen, Konsolidierung der Haushalte und Rückführung der Staatsschulden bietet die Arbeit der Initiative Agenda 2011 – 2012. Dem Konzept einer Staatssanierung liegen 30 Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Einnahme-Volumen von über 275 Mrd. Euro zu Grunde. Das Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und steht für drei Billionen Euro. Dieter Neumann
15.04.2013
Bild: Agenda News: Offshore SteueroasenBild: Agenda News: Offshore Steueroasen
Agenda 2011 - 2912

Agenda News: Offshore Steueroasen

… Volkswirten, Wissenschaftler, Wirtschaftsweisen. Lobbyisten und Besserwissern macht das anscheinend wenig aus. Woran liegt es ansonsten, dass keiner von ihnen umfassende Vorschläge zur Lösung der Krise vorträgt? Greenpeace steht für Umweltschutz, Amnesty International für Menschenrechte, die Initiative Agenda 2011 – 2012 für soziale Gerechtigkeit. Seit 2008 treten Geber- und Nehmerländer auf der Stelle, da ihnen Einnahmen fehlen und sie bis zur Halskrause ver- beziehungsweise überschuldet sind. Für schuldenfreie Haushalte und Rückführung der Staatsschulden …
10.04.2013
Bild: Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppelnBild: Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppeln
Agenda2011 - 2012

Agenda News: Diätenerhöhung an Renten koppeln

… Jahren betrug die Neuverschuldung 700 Mrd. Euro und 2012 trotz boomender Wirtschaft weitere 50 Mrd. Euro. Sie haben seit den 70er Jahren Billionen-Einnahmeverluste billigend in Kauf genommen. Es wurden 20 Steuerarten abgeschafft, darunter die Vermögens- und die Börsen-Umsatz- Steuer (Agenda 2011 -2012). Seit 30 Jahren tritt man bei der Zwischen- und Endlagerung von Atommüll auf der Stelle, seit dieser Zeit ist eine große Steuerreform im Gespräch. Bei den Lohnzuwächsen liegen die Beschäftigten in der EU abgeschlagen im unteren Drittel, ebenso die …
05.04.2013
Bild: Investmentrisiko Banken - Deutschland ist mit 550.000 Millionen Euro überschuldetBild: Investmentrisiko Banken - Deutschland ist mit 550.000 Millionen Euro überschuldet
Agenda 2011 - 2012

Investmentrisiko Banken - Deutschland ist mit 550.000 Millionen Euro überschuldet

… Euro, wohl wissend, dass die Armutsgrenze jetzt schon bei 952 Euro liegt und 18,6 Prozent der Menschen über 19 Jahre betrifft. Wir ruinieren unser Land weil wir zu wenig in Infrastruktur, Bildung und sozialer Gerechtigkeit investieren. Dabei bagatellisieren wir die Überschuldung. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 ist der Zeit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept für den Staatshaushalt vorgestellt, das Wege aus der Krise zeigt. Es sind gute Gründe: 275 Mrd. Euro pro Jahr, die für Einnahmen zum Bundeshaushalt …
02.04.2013
Bild: 2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue SchuldenBild: 2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue Schulden
Agenda 2011 - 2012

2012 ein boomendes Wirtschaftsjahr und wieder 50 Mrd. Euro neue Schulden

… Mill. Euro) sind in dieser Statistik nicht enthalten. Die Botschaft zur Überwindung der Schulden-, Wirtschafts-, Finanz- und Bankenkrise ist knapp, aktuell und seriös: Ausstattung des Bundeshaushaltes mit 500 Milliarden Euro (Stand 255 Mrd. Euro) pro Jahr und Rückführung der Staatsschulden (Quelle: Agenda 2011 - 2012) . Wenn man sich vor Augen führt, dass die Steuereinnahmen 2012 wie selten zuvor sprudelten, die Wirtschaft boomte wie lange nicht mehr und die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 1995 zu verbuchen ist, mag man nicht glauben, dass die …
27.03.2013
Bild: Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegenBild: Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Piratenpartei Hessen: Oranger Rauch aufgestiegen

