Pressemitteilungen zu Agenda

… „Staatsüberschuldung“ der USA, Japans und der EU-Staaten in Höhe von rund 15.300 Milliarden Euro. Aber - die Kanzlerin hat alles Im Griff. Das ist das große Problem der Staats- und Regierungschefs - aussitzen geht nicht. Lösungen müssen her: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 2.1.2015 Die „Union für Soziale Sicherheit“ befindet sich in der Gründungsphase, ist aber als Agenda 2011-2012 ein guter alter Bekannter für über 5 Millionen User. Unwillkürlich fragt man sich, brauchen wir eine neue Partei? Ja, weil die Menschen genug von Parolen haben die für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozialpolitik stehen. Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, …

… Krisenfeldern. Sie tun sich schwer mit dem Umweltschutz, einer gemeinsamen Strategie zur Lagerung von Atommüll, Abbau der Armut und friedlicher Zusammenarbeit. In diesem Spannungsfeld bietet die Initiative 2011-2012 Vorschläge zur Überwindung der Krisen an. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, …

… Regierungschefs keine Antwort auf die Lösung der Schuldenkrise haben. Die Presse schweigt dazu und berichtet lieber reißerisch über Kriege, Naturkatastrophen, prangert den Islam an und beschäftigt sich vorzugsweise mit Personalien. Alternativ zu dieser Entwicklung stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Jeder Europäer hat sein eigenes Bild von der Europäischen Union. Hin- und hergerissen von Aufklärung und Gegenaufklärung bleibt für ihn die Frage, ist das EU-Modell alternativlos? Wie steht es mit der Handlungsfähigkeit, dem militärischem Schutz, der prekären Wirtschaftslage und den Staatsschulden? Die Stärke Europas liegt im Europäischen Binnenmarkt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größte gemeinsame Markt der Welt. Wo ist die Begeisterung für eine EU, der Wille eine fragwürdige Freihandelszone mit den USA und …

(Agenda2011-2012 Lehrte) Auf dem Familientreffen der CDU in Köln gab es nur ein Thema – Mutti ist die Beste. Wer sorgt für Zusammenhalt in der großen politischen Familie, für Solidarität, Zuneigung und Liebe, dass gespart, der Haushalte konsolidiert und investiert wird? Natürlich Angela Merkel. Alle laden ihre Probleme auf ihre Schultern, sie macht die Arbeit, versorgt die Kinder, den Haushalt, Garten (?) und ist liebevoller Partner. Sie kennt die Probleme der Beschäftigten, der Rentner, von Regelsatzempfängern und ist der Wirtschaft verpflichtet. Selbst …

(Agenda News Lehrte) Die CDU geht schweren Zeiten entgegen und hat wieder einen Platz mehr auf der Oppositionsbank hinzugewonnen. Gleichzeitig wird bekannt, dass nach neuesten Umfragen die SPD und Linke um ein Prozent in der Wählergunst zugenommen haben. Nach einem Bericht von t-online.de hat CDU-Fraktionsvize Mike Mohring konkrete Gespräche mit der Alternative für Deutschland (AfD) geführt. Die Pläne der CDU in Thüringen, gemeinsam mit der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, seien offensichtlich …

… Humus der Angst. Ängste bei CDU/CSU und SPD vor einer beginnenden künftigen Machtverschiebung sind verständlich. Aber sie schaffen dafür selbst die besten Voraussetzungen. Die SPD hat die Hälfte ihrer Wählerschaft verloren, weil ihr Kanzler Schröder sie mit seiner Agenda-Politik für diejenigen hat bluten lassen, die ohnehin viel besser gestellt waren. So wurden die Reichen noch schneller reicher und die Armen noch schneller ärmer. CDU/CSU profitieren heute noch davon und treiben den Desintegrationsprozeß der deutschen Gesellschaft skrupellos weiter …

… lösen, wenn sie die Vermögenden angemessen an den Kosten des Staates beteiligen würden: So wie Deutschland es mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1948, dem Länderfinanzausgleich und dem Soli gemacht hat – Reiche die zu sozialer Gerechtigkeit beitragen. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht – Jahr für Jahr. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. …

