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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Agenda

Bild: Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen BärendienstBild: Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst
Agenda 2011 - 2012

Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst

(Agenda News) Konservative und Reiche sind eher zurückhaltend und bescheiden, wenn sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit treten. Jedermann wird den ruhigen, besonnenen, fleißigen, strebsamen und sehr erfolgreichen Aldi Brüdern ihr Vermögen von 36 Milliarden Euro gönnen, zumal sie als korrekte Steuerzahler gelten. Bescheiden und reserviert, vornehm zurückhaltend ist auch das Establishment von Millionären, Milliardären und Großgrundbesitzern. Da kommt so ein Protz und Großmaul von Donald Trump und zieht sie in den Dreck. Er macht sich zu deren Sprecher …
09.02.2016
Bild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIPBild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

… monatlich 52 Euro Mehrwertsteuern. Unternehmen werden von 841 Mrd. Euro Mwst. rund 704 Mrd. Euro erstattet. Politiker sind verpflichtet Schaden vom Deutschen Volke zu wenden. Hier sind sie in einen Kreisverkehr geraten, aus dem es kein Entrinnen gibt.Agenda 2011-2012 fordert einen Volksentscheid zum Freihandelsabkommen TTIP, damit es transparent und einsichtig wird. Die Politik hat Volksentscheide auf Länderebene zwar zugelassen aber nicht auf Bundesebene. 2016 wird in 5 Bundesländern gewählt. Die Sozialnetze werden aufgerufen vor den anstehenden …
04.02.2016
Bild: Moloch Bundeswehr - Politik und WirklichkeitBild: Moloch Bundeswehr - Politik und Wirklichkeit
Agend 2011 - 2012

Moloch Bundeswehr - Politik und Wirklichkeit

… wieder über zu wenig staatliche Unterstützung geklagt (Zitat Ende)“. Moloch Bundeswehr, Flüchtlingsprobleme und Migrationskosten sind einige Beispiele dafür, dass sich die Politik, Parteien, Unternehmen, Instanzen, die Innen- und Europapolitik in einer der größten Vertrauenskrise aller Zeiten befinden. Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger wehrt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene …
01.02.2016
Bild: Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom BruttoBild: Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom Brutto
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom Brutto

(Agenda News) Was ist aus den Forderungen von CDU/CSU, SPD, Gewerkschaften und Beschäftigten geworden, die vehement „mehr Netto vom Brutto“ fordern? Sie werden dabei von Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen und Experten unterstützt, die anlässlich der jährlichen Exportüberschüsse von rund 100 Mrd. Euro für adäquate Lohnerhöhungen stimmten. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa abgestiegen. Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es 2014 fast drei Millionen Arbeitslose. Doch mit über 7 Millionen waren …
28.01.2016
Bild: Julian Theiß: Klöckners 'Plan A2' befeuert Rechtspopulismus und ist nicht praktikabelBild: Julian Theiß: Klöckners 'Plan A2' befeuert Rechtspopulismus und ist nicht praktikabel
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Julian Theiß: Klöckners 'Plan A2' befeuert Rechtspopulismus und ist nicht praktikabel

… Spekulationsgründen leer stehen, den Geflüchteten im Zweifelsfall durch ordnungspolitische Maßnahmen als Unterbringung verfügbar zu machen. Hierfür braucht es keine „Pläne“ ohne praktischen Mehrwert, sondern den politischen Willen die Schuldenbremse, die notwendige Investitionen verhindert, endlich von der politischen Agenda zu streichen und neu angekommene Menschen als Menschen und nicht als Kostenfaktor zu betrachten.“ „Die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz haben am 13. März die Chance, durch ihre Stimme für DIE LINKE eine dem Gedanken der Solidarität …
26.01.2016
Bild: Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %Bild: Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann Politik und Realität - Diäten um 31 Prozent erhöht, Kindergeld um 1,8 %

(http://agenda2011-2012.de) In den letzten 45 Jahren wurden 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Gleichzeitig waren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und ein Staatsdefizit von 2.045 Mrd. Euro verursacht. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet. Es ist nicht verwunderlich, dass sich die Troika weigerte, die niedrigen …
25.01.2016
Bild: Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belastenBild: Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belasten
agenda 2011-2012

