openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Pflegebildungsreform ist eine große Chance
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegebildungsreform ist eine große Chance

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) bekräftigt heute in Berlin seine Forderung an den Bundestag, die Pflegebildungsreform entsprechend vorliegendem Gesetzentwurf zu verabschieden. Damit verknüpft wird der Appell an alle Befürworter der Generalistik, sich jetzt aktiv zu Wort zu melden und den Gegnern nicht das Feld zu überlassen. DBfK-Bundesgeschäftsführer Franz Wagner sagt dazu: „Der Bundestag nehme sich über die Sommerpause Zeit, um noch strittige Fragen zum Pflegeberufsgesetz zu diskutieren. Es ist sehr bedauerlich, dass im P…
13.07.2016
12:23
Bild: Erbvertrag entfaltet hohe BindungswirkungBild: Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung

Erbvertrag entfaltet hohe Bindungswirkung Wer nicht auf die gesetzliche Erbfolge vertrauen möchte, kann seinen Nachlass in einem Testament oder in einem Erbvertrag regeln. Der Erbvertrag entfaltet eine hohe Bindungswirkung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grundsätzlich sind das Testament und der Erbvertrag geeignet, den Nachlass im Sinne des Erblassers zu regeln. Das Testament bietet dem Erblasser im Vergleich zum Erbvertrag allerdings eine höhere …
13.07.2016
11:47
Bild: Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger SelbstanzeigeBild: Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige

Steuerhinterziehung: Straffreiheit nur bei vollständiger Selbstanzeige Wer eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung stellt, sollte auch wirklich reinen Tisch machen. Ansonsten droht trotz Selbstanzeige eine Verurteilung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sichere Verstecke für unversteuerte Einkünfte werden immer weniger. Wer noch Schwarzgeld auf Konten im Ausland deponiert hat, um es vor dem Fiskus zu verbergen, muss mehr denn je mit der Entdecku…
13.07.2016
11:39
Bild: Dipl.-Ing. Klaus Fritsch ist dabei - „Deutschlands beste Anwälte 2016“Bild: Dipl.-Ing. Klaus Fritsch ist dabei - „Deutschlands beste Anwälte 2016“
Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht

Dipl.-Ing. Klaus Fritsch ist dabei - „Deutschlands beste Anwälte 2016“

Düsseldorf, 27. Juni 2016 Dipl.-Ing. Klaus Fritsch wurde im Rechtsgebiet Öffentliches Recht in die Liste „Deutschlands beste Anwälte 2016“ aufgenommen. Die renommiertesten Rechtsberater in Deutschland wurden exklusiv für das Handelsblatt von dem US-Verlag Best Lawyers auf Grundlage einer umfangreichen Peer-to-Peer-Umfrage ermittelt. Befragt wurden in dieser Umfrage ausschließlich Anwälte nach der Reputation der eigenen Konkurrenten außerhalb der eigenen Kanzlei. Der Befragte sollte - für den Fall, dass er aufgrund einer Interessenkollision od…
13.07.2016
11:07
Bergpartei, die "ÜberPartei" tritt 2016 in Berlin an
Bergpartei, die Überpartei

Bergpartei, die "ÜberPartei" tritt 2016 in Berlin an

"wir sind friedlichshain, was seid ihr?" Einladung zur Pressekonferenz der Bergpartei, die „ÜberPartei“ -B- am 19.07.2016 um 11:00 im Crack Bellmer (RAW-Gelände Höhe Simon-Dach-Str. bei der Rakete und der gelben Hasi-Fahne) anlässlich des bezirks-wahlausschuss von friedrichshain-kreuzberg am folgetag beruft die B ihre allererste pressekonferenz ein. die nachricht ist klar: small but slow: die bergpartei, die "überpartei" geht an den start! ihr ehrgeiziges ziel in dieser wahl ist die absolute minderheit zu erreichen! die bergpartei, die "üb…
12.07.2016
19:27
Bild: EU-US Privacy Shield: USA unsicherer DrittstaatBild: EU-US Privacy Shield: USA unsicherer Drittstaat
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EU-US Privacy Shield: USA unsicherer Drittstaat

