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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 29./30. Januar 2015 in DüsseldorfBild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 29./30. Januar 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 29./30. Januar 2015 in Düsseldorf

Wurde einem Erfinder oder einem Unternehmen vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für eine Erfindung erteilt, dann kann das Patent nachträglich wieder vernichtet werden, wenn jemand erfolgreich gegen das Patent im Wege des Patentnichtigkeitsverfahrens vorgeht. In diesem Verfahren kann geltend gemacht werden, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Voraussetzungen für seine Erteilung in Wahrheit nicht vorgelegen haben. Das Patentnichtigkeitsverfahren läuft in erster Instanz vor dem Bundespatentgericht ab, in der zw…
09.09.2014
12:22
Bild: Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 22./23. Januar 2015 in Frankfurt/M.Bild: Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 22./23. Januar 2015 in Frankfurt/M.
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Lizenzvertragsrecht und F&E-Verträge, 22./23. Januar 2015 in Frankfurt/M.

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…
08.09.2014
19:07
Hartz IV: Hunderte von befristeten Arbeitsverträgen im JobCenter fehlerhaft ?
EIDINGER - MEIN GUTES RECHT.

Hartz IV: Hunderte von befristeten Arbeitsverträgen im JobCenter fehlerhaft ?

-Grundsätzliche Bedeutung: Bundesarbeitsgericht entscheidet, ob befristete Verträge als unbefristet gelten- Nicht bloß Hartz-IV-Berechtigte brauchen Rechtsberatung, sondern immer öfter auch die für Hartz-IV zuständigen Sachbearbeiter – und zwar im Arbeitsrecht. Kaum zu glauben: fast keiner der dort tätigen Sachbearbeiter ist auch beim örtlichen JobCenter angestellt. Arbeitgeber der Sachbearbeiter ist gar nicht das JobCenter, sondern meistens die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg (BA). In dem vom Bundesarbeitsgericht nun zu entscheidende…
08.09.2014
19:03
Bild: Private Equity – Beteiligung: Commerzbank AG erneut zur Rückabwicklung verurteiltBild: Private Equity – Beteiligung: Commerzbank AG erneut zur Rückabwicklung verurteilt
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Private Equity – Beteiligung: Commerzbank AG erneut zur Rückabwicklung verurteilt

Das Landgericht Mosbach hat mit Urteil vom August 2014 die Commerzbank AG zum Schadensersatz im Zusammenhang mit einer Beteiligung an der Private Equity Europa plus Global GmbH & Co. Nr. 3 KG verurteilt. Der von der Kanzlei Seehofer vertretene Anleger hatte sich im April 2006 nach entsprechender Beratung durch die damalige Dresdner Bank AG als Treuhandkommanditist an der Private Equity Europa plus Global GmbH & Co. Nr. 3 KG in Höhe von 35.000,00 € zuzüglich 5% Agio beteiligt. Der Anleger war dabei nicht über die an die Dresdner Bank AG geflo…
08.09.2014
18:58
Bild: Olympia-Bewerbung: Nur gemeinschaftliche Bewerbung von Hamburg und Berlin ist sinnvollBild: Olympia-Bewerbung: Nur gemeinschaftliche Bewerbung von Hamburg und Berlin ist sinnvoll
Dr. Walter Scheuerl, MdHB

Olympia-Bewerbung: Nur gemeinschaftliche Bewerbung von Hamburg und Berlin ist sinnvoll

Die Freie und Hansestadt Hamburg und die Bundeshauptstadt Berlin sollen Synergieeffekte durch eine gemeinschaftliche Olympia-Bewerbung für die Sommerspiele in 2024 oder 2028 nutzen, fordert der parteilose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft Rechtsanwalt Dr. Walter Scheuerl. „Statt in dem viele Millionen Euro teuren Bewerbungsverfahren gegeneinander zu konkurrieren, sollten Hamburg und Berlin ihre Bewerbung von Anfang auf ein gemeinschaftliches Ausrichten der Olympischen und der Paralympischen Sommerspiele im Jahr 2024 oder 2028 ausric…
08.09.2014
18:42
Bild: Kein Schadensersatz für negative Bewertung auf AmazonBild: Kein Schadensersatz für negative Bewertung auf Amazon
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kein Schadensersatz für negative Bewertung auf Amazon

