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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tücken beim Berliner TestamentBild: Tücken beim Berliner Testament
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Tücken beim Berliner Testament

Das Berliner Testament, in dem sich die Ehepartner gegenseitig zu Alleinerben einsetzen, ist weit verbreitet. Neben Vorteilen hat das Ehegattentestament aber auch seine Tücken. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ehepartner bevorzugen häufig das Berliner Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament-erbvertrag.html)um Verfügungen über den Nachlass zu treffen. Ehegatten setzen sich dabei gegenseitig als Alleinerben und die Kinder …
17.06.2016
13:25
Wann übernimmt die PKV die Kosten der künstlichen Befruchtung
CLLB Rechsanwälte

Wann übernimmt die PKV die Kosten der künstlichen Befruchtung

CLLB prüfen für Versicherungsnehmer die Möglichkeit der Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung. München, 17.06.2016 – Wie die auf Versicherungsrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, können dank der Rechtsprechung des BGH häufig die Kosten der künstlichen Befruchtung von der privaten Krankenversicherung (PKV) erstattet verlangt werden. Oft bleibt der Wunsch von Ehepaaren nach eigenen Kindern auf natürlichem Wege erfolglos. Für die ungewollte Kinderlosigkeit gibt es viele Gründe, die zusammenspielen können. So kann beis…
17.06.2016
13:24
2016 Europe Day Dinner
Taipeh Presseabteilung Hamburg

2016 Europe Day Dinner

Das 2016 Europe Day Dinner der Europäischen Handelskammer (European Chamber of Commerce, ECCT) wurde am 7. Juni 2016 unter dem Thema „Gemeinsam um ein besseres Taiwan streben“ abgehalten. Am Essen nahmen über 700 ausgewählte Gäste teil, darunter Präsidentin Tsai Ing-wen, Madeleine Majorenko, Vorsitzende der Europäischen Wirtschafts- und Handelsbehörde der EU in Taiwan (European Economic and Trade Office, EETO), hochrangige Regierungsvertreter und Geschäftsführer aus europäischen und taiwanischen Unternehmen. Das jährliche Essen feiert den Tag…
17.06.2016
10:42
Flutkatastrophe: Steuererleichterungen für Geschädigte
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Flutkatastrophe: Steuererleichterungen für Geschädigte

Unwetter und Starkregen in mehreren Bundesländern und einigen Regionen Bayerns verursachten in den vergangenen Wochen immense Schäden. Ersetzen lassen sich für die Geschädigten viele persönliche Dinge nicht, zumindest aber können sie Steuererleichterungen in Anspruch nehmen. Von Sturm und Wassermassen betroffene Steuerpflichtige können beispielsweise Aufwendungen für existenziell notwendige Gegenstände wie Wohnung, Hausrat oder Kleidung als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. „Die entstandenen Schäden müssen wertmäßig nicht…
17.06.2016
10:41
Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Dinge beim richtigen Namen nennen!

„Volksverdummung ist die straffreie Version der Volksverhetzung“, konnten wir kürzlich von Prof. Querulix im „Volksmund“ lesen. Das merken allmählich immer mehr Menschen und fragen sich, warum die vom Volk gewählten Abgeordneten als Gesetzgeber zwischen diesen beiden menschenfeindlichen Verhaltensweisen einen so großen Unterschied machen. Die Antwort ist so einfach wie erschreckend: Weil es ihnen und ihren Klientelen nützt. Beispiel Mindestlohn. Ohne einen Mindestlohn können Menschen wirtschaftlich ausgebeutet werden. Das bringt wenigen sat…
17.06.2016
10:30
Bild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. JahrhundertsBild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

Weltweit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 von 67,21 Billionen Euro auf 64,62 Bio. Euro 2015 geschrumpft. Das BIP der USA, Japans und der EU-Staaten hat daran einen Anteil von 34 Billionen Euro. Die Staatsausgaben der 3 großen Volkswirtschaften waren in dieser Zeit um 22,8 Bio. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 15,2 Bio. Euro Kapitalmarktzinsen gekostet und Schulden in Höhe von 38 Bio. Euro verursacht hat. Legt man die Maastricht-Schuldenobergrenze zugrunde (60 % des BIP) sind die Staaten mit rund 19 Bio. Euro überschuldet (Quelle…
17.06.2016
09:56
Hoffnung durch Bildung
Borgmeier Public Relations

