Pressemitteilungen zu Agenda

… allerdings, ob die Deutschen bei einem Weiter-So noch mitmachen werden. Die künftigen Regierungen werden jedenfalls gehörig unter Druck kommen, wenn die zur Lösung der Banken- und Staatschuldenkrise untaugliche Geldpolitik der EZB neben den durch die Agenda-Politik der Regierung Schröder bisher schon in die Armut gedrückten Bevölkerungsteile auch den Mittelstand auspowert. Die sozialen Krisenfolgen werden bei Fortsetzung der bisherigen Politik beträchtlich sein. Äußerst unangenehme politische Konsequenzen sind deshalb nicht nur nicht auszuschließen, …

… gefolgt werden konnte, auch andere Akteure, insbesondere die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, haben deutlich Einfluss genommen. Wie versprochen, wird das Bezirksamt nun Rückmeldungen zum Ergebnisbericht geben: Welche Themen sind im Bezirk bereits auf der Agenda, wo gibt es grundsätzliche inhaltliche Übereinstimmungen, wo aber auch unterschiedliche Auffassungen und fachliche Einordnungen. Die beiden Dialog-Abende werden so gestaltet, dass auch Menschen, die an der Erstellung des Perspektiven!-Ergebnisberichtes nicht beteiligt waren, noch …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Woche begann nicht vielversprechend. Agenda 2011-2012 wollte schlicht und ergreifend vom Statistischen Bundesamt wissen, wie hoch die Staatsüberschuldung 2013 ist. Dort wurde auf die „lange Liste der Schulden“ hingewiesen, wie sie in der Fachserie 14 Reihe 5 aufgelistet sind. Diesbezüglich wurde auf Eurostat verwiesen. Wer auch immer, ob Bürger, Parlamentarier oder Institute etwas darüber wissen will erhält keine verbindliche Antwort. Das ist nicht weiter verwunderlich, auch der Duden, das Internet und Enzyklopädien …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen. Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 % Schulden oder 7.216 Mrd. Euro erlaubt sind. Die Schulden …

(Agenda 2011 – 2012 Lehrte) Merkel geißelt am Dienstag bei der Gedenkfeier aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges 1914 im belgischen Nieuwpoort den Giftmord Deutscher Truppen. Sie weist nicht auf 90.000 tote Soldaten und eine Millionen Gas-Opfer in der Zivilbevölkerung hin. Sie geißelt auch nicht die zunehmende Armut bei Kindern und nicht, dass Armut bei 979 Euro beginnt und 9,45 Millionen Rentner eine Bruttorente von unter 500 Euro beziehen. Höchstens ein höfliches Bedauern. Die Antwort ist simpel, weil Bundesregierungen, Arbeitgeberverbände, …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen zum Bundeshaushalt und Staatsverschuldung wie folgt entwickelt …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen kommt. Danach nahm das Lastenausgleichsgesetz die Bürger in Anspruch, denen nach dem Zweiten Weltkrieg (Währungsreform) ein erhebliches Vermögen geblieben war. Von dem geschätzten Vermögen, nach …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse gegengesteuert werden. Es ist nicht Willkür sondern Ausdruck von Unternehmen und Wissenschaftlern, dass uns nur niedrige Löhne im Wettbewerb halten. Dabei interessiert sie nicht, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter …

… das Land bereit und willens sei, seine Präsenz in der internationalen Organisation zu erweitern. Nach Angaben des Ministeriums, lobten die diplomatischen Partner die ROC für die Unterstützung bei der Realisierung der Millenniums-Entwicklungsziele und den Beitrag zu der Agenda der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel, der International Civil Aviation Organization und der World Health Organization. Die Friedensstifterrolle der Republik China wurde auch von den Würdenträgern, die das Land für die Förderung von Frieden und Stabilität in der Asien-Pazifik …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und hat den Auftrag Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Nach dem Grundgesetz darf Deutschland keinen Krieg gegen andere Länder führen Zur Abwehr eines Angriffs auf Deutschland unterhält der Staat die Einheiten Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Warum wurde dann für viele Milliarden Euro eine Armada an Langstrecken-Tankflugzeuge, Truppentransporter und Langstrecken-Radarflugzeuge angeschafft? Mit der Entwicklung der Bundeswehr hat …

