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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: KTG Agrar: Unternehmensteile verkauft - Anleger vor VerlustenBild: KTG Agrar: Unternehmensteile verkauft - Anleger vor Verlusten
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

KTG Agrar: Unternehmensteile verkauft - Anleger vor Verlusten

Die insolvente KTG Agrar SE macht beim Verkauf ihrer Unternehmensteile Fortschritte. Dass das Geld in die Taschen der geschädigten Anleger spült, ist aber eher nicht zu erwarten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die KTG Agrar SE am 15. September mitteilte, ist ein wesentlicher Teil des Verwertungsprozesses inzwischen abgeschlossen. Nach Unternehmensangaben wurden die meisten Agrar-Aktivitäten in Deutschland sowie die 50-prozentige Beteiligung an …
20.09.2016
09:59
Bild: Union für Soziale Sicherheit - ein Programm stellt sich vorBild: Union für Soziale Sicherheit - ein Programm stellt sich vor
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Sicherheit - ein Programm stellt sich vor

"Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährden (UfSS)." ------------------------------ Lehrte, 19.09.2016. Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der Wähler, die SPD 30,6 und 23 Prozent. Das ist die Quittung für eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die "Union für Soziale Sicherheit (UfSS)". …
20.09.2016
09:54
Detektei AC - preiswerte Privatdetektei und Detektei für die Wirtschaft
Detektei AC

Detektei AC - preiswerte Privatdetektei und Detektei für die Wirtschaft

Die Detektive der Detektei AC ermitteln im privaten Bereich sowie als Wirtschaftsdetektei für Unternehmen bundesweit + international. ------------------------------ Nachfolgend erhalten Sie Informationen über unser Unternehmen Detektei AC (https://www.detektei-ac.de/). Die Detektei AC hat ihren Hauptsitz in 52072 Aachen, Lousbergstr. 2. Neben unseren unselbstständigen Zweigstellen in: 52428 Jülich/Kreis Düren, Kölnstr. 29 40721 Hilden, Mittelstraße 63 39120 Magdeburg/Sachsen-Anhalt, Bertolt-Brecht-Str. 4 b 63755 Alzenau/Bayern, Neu Str. …
19.09.2016
16:17
Bild: Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVOBild: Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVO
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Der Kampf der Gastwirte mit und gegen die VStättVO

Kölner Gastwirte ärgern sich aktuell über Aktivitäten der Stadt Köln, die die Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO, in NRW Sonderbauverordnung) durchsetzen wollen. Die Presse berichtet von einem „neuen Versammlungsstättengesetz“ und ein Gastronom beschwert sich, dass er erst vor 2 Jahren renoviert habe und nun wieder alles umbauen müsse. Auf der Facebook-Seite der Interessengemeinschaft Kölner Gastronomie findet der Aktivismus der Stadt kaum Freunde. Die Presse spricht von einem neuen Versammlungsstättengesetz, lässt dabe…
19.09.2016
13:24
Bild: EuGH zur Befristung von ArbeitsverträgenBild: EuGH zur Befristung von Arbeitsverträgen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

EuGH zur Befristung von Arbeitsverträgen

Möchten Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag befristen, muss es dafür einen Sachgrund geben oder die Befristung auf maximal zwei Jahre festgelegt sein. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil des EuGH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach dem deutschen Arbeitsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html)ist die Befristung eines Arbeitsvertrags möglich, wenn ein Sachgrund vorliegt oder die Befristung nicht länger als zwei Jahre beträgt. L…
19.09.2016
13:02
Bild: Hartmann Reederei MS Köln: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnetBild: Hartmann Reederei MS Köln: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Hartmann Reederei MS Köln: Reguläres Insolvenzverfahren eröffnet

Anfang des Jahres meldete der Schiffsfonds MS Köln der Hartmann Reederei Insolvenz an. Nun hat das Amtsgericht Delmenhorst das reguläre Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Geschichte des 2010 von der Hartmann Reederei aufgelegten Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html)MS Köln ist kurz und für die Anleger wenig erfreulich. Schon nach sechs Jah…
19.09.2016
13:01
Bild: Kein Beruf ohne AusbildungBild: Kein Beruf ohne Ausbildung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Kein Beruf ohne Ausbildung

