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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Tierschutzpartei erstattet Anzeige gegen Veterinäramt wegen UnterlassungBild: Tierschutzpartei erstattet Anzeige gegen Veterinäramt wegen Unterlassung
Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Tierschutzpartei erstattet Anzeige gegen Veterinäramt wegen Unterlassung

Am 25.01.2017 erstatteten die beiden Bundesvorstandsmitglieder der Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei Patricia Kopietz und Sandra Lück Anzeige nach §13 StGB bei der Staatsanwaltschaft Mosbach gegen das Veterinäramt Main-Tauber. In die Schlagzeilen geriet die Behörde, nachdem auf Facebook bekannt wurde, dass eine private Tierschützerin 5 Pferde freikaufte, über deren tierschutzwidrige Haltung das Veterinäramt bereits seit dem Jahr 2013 informiert sein sollte. Besonders der Zustand des Wallachs Carlos, der inzwischen auf den N…
30.01.2017
13:18
Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in
Ciper & Coll.

Landgericht Düsseldorf stellt krude Rechtsansichten der Schleswig Holsteinischen Rechtsanwaltskammer in

Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei: Nach Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf ermittelt nun auch das Ministerium für Justiz, Kultur und Europa gegen die RAK Schleswig Holstein. ------------------------------ Die Schleswig Holsteinische Rechtsanwaltskammer ist die Aufsichtsbehörde aller in Schleswig-Holstein zugelassener Rechtsanwälte. Nimmt sie ihre Aufsichtspflichten auch tatsächlich wahr? Das erscheint jedenfalls fraglich: Landgericht Düsseldorf - vom 27. Januar 2017 Wettbewerbsrecht - Anwaltliches Berufsrecht: Unzulässigke…
30.01.2017
13:17
Bild: Mein lieber Yanis - ein Essay über Linke StratgieBild: Mein lieber Yanis - ein Essay über Linke Stratgie
tredition GmbH

Mein lieber Yanis - ein Essay über Linke Stratgie

Reinhard Paulsen kritisiert in "Mein lieber Yanis" den Finanzkapitalismus und warnt vor einer Welt am Abgrund. ------------------------------ Europa und die gesamte Welt stehen am Rande eines Abgrunds, der durch verschiedene politische Handlungen immer bedrohlicher wird. Der vorliegende politische Essay über die historisch gefährliche Lage der Welt und die Zukunftsperspektiven der Menschheit zeigt, wo die Probleme liegen und welche Handlungen vorgenommen werden sollten, um das Abrutschen in diesen Abgrund zu vermeiden. Verfasst ist der Essay…
30.01.2017
11:00
Bild: MERKEL BESUCHT BLOOMY DAYS GRÜNDERIN FRANZISKA VON HARDENBERG
Bloomy Days

MERKEL BESUCHT BLOOMY DAYS GRÜNDERIN FRANZISKA VON HARDENBERG

20 Minuten mit der Bundeskanzlerin – 20 Minuten für die Zukunft der digitalen Wirtschaft Berlin, 27. Januar 2017 – Die Parteivorsitzende der CDU, Bundeskanzlerin Angela Merkel macht sich dafür stark, das Thema Digitalisierung für ihre Partei zu besetzen und setzt ihre Idee in die Tat um. Gestern Abend, am 26. Januar 2017, besuchte sie das Internetunternehmen und erste deutsche Blumen-Abo BLOOMY DAYS in Berlin-Mitte. Auf Einladung der Unternehmerin Franziska von Hardenberg hin hatte Angela Merkel die Möglichkeit, sich mit dem erfolgreichen de…
30.01.2017
10:59
Bild: OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines ArzneimittelsBild: OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Hamburg: Irreführende Werbung mit Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels

Werbung mit der Wirtschaftlichkeit eines Arzneimittels kann irreführend und damit ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht sein. Das geht aus einem Urteil des OLG Hamburg vom 23. Juni 2016 hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Ärzte sind bei der Behandlung von Kassenpatienten angehalten, auch auf die Wirtschaftlichkeit zu achten. Dies soll zur Kostendämmung im Gesundheitswesen beitragen. Überschreiten die Ärzte ein bestimmtes Budget können sie im Rahmen der Wirts…
30.01.2017
10:41
Bild: OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und AdoptivkindernBild: OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und Adoptivkindern
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Düsseldorf: Testament unterscheidet zwischen leiblichen und Adoptivkindern

Das Erbrecht macht zwischen leiblichen und adoptierten Kindern keinen großen Unterschied mehr. Anders kann das jedoch aussehen, wenn der Erblasser ein Testament erstellt hat. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Gesetzlich sind Adoptivkinder heute leiblichen Kindern weitestgehend gleichgestellt. Ein Erblasser kann jedoch andere Vorstellungen haben und diese auch im Testament festlegen. Das zeigt ein Fall, den das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden hatte (Az.:…
30.01.2017
10:40
Gründung eines Mainzer Bürgerkomitees
Bürgerkomitee Mainz

Gründung eines Mainzer Bürgerkomitees

Am Mittwoch, den 18.01.17 gründete sich ein Bürgerkomitee für den Wahlkreis Mainz. Das Anliegen der 9 Gründungsmitglieder lässt sich fast an eine alte Mainzer Tradition anknüpfen, nämlich die Macht nicht „denen da oben“ zu überlassen, sondern sich aktiv an der Gestaltung des Staates zu beteiligen. So geschehen in der Mainzer Republik, die zwischen März und Juli 1793 als erster bürgerlich-demokratischer Staat auf deutschem Boden in die Geschichte einging. Heute geht es dem Bürgerkomitee darum, sich um ein Direktmandat im 19. Deutschen Bundes…
30.01.2017
10:39
Bild: Höhere Stundensätze für Berufsbetreuer/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Höhere Stundensätze für Berufsbetreuer/innen

Berlin/Hamburg, 27. Januar 2017 – „Ich unterstütze eine Änderung der Rahmenbedingungen für Berufsbetreuer/innen noch in dieser Legislaturperiode.“ Dies betonte Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünenfraktion im Bundestag, bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter in Berlin. Anlass des Gesprächs war der Entwurf des zweiten Zwischenberichts zur Studie des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) zur Qualität…
30.01.2017
10:32
Bild: 75 Jahre Winterkrieg: MINUS - 23 °C am 22. Januar 1940 in der Heimat + 1941/42 bis zu - 50 °C an der OstfrontBild: 75 Jahre Winterkrieg: MINUS - 23 °C am 22. Januar 1940 in der Heimat + 1941/42 bis zu - 50 °C an der Ostfront
TRIANOmedien

75 Jahre Winterkrieg: MINUS - 23 °C am 22. Januar 1940 in der Heimat + 1941/42 bis zu - 50 °C an der Ostfront

TRIANOmedien, Windhagen, erinnert an ein Jahrzehnt, das meteorologisch mit Eiseskälte begann, und für Deutschland politisch in eine Achterbahnfahrt sondergleichen mündete: Kriege, Siege, Krisen, Niederlagen, Zusammenbruch, Hunger und Neugründung So war es nach einer ersten Kältewelle zu Weihnachten 1939 Mitte Januar 1940 bis zu MINUS 28 °C in Deutschland kalt. Mitte Februar 1940 dann erneut in Hamburg MINUS 29 C°, in Bayern MINUS 21 °C und in Aachen MINUS 16 °C kalt. Als Adolf Hitler ungenügend vorbereitet, am 22. Juni 1941 den Rußland-Fel…
27.01.2017
09:54
Bild: Befristete Anstellung und KündigungBild: Befristete Anstellung und Kündigung
Kanzlei Scheibeler