Dieter Neumann - BDA will Beschäftigte stärker belasten

… Taschen stecken. Jede Meinung ist auch eine Gesinnung, die des BDA ist, Vorteilsnahme zu Lasten der Mitarbeiter. Justin Trudeau, Kanadas neuer Ministerpräsident, hat mit einem Kontrastprogramm einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen, sein Versprechen: „Steuererhöhungen für Reiche und Multimillionäre, um die Infrastruktur zu modernisiere. Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Dieter Neumann
21.01.2016
Bild: Dieter Neumann 'Wege aus der Krise'Bild: Dieter Neumann 'Wege aus der Krise'
agenda 2011-2012

Dieter Neumann 'Wege aus der Krise'

(Agenda News) Am 20. Mai 2010 wurde Agenda 2011-2012, “eine Initiative von Bürgern für Bürger“, mit dem Ziel gegründet, um für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu werben. Agenda 2011–2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Sie trägt mit ihrer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung des Staatshaushaltes und der Rückführung der Staatsschulden bei. …
18.01.2016
Bild: Aktien - Royal Bank of Scotland rät: 'Verkaufen Sie alles'Bild: Aktien - Royal Bank of Scotland rät: 'Verkaufen Sie alles'
Agenda 2011 - 2012

Aktien - Royal Bank of Scotland rät: 'Verkaufen Sie alles'

(Agenda 2011-2012) Die Märkte stehen vor einer ähnlichen Situation wie vor der Lehmann-Brothers-Krise 2008. Glaubt man der Bank of Scotland (RBS), die ihren Kunden rät, “verkaufen sie alles, außer Qualitätsanleihen“. In den letzten Tagen mehrten sich Nachrichten, dass Milliardäre bereits Milliarden verloren hätten. Man kann davon ausgehen, dass die Spekulationsblase auf einen realen DAX-Wert von 9.700 Euro schrumpft, oder platzt. Infolge der Lehmann Pleite stürzte der DAX 2008/2009 um rund 44 % ab. Die Gründe sind vielfältig: Da ist die Sorge, …
15.01.2016
Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'Bild: Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'
agenda 2011-2012

Dieter Neumann - Schuldenkrise 'unglaublich aber wahr'

… die in 12 Bundesländern keine Kriminalbeamten mehr ausbildet, bei Finanzbehörden, Schulen, Pflegeeinrichtungen. Außerdem Erzieherinnen, Erzieher und Sachbearbeiter bei den Behörden, die für Flüchtlinge zuständig sind, sowie Sachbearbeiter in allen öffentlichen Bereichen. Dieser Entwicklung widersetzt sich Agenda 2011-2012. Eine Initiative von Bürgern für Bürger. Es wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und …
12.01.2016
Bild: Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 ProzentBild: Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 Prozent
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann - Senkung der Lohn- und Einkommensteuer auf 10, 20, 30 Prozent

(Agenda News) Ein Aufschrei, ein riesiger Wirbel, Medienspektakel, Aufsehen und viel Tamtam löste die Bierdeckel-Steuerpolitik von Friedrich März 2003 aus. Nach einem ausgearbeiteten Steuerkonzept sollten 3 Steuerstufen von 12, 24 und 36 Prozent mehr Netto vom Brutto bringen. Jeder Bürger sollte seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel ausrechnen können. Es mehren sich Anzeichen, dass März seine Präsenz im Bundestag erhöht, er könnte durchaus Merkel beerben. Man kann nur hoffen, dass er zwischenzeitlich vernünftiger geworden ist, oder ob er sein …
07.01.2016
Bild: Schuldenkrise, das System spaltet die GesellschaftBild: Schuldenkrise, das System spaltet die Gesellschaft
Agenda 2011 - 2012

Schuldenkrise, das System spaltet die Gesellschaft

(Agenda 2011-2012) Jedermann spricht davon, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Es wird übersehen, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein tiefes Tal entstanden ist. Es stellt sich die Frage, wer ist dafür verantwortlich und wer hat ihn so tief ausgehoben? Das demokratische System ist dafür verantwortlich. Den Fahrplan gibt die Wirtschaftswissenschaft vor, „ständiges Wachstum“. Davon profitieren Unternehmen, die für einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro stehen. Weitere Akteure sind Leute, die über Privatvermögen …
05.01.2016
Bild: Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessenBild: Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessen
agenda 2011-2012

Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessen

(Agenda News) Ein altes Sprichwort lautet: „Einmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenküchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird. Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Ansprüche nicht wahr.13 …
28.12.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazuBild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu

(Agenda 2011-2012) Kein geringerer als Jean-Claude Juncker, dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will. Er hätte hinzufügen sollen, dass alle Staaten das gleiche Problem haben - fehlende Einnahmen. Dem widersprechen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Unternehmer vehement. Politiker meinen die Krise mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren lösen zu können, die anderen weisen darauf hin, dass genug Geld …
21.12.2015
Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2

Agenda 2011-2012, die Initiative von Bürgern für Bürger, stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Teil 2 knüpft an die finanzpolitische Entwicklung Deutschlands nach 2009 an, die durch die Schuldenkrise geprägt ist und an eine außenpolitische Entwicklung die mehr Fragen aufwirft als sie beantwortet. Die Gründe sind vielschichtig. Die Handelspartner Deutschlands leiden unter Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, hohen Schulden und hohen Energiekosten (bis …
18.12.2015
Bild: Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der ErbschaftssteuerBild: Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der Erbschaftssteuer
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Unternehmensnachfolge: Stärkere Belastung durch Reform der Erbschaftssteuer

… als bislang gedacht. Die Pläne der Regierung stehen in der Kritik. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Thema Unternehmensnachfolge steht bei vielen Familienbetrieben weit oben auf der Agenda. Die ältere Generation möchte sich langsam in den Ruhestand verabschieden, die Kinder oder andere Verwandte sollen die Firma weiterführen. Die notwendige Reform der Erbschaftssteuer könnte die Firmenerben dabei stärker belasten als bislang angenommen. In einem guten …
18.12.2015
Bild: Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der KriseBild: Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise

Agenda 2011- 2012 besteht im Mai 2016 sechs Jahre, Zeit für einen Zwischenbericht. Am 20. Mai 2010 wurde das folgende Gründungsprotokoll veröffentlicht: In den letzten 40 Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Seit 1991 sind die Ausgaben um 1,131 Mrd. Euro höher als die Einnahmen. Die Lohn- und Einkommensteuer wurde zwischen 1989 und 2006 von 56 % auf 42 % gesenkt und ab 2008 um 3 % Reichensteuer erhöht (ab 250.001 Euro), was zu milliardenschweren Mindereinnahmen führte. Ein Schelm ist der die Senkungen, jeweils zu den anstehenden …
14.12.2015
Bild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger SteuereinnahmenBild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen
Agenda 2011 - 2012

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen

… fehlen, deutet alles darauf hin, dass statt dessen bis 2040 15 Mio. Arbeitsplätze wegbrechen. Welche Fehleinschätzung der „Weisen“! Es fehlt an Strategien wie diese Mammutaufgabe, in welchem Zeitraum und mit welchen Mitteln angegangen werden soll. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat zum Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Staatskosten beteiligt werden. Dazu stellte Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Anhand von …
10.12.2015
Bild: Deutschland im Krieg – Nach Tornados BodentruppenBild: Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen
Agenda 2011 - 2012

Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen

… verdanken, dass 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 durch Kohl auch die Vermögensteuer ausgesetzt wurde. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf rund 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen zu Lasten der Sozialsysteme verzichtet. Dem widersetzt sich die Initiative Agenda 2011-2012. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die …
07.12.2015
Bild: Günther Jauch an der Politik gescheitertBild: Günther Jauch an der Politik gescheitert
Agenda 2011 - 2012

Günther Jauch an der Politik gescheitert

(Agenda News) Nach mehr als vier Jahren ist am Sonntagabend ein großes Missverständnis zu Ende gegangen. Günther Jauch hat sich mit einem letzten Talk aus der ARD verabschiedet. Was einst als Coup begann und den Polittalk im deutschen Fernsehen revolutionieren sollte, endete in einer Geisterfahrt durch die gesellschaftlichen Probleme Deutschlands und der Welt (t-online). Sein Problem und das von Polittalks, Politiker haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auch nicht auf die damit verbundenen vielen kleinen und großen Probleme, deren Lösung …
03.12.2015
Bild: EU-Parlament stimmt für Tierschutz-Strategie 2016 – 2020Bild: EU-Parlament stimmt für Tierschutz-Strategie 2016 – 2020
MdEP Stefan B. Eck, EP