4. Weltkongress Betreuungsrecht diskutierte über Qualifikation von Berufsbetreuer/innen Erkner, 19. September 2016 – Berufsbetreuerinnen und –betreuer üben einen komplexen Beruf aus, der spezielle Kenntnisse, Kompetenzen und Qualifikationen erfordert, für die eine Ausbildung zwingend nötig ist. Die ist das Fazit einer internationalen Diskussionsrunde auf dem 4. Weltkongress für Betreuungsrecht in Erkner bei Berlin. Teilnehmer des Panels waren Thorsten Becker, Vorsitzender des BdB-Bundesvorstands, Pierre Bouttier aus Frankreich, Präsident des…
19.09.2016
12:54
Bild: Fachanwalt für ArbeitsrechtBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Spezialisierung im Arbeitsrecht: Fachanwalt für Arbeitsrecht Die für den Erwerb eines Fachanwaltstitels erforderlichen Voraussetzungen sind in der Fachanwaltsordnung (FAO) geregelt. Hinsichtlich der fachlichen Anforderungen müssen zur Verleihung einer Fachanwaltsbezeichnung besondere theoretische Kenntnisse nachgewiesen werden. Diese besonderen theoretischen Kenntnisse müssen die durch die berufliche Ausbildung vermitteln Kenntnisse auf dem Fachgebiet erheblich übersteigen sowie die Verfassung-und europarechtlichen Bezüge des Fachgebiets um…
19.09.2016
12:43
Bild: Usbekistan intensiviert Zusammenarbeit mit ILOBild: Usbekistan intensiviert Zusammenarbeit mit ILO
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Usbekistan intensiviert Zusammenarbeit mit ILO

Teil 1 Die Republik Usbekistan arbeitet aktiv mit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zusammen, unter anderem in dem Bereich der Gewährleistung von angemessenen und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen. Die Republik Usbekistan hat 13 IAO-Übereinkommen ratifiziert. Mit dem Ziel, den Bereich Soziales und Arbeit zu entwickeln, die Erhöhung des Realeinkommens der Bevölkerung zu gewährleisten, die Situation auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern, die Bereiche der produktiven Beschäftigung auszuweiten sowie das Niveau von Arbeitsschutz und A…
19.09.2016
12:42
Kein größerer Wiederaufbau eines abgebrannten Hauses
van Bühren & Partner, Rechtsanwälte in Sozietät

Kein größerer Wiederaufbau eines abgebrannten Hauses

Wiederaufbau muss dem bisherigen Gebäude entsprechen Die Rechtsanwälte van Bühren & Partner (http://vanbuehren.de) weisen auf ein neu veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20.04.2016, Aktenzeichen IV ZR 415/14 hin (veröffentlicht u. a. in VersR 2016, 850 und auf der Homepage des BGH abrufbar), die Hauseigentümer mit einer Feuerversicherung betrifft. Im Schadenfall muss sich der Versicherungsnehmer nämlich an gewisse Spielregeln halten, um vom Versicherer eine möglichst hohe Entschädigung zu bekommen. Keine wesentlichen V…
16.09.2016
17:25
Appell an die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung einer sinnvollen Beteiligung Taiwans in der ICAO
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

Appell an die internationale Gemeinschaft zur Unterstützung einer sinnvollen Beteiligung Taiwans in der ICAO

Um bei den Standards der internationalen Luftverkehrssicherheit auf dem aktuellen Stand zu bleiben, hat sich Taiwan aktiv um eine Beteiligung an der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation bemüht. Tatsächlich arbeitet Taiwan seit vielen Jahren mit anderen Ländern weltweit zusammen, um die Qualität und die Effizienz der internationalen Luftverkehrsabkommen zu verbessern. Taiwans Beteiligung an der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) würde zu einer engeren Kooperation in der internationalen zivilen Luftfahrtindustrie führen, i…
16.09.2016
17:20
Bild: Offenes W-LAN: Wird wieder alles anders?Bild: Offenes W-LAN: Wird wieder alles anders?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Offenes W-LAN: Wird wieder alles anders?