Befristete Anstellung und Kündigung

Eine befristete Anstellung endet ohne dass sie gekündigt werden braucht mit dem Ende ihrer Laufzeit. Aber kann sie auch während der Laufzeit gekündigt werden? ------------------------------ Wie so oft wenn man Juristen fragt lautet die Antwort: Es kommt darauf an. § 15 Abs. 3 TzBfG ordnet an, dass eine ordentliche Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses nur dann möglich ist, wenn dies im Arbeitsvertrag oder im anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist. Viele Arbeitsverträge oder auch Tarifverträge sehen eine ausdrückliche Regelung vor…
26.01.2017
14:53
Lernen von den Besten
Hans Soldan GmbH

Lernen von den Besten

Soldan bietet eine exklusive Exkursion ins Silicon Valley / Workshops mit renommierten US-Legal-Techs Google, Apple, Facebook – diese Namen haben das Silicon Valley weltweit bekannt gemacht. Längst haben auch viele erfolgreiche Legal-Tech Start-ups hier ihren Ursprung. Grund genug für den Kanzleispezialisten Soldan eine spannende Exkursion in die Keimzelle des digitalen Wandels anzubieten. Mitveranstalter der Tour, die thematisch an den gemeinsam organisierten Anwaltszukunftskongress anknüpft, ist Wolters Kluwer Deutschland. „Die Digitalisie…
26.01.2017
14:53
Bild: Erste Oderfelder: Toller Erfolg für AnlegerBild: Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaftsgesellschaft mbB

Erste Oderfelder: Toller Erfolg für Anleger

CLLB Rechtsanwälte: Landgericht verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz in Höhe von über € 42.000,00! München, den 25.01.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, hat nunmehr ein Landgericht in einem Klageverfahren eine Beratungsgesellschaft, welche dem Anleger eine Beteiligung an der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG empfohlen hatte, zur Zahlung von über € 42.000,00 an Schadensersatz verurteilt. Eine Entscheidung mit Sign…
26.01.2017
14:50
Bild: Olswang Germany-Partner als "Lawyer of the year" ausgezeichnet
Olswang Germany LLP

Olswang Germany-Partner als "Lawyer of the year" ausgezeichnet

Corporate INTL kürt Andreas Splittgerber (IT) und Robert Heym (M&A) Gleich zwei Partner von Olswang Germany wurden von Corporate INTL als "Lawyer of the year" ausgezeichnet. Dr. Andreas Splittgerber erhielt den begehrten Preis des renommierten Branchenmagazins mit über 70.000 Lesern in mehr als 150 Ländern in der Kategorie Internet Law; Robert Heym wurde im Bereich M&A geehrt. Die Preisträger werden aufgrund von Empfehlungen ausgewählt. Dr. Andreas Splittgerber ist Leiter der Technologie- und Datenschutzpraxis bei Olswang sowie Managing Par…
26.01.2017
14:48
Bild: Konkurrierende Staatsziele - Sachbuch prangert das rituelle betäubungslose Schächten anBild: Konkurrierende Staatsziele - Sachbuch prangert das rituelle betäubungslose Schächten an
tredition GmbH

Konkurrierende Staatsziele - Sachbuch prangert das rituelle betäubungslose Schächten an

Volker Mariak kritisiert in "Konkurrierende Staatsziele - Religionsfreiheit vs. Tierschutz" das Leid von unschuldigen Tieren, das mit dem rituellen Schächten einhergeht. ------------------------------ 2002 wurde in Art. 20a GG das Staatsziel Tierschutz aufgenommen. Seit diesem Zeitpunkt befassen sich Veterinärämter und untere Gerichte mit Anträgen zur rituellen betäubungslosen Schlachtung gemäß religiösen muslimischen Überlieferungen. Das ethische und rechtliche Dilemma dieser Anträge resultiert aus der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmegenehm…
26.01.2017
14:45
Bild: Paul, Olivia und die Aromen der Farben - ein Roman über Kreativität und die Freiheit des DenkensBild: Paul, Olivia und die Aromen der Farben - ein Roman über Kreativität und die Freiheit des Denkens
tredition GmbH