EU-Parlament stimmt für Tierschutz-Strategie 2016 – 2020

… wurde über die Resolution für eine neue Tierschutzstrategie 2016-2020 im Europäischen Parlament abgestimmt. Die alte Tierschutz-Strategie 2012-2015 der Europäischen Kommission, die am 31.12.2015 ausläuft, wurde unzureichend umgesetzt, denn weniger als die Hälfte der Punkte auf der Agenda wurden bearbeitet. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass heute in Straßburg dank der Initiative der beiden Abgeordneten Stefan Bernhard Eck und Anja Hazekamp (GUE/NGL) über eine neue Tierschutz-Strategie abgestimmt wurde. Die Aufforderung an die Kommission, eine …
01.12.2015
Bild: BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligenBild: BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligen
Agenda 2011 - 2012

BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligen

(Agenda 2011-2012) Es ist das eingetreten, was Skeptiker immer befürchtet haben. Nach Pressemitteilungen hat sich BDI-Präsident Ulrich Grillo, Mitglied der neuen Atom-Kommission, für eine Beteiligung des Staates an den Kosten des Atomausstiegs ausgesprochen. Zwar gilt das Verursacherprinzip, nach dem derjenige, der durch sein Verhalten, Vorgehen o.Ä. Kosten verursacht, diese auch zu tragen hat, was man zu Lasten der Steuerzahler ändern will. Sigmar Gabriel hat der Atom-Lobby die Steilvorlage geliefert, nach dem er sich, wie seinerzeit Gerhard Schröder, …
30.11.2015
Bild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein FanalBild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal
Agenda 2011 - 2012

Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal

(Agenda 2011-2012) Wer sich am Tag nach der Debatte zum Bundeshaushalt 2016, in Zeitungen oder anderen Medien, einen Überblick darüber verschaffen wollte, wurde bitter enttäuscht, es gibt keinen Hinweis darauf. Der Kommentar der ARD beschränkt sich auf die Flüchtlings- und Terrorkrise. In den Medien fand die Debatte nicht statt. Warum sich auch mit so unbedeutenden Themen beschäftigen, dass 13 Millionen Armen die Anpassung ihrer geringen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird? Oder, 17,45 Millionen Beschäftigten mit Bruttolöhnen …
27.11.2015
Bild: Terror - Der kleine Bruder des KriegesBild: Terror - Der kleine Bruder des Krieges
Agenda 2011 - 2 012

Terror - Der kleine Bruder des Krieges

(Agenda News) Der 1. Weltkrieg forderte 7,874 Millionen tote Zivilisten, 9,340 Mio. getötete Soldaten und 21,373 verwundete Soldaten. Die Zahl der Gesamtopfer des 2. Weltkrieges wird mit 50 Millionen Toten beziffert. Darunter 13,1 Mio. Opfer deutscher Massenverbrechen: 6 Mio. Juden, 3,3 Mio. sowjetische Kriegsgefangene, 219.000 Roma/Sinti, 250.000 Euthanasieopfer und 3,4 Mio. nichtjüdische Zivilisten, KZ-Häftlinge und Deportierte (Wikipedia). Am 20. Juli 1944 scheiterte ein Attentatsversuch des Widerstandskämpfers Graf von Stauffenberg an Hitler. …
23.11.2015
Bild: NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales StaatsversagenBild: NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen
Agenda 2011 - 2012

NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen

(Agenda 2011-2012) Der abtrünnige US-Geheimdienstler Edward Snowden machte 2013 das Treiben der National Security Agency (NSA) öffentlich. In Bad Aibling betrieben Bundesnachrichtendienst (BND) und NSA seit 2002 gemeinsam eine Abhöranlage aus der monatlich angeblich 500 Millionen Datensätze in die USA übermittelt wurden. Der 1. Untersuchungsausschuss wird sich noch lange mit den ominösen Geschehnissen beschäftigen. Die Nachricht, dass sich die Koalition in der letzten Woche auf Details einer längst überfälligen Geheimdienstreform geeinigt habe …
19.11.2015
Bild: Schäuble sät Zwietracht und liebäugelt mit der KanzlerschaftBild: Schäuble sät Zwietracht und liebäugelt mit der Kanzlerschaft
Agenda 2011 - 2012