Veranstalter, die offene W-LAN-Netze für ihre Besucher und Teilnehmer anbieten, z. B. auf Tagungen, Messen oder Kongressen, in Hotels, aufgepasst: Kürzlich hat die Bundesregierung mit § 8 TMG eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) auf den Weg gebracht, wonach vordergründig der Betreiber offener W-LAN-Netze geschützt werden sollte: Loggt sich ein Nutzer in sein Netz ein und begeht darüber eine Urheberrechtsverletzung, soll der Anbieter des W-LAN-Netzes zumindest vor Abmahnungen der Rechteinhaber geschützt werden. Leider ist aber Streit un…
16.09.2016
14:21
Bild: EuG: Standardklingelton als Hörmarke zu banalBild: EuG: Standardklingelton als Hörmarke zu banal
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

EuG: Standardklingelton als Hörmarke zu banal

Ein Standardklingelton kann nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 13. September nicht als schutzwürdige Marke eingetragen werden (Az.: T-408/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grundsätzlich können nach dem Markenrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html)auch Klänge als Unionsmarke eingetragen werden, wenn sie sich grafisch darstellen lassen, z.B. in Form von Musikn…
16.09.2016
12:16
Bild: Große deutschlandweite Spendenaktion startet in die heiße Phase - Gottesdienst feiert die Aktion „5.000 Brote“Bild: Große deutschlandweite Spendenaktion startet in die heiße Phase - Gottesdienst feiert die Aktion „5.000 Brote“
ev. Verband Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA)

Große deutschlandweite Spendenaktion startet in die heiße Phase - Gottesdienst feiert die Aktion „5.000 Brote“

Auerbach, Berlin, Hannover. 11. September 2016. Im Rahmen des feierlichen Sächsischen Handwerkergottesdienstes haben die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. in Auerbach den diesjährigen Aktionszeitraum der Kampagne „5000 Brote – Konfis backen Brot für die Welt“ eingeläutet. Martina Hübner, Vorstand des Landesinnungsverbands für das sächsische Bäckerhandwerk, Axel Braßler, Geschäftsführer des Evangelischen Verbandes Kirche Wirtschaft Arbeitswelt (KWA) und Dieter Pool, Leiter der Ö…
16.09.2016
12:16
Bild: Ansprüche aus der D&O Versicherung geltend machenBild: Ansprüche aus der D&O Versicherung geltend machen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Ansprüche aus der D&O Versicherung geltend machen

Es ist keine Seltenheit mehr, dass Konzerne ihre Vorstände und Aufsichtsräte in die Haftung nehmen wollen. Häufig sollen Ansprüche aus der D&O Versicherung geltend gemacht werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Werden Konzerne zum Beispiel durch Schadensersatzforderungen zur Kasse gebeten, ist es keine Seltenheit mehr, dass die Unternehmen ihre Vorstände und Aufsichtsräte in die Haftung nehmen und Ansprüche wegen Managementfehlern gegen sie geltend…
16.09.2016
12:02
Bild: Mobbel - Geschichte über einen gemobbten Schüler auf der FluchtBild: Mobbel - Geschichte über einen gemobbten Schüler auf der Flucht
tredition GmbH

Mobbel - Geschichte über einen gemobbten Schüler auf der Flucht

Georg Brauns Roman "Mobbel" zeigt, was für Folgen Mobbing und Diskrimierung in der Schule haben können. ------------------------------ Markus Walter kommt nach der Flucht aus Tschetschenien mit seiner Mutter in Wildberg an und startet dort an der Realschule in der sechsten Klasse. Sein Aussehen ist anders als das seiner Mitschüler und sie geben ihm schnell den nicht sehr netten Spitznamen Mobbel. Mobbing und Gemeinheiten sind für Markus von nun an Alltag. Während eines Klassenausflugs gerät alles außer Kontrolle, denn Markus wehrt sich gegen…
16.09.2016
12:00
Fünf Jahre ELTERN-AG in Berlin Marzahn-Hellersdorf
MAPP-Empowerment gGmbH