Heute soll das EU-US Privacy Shield in Kraft treten. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) zuletzt die bisherige Vereinbarung zwischen der EU und den USA bezüglichen Datentransfers („Safe Habor“) für unwirksam erklärt hat, soll es ab heute eine neue Vereinbarung geben. Relevant ist das Thema für jeden, der personenbezogene Daten in die USA transferiert (z.B. auf einen dort stehenden Server). Die USA bleiben aber datenschutzrechtlich gesehen dennoch ein unsicherer Drittstaat. Das Privacy Shield macht es nun aber etwas einfacher, Daten in…
12.07.2016
19:05
Gala-Dinner im Schloss Blutenburg für Kinder in Afrika - CONCEPT BAU lädt ein
CONCEPT BAU GmbH

Gala-Dinner im Schloss Blutenburg für Kinder in Afrika - CONCEPT BAU lädt ein

München (12. Juli 2016). Mit einem Gala-Dinner im Münchner Schloss Blutenburg am 14. Juli setzt der Bauträger Concept Bau sein soziales Engagement im westafrikanischen Niger fort. Seit zehn Jahren engagiert sich die Stiftung des französischen CONCEPT BAU-Mutterunternehmens Les Nouveaux Constructeurs (LNC) für die Schulausbildung in abgelegenen afrikanischen Dörfern – und ermöglichte damit bisher mehr als 100 Mädchen und Jungen eine Schulausbildung und einen Schulabschluss. Bei der Benefiz-Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft von Edit…
12.07.2016
15:24
Bild: Jeder ist ein Gewinner
BALLY WULFF Games & Entertainment GmbH

Jeder ist ein Gewinner

BALLY WULFF veranstaltet größtes Berliner Tischkickerturnier für Kinder und Jugendliche Berlin, 12.07.2016. Am 8. Juli 2016 veranstaltete die BALLY WULFF Stiftung das traditionelle Tischkickerturnier für soziale Einrichtungen in Neukölln. 150 Kinder und Jugendliche waren gekommen, um sich spannende Matches zu liefern und die heißbegehrten Pokale zu ergattern. Bereits zum dritten Mal in Folge veranstaltete BALLY WULFF auf seinem Firmengelände ein Kickerturnier für Kinder aus dem eigenen Bezirk und liegt damit voll im Trend. Denn im Jahr der…
12.07.2016
15:23
Bild: Weiterer Zuwachs im Anwaltsteam von Lyck+Pätzold healthcare.rechtBild: Weiterer Zuwachs im Anwaltsteam von Lyck+Pätzold healthcare.recht
Lyck+Pätzold healthcare.recht

Weiterer Zuwachs im Anwaltsteam von Lyck+Pätzold healthcare.recht

Die bundesweit tätig Kanzlei, die sich auf die Beratung im Gesundheitswesen spezialisiert hat, verstärkt ihr Anwaltsteam mit Rechtsanwalt Lic. iur. can. Urs Fabian Frigger. Nachdem Rechtsanwalt Frigger im Jahr 2009 sein Studium der Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erfolgreich abgeschlossen hat, absolvierte er das Rechtsreferendariat am Landgericht Dortmund. Schon im Referendariat setzte er einen Schwerpunkt im Medizinrecht durch Stationen u. a. in der Krankenhausabteilung des Bistums Essen sowie spezialisi…
12.07.2016
15:22
Bild: Datenschutz im Wartebereich - Eine neue Kampagne sensibilisiert Arztpraxen und BehördenBild: Datenschutz im Wartebereich - Eine neue Kampagne sensibilisiert Arztpraxen und Behörden
DooH media GmbH

Datenschutz im Wartebereich - Eine neue Kampagne sensibilisiert Arztpraxen und Behörden

Das Bewusstsein für Datenschutz wächst im ganzen Land, doch noch immer werden häufig Nachnamen von Patienten und Kunden in die Wartebereiche von Kliniken, Jobcentern und Versicherungen gerufen. Dabei haben wir heute die technischen Möglichkeiten und Lösungen um dieses, zunehmend in den Fokus der Datenschützer geratene Problem elegant zu lösen. Das Kundenaufrufsystem Oxygen.queue der DOOH media GmbH in Kombination mit dem Oxygen.Infoscreen schließt dieses Datenlücke und bietet zudem in Verbindung mit der flexiblen Software die Möglichkeit, …
12.07.2016
13:41
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Rücktrittsmöglichkeiten bei LebensversicherungenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Rücktrittsmöglichkeiten bei Lebensversicherungen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Rücktrittsmöglichkeiten bei Lebensversicherungen

