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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Köln: Freier Wähler kritisiert OB Rekers Pläne gegen Autos in Köln.Bild: Köln: Freier Wähler kritisiert OB Rekers Pläne gegen Autos in Köln.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freier Wähler kritisiert OB Rekers Pläne gegen Autos in Köln.

Der Rodenkirchener Bezirksvertreter der Freien Wähler kritisiert Verkehrspolitik im Rat und fordert eine Abgabe für Radfahrer und eine gleichzeitige Entlastung von Berufspendlern. Torsten Ilg von den Freien Wählern in Rodenkirchen geht auf Distanz zu den Ankündigungen von Oberbürgermeisterin Henriette Reker, in Köln vornehmlich auf Radfahrer zugeschnittene Ampelschaltungen, sowie einen drastischen Wegfall von Autoparkplätzen umsetzen zu wollen: „Hier wird deutlich wie stark das Bündnis im Rat auf Forderungen der Grünen Rücksicht nimmt. Für …
22.06.2016
12:08
Bild: Verkehrssicherung auf KreuzfahrtschiffBild: Verkehrssicherung auf Kreuzfahrtschiff
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verkehrssicherung auf Kreuzfahrtschiff

Verkehrssicherung auf Kreuzfahrtschiff Verkehrssicherung gewährleistet? Damit diese vom Personal zügig abgeholt werden konnten, wurde Passagieren auf einem Kreuzfahrtschiff angeboten, ihre Koffer unmittelbar vor dem Anlegen im Hafen im Gang abzustellen. Eine Passagierin stolperte über einen der Koffer und verklagte daraufhin den Reiseveranstalter. Das Oberlandesgericht (OLG) Rostock hat die Klage nun abgewiesen: Der Reiseveranstalterin, damit auch dem Kreuzfahrtschiff, sei eine Verletzung von Verkehrssicherungspflichten nicht vorzuwerfen. …
22.06.2016
09:26
Bild: Wenn Jung und Alt zusammen spielenBild: Wenn Jung und Alt zusammen spielen
Die Zieglerschen

Wenn Jung und Alt zusammen spielen

Die Bewohner des Seniorenzentrums Aitrach freuen sich schon jeden Dienstag und Donnerstag auf ihre kleinen Besucher vom Kindergarten. Alle Eltern kennen die Frage ihrer Sprösslinge: Spielst du gleich mit mir? Im Alltag nimmt man sich dann die Zeit dafür und im Kindergarten haben die Kinder ja genügend Gleichaltrige zum Spielen. Aber wie wichtig Spielen in jedem Alter ist, vergisst man oft. Um so mehr profitieren die Kinder des Kindergartens Aitrach und die SeniorInnen des Seniorenzentrums der Zieglerschen von ihrer gemeinsamen Spielzeit. M…
21.06.2016
12:22
Bild: BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf seinBild: BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Fehlende Herstellergarantie kann Sachmangel beim Autokauf sein

Beim Kauf eines Gebrauchtwagens kann das Fehlen der Herstellergarantie einen Sachmangel darstellen, die den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Das hat der BGH entschieden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Kaufvertrag bildet eine wichtige Säule im Kaufrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/kaufrecht.html). Zu Streitigkeiten kann es vor allem dann kommen, wenn das gekaufte Produkt Sach- oder Rechtsmängel aufwirft.…
21.06.2016
12:21
Bild: Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose ComplianceBild: Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose Compliance
Maetrics Ltd

Sofortige Umsetzung der Unique Device Identification (UDI) in Europa für reibungslose Compliance

Maetrics fasst die wichtigsten Lehren für Medizintechnikproduzenten im Hinblick auf die UDI in einem konstenlosen Whitepaper zusammen Vor dem Hintergrund der Medical Device Regulation (MDR) in Europa könnte die Unique Device Identification (UDI) zur Voraussetzung für alle Medizinproduktehersteller und ihre Geräte werden. Produzenten sollten die Vorteile der UDI so schnell wie möglich für sich ausnutzen. Diejenigen, die die allumfassende UDI Implementierung frühzeitig in die Planung einbeziehen, werden die besten Ergebnisse für ihr Geschäft e…
21.06.2016
11:06
Bild: Datenschutz-Fallen im Falle des BrexitBild: Datenschutz-Fallen im Falle des Brexit
activeMind AG