Paul, Olivia und die Aromen der Farben - ein Roman über Kreativität und die Freiheit des Denkens

Christian Maczek schickt seine Charaktere in "Paul, Olivia und die Aromen der Farben" auf eine Entdeckungreise, die in ihre eigenen Seelen führt. ------------------------------ Paul und seine Freunde treffen sich am Ende ihrer Studienzeit. Wichtige Entscheidungen müssen getroffen werden und die Zeit scheint zu drängen. Immerhin möchte man einen respektablen Beruf ergreifen, erfolgreich und beliebt werden. Doch Paul und seine Freunde haben noch keine konkreten Vorstellungen über ihre Zukunft und entscheiden sich deswegen dazu, sich noch etwas…
26.01.2017
14:45
Bild: Ab 1. Februar: Neue Hinweispflichten in Impressum & AGB von WebseitenBild: Ab 1. Februar: Neue Hinweispflichten in Impressum & AGB von Webseiten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Ab 1. Februar: Neue Hinweispflichten in Impressum & AGB von Webseiten

Schon seit 2016 müssen Verbraucher beim Abschluss von Online-Dienstverträgen auf die Existenz der Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Union hingewiesen werden. Doch jetzt kommt die nächste Hinweispflicht. Man könnte auch sagen: die nächste Abmahnwelle kommt. Denn zum 01. Februar 2017 tritt das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Kraft. Danach sind weitere Pflichten für Unternehmer, die am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres zehn oder mehr Personen beschäftigt hatten, verbunden. Sie müssen dann nach § 36 VSBG regelm…
26.01.2017
14:44
Warum die Welt (nach Trump und Co) dann doch weiblich wird
EINBUCH Buch- und Literaturverlag Leipzig

Warum die Welt (nach Trump und Co) dann doch weiblich wird

Ein aufregendes Psychogramm über die Menschheit, das unaufgeregt und faktisch gegen den scheinbaren Trend zur Despotie anschreibt Was haben das Ende des Kalten Krieges, das Scheitern des Kommunismus (wenn es den denn je gegeben hat) und das World Wide Web mit dem Weiblichen zu tun – und warum ist das überhaupt wichtig? Nun, offenbar ist jedes diktatorische System zutiefst männlich. Und glaubt man dem Autor des soeben im Leipziger EINBUCH-Verlag erschienenen Buches mit dem klaren Titel „Warum die Welt weiblich wird“, Christoph-Maria Liegener,…
26.01.2017
14:43
Bild: Tierschutzpartei: Hilfsgüter für Menschen und Tiere
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Tierschutzpartei: Hilfsgüter für Menschen und Tiere

In einer telefonischen Sitzung am 24.01.2017 fanden sich Jan Zobel, Bundesgeschäftsführer und Leiter des Landesarbeitskreises „gegen Rechts“ (Hamburg) und Sandra Lück, Bundesvorsitzende und Leiterin des Bundesarbeitskreises „Praktischer Tierschutz“ (NRW) zusammen, um sich über ein Gemeinschaftsprojekt zur Unterstützung von Mensch und Tier gleichermaßen zu beraten. Beide beteiligen sich über verschiedene Tierschutzvereine schon seit Jahren regelmäßig an der Unterstützung ausgewählter und geprüfter Partnertierheime in Rumänien, Ungarn und Spa…
26.01.2017
14:43
Bild: BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen KündigungBild: BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung
GRP Rainer Rechtsanwälte

BAG zur Wirksamkeit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht hat eine hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung trotz fehlender Angaben zum Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses für wirksam erklärt (Az.: 6 AZR 782/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sprechen Arbeitgeber eine außerordentliche Kündigung aus, wird zumeist auch hilfsweise die ordentliche Kündigung erklärt. So soll sichergestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis beendet wird. Mit der Frage, ob eine hilfsweise ordentlich erklä…
26.01.2017
14:41
Bild: OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-MailBild: OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-Mail
GRP Rainer Rechtsanwälte