Fünf Jahre ELTERN-AG in Berlin Marzahn-Hellersdorf

Seit 2011 führen die Träger Jugendwerk Aufbau Ost, MetrumBerlin gGmbH, DRK Kreisverband Berlin-Nordost e.V. sowie pad gGmbH in Kooperation mit dem Jugendamt das Programm ELTERN-AG in Marzahn-Hellersdorf durch. ELTERN-AG wurde von der MAPP-Empowerment gGmbH entwickelt. Es richtet sich an sozial benachteiligte Familien, welche sich mit Herausforderungen wie Arbeitslosigkeit, niedrigem Schulabschluss, Alleinerziehendenstatus oder Migrationshintergrund konfrontiert sehen und von konventionellen Hilfsangeboten kaum erreicht werden. Durch die Koo…
16.09.2016
12:00
Bild: Agenda 2011-2012: Fiasko Altersarmut – Rente unter 40 Prozent und 20 Millionen weniger JobsBild: Agenda 2011-2012: Fiasko Altersarmut – Rente unter 40 Prozent und 20 Millionen weniger Jobs
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Fiasko Altersarmut – Rente unter 40 Prozent und 20 Millionen weniger Jobs

Lehrte, 16.09.2016. Andrea Nahles weist auf eine erschreckende Entwicklung hin, das Rentenniveau rutscht unter 40 Prozent. Sie weist nicht darauf hin, dass die Altersarmut steigt und jeder 2. Job verloren geht. In den Niederlanden erhält jeder Rentner 1.050 Euro Rente, Eheleute je 768 Euro. „Das liegt schlicht und ergreifend daran, dass die Bemessungsgrenze dort bei 101 Prozent liegt. In Österreich liegt sie bei 90 Prozent, in Italien 81 Prozent, Dänemark 77 Prozent, Schweiz und Island ca. 75 Prozent, Griechenland 70 Prozent und Belgien 62 Pr…
16.09.2016
09:24
Auch Darlehensverträge nach 2010 sind widerrufbar
Rechtsanwaltskanzlei

Auch Darlehensverträge nach 2010 sind widerrufbar

Erfahren Sie hier, warum nicht nur Darlehensverträge aus den Jahren 2002 - 2010 widerrufbar sind! ------------------------------ Wenn es um den Widerruf von Darlehensverträgen geht, hieß es bislang immer, dass nur Verträge aus den Jahren 2002 - 2010 widerrufbar seien. Doch dass dies nicht der Wahrheit entspricht, wird meist nicht erwähnt. Wir klären Sie darüber auf, welche Verträge unter welchen Umständen widerrufbar sind! Warum auch Verträge vor 2010 nicht widerrufbar sind und spätere aber doch: Vor allem die folgenden beiden Gerüchte hal…
16.09.2016
09:24
Bild: Zeitdruck gefährdet MedikationssicherheitBild: Zeitdruck gefährdet Medikationssicherheit
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Zeitdruck gefährdet Medikationssicherheit

Zum Internationalen Tag der Patientensicherheit am 17. September, der sich dem Thema Medikationssicherheit widmet, weist der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf die Auswirkungen der kontinuierlich anhaltenden Arbeitsverdichtung in der Pflege hin. „Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt und Apotheker, heißt es in der Werbung. Dass die beruflich Pflegenden in allen Sektoren der Gesundheitsversorgung eine maßgebliche Rolle bei der Arzneimitteltherapie spielen, wird viel zu wenig beachtet. Sicherheit der Medikation set…
15.09.2016
15:38
Bild: Festival wegen drohender hoher Schäden nicht abgesagtBild: Festival wegen drohender hoher Schäden nicht abgesagt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Festival wegen drohender hoher Schäden nicht abgesagt