… Kandidaten des Kreises Groß-Gerau, Christian Hufgard und Deniz Yildirim, kamen bei je 51% auf 206 bzw. 168 Gewichtungsstimmen. Hoffmann ging in seiner Bewerbungsrede auf seine Beweggründe ein, die ihn 2007 zu den Piraten führten. So etwa die unsoziale Agenda 2010 und der überhand nehmende Überwachungsstaat. "Ich mache Politik mit Herz," beflügelte der "Allrounder" die hochmotivierten Hessenpiraten in ihrer Aufbruchstimmung. "Ich werde dem von André verkündeten 'Landtags-Rocken', noch ein paar andere musikalische Akzente hinzufügen. Natürlich nur solche, …
26.03.2013
Große Demonstration von Bahn- und Fluglärmgegnern am 27. April in Mainz angekündigt
Pro Rheintal

Große Demonstration von Bahn- und Fluglärmgegnern am 27. April in Mainz angekündigt

… Initiativen bezeichneten es einhellig als einen Skandal, dass trotz jahrzehntelanger Proteste und Aufklärungsarbeit politisch keine nennenswerten Fortschritte zugunsten der Menschen erzielt werden konnten und dass nach wie vor die Berücksichtigung von privatwirtschaftlichen Lobbyinteressen die Agenda der Politik dominiere. Das käme unter anderem dadurch zum Ausdruck, dass sich alle Bundesregierungen bisher weigerten, die notwendige Novellierung des Immissionsschutzes in Angriff zu nehmen. Die Menschen seien deshalb ohne Ansprüche auf Lärmschutz und …
25.03.2013
Bild: Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinkenBild: Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinken
Agenda 2011 - 2012

Schulden, Vermögen, Aktien steigen – Staatseinnahmen und Volkseinkommen sinken

… Reichen ist das egal, sie brauchen keinen starken Staat, sie brauchen schwache Regierungen und Steueroasen, um ihre Interessen durchzusetzen. Gehen die Banken in Griechenland Pleite, werden sie viel Geld verlieren. Dass es auch anders geht, zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Es wurde ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro erarbeitet, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Rainer Brüderle und Angela Merkel stehen für „ausgezeichnete Verhältnisse“ im Staat, die Lebenswirklichkeit …
22.03.2013
Bild: Agenda News: Die Schulden Elite - Zypern greift auf Sparkonten zurückBild: Agenda News: Die Schulden Elite - Zypern greift auf Sparkonten zurück
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Schulden Elite - Zypern greift auf Sparkonten zurück

… (Verrechnungseinheiten) gegenüber. In den letzten 12 Jahren kam es zu Überschüssen von fast 2 Billionen Euro, die die Schulden der Importeure in diesem Umfang erhöhten. Während sich das BIP dynamisch entwickelt, verharren die Einnahmen zum Bundeshaushalt auf einem niedrigen Niveau. Was hat die Agenda 2010 bewirkt? Sie hat aus den genannten Gründen zur Rückführung der Arbeitslosigkeit geführt und dazu, dass es immer mehr Arme und Reiche gibt. Schröder sollte seine Agenda 2020 dem Schuldenabbau widmen, doch das ist für ihn als Lobbyist kein Thema mit dem er …
18.03.2013
Bild: Papst Franziskus und die KernkompetenzBild: Papst Franziskus und die Kernkompetenz
akellner

Papst Franziskus und die Kernkompetenz

… in den "Tagesthemen" gehört? Eben. Vielleicht tut es der Erwartungshaltung an Papst Franziskus - ohnehin entlarvend, dieser reflexhaft-ehrfurchtsvolle Blick nach Rom, oder? - ganz gut, wenn man sich seine ersten offiziellen Sätzen als Bischof von Rom möglichst nicht im Licht der eigenen Agenda ansieht. Von der Verkündigung des Evangeliums ist da nämlich die Rede und vom Bekennen des christlichen Glaubens als zentralen Unterscheidungsmerkmalen zwischen der Kirche und dem Rest der Welt. Und wo sonst - außer in den USA - kann man öffentlich vom Bösen …
18.03.2013
Freiwilliges Engagement, das wirkt – Kulturlogenarbeit in Deutschland
Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Kulturlogen Deutschlands