OLG Hamm: Strafe wegen unerlaubter Werbung per E-Mail

Werbung sind Grenzen gesetzt. Wer diese überschreitet, muss unter Umständen mit empfindlichen Strafen rechnen. Das gilt auch für unerlaubte Werbung per E-Mail, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schneller als per E-Mail geht es nicht: Die Werbung kommt direkt und zielgerichtet beim Adressaten an. Das mögen viele Werbetreibende als praktisch empfinden. Allerdings stören sich viele Empfänger an derartigen Werbe-Mails. Und sie sind au…
26.01.2017
14:41
Bild: Jammern und polemisieren sind kein Ersatz für kluge PolitikBild: Jammern und polemisieren sind kein Ersatz für kluge Politik
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Jammern und polemisieren sind kein Ersatz für kluge Politik

Anläßlich der wieder gescheiterten Entsorgung der NPD als politische Partei mit allen Privilegien dieser Gesellungsform erleben wir wieder aufgeregtes Schnattern in den Reihen des politischen Establishments. Zwischen den Zeilen in den Kommentaren ihrer Alphas blinkt die nackte Furcht vor einer erstarkenden Opposition und dem Verlust jahrzehntelang gehaltener Pfründen. Der sachlich distanzierte Beobachter dieses interessanten Beispiels einer Revierverteidigung faßt sich an den Kopf, obwohl er weiß, daß hier nur ein ganz normaler Vorgang abläu…
26.01.2017
08:56
Bild: Agenda News: Deutschland ist nicht reformfähigBild: Agenda News: Deutschland ist nicht reformfähig
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Deutschland ist nicht reformfähig

Deutschland steht bei der Nato mit 200 Mrd. Euro in der Kreide. Das ist kein Friedensbonus, sondern ein nicht eingehaltenes Zahlungsversprechen. Lehrte, 26.01.2017. Die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen in Europa liegt bei 120 km/h und mit wenigen Ausnahmen bei 130 km/h. Eine längst überfällige Reform der Begrenzung auf 120 km/h scheitert an der deutschen Autoindustrie. Deutschland hat sich gegenüber der NATO verpflichtet, einen Beitrag von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu leisten. In den letzten 8 Jahren hat Deutschland 200 …
26.01.2017
08:56
Bild: In Vietnam geht das Regime nach wie vor scharf gegen Dissidenten und verhaftet weitere Aktivistin
Forum Vietnam 21

In Vietnam geht das Regime nach wie vor scharf gegen Dissidenten und verhaftet weitere Aktivistin

26.01.2017 (Forum Vietnam 21) Die Polizei der Provinz Ha Nam, einer angrenzenden Provinz südlich der Landeshauptstadt Ha Noi, hat am 21.01.2017 Frau Tran Thi Nga in ihrem Haus in der Stadt Phu Ly mit dem Vorwurf „Propaganda gegen die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam“ nach dem Artikel 88 des Strafgesetzbuches, verhaftet. Der Artikel 88 ist einer der vagen Bestimmungen des Strafgesetzbuches Vietnams, die der Sicherheitsbehörde erlauben, jeden Menschen zu jeder Zeit willkürlich in Haft zu nehmen. Die Verhaftung von Frau Tran Thi …
26.01.2017
08:52
Bild: Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Stadtbahn: Das lange Warten auf den Dialog
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Stadtbahn: Das lange Warten auf den Dialog

Die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn wird zweigleisig, auf einer eigenen Trasse von der Marktstraße bis zum Verteilerkreis Köln-Süd, in der Mitte der Bonner Straße gebaut. Die Bahn soll die Fahrzeit zum Hauptbahnhof verkürzen. Ab 2024. Denn die Durchfahrt am Waidmarkt ist blockiert, weil die achtjährige Untersuchung der Einsturzursache für das Historische Archiv noch immer andauert und ein erforderliches Gleiswechselwerk in 28m Tiefe erst anschließend erstellt werden kann. Die Buslinie 132, die bisher von Meschenich über Rondorf zum Hauptb…
26.01.2017
08:52
Vermieter einer Eigentumswohnung muss innerhalb Jahresfrist über Betriebskosten abrechnen
AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.