Hoffnung durch Bildung

Jürgen-Höller-Stiftung realisiert Neubau der fünften Schule in der Dritten Welt zusammen mit der Welthungerhilfe e. V. / In den letzten zwei Jahren fast 600.000 Euro investiert Schweinfurt im Juni 2016. Seit seinem ersten Besuch in 2012 im Slum Kibera in der kenianischen Hauptstadt Nairobi, in dem etwa 1,5 Millionen Menschen leben, setzt sich der bekannte Erfolgs- und Motivationstrainer Jürgen Höller zusammen mit seiner Ehefrau Kerstin für die Ärmsten der Armen, nämlich die Kinder in der Dritten Welt, ein. 2013 gründete er mit seiner Frau di…
16.06.2016
18:24
2. Gartengespräch: Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz
Kleingartenkolonie Am Stadtpark I e.V.

2. Gartengespräch: Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz

Zum 2. Gartengespräch Gärten bieten Schutz – Gärten brauchen Schutz mit Wilmersdorfer Kandidatinnen und Kandidaten für Abgeordnetenhaus und BVV lädt am Sonntag, den 19.6. von 11 bis 13 Uhr die Kleingartenkolonie Am Stadtpark I e.V. in Berlin-Wilmersdorf ein. Ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung im Rahmen des langen Tags der StadtNatur zugesagt haben Franziska Becker (SPD), Stefan Evers (CDU), Alexander Kaas Elias (Grüne), Marten Wilke (Linke) und Hugh Bronson (AFD) sowie Susanne Klose (CDU), Wolfgang Tillinger (SPD), Niklas Schenker (Linke)…
16.06.2016
12:07
Bild: Wer ist mein Vertragspartner?Bild: Wer ist mein Vertragspartner?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wer ist mein Vertragspartner?

Ist ein neuer Auftrag da, stürzt man sich gerne in die Arbeit. Wichtige Fragen, wie z. B. wer der Vertragspartner ist, werden dann aber vergessen, zuvor zu klären. Name und Rechtsform Wichtig ist hier bereits, wie der Kunde genau heißt: Handelt es sich um eine Einzelfirma, eine GmbH, Aktiengesellschaft oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts? Nicht nur um zu wissen, wer Vertragspartner ist, sondern auch, wen man später in Anspruch nehmen kann, ist die richtige Firmierung wichtig. Sinnvoll kann es im Übrigen sein, vorher in das Handelsregist…
16.06.2016
11:08
Bild: D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der VersicherungsnehmerBild: D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

D&O Versicherung: BGH stärkt Rechte der Versicherungsnehmer

Der Anspruch aus einer D&O Versicherung kann an den Arbeitgeber abgetreten werden. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. April 2016 hervor (Az.: IV ZR 304/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Um sich gegen Risiken abzusichern, schließen viele Unternehmen für ihre leitenden Organe wie Vorstände oder Geschäftsführer eine D&O Versicherung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/do-versicherung.html) ab. Im Schaden…
16.06.2016
11:07
Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der SchweizBild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung bei Schwarzgeld in der Schweiz

Die Schweiz verabschiedet sich als Steueroase. Wer noch unversteuerte Einkünfte in der Schweiz deponiert hat, kann noch eine Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)stellen, ehe es dafür zu spät ist. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der kurze Weg über die Grenze in die Schweiz war über Jahrzehnte für viele Deutsche verlockend, um Schwarzgeld vor dem Fiskus zu verstecken. Im Laufe der Zeit wurden kleine V…
16.06.2016
11:07
GRÜNE fordern neue Wohnungs- und Mietenpolitik für Berlin
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