Nachdem ein großes Festival in Berlin auf eine neue Fläche umgezogen ist, haben sich Anwohner mobilisiert und wollten die Veranstaltung verhindern: Sie befürchten Lärm, Dreck und Umweltschäden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hatte trotz Bedenken die Genehmigung dann erteilt. Sie rechtfertigte die Erteilung dieser Genehmigung u.a. mit der herausragenden (musik-)kulturellen Bedeutung der Veranstaltung für Berlin als Kulturstadt und den drohenden Image- und finanziellen Schäden bei einer Absage, falls man die Genehmigung en…
15.09.2016
15:20
Bild: Veranstaltung „Personal“ des ‚Bündnis für Gute Pflege‘ am 10. November ab 13:00 Uhr in BerlinBild: Veranstaltung „Personal“ des ‚Bündnis für Gute Pflege‘ am 10. November ab 13:00 Uhr in Berlin
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Veranstaltung „Personal“ des ‚Bündnis für Gute Pflege‘ am 10. November ab 13:00 Uhr in Berlin

Diese Legislaturperiode war u.a. gekennzeichnet durch grundlegende Reformen für die Pflege. Endlich kam der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff - er soll nach erfolgreicher Implementierung für Verbesserungen und mehr Gerechtigkeit sorgen. Aus Pflegestufen werden Pflegegrade, die Begutachtung von Pflegebedürftigkeit wird verändert und die Pflegegrade werden neu mit Leistungen hinterlegt. Tatsächlich gelingen können die Reformen aber nur, wenn eine gute Pflegepersonalausstattung gewährleistet ist. Das ‚Bündnis für Gute Pflege‘ macht dies zum Them…
15.09.2016
15:14
Bild: Kündigungsschutz KlageBild: Kündigungsschutz Klage
Schrader Mansouri Rechtsanwälte PartG

Kündigungsschutz Klage

Klage Kündigungsschutz Das Kündigungsschutzgesetz regelt die Frist für die Klageerhebung der Kündigungsschutzklage bzw. Klage Kündigungsschutz. In § 4 des Kündigungsschutzgesetzes heißt es: Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist. Im Falle des Paragrafen zwei K…
15.09.2016
14:04
Bild: Riskante Bonitätsanleihen: BaFin plant Verbot für PrivatanlegerBild: Riskante Bonitätsanleihen: BaFin plant Verbot für Privatanleger
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Riskante Bonitätsanleihen: BaFin plant Verbot für Privatanleger

Die Finanzaufsicht BaFin möchte den Vertrieb von Bonitätsanleihen an private Anleger verbieten lassen. Für Privatanleger seien sie zu riskant und zu wenig durchschaubar. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei Bonitätsanleihen handelt es sich im Grunde genommen eher um ein Zertifikat als um eine Anleihe. Die Anleger gehen quasi eine Wette auf die Bonität eines Unternehmens ein, d.h. sie vertrauen darauf, dass das Unternehmen, auf das sich die Anleihe be…
15.09.2016
13:49
Bild: Markenrecht: Zoll zieht gefälschte Handtaschen aus dem VerkehrBild: Markenrecht: Zoll zieht gefälschte Handtaschen aus dem Verkehr
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Markenrecht: Zoll zieht gefälschte Handtaschen aus dem Verkehr

Produktpiraten sind einfallsreich. Einfach ein Marken-Aufnäher auf die Handtasche und schon erweckt das No-Name-Produkt den Anschein eines Markenprodukts. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Durch Fälschungen und Plagiate entsteht den Unternehmen und Inhabern der Markenrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html)e Jahr für Jahr ein beträchtlicher Schaden. Denn das Geschäft mit Fälschungen bl…
15.09.2016
13:48
Bild: Dieter Neumann: Beckenbauer – einfach schäbigBild: Dieter Neumann: Beckenbauer – einfach schäbig
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Beckenbauer – einfach schäbig

