Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die Bessergestellten und ihre Lobby lamentieren, daß der Bundeshaushalt angesichts der absehbaren künftigen Belastungen kollabieren werde. Natürlich wird gleich hinzugefügt, wer die Lasten tragen solle. Nicht die Milliardäre und Multimillionäre, nicht die Selbstbediener in Wirtschaft und Politik mit üppigen Gehältern und Pensionen, sondern natürlich die Bürger, die diesen Leuten ihr Wohlleben sichern und dafür immer öfter mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Es ist schlimm, wenn manchen Leuten vor lauter Habgier Realitätssinn und Vernunft abh…

Augsburg. Seit Mitte Januar ist das Infomobil der Kolping Roadshow zum Thema Integration fertiggestellt und tourt künftig von Berlin bis zur Schweizer Grenze, vom Raum Bremen bis nach München in auffällig leuchtendem Orange quer durch Deutschland. Den bundesweit zweiten Einsatz hat das Infomobil am 28. Januar 2017 in Augsburg. Wie sensibilisieren wir für die Belange von Geflüchteten und tragen zu ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz bei? Mit dieser Leitfrage ist die Roadshow im Land unterwegs, um möglichst viele Menschen direkt vor Ort auf die…

Seit 2004 sind die Mieten in Berlin um 69 % angestiegen. Der Zuwachs bei den angebotenen Mietpreisen (Angebotsmietpreise beschreiben den Median, d.h. 50 % der Werte in einer Stadt liegen über diesem Wert und 50 % darunter) betrug im zweiten Halbjahr 2016 gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres rund 12 %. Der Preisschub bei den Angebotsmieten auf Jahressicht beläuft sich auf 12,3 %. Das Mietpreisniveau kletterte erstmals über die 10 Euro-Marke auf 10,15 Euro/m²/Monat. Die Kaufpreise stiegen seit 2004 um 115 %. Diese Zahlen ergeben sich …

Bonn. Eine soeben veröffentlichte repräsentative Befragung des Zentrums für Qualität in der Pflege (ZQP) zeigt erneut: Rechte von Pflegebedürftigen werden in besorgniserregendem Umfang verletzt. Die Befragungsergebnisse bestätigen die Erfahrungen, die die Mitarbeiter der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) e.V. täglich an den Beratungstelefonen machen. Die BIVA sieht den wichtigsten Grund für den Missstand in der zu geringen Personalausstattung der Pflegeeinrichtungen. Sie fordert daher, die Pflegeinrichtu…

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) sieht in den gestern veröffentlichten Daten der Pflegestatistik einen wichtigen Ansporn für die amtierende sowie die in diesem Herbst zu wählende neue Bundesregierung. „Aus der Pflegestatistik 2015 lässt sich ablesen, welche Bedeutung die Sicherstellung einer guten Versorgung der Bevölkerung bei Pflegebedürftigkeit hat; allerdings auch, wie groß und herausfordernd diese Aufgabe ist und bleibt“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „‚Ambulant vor stationär‘ muss die Devise heißen – und so kon…

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Die konkrete Berechnung der Vergütung, die dem Arbeitnehmer im Falle der Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber zusteht, ist extrem komple…

Patentanwälte, Mitarbeiter in Patent- oder IP-Abteilungen, Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz haben bisweilen nur gelegentlich mit dem Markenrecht zu tun. Kenntnisse zum Markenrecht, die sie in Ihrer Ausbildung erworben haben, sind in Ihrer täglichen Praxis manchmal nur selten einschlägig. Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche oder die markenrechtliche Absicherung einer Erfindung durch Eintragung einer Marke ist für sie dann nur als Nebenfrage zu beurteilen. Dabei entstehende Unsicherheiten sind dann oft nur zeita…

Braunschweig - In unserer Gesellschaft wird viel über Status geredet. Überall umgeben uns Status-Symbole. Gezeigter Status wird mit Macht und Erfolg gleichgesetzt. Wir präsentieren uns und zeigen was wir haben. Facebook und Instragram geben ein beredtes Beispiel. Je mehr Status-Symbole in Zusammenhang mit der eigenen Person präsentiert werden, um so mehr Menschen folgen. Status-Trägern zu folgen, scheint attraktiv zu sein. Diese Bewegung ist nicht nur im Internet feststellbar, sondern Teil unseres realen Lebens - Stichwort Donald Trump. Stat…