Vermieter einer Eigentumswohnung muss innerhalb Jahresfrist über Betriebskosten abrechnen

Grundsätzlich keine Nachforderung nach Ablauf der Abrechnungsfrist von einem Jahr Der Bundesgerichtshof (BGH - VIII ZR 249/15, Urteil vom 25.01.2017) hat heute entschieden, dass Vermieter einer Eigentumswohnung grundsätzlich auch dann innerhalb der Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB über die Betriebskosten abzurechnen haben, auch wenn der Beschluss der Wohnungseigentümer über die Jahresabrechnung noch nicht vorliegt. Nur wenn der Vermieter die Verspätung nach § 556 Abs. 3 Satz 2 Halbs. 2 BGB nicht zu vertreten hat, wofür er darlegungs- …
25.01.2017
17:50
Digitale Erinnerungskultur zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Memory Gaps ::: Erinnerungslücken

Digitale Erinnerungskultur zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Die Kunstinitiative „Memory Gaps ::: Erinnerungslücken“ der Malerin Konstanze Sailer gedenkt NS-Opfern mit monatlich wechselnden Ausstellungen in Straßen, die es geben sollte. Zum Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenkt „Memory Gaps ::: Erinnerungslücken“ – zusätzlich zu allen NS-Opfergruppen – insbesondere jener KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen, die im KZ-Auschwitz oder KZ-Auschwitz-Birkenau ermordet wurden. Friedl Dicker-Brandeis (* 30. Juli 1898 in Wien; † 9. Oktober 1944 im Konzentrationslager Auschwitz-Birkena…
25.01.2017
17:49
Vorbildlich: Saarländisches Hochschulgesetz verankert Studium ohne Tierverbrauch...
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Vorbildlich: Saarländisches Hochschulgesetz verankert Studium ohne Tierverbrauch...

...und Förderung tierversuchsfreier Methoden Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hocherfreut, dass im neuen saarländischen Hochschulgesetz die Möglichkeit eines tierversuchsfreien Studiums eingeräumt wird und zudem den Hochschulen die Förderung der Entwicklung tierversuchsfreier Methoden zur Aufgabe gemacht wird. Damit wird wesentlichen Forderungen Rechnung getragen, die der Ärzteverein in den Prozess eingebracht hatte. Für ihn signalisiert das Saarland damit als einer der Pioniere unter den Bundesländern echten F…
25.01.2017
15:33
Bild: Tierschützer demonstrieren in Berlin gegen das bestialische Delfintöten in Japan
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschützer demonstrieren in Berlin gegen das bestialische Delfintöten in Japan

Am Samstag, den 21. Januar 2017 fand in Berlin eine Demonstration gegen das Delfintöten in Taiji und den Walfang Japans statt. Die Demonstration startete an der Botschaft Japans am Tiergarten und endete vor dem Japanfestival an der Urania. Ca. 80 AktivistInnen aus diversen Vereinen und Organisationen beteiligten sich an den lautstarken Protesten. Ziel der Aktion war, nach den Worten des Veranstalters Aktion Fair Play, “ auf die Schattenseite Japans aufmerksam zu machen, denn es spielen sich jedes Jahr grausame Szenen in Taiji ab. Sea Shepher…
25.01.2017
15:32
Bild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte NeujahrsempfängeBild: Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei blickt mit Sorge auf rechte Neujahrsempfänge