Das Landgericht Augsburg hat den Schadensersatzanspruch eines Händlers, der bei Amazon schlecht bewertet wurde, abgewiesen. Ein angeblicher Fehler in der Montageanleitung für ein Fliegengitter führte zu einer negativen Bewertung des „Powersellers“ bei Amazon. Als der Käufer die Löschung verweigerte, eskalierte der Streit und das Amazon-Verkäuferkonto des Händlers wurde gesperrt. Er verlangte daraufhin Schadensersatz für Umsätze, die ihm durch die Kontosperrung entgangen seien und behauptete einen Schaden von 40.000 Euro, wobei weitere Schäde…
08.09.2014
18:39
Wirken und Wirkung von Franziskus I.
Pater Lingen

Wirken und Wirkung von Franziskus I.

Der Aufsatz "The strange papacy of Pope Francis." (Das seltsame Pontifikat von Papst Franziskus, 2014) liegt mittlerweile in spanischer, französischer, italienischer und portugiesischer Übersetzung vor. Der Autor "Miles Christi" macht darin kurze Anmerkungen zu Themen wie Homosexualität, Freimaurerei etc. in Bezug auf Franziskus. Am bedeutendsten ist aber das am 27.04.2014 aktualisierte Vorwort, demzufolge Franziskus doch nicht Papst ist, sondern stattdessen nur das sichtbare Oberhaupt der "pseudo-ökumenischen Kirche von Assisi und Vatikanum …
08.09.2014
18:30
PR-Experte Michael Oehme: Die Genialität und Kuriosität der Ice Bucket Challenge
Michael Oehme

PR-Experte Michael Oehme: Die Genialität und Kuriosität der Ice Bucket Challenge

Langsam, aber sicher beginnt es, uns zu Tode zu nerven. In den sozialen Netzwerken gibt es kein anderes Thema mehr: Die Ice Bucket Challenge – doch wovon lebt dieser Hype eigentlich? St. Gallen, 08.09.2014. “Nachdem wir sämtliche A-Z Promis gesehen haben, die sich Eiswasser für einen guten Zweck über den Kopf schütten, kennen wir nun wohl auch alle unsere „Freunde“ klitschnass“, pointiert der PR-Experte Michael Oehme. Fazit: Die Menschen haben gehörig die Nase voll von der Ice Bucket Challenge. „Jeder Hype hat eine ziemlich begrenze Glanzzei…
08.09.2014
18:27
Bild: Aktuelle Studie zeigt: Tierschutz hat seine GrenzenBild: Aktuelle Studie zeigt: Tierschutz hat seine Grenzen
LesTAT - stoppt Propaganda gegen Exoten

Aktuelle Studie zeigt: Tierschutz hat seine Grenzen

Der Tierschutzgedanke endet selbst innerhalb der bekannten Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen dort, wo das Kindchenschema und der Kuschelfaktor nicht mehr greifen. Dies ergab eine aktuelle Umfrage innerhalb und außerhalb bekannter Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen vom unabhängigen Fachbuchautor, Blogger und Kolumnist Marco Bergmann. Dabei macht es keinen nennenswerten Unterschied, zu welcher Tierschutzorganisation sich die fast 400 Befragten zugehörig fühlen, ob sie Vegetarier oder gar Veganer sind oder ob sie selber Haustiere pf…
08.09.2014
18:19
Bild: Agenda News: Europa ist heute wichtiger denn je – nicht für die AfDBild: Agenda News: Europa ist heute wichtiger denn je – nicht für die AfD
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Europa ist heute wichtiger denn je – nicht für die AfD

Lehrte, 8.9.2014 Die Europawahlen haben bestätigt was überzeugte Europäer befürchtet hatten, Rechtspopolisten, Rechtsextreme, Spinner, Parteien mit nationalistischen, fremdenfeindlichen Pogrammen und allgemeine Hetze. Sie erhielten in Frankreich, Niederlanden, Großbritannien, Ungarn, Finnland, Schweden, Dänemark Griechenland, Polen, Lettland und Litauen 7 bis 20 Prozent der Stimmen. Österreich nimmt eine besondere Rolle ein, Rechtspopulist Haider hat seine Partei gesellschaftsfähig gemacht. In diesem Sog erreichte die AfD auf Anhieb 7 Prozen…
08.09.2014
18:16
Bild: Bibel statt ParteibuchBild: Bibel statt Parteibuch
Verlag der Francke-Buchhandlung GmbH