ten. Ob am Ende gar die vielen angekündigten Beschäftigten tatsächlich auf der Ortsebene ankommen, darf noch bezweifelt werden. Diese Reform bietet die Chance zu einem konstruktiven Paradigmenwechsel. Wenn am Ende aber nur die Türschilder gewechselt werden, wie in der Vergangenheit oft erlebt, ist außer Unruhe nichts gewonnen. Schließlich stehen auch noch so ganz nebenbei die ganz alltäglichen Probleme, wie die Neuausrichtung der FKS und der Zollämter sowie die Erhebung der Kfz.-Steuer, auf der Agenda der Beschäftigten.

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu hören und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch sicher landen kann sie nicht. Schwere Turbulenzen, Windhosen, Streiks bei den Fluggesellschaften, Nebel der keine klare Sicht zulässt, wobei das Personal auch nicht mehr das ist was es einmal war. Die wartenden Menschen wollen wissen was sie im Gepäck hat. Alle erwarten großzügige Geschenke. Was soll …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum, sinkende Aktienkurse und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front - bei dem mächtigsten Staat der Europäischen Gemeinschaft, ein. Die Rahmenbedingungen und der Zustand in dem wir uns sozialpolitisch befinden entsprechen nicht den Ansprüchen der Menschen. Sie erwarten, dass ihre Wahlforderungen eingehalten werden. An erster Stelle standen Mindestlöhne und eine stärkere Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Die …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Kriege und Krisen in der Ukraine, Israel/Gaza, Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Ägypten, Tunesien, Nordkorea, neuerdings Hongkong/China und Afrika warten auf Lösungen. Eine weitere, größere Gefahr geht von der ISIS Terrororganisation und den IS-Milizen aus. Die ISIS ist die größte Terror Organisation der Welt. Sie verfolgt ihre Ziele mit unglaublicher Brutalität. Das erklärte Ziel von ISIS ist die Wiedererrichtung des islamischen Kalifats auf dem Gebiet des Irak und Großsyriens - dazu gehören auch der Libanon, Jordanien, …

(Agenda 2011-2912) Es ist um Freundschaften mit unseren demokratischen Partnern schlecht gestellt, insbesondere hat das gute Verhältnis zu den USA gelitten. Was waren die Menschen in den Gründungsjahren nach dem 2. Weltkrieg euphorisch. Der Weg aus der Not und der Wiederaufbau wurde durch die USA mit dem Gesetz zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und 2,8 Millionen CARE-Paketen tatkräftig unterstützt. Vom Hula Hoop Reifen bis zur Cola, vom Musical bis zum vom Winde verweht, vom Jazz und Bebop, Jizzy bis zum Straßenkreuzer, es konnte alles nicht …

… Wissenschaftler und Unternehmer einig. Die Grenze, die Beschäftigten immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzuziehen, ist längst überschritten. Es wird Zeit, dass die Finanzelite angemessen an den Kosten und Schulden des Staates beteiligt wird. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 10.8.2014 Die Kanzlerin äußert sich erstmals deutlich zur AfD und scheint besorgt, dass 23 Prozent der AfD-Wähler bei der Landtagswahl in Sachsen von der CDU gekommen sind. Die AfD besetzt die Themen Kriminalität und steigende Asylbewerberzahlen. Nach Sachsen/Tschechien (Drogen, Prostitution) verlangt die Kanzlerin nun auch eine stärkere Polizeipräsenz in der Grenzregion Brandenburg/Polen. Die Lage ist zweifelsfrei, die Kanzlerin kann eine sofortige Aufstockung des Personals bei den Bundesbehörden Polizei und Zoll verfügen. …

… Beteiligung der Finanzelite an den Kosten der Staaten. Wenn das gelingt werden die Staaten wirtschaftlich gewinnen, Armut abbauen und damit den Radikalen das Werkzeug aus der Hand nehmen. Welche Richtung dazu einzuschlagen ist zeigt die Initiative Agenda2011-2012: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In …