… erhalten nicht nur die niedrigsten Löhne in Europa, sondern auch die niedrigsten Renten. Die Rente wird nach Experten zukünftig nur noch 40 Prozent des Bruttolohns betragen. Wieder einmal wird die Politik lange streiten bis sie eine Lösung findet. Nach der Initiative Agenda 2011-2012 wäre eine Lösung simpel und einfach: 2013 lagen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer (7 und 19%) bei 849 Milliarden Euro. Daraus flossen 131 Milliarden Euro in die Staatskassen. 700 Milliarden Euro wurden Unternehmen als Vorsteuer erlassen. Wenn den Unternehmen statt …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach einer Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung entgehen dem deutschen Fiskus jährlich 15 Milliarden Euro durch aggressive Steuergestaltung multinationaler Konzerne durch Steueroasen in Luxemburg, den Niederlanden oder Singapur. Der neue EU-Kommissionspräsident steht mit seinem umstrittenen Luxemburger Steuersparmodell stark unter Druck. Die Behörde untersucht seit 2013 die illegalen Steuervorteile für Amazon und eine Fiat-Tochter in Luxemburg. Junkers weist darauf hin, dass alles was getan wurde in …

(Agenda2011-2012 Lehrte) Die Entwicklung im Islam erinnert unweigerlich an die Geschichte Deutschlands und Europas ab 1526. In Europa erhoben sich die Menschen gegen Ausbeutung und Bevormundung durch die katholische Kirche, ihre Päpste und gegen die Feudalherrschaft. Höhepunkte waren der Bauernkrieg (1526), die Reformbemühungen Martin Luthers (1482-1546), der Dreißigjährige Krieg (1618-1648)und die Französische Revolution (1789-1799). Martin Luther wollte keine neue Kirche, sondern „seine“ Kirche reformieren. Die Folge, über Jahrhunderte dauernde …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Präsident Obama versucht schon seit Längerem den US-weiten Mindestlohn bis 2016 von 7,25 auf 10,10 Dollar zu erhöhen. Er hatte Anfang des Jahres in seiner Rede zur Nation gefordert, dass Städte im Alleingang den Mindestlohn erhöhen. Vor dem Hintergrund wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung über die zunehmende ungleiche Verteilung von Vermögen und Einkommen, ist ihm dieses nun offensichtlich gelungen. Seattles Bürgermeister Ed Murray, Gewerkschaften und Sozialisten haben über einen Volksentscheid den Mindestlohn …

… den Bereichen Kultur, Bildung, Technologie und Jugendlichen; und die Möglichkeit von festlandchinesischen Touristen, Taiwan als Transitland nutzen zu können. Die Ausweitung der Kooperation im Bereich der regionalen wirtschaftlichen Integration sei ein weiterer Themenschwerpunkt auf der Agenda, sagte er vor dem Hintergrund der anstehenden Vorbereitungen weiterer Gespräche zwischen MAC und TAO auf diesem Themengebiet. „Beide Seiten verpflichten sich weiterhin zur Erleichterung der Kommunikation, zum Aufbau gegenseitigen Vertrauens und zur Förderung …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben sich viel vorgenommen. Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen haushoch gewonnen und die FDP als Partner verloren. Eine Koalition mit der SPD war vorprogrammiert und der Start mit der SPD verheißungsvoller als seinerzeit mit der FDP. Tillich ist Sorbe und hat in der Lausitz ein großes Problem. Dort jagen vermummte Rechtsradikale die Sorbische Minderheit, von denen viele in Todesangst leben. Ministerpräsident Tillich nennt 10 Schwerpunkte seiner zukünftigen …

… allerdings, ob die Deutschen bei einem Weiter-So noch mitmachen werden. Die künftigen Regierungen werden jedenfalls gehörig unter Druck kommen, wenn die zur Lösung der Banken- und Staatschuldenkrise untaugliche Geldpolitik der EZB neben den durch die Agenda-Politik der Regierung Schröder bisher schon in die Armut gedrückten Bevölkerungsteile auch den Mittelstand auspowert. Die sozialen Krisenfolgen werden bei Fortsetzung der bisherigen Politik beträchtlich sein. Äußerst unangenehme politische Konsequenzen sind deshalb nicht nur nicht auszuschließen, …