GRÜNE fordern neue Wohnungs- und Mietenpolitik für Berlin

Nachlese zum 15. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV am 15.06.2016 Am 15.06.2016 fand im Restaurant 1860 TSV Spandau - Tanzsportzentrum - der 15. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV statt. Thema des Abends war “Wohnen in Berlin - Das wohnungs- und mietenpolitische Programm Bündnis 90/Die Grünen zur 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18.09.2016”. Die Veranstaltung war mit 15 Verbraucherinnen und Verbrauchern mäßig besucht. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorsitzenden des AMV, Herrn Ass. Marcel Eupen, referierte Frau Katr…
16.06.2016
11:07
Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.Bild: Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freier Wähler erstaunt: Stärkere Unterstützung der Sportvereine Fehlanzeige.

Köln (Rodenkirchen): Mit großem Erstaunen hat Bezirksvertreter Torsten Ilg auf die Ablehnung seines Antrags reagiert, in dem er Sofortmaßnahmen zur Unterstützung der Kölner Sportvereine aufgrund der Flüchtlingsunterbringung forderte. Einige Bezirkswerterer sahen die Zuständigkeit ausschließlich im Rat, nicht so Ilg: ?Ein Mitspracherecht über die Unterbringung der Flüchtlinge hatten die Stadtbezirke ja schließlich auch nicht. Deswegen spiele ich jetzt den Ball einfach zurück. Das ist wirklich eine vertane Chance. Wir hätten mit einem klaren Be…
16.06.2016
09:18
Bild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem PrüfstandBild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand

Kann man Staaten, die in der Oberliga der industriellen Welt mitspielen mit Staaten in einen Verbund bringen, die eher Schwellen- oder gar Entwicklungsländern gleichen? Diese Frage haben sich die Konstrukteure der europäischen Union offensichtlich nicht gestellt. Oder sie haben sie kurzerhand geopolitischen Überlegungen, also Machtfragen geopfert. Daß Europa bisher nicht wirklich zusammengewachsen ist, muß angesichts der fehlenden Solidarität in der Flüchtlingsfrage auch den verkramptesten Europaenthusiasten klar geworden sein. Aber Europa w…
16.06.2016
09:17
Bild: 4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen BeziehungenBild: 4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen
ILI – I LIKE ISRAEL e.V.

4. Deutscher Israelkongress in Frankfurt - Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen

Am kommenden Sonntag, den 19. Juni, findet in Frankfurt am Main der 4. Deutsche Israelkongress statt, der als Abschlussveranstaltung zum Jubiläum von 50 Jahren diplomatischen Beziehungen vielfältige Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen aufnimmt und entsprechend dem Kongress-Motto "building partnerships" darauf abzielt, die Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen beiden Ländern zu fördern und weiter auszubauen. Einer der zentralen inhaltlichen Schwerpunkte wird dabei die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel …
15.06.2016
17:25
Berliner Bundesratsinitiative zur Dämpfung der Mietentwicklung - ein halbherziger Schritt
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Berliner Bundesratsinitiative zur Dämpfung der Mietentwicklung - ein halbherziger Schritt

Der Berliner Senat hat am 14.06.2016 beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Dämpfung der Mietentwicklung und wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen beim Bundesrat einzubringen. Mit der Berliner Gesetzesinitiative soll die Mietpreisbremse wirksamer ausgestaltet und der Mietanstieg bei bestehenden Mietverhältnissen wirkungsvoll begrenzt werden (http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.487515.php) Die vorgeschlagenen Änderungen im Einzelnen: Um die Wirksamkeit der Mietpreisbremse zu verbessern, werd…
15.06.2016
14:58
Bild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vornBild: Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn
ev. Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA)

Sind soziale Sicherungssysteme noch kollektiv zukunftsfähig gestaltbar? Innovationswerkstatt blickt nach vorn

