Sie merken allmählich wie sie betrogen werden

(openPR) Wenn alle Menschen wüßten wie sie von ihren „Eliten“ betrogen werden und wenn allzu viele von ihnen nicht zu träge wären, um sich dagegen zu wehren, gäbe es weder Ausbeutung noch staatlich begünstigte oder gar geregelte Abzocke. Denn in Wahldemokratien bekommen die Bürgerinnen und Bürger immer den Staat, den sie sich mit ihren bevorzugten Kandidaten wählen oder dessen Wahl sie durch ihre Wahlenthaltung begünstigen. In anderen Staatsverfassungen müssen die Bürgerinnen und Bürger die hinnehmen, die sich der Herrschaft über sie bemächtigen.

Um nicht in die Irre oder gar ins Verderben zu laufen, muß gerade in Krisenzeiten an die Erfordernisse des Allgemeinwohls als wohlverstandenes oberste Ziel allen politischen Handelns erinnert und der Gefahr gewehrt werden, die der Menschheit infolge falscher Problemidentifizierung und untauglicher Lösungsversuche droht.

Deutschland hat sich seit den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts von Ludwig Erhards Ziel des „Wohlstand für alle“ meilenweit entfernt. Darauf wurde in dieser Veröffentlichungsreihe schon mehrmals hingewiesen. Vor kurzem wurde das durch eine Studie mit konkreten Zahlen belegt, daß Reich und Arm eine vergleichbare Steuerlast tragen. Trotzdem wird den Bürgerinnen und Bürgern von Politikern und nützlichen Idioten immer wieder vorgegaukelt, daß Deutschland ein gerechtes Steuersystem hat. Nein, das hat es nicht. Das Steuersystem begünstigt die hohen Einkommen erheblich.

Systematische soziale Benachteiligung wird auch durch die Sozial- und Arbeitspolitik betrieben. Sieht man sich an, wie die zuständigen Behörden arbeiten und wie sie ihre „Klienten“ behandeln, scheint das Ziel zu sein, diese zu demütigen, ihnen möglichst wenig materielle Unterstützung zu geben und sie in prekären – weil für die Produktionsmittelbesitzer kostengünstigen – Arbeitsverhältnissen zu halten.

Die EZB-Politik der „Rettung“ skrupelloser Schuldenmacherr und der Alimentierung von Bankstern und reichen Leuten läuft auf eine Enteignung der Geldsparer hinaus. Das sind in der Währungsunion vor allem die Deutschen. Ein kurz vor Weihnachten von der EZB (nur in englischer Sprache!!) veröffentlichter Bericht über die Ergebnisse einer Befragung von 84.000 Haushalten der Euro-Staaten zu Finanzen und Konsum wurde festgestellt, daß die Deutschen im Durchschnitt geringere Vermögen haben als diejenigen, für die sie Banken retten und für deren Staatsschulden sie haften. Zudem besteht das Vermögen der Deutschen in höherem Maße aus Geldforderungen an Banken und Versicherungen als in den anderen Staaten der Währungsunion. Insofern schädigt die EZB-Politik vor allem die Deutschen, obwohl diese der Eckpfeiler der Währungsunion sind.

Man übertreibt nicht, wenn man die EZB-Politik als Ausbeutungspolitik zugunsten von Schuldenmachern, Bankstern und Spekulanten bezeichnet. Außerdem ist sie eine skandalöse Umverteilung von Volksvermögen von unten und dem Mittelstand nach oben zu den multimillionen- und multimilliardenschweren Produktionsmittelbesitzern. Das ist Sozialpolitik auf die perverse Tour. Die Repräsentanten der Deutschen lassen das ohne weiteres zu. Sie und ihre Klientele sind ja kaum bis überhaupt nicht betroffen.

Niemand sollte sich wundern, daß immer mehr Deutsche „ihrem“ Staat bzw. dessen Repräsentanten und deren Klientelen ablehnend gegenüberstehen. Denn sie erfahren auch durch so manches Propagandadickicht hindurch, daß sie von ihren „Eliten“ systematisch benachteiligt werden. Soziale Gerechtigkeit? Fehlanzeige. Das gilt auch bei den Nennchristen und den Pseudosozialen. Sie vergrößern die Schieflage durch Untätigkeit. So werden die Reichen wie von selbst immer reicher und die Armen rutschen zunehmend ins Elend. Dabei sollte doch anerkannt werden, daß jede und jeder Deutsche ein genuines Recht auf angemessene und gerechte Beteiligung am – letztlich gemeinsam erarbeiteten – Volkseinkommen hat.