Bibel statt Parteibuch

Christian Döring wurde 1962 in Güstrow in der DDR geboren. Im Gespräch mit ?Christian Heinritz, einem gleichaltrigen »Wessi«, mit dem er neben dem Vornamen auch seine Liebe zur Literatur teilt, vermittelt er in dem Buch »Bibel statt Parteibuch« einen ausgesprochen plastischen Eindruck vom Alltag im »real existierenden Sozialismus«. Anlässlich des 25. Jahrestags des Mauerfalls schildert er in 25 Streiflichtern sein Aufwachsen und Leben als Christ in der DDR. Was hat er für Erfahrungen gemacht, wann wurde ihm erstmals bewusst, dass sein Glaube …
08.09.2014
18:16
Bild: Vom Untergang der DDRBild: Vom Untergang der DDR
Verlag BoD

Vom Untergang der DDR

Nun gibt es das Heimatland von Valentin Wegner schon seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Ob das nun gut ist oder nicht, darüber herrschen heute noch unterschiedliche Meinungen. Jedenfalls muss man rückblickend feststellen, dass auch das Verhalten des Autors zum wirtschaftlichen Ende der Deutschen Demokratischen Republik beigetragen hat. Davon wird in diesem Büchlein berichtet. „Sind wir nicht doch alle etwas Schuld? Wer hat nicht mal die Pause überzogen oder getreu dem Spruch „Privat geht vor Katastrophe“ das eine oder andere aus dem Be…
08.09.2014
18:07
Erstes Seniorendorf des Vogelsbergkreises soll zügig realisiert werden
AVIB gemn. e.V.

Erstes Seniorendorf des Vogelsbergkreises soll zügig realisiert werden

Ulrichstein - Neue Wohnformen für Senioren stehen derzeit im Focus der sozialpolitischen Diskussion. Wie zahlreiche Umfragen bestätigen, kann sich die Generation 60+ ein späteres Leben im "Altersheim" kaum noch vorstellen. Gesucht werden alternative Wohnlösungen, die es ermöglichen, so lange wie möglich selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden zu leben. Organisierte Nachbarschaftshilfe, Quartiersmanager (gern als "Kümmerer" bezeichnet) oder auch gewerbliche Pflege-Dienstleister sollen dafür sorgen, dass auch bei fortschreitender Hilfsbedürft…
08.09.2014
18:04
Bild: Verbraucherinsolvenz: Wirtschaftlicher Neuanfang durch Restschuldbefreiung – Mannheim und StuttgartBild: Verbraucherinsolvenz: Wirtschaftlicher Neuanfang durch Restschuldbefreiung – Mannheim und Stuttgart
Dr. Finke Rechtsanwälte

Verbraucherinsolvenz: Wirtschaftlicher Neuanfang durch Restschuldbefreiung – Mannheim und Stuttgart

Beratung in Sachen Insolvenzrecht in Mannheim und Stuttgart Schulden bzw. Verbindlichkeiten sind für viele Bürger eine unangenehme Sache. Dies gilt umso mehr, soweit die Schulden nach realistischer Einschätzung nicht mehr abgetragen werden können. In solch einer Situation bleibt oftmals nur der Weg in die Insolvenz. Doch durch ein erfolgreich durchgeführtes Insolvenzverfahren kann sich auch die Möglichkeit eines wirtschaftlichen Neuanfangs ergeben. Verbraucherinsolvenz & Restschuldbefreiung Für Personen, die keine selbstständige Tätigkeit a…
08.09.2014
18:04
ÖDP hat Postwachstumsökonomie als einzige Partei im Programm
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