Die Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner in Berlin rät im Falle unberechtigter Bußgeldforderungen zur schnellen Handlung, um Punkte in der Flensburger Verkehrssünderkartei zu vermeiden. ------------------------------ Der Alltag von Fachanwälten für Verkehrsrecht beweist, dass viele Bußgeldverfahren nicht hundertprozentig korrekt sind. Ursachen können Bedienfehler bei der Geschwindigkeitsmessung und Abstandsmessung oder der Unfallaufnahme vor Ort sein. Auch wurde schon gegen so manchen Autofahrer ein Bußgeldverfahren für einen vermeintlichen R…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

TRIANOmedien, Windhagen, erinnert an die meteorologisch zum Teil sehr strengen Winter in den späten 30er und frühen 40er Jahren. Winter, im Vergleich zu denen die aktuellen Wintereinbrüche sanft erscheinen. Wintereinbrüche, die u.a. auch den heutigen Autoverkehr in Bedrängnis bringen könnten: Vereiste Kühler, vereiste Motoren, tote Batterien … So war es beispielsweise nach einer ersten Kältewelle zu Weihnachten 1939 Mitte Januar 1940 bis zu MINUS 28 °C in Deutschland kalt. Mitte Februar 1940 dann erneut in Hamburg MINUS 29 C°, in Bayern MINU…

German Pellets: Schadensersatzansprüche der Anleger Die Anleger der insolventen German Pellets GmbH bangen um ihr Geld. Die Gründerfamilie steigt hingegen wieder ins Pellets-Geschäft ein und übernimmt die drei ehemaligen Woodox-Werke. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Für die Anleger der insolventen German Pellets GmbH wird die Nachricht, dass die Gründerfamilie mittelbar wieder ins Pellets-Geschäft eingestiegen ist, wie Hohn in den Ohren klingen. Wie kurz vor Wei…

EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters kann auch bei Bestandskunden bestehen Gute Nachrichten für Handelsvertreter: Der EuGH hat den Begriff des Neukunden weiter gefasst. Demnach kann unter gewissen Voraussetzungen auch ein Bestandskunde ein Neukunde sein (Az.: C-315/14). GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Unterscheidung zwischen einem Neukunden und einen Bestandskunden ist für die Berechnung des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreters wichtig. Dies…

Nationales Verbot des RX-Versandhandels könnte zu Staatshaftung führen Berlin, 17. Januar 2017. Bundesgesundheitsminister Gröhe möchte den Versand mit verschreibungspflichtigen Medikamenten (RX) verbieten. Doch ein nationales Verbot des RX-Versands wäre EU-rechtlich sehr riskant und blockiert zudem den digitalen Fortschritt. Deutschland droht gegenüber internationalen Marktteilnehmern in Staatshaftung genommen zu werden, sollte ein Verbot mit verschreibungspflichtigen Medikamenten hierzulande umgesetzt werden. Die Unternehmen werden entspre…

"Die angekündigte Beschlussvorlage der Verwaltung, die eine Verschiebung des geplanten Umzugs des Großmarkts um mehrere Jahre vorsehen soll, ist im Grunde genommen der Startschuss für den von uns seit Jahren geforderten Baustopp für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn. Damit wäre Zeit gewonnen um wichtige Korrekturen an den Plänen für die Bonner Straße vorzunehmen. Wir sehen uns bestätigt", kommentiert der Kölner Kommunalpolitiker der FREIEN WÄHLER Torsten Ilg neueste Pressemeldungen. FREIE WÄHLER sehen sich bestätigt. Verwaltung und Po…

Lehrte, 17.01.2017. Wer das von sich behauptet, muss etwas auf der Pfanne haben. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise - hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Agenda 2011-2012 hat komplexe und präzise Antworten zur Überwindung der globalen Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das versteht man bei Agen…

„Der Abstieg der Hochkulturen ist seit langem im Gange. Jedermann erfährt viel mehr als er versteht. Aber gerade Erfahrung beeinflußt Verhalten viel mehr als Verstehen.“ (Marshall McLuhan) Junge Menschen suchen instinktiv Halt und Orientierung. In einer Erwachsenenwelt der Beliebigkeit haben sie damit große Schwierigkeiten. Es scheint alles möglich zu sein. Aber was ist vernünftig? Was ist gut? Was dient dem Menschen? Auf der Suche nach Lebenssinn jenseits des oberflächlichen materiellen Daseins werden allzu viele zu Treibgut der Gesellschaf…

In Hannover wird das neunte Jahr in Folge der Christopher Street Day (CSD) gefeiert. Auch 2017 setzt der CSD ein Zeichen für Akzeptanz und Gleichberechtigung unter dem Motto #mitdenken. ------------------------------ #mitdenken am 03. - 04. Juni 2017 auf dem Opernplatz Hannover zum CSD Hannover. Jeden Sommer gehen beim CSD Hannover (https://www.hannovercsd.de/) Menschen auf die Straße, um gleiche Rechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*- und Inter-Personen (LGBTI*) zu fordern und gemeinsam zu feiern. In unserer Landeshauptstadt Hannove…