… sie Hektik mit Dynamik verwechseln. Sie scheinen überfordert, wenn sie die Forderungen aus der Wirtschaft nicht mehr mit den Wünschen ihrer Wähler kompensieren können. Es gibt wahrscheinlich nur ein Konzept das aus der Krise führen könnte: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen …

… Verfahren kann jedoch Monate oder Jahre dauern. Die große Koalition hat aus diesem Grunde im Koalitionsvertrag eine Reform der MPU festgeschrieben. Auch der Arbeitskreis „Fahreignung und MPU“ des Verkehrsgerichtstags 2014 in Goslar hatte diese Problematik auf der Agenda. Ob und zu welchem Zeitpunkt sich dann jedoch tatsächlich etwas Bemerkbares ändert, bleibt abzuwarten. Zehn Prozent fälschlich angeordnete MPU Geschätzte zehn Prozent der Anordnungen dürften es zweifelhaft sein. „Führerscheinstellen nutzen ihre Macht aus. Es werden zu viele MPU-Gutachten …

Lehrte, 18. 8. 2014 Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ (31. Oktober 1517) die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. Er trug aber dazu bei, dass heute mehr Katholiken im Südosten und Westen des Landes (Bayern, NRW, Saarland) und die Mehrzahl der Protestanten im Nordwesten und in den stärker konfessionell gemischten Regionen im Südwesten und der Mitte (Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen) wohnen. Mit dem Bauernkrieg von 1524 bis 1526 wurde ein rund 400 Jahre dauernder Konflikt zwischen Landarbeite…

… Menschen sollten diese Rechte durch Volksabstimmung einfordern dürfen, das die Regierung aus Angst ablehnt und sich auf das Grundgesetz beruft was dieses Prozedere nicht vorsieht. Die Staats- und Regierungschefs der USA, Japans und der EU stehen für eine Überschuldung von rund 15,3 Billionen Euro. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte dem im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von rund 275 Milliarden Euro gegenüber, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht – für alle Staaten. Dieter Neumann

… halbherziger Mindestlohn und eine Rentenreform die diesen Namen nicht verdient hat sind das Ergebnis. Erst wenn sich die Finanzelite und der Finanzadel angemessen an den Kosten des Staates – der Staaten – beteiligt werden wir die Krise überwinden. Wie das in der Praxis umgesetzt werden kann zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann

Lehrte, 28. Juli 2014 Die Vorstände von VW und Mercedes lassen de Katze aus dem Sack, sie wollen zwischen 4,5 und fünf Milliarden Euro pro Jahr sparen. Ihre Premium-Fahrzeuge und Nobelkarossen laufen wie warme Semmeln. Die Ankündigung der Vorstände, andere Marken dürften folgen, ist die erste Duftnote. Die Beschäftigten schnuppern daran und warten mit gemischten Gefühlen darauf was auf sie zukommt. Drei von vier in Deutschland gebauten Autos gehen in den Export. Eins ist sicher, die Standorte Wolfsburg, Ingolstadt und Sindelfingen mit ihren T…

… einem beklagenswerten Zustand sind, bei Bildung und Ausbildung, den Hochschulen und Bafög sieht es ähnlich aus. Die Staatskassen sind leer, Deutschland ist mit rund 500 Milliarden Euro - nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent – überschuldet. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgestellt. Das Konzept steht für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es steht aber auch für Volksentscheide …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 18. Juli 2014 Das Bundeskartellamt hat 2014 Bußgelder von insgesamt rund 338 Millionen Euro gegen verschiedene Wursthersteller verhängt - Grund illegale Preisabsprachen. Zu den Sündern gehören 21 Unternehmen und 33 verantwortliche Personen, teilte das Kartellamt mit. Die Absprachen gingen bis ins Jahr 2003 zurück. Dazu gehörten Wiesenhof, Rügenwalder, die Clemens-Tönnies-Gruppe, die Zur-Mühlen-Gruppe (Böklunder), Nestlé (Herta) und Meica. Auch Preisabsprachen bei einem der Lieblingsgetränke in Deutschland: dem Bier. …