Lehrte, 15.09.2016. So sind sie, die Reichen und Mächtigen. Nadelstreifentäter, die sich durch Macht-, Geldgier und Vorteilsnahme einen Namen gemacht haben. Einmal reich, immer reicher ist ihre Maxime - koste es, was es wolle. Ihre Spielwiese und die ihrer Beraterunternehmen sind Betrug, Bestechung, Korruption und Vorteilsnahme zulasten anderer, in jeder nur erdenklichen Art und Weise. Ob IOC. IAAF, UEFA, DFB, Banken, ADAC, Krankenhäusern, Ärzten, Automobilkonzernen und Institutionen, sie bekommen den Hals einfach nicht voll! Sie nehmen übera…
15.09.2016
10:21
Bild: Nord-Süd-Stadtbahn: Die Petition für einen Bürger-Dialog wurde auf Köln ausgeweitetBild: Nord-Süd-Stadtbahn: Die Petition für einen Bürger-Dialog wurde auf Köln ausgeweitet
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Nord-Süd-Stadtbahn: Die Petition für einen Bürger-Dialog wurde auf Köln ausgeweitet

Die Initiativen im Kölner Süden haben ihre Petition (https://www.openpetition.de/petition/online/buerger-fordern-offenen-dialog-zur-nord-sued-bahn) für einen offenen Dialog zur Nord-Süd-Stadtbahn auf ganz Köln ausgeweitet und bis zum Jahreswechsel verlängert. Mit international anerkannten Verkehrsplanern wurde in zwei Workshops erarbeitet, wie die konkreten Ziele der Initiativen zu erreichen sind. Das fehlende Verkehrskonzept für Köln wurde durch die Berücksichtigung aller Neubaugebiete und der geplanten S-Bahn- und Autobahnentwicklung kompe…
14.09.2016
18:52
Bild: Was gehört in ein Sicherheitskonzept?Bild: Was gehört in ein Sicherheitskonzept?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Was gehört in ein Sicherheitskonzept?

Sicherheitskonzept für Veranstaltungen. Gibt es schon lange und doch sind mir oft gestellte Fragen: Was gehört in ein Sicherheitskonzept und wann muss man es erstellen? Tatsächlich ist es beim „Sicherheitskonzept“ so: Jeder redet mit – ich eingeschlossen – aber nicht jeder hat Ahnung davon – ich ausgeschlossen :-) In vielen Sicherheitskonzepten liest man: Wie viele Besucher dürfen hinein? Wie viele Rettungswege brauchen wir? Zu diesen beiden Fragen hier meine Überlegungen: Wer definiert, dass in ein „Sicherheitskonzept“ hineingehöre, wie …
14.09.2016
18:51
Bild: Bundesgerichtshof setzt Patientenverfügungen außer KraftBild: Bundesgerichtshof setzt Patientenverfügungen außer Kraft
Rechtsanwalt Fachanwalt Erbrecht

Bundesgerichtshof setzt Patientenverfügungen außer Kraft

In der aktuellen Entscheidung vom 06. 07.2016, Az: XII ZB 61/16, hat der Bundesgerichtshof eine Patientenverfügungen außer Kraft gesetzt. Der Betroffene legte bei der ärztlichen Behandlung im Krankenhaus über seinen Bevollmächtigten ein Dokument vor. Daraus ergab sich, dass "keine lebensverlängernden Maßnahmen gewünscht werden". Näheres war nicht bestimmt worden.Nach Auffassung des BGH ist ein derart allgemein gehaltener Text für die Ärzte nicht bindend, da der Wortlaut zu unbestimmt sei. Nach Mitteilung des BGH sei für die Bindungswirkung …
14.09.2016
13:57
Bild: Über 50 °C Hitze im Schatten (!) - wie das Deutsche Afrikakorps vor 75 Jahren damit klar kommen mußteBild: Über 50 °C Hitze im Schatten (!) - wie das Deutsche Afrikakorps vor 75 Jahren damit klar kommen mußte
TRIANOmedien

Über 50 °C Hitze im Schatten (!) - wie das Deutsche Afrikakorps vor 75 Jahren damit klar kommen mußte