… gefolgt werden konnte, auch andere Akteure, insbesondere die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, haben deutlich Einfluss genommen. Wie versprochen, wird das Bezirksamt nun Rückmeldungen zum Ergebnisbericht geben: Welche Themen sind im Bezirk bereits auf der Agenda, wo gibt es grundsätzliche inhaltliche Übereinstimmungen, wo aber auch unterschiedliche Auffassungen und fachliche Einordnungen. Die beiden Dialog-Abende werden so gestaltet, dass auch Menschen, die an der Erstellung des Perspektiven!-Ergebnisberichtes nicht beteiligt waren, noch …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Woche begann nicht vielversprechend. Agenda 2011-2012 wollte schlicht und ergreifend vom Statistischen Bundesamt wissen, wie hoch die Staatsüberschuldung 2013 ist. Dort wurde auf die „lange Liste der Schulden“ hingewiesen, wie sie in der Fachserie 14 Reihe 5 aufgelistet sind. Diesbezüglich wurde auf Eurostat verwiesen. Wer auch immer, ob Bürger, Parlamentarier oder Institute etwas darüber wissen will erhält keine verbindliche Antwort. Das ist nicht weiter verwunderlich, auch der Duden, das Internet und Enzyklopädien …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen. Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 % Schulden oder 7.216 Mrd. Euro erlaubt sind. Die Schulden …

(Agenda 2011 – 2012 Lehrte) Merkel geißelt am Dienstag bei der Gedenkfeier aus Anlass des Ausbruchs des Ersten Weltkrieges 1914 im belgischen Nieuwpoort den Giftmord Deutscher Truppen. Sie weist nicht auf 90.000 tote Soldaten und eine Millionen Gas-Opfer in der Zivilbevölkerung hin. Sie geißelt auch nicht die zunehmende Armut bei Kindern und nicht, dass Armut bei 979 Euro beginnt und 9,45 Millionen Rentner eine Bruttorente von unter 500 Euro beziehen. Höchstens ein höfliches Bedauern. Die Antwort ist simpel, weil Bundesregierungen, Arbeitgeberverbände, …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Im Grundgesetz Artikel 14 Abs.3 heißt es: Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Statistisch haben sich die Einnahmen zum Bundeshaushalt und Staatsverschuldung wie folgt entwickelt …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen kommt. Danach nahm das Lastenausgleichsgesetz die Bürger in Anspruch, denen nach dem Zweiten Weltkrieg (Währungsreform) ein erhebliches Vermögen geblieben war. Von dem geschätzten Vermögen, nach …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse gegengesteuert werden. Es ist nicht Willkür sondern Ausdruck von Unternehmen und Wissenschaftlern, dass uns nur niedrige Löhne im Wettbewerb halten. Dabei interessiert sie nicht, dass das deutsche Steuersystem in den vergangenen Jahren ungerechter …

… das Land bereit und willens sei, seine Präsenz in der internationalen Organisation zu erweitern. Nach Angaben des Ministeriums, lobten die diplomatischen Partner die ROC für die Unterstützung bei der Realisierung der Millenniums-Entwicklungsziele und den Beitrag zu der Agenda der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel, der International Civil Aviation Organization und der World Health Organization. Die Friedensstifterrolle der Republik China wurde auch von den Würdenträgern, die das Land für die Förderung von Frieden und Stabilität in der Asien-Pazifik …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und hat den Auftrag Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Nach dem Grundgesetz darf Deutschland keinen Krieg gegen andere Länder führen Zur Abwehr eines Angriffs auf Deutschland unterhält der Staat die Einheiten Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Warum wurde dann für viele Milliarden Euro eine Armada an Langstrecken-Tankflugzeuge, Truppentransporter und Langstrecken-Radarflugzeuge angeschafft? Mit der Entwicklung der Bundeswehr hat …

ten. Ob am Ende gar die vielen angekündigten Beschäftigten tatsächlich auf der Ortsebene ankommen, darf noch bezweifelt werden. Diese Reform bietet die Chance zu einem konstruktiven Paradigmenwechsel. Wenn am Ende aber nur die Türschilder gewechselt werden, wie in der Vergangenheit oft erlebt, ist außer Unruhe nichts gewonnen. Schließlich stehen auch noch so ganz nebenbei die ganz alltäglichen Probleme, wie die Neuausrichtung der FKS und der Zollämter sowie die Erhebung der Kfz.-Steuer, auf der Agenda der Beschäftigten.