Das Jahr 2017 beginnt mit einem kräftigen Rechtsruck. Nicht nur international durch die Amtseinführung von Donald Trump in den USA, sondern auch in Deutschland ist die rechte Bewegung im bedrohlichen Aufwind. Am vergangenen Wochenende zeigten die europäischen Rechtsparteien einen historischen Schulterschluss in Koblenz. Die Querverbindungen der Populisten, bis hin zu verurteilten Volksverhetzern und Neonazis sind erschreckend. Die ohnehin am rechten Rand stehende AfD hat sich durch die schockierenden Worte ihres Thüringer Fraktionsvorsitzend…
25.01.2017
15:32
Bild: Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen FuhrparkBild: Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen Fuhrpark
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Tierschutzpartei Hamburg fordert Umdenken beim städtischen Fuhrpark

Nur 8 Prozent der städtischen Fahrzeuge sind umweltfreundlich Von insgesamt 3.400 Pkws des städtischen Fuhrparks (Senat, Polizei, Feuerwehr etc.) sind lediglich 283 Wagen Elektro- oder Hybridfahrzeuge. Das sind nur 8,3 Prozent! Immerhin bei den Senatoren gibt es eine positive Entwicklung: von 39 Pkws sind 18 Elektro- oder Hybridfahrzeuge, beinahe 50%. Fraglich bleibt, ob 39 Fahrzeuge überhaupt notwendig sind. Die Tierschutzpartei setzt verstärkt auf öffentliche Verkehrsmittel und will diese deutlich stärker gefördert wissen. Diese Verkehrs…
25.01.2017
14:43
Bild: Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz
Partei Mensch Umwelt Tierschutz

Tierschutzpartei gedenkt Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz

Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz liegt nun etwas mehr als einen Monat zurück. Am Samstag, den 21. Januar besuchte Jan Zobel, Bundesgeschäftsführer und Hamburger Landesvorsitzender der Tierschutzpartei, den Tatort und gedachte im Namen der Partei den Opfern des feigen Anschlags, bei dem 12 Menschen ums Leben kamen und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden. Die Tierschutzpartei stellt bereits in der Präambel ihres Grundsatzprogramms unmissverständlich fest, dass sie “der Anwalt derer, die selbst keine Lobby…
25.01.2017
14:42
Bild: Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-VerordnungBild: Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-Verordnung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-Verordnung

Am 23.01.2017 ist die geplante Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Über den Entwurf der Bundesregierung (hier) hinaus forderten mehrere Sachverständige eine sogenannte Privilegierung von Kinderlärm auch bei der Nutzung von Sportanlagen. Auf Kritik stießen die höheren Grenzwerte im „Urbanen Gebiet“. Der Verordnungsentwurf steht am 26.01.2017 zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung. …
25.01.2017
14:36
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Lübe
Ciper & Coll.

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Lübe

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …
25.01.2017
14:36
Bild: BGH: Insiderhandel und MarktmanipulationBild: BGH: Insiderhandel und Marktmanipulation
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH: Insiderhandel und Marktmanipulation

Durch die Neuregelung des Wertpapierhandelsgesetzes ist nach einem aktuellen Beschluss des BGH keine "Strafbarkeitslücke" bei Insiderhandel und Marktmanipulation entstanden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Wertpapierhandelsgesetz reguliert den Handel mit Wertpapieren. Dazu gehört auch der Schutz der Anleger, der u.a. durch eine anlage- und anlegergerechte Beratung erreicht werden soll. Darüber hinaus sind auch die Veröffentlichungspflichten der an den Börsen …
25.01.2017
13:52
Bild: CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werdenBild: CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden
GRP Rainer Rechtsanwälte

CFB 166 Twins 1: Fondsschiffe sollen verkauft werden

Die wirtschaftliche Lage beim Schiffsfonds CFB 166 Twins 1 ist angespannt. Nun sollen die beiden Fondsschiffe offenbar verkauft werden. Sonst könnte wohl die Insolvenz der Fondsgesellschaft drohen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die schwere Krise der Schifffahrt geht bereits ins neunte Jahr. Die anhaltende Krise hat schon viele Schiffsfonds und ihre Anleger getroffen. Auch der Ende 2007 aufgelegte Schiffsfonds CFB 166 Twins 1 kann sich offenbar nicht mehr gegen …
25.01.2017
10:14
Bild: Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise, Weltkrise . . .Bild: Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise, Weltkrise . . .
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Bankenkrise, Schuldenkrise, Eurokrise, Weltkrise . . .