Hannover / Nürnberg, 13. Juni 2016 Auf der Innovationswerkstatt des Evangelischen Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA) am 10. Und 11. Juni 2016 in Nürnberg haben Vertreter aus Kirche, Gesellschaft und Wissenschaft vor 80 Besuchern die gemeinsame Verantwortung für die zukünftige Gestaltung sozialer Sicherung diskutiert. Dr. Ralph Charbonnier, EKD, warnte vor einer Entsolidarisierung der Generationen, die sich auch bei Fragen der sozialen Sicherheit zeige. Die Unvereinbarkeit der deutschen Sicherungssysteme mit heutigen, oft perforiert…
15.06.2016
14:56
Bild: Nachtflugverbote in DeutschlandBild: Nachtflugverbote in Deutschland
GKI Flugrecht GmbH

Nachtflugverbote in Deutschland

Nachtflugverbote sind in Deutschland individuell für jeden Flughafen geregelt. Eine kleine Verspätung am Abend kann daher schon dazu führen, dass der Flug umgeleitet wird. Die Nachtflugverbote in Deutschland stellen im internationalen Vergleich eher eine Ausnahme dar und auch innerhalb Deutschlands sind sie nicht einheitlich geregelt. Hintergrund dafür ist, dass die Verhängung eines Nachtflugverbots Ländersache ist. Die Verbote und Einschränkungen werden dabei individuell für jeden Flughafen festgelegt. Die Grafik zeigt, welche Nachtflugverb…
15.06.2016
13:30
Bild: Personalisierte Eintrittskarten/DatenschutzBild: Personalisierte Eintrittskarten/Datenschutz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Personalisierte Eintrittskarten/Datenschutz

Ticketkauf war früher kein Datenschutzthema. Früher war alles analog. Durch die technische Entwicklung und die zunehmend erfolgende Personalisierung von Eintrittskarten, gerade bei Sportgroßereignissen wie jetzt wieder aktuell der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich, müssen wir uns aber heutzutage die Frage stellen: Gibt es ein Datenschutzproblem beim Ticketkauf? Problematisch können dabei die zunehmend zum Einsatz kommenden personalisierten Einrittskarten sein. Jeder Käufer muss mittlerweile seine personenbezogenen Daten schon beim Ka…
15.06.2016
13:28
Bild: Drittbeste Projektarbeit DeutschlandsBild: Drittbeste Projektarbeit Deutschlands
Bundesverband höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung e.V. (BVT)

Drittbeste Projektarbeit Deutschlands

Der dritte Platz des BVT-AWARDS 2016 geht an die Werner-von-Siemens-Schule Berufsbildende Schulen in Hildesheim. Der BVT freut sich die Gewinner des diesjährigen bundesweiten Wettbewerbes um die beste Projektarbeit an Fachschulen bzw. Fachakademien – dem BVT-AWARD – bekannt zu geben. Die Fachjury, bestehend aus Prof. Dr. Georg Spöttl, Prof. Klaus-Dieter Arndt, Dr. Volker Franke, Dr. Günter Bouwer und Gerard Wolny ermittelten unter den eingereichten Projektarbeiten, die Gewinner. Die Projektarbeiten bewiesen erneut den hohen Standard der Aufst…
15.06.2016
11:39
POC – Schadensersatzansprüche aufgrund Prospektfehler?
CLLB Recchtsanwälte

POC – Schadensersatzansprüche aufgrund Prospektfehler?

CLLB haben bereits erste positive richterliche Hinweise wegen Prospektfehlern im Zusammenhang mit POC Beteiligungen erhalten. München, 15.06.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, vertritt diese bereits zahlreiche Anleger im Zusammenhang mit Beteiligungen an den POC Proven Oil Canada Beteiligungsgesellschaften. So wurden zwischenzeitlich weitere Klagen für geschädigte Anleger gegen Berater und/oder Gründungsgesellschaften der POC eingereicht. Ursprünglich sah das Gesch…
15.06.2016
11:11
Bild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiterBild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter

Was sollen die Bürger von Politikern halten, die sich angesichts der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise hilflos und unfähig zeigen? Jetzt rächt sich, daß die Politiker wider besseres – von Fachleuten bereit gestelltes – Wissen eine Währungsunion mit Staaten zusammengeschustert haben, deren Bevölkerungen unterschiedliche Mentalitäten und Auffassungen vom soliden Wirtschaften haben. So lautete der Beginn eines Kommentars, den Prof. Querulix vor ziemlich genau vier Jahren geschrieben hat. Seitdem hat sich die Situation nicht gebessert. Die Idee …
15.06.2016
09:16
Bild: Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik ausBild: Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik aus
dbb jugend nrw

Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik aus

Mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP NRW, Angela Freimuth, und dem Fachsprecher für Arbeit, Gesundheit und Soziales der FDP NRW, Ernst-Ulrich Alda, trafen sich am 9. Juni vier Vertreter der dbb jugend nrw zu einem Austausch über die zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. In Arnsberg prügelt am 9. Juni ein wütender Angeklagter auf eine Richterin ein, in Würzburg werden Polizisten am 6. Juni bei einer Verkehrskontrolle mit einem Wagenheber angegriffen und in Wallenhorst halten am 1. Juni zwei Männer, di…
14.06.2016
17:33
BEHÖRDEN MÜSSEN ZUKÜNFTIG BARRIEREFREIEN ZUGANG ZUM NETZ GEWÄHRLEISTEN
CGB-Landesverband Bremen

BEHÖRDEN MÜSSEN ZUKÜNFTIG BARRIEREFREIEN ZUGANG ZUM NETZ GEWÄHRLEISTEN

Alle Behörden in der EU und ihren Mitgliedsstaaten müssen zukünftig für einen barrierefreien Zugang zu ihren Websites und Apps sorgen. Darauf haben sich vor einigen Tagen Vertreter der EU-Kommission, des Rates sowie des Europäischen Parlaments verständigt. Sobald die Vereinbarung im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht ist, muss sie von allen 28 EU-Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Der CGB begrüßt die Vereinbarung als wichtigen Beitrag auf dem Weg zur gleichberechtigten Teilhabe von Behinderten am Internet und zur Reali…
14.06.2016
17:29
Bild: (EM-)Marken: Vorsicht bei der Nutzung!Bild: (EM-)Marken: Vorsicht bei der Nutzung!
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

(EM-)Marken: Vorsicht bei der Nutzung!

Die UEFA hat sich die Marke „EURO2016“ eintragen lassen. Will man mit dem Begriff „EURO2016“ werben, riskiert man eine (sehr teure) Abmahnung; das gilt übrigens für alle fremden Marken. Grundsätzlich verboten ist • eine fremde Marke so zu nutzen, dass Dritte glauben könnten, man stünde mit dieser Marke in Verbindung; juristisch spricht man von der sogenannten Verwechslungsgefahr (siehe § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz), oder • den guten Ruf einer fremden Marke „auszubeuten“ (siehe § 14 Abs. 2 Nr. 3 Markengesetz). Bereits früher hatte das Obe…
14.06.2016
17:13
Bild: Petra Guttenberger macht mobilBild: Petra Guttenberger macht mobil
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Petra Guttenberger macht mobil

Petra Guttenberger, CSU-Abgeordnete im Bayerischen Landtag, will sich dafür einsetzen, eine Verbesserung im Betreuungswesen voran zu bringen. Dies kündigte sie im Gespräch mit den BdB-Vertretern Brigitte May, Ursula Stichnoth und Berndt Oehler in Fürth an. Ein zentrales Thema waren die Dolmetscherkosten, die aktuell aus der Betreuungsvergütung zu leisten sind. Nach Ansicht von Petra Guttenberger, bedarf es hier dringend einer Regelung innerhalb des Betreuungsrechts: „Ein Verschieben auf den Integrationsetat halte ich allerdings nicht für zi…
14.06.2016
17:10
Bild: Unternehmensanleihekaufprogramm der EZB vor dem Europäischen GerichtshofBild: Unternehmensanleihekaufprogramm der EZB vor dem Europäischen Gerichtshof
Fleser Pharma GmbH