Ob der Rücktritt von einer Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung möglich ist, hängt unter anderem von der Bewertung der Ordnungsmäßigkeit der Widerrufsbelehrung ab. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ein entscheidender Faktor ob die Rückabwicklung der Lebensversicherung bzw. Rentenversicherung auch Jahre nach Abschluss der Police noch möglich ist, ist die Widerrufsbelehrung. Ähnlich wie bei Darlehen, ist der Widerspruch in vielen Fällen dann mögli…
12.07.2016
11:46
Bild: Reform der Erbschaftssteuer: Bundesrat blockiert GesetzentwurfBild: Reform der Erbschaftssteuer: Bundesrat blockiert Gesetzentwurf
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Reform der Erbschaftssteuer: Bundesrat blockiert Gesetzentwurf

Die Reform der Erbschafssteuer ist immer noch nicht unter Dach und Fach. Der Bundesrat hat am 8. Juli den Gesetzesentwurf blockiert. Vor dem Herbst ist nun keine Entscheidung mehr zu erwarten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bis Ende Juni hatte das Bundesverfassungsgericht eine Reform der Erbschaftssteuer gefordert, da sie in Teilen verfassungswidrig sei und Firmenerben zu stark bevorzuge. Daraus wird nun nichts. Der Bundestag hatte einem entspreche…
12.07.2016
11:46
Bild: Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen nehmen zuBild: Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen nehmen zu
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Produktpiraterie und Markenrechtsverletzungen nehmen zu

Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen nehmen zu. Umso wichtiger ist es, die eigenen Marken und das geistige Eigentum durch geeignete Maßnahmen entsprechend zu schützen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Laut einer aktuellen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) nehmen die illegalen Geschäfte mit gefälschten Produkten weltweit zu und m…
12.07.2016
11:43
Bild: Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik

(Lehrte, 12.07.2016) Die Folgen des Zweiten Weltkriegs wurden durch das Notopfer Berlin und dem Marshallplan gelindert. Mit dem Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und dem Solidaritätszuschlag wurden Bürger enteignet und rund 750 Milliarden Euro ihres Vermögens umverteilt – in leere Staatskassen. Selbstredend hat sich das Establishment gegen den Lastenausgleich gewehrt, der letztlich durch den Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt wurde. Diese drei Maßnahmen haben zum Wirtschaftswunder und der Finanzierung der Wiedervereinigung entschei…
12.07.2016
11:42
Fehlverhalten im Gesundheitswesen verursacht Millionen-Schäden/Vieles bleibt noch unentdeckt
mhplus Krankenkasse

Fehlverhalten im Gesundheitswesen verursacht Millionen-Schäden/Vieles bleibt noch unentdeckt

Ludwigsburg, 12. Juli 2016. Dem deutschen Gesundheitswesen gehen jedes Jahr hohe Millionenbeträge durch Fehlverhalten wie Abrechnungsbetrug und Korruption verloren. Darauf macht die mhplus Krankenkasse aufmerksam. Beispiele für Fehlverhalten sind abgerechnete, jedoch nicht erbrachte Leistungen, fingierte Beschäftigungsverhältnisse oder unrechtmäßig gemeldeten Krankenstände. Die mhplus konnte allein in der Zeitspanne von 2014 bis 2015 mehr als 500.000 Euro an Rückzahlungen durch Schadensverursacher realisieren. Christine Joram, Korruptionsbeau…
12.07.2016
10:11
Bild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechselnBild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln

Wenn Sahra Wagenknecht fordert. "Das originär Kapitalistische, dass Unternehmen zum Zweck der Rendite existieren, das gilt es zu überwinden", ist ihr zuzustimmen. Man darf aber unter keinen Umständen das Kind mit dem Bade ausschütten. Die Rendite, die eingesetztes Kapital erbringt oder zu erbringen verspricht, ist ein wichtiges Entscheidungskriterium für Investitionen und ein wichtiges, sowohl betriebs- wie auch volkswirtschaftliches Steuerungsmittel für den Einsatz (knappen) Kapitals. Außerdem ist es notwendig, wirtschaftliche Entscheidungen…
12.07.2016
09:15
Bild: Integration und HipHop: 2schneidig gestaltet SchulprojektBild: Integration und HipHop: 2schneidig gestaltet Schulprojekt
Dynamic Tunes