Vor dem Hintergrund der Berichterstattung im Bremer Weser-Kurier über verwilderte und aufgehobene Grabstellen bekannter Bremer Persönlichkeiten hat sich heute der stellvertretende Landesvorsitzende und Sprecher der Bremer CDA, Peter Rudolph, dafür ausgesprochen, im Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Freien Hansestadt Bremen einen Passus über Ehrengrabstätten für Persönlichkeiten mit besonderen Verdiensten aufzunehmen, wie sie u.a. das Berliner Friedhofsgesetz beinhaltet. Peter Rudolph:“ In Berlin können durch Beschluss de…

Pünktlich zum Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl fordern die Grünen eine große Mietrechtsreform. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat am 10.01.2017 einen Antrag (Drucksache 18/10810) mit der Überschrift "Zusammenhalt stärken - Mietrecht reformieren" in den Bundestag eingebracht (Quelle: http://www.bundestag.de/hib#url=L3ByZXNzZS9oaWIvMjAxN18wMS8tLzQ4NzgyNg==&mod=mod454590). Eine umfassende Verbesserung der Rechtsstellung von Mietern ist Ziel ihres Antrags. Zum einen wird dort eine drastische Verschärfung der sogenannten Mietpreisbrems…

Die Schuldenkrise wird nur überwunden, wenn alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dafür steht Agenda 2011-2012. ------------------------------ Lehrte, 16.01.2016. Wer das von sich behauptet, muss etwas auf der Pfanne haben. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise - hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Agenda 2011-2012 hat komplexe und präzise Antworten zur Überwindung der globalen Krise. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsko…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Wieder führt uns ein Film (#A plastic ocean http://www.plasticoceans.org/film/) vor Augen, wie dramatisch inzwischen die Verschmutzung der Meere durch Mikroplastik ist: Plastikmüll wird zu kleinsten Partikeln zerrieben, gelangt über die Meerestiere, in deren Fettgewebe sich die Giftstoffe anlagern, in die Nahrungskette und so in den menschlichen Organismus. Wir wissen nicht, wann das Ökosystem Meer kippt, aber sicher ist, es wird passieren, wenn wir weitermachen wie bisher. Seit Jahren schon machen Medien, NGOs und Bundes-Umweltministerium …

Einladung zur Kick-Off-Veranstaltung am 01. Februar 2017 um 18:30h im Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20, 21107 HH, Eintritt frei Im Süden Wilhelmsburgs wird ein Teil des „Hafenpassage“ genannten Abschnitts der Autobahn A26 verlaufen und die internationalen Verkehrsachsen A1 und A7 verbinden. Das hat der Deutsche Bundestag mit dem im vergangenen Dezember beschlossenen Bundesverkehrswegeplan entschieden. Für den durch Wilhelmsburg verlaufenden Abschnitt, den Abschnitt 6c, führt das Projekt „Perspektiven! Miteinander planen für die Elbin…

Tagesstätte für psychische Gesundheit kann dank einer Spende der Stiftung Antenne Bayern hilft eine Gerätehütte aufstellen. Sturmtief Egon wütet in Deutschland und wirbelt die Dinge durcheinander. Bei der Tagesstätte für psychische Gesundheit in Meitingen bringt das niemanden aus der Ruhe. Grund ist die neue Gartenhütte, die die Tagesstätte dank einer Spende der Stiftung Antenne Bayern hilft aufstellen konnte. Felicitas Hönes, Geschäftsführerin der Stiftung, überreichte im Beisein von Pfarrer Fritz Graßmann, Theologischer Vorstand des Diakon…

Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…

OLG Hamm: Sittenwidrigkeit eines einseitigen Erbverzichtsvertrags Vertragliche Vereinbarungen zum Erbverzicht können unwirksam sein, wenn der Vertrag sittenwidrig ist und den Verzichtenden unangemessen benachteiligt. Das geht aus einem Urteil des OLG Hamm hervor. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Erblasser und künftige Erben können mit einem notariellen Vertag vereinbaren, dass der Erbe auf seinen Erbteil verzichtet. Der Erbe scheidet dann aus der gesetzlichen Erb…