Datenschutz-Fallen im Falle des Brexit

München, 21. Juni 2016 – Sollten sich die Briten in zwei Tagen für den sogenannten Brexit entscheiden, werden die wirtschaftlichen Folgen nicht nur Unternehmen in Großbritannien betreffen, sondern auch in allen EU-Ländern. Eines der relevanten Themen dabei wird der Datenschutz. Denn wenn das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union austritt, stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen künftig personenbezogene Daten an britische Unternehmen übertragen werden dürfen. Die Wirtschaft in der EU könnte dies vor große Herausforderungen …
21.06.2016
11:00
Bild: Wolfgang Frey auf dem Deutsch-Chinesischen Forum mit Angela Merkel und Li KeqiangBild: Wolfgang Frey auf dem Deutsch-Chinesischen Forum mit Angela Merkel und Li Keqiang
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Wolfgang Frey auf dem Deutsch-Chinesischen Forum mit Angela Merkel und Li Keqiang

Freiburger Architekt Wolfgang Frey intensiviert Zusammenarbeit mit chinesischen Partnern auf dem Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in Peking Freiburg, 20. Juni 2016 - Bundeskanzlerin Angela Merkel reiste von 12. bis 14. Juni 2016 zum neunten Mal nach China, wo sie vom chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang empfangen und begleitet wurde. Schwerpunkt des Besuches war die Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur und Politik. Architekt Wolfgang Frey vom Freiburge…
20.06.2016
16:37
Bild: Weltweiter »Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser« 2016 – erstmals auch in vier deutschen StädtenBild: Weltweiter »Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser« 2016 – erstmals auch in vier deutschen Städten
Animal Rights Watch e.V.

Weltweiter »Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser« 2016 – erstmals auch in vier deutschen Städten

Bielefeld, Bremen, Kassel und München, 20.06.2016: Vom 4.-19.Juni 2016 fand weltweit in über 20 Städten der »Marsch zur Schließung aller Schlachthäuser« statt. Was 2012 in zwei Städten in Frankreich begann, ist damit 2016 ein weltweit stattfindendes Großereignis der wachsenden Tierrechtsbewegung. In Deutschland gingen am 11.Juni jeweils hunderte Menschen in Bielefeld, Bremen, Kassel und München auf die Straße und forderten das Ende der unnötigen Gewalt gegen alle sogenannten Nutztiere. Die Demonstration wurde von der Tierrechtsorganisation An…
20.06.2016
16:00
Bild: Sprach- und Kulturkurse sowie Angebote zur beruflichen Qualifizierung sind Voraussetzungen für IntegrationBild: Sprach- und Kulturkurse sowie Angebote zur beruflichen Qualifizierung sind Voraussetzungen für Integration
CJD - die Chancengeber

Sprach- und Kulturkurse sowie Angebote zur beruflichen Qualifizierung sind Voraussetzungen für Integration

„Bildung ist entscheidend für die Integration von Migrantinnen und Migranten.“ So lautet das Fazit des „Datenreports 2016 – ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland“. Zum heutigen Weltflüchtlingstag will das CJD (Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. – die Chancengeber) diesen Aspekt bekräftigen. Dazu betont Johannes Tzschentke, Abteilungsleiter Berufliche Bildung in der CJD Zentrale: „Zwar lassen momentan die Flüchtlingsströme nach Deutschland insgesamt nach – die Geflüchteten, die bereits hier sind, müssen jedoch nachha…
20.06.2016
15:43
Bild: FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim FamilienheimBild: FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

FG München: Voraussetzungen für die Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim

Familienheime können nur dann an steuerfrei an den Ehepartner oder die Kinder vererbt werden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das geht aus einem aktuellen Urteil des FG München hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: In vielen Fällen lässt sich ein Familienheim steuerfrei vererben. Ehepartner können in diesen Fällen einen Steuerfreibetrag von 500.000 Euro geltend machen, Kinder von 400.000 Euro. Eine Befreiung von der Erbschaftssteuer (…
20.06.2016
15:32
Bild: EM: Videoaufnahmen von Fans erlaubt?Bild: EM: Videoaufnahmen von Fans erlaubt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

EM: Videoaufnahmen von Fans erlaubt?