Integration und HipHop: 2schneidig gestaltet Schulprojekt

Am Dienstag, den 12. Juli 2016 ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ zu Gast an einem Gymnasium im hessischen Schwalm-Eder-Kreis. Nachdem der Musiker am Montag einen „Suchtlos“-Projekttag in Hamburg gestaltet hat, können sich am Dienstag die über 100 Sechstklässler auf einen spannenden und interaktiven Projekttag für Respekt und gegen Diskriminierung mit 2schneidig freuen. Vorurteile zu reflektieren und Perspektiven zu eröffnen sind Ziele von 2schneidigs erfolgreicher Antirassismus-Projektarbeit an Schulen. Respekt steht da…
12.07.2016
09:14
Bild: Politik im Posthistorie – Die politische Philosophie von Leo StraussBild: Politik im Posthistorie – Die politische Philosophie von Leo Strauss
Beingoo e.K.

Politik im Posthistorie – Die politische Philosophie von Leo Strauss

Von Hans-Georg Gadamer stammt das Diktum der „politischen Inkompetenz der Philosophie“. Leo Strauss, wie Gadamer Schüler von Martin Heidegger, stellt dem die Behauptung entgegen, dass Philosophie immer „notwendig politisch“ sei. Politik im Posthistoire unternimmt den Versuch, den sachlichen Gehalt dieser Aussage für das Werk von Leo Strauss zu ermitteln und mithin den politischen Kern von Strauss‘ Denken freizulegen. Strauss, so die These des Autors, formuliert im Gewand des Kommentators und Interpreten antiker, mittelalterlicher und moderne…
11.07.2016
17:06
Bild: CSU-PLANUNGEN FÜR FESTSCHREIBUNG DES RENTENNIVEAUS FINDEN AUCH BEI CDU-SOZIALFLÜGEL BREITE UNTERSTÜTZUNGBild: CSU-PLANUNGEN FÜR FESTSCHREIBUNG DES RENTENNIVEAUS FINDEN AUCH BEI CDU-SOZIALFLÜGEL BREITE UNTERSTÜTZUNG
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CSU-PLANUNGEN FÜR FESTSCHREIBUNG DES RENTENNIVEAUS FINDEN AUCH BEI CDU-SOZIALFLÜGEL BREITE UNTERSTÜTZUNG

Der langjährige Bundesvorsitzende der CDA/CGB-Arbeitsgemeinschaft und Pressesprecher der Bremer CDA Peter Rudolph hat für die CSU-Planungen zur Festschreibung des Rentenniveaus Unterstützung aus den Reihen des CDU-Sozialflügels signalisiert. Rudolph: „Der Bayerische Ministerpräsident hat bereits im Frühjahr die Notwendigkeit einer grundlegenden Rentenreform betont und ein Rentenkonzept der CSU angekündigt. Das er seinen Worten nun Taten folgen lässt, ist konsequent und folgerichtig und stellt keine Absage an ein gemeinsames Rentenpapier der …
11.07.2016
17:02
Bild: Neuerscheinung: "Gewalt: Das Dilemma mit dem Selbstwert"Bild: Neuerscheinung: "Gewalt: Das Dilemma mit dem Selbstwert"
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: "Gewalt: Das Dilemma mit dem Selbstwert"

Gewalttäter so zu therapieren, dass sie nach einer Haftstrafe oder Verurteilung auf Bewährung nicht mehr rückfällig werden, ist das Ziel vieler Resozialisierungsmaßnahmen. Erfolgreich sind jedoch nur wenige – denn sie setzen nicht an der richtigen Stellschraube an. Bernd Heyders Ansatz der Klientzentrierten-Gewalt-Analyse® (KGA) bietet einen innovativen Ausweg, der im Rahmen des Anti-Aggressivitäts-Trainings angewandt werden kann. Sein Buch „Gewalt: Das Dilemma mit dem Selbstwert“ beschreibt die Anwendung der KGA anschaulich am Beispiel rea…
11.07.2016
17:00
Bild: Sportfest der Kulturen beim Kolping-Cup in KaufbeurenBild: Sportfest der Kulturen beim Kolping-Cup in Kaufbeuren
Die Kolping Akademie