ÖDP hat Postwachstumsökonomie als einzige Partei im Programm

Auf der 4. Internationalen Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig diskutieren knapp 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer und 600 Referierende auf 400 Veranstaltungen eine Woche lang bis zum heutigen Samstag über Auswege aus der Wachstumsgesellschaft. Die Akteure aus den verschiedensten Gruppen wollen dabei Brücken bauen, Ökonomie neu denken sowie soziale wie ökologische Gruppen miteinander vernetzen. Alle eint der Wunsch nach einer Gesellschaft, die achtsam ist mit den Lebensgrundlagen und ein gutes Leben für alle ermöglicht. Das bedeutet, den Kon…
08.09.2014
18:04
Bild: ArbEG-Pauschalvergütungs- und Rechteabkaufsysteme, 2. Dezember 2014 in DüsseldorfBild: ArbEG-Pauschalvergütungs- und Rechteabkaufsysteme, 2. Dezember 2014 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

ArbEG-Pauschalvergütungs- und Rechteabkaufsysteme, 2. Dezember 2014 in Düsseldorf

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die das Unternehmen für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, dass die Voraussetzungen und das Verfahren für die Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davon machen muss, dass er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung…
08.09.2014
18:01
UCLG Asien-Pazifik-Kongress startet in Taipei
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

UCLG Asien-Pazifik-Kongress startet in Taipei

Der „United Cities and Local Governments” (UCLG) Asien-Pazifik-Kongress startete am 3. September in Taipei City und ermöglicht einen Austausch zwischen Experten und Bürgermeistern, über Möglichkeiten zur Städteentwicklung und Regierung. "Es ist eine große Ehre für Taipei, 10 Jahre nach der Gründung im Jahr 2004, erneut Gastgeber des UCLG ASPAC Regionalkongress zu sein, sagte Bürgermeister Hau Lung-bin in seinem Grußwort. "Dieser Kongress ist nicht nur ein Meilenstein in der Entwicklung, sondern auch eine Gelegenheit für uns, unsere Vision u…
05.09.2014
18:40
Taiwan bereitet sich auf APEC Gipfel vor
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan bereitet sich auf APEC Gipfel vor

Die Vorbereitungen für die Teilnahme Taiwans an dem kommenden Asia-Pacific Economic Cooperation Leaders Meeting verliefen laut Angaben des Ministeriums planmäßig. "Das Ministerium wird die Prozeduren in Übereinstimmung mit dem Protokoll vollziehen", sagte MOFA Sprecherin Anna Kao. "Darauf bezogene Einzelheiten werden nicht offengelegt werden." Mit der Angelegenheit vertraute Quellen bestätigten, dass Gong Qinggai, stellvertretender Direktor des festlandchinesischen „Taiwan Affairs Office“, die Einladung zum Führungstreffen während seines B…
05.09.2014
18:37
Bild: Markenschutz „ganz praktisch“, 26.11.2014 in MünchenBild: Markenschutz „ganz praktisch“, 26.11.2014 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Markenschutz „ganz praktisch“, 26.11.2014 in München

Bei der Durchsetzung und Verteidigung von Marken und anderen Kennzeichen treten in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten und Probleme auf, die es zu überwinden gilt. Das Internet ist dabei Segen und Fluch zugleich: Auf diesem "virtuellen Marktplatz" tummeln sich nicht nur seriöse Unternehmen und Rechteinhaber, sondern auch Produktfälscher und Markenverletzer, die die Anonymität des Internet für sich ausnutzen. Das Seminar Markenschutz "ganz praktisch" behandelt anhand zahlreicher aktueller Beispiele die Möglichkeiten, auftretende Hemmniss…
05.09.2014
18:33
Bild: Patentsachbearbeitung I, 21.11.2014 in MünchenBild: Patentsachbearbeitung I, 21.11.2014 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentsachbearbeitung I, 21.11.2014 in München

Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…
05.09.2014
18:30
Bild: Pressemitteilung zur Antiziganimusdebatte in DeutschlandBild: Pressemitteilung zur Antiziganimusdebatte in Deutschland
RomNews Network