BGH: Wichtige Angaben gehören beim Immobilienkauf in den notariellen Kaufvertrag Angaben zu den wesentlichen Eigenschaften einer Immobilie gehören in den notariellen Kaufvertrag. Sonst kann es bei Mängeln ein böses Erwachen für die Käufer geben, wie ein Urteil des BGH zeigt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Sind die Angaben zur Wohnfläche einer Immobilie nicht im notariellen Kaufvertrag beurkundet, kann der Käufer später keine Ansprüche geltend machen, wenn die t…

Michel G. erinnert sich in "Ich denke oft ... an die Rue du Docteur Gustave Rioblanc" an eine einzigartige, vergangene Welt der Toleranz. ------------------------------ Menschen, die vor mehreren Jahrzehnten aufgewachsen sind, verstehen die heutige Fremdenfeindlichkeit und die Intoleranz gegen andere Kulturen und Religionen oft nicht. Dies ist auch bei dem Autor dieses Buches der Fall, denn er erinnert sich an seine Kindheit in einer einzigartigen Welt der Toleranz und der religiösen und kulturellen Vielfalt, die es heute nicht mehr gibt. Si…

- advocado bietet Verbrauchern ab sofort kostenfreie Ersteinschätzungen im Arbeits- und Erbrecht sowie für Immobilienkredite - Für Geschäftskunden stehen kostenfreie Ersteinschätzungen für Patent- und Markenrecht sowie Urheber- und Medienrecht bereit - Damit soll Mandanten Unsicherheit bezüglich digitaler Rechtsdienstleistungen genommen werden Greifswald, 13.12.2016: Den passenden Anwalt zu finden, ist gar nicht so leicht; ein verbindliches Angebot für die juristische Betreuung zu bekommen fast unmöglich. Immer mehr Unternehmen schaffen hier…

Kreis Neuwied. Am 13. Januar lud der Kreisverband der Alternative für Deutschland (AfD) zum Neujahrsempfang. Dabei durfte der Kreisverbandsvorsitzende Dr. Jan Bollinger (MdL) rund 40 Gäste begrüßen. „2017 wird das Jahr der Entscheidung“ betonte Bollinger in seiner Begrüßungsrede und stimmte die Anwesenden auf einen harten Bundestagswahlkampf ein. Die Gastrednerin des Abends war Nicole Höchst vom AfD-Kreisverband Speyer. Sie ist u.a Leiterin des Bundesfachausschusses „Land des Geistes und der Kultur“ und sie war wesentlich an der Gestaltung de…

Der richtige Coach zur rechten Zeit kann in komplizierten Lebenssituationen oftmals eine berufliche Neuorientierung ermöglichen. Damit es nicht allein dem Zufall überlassen bleibt, ob man an diesen Coach gerät, sollte man um die Qualifikationsmerkmale eines guten Coachs wissen. Will man sich ein Bild von der Qualifikation und Eignung eines Coachs machen, so sollte man auch dessen Erfahrung ins Auge fassen. Wie lange ist er schon Coach und wie kam er dazu? Je erfahrener und besser ausgebildet ein Coach ist, desto eher kann er einen auch weit…

Das Gespenst der Rechtspopulisten zieht durch die westliche Welt. In immer mehr Ländern stellen sie inzwischen die Mehrheiten in den Parlamenten oder sorgen mit steigenden Wählerzahlen für Aufsehen. Trump in den USA, Hofer in Österreich, die Regierungen in Polen und Ungarn sind nicht mehr wegzuignorieren. In den Niederlanden, Dänemark, der Schweiz und in Frankreich stellen sie starke Bewegungen dar. Auch der Brexit gehört in diese Kategorie. In Deutschland ist es die AfD, die diese Strömung vertritt. Gerade erst 2013 gegründet wird sie heute…

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Verkaufs- und Verhandlungsstrategien für Gewinner ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen erfolgreiche Verkaufsabschlüsse, richtiger Umgang mit Kunden und Preisdifferenzierung. > 10 Techniken für den erfolgreichen Verkaufsabschluss > Richtiger Umgang mit Kundeneinwänden > Preisdifferenzierung und aktives Cross Selling für Ihre sichere Zielerreichung > Tipps für das perfekte Beratungs- und Verkaufsgespräch im B2B- und B2C-Geschäft > "Insider-Wissen'' - Strategien der Einkäufer verstehen und im Vertrieb n…

Migrantenkinder kehren in aller Regel enttäuscht aus dem Lande ihrer Vorfahren zurück. Hinter ihnen liegt eine Zeit voller Ungemach und Verwirrung. Es gelingt ihnen nicht, sich einer Gesellschaft anzupassen, die sich sehr von der vertrauten unterscheidet, unabhängig davon, in welchem Land Europas sie