Sportfest der Kulturen beim Kolping-Cup in Kaufbeuren

Am 4. Juli 2016 fand zum zweiten Mal der „Kolping-Cup“ in Kaufbeuren statt. Die Teilnehmer aus Bildungsmaßnahmen verschiedener Standorte der Kolping Akademie stammen aus über 20 Nationen. Die Beteiligten ziehen ein positives Resümee. Team Berufsschule Neu-Ulm belegt ersten Platz und erhält Wanderpokal. Die Kolping Akademie legt Wert darauf, Teilnehmern ihrer Kurse und Maßnahmen neben Wissen auch Werte zu vermitteln und ihnen die Integration in die Gesellschaft zu erleichtern. Insbesondere letzteres erreicht sie mit zahlreichen Freizeitangebo…
11.07.2016
16:18
Bild: Die Kolping Akademie initiiert Cricket-Training beim DJK Göggingen.
Die Kolping Akademie

Die Kolping Akademie initiiert Cricket-Training beim DJK Göggingen.

Gilt hierzulande Fußball als Nationalsport, ist es in Afghanistan Cricket, das in Deutschland kaum angeboten wird. Die Kolping Akademie startete deshalb mit dem DJK Göggingen ein wöchentliches Crickettraining für Jugendliche, das nicht nur bei afghanischen Jungs gut ankommt. In den letzten Wochen haben viele Menschen voller Begeisterung die Fußball-Europameisterschaft verfolgt. Afghanische Jugendliche, die von der Kolping Akademie in einer Berufsintegrations- oder Sprachintensivierungsklasse beschult und betreut werden, gehörten eher nicht d…
11.07.2016
16:17
Bild: Köln: Schönhauser Straße: Freier Wähler lehnt „Placebo-Bepflanzung“ ab.Bild: Köln: Schönhauser Straße: Freier Wähler lehnt „Placebo-Bepflanzung“ ab.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Schönhauser Straße: Freier Wähler lehnt „Placebo-Bepflanzung“ ab.

(Köln/Rodenkirchen/Bayenthal) „Das ist für mich eine reine Placebo-Bepflanzung“, kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN einen Antrag der Grünen, der eine Ersatzbepflanzung für einige, zur Fällung freigegebene alte Bäume auf der östlichen Seite der Schönhauser Straße in Bayenthal vorsah. Für Torsten Ilg steht fest: „Dieser Antrag soll darüber hinwegtäuschen, dass ausgerechnet die GRÜNEN bereits am 22.03.2015 in der Sitzung der BV-Rodenkirchen, die folgenschwere Entscheidung getroffen haben, zur Umsetzung der überdimen…
11.07.2016
16:16
Bild: Vertreterin der spanischen Botschaft bei der Kolping AkademieBild: Vertreterin der spanischen Botschaft bei der Kolping Akademie
Die Kolping Akademie

Vertreterin der spanischen Botschaft bei der Kolping Akademie

Teilnehmer des Projekts zur Förderung der beruflichen Mobilität MobiPro-EU tauschen sich mit Regionalleiterin über Fragen zu Arbeit und Soziales aus. Eine besondere Ehre wurde den Teilnehmern des Projektes MobiPro-EU der Kolping Akademie in Augsburg zuteil: Carmen Álvarez-Cienfuegos Rico, Regionalleiterin für Süddeutschland in der Abteilung für Arbeit und Soziales von der spanischen Botschaft in München, suchte am 1. Juli 2016 das Gespräch mit den jungen Spaniern, die in Deutschland mit Unterstützung der Kolping Akademie eine Ausbildung abso…
11.07.2016
16:16
Bild: Köln: Freier Wähler kritisiert Überschwemmungsgefahr durch falsche Gullydeckel.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freier Wähler kritisiert Überschwemmungsgefahr durch falsche Gullydeckel.

(Köln) Die Verwaltung hat auf eine aktuelle Anfrage des Rodenkirchener Bezirksvertreters Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN reagiert, in der er nach konkreten Maßnahmen zur Verhinderung von Überschwemmungen infolge von Strakregen-, und Unwetterereignissen gefragt hat. Die Antwort der Stadtentwässerungsbetriebe (AöR) sei unbefriedigend, kritisiert der Kommunalpolitiker in einer aktuellen Pressemitteilung: „Köln kauft seit Jahren Gullydeckel mit zu engen Gitterstäben, die verstopfen und so das Ablaufen des Regenwassers verhindern. Wie die Köln…
11.07.2016
09:56
Bild: Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!Bild: Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Markt- und Messeveranstalter aufgepasst!