Niemand hat aber ein vernünftiges und klar formuliertes Konzept für soziale Gerechtigkeit. Man überläßt die Verteilung der gemeinsamen Beute den Rudeltierinstinkten und wundert sich dann, wenn die Unzufriedenheit des Volkes mit ihren „Eliten“ progressiv zunimmt. Man läßt die Entwicklung treiben, wurstelt sich so durch, gut versorgt und bemüht, die Interessen der eigenen Klientel zu bedienen. Immer mehr Menschen merken das und sind stinksauer auf diese Politiker und ihre nützlichen Idioten. Deshalb sind unangenehme politische Konsequenzen bereits programmiert. Sie deuten sich auch bereits an und sollten nicht irgendwelchen Populisten in die Schuhe geschoben werden. Die gäbe es nämlich überhaupt nicht, wenn die gegenwärtigen „Eliten“ einen ordentlichen Job machen und dem Allgemeinwohl die Priorität politischen Handelns zuerkennen würden.

Soziale Ungerechtigkeit und Altersarmut wären mit einem Grundeinkommen sofort und endgültig behoben. Ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen, das jedem deutschen Staatsbürger ein auskömmliches Einkommen und angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglicht, ist längst überfällig. Es wäre problemlos finanzierbar aus den Ersparnissen bei der Sozialbürokratie, Streichung unsinniger Subventionen und gerechter Besteuerung. In einer vor einigen Jahren erschienenen Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wurde das gezeigt. Stichhaltige Gründe gegen die Einführung gibt es nicht, es sei denn man wollte als stichhaltig anführen, daß ein Grundeinkommen Ausbeutung verhindere.

Die drei größten Notenbanken der Welt sind dabei, in riesigem Umfang Vermögen umzuschichten. Sie kaufen inzwischen fast alle Vermögenswerte auf und sorgen so dafür, daß sie letztlich in Händen derer konzentriert werden, die über den Staat verfügen. Ungerechte Besteuerung, Einschränkung der Verfügung über Bargeld und Edelmetalle sowie am Ende auch Kapitalverkehrskontrollen bedrohen vor allem die wirtschaftliche Potenz des Mittelstandes, den Eckpfeiler sozialer Stabilität und wirtschaftlicher Prosperität.

Das Ponzi-Spiel der EZB und der anderen großen Notenbanken wird in absehbarer Zeit zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch der sogenannten Ersten Welt führen. Dennoch ist nicht zu erkennen, daß sich die Politiker darum wirklich Sorgen machen. Sie, die doch für das Wohl ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger verantwortlich sind, von deren Arbeitsleistung sie leben, schauen dem Ponzi-Spiel der Notenbanken nur zu und beklagen, daß immer weniger Wähler ihnen ihre Stimme geben. Doch warum sollten diese das tun? Warum die wählen, die offenbar unfähig sind, ihrer Aufgabe nachzukommen, das Allgemeinwohl zu bewahren und zu fördern?

Die soziale Schieflage der deutschen Gesellschaft und die trotz aller hochriskanter Geldvermehrung aus dem Ruder zu laufen drohende Banken-, Finanz- und Staatsschuldenkrise ist nur zwei von vielen anderen Baustellen, an denen die Politiker versagen. Für den sozialen Frieden und damit auch für die politische Kultur ist das eine Katastrophe.

„Wenn alle Menschen denken könnten – das gäbe eine Revolution.“ (Emanuel Wertheimer)

Jedwedes Vertrauen in die Politik und die Notenbanker ist inzwischen vollkommen unangebracht. Sie besorgen derzeit nur das Geschäft derer, die bestrebt sind, eine lebenswerte Zukunft für die große Mehrheit der Menschen unmöglich zu machen.

Prof. Querulix‘ beobachtet und kommentiert das Treiben der Menschentiere und ihrer Alphas. Seine Befunde sind in bisher sieben Bänden der Serie „Tacheles“ gesammelt erschienen. Die eBooks im Umfang zwischen ca. 180 und 280 Seiten kosten je 9,95 Euro. Alle Bände sind im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort sowie in allen gut sortierten (Internet-)Buchhandlungen erhältlich.

Das gilt auch für die erwähnte Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub), je 9,95 Euro.

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