Schäuble sät Zwietracht und liebäugelt mit der Kanzlerschaft

… Auf über 12 Billionen Euro Privatvermögen wird kein Cent Steuern entrichtet, 6 Billionen Euro Umsatz, 13 Millionen Arme und 81 Millionen Bürger die 2.027 Mrd. Euro Staatschulden auf ihren Schultern tragen - das ist sozial verwerflich. Dagegen stemmt sich die Initiative Agenda 2011 – 2012. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem aktuellen Volumen von über 275 Mrd. Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. In über 400 Beiträgen werden Lösungsvorschläge für die …
16.11.2015
Bild: CDU, CSU und SPD – Die schwächste Regierung seit Brandt und SchmidtBild: CDU, CSU und SPD – Die schwächste Regierung seit Brandt und Schmidt
Agenda 2011 - 2012

CDU, CSU und SPD – Die schwächste Regierung seit Brandt und Schmidt

(Agenda News) Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Einer Tsunamiwelle gleich wurde der Aktienmarkt überrollt. Der DAX stürzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (minus 40,7 %) ab. Billionen wurden verbrannt. Schuld daran ist der Mensch, die Menschen die immer begieriger nach Reichtum und Macht streben. Alleinherrschaft hatte bisher den Nimbus von Diktatoren. …
13.11.2015
Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?

… einen und Arbeitssklaven auf der anderen Seite weiter ausgebaut. Statt faktischer Grundeinkommen für Privilegierte, sollten die Politiker lieber ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen für alle Deutschen einführen. Das ist angesichts der sozialen Entwicklung seit der Agenda 2010 überfällig. Infolge technologischen Wandels und seinen ökonomischen Folgen werden Dauerarbeitsplätze und damit verbundene relativ sichere Einkommen für große Teile der Bevölkerung endgültig der Vergangenheit angehören. Diese Entwicklung steht erst an ihrem Anfang. Mehr …
11.11.2015
Bild: Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale VerhältnisseBild: Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse

… verwehrt. Nach einer Oxfam Studie besitzt 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltvermögens, die anderen den Rest. Es stell sich die Frage, nach welchen Kriterien Deutschland zukünftig seine Finanzpolitik ausrichtet. Eine zentrale Forderung der Initiative Agenda 2011-2012 ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, insbesondere von Reichen, Fonds und Unternehmen. Den Hauptanteil der Lasten tragen Beschäftigte, weil das deutsche Steuerrecht in den letzten Jahren ungerechter wurde. Während Vermögende …
09.11.2015
Bild: Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung der Finanzelite an den Staatskosten überwundenBild: Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung der Finanzelite an den Staatskosten überwunden
Agenda 2011 - 2012

Die Krise wird nur mit einer angemessenen Beteiligung der Finanzelite an den Staatskosten überwunden

… Millionen Arme denen eine Anpassung ihrer Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird. Sie haben keine Chance auf ein geregeltes Leben. 1,4 Mio. Regelsatz-Empfänger erhalten Notkredite, um damit ihre Schulden zu begleichen. Die Initiative Agenda 2011-2012 will das ändern und stimmt für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, insbesondere Vermögende, Reiche, Fonds, Unternehmen und Kapitalgesellschaften, an den Kosten des Staates. Agenda 2011-2012 und die UfSS sind der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 stellten …
04.11.2015
Bild: 13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende BilanzBild: 13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende Bilanz
Agenda 2011 - 2012

13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende Bilanz

(Agenda News) In Deutschland liegt die Armutsgrenze bei netto 979 Euro. 13 Millionen Arme werden um die Anpassung ihrer Einkommen an die Armutsgrenze betrogen. In Deutschland leben über 2,5 Mio. Kinder in Einkommensarmut. Das sind rund 19,4 Prozent aller Personen unter 18 Jahren. Andrea Nahles zeigt wie in Deutschland gerechnet wird. Sie ist überzeugt, dass die Flüchtlingskrise Tausende Jobs schaffen werde. Sie verschweigt, dass nach Experten erst einmal 1.5 Mio. Migranten Regelsatz-Leistungen in Anspruch nehmen. 2,7 Mio. Arbeitslose, 4,3 Mio. …
30.10.2015
Bild: Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitertBild: Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitert
Europäisches Parlament

Leinen zieht Leine: Willkür-Hürde vorerst gescheitert

… Hintertür für eine Wiedereinführung der in Deutschland verfassungsgerichtlich gestoppten Sperrklausel bei Europawahlen zu verlangen. Einen entsprechenden Bericht des Saarländer SPD-Abgeordneten hat das Plenum des Europaparlaments heute - nach konträrer Debatte gestern - von der Agenda genommen und in den Ausschuss zurückverwiesen. Ein Schritt, den der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei) als Erfolg wertet: "Leinen hat sich mit seiner als 'lex germania' konstruierten Sperrklausel-Mauschelei verrannt und muss jetzt die Reißleine ziehen", …
29.10.2015
Bild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwindenBild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden

(Agenda 2011-2012) In Deutschland schießen sich Parteien mit Hassparolen, Europa-Feindlichkeit und Hetze in den Bundestag. Sie alle haben kein Programm, sind bei der SPD, CDU und CSU gescheitert, fischen im Trüben und wollen im neuen Gewand glänzen. Entsprechend ist ihr konservatives, soziales Gewissen. Sie haben keine haushaltspolitischen Konzepte, geschweige denn Antworten auf die Schulden-, Banken-, Flüchtlings-, Ukraine-, Syrien- und Vertrauenskrise. Nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 Prozent sind die EU-Staaten zwischen 10 bis 220 Prozent, …
26.10.2015
Bild: 'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für ReicheBild: 'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für Reiche
Agenda 2011 - 2012

'Völker hört die Signale' - Justin Trudeau erreichte die absolute Mehrheit mit Steuererhöhungen für Reiche

… 979 Euro anzupassen? 17,5 Mio. nicht organisierte Beschäftigte erhalten Stundenlöhne von unter 5, 6,7,8, und 8,50 Euro. 4 Millionen Rentner beziehen Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. unter 700 Euro. (Statista). Das ist sozial verwerflich. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellt sich gegen diese Entwicklung. Das Ziel ist eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für …
23.10.2015
Bild: VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen LösungBild: VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen Lösung
Agenda 2911 - 2012

VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen Lösung

(Agenda 2011-2012) Alle Anzeichen sprechen dafür, dass auf VW Verluste von 50 bis 100 Mrd. Euro zukommen. Allein die Rechtsanwaltskosten sprengen alle Dimensionen. Es geht nicht um die Frage des Überlebens, sondern um Rettung des Konzerns. Wie viele PKW muss Volkswagen produzieren um die immensen Verluste zu kompensieren? Jahrzehnte. Wann werden Aktionäre unter diesen Umständen ihre Aktien verkaufen – mit welchen finanziellen Folgen für VW? Erscheint es da nicht ratsam Vorstand und Aufsichtsrat in Haftung zu nehmen? Wie wird das Land Niedersachsen, …
19.10.2015
Bild: Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 EuroBild: Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 Euro
Agenda 2011 - 2012

Große Koalition missachtet die Armutsgrenze von 979 Euro

(Agenda-News.de) Die Koalitionsregierungen sind seit Helmut Kohl dafür zuständig, dass sich Vermögende nicht angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Angela Merkel kann sich nicht davon freisprechen, dass der Graben zwischen Armen und Reichen unter ihrer 10-jährigen Regie immer tiefer wird. Sie ignoriert, dass nach einer Oxfam Studie 2016 ein Prozent der Menschen 98 % des Weltvermögens besitzen, die anderen den Rest. Reiche besitzen in Deutschland über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlen keinen Cent Steuern. Unternehmen stehen …
12.10.2015
Bild: Angela Merkel, treten Sie zurückBild: Angela Merkel, treten Sie zurück
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel, treten Sie zurück

(Agenda 2011-2012) 2016 sollen die Renten um 4,46 Prozent steigen. Das ist kein Verdienst eines Politikers, sondern der statistische Wert den sich 42 Mio. ehrliche und fleißige Erwerbstätige erarbeitet und verdient haben! Die politische Realität sieht anders aus als der Spruch „uns geht es doch relativ gut“, wobei Arme nicht mit einbezogen sind. Politiker hören den Menschen nicht mehr zu. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die überwiegende Mehrheit der Deutschen, mit ihnen die Opposition, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Gewerkschaften für die …
09.10.2015
Bild: UfSS: Mit höheren Löhnen und Steuern aus der KriseBild: UfSS: Mit höheren Löhnen und Steuern aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Mit höheren Löhnen und Steuern aus der Krise

… würde sich durch Gesetze anbieten, wie zum Beispiel der Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich oder Solidaritätszuschlag. Sie haben durch Umverteilung/Enteignung 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen erbracht. Es gibt aber auch gute Nachrichten die aus der Krise führen könnten. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden Lösungen für die großen globalen Probleme angeboten. Das sind Perspektiven für alle die politisch …
05.10.2015
Bild: Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'Bild: Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'
Agenda 2011 - 2012

Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'

(Agenda News.de) 2015 werden in Deutschland 300.000 Flüchtlingskinder erwartet. Um ihnen eine menschenwürdige Unterbringung, Kita-Platz, Kindergarten, Schule und Sprachkurse zukommen zu lassen bedarf es besonderer Anstrengungen, die enormen Integrationskosten aufzubringen. Die Initiative Agenda 2011-2012 stimmt für die Ausgabe einer Sonderbriefmarke „Kinderhilfe“. Bei allem was man ausländischen Kindern zukommen lässt, sollte berücksichtigt werden, dass 2,5 Millionen Kinder in Deutschland arm sind oder an der Armutsgrenze leben. Deshalb ist eine …
01.10.2015
2030-Agenda: Gesundheit als 'Querschnittsthema'
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

2030-Agenda: Gesundheit als 'Querschnittsthema'

Difäm-Direktorin Gisela Schneider begrüßt Gesundheit als nachhaltiges Entwicklungsziel Vertreterinnen und Vertreter von 193 Staaten, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, einigten sich bei einem Sondergipfel in New York am vergangenen Wochenende auf die 2030-Agenda mit 17 globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung. "Wir begrüßen sehr, dass das Thema Gesundheit einen prominenten Platz (Ziel 3) in der Agenda einnimmt und der allgemeine Zugang zu Gesundheit ebenso aufgegriffen wird wie die Bekämpfung nichtübertragbarer Krankheiten", sagt Dr. …
30.09.2015
Bild: Fachlichkeit, Professionalisierung, bessere RahmenbedingungenBild: Fachlichkeit, Professionalisierung, bessere Rahmenbedingungen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Fachlichkeit, Professionalisierung, bessere Rahmenbedingungen

… in Notsituationen eine professionelle Unterstützung und Entscheidungen. Doch ohne die Professionalisierung von Betreuung wird es in Zukunft keine Rechtssicherheit für unterstützungsbedürftige Menschen geben“, sagte Siegmar Mücke, Koordinator der Veranstaltung. Die Abgeordneten kündigten an, die Ergebnisse des World Cafés in den Fachausschüssen des Landtags auf die Agenda zu setzen. Die Gespräche mit den Vertretern des BdB sollen vertieft werden. Link zu Fotos/Quelle: BdB https://www.dropbox.com/sh/hrk95n8w5fz4nhb/AACi1pQAcjglO8VHvrvHD7zHa?dl=0
24.09.2015
Bild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer ZustandBild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand
Agenda 2011 - 2012

VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand

… Nur zugeben wollten sie es nicht. Ihre Träume von sozialer Gerechtigkeit, sparen, ausgeglichenen Haushalten, Strukturreformen, Abbau von Investitionsstaus und Schulden sind geplatzt, ihre Visionen, die Finanzelite angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen, auch.Agenda 2011-2012 zeigt wie Realpolitik aussieht. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Das Gründungsprotokoll …
24.09.2015
Bild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein HaushaltsmärchenBild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen
Agenda 2011 - 2012

Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen

(Agenda 2011-2012.de) Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist von 2008 bis 2014 von 2.407 Mrd. Euro auf 2.915 Mrd. Euro (Plus 21%) gestiegen, die Schulden von 1.577 Mrd. Euro auf 2.047 Mrd. Euro (Plus 30%) und die Steuereinnahmen von 561 Mrd. Euro auf 643 Mrd. Euro (Plus 12 %). Die Entwicklung des Bundeshaushaltes verläuft eher konträr, er lag 2008 bei 283 Mrd. Euro Einnahmen/Ausgaben und 2014 bei 298 Mrd. Euro (Plus 5%). Das ist mehr Stagnation als Zuwachs. Die 298 Mrd. Euro beinhalten 24,3 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen, rund 155 Mrd. Euro …
15.09.2015
Bild: Flüchtlinge – Chancen, Risiken und kulturelle VielfaltBild: Flüchtlinge – Chancen, Risiken und kulturelle Vielfalt
Agenda 2011 - 2012