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu hören und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch sicher landen kann sie nicht. Schwere Turbulenzen, Windhosen, Streiks bei den Fluggesellschaften, Nebel der keine klare Sicht zulässt, wobei das Personal auch nicht mehr das ist was es einmal war. Die wartenden Menschen wollen wissen was sie im Gepäck hat. Alle erwarten großzügige Geschenke. Was soll …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum, sinkende Aktienkurse und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front - bei dem mächtigsten Staat der Europäischen Gemeinschaft, ein. Die Rahmenbedingungen und der Zustand in dem wir uns sozialpolitisch befinden entsprechen nicht den Ansprüchen der Menschen. Sie erwarten, dass ihre Wahlforderungen eingehalten werden. An erster Stelle standen Mindestlöhne und eine stärkere Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Die …

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Kriege und Krisen in der Ukraine, Israel/Gaza, Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Ägypten, Tunesien, Nordkorea, neuerdings Hongkong/China und Afrika warten auf Lösungen. Eine weitere, größere Gefahr geht von der ISIS Terrororganisation und den IS-Milizen aus. Die ISIS ist die größte Terror Organisation der Welt. Sie verfolgt ihre Ziele mit unglaublicher Brutalität. Das erklärte Ziel von ISIS ist die Wiedererrichtung des islamischen Kalifats auf dem Gebiet des Irak und Großsyriens - dazu gehören auch der Libanon, Jordanien, …

(Agenda 2011-2912) Es ist um Freundschaften mit unseren demokratischen Partnern schlecht gestellt, insbesondere hat das gute Verhältnis zu den USA gelitten. Was waren die Menschen in den Gründungsjahren nach dem 2. Weltkrieg euphorisch. Der Weg aus der Not und der Wiederaufbau wurde durch die USA mit dem Gesetz zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und 2,8 Millionen CARE-Paketen tatkräftig unterstützt. Vom Hula Hoop Reifen bis zur Cola, vom Musical bis zum vom Winde verweht, vom Jazz und Bebop, Jizzy bis zum Straßenkreuzer, es konnte alles nicht …

… Wissenschaftler und Unternehmer einig. Die Grenze, die Beschäftigten immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzuziehen, ist längst überschritten. Es wird Zeit, dass die Finanzelite angemessen an den Kosten und Schulden des Staates beteiligt wird. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 10.8.2014 Die Kanzlerin äußert sich erstmals deutlich zur AfD und scheint besorgt, dass 23 Prozent der AfD-Wähler bei der Landtagswahl in Sachsen von der CDU gekommen sind. Die AfD besetzt die Themen Kriminalität und steigende Asylbewerberzahlen. Nach Sachsen/Tschechien (Drogen, Prostitution) verlangt die Kanzlerin nun auch eine stärkere Polizeipräsenz in der Grenzregion Brandenburg/Polen. Die Lage ist zweifelsfrei, die Kanzlerin kann eine sofortige Aufstockung des Personals bei den Bundesbehörden Polizei und Zoll verfügen. …

… Beteiligung der Finanzelite an den Kosten der Staaten. Wenn das gelingt werden die Staaten wirtschaftlich gewinnen, Armut abbauen und damit den Radikalen das Werkzeug aus der Hand nehmen. Welche Richtung dazu einzuschlagen ist zeigt die Initiative Agenda2011-2012: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In …

… sie Hektik mit Dynamik verwechseln. Sie scheinen überfordert, wenn sie die Forderungen aus der Wirtschaft nicht mehr mit den Wünschen ihrer Wähler kompensieren können. Es gibt wahrscheinlich nur ein Konzept das aus der Krise führen könnte: Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 300 Pressemitteilungen …