… den Herausforderungen einer globalisierten Welt. Damit erfüllen wir unseren christlichen Auftrag und leisten effektiv Hilfe – präventiv und in akuten Notsituationen, hier und weltweit. Rogate-Frage: Welche Schwerpunkte wollen Sie in Kirche und Politik setzen? Gibt es schon eine Agenda? Ulrich Lilie: Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Vorstand und mit der Mitarbeiterschaft möchte ich Visionen und Strategien zu den aktuellen sozialpolitisch brisanten Themen entwickeln: Armut und soziale Sicherung, Gesundheit und Ernährung, Bildung …

(Agenda News) Lehrte 14. Juli 2014 Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warf den Amerikanern in der jüngsten Spionage-Affäre "Dummheit" vor. "Das ist so was von blöd, und über so viel Dummheit kann man auch nur weinen. Deswegen ist die Kanzlerin auch nicht begeistert, sagte er dem Sender Phoenix (Nachrichten). Dieser Vergleich trifft auch auf Rentner und deren Bezüge für ihre Lebensleistung zu. Die Begleitumstände sind unappetitlich und sozial verwerflich. Nun ist sie da die abschlagsfreie Rente mit 63.Rente. Doch das Versprechen, nach 45 Beitragsjahren …

… Bürger gegen Drohnen ist - macht nichts - sie werden angeschafft. Man hat ja auch noch schnell mehrfach Diäten erhöht ohne jemanden zu fragen. Der Bürger wendet sich ab oder schaut ratlos zu. Nicht ratlos, sondern tatenfreudig zeigt sich die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie stellte bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für schuldenfreie Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Zur politischen Durchsetzung unserer Ziele gründen wir nach 4 Jahren die „Union für Soziale Sicherheit“ (UfSS). Gemeinsam haben …

Lehrte, 4. Juli 2014 Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass gesellschaftliche Zustände hinsichtlich ihrer Verteilung von Rechten, Einkommen, Möglichkeiten und Ressourcen relativ fair und gerecht sind. Umverteilung oder Geldtransfer steht für größere Gleichheit, oder auch größerer Ungleichheit. Die Parteien zeigen sich sozialpolitisch, christlich demokratisch, christlich sozial, liberal und ökonomisch ökologisch. Sie stimmen für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozi…

… Pläne bereit, die eine 10-prozentige Geldabwertung beinhalten. Es läuft wohl darauf hinaus. Die Wende wäre eine Umverteilung bei der die Finanzelite über höhere Steuern angemessen an den Kosten des Staates – der Staaten – beteiligt wird. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept entgegen, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit der Gründung der „Union für Soziale Sicherheit“ tritt sie aktiv in die Politik ein, um ihr Konzept für „Soziale Sicherheit“ politisch umzusetzen. …

… Mai 2010 hat die Initiative 2011 – 2012 der Öffentlichkeit und den „Machern“ aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Medien und der Wirtschaft ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 steht für Inhalte und kooperiert mit der in Gründung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS. Dieter Neumann

Lehrte, 13. Juni 2014 Mit der Annexion der Krim und den Unruhen in der Ukraine hat Putin sich selbst geschadet. Er hat nicht damit gerechnet, dass sich eine starke, reiche und zu außergewöhnlichen Sanktionen bereite Völkergemeinschaft gegen ihn stellt. Die Sanktionen gegen Russland und Ankündigung von weiteren und schärferen Maßnahmen führten dazu, dass seit Januar 71 Milliarden Euro aus Russland abgeflossen sind. Die Börse und der Rubel haben empfindliche Verluste hingenommen. Reiche Familie die ihre Kinder im Westen studieren lassen, Milli…

… Es kann nicht Sinn und Zweck von Bafög sein, Studierenden einen Bildungsvorsprung und eine gesellschaftliche Besserstellung zu finanzieren, um ihnen nach erfolgreichem Abschluss rund 300 Millionen Euro zu schenken – Jahr für Jahr. Annette Schavan begründet gegenüber Agenda 2011 – 2012 die Großzügigkeit des Staates wie folgt: „Es ist in der wirtschaftlichen Betrachtungsweise der öffentlichen Haushalte daher immer noch günstiger, mit überproportional hohen Nachlässen besonders hohe Rückzahlungssummen sehr viel früher vereinnahmen zu können, als für …