Die Weltfinanzwirtschaft befindet sich seit Jahren im Krisenmodus und ein Ausweg ist nicht in Sicht. Sie nur weg zu inflationieren wie Draghi es wohl möchte, wird nichts helfen. Aber es wird großen sozialen und politischen Schaden anrichten. Man müßte den Banksterismus beseitigen und die Banken auf ihr ursprüngliches Kerngeschäft verpflichten. Die Weltrealwirtschaft krebst mehr oder weniger dahin und ist letztlich an das Schicksal der Finanzwirtschaft gebunden, und das wirft düstere Schatten voraus. Denn das Schuldenkarussell wird kollabieren…
25.01.2017
08:36
Bild: Vietnam: Wieder ein Regimegegner aus dem Gefängnis ins Exil verbannt
Forum Vietnam 21

Vietnam: Wieder ein Regimegegner aus dem Gefängnis ins Exil verbannt

24.01.2017 (Forum Vietnam 21) - Der politische Gefangene Dang Xuan Dieu wurde am 13. Januar 2017 unmittelbar aus dem Gefängnis Nr. 5 „Nam Yen Dinh“, in der Provinz Thanh Hoa, nach Frankreich abgeschoben. Die vietnamesische Regierung gewährte ihm nicht einmal die Möglichkeit, dass er sich von seinen Familienangehörigen verabschieden konnte. In einem Interview durch den Sender „Radio Free Asia“ in den USA sagte sein Bruder aus der Provinz Nghe An, dass die Familie erst am Tag zuvor, am 12. Januar, von dieser Nachricht erfahren hat, drei Poliz…
25.01.2017
08:06
Initiative fordert: Wolf Pumpak darf nicht sterben
PR-Berater

Initiative fordert: Wolf Pumpak darf nicht sterben

Bundesweite Wolfsschutz-Initiative sammelte bislang mit einer Petition 15 000 Unterschriften gegen die illegale Abschussgenehmigung der Sächsischen Landesregierung Innerhalb von nur dreieinhalb Tagen hat eine bundesweite Wolfsschutz-Initiative knapp 15 000 Unterschriften mit ihrer Petition "Wolf Pumpak muss weiterleben" gegen den Abschuss des Jungwolfes "Pumpak" in Sachsen gesammelt (www.change.org/Pumpak ). Die Petition richtet sich gegen eine Abschussgenehmigung im Bereich Görlitz in Sachsen, die von der Sächsischen Landesregierung gegen g…
25.01.2017
08:05
Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Cottb
Ciper & Coll.

Arzthaftungsrecht und Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erneut erfolgreich vor Landgericht Cottb

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …
24.01.2017
16:05
Bild: Weniger Stress – mehr Genuss: Walk & Taste in WackernheimBild: Weniger Stress – mehr Genuss: Walk & Taste in Wackernheim
SANIBONA Coaching&Training

Weniger Stress – mehr Genuss: Walk & Taste in Wackernheim

Hetze im Alltag, kaum Zeit für sich, mangelnde Bewegung: wir alle kennen das. Trotz guter Vorsätze, gelingt es uns kaum, der Stressfalle zu entkommen. Ein ungewöhnlich genussvolles Angebot richtet sich an Menschen, die einen Weg aus dem Alltagsstress suchen: „Walk & Taste – wie schmeckt uns der Alltag? heißt die Idee, die Bewegung, Genuss und Beratung für einen gesünderen Umgang mit Stress verbindet. „Wir unternehmen einen Streifzug durch die Natur und erfahren dabei, wie wir unsere persönlichen Anti-Stress-Strategien entwickeln können“ erklä…
24.01.2017
16:02