TRIANOmedien, Windhagen erinnert daran, daß vor 75 Jahren der Wüstenfeldzug des Deutschen Afrikakorps begann. Und zwar startete Generalleutnant Erwin Rommel im Februar 1941 seine Angriffsoperationen gegen die britischen Streitkräfte. Für seinen zügiges Vorankommen wurde Rommel schon im Juli 1941 zum General der Panzertruppen befördert. Der Mythos Rommel trat in eine neue Phase. Hier nun ein Blick auf die Belastungen der rund 300.000 Soldaten des Deutschen Afrikakorps incl. ihrer italienischen Kameraden sowie der gegen sie eingesetzten briti…
14.09.2016
13:24
Bild: Straffrei trotz Steuerhinterziehung - Selbstanzeige alternativlosBild: Straffrei trotz Steuerhinterziehung - Selbstanzeige alternativlos
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Straffrei trotz Steuerhinterziehung - Selbstanzeige alternativlos

Die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann den Weg in die Straffreiheit ebnen. Das kann aber nur gelingen, wenn sie die hohen Anforderungen des Gesetzgebers vollständig erfüllt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer noch unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten deponiert hat, hat nur eine Möglichkeit, einer drohenden Bestrafung wegen Steuerhinterziehung zu entgehen: Die strafbefreiende Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberat…
14.09.2016
13:19
Bild: Erbanspruch des pflegenden Kindes im Testament regelnBild: Erbanspruch des pflegenden Kindes im Testament regeln
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Erbanspruch des pflegenden Kindes im Testament regeln

Kinder übernehmen häufig die Pflege ihrer Eltern im Alter. Dieses Engagement bei den pflegebedürftigen Eltern kann im Erbfall berücksichtigt werden. Für Klarheit würde ein Testament sorgen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die steigende Lebenserwartung führt auch dazu, dass immer mehr Menschen im Alter pflegebedürftig werden. Da gleichzeitig viele pflegebedürftige Menschen aber in ihrer vertrauten Umgebung bleiben möchten, wird die Pflege häufig von …
14.09.2016
11:03
Bild: Brady Mehrfarbdrucker für Sicherheits- und GebäudekennzeichnungBild: Brady Mehrfarbdrucker für Sicherheits- und Gebäudekennzeichnung
MAKRO IDENT e.K. - Brady-Distributor

Brady Mehrfarbdrucker für Sicherheits- und Gebäudekennzeichnung

Die neuen Brady-Schilderdrucker BBP35 und BBP37 bieten beispiellose Funktionen für den "Do-it-yourself"-Druck und setzen neue Maßstäbe bei der Sicherheits- und Gebäudekennzeichnung. Mit den neuen Brady-Druckermodellen BBP35 und BBP37 können wirkungsvolle Schilder und Sicherheitsetiketten in beliebigen Farben und Formen erstellt werden – wann und wo immer diese benötigt werden. Die Drucker zeichnen sich durch erstklassigen Mehrfarbdruck, vielseitige Funktionen zum Schneiden von Buchstaben und anderen Formen und eine äußerst hohe Druckgeschwin…
14.09.2016
10:45
Andreas Urban erhält den DGPSF Management-Taktstock 2016
DGPSF Deutsche Gesellschaft für Professional Service Firms

Andreas Urban erhält den DGPSF Management-Taktstock 2016

Dr. Andreas Urban ist mit dem Ehrenpreis 2016 der DGPSF - Deutsche Gesellschaft für Professional Service Firms e.V. ausgezeichnet worden. Urban, geboren 1956, ist seit 2000 Partner und seit 2009 Managing-Partner der Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek. In seiner Laudatio ging Markus Hartung, Direktor des Bucerius Center on the Legal Profession und Beirat der DGPSF, ausführlich auf zahlreiche Elemente der erfolgreichen Entwicklung von Heuking unter der Führung von Urban ein. Auch hob Hartung einige herausragende Erfolge von Urban als Anwalt in …
14.09.2016
09:21
Studienplatzklagen
Rechtsanwalt Dr. Heinze