Grenzen überschritten werden hier und da schon mal auf einem Markt oder in einer Messe: Produkte, die fremde Markenrechte verletzen, werden angeboten oder verkauft. Die Frage, ob und inwieweit der Messeveranstalter dafür zur Verantwortung gezogen werden kann, dass ein Beschicker fremde Marken verletzt, hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) beantwortet. Wenig überraschend hat der EuGH zunächst festgestellt, dass die Haftung für den Betreiber einer Online-Plattform vergleichbar ist mit der eines physischen Marktplatzes. Ein Wirtschaftste…
08.07.2016
12:34
Bild: EEG 2017 versagt Bioenergie wirtschaftliche ZukunftBild: EEG 2017 versagt Bioenergie wirtschaftliche Zukunft
Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien

EEG 2017 versagt Bioenergie wirtschaftliche Zukunft

Biogasrat+ e. V. fordert Verbesserungen im EEG 2017 für Bioenergie ++++ Willkürliche Diskriminierung von kosteneffizienten Neuanlagen Berlin, 08.07.2016. Das heute im Bundestag beschlossene EEG 2017 versagt der Stromerzeugung aus Biomasse eine verlässliche Wachstumsperspektive in Deutschland, so das Fazit des Biogasrat+ e.V. „Der geplante Ausbau der Stromerzeugung aus Biomasse von 150 Megawatt brutto in den Jahren 2017 bis 2019 und perspektivisch 200 Megawatt bis 2022 ist unter diesen Rahmenbedingun-gen unmöglich und lediglich ein reines Lip…
08.07.2016
12:33
Dem „Leben“ geht es an den Kragen
Rechtsanwälte Cramer

Dem „Leben“ geht es an den Kragen

Warum kippt die ERGO Lebensversicherungen auf die „Müllkippe“ und was hat das mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 02.12.2015 – IV ZR 28/15 zu tun? Das Ende der klassischen Lebensversicherung ist besiegelt, tausende Mitarbeiter müssen gehen, berichtet welt.de dieser Tage. Tatsächlich hat der neue Vorstandsvorsitzende der ERGO Versicherung, Markus Rieß, bekannt gegeben, dass Neugeschäft im „Leben“-Bereich nur noch über fondgebundene oder kapitalmarktnahe Produkte erfolgen wird, der Klassiker – die Lebensversicherung mit Garantiezins – ab…
08.07.2016
12:33
Bild: Michael Oehme: Warum die Integration auf dem Arbeitsmarkt so schwerfälltBild: Michael Oehme: Warum die Integration auf dem Arbeitsmarkt so schwerfällt
Michael Oehme

Michael Oehme: Warum die Integration auf dem Arbeitsmarkt so schwerfällt

Arbeitsmarkt: Die DAX-Konzerne beschäftigen nur 54 Flüchtlinge St.Gallen, 08.07.2016. „Das Thema Integration ist nicht erst seit Aufkommen der jüngsten Flüchtlingswelle in aller Munde. Doch was tun die größten Unternehmen hierzulande, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, fragt sich Michael Oehme. „Natürlich ist diese Aufgabe nicht leicht, immer hin suchen mehr als eine Millionen Flüchtlinge einen Job.“ Nichtsdestotrotz ist es doch erstaunlich, dass gerade die DAX-Konzerne mit dieser Aufgabe überfordert scheinen. Dies bestätigt…
08.07.2016
11:42
Bild: Chinas Wissenschaft wertschätzt Innovationskunst in der Region Hannover
Dr. K&K ChinaConsulting

Chinas Wissenschaft wertschätzt Innovationskunst in der Region Hannover

HANNOVER. Angeführt vom Dekan der Universität für Industrie in Shanghai, empfing A-TRON, der Innovationspreisträger und Unternehmer für Blockheizkraftwerke, Egbert von Bestenbostel, die chinesischen Forscher und Fachkräfte im Firmensitz in Neustadt am Rübenberge. Die hochrangige Delegation aus chinesischen Wissenschaftlern und Ingenieuren zeigte deutliche Begeisterung bei ihrem Besuch am heutigen Tage und würdigte mit starkem Interesse die niedersächsische Innovationskraft und Ingenieurskunst. Nach einer Unternehmenspräsentation und einem e…
08.07.2016
11:39
Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!