Pressemitteilung zur Antiziganimusdebatte in Deutschland

Presseerklärung zur Antiziganismusdebatte in Deutschland Es ist schön zu sehen, dass sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes nun endlich - nach mehrmaligen auffordern unsererseits - mit dem Thema Antiziganismus auseinandersetzt, bzw. das Thema als Problem in der Deutschen Gesellschaft benennt. Das Europäische Zentrum für Antiziganismusforschung (EZAF) wurde vor zwölf Jahren gegründet und hat während seines Bestehens das Thema Antiziganismus vorangebracht. Zuerst musste der Antiziganismus und die Forschung über dieses Sachgebiet an di…
05.09.2014
18:25
Bild: Gysi Akten müssen nach Gerichtsurteil gelöscht werdenBild: Gysi Akten müssen nach Gerichtsurteil gelöscht werden
Deutsche Tageszeitung

Gysi Akten müssen nach Gerichtsurteil gelöscht werden

Endlich, die staatliche Diffamierung hat zumindest einen Rüffel bekommen, denn die Linkspartei hat im Streit um die Beobachtung durch den Verfassungsschutz mehr als nur einen Erfolg verbucht. Das Verwaltungsgericht Köln hat aktuell entschieden, dass der nach einer jüngsten Meinungsumfrage von BERLINER TAGESZEITUNG – Berliner Tageblatt – Deutsche Tageszeitung im Volk massiv verachtete Staatsschutz, sämtliche Dateien und Akten über den Chef der Linksfraktion, Gregor Gysi, löschen muss. Gregor Gysi sagte dazu gegenüber Medienvertretern: “Der Ver…
05.09.2014
18:18
Bild: Agenda News: Ebola - ohne Profit keine Forschung und HeilungBild: Agenda News: Ebola - ohne Profit keine Forschung und Heilung
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Ebola - ohne Profit keine Forschung und Heilung

Lehrte, 5.9.2014 Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als Sonderkommission der Vereinten Nationen (UN) warnt vor einer tsunamiartigen Ausweitung der Epidemie. Seit 40 Jahren grassiert Ebola in Westafrika, mal einige Fälle mal hunderte. 1976 erlebte Ebola einen Höhepunkt. Es gibt kein Medikament, keinen Impfstoff der Rettung bringen könnte. Die Menschen in Guinea, Sierra Leone, Liberia, Senegal, und Nigeria sind verzweifelt. Mütter, Väter und Kinder, keiner bleibt verschont. Die Grenzen zu den Nachbarstaaten sind aus Angst vor Ebola geschlos…
05.09.2014
18:12
Bild: Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der UkraineBild: Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der Ukraine
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Resolution der ÖDP für Frieden mit Russland und in der Ukraine

Der Ukrainekonflikt kostet täglich viele Menschenleben. Ein neuer Kalter Krieg zwischen EU, USA und Russland wurde gestartet, der das Risiko eines „heißen“ Krieges in sich trägt. Der Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner sprechen sich deshalb für diese Resolution für den Frieden aus. Die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union sollen sich im Ukrainekonflikt für folgende Ziele einsetzen: 1. Sofortiger Stopp von Waffenlieferungen und Geldzuwendungen externer …
05.09.2014
12:36
Bild: Über pure Verzweiflung und das dümmste anzunehmende VerhaltenBild: Über pure Verzweiflung und das dümmste anzunehmende Verhalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über pure Verzweiflung und das dümmste anzunehmende Verhalten

Die Menschheit taumelt gegenwärtig wohl in die größte Krise, die es in der bekannten Geschichte gegeben hat. Glaubenskriege, Ebola, Kriege um Rohstoffe und aus verletzter Eitelkeit, menschenverachtender Primat des Profits, weltweit Millionen Flüchtlinge aus Furcht um Leib und Leben und vor der Armut, in vielen Ländern nur mühsam verschleppte Staatsbankrotte, eine Fiskal- und Finanzpolitik, die den Mittelstand in den Industrieländern in den kommenden Jahren ruinieren wird . . . „Wenn Menschen sich hilflos fühlen, handeln sie oft kopflos“, gib…
05.09.2014
12:36
Bild: Amazon und das Kartellrecht, Umsatzsteuer für Bundles & Preisbindung für E-BooksBild: Amazon und das Kartellrecht, Umsatzsteuer für Bundles & Preisbindung für E-Books
Akademie des Deutschen Buchhandels