Freiwilliges Engagement, das wirkt – Kulturlogenarbeit in Deutschland

… „Engagement des Jahres“ vom Ministerium für Familie, Kinder und Jugend, Kultur und Sport Nordrhein-Westfalens ausgezeichnet. Auch die Kulturloge Dresden (erst im Oktober 2012 gegründet) kann sich über eine Auszeichnung freuen: Sie erhielt den Preis des „Lokale Agenda 21 für Dresden e.V.“! Inzwischen sind 15 Mitarbeiter/innen in der Dresdner Kulturloge ehrenamtlich tätig und versorgen die rund 250 Gäste mit Kulturveranstaltungen. NIEDRIGSCHWELLIGE KULTURVERMITTLUNG ERREICHT NEUE ZIELGRUPPEN Aber nicht nur die Preise einiger Kulturlogen belegen die …
15.03.2013
Bild: Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin LutherBild: Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin Luther
Agendab 2011 - 2012

Brauchen Staat und Kirchen einen neuen Martin Luther

… die die Weltmärkte überschwemmen. Die Börsen wurden damit beflügelt und befinden sich im Höhenrausch. Die Realität sieht anders aus, keiner hat ein Konzept wie die somit höher werdenden Schulden abgebaut werden können. Eine Ausnahme stellt das Sanierungskonzept der Initiative Agenda 2011 – 2012 dar. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein 30-Punkte-Programm vorgestellt, das mit einem Sanierungskonzept aufwartet, das für ein jährliches Volumen von über 275 Mrd. Euro und für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. …
13.03.2013
Bild: Inflationsangst - Handwerkspräsident ruft Regierung zu mehr Sparsamkeit aufBild: Inflationsangst - Handwerkspräsident ruft Regierung zu mehr Sparsamkeit auf
Agenda 2011 - 2012

Inflationsangst - Handwerkspräsident ruft Regierung zu mehr Sparsamkeit auf

… von 365 Mrd. Euro beträgt die Zinslast rund 3,5 Prozent gleich 12,65 Mrd. Euro. Den Griechen bleiben 7,25 Mrd. Euro, um den Staat aufrecht zu erhalten. Das führt zu einer Hyperpleite! Wie der Weg aus der Krise aussehen kann ist dem Programm der Initiative Agenda 2011 – 2012 zu entnehmen. 30 Schwerpunktthemen mit einem jährlichen Sanierungsvolumen von über 275 Mrd. Euro stehen für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Es wurde der Öffentlichkeit im Mai …
08.03.2013
Bild: Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-GutachtensBild: Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-Gutachtens
ENERGIESPARNETZWERK ESN GmbH

Energiesparnetzwerk unterstützt Aussagen des EFI-Gutachtens

… Hintergrund sehen wir die steuerliche Absetzbarkeit von energetischer Sanierung, trotz des Scheiterns im Bundesrat, weiterhin als geeignete Maßnahme an, die Energiewende voranzubringen. Dieses Thema werden wir nach der Bundestagswahl im Herbst auch wieder auf die politische Agenda bringen“ ergänzt Wiessner. In Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren aus dem Bereich der Energieeffizienz will das Energiesparnetzwerk in den kommenden Monaten Ideen und Konzepte erarbeiten, um beim Thema Gebäudesanierung politisch am Ball zu bleiben. Bezogen auf den energetischen …
07.03.2013
Bild: USA, Japan, Europa vor der ZerreißprobeBild: USA, Japan, Europa vor der Zerreißprobe
Agenda 2011 - 2012

USA, Japan, Europa vor der Zerreißprobe

… Zahlen des Statistischen Bundesamtes, Eurostat und dem Zahlenmaterial der Weltbank zu entnehmen. Über die Folgen wurde nicht objektiv berichtet, denn jeweils 50 Prozent der Wissenschaft stand dem mit pro und kontra gegenüber. Im Mai 2010 veröffentlichte die Initiative Agenda 2011 – 2012 ein 30 Punkte Programm, das für eine Staatssanierung mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro, ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt. …
04.03.2013
Bild: Agenda News - Krise „anno“ 1948Bild: Agenda News - Krise „anno“ 1948
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Krise „anno“ 1948