Unternehmensanleihekaufprogramm der EZB vor dem Europäischen Gerichtshof

Unternehmensanleihekaufprogramm der EZB vor dem Europäischen Gerichtshof Steht das umstrittene EZB-Programm zum Kauf von Unternehmensanleihen schon vor dem Aus, bevor es richtig angefangen hat? Die Fleser Pharma GmbH, ein Berliner KMU aus der Pharmabranche, hat am 14.06.2016 beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen das Corporate Sector Purchase Programme" (CSPP) der EZB eingereicht. Fleser Pharma finanziert sich zu Teilen ebenfalls durch Anleiheemissionen am Kapitalmarkt, also auf die selbe Weise wie seine großen Mitbewerber wie Bayer & Co.…
14.06.2016
16:29
Digitale Bildung an Grundschulen in Schleswig-Holstein
PP:AGENDA GmbH

Digitale Bildung an Grundschulen in Schleswig-Holstein

Initiative Digitale Bildung Neu Denken kooperiert mit dem Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein Frankfurt am Main/Kiel, den 13.06 2016. Die Initiative DIGITALE BILDUNG NEU DENKEN kooperiert mit dem Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen Schleswig-Holstein im Rahmen der Förderung des Lernens mit digitalen Medien und stattet drei Grundschulen jeweils mit einem digitalen Klassenzimmer aus. Die drei von der Initiative geförderten Schulen (Schule-am-Heidenberger-Teich in Kiel, Grundschule Sterley und Grundschule Wo…
13.06.2016
14:22
25. Peira-Matinée: Bertelsmann – die Denkfabrik aus Gütersloh?
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

25. Peira-Matinée: Bertelsmann – die Denkfabrik aus Gütersloh?

Am 19. Juni 2016 findet in Berlin die 25. Peira-Matinée statt. Im Gespräch mit Rainer Thiem, Vorsitzender des Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. wollen Dr. Matthias Burchardt, Akademischer Rat an der Universität zu Köln und Dr. Joachim Paul, Mitglied der Fraktion der Piratenpartei im Landtag Nordrhein-Westfalen analysieren, welche Einfluss Deutschlands stärkster Lobbyakteur - die Bertelsmann-Stiftung - auf die Politik nimmt. Eine Einstimmung auf die Matinée Interessenverbände, Lobbyisten, Pressure Groups, Think Tanks, die Einf…
13.06.2016
11:26
Bild: Evangelisches Beratungszentrum München: „Wir nehmen Ängste ernst“Bild: Evangelisches Beratungszentrum München: „Wir nehmen Ängste ernst“
Evangelisches Beratungszentrum München e.V.

Evangelisches Beratungszentrum München: „Wir nehmen Ängste ernst“

Die Mitarbeiter sind rund um die Uhr im Einsatz, die Telefone klingeln nonstop Evangelisches Beratungszentrum München: „Wir nehmen Ängste ernst“ 35.000 Menschen jährlich nutzen die Angebote des Evangelischen Beratungszentrums München e.V. (ebz), Tendenz steigend. Gesellschaftliche Veränderungen stellen die Berater täglich vor neue Herausforderungen: vom Mobbing unter Jugendlichen bis zur sexuellen Aufklärung von Migrantinnen München, 13. Juni 2016. „Unsere Beratungsangebote sind so vielfältig wie die Themen, die unsere Gesellschaft umtreiben…
13.06.2016
11:17
Bild: Agenda 2011-2012: Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespartBild: Agenda 2011-2012: Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespart
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Kohl, Schröder, Merkel haben Deutschland kaputtgespart

Sie wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. Was sie darunter verstehen, wird den Bürgern heute in der ganzen Tragweite bewusst. Kohl hat in seiner Regierungszeit (1982 bis 1998) konservative, unternehmerfreundliche Politik in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Soziale Gerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben. Seit 1970 haben konservative Regierungen 1.280 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu 2.048 Mrd. Euro Staatsschulden geführt. Kohl hat 1991 …
13.06.2016
11:05
Bild: Freie Wähler in Köln fordern sofortigen Verkauf des ehemaligen “Bonotel” in Köln-Marienburg.Bild: Freie Wähler in Köln fordern sofortigen Verkauf des ehemaligen “Bonotel” in Köln-Marienburg.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Freie Wähler in Köln fordern sofortigen Verkauf des ehemaligen “Bonotel” in Köln-Marienburg.