… Verfahren kann jedoch Monate oder Jahre dauern. Die große Koalition hat aus diesem Grunde im Koalitionsvertrag eine Reform der MPU festgeschrieben. Auch der Arbeitskreis „Fahreignung und MPU“ des Verkehrsgerichtstags 2014 in Goslar hatte diese Problematik auf der Agenda. Ob und zu welchem Zeitpunkt sich dann jedoch tatsächlich etwas Bemerkbares ändert, bleibt abzuwarten. Zehn Prozent fälschlich angeordnete MPU Geschätzte zehn Prozent der Anordnungen dürften es zweifelhaft sein. „Führerscheinstellen nutzen ihre Macht aus. Es werden zu viele MPU-Gutachten …

Lehrte, 18. 8. 2014 Martin Luther (1483-1546) wollte mit seinem „Thesenanschlag in Wittenberg“ (31. Oktober 1517) die Katholische Kirche reformieren, nicht spalten. Er trug aber dazu bei, dass heute mehr Katholiken im Südosten und Westen des Landes (Bayern, NRW, Saarland) und die Mehrzahl der Protestanten im Nordwesten und in den stärker konfessionell gemischten Regionen im Südwesten und der Mitte (Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen) wohnen. Mit dem Bauernkrieg von 1524 bis 1526 wurde ein rund 400 Jahre dauernder Konflikt zwischen Landarbeite…

… Menschen sollten diese Rechte durch Volksabstimmung einfordern dürfen, das die Regierung aus Angst ablehnt und sich auf das Grundgesetz beruft was dieses Prozedere nicht vorsieht. Die Staats- und Regierungschefs der USA, Japans und der EU stehen für eine Überschuldung von rund 15,3 Billionen Euro. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 stellte dem im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von rund 275 Milliarden Euro gegenüber, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht – für alle Staaten. Dieter Neumann

… halbherziger Mindestlohn und eine Rentenreform die diesen Namen nicht verdient hat sind das Ergebnis. Erst wenn sich die Finanzelite und der Finanzadel angemessen an den Kosten des Staates – der Staaten – beteiligt werden wir die Krise überwinden. Wie das in der Praxis umgesetzt werden kann zeigt die Initiative Agenda 2011 – 2012. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann

Lehrte, 28. Juli 2014 Die Vorstände von VW und Mercedes lassen de Katze aus dem Sack, sie wollen zwischen 4,5 und fünf Milliarden Euro pro Jahr sparen. Ihre Premium-Fahrzeuge und Nobelkarossen laufen wie warme Semmeln. Die Ankündigung der Vorstände, andere Marken dürften folgen, ist die erste Duftnote. Die Beschäftigten schnuppern daran und warten mit gemischten Gefühlen darauf was auf sie zukommt. Drei von vier in Deutschland gebauten Autos gehen in den Export. Eins ist sicher, die Standorte Wolfsburg, Ingolstadt und Sindelfingen mit ihren T…

… einem beklagenswerten Zustand sind, bei Bildung und Ausbildung, den Hochschulen und Bafög sieht es ähnlich aus. Die Staatskassen sind leer, Deutschland ist mit rund 500 Milliarden Euro - nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent – überschuldet. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 hat bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vorgestellt. Das Konzept steht für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden. Es steht aber auch für Volksentscheide …

(Agenda 2011-2012) Lehrte, 18. Juli 2014 Das Bundeskartellamt hat 2014 Bußgelder von insgesamt rund 338 Millionen Euro gegen verschiedene Wursthersteller verhängt - Grund illegale Preisabsprachen. Zu den Sündern gehören 21 Unternehmen und 33 verantwortliche Personen, teilte das Kartellamt mit. Die Absprachen gingen bis ins Jahr 2003 zurück. Dazu gehörten Wiesenhof, Rügenwalder, die Clemens-Tönnies-Gruppe, die Zur-Mühlen-Gruppe (Böklunder), Nestlé (Herta) und Meica. Auch Preisabsprachen bei einem der Lieblingsgetränke in Deutschland: dem Bier. …

… den Herausforderungen einer globalisierten Welt. Damit erfüllen wir unseren christlichen Auftrag und leisten effektiv Hilfe – präventiv und in akuten Notsituationen, hier und weltweit. Rogate-Frage: Welche Schwerpunkte wollen Sie in Kirche und Politik setzen? Gibt es schon eine Agenda? Ulrich Lilie: Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen im Vorstand und mit der Mitarbeiterschaft möchte ich Visionen und Strategien zu den aktuellen sozialpolitisch brisanten Themen entwickeln: Armut und soziale Sicherung, Gesundheit und Ernährung, Bildung …