Die Videoüberwachung, außerhalb oder auch innerhalb des Stadions. Die Fußball EM 2016 läuft und wir haben leider schon einige Bilder von Hooligans und Ausschreitungen sehen müssen. Durch diese unschönen Szenen ist dieses Thema aus dem Datenschutzbereich wieder in den Fokus gerückt. Polizei Die Polizei darf zu verschiedenen Zwecken und unter verschiedenen Voraussetzungen per Video überwachen. Zum Zweck der Strafverfolgung darf sie beispielsweise ohne Wissen des Betroffenen außerhalb von Wohnungen auf der Grundlage von § 100 f Strafprozessord…
20.06.2016
15:32
Bild: Agenda 2011-2012: Eine Bewegung für soziale GerechtigkeitBild: Agenda 2011-2012: Eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit

Liebe User, mein Name ist Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Verband Deutscher Zeitungsjournalisten.“ Am Anfang des sozialpolitischen Engagements stand 2009 die Vision, einen Weg aus der Schuldenkrise gefunden zu haben. Grundlage der Arbeit war, man könnte sagen, das Studium der Statistiken des Statistischen Bundesamts (Destatis), der EU (Eurostat), Statista, in Verbindung mit Wikipedia/Literatur und persönlicher Ansprache von Institutionen. Die Probleme des Staates wurden offensichtlich. Die Antworten darauf ergaben sich…
20.06.2016
09:00
Bild: Steuerhinterziehung in großem AusmaßBild: Steuerhinterziehung in großem Ausmaß
Rechtsanwalt Hildebrandt

Steuerhinterziehung in großem Ausmaß

BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015, 1 StR 373/15 Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO weist neben dem Grundtatbestand eine Reihe von Regelbeispielen vor, bei deren Vorliegen ein besonders schwerer Fall gegeben ist. Als Rechtsfolge sieht der Grundtatbestand eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor, wohingegen eine Strafverschärfung von einer Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten, die bis auf zehn Jahre erhöht werden kann, in besonders schweren Fällen eintritt. Der BGH äußerte sich nun zum Fall des…
20.06.2016
08:43
Bild: DBfK-Bundesvorstand neu gewähltBild: DBfK-Bundesvorstand neu gewählt
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK-Bundesvorstand neu gewählt

Turnusgemäß stand bei der diesjährigen Delegiertenversammlung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) am 17. und 18. Juni in Berlin die Neuwahl von fünf Mitgliedern des Bundesvorstands für eine Amtszeit von vier Jahren an. Als DBfK-Präsidentin wurde Prof. Dr. Christel Bienstein einstimmig wiedergewählt, ihr zur Seite stehen künftig Dr. Sabine Berninger (Vizepräsidentin), Christina Körner, Mathias Oberländer und Stefan Werner (Vizepräsident), der ebenfalls für eine zweite Amtszeit kandidiert hatte. Die vier weiteren Mitglieder d…
20.06.2016
08:30
Bild: Landesparteitag der ÖDP in Düsseldorf - Einladung zum PressegesprächBild: Landesparteitag der ÖDP in Düsseldorf - Einladung zum Pressegespräch
OEDP-NRW

Landesparteitag der ÖDP in Düsseldorf - Einladung zum Pressegespräch

(Münster/Düsseldorf) – Der ordentliche Parteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen findet am 25. Juni 2016 in Düsseldorf statt. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstands. Daneben wird sich der Landesparteitag u. a. mit Anträgen zur Luftreinhaltung in der Binnenschifffahrt, der Elektromobilität und zum Erweiterungsantrag des Flughafens Düsseldorf beschäftigen. Ebenfalls diskutiert die ÖDP ihr Vorgehen gegen die neu eingeführte kommunale Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes. Der Landespart…
20.06.2016
08:30
Bild: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe begrüßt Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“Bild: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe begrüßt Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Bundesverband evangelische Behindertenhilfe begrüßt Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“

Anerkennung und Unterstützung für ehemalige Heimkinder mit Behinderung oder psychischer Erkrankung wichtig und überfällig Berlin, 17.6.2016 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) begrüßt den gestrigen Beschluss der Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin zur Errichtung der Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Damit ist ein wichtiger und überfälliger Schritt getan, damit auch Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung, die als Kinder und Jugendliche in stationären Heimen Unrecht und Leid erfahren…
17.06.2016
19:38
Bild: Projekttag mit Rapper 2schneidig in BremerhavenBild: Projekttag mit Rapper 2schneidig in Bremerhaven
Dynamic Tunes