(Köln-Rodenkirchen) Wie der Kölner Stadtanzeiger aktuell berichtet, werden die Kosten für den Kauf des früheren “Bonotel” auf der Bonner Straße, sowie die umfangreichen Sanierungs-, und Umbauarbeiten des ehemaligen Hotelgebäudes zu einer Flüchtlingsunterkunft, insgesamt bei mindestens 9,2 Millionen Euro liegen. Dabei ist geplant, dass in der Immobilie lediglich 150 bis 180 Menschen eine Bleibe finden werden. Für den Rodenkirchener Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHERN ist das ein politischer Skandal: “Schon der Kauf war ein Fehl…
13.06.2016
09:53
Bild: Kommunale Sperrklausel in NRW: Kommunalpolitischer Offenbarungseid von CDU, SPD und GRÜNENBild: Kommunale Sperrklausel in NRW: Kommunalpolitischer Offenbarungseid von CDU, SPD und GRÜNEN
OEDP-NRW

Kommunale Sperrklausel in NRW: Kommunalpolitischer Offenbarungseid von CDU, SPD und GRÜNEN

ÖDP kündigt neuerliche Verfassungsklage an (Düsseldorf/Münster) – Die Landtagsmehrheit aus SPD, CDU und GRÜNE hat heute eine kommunale Sperrklausel für das Kommunalwahlrecht in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Diese Entscheidung stellt nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens einen politischen Offenbarungseid dieser drei Parteien in der NRW-Kommunalpolitik dar. Nachdem die Wähler andere Gruppierungen in die Kommunalparlamente gewählt haben, wollen CDU, SPD und GRÜNE diese Sitze nicht durch bessere Politik…
10.06.2016
17:10
Bild: Kontaktformular ohne Datenschutzerklärung abmahnbarBild: Kontaktformular ohne Datenschutzerklärung abmahnbar
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kontaktformular ohne Datenschutzerklärung abmahnbar

Nach § 13 Absatz 1 des Telemediengesetzes (TMG) hat der Anbieter einer Website den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Nach mittlerweile überwiegender Meinung der Gerichte können Verstöße gegen diese Pflicht abgemahnt werden, denn sie regelt zumindest auch das Verhalten von Marktteilnehmern im Wettbewerb. Im dem…
10.06.2016
17:08
3,4 Millionen Patienten mit schweren chronischen Schmerzen in Deutschland - Zunahme um 21 Prozent
Berufsverband der Ärzte und Psychologischen Psychotherapeuten in der Schmerz- und Palliativmedizin in Deutschland e.V. (BVSD)

3,4 Millionen Patienten mit schweren chronischen Schmerzen in Deutschland - Zunahme um 21 Prozent

Berlin, 10.6.2016. Immer mehr Menschen in Deutschland sind betroffen: 3,4 Millionen Patienten haben schwere chronische Schmerzen. Dies geht aus Analysen ambulanter Diagnosedaten von ca. 72 Millionen GKV-Versicherten des Bundesversicherungsamtes (BVA) für das Jahr 2014 hervor. Für das Jahr 2013 berechnete das BVA noch 2,8 Millionen Patienten mit chronischen Schmerzen. Daraus ergibt sich eine Zunahme der chronischen Schmerzkrankheit um 21 Prozent innerhalb eines Jahres. Nur 1142 spezielle Schmerztherapeuten sind in Deutschland ambulant tätig. „…
10.06.2016
13:29
Bild: Tobias Wald MdL spricht über den KoalitionsvertragBild: Tobias Wald MdL spricht über den Koalitionsvertrag
Vivanti GmbH