… entstanden, da die Forderungen nur mit Krediten bezahlt wurden. Erst wenn wir die Gründe, die uns in die Krise führten, akzeptieren, werden wir uns von der Überschuldung befreien. Die Staaten sind heute weiter von einer Lösung der Schuldenkrise entfernt als 2008. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellt ein Sanierungskonzept zur Diskussion, das mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro (ausgelegt auf 10 Jahre mit 3 Billionen Euro) für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Wetten, dass es in Europa kein zweites …
27.02.2013
Bild: Gewerkschaften im Wandel – LippenbekenntnisseBild: Gewerkschaften im Wandel – Lippenbekenntnisse
Agenda 2011 - 2012

Gewerkschaften im Wandel – Lippenbekenntnisse

… Vermögende stärker an der Finanzierung des Staates beteiligt. Er hat Sozialreformen durchgesetzt und sich dem Umweltschutz verschrieben. Den gleichen Eifer sollten sich unsere Politiker zu Eigen machen und endlich für Reformen sorgen, damit die Krise überwunden wird. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzrahmen vorgestellt, der für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Wir haben gute Gründe: Ein Sanierungskonzept von über 275 Milliarden Euro pro …
25.02.2013
Bild: Noch 212 Tage Wahl TohuwabohuBild: Noch 212 Tage Wahl Tohuwabohu
Agenda 2011 - 2012

Noch 212 Tage Wahl Tohuwabohu

… vorgesehen, mit der sie um Verbesserungsvorschläge wirbt. Das ist das Ergebnis einer 3-jährigen Regierungsarbeit. Hätten sie ihrer Basis in dieser Zeit zugehört und die vielen guten Ratschläge gebündelt, könnten sie heute mit einem gestandenen Wahlprogramm aufwarten. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat die Jahre besser genutzt und bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit einen Finanzrahmen vorgestellt, der für ausgeglichene Bundeshaushalte, Rückführung der Staatsschulden und Renten nach dem Niederländischen Prinzip steht. Es ist ein Sanierungskonzept mit …
22.02.2013
Bild: Bürger und Staat in Schulden vereintBild: Bürger und Staat in Schulden vereint
Agenda 2011 - 2012

Bürger und Staat in Schulden vereint

… Anforderungen an sozialer Gerechtigkeit, der Infrastruktur und den Anforderungen einer neuen gesellschaftlichen Grundordnung gerecht zu werden, ist die Erhöhung von Einnahmen entscheidend. Das heißt, eine angemessenen Beteiligung der Finanz- und Vermögenselite an den Kosten des Staates. Dazu bietet die Initiative Agenda 2011 – 2012 seit Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Einnahmevolumen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr an. Das Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Von den dem Konzept zu Grunde liegenden …
13.02.2013
Bild: Agenda News - Stümperhafte GroßprojekteBild: Agenda News - Stümperhafte Großprojekte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Stümperhafte Großprojekte

… Wann wird die Koalition den Menschen Hoffnung geben, dass sie sich diesem Thema anschließt. Vor lauter Köhler-, Wulff-, Schavan-, Sex-, Bestechungs-, Schmiergeld-, Steuerbetrug- und Geldwäscheaffären scheint man dieses Ziel aus den Augen verloren zu haben. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 beschäftigt sich seit 2009 mit dem Phänomen der Staatsverschuldung. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzplan vorgestellt, der mit einem Sanierungsvolumen von über 275 Milliarden Euro für die schuldenfreie Ausstattung der Bundeshaushalte und Rückführung …
08.02.2013
Bild: Wenn da nicht die Unterschicht wäreBild: Wenn da nicht die Unterschicht wäre
Agenda 2011 - 2012