… Senatsentscheidungen verhindert, etwa das Aufheben von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (Evokation). Genau wegen dieser Praktiken ist Hamburg in einem Demokratieranking auf kommunaler Ebene nur der Rang fünf im Bundesländervergleich zugestanden worden. Ich unterstütze die Bemühungen des Vereins Mehr Demokratie, dieses Thema in nächster Zeit auf die politische Agenda zu bringen, und werde der FREIE-WÄHLER-Mitgliederversammlung vorschlagen, die Forderung ‚Mehr Macht für die Bezirke‘ bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 aufzugreifen."

… Sie fordert zur Ankurbelung der Binnennachfrage zu mehr Investitionen auf, doch dazu fehlt den Staats- und Regierungschefs hunderte von Milliarden. Wenn die Hochgeschwindigkeitsrechner die Weichen auf verkaufen stellen, verselbständigt sich die Spirale nach unten. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 Vorschläge unterbreitet, die diesen Trend verhindern könnten. Es wird der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann

… ist, setzt der französische Staatspräsident Hollande den Schwerpunkt auf „Wachstum, Beschäftigung und Investitionen“ und nicht auf Sparpolitik. Das hat er schon bei Regierungsantritt gesagt, sich aber nicht daran gehalten. Die Quittung - 13 % bei der Wahl! Die Initiative Agenda 2011 – 2012 ist dieser Entwicklung bereits im Mai 2010 entgegengetreten und hat der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt. In einem 30-Punkte Programm werden die Bereiche umrissen, die eine bessere Basis für …

Lehrte, 19. Mai 2014 Greenpeace (1971 gegründet) engagiert sich für den Umweltschutz und Amnesty International (1961 gegründet) für Menschenrechte. Die Initiative Agenda 2011–2012 (2010 gegründet) engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir wollen mit unserer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden beitragen. Ziel aller Aktivitäten von Agenda …

… relativ hohe Steuern für die Armen und möglichst geringe Steuern für die Reichen. Gesunde Lebensmittel sind zweitrangig, wenn dadurch Profite geschmälert oder gar deren Steigerung verhindert werden. Um die zukünftigen Folgen dieser kurzsichtigen Politik-Agenda sollen sich andere kümmern. Die Pensionen der Schuldigen sind ja sicher. Die Kosten der medizinischen Betreuung der Bevölkerung werden durch zunehmenden Streß infolge prekärer Arbeitsverhältnisse und steigende Arbeitsverdichtung infolge Personalkosteneinsparung sowie als Folge zunehmender …

… öffentlich zugeben wollen. Ihnen stehen Medien zur Seite, allesamt Wirtschaftsunternehmen, die von ihrem Wohlwollen abhängig sind. Die Medien werden erst zu Helden, wenn sie ein angeschossenes Wild zur Strecke bringen können. Diese Entwicklung führte zur Gründung der Initiative Agenda 2011 – 2012 und zu einer unabhängigen Berichterstattung durch Agenda News. Bereits im Mai 2010 wurden der Öffentlichkeit 30 Eckpunkte vorgelegt, die mit einem Sanierungsvolumen von 275 Milliarden Euro für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden …

… Mit wachsender Armut wächst die Gefahr sozialer Unruhen. Davon sind Europa und islamische Länder in gleichem Maße betroffen. Die Folge sind ausufernde Demonstrationen und bürgerkriegsähnliche Zustände. Diese Gründe, um nicht zu sagen Missstände, führten zur Gründung der Initiative Agenda 2011 – 2012 führten. Bereits im Mai 2010 wurden der Öffentlichkeit 30 Eckpunkte vorgelegt, die für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen Der Inhalt steht außerdem für eine Steigerung …

… Meinung der ULA-Führungskräfte neben einem brummenden Exportmotor auch einer starken Binnennachfrage. „Solides Haushalten und das Setzen positiver Konjunkturimpulse gehen Hand in Hand. Dabei spielt ein einfacheres und effizienteres Steuersystem eine Schlüsselrolle“, hebt ULA-Hauptgeschäftsführer Ramme hervor. „Diese Koalition ist nun wirklich groß genug, um dieses Thema auf die Agenda zu setzen und zügig abzuarbeiten. http://www.themenportal.de/wirtschaftspolitik/fuehrungskraefte-fordern-kalte-progression-abschaffen-binnennachfrage-staerken-39435

… sind. Man kann nur hoffen, dass sich die Kriegsängste nicht bewahrheiten und die Staats- und Regierungschefs sich wieder um das Tagesgeschäft kümmern und die Probleme lösen. Das sind die Gründe, um nicht zu sagen Missstände, die zur Gründung der Initiative Agenda 2011 – 2012 führten. Bereits im Mai 2010 wurden der Öffentlichkeit 30 Eckpunkte vorgelegt, die für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen Der Inhalt steht außerdem für eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, …

… Investitionen ins Verkehrswesen. Besorgt zeigte sich Rentsch von einer „gewissen Arroganz im Umgang mit dem internationalen Wettbewerb“. Der Konkurrenzdruck durch ausländische Unternehmen würde sich in den nächsten Jahren eher erhöhen. Hier sei die Politik schon heute gefordert, mit einer Agenda 2020 die Weichen für die Zukunft zu stellen. „Schon vor fast 60 Jahren hat Ludwig Erhardt erkannt: Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat, der die menschliche Verantwortung und die individuelle Leistung absinken lässt.“, ergänzte …

… und die Macht hat der wachsenden Armut zu begegnen ist fraglich. Die Linke ist die einzige Partei die sich für soziale Belange nachdrücklich einsetzt und dafür bei Rentnern, Regelsatz-Empfängern und Beschäftigten im Niedriglohn-Bereich besonders beliebt ist. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Bundeskanzlerin wurde darüber schriftlich informiert. Ein Konzept das in Europa einzigartig ist und zur …

… einem Subventionsstau von 300 Milliarden Euro gekommen wäre. Ein Staat fährt auf Verschleiß, um die Einzelhaushalt zu sanieren, die weiterhin mehr Ausgaben produzieren als sie Einnahmen haben. Wie ein Weg aus der Schuldenkrise aussehen könnte hat die Initiative Agenda 2011 – 2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 vorgestellt. Das Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von über 275 Milliarden Euro steht für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es liegt den genannte Gruppen und Persönlichkeiten schriftlich vor. Dieter …

Berlin - Ob Mindestlohn oder Rentenpaket, arbeitsmarktpolitische Themen standen in den ersten Monaten auf der Agenda der schwarz-roten Bundesregierung. Ist diese Arbeitsmarktpolitik der neuen Regierung der große Wurf oder ein zu kurzer Sprung? Diese und andere Fragen diskutierten im Rahmen der PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK SPD-Parteivize Ralf Stegner und der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Prof. Marcel Fratzscher. Ralf Stegner zeigte sich zufrieden: „Die SPD ist der arbeitsmarktpolitische Motor der Großen …

… So ist das Herr Albig, wenn man mit 35,4 Milliarden Euro Kraftstoff- und 7,8 Milliarden KFZ-Steuern alle möglichen Haushaltslöcher stopft und nicht für den eigentlichen Zweck ausgibt. Diese Umstände, um nicht zu sagen Missstände, haben zur Gründung der Initiative Agenda 2011 – 2012 geführt. Bereits im Mai 2010 wurden der Öffentlichkeit 30 Eckpunkte vorgelegt, die für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen Der Inhalt steht außerdem für eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, …

… Bevölkerung liegen. In Deutschland lagen die Arbeitsentgelte 2013 für 41,6 Millionen Beschäftigte bei 1.375 Milliarden Euro (Volksvermögen). Davon flossen „nur“ 178 Milliarden Euro (12,9 %) in die Staatskasse. Im Hinblick auf eine Überschuldung von rund 500 Milliarden Euro und einen Eingangssteuersatz von 14 Prozent sind das Peanuts! Dies sind die Gründe, dass die Initiative Agenda 2011 – 2012 im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorstellte, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dieter Neumann