Was sind die Ursachen für geringe Wahlbeteiligungen, das zunehmende Desinteresse an politischen Prozessen und Entscheidungen sowie die allgegenwärtige, resignierende Selbsteinschätzung, doch nichts ändern zu können? Die gewählten Volksvertreter scheinen die Interessen ihrer Wähler kaum noch zu vertreten. Wie sonst sollte der immer lauter werdende Ruf nach Bürgerbeteiligungen erklärt werden? Die politisch Verantwortlichen bescheinigen den Bürgerinitiativen gerne einen hohen Stellenwert, doch tatsächlich sind selbst Bürgerbeteiligungen in Ents…
08.07.2016
11:37
Bild: Dieter Neumann: Europa wankt – Schuldenkrise und BrexitBild: Dieter Neumann: Europa wankt – Schuldenkrise und Brexit
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Europa wankt – Schuldenkrise und Brexit

08.07.2016 Die Probleme Europas sind vielschichtig. Spätestens seit der Immobilienkrise 2008 in den USA und der folgenden Lehman-Pleite ist es zur größten Schuldenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Europa ist tief gespaltet. Banken wurden mit Billionen gerettet und ihre schmutzigen Geschäfte mit Milliardenstrafen geahndet. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: Italien könnte ein größeres Problem für die Eurozone werden als der Brexit.“ Der italienische Bankensektor sitzt auf einem 360 Mrd. Euro Berg fauler Kredite (Zitat Reuters).“ …
08.07.2016
11:30
Bild: Was verheimlichen Kölner Verwaltung und Politiker?
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Was verheimlichen Kölner Verwaltung und Politiker?

Die Nord-Süd-Stadtbahn wird deutlich teurer als geplant – aus den ursprünglich 550 Mio. Euro werden wohl mindestens 1,3 Mrd. Euro. Für die 1. und 2. Baustufe wurden bereits 1,192 Mrd. Euro ausgegeben, für das Gleiswechselwerk am Waidmarkt werden 15 Mio. Euro und für die oberirdische Verlängerung der Bahn von der Marktstraße bis zum Verteilerkreis Köln Süd (3. Baustufe) 84,3 Mio. Euro veranschlagt. Die Zahlen lassen sich im Internet recherchieren – undurchsichtig bleibt, wie hoch der Anteil ist, den die Stadt Köln selbst tragen muss. Die 30% …
08.07.2016
11:29
Bild: Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule NiederrheinBild: Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule Niederrhein
ver.di HSG Niederrhein

Klarer Wählerauftrag für ver.di Hochschulgruppe an der Hochschule Niederrhein

Absolute Mehrheit im Studierendenparlament „Ein historisch einmaliges Wahlergebnis!“ So bewertet der ver.di-Landesbezirksfachbereichsleiter Uwe Meyeringh das gestern offiziell bekannt gegebene Ergebnis der gewerkschaftlichen Hochschulgruppe „ver.di HSG Niederrhein“ bei der Wahl des Studierendenparlaments der Hochschule Niederrhein. Über 50 engagierte Studierende haben sich hier zusammengetan, um eine nötige Veränderung und politische Neuorientierung für die Studierenden an der Hochschule zu erreichen. Die Wahlergebnisse zeigen deutlich, dass…
08.07.2016
11:26
Bild: Ein Zimmer im eigenen HausBild: Ein Zimmer im eigenen Haus
Die Zieglerschen

Ein Zimmer im eigenen Haus

Am vergangenen Sonntag wurden im Seniorenzentrum Baltmannsweiler gleich zwei Jubiläen gefeiert. Was gibt es Schöneres als gemeinsam mit einem guten „Freund“ seinen Geburtstag zu feiern? So oder so ähnlich dachten die Baltmannsweiler Bürgerinnen und Bürger am vergangenen Sonntag. Zu Feiern gab es gleich zwei Ereignisse: das 50-jährige Bestehen des Kranken- und Altenpflegevereins Baltmannsweiler-Hohengehren e.V. und das 10-jährige Jubiläum des Seniorenzentrums Baltmannsweiler. Seit Anbeginn haben die Mitarbeiter und Ehrenamtlichen des Kranke…
08.07.2016
11:24
Bild: Bundestag beschließt drei wichtige Gesetze für besseren Schutz und mehr Selbstbestimmung von FrauenBild: Bundestag beschließt drei wichtige Gesetze für besseren Schutz und mehr Selbstbestimmung von Frauen
Dr. Matthias Bartke, MdB