Wenn da nicht die Unterschicht wäre

… keiner hat ein Konzept wie das bezahlt werden soll. Im Herbst 2009 waren es Visionen von einem starken sozial geprägten Staat, von sozialer Gerechtigkeit, ausgeglichenen Bundeshaushalten und Rückführung der Staatsschulden. Im Mai 2010 wurde aus diesem Traum Wirklichkeit. Unter Agenda 2011 – 2012 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das den Anforderungen einer Krisen-Lösung gerecht wird. An Hand von 30 Schwerpunktthemen entstand ein Anti-Schuldenprogramm mit einem jährlichen Volumen von über 275 Mrd. Euro. Das Programm ist …
04.02.2013
Bild: Sexismus: Die Zoten-QuotenBild: Sexismus: Die Zoten-Quoten
Agenda 2011 - 2012

Sexismus: Die Zoten-Quoten

… wird nicht umhin kommen, die Finanz- und Vermögenseliten an den Kosten des Staates stärker zu beteiligen. Welche Möglichkeiten bestehen über Strukturreformen, sinnvollen Sparmaßnahmen, Reduzierung von Subventionen und Mehreinnahmen Wege aus der Krise zu finden, zeigt die Initiativ Agenda 2011 – 2012. 2009 wurden die Weichen für ein Anti-Schuldenprogramm gestellt, das der Öffentlichkeit im Mai 2010 vorgelegt wurde und für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. An Hand von 30 Schwerpunktthemen wird dargestellt, wie das …
30.01.2013
Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.Bild: Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.
Partei Die Freiheit

Die Freiheit: Mit dem Gender-Mainstreaming sollen jetzt alle Bürger geschlechtsgenormt werden.

… an. Philipp Wolfgang Beyer: „Die Gender-Ideologen sind dabei, einen neuen Menschen zu formen. DIE FREIHEIT will das verhindern. Und mit uns wird es den ‚pseudowissenschaftlichen Rassismus’, das ‚totalitäre’ Gendering in Zukunft nicht mehr geben. DIE FREIHEIT steht für eine gesunde, solide und vor allem langfristige Gesellschafts- und Familienpolitik, die es verhindert, dass Deutschland in einem undemokratischen europäischen Superstaat aufgeht.“ Quelle u.a.: Dale O'Leary: The Gender Agenda – Redefining Equality. Vital Issues Press, Lafayette 1997
23.01.2013
Bild: Sonderbriefmarke KrippenplätzeBild: Sonderbriefmarke Krippenplätze
Agenda 2011 - 2012

Sonderbriefmarke Krippenplätze

… Zuständen sind und erhebliche Investitionen erforderlich werden. Eltern werden auf Schadensersatz klagen, wenn den Schutzbefohlenden ein Krippenplatz verweigert wird. Die Deutschen sind sehr spendenfreundlich. Die großen Spendengalas bringen Erlöse von rund 15 Millionen Euro pro Jahr. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 plädiert für eine Sondermarke – Krippenplätze, die ähnlich dem Notopfer Berlin angelehnt, den Kindern sehr nützlich wäre. Am 20. Juni 1948 entstand durch eine allgemeine Geldabwertung im Verhältnis 10:1 die Deutsche Mark. Am 23. …
23.01.2013
Bild: Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-BeiratBild: Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-Beirat
Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Bundesregierung beruft Oliver Grün in IT-Beirat

… Deutschland.“ Besonderen Handlungsbedarf identifiziert Grün in den Bereichen Internationalisierung, Finanzierungszugang und Bürokratieabbau. Zur Stärkung des IT-Mittelstands stehen außerdem Maßnahmen zur Verminderung des Fachkräftemangels und zur Professionalisierung des Unternehmertums auf der Agenda. „Denn kein staatliches Programm schafft so gut Arbeitsplätze wie mutige und visionäre Unternehmer.“ Unternehmer, Wissenschaftler und Experten aus verschiedenen Bereichen der digitalen Wirtschaft, die über besondere Sachkenntnis im Bereich der digitalen …
17.01.2013
Bild: Staatsfeind Nr. 1 – SteuererhöhungBild: Staatsfeind Nr. 1 – Steuererhöhung
Agenda 2011 - 2012