Amazon und das Kartellrecht, Umsatzsteuer für Bundles & Preisbindung für E-Books

Medienrechtstagung am 14. November 2014 Steuer-, urheber- und kartellrechtliche Themen rund um E-Books beschäftigen die Verlage. Diese sehen sich einer Reihe rechtlicher Neuerungen und Herausforderungen gegenüber, von Veränderungen im Steuerrecht bis zu Anpassungen des Urheber- und Verlagsrechts und dem aktuellen Konditionenstreit mit Amazon. Das wirft eine Vielzahl rechtlicher und praktischer Fragen auf: Was bedeutet die Auseinandersetzung zwischen Internetplattformen wie Amazon und den Verlagen für den E-Book-Markt? Ist Amazons Verhandlun…
05.09.2014
12:35
Bild: NATO bedeutet Abschreckung und AufrüstungBild: NATO bedeutet Abschreckung und Aufrüstung
Berliner Tageszeitung

NATO bedeutet Abschreckung und Aufrüstung

Das die Bestrebungen der Hardliner und kriegsinteressierten Militärs der NATO (Organisation des Nordatlantikvertrags), nach einer NATO Osterweiterung, die westliche Welt an den Rand eines Krieges geführt hat, welcher nur als Atomkrieg den Untergang dieses Planeten herbeiführen kann, ist weder den “rechtsstaatlichen” Ländern und ihren Politikern der Europäischen Union (EU), noch den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) neu. Das der NATO-Russland Rat bisher als Instrument in der aktuellen Ukraine-Krise außen vor geblieben ist, nun dies ist nic…
05.09.2014
12:31
Bild: Internationale Lesung zu Edward Snowden am 08.09.2014 auf dem Marktplatz in HalleBild: Internationale Lesung zu Edward Snowden am 08.09.2014 auf dem Marktplatz in Halle
Friedensbewegung Halle

Internationale Lesung zu Edward Snowden am 08.09.2014 auf dem Marktplatz in Halle

Die Friedensbewegung Halle beteiligt sich am 08.09.2014 auf dem Marktplatz in Halle an der internationalen Lesung zu Edward Snowden. Dabei werden Texte von Snowden abwechselnd mit Beiträgen zu Medien und zur Kriegsgefahr vorgelesen oder als Audiodatei eingespielt, um auf aktuelle Probleme unserer Zeit hinzuweisen.
05.09.2014
12:24
Bild: Rien ne va plusBild: Rien ne va plus
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Rien ne va plus

Mario Draghis starke Worte – „it will be enough, whatever it takes“ – werden nicht so schnell in Vergessenheit geraten, weder bei denen, deren unverantwortliches, unmoralisches und rechtsbrecherisches Verhalten die prekäre Situation der Weltwirtschaft geschaffen hat und weiter unterhält, noch bei denen, auf die sie gemünzt waren und schon gar nicht bei den Millionen Menschen, die dafür die Zeche zahlen werden. Die weltweite, durch unverantwortliches politisches Handeln begünstigte und durch maßlose Profitgier von Bankstern, Hedgern und Gangs…
04.09.2014
18:52
Entscheidung im Urnenwald-Prozess vertagt
Naturstein Fachzeitschrift

Entscheidung im Urnenwald-Prozess vertagt

Das Landgericht Frankfurt hat im sog. Urnenwald-Prozess am 17. Juli kein Urteil gefällt. Da­mit bleibt offen, ob der Natursachverständige Andreas Morgenroth weiterhin behaupten darf, dass das bundesweit tätige Franchise-Unternehmen RuheForst GmbH den Wald schädigt und giftige Stoffe in den Waldboden einbringt. Gegen diese Aussage des unabhängigen Gutachters hat die RuheForst GmbH eine Unterlassungsklage erhoben. Den nächsten Termin im Ur­nenwald-Prozess in Frankfurt/Main hat das Landgericht für den 18. September angesetzt. Hintergrund Urnenw…
04.09.2014
18:51
Bild: Rock am Ring II.: Neue Entscheidung des OLG KoblenzBild: Rock am Ring II.: Neue Entscheidung des OLG Koblenz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Rock am Ring II.: Neue Entscheidung des OLG Koblenz