Bundestag beschließt drei wichtige Gesetze für besseren Schutz und mehr Selbstbestimmung von Frauen

Neben der Reform des Sexualstrafrechts („Nein heißt Nein“) und dem Prostituiertenschutzgesetz verabschiedete der Bundestag heute das Gesetz gegen Menschenhandel. Dr. Matthias Bartke, Berichterstatter der SPD-Fraktion zur Bekämpfung des Menschenhandels, betonte das gemeinsame Ziel aller drei Gesetze: „Besonders Frauen werden dadurch besser vor Ausbeutung und sexueller Gewalt geschützt und in ihrer Selbstbestimmung gestärkt.“ Endlich ist die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels auf den Weg gebracht. Künf…
08.07.2016
11:23
Bild: Architekt Wolfgang Frey im politischen Dialog mit Qiu Baoxing
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Architekt Wolfgang Frey im politischen Dialog mit Qiu Baoxing

Bei einem persönlichen Abendessen trafen sich Qiu Baoxing, ehemaliger Vize-Minister für Bauwesen der Volksrepublik China und Direktberater des Staatsrates von Ministerpräsident Li Keqiang, und Architekt Wolfgang Frey zu einem fachlichen Austausch. Freiburg, 7. Juli 2016 - Nachhaltige Architektur, die auf die Anforderungen von Gesellschaft und Umwelt eingeht, ist sowohl in Deutschland als auch in China ein wichtiges Thema. Das Architekturbüro Frey Architekten aus Freiburg beschäftigt sich seit vielen Jahren intensiv hiermit und ist auch in Ch…
08.07.2016
10:34
Bild: Veranstaltungsteilnahme keine Einwilligung für FotoBild: Veranstaltungsteilnahme keine Einwilligung für Foto
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Veranstaltungsteilnahme keine Einwilligung für Foto

Oft ist fraglich, ob der Besucher einer Veranstaltung fotografiert werden darf bzw. ob vorher seine Zustimmung eingeholt werden muss. Eine weitere wichtige Entscheidung (hierzu gibt es leider weniger) zu diesem Thema gibt es nun vom Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Gegenstand dieser Entscheidung war eine Demonstration, auf der jemand teilgenommen hatte und fotografiert wurde. Dieses Foto wurde dann (allerdings nicht im Rahmen der Berichterstattung über die Demo) öffentlich verwertet. Dazu das OLG (ebenso wie schon zuvor das Landgericht (L…
07.07.2016
14:48
Auswirkungen des BREXIT auf den Profifußball
Strunden & Partner Rechtsanwälte

Auswirkungen des BREXIT auf den Profifußball

Auch wenn die britische Regierung bisher keinen offiziellen Austrittsantrag an die Europäische Union gerichtet hat, führen die möglichen rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen eines Brexit zu immer neuen Spekulationen. Offenbar angetrieben durch die Europameisterschaft in Frankreich war die Schlagzeile zu lesen, Bastian Schweinsteiger könne nach dem Brexit als Deutscher nicht mehr in der englischen Premier League spielen. Doch was ist dran an solchen Gerüchten? Profifußballer sind nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Arbeit…
07.07.2016
12:27
Bild: Thailand: Magdeburger Delegation trifft Federation of Thai Industries & Handelskammer
German Global Trade Forum Berlin

Thailand: Magdeburger Delegation trifft Federation of Thai Industries & Handelskammer

Pathumthani/Bangkok/Berlin: Auf Einladung der Provinzregierung von Pathumthani und ihres Governeurs Surachai Kanasa traf die von Magdeburg politisch begleitete Delegation des Thailand Forum Germany mit dem Geschäftsführer der Pathumthani Chamber of Commerce Surapong Paoklang sowie dem Stellvertretenden Generalsekretär der Federation of Thai Industries Narongrit Phanichewa im Regierungssitz des Governeurs zu einem Gedankenaustausch über den Stand und weiteren Perspektiven der Städte- und Netzwerkverbindungen der Unterzeichner des "Magdeburger …
06.07.2016
19:07