Flüchtlinge – Chancen, Risiken und kulturelle Vielfalt

… und 1,3 Mio. Schwerbehinderte mit gekürzten Renten wissen nicht wie sie über die Runden kommen sollen. Legt sich der allgemeine Begrüßungsjubel erst einmal, könnte die Stimmung schnell umschlagen. Was ist zu tun? Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Er werden umfassende und weitreichende Lösungsvorschläge für die großen Probleme angeboten. Dieter Neumann Agenda2011-2012 Agenda News Union für Soziale …
10.09.2015
Bild: USA – Der Eagle zeigt seine KrallenBild: USA – Der Eagle zeigt seine Krallen
Agenda 2011 - 2012

USA – Der Eagle zeigt seine Krallen

(Agenda-News.de) Die USA verstärken ihre Militärpräsenz im Pazifikraum, um dem Hegemonie-Streben Chinas zu begegnen und ihre Wirtschaftsmacht dort auszubauen. Sie stocken ihre Militärpräsenz wegen der angespannten Lage mit Russland in Europa auf. Sie verlegen 22 Tarnkappenbomber nach Europa, schweres Militär nach Osteuropa und reaktivierten das bereits aufgegebene Militärlager Coleman Barak in Mannheim. Dort lagern rund 1.200 Fahrzeuge und Gerätschaften, darunter 250 Panzer. Nur die USA sind in der Lage eine internationale Allianz gegen den IS-Terror …
07.09.2015
Bild: Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagtBild: Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagt
Union für Soziale Sicherheit

Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagt

… Wohnungen. Und die Rolle der EU? Großbritannien und Dänemark haben den Euro nicht eingeführt. Alle Staaten rufen nach Agrar- und Produktsubventionen. Bauern wird jährlich ihr Einkommen bis zu 22.000 Euro aufgebessert. Nur Flüchtlinge und eine Quotenregelung wollen sie nicht! Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung und hat der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungsprogramm mit einem Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Für die großen Probleme …
31.08.2015
Bild: Pressefreiheit – Ein hohes Gut ohne GütesiegelBild: Pressefreiheit – Ein hohes Gut ohne Gütesiegel
Agenda 2011 - 2012

Pressefreiheit – Ein hohes Gut ohne Gütesiegel

(Agenda2011-2012.de) Wenn einem nachts im Internet, kurz vor Redaktionsschluss, die neuesten Nachrichten von Reuters, dpa, Bild oder anderen einschlägigen Quellen präsentiert werden, darf man sich nicht wundern, dass die Headlines bei den großen Tageszeitungen und anderen Medien am folgenden Tag fast gleichlautend sind. Es werden die heißen, reißerischen Themen für ein breites Publikum übernommen, dessen Wahrheitsgehalt oft fragwürdig erscheint. Von reißerischen Berichten und Informationen zum Privatleben ihrer Stars, lebt der Sport und die einschlägige …
28.08.2015
Bild: Die Zukunft Norderstedts – eine Kommune mit VorbildcharakterBild: Die Zukunft Norderstedts – eine Kommune mit Vorbildcharakter
KOMMUNAL

Die Zukunft Norderstedts – eine Kommune mit Vorbildcharakter

… Stadt – unabhängig von Hamburg – in den Köpfen der Menschen zu verankern. Wenn Hans-Joachim Grote 2016 erneut ins Rennen um das Oberbürgermeisteramt geht, stehen Nachhaltigkeit und Datensicherheit, aber auch Flüchtlingspolitik und Wohnraumknappheit auf der Agenda. Statt unlösbaren Problemen sieht Hans-Joachim Grote viele neue Chancen für seine Stadt. Die steigenden Flüchtlingszahlen seien eine Möglichkeit dem Fachkräftemangel und dem demografischen Wandel entgegenzuwirken. „Heute leben über 150 Nationalitäten in Norderstedt. Unsere Bürger haben …
28.08.2015
Bild: Börsencrash und Weltwirtschaftskrise – Parallelen zu 2009Bild: Börsencrash und Weltwirtschaftskrise – Parallelen zu 2009
Agenda 2011 - 2012

Börsencrash und Weltwirtschaftskrise – Parallelen zu 2009

… Dramatik der nächsten Weltwirtschaftskrise aus. Staats- und Regierungschefs besitzen nicht den Mut, den Willen, die Kraft und die Macht das zu ändern. Die Geldgeber -Troika fügt sich nahtlos ein. So gesehen - ist China überall! Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 stellte die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vor, das mit einem Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Es werden Lösungsvorschläge für …
25.08.2015

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