Wie zuletzt berichtet, hat das Landgericht Koblenz dem Konzertveranstalter Marek Lieberberg verboten, den Namen “Rock am Ring” vom Nürburgring “mitzunehmen”, da die Namensrechte nicht nur ihm allein, sondern auch der Nürburgring GmbH zustünden. Das Eilverfahren wurde daraufhin vor dem Oberlandesgericht Koblenz fortgesetzt und hat dort sein vorläufiges Ende gefunden: Das OLG Koblenz hob die vorangegangene Entscheidung des Landgerichts auf: Lieberberg dürfe den Namen alleine nutzen. Diese neue Entscheidung fußt aber darauf, dass erstmals im V…
04.09.2014
18:34
Bild: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte von Fluggästen bei VerspätungenBild: Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte von Fluggästen bei Verspätungen
DIEKMANN Rechtsanwälte

Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte von Fluggästen bei Verspätungen

Hamburg, 04.09.2014 – Der Europäische Gerichtshof hat mit seinem Urteil vom 04.09.2014 (Aktenzeichen: C-452/13) die Rechte von Fluggästen gestärkt und den Zeitpunkt der Landung eines Flugzeugs konkretisiert, anhand dessen sich eine mögliche Forderung des Fluggasts wegen einer Flugverspätung bestimmt. Hintergrund der Entscheidung sind die die Rechte von Fluggästen nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004, wonach sie im Falle einer Annullierung oder einer Verspätung von mindestens drei Stunden einen Anspruch auf eine sog. Ausgleichszahlung haben,…
04.09.2014
12:56
Bild: Negativeintrag der Targobank wird von der Schufa gelöschtBild: Negativeintrag der Targobank wird von der Schufa gelöscht
Dr. Sven Tintemann

Negativeintrag der Targobank wird von der Schufa gelöscht

Die Schufa Holding AG hat einen Negativeintrag der Targobank in ihren Datenbeständen zur Löschung gebracht. Dies geschah nach Intervention von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann aus der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB. Der Experte für Schufa-Recht ( http://www.dr-schulte.de/rechtsgebiet/schufarecht ) hatte sich mit jeweils einem Schreiben sowohl an die Targobank als auch an die Schufa Holding AG gewandt.  Targobank lehnte Löschung ab Die eintragende Targobank hatte eine Löschung des Negativeintrages abgelehnt und argumentiert…
04.09.2014
12:50
Bilanzanalyse für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen, 27./28. November 2014 in Heidelberg
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Bilanzanalyse für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen, 27./28. November 2014 in Heidelberg

Das Seminar "Bilanzanalyse für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen" am 27./28. November 2014 in Heidelberg wurde exklusiv für Unternehmensjuristen und selbständige Rechtsanwälte konzipiert. Die Teilnehmer lernen in nur zwei Tagen, wie sie sich ganz einfach aus der Bilanz ein Bild über die Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Liquiditätslage von Unternehmen machen. Die Teilnehmer erfahren, wie sie kritische Bilanzpositionen erkennen und entwickeln Kennzahlen zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation und Stärke von Unternehmen. Der Refer…
03.09.2014
18:55
Bild: Steuerstandort Polen – Sind die polnischen Sonderwirtschaftszonen wirklich vorteilhaft?Bild: Steuerstandort Polen – Sind die polnischen Sonderwirtschaftszonen wirklich vorteilhaft?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Steuerstandort Polen – Sind die polnischen Sonderwirtschaftszonen wirklich vorteilhaft?

Kurzvortrag der Veranstaltung "deutsch-polnische Freundschaft" bei den Rechtsanwälten Dr. Schulte und Partner Berlin mbB – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Im Rahmen einer Weiterbildungsveranstaltung für interessierte Mandanten und Kollegen referierte die deutsch-polnische Rechtsanwältin Patrycja Mika über die aktuellen rechtlichen Entwicklungen. Frau Mika: "Das Zusammenwachsen Europas und die positive volkswirtschaftliche Entwicklung Polens in den letzten Jahren führen zu der Frage, ob die Sonderwirtschaftszonen überhaupt erforderlich …
03.09.2014
18:55
41. PEAG Personaldebatte zum Frühstück: Die Zukunft der Arbeit
PEAG Holding GmbH