Projekttag mit Rapper 2schneidig in Bremerhaven

Von Niederbayern über Thüringen an die Nordsee: In dieser Woche ging es für Martin Rietsch alias Sänger und Rapper 2schneidig mit vollem Programm gegen Rassismus und Mobbing quer durchs ganze Land. Den Wochenabschluss bildete der heutige Projekttag unter dem Motto „Step Together“ mit ca. 70 Schülern einer gymnasialen Oberstufe in Bremerhaven. Anlässlich des Projekttages zu Flucht und Migration war 2schneidig zu Gast und gestaltete einen spannenden und interaktiven Workshop, der mit einer Schülerpräsentation abgeschlossen wurde. 2schneidig@sc…
17.06.2016
19:37
Bild: Unwetterschäden: Mehr Unterstützung und besserer Schutz sind nötigBild: Unwetterschäden: Mehr Unterstützung und besserer Schutz sind nötig
Dr. Matthias Bartke, MdB

Unwetterschäden: Mehr Unterstützung und besserer Schutz sind nötig

In den vergangenen Wochen haben zum wiederholten Male Unwetter und Tornados in weiten Teilen Hamburgs und Deutschlands verheerende Schäden verursacht. Häufig stehen Immobilienbesitzer danach vor dem Ruin. Dr. Matthias Bartke: „Wir brauchen ein solidarisches Versicherungsmodell gegen Elementarschäden.Bürgerinnen und Bürger müssen verlässlich und zu fairen Prämien vor dem Ruin bewahrt werden. Weder den Betroffenen, noch dem Staat oder den Steuerzahlern hilft das regelmäßige Ringen um Bundeshilfen nach Naturkatastrophen. Das funktioniert be…
17.06.2016
19:37
Bild: Markenverstoß: Firma „Hollywood-Agentur“Bild: Markenverstoß: Firma „Hollywood-Agentur“
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Markenverstoß: Firma „Hollywood-Agentur“

Eine Agentur aus Deutschland, die sich Hollywood-Agentur genannt hat, vermittelt Models, Schauspieler, Komparsen, Sänger und Musiker. Die Rechteinhaber des bekannten Schriftzuges „Hollywood“ zogen vor das Landgericht München, das nun feststellte, dass die Firmenbezeichnung die Rechte der Amerikaner verletze: Der „Hollywood“-Schriftzug ist als sogenanntes Leistungsergebnis schutzfähig nach § 4 Nr. 3 UWG. Laut Gericht ist es damit jedenfalls zu einer Verwechslungsgefahr dergestalt gekommen, dass die angesprochenen Verkehrskreise über die bet…
17.06.2016
19:36
Bild: 24. MSPO: Drittgrößte Militärmesse Europas Anfang September in PolenBild: 24. MSPO: Drittgrößte Militärmesse Europas Anfang September in Polen
Messegesellschaft Kielce (Polen)

24. MSPO: Drittgrößte Militärmesse Europas Anfang September in Polen

Kielce, 16. Juni 2016 – Die 24. MSPO, Internationale Messe für die Verteidigungsindustrie, findet vom 6.-9. September 2016 im zentralpolnischen Kielce statt. Die polnische Messe ist nach Paris und London die drittgrößte Militärmesse in Europa. Insgesamt präsentieren etwa 600 Aussteller auf über 27.000 qm ihre Neuheiten. Erwartet werden Aussteller aus über 30 Ländern, darunter Unternehmen aus Deutschland, Großbritannien, Israel, Schweden und Italien, den USA und dem Baltikum sowie aus den MOE-Staaten Ungarn, Tschechien und der Slowakei. Die…
17.06.2016
13:30
Bild: Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen EuroBild: Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Magellan-Container: Anleger bangen um 350 Millionen Euro

Anfang September soll voraussichtlich das reguläre Insolvenzverfahren über die Magellan Maritime Services GmbH eröffnet werden. Dann können Anleger ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Rund 9000 Anleger haben ca. 350 Millionen Euro in die Container der Magellan Maritime Services GmbH investiert. Anfang Juni wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft eröffnet und die Anleger bangen um i…
17.06.2016
13:25
Bild: Tücken beim Berliner TestamentBild: Tücken beim Berliner Testament
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Tücken beim Berliner Testament