Studienplatzklagen

Fachanwalt Dr. Heinze und sein Team vertreten Klienten bundesweit bei Studienplatzklagen für verschiedene Fachrichtungen. Ob ein angehender Student Medizin, BWL oder Psychologie studieren möchte, Rechtsanwalt Dr. Heinze und sein Team beraten ihre Klienten professionell und führen notfalls auch Studienplatzklagen durch, damit ein Studienplatz auf gerichtlichem Wege erlangt werden kann. Während eines Beratungsgesprächs wird Rechtsanwalt Dr. Heinze die Erfolgsaussichten für die Erlangung des erwünschten Studienplatz abschätzen können. So müssen …
13.09.2016
18:48
Bild: Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in BerlinBild: Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in Berlin
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Wolfgang Frey auf dem Demografiekongress 2016 in Berlin

Vorjahrespreisträger Wolfgang Frey nahm dieses Jahr als Referent am Demografiekongress in Berlin teil, der von Dr. Thomas de Maizière, MdB, Bundesminister des Innern eröffnet wurde. Berlin, 13. September 2016 - Architekt und Stadtplaner Wolfgang Frey, der 2015 mit den Preis der Initiative "Deutschland - Land des Langen Lebens" für das Projekt Heidelberg Village ausgezeichnet wurde, referierte auf dem diesjährigen Demografiekongress in Berlin über das Thema "Wie kann Architektur das Gesellschaftsbewusstsein stimulieren?". In unserer heutigen …
13.09.2016
15:49
Bild: Widerrufsjoker sticht bei jüngeren ImmobiliendarlehenBild: Widerrufsjoker sticht bei jüngeren Immobiliendarlehen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

Widerrufsjoker sticht bei jüngeren Immobiliendarlehen

Kreditinstitute hätten es wahrscheinlich gerne anders. Aber der Widerrufsjoker lebt noch. Er sticht auch bei Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: "Totgesagte leben länger", sagt ein altes Sprichwort. Das trifft auch voll und ganz auf den Widerrufsjoker zu. Denn wenn die Banken und Sparkassen gedacht haben sollten, dass sich das Thema Darlehenswiderruf mit dem Ende der Widerrufsfrist am 21…
13.09.2016
15:49
Bild: Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?Bild: Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Darf ein Veranstalter mit Spinnen werben?

In Landsberg am Lech (Bayern) hat ein Veranstalter Plakate für eine Insekten- und Spinnenausstellung aufgehängt, auf der eine überdimensionierte Spinne abgebildet ist. Die zuständige Behörde hat bestätigt, dass alles ordnungsgemäß beantragt und genehmigt wurde. Ein Psychologe erblickt in den Plakaten nun eine Körperverletzung. Einige seiner Patienten würden unter Spinnenphobie leiden und die Plakate mit der Spinne wären eine erhebliche Beeinträchtigung für sie. So traut sich eine Patientin nicht mehr aus dem Haus, eine andere könne nicht meh…
13.09.2016
15:40
Bild: Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, HamburgBild: Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, Hamburg
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eventrecht-Seminar am 27. September 2016, Hamburg

Das After-Work-Seminar (17.30 Uhr bis 21.00 Uhr) gibt Eventverantwortlichen aus Unternehmen und Institutionen einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen und sensibilisiert sie hinsichtlich möglicher rechtlicher und finanzieller Risiken. Wir führen Sie durch den unüberschaubaren Dschungel von Gesetzen und Verordnungen, Urteile und Gesetzesänderungen. Was Sie erwartet: Wir bieten keinen juristischen Vortrag mit Paragraphen, denn es ist uns wichtig, Ihnen für Ihr Unternehmen praktikable Lösungen zu offerieren. Kurzweilig…
13.09.2016
15:37
Bild: KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurückBild: KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurück
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater

KTG Agrar: Wirtschaftsprüfer ziehen Testate zurück

Die insolvente KTG Agrar SE kommt nicht aus den Schlagzeilen. Wie jetzt bekannt wurde, haben die Wirtschaftsprüfer ihre Testate für den KTG-Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 widerrufen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Am späten Abend des 8. September teilte die KTG Agrar SE in einer Ad-hoc-Meldung mit, dass die zuständige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihre Bestätigungsvermerke für den Jahresabschluss und den Konzernabschluss 2015 widerrufe…
13.09.2016
15:35