41. PEAG Personaldebatte zum Frühstück: Die Zukunft der Arbeit

Berlin – Angesichts des demografischen Wandels, der Digitalisierung und einer zunehmenden Flexibilisierung der Arbeitswelt stellt sich die Frage, wie Arbeit in den kommenden Jahrzehnten organisiert und gestaltet werden kann. Flexibel, mobil und global – wird so der Arbeitsmarkt der Zukunft aussehen? Anlässlich der heutigen PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK diskutierten zu diesem Thema der stellvertretende Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Prof. Dr. Matthias Zimmer, MdB, (CDU) und Dr. Hans-Peter Klös, Leiter des Wissenscha…
03.09.2014
18:47
Bild: Expertentipps für Bauunternehmen und HandwerksfirmenBild: Expertentipps für Bauunternehmen und Handwerksfirmen
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Expertentipps für Bauunternehmen und Handwerksfirmen

Baufirmen müssen Bruttorechnungen schreiben! Bauunternehmen und Handwerksfirmen, die für Bauträger arbeiten, müssen sich beim Rechnung schreiben unter Umständen umstellen: Viele Jahre lang wurde die Umsatzsteuer auf Bauleistungen vom Bauträger ans Finanzamt abgeführt und nicht vom Bauunternehmer. Bauunternehmer stellten Nettorechnungen, wie bei Subunternehmern üblich. Diese Art der steuerlichen Handhabung entspricht aber nicht geltendem Recht, wie der Bundesfinanzhof (BFH) am 22. August 2013 (Az. V R 37/10) entschieden hat. Dies wird nun kor…
03.09.2014
18:45
Bild: Rock am Stock - Tag der offenen Tür beim KrematoriumBild: Rock am Stock - Tag der offenen Tür beim Krematorium
Rhein-Taunus-Krematorium

Rock am Stock - Tag der offenen Tür beim Krematorium

Am 13.09.2014 öffnet das privat geführte Rhein-Taunus-Krematorium ab 11:00 Uhr wieder seine Türen für interessierte Besucher, diesmal mit einem Rahmenprogramm u.a. mit Live-Musik „Rock am Stock“. Der Tag beginnt mit einem ökumenischen Gedenkgottesdienst. Danach finden Führungen durch das Krematorium statt. Das Rhein-Taunus-Krematorium ist eines der modernsten Krematorien in Europa. In diesem Monat wird beispielsweise eine neue Anlage installiert, die Einäscherungen bis 450 kg ermöglicht. Zudem gibt es Führungen über die zwei fußläufig erreic…
03.09.2014
18:34
Bild: Veranstalter verärgert über zögerliche StadtBild: Veranstalter verärgert über zögerliche Stadt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Veranstalter verärgert über zögerliche Stadt

Eine Holi Colour-Veranstaltung wurde in Duisburg nun vom Veranstalter abgesagt und in eine andere Stadt verlegt, nachdem nach Angaben des Veranstalters das städtische Bauamt immer mehr Anforderungen gestellt habe, während andere wichtige Entscheidungsträger ihre Zustimmung bereits gegeben hätten. So soll das Bauamt u.a. gefordert haben, dass Bauzäune mit Mannesmann-Gittern abgestützt werden sollen. Der Veranstalter wiederum ist der Auffassung, dass dann ein schnelles Öffnen der Bauzäune im Notfall für weitere Rettungswege nicht mehr möglich s…
03.09.2014
18:31
Bild: Verdienstorden für ideenreichen Kolping-HoteldirektorBild: Verdienstorden für ideenreichen Kolping-Hoteldirektor
Kolping-Bildungswerk in der Diözese Augsburg

Verdienstorden für ideenreichen Kolping-Hoteldirektor

Csaba Baldauf kocht mit Kindern und erhält das Ritterkreuz Augsburg/Ungarn. Csaba Baldauf, Direktor des Kolping Hotel Spa & Family Resort in Alsópáhok ist vom ungarischen Präsidenten, János Áder, mit dem Ritterkreuz des Verdienstordens der Republik Ungarn ausgezeichnet worden. Diese höchste Ehrung, die der Staat Ungarn zu vergeben hat, würdigt die Verdienste des 47-Jährigen um den wirtschaftlichen Aufschwung in der Region Heviz und seine Ideen für die Gestaltung kinderfreundlicher Leistungen im Hotel. Baldauf, der am 1. September sein 20. J…
03.09.2014
18:31