Staatsfeind Nr. 1 – Steuererhöhung

… FDP mit dem Wahlziel – Wirtschaftswachstum. Bisher haben sie nicht eindeutige Ziele ihrer „Sozialpolitik“, die ihr Markenzeichen ist und sich in den Parteinamen widerspiegelt, klar formuliert. Die Wähler werden sich zwischen mehr Sozialpolitik oder mehr Wachstum, verbunden mit einer Drohung, dass Steuererhöhungen das verhindert, entscheiden. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat dreißig gute Gründe, die einen Ausweg aus der Krise plausibel erklären: Ein Sanierungskonzept mit einem jährlich Volumen von über 275 Milliarden Euro. Dieter Neumann
11.01.2013
Bild: Mehr Geld für GeringverdienerBild: Mehr Geld für Geringverdiener
Agenda 2011 - 2012

Mehr Geld für Geringverdiener

… entstehen. Viele von ihnen, inklusiv Arbeitgeberverbände, fordern Lohnerhöhungen für 2013 die deutlich über der 4 Prozent Marke liegen. Die niedrigen Einkommen drücken die Binnennachfrage runter und werden, das scheint das größere Problem, Niedrigrenten erzeugen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 unterbreitet folgende Vorschläge: Die Einkommen von Beschäftigten, Regelsatz-Empfängern, Sozialhilfe-Beziehern und Rentnern bis zu einem monatlichen Einkommen von 950 Euro um 6 Prozent zu erhöhen, die Einkommen der folgenden Lohngruppen um 4 Prozent. Diese …
08.01.2013
Bild: Obamas Sieg löst Börsenfeuerwerk ausBild: Obamas Sieg löst Börsenfeuerwerk aus
Agenda 2011 - 2012

Obamas Sieg löst Börsenfeuerwerk aus

… gut gehe – sondern, dass uns schwierige Zeiten bevorstehen. Ja, besonders den erwähnten restlichen 32 Prozent, die nichts wegzuschmeißen haben. 2013 wird ein weiteres Krisenjahr, dem noch einige folgen werden. Langfristige Pläne, die glaubhaft interpretiert werden können, fehlen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat ein Sanierungskonzept erarbeitet, das konkrete Wege aufzeigt, wie die Krise überwunden werden kann. Das Ergebnis ist ein Anti-Schuldenprogramm mit einem jährliche Volumen von über 275.000 Milliarden Euro, das der Öffentlichkeit im …
04.01.2013
Bild: Agenda News: Ein Schuldenmeer mit FiskalklippenBild: Agenda News: Ein Schuldenmeer mit Fiskalklippen
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Ein Schuldenmeer mit Fiskalklippen

… und Rentenkürzungen und Entlassungen. Im gleichen Moment will das Europa-Parlament seinen Haushalt um 6.9 Prozent erhöhen. Die Parlamentarier predigen sparen und konsolidieren und säen neue Schulden und treffen damit die meisten verschuldeten Volkswirtschaften. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 beschäftigt sich seit 2009 mit einem Programm das dieser Entwicklung begegnet. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und die Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll …
31.12.2012
Bild: Wolfgand Schäuble: Des Kaisers neue KleiderBild: Wolfgand Schäuble: Des Kaisers neue Kleider
Agenda 2011 - 2012

Wolfgand Schäuble: Des Kaisers neue Kleider

… Gewerbe setzten 2011 rund 5,2 Billionen Euro um. Die Diskussion um Steuererhöhungen findet auf der Basis dieser Einnahmen statt. Im Klartext heiß das, bei einer höheren Besteuerung von 1 Prozent würden rund 172 Mrd. Euro mehr in die Staatskasse fließen. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 geht einen Schritt weiter und zeigt, wie zusätzlich 100 Mrd. Euro über Strukturreformen und Sparmaßnahmen zur Sanierung beitragen. Das im Mai 2010 vorgestellte Sanierungskonzept umfasst zwischenzeitlich ein Volumen von über 275 Mrd. Euro pro Jahr. Das Programm …
28.12.2012

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