Das Berliner Testament, in dem sich die Ehepartner gegenseitig zu Alleinerben einsetzen, ist weit verbreitet. Neben Vorteilen hat das Ehegattentestament aber auch seine Tücken. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ehepartner bevorzugen häufig das Berliner Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html)um Verfügungen über den Nachlass zu treffen. Ehegatten setzen sich dabei gegenseitig als Alleinerben und die Kinder …
17.06.2016
13:25
Wann übernimmt die PKV die Kosten der künstlichen Befruchtung
CLLB Rechsanwälte

Wann übernimmt die PKV die Kosten der künstlichen Befruchtung

CLLB prüfen für Versicherungsnehmer die Möglichkeit der Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung. München, 17.06.2016 – Wie die auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, können dank der Rechtsprechung des BGH häufig die Kosten der künstlichen Befruchtung von der privaten Krankenversicherung (PKV) erstattet verlangt werden. Oft bleibt der Wunsch von Ehepaaren nach eigenen Kindern auf natürlichem Wege erfolglos. Für die ungewollte Kinderlosigkeit gibt es viele Gründe, die zusammenspielen können. So kann beis…
17.06.2016
13:24
2016 Europe Day Dinner
Taipeh Presseabteilung Hamburg

2016 Europe Day Dinner

Das 2016 Europe Day Dinner der Europäischen Handelskammer (European Chamber of Commerce, ECCT) wurde am 7. Juni 2016 unter dem Thema „Gemeinsam um ein besseres Taiwan streben“ abgehalten. Am Essen nahmen über 700 ausgewählte Gäste teil, darunter Präsidentin Tsai Ing-wen, Madeleine Majorenko, Vorsitzende der Europäischen Wirtschafts- und Handelsbehörde der EU in Taiwan (European Economic and Trade Office, EETO), hochrangige Regierungsvertreter und Geschäftsführer aus europäischen und taiwanischen Unternehmen. Das jährliche Essen feiert den Tag…
17.06.2016
10:42
Flutkatastrophe: Steuererleichterungen für Geschädigte
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Flutkatastrophe: Steuererleichterungen für Geschädigte

Unwetter und Starkregen in mehreren Bundesländern und einigen Regionen Bayerns verursachten in den vergangenen Wochen immense Schäden. Ersetzen lassen sich für die Geschädigten viele persönliche Dinge nicht, zumindest aber können sie Steuererleichterungen in Anspruch nehmen. Von Sturm und Wassermassen betroffene Steuerpflichtige können beispielsweise Aufwendungen für existenziell notwendige Gegenstände wie Wohnung, Hausrat oder Kleidung als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. „Die entstandenen Schäden müssen wertmäßig nicht…
17.06.2016
10:41
Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Dinge beim richtigen Namen nennen!

„Volksverdummung ist die straffreie Version der Volksverhetzung“, konnten wir kürzlich von Prof. Querulix im „Volksmund“ lesen. Das merken allmählich immer mehr Menschen und fragen sich, warum die vom Volk gewählten Abgeordneten als Gesetzgeber zwischen diesen beiden menschenfeindlichen Verhaltensweisen einen so großen Unterschied machen. Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Weil es ihnen und ihren Klientelen nützt. Beispiel Mindestlohn. Ohne einen Mindestlohn können Menschen wirtschaftlich ausgebeutet werden. Das bringt wenigen sat…
17.06.2016
10:30
Bild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. JahrhundertsBild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

Weltweit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 von 67,21 Billionen Euro auf 64,62 Bio. Euro 2015 geschrumpft. Das BIP der USA, Japans und der EU-Staaten hat daran einen Anteil von 34 Billionen Euro. Die Staatsausgaben der 3 großen Volkswirtschaften waren in dieser Zeit um 22,8 Bio. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 15,2 Bio. Euro Kapitalmarktzinsen gekostet und Schulden in Höhe von 38 Bio. Euro verursacht hat. Legt man die Maastricht-Schuldenobergrenze zugrunde (60 % des BIP) sind die Staaten mit rund 19 Bio. Euro überschuldet (Quelle…
17.06.2016
09:56
Hoffnung durch Bildung
Borgmeier Public Relations

Hoffnung durch Bildung

Jürgen-Höller-Stiftung realisiert Neubau der fünften Schule in der Dritten Welt zusammen mit der Welthungerhilfe e. V. / In den letzten zwei Jahren fast 600.000 Euro investiert Schweinfurt im Juni 2016. Seit seinem ersten Besuch in 2012 im Slum Kibera in der kenianischen Hauptstadt Nairobi, in dem etwa 1,5 Millionen Menschen leben, setzt sich der bekannte Erfolgs- und Motivationstrainer Jürgen Höller zusammen mit seiner Ehefrau Kerstin für die Ärmsten der Armen, nämlich die Kinder in der Dritten Welt, ein. 2013 gründete er mit seiner Frau di…
16.06.2016
18:24
2. Gartengespräch: Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz
Kleingartenkolonie Am Stadtpark I e.V.