Tobias Wald MdL spricht über den Koalitionsvertrag

Rund 30 Unternehmer/innen aus der wirtschaftsstarken Region Baden-Baden / Rastatt kamen in die Räumlichkeiten der vivanti Dienstleistungszentrale in Baden-Baden. Hierher hatte der Wirtschaftsrat / Sektion Baden-Baden / Rastatt geladen. Thema der Veranstaltung war der erste grün-schwarzen Koalitionsvertrag mit Gastreferent Tobias Wald MdL und Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft. Die vivanti GmbH stellte dafür die Räumlichkeiten und sorgte für das gastronomische Rahmenprogramm. Zum Start der Veranstaltung stellte Werner Echsle, Gr…
10.06.2016
13:28
Mehr als sechzig Besucher bei Flüchtlingsreferat
Forum Baltikum - Dittchenbühne

Mehr als sechzig Besucher bei Flüchtlingsreferat

(Elmshorn/8.6.2016) Über „Deutsche Flüchtlinge in Dänemark in den Jahren 1945 bis 1949“ referierte der Historiker Frank Lubowitz aus Apenrade am 7. Juni 2016 am Elmshorner „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ vor mehr als sechzig Besuchern. Der Referent berichtete über die dänischen Flüchtlingslager, in denen von 1945 bis 1949 eine viertel Million Menschen aus Ost- und Westpreußen untergebracht waren. Bei der anschließenden Diskussion erzählten einige Teilnehmer von ihren persönlichen Lagererfahrungen in Dänemark, denn unter den Gästen befanden s…
10.06.2016
13:28
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen ArbeitsloseBild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose

(Lehrte, 10.06.2016) Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen und Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland im deutschen Arbeitsmarkt fehlen. Und nun der Super-GAU. Es fehlen nicht 15 Mio. Beschäftigte, sondern es gehen rund 20 Millionen Jobs verloren. Künstliche Intelligenz, Rationalisierung, Computer, Roboter, Rationalisierung und Verlegung/Schaffung von Arbeitsplätzen ins Ausland sind die Wegweiser. In nationalen und internationalen Nachrichten wird dieser Trend bes…
10.06.2016
12:22
Bild: Köln: Eisenbahntunnel zwischen Lindenthal und Rodenkirchen soll schöner werden.Bild: Köln: Eisenbahntunnel zwischen Lindenthal und Rodenkirchen soll schöner werden.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Eisenbahntunnel zwischen Lindenthal und Rodenkirchen soll schöner werden.

(Rodenkirchen/Lindenthal) Die historische Bahnunterführung am Gottesweg soll schöner werden, zumal das Bauwerk die beiden angrenzenden Stadtbezirke Lindenthal und Rodenkirchen/Zollstock verbindet. Anläßlich eines gemeinsamen Ortstermins mit Vertretern der Bezirksvertretungen von Rodenkirchen und Lindenthal, der Verwaltung, der RheinEnergie und der Deutschen Bahn-AG, verständigten sich heute Torsten Ilg und Rolf Kremers über eine enge Abstimmung bei der Bewertung weiterer Schritte seitens der Verwaltung und der dafür zuständigen politischen Gr…
10.06.2016
12:20
Bild: Anleger der Deutsche Biofonds AG geprellt? CLLB helfen!Bild: Anleger der Deutsche Biofonds AG geprellt? CLLB helfen!
CLLB Rechtsanwälte

Anleger der Deutsche Biofonds AG geprellt? CLLB helfen!

Anleger der Deutsche Biofonds AG sind verunsichert: Auch über das Privatvermögen des Initiators wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Berlin, 08.06.2016 – Anleger der verschiedenen Ökofonds der Deutsche Biofonds AG, in die bis zu 300 Mio. € investiert wurden, befürchten empfindliche Verluste, nachdem nun auch über das Privatvermögen des Hauptverantwortlichen und Initiators der Deutsche Biofonds AG, Dr. Yaver Demir, das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Gegen den Initiator wird bereits ermittelt wegen des Verdachts des Kapitalanlagebetrugs …
10.06.2016
12:09