(Agenda News) Lehrte 14. Juli 2014 Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warf den Amerikanern in der jüngsten Spionage-Affäre "Dummheit" vor. "Das ist so was von blöd, und über so viel Dummheit kann man auch nur weinen. Deswegen ist die Kanzlerin auch nicht begeistert, sagte er dem Sender Phoenix (Nachrichten). Dieser Vergleich trifft auch auf Rentner und deren Bezüge für ihre Lebensleistung zu. Die Begleitumstände sind unappetitlich und sozial verwerflich. Nun ist sie da die abschlagsfreie Rente mit 63.Rente. Doch das Versprechen, nach 45 Beitragsjahren …

… Bürger gegen Drohnen ist - macht nichts - sie werden angeschafft. Man hat ja auch noch schnell mehrfach Diäten erhöht ohne jemanden zu fragen. Der Bürger wendet sich ab oder schaut ratlos zu. Nicht ratlos, sondern tatenfreudig zeigt sich die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie stellte bereits im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm vor, das für schuldenfreie Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Zur politischen Durchsetzung unserer Ziele gründen wir nach 4 Jahren die „Union für Soziale Sicherheit“ (UfSS). Gemeinsam haben …

Lehrte, 4. Juli 2014 Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass gesellschaftliche Zustände hinsichtlich ihrer Verteilung von Rechten, Einkommen, Möglichkeiten und Ressourcen relativ fair und gerecht sind. Umverteilung oder Geldtransfer steht für größere Gleichheit, oder auch größerer Ungleichheit. Die Parteien zeigen sich sozialpolitisch, christlich demokratisch, christlich sozial, liberal und ökonomisch ökologisch. Sie stimmen für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozi…

… Pläne bereit, die eine 10-prozentige Geldabwertung beinhalten. Es läuft wohl darauf hinaus. Die Wende wäre eine Umverteilung bei der die Finanzelite über höhere Steuern angemessen an den Kosten des Staates – der Staaten – beteiligt wird. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellt dieser Entwicklung ein Sanierungskonzept entgegen, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Mit der Gründung der „Union für Soziale Sicherheit“ tritt sie aktiv in die Politik ein, um ihr Konzept für „Soziale Sicherheit“ politisch umzusetzen. …

… Mai 2010 hat die Initiative 2011 – 2012 der Öffentlichkeit und den „Machern“ aus Politik, Kirchen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Medien und der Wirtschaft ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von 275 Milliarden Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Initiative Agenda 2011 – 2012 steht für Inhalte und kooperiert mit der in Gründung befindlichen UfSS, um diese politisch umzusetzen. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und das Handbuch der UfSS. Dieter Neumann

Lehrte, 13. Juni 2014 Mit der Annexion der Krim und den Unruhen in der Ukraine hat Putin sich selbst geschadet. Er hat nicht damit gerechnet, dass sich eine starke, reiche und zu außergewöhnlichen Sanktionen bereite Völkergemeinschaft gegen ihn stellt. Die Sanktionen gegen Russland und Ankündigung von weiteren und schärferen Maßnahmen führten dazu, dass seit Januar 71 Milliarden Euro aus Russland abgeflossen sind. Die Börse und der Rubel haben empfindliche Verluste hingenommen. Reiche Familie die ihre Kinder im Westen studieren lassen, Milli…

… Es kann nicht Sinn und Zweck von Bafög sein, Studierenden einen Bildungsvorsprung und eine gesellschaftliche Besserstellung zu finanzieren, um ihnen nach erfolgreichem Abschluss rund 300 Millionen Euro zu schenken – Jahr für Jahr. Annette Schavan begründet gegenüber Agenda 2011 – 2012 die Großzügigkeit des Staates wie folgt: „Es ist in der wirtschaftlichen Betrachtungsweise der öffentlichen Haushalte daher immer noch günstiger, mit überproportional hohen Nachlässen besonders hohe Rückzahlungssummen sehr viel früher vereinnahmen zu können, als für …