2. Gartengespräch: Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz

Zum 2. Gartengespräch Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz mit Wilmersdorfer Kandidatinnen und Kandidaten für Abgeordnetenhaus und BVV lädt am Sonntag, den 19.6. von 11 bis 13 Uhr die Kleingartenkolonie Am Stadtpark I e.V. in Berlin-Wilmersdorf ein. Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung im Rahmen des langen Tags der StadtNatur zugesagt haben Franziska Becker (SPD), Stefan Evers (CDU), Alexander Kaas Elias (Grüne), Marten Wilke (Linke) und Hugh Bronson (AFD) sowie Susanne Klose (CDU), Wolfgang Tillinger (SPD), Niklas Schenker (Linke)…
16.06.2016
12:07
Bild: Wer ist mein Vertragspartner?Bild: Wer ist mein Vertragspartner?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wer ist mein Vertragspartner?

Ist ein neuer Auftrag da, stürzt man sich gerne in die Arbeit. Wichtige Fragen, wie z. B. wer der Vertragspartner ist, werden dann aber vergessen, zuvor zu klären. Name und Rechtsform Wichtig ist hier bereits, wie der Kunde genau heißt: Handelt es sich um eine Einzelfirma, eine GmbH, Aktiengesellschaft oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts? Nicht nur um zu wissen, wer Vertragspartner ist, sondern auch, wen man später in Anspruch nehmen kann, ist die richtige Firmierung wichtig. Sinnvoll kann es im Übrigen sein, vorher in das Handelsregist…
16.06.2016
11:08
Bild: D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der VersicherungsnehmerBild: D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer

Der Anspruch aus einer D&O Versicherung kann an den Arbeitgeber abgetreten werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. April 2016 hervor (Az.: IV ZR 304/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Um sich gegen Risiken abzusichern, schließen viele Unternehmen für ihre leitenden Organe wie Vorstände oder Geschäftsführer eine D&O Versicherung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/do-versicherung.html) ab. Im Schaden…
16.06.2016
11:07
Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der SchweizBild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz

Die Schweiz verabschiedet sich als Steueroase. Wer noch unversteuerte Einkünfte in der Schweiz deponiert hat, kann noch eine Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)stellen, ehe es dafür zu spät ist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der kurze Weg über die Grenze in die Schweiz war über Jahrzehnte für viele Deutsche verlockend, um Schwarzgeld vor dem Fiskus zu verstecken. Im Laufe der Zeit wurden kleine V…
16.06.2016
11:07
GRÜNE fordern neue Wohnungs- und Mietenpolitik für Berlin
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

GRÜNE fordern neue Wohnungs- und Mietenpolitik für Berlin

Nachlese zum 15. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 15.06.2016 Am 15.06.2016 fand im Restaurant 1860 TSV Spandau - Tanzsportzentrum - der 15. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV statt. Thema des Abends war “Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm Bündnis 90/Die Grünen zur 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016”. Die Veranstaltung war mit 15 Verbraucherinnen und Verbrauchern mäßig besucht. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden des AMV, Herrn Ass. Marcel Eupen, referierte Frau Katr…
16.06.2016
11:07
Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.

Köln (Rodenkirchen): Mit großem Erstaunen hat Bezirksvertreter Torsten Ilg auf die Ablehnung seines Antrags reagiert, in dem er Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Kölner Sportvereine aufgrund der Flüchtlingsunterbringung forderte. Einige Bezirkswerterer sahen die Zuständigkeit ausschließlich im Rat, nicht so Ilg: ?Ein Mitspracherecht über die Unterbringung der Flüchtlinge hatten die Stadtbezirke ja schließlich auch nicht. Deswegen spiele ich jetzt den Ball einfach zurück. Das ist wirklich eine vertane Chance. Wir hätten mit einem klaren Be…
16.06.2016
09:18
Bild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem PrüfstandBild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand

Kann man Staaten, die in der Oberliga der industriellen Welt mitspielen mit Staaten in einen Verbund bringen, die eher Schwellen- oder gar Entwicklungsländern gleichen? Diese Frage haben sich die Konstrukteure der europäischen Union offensichtlich nicht gestellt. Oder sie haben sie kurzerhand geopolitischen Überlegungen, also Machtfragen geopfert. Daß Europa bisher nicht wirklich zusammengewachsen ist, muß angesichts der fehlenden Solidarität in der Flüchtlingsfrage auch den verkramptesten Europaenthusiasten klar geworden sein. Aber Europa w…
16.06.2016
09:17
Bild: 4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen BeziehungenBild: 4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen
ILI – I LIKE ISRAEL e.V.

4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen

Am kommenden Sonntag, den 19. Juni, findet in Frankfurt am Main der 4. Deutsche Israelkongress statt, der als Abschlussveranstaltung zum Jubiläum von 50 Jahren diplomatischen Beziehungen vielfältige Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen aufnimmt und entsprechend dem Kongress-Motto "building partnerships" darauf abzielt, die Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen beiden Ländern zu fördern und weiter auszubauen. Einer der zentralen inhaltlichen Schwerpunkte wird dabei die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel …
15.06.2016
17:25
Berliner Bundesratsinitiative zur Dämpfung der Mietentwicklung - ein halbherziger Schritt
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Berliner Bundesratsinitiative zur Dämpfung der Mietentwicklung - ein halbherziger Schritt

Der Berliner Senat hat am 14.06.2016 beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Dämpfung der Mietentwicklung und wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen beim Bundesrat einzubringen. Mit der Berliner Gesetzesinitiative soll die Mietpreisbremse wirksamer ausgestaltet und der Mietanstieg bei bestehenden Mietverhältnissen wirkungsvoll begrenzt werden (http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.487515.php) Die vorgeschlagenen Änderungen im Einzelnen: Um die Wirksamkeit der Mietpreisbremse zu verbessern, werd…
15.06.2016
14:58
Bild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vornBild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn
ev. Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA)

Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn

Hannover / Nürnberg, 13. Juni 2016 Auf der Innovationswerkstatt des Evangelischen Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA) am 10. Und 11. Juni 2016 in Nürnberg haben Vertreter aus Kirche, Gesellschaft und Wissenschaft vor 80 Besuchern die gemeinsame Verantwortung für die zukünftige Gestaltung sozialer Sicherung diskutiert. Dr. Ralph Charbonnier, EKD, warnte vor einer Entsolidarisierung der Generationen, die sich auch bei Fragen der sozialen Sicherheit zeige. Die Unvereinbarkeit der deutschen Sicherungssysteme mit heutigen, oft perforiert…
15.06.2016
14:56
Bild: Nachtflugverbote in DeutschlandBild: Nachtflugverbote in Deutschland
GKI Flugrecht GmbH

Nachtflugverbote in Deutschland

Nachtflugverbote sind in Deutschland individuell für jeden Flughafen geregelt. Eine kleine Verspätung am Abend kann daher schon dazu führen, dass der Flug umgeleitet wird. Die Nachtflugverbote in Deutschland stellen im internationalen Vergleich eher eine Ausnahme dar und auch innerhalb Deutschlands sind sie nicht einheitlich geregelt. Hintergrund dafür ist, dass die Verhängung eines Nachtflugverbots Ländersache ist. Die Verbote und Einschränkungen werden dabei individuell für jeden Flughafen festgelegt. Die Grafik zeigt, welche Nachtflugverb…
15.06.2016
13:30
Bild: Personalisierte Eintrittskarten/DatenschutzBild: Personalisierte Eintrittskarten/Datenschutz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Personalisierte Eintrittskarten/Datenschutz

Ticketkauf war früher kein Datenschutzthema. Früher war alles analog. Durch die technische Entwicklung und die zunehmend erfolgende Personalisierung von Eintrittskarten, gerade bei Sportgroßereignissen wie jetzt wieder aktuell der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich, müssen wir uns aber heutzutage die Frage stellen: Gibt es ein Datenschutzproblem beim Ticketkauf? Problematisch können dabei die zunehmend zum Einsatz kommenden personalisierten Einrittskarten sein. Jeder Käufer muss mittlerweile seine personenbezogenen Daten schon beim Ka…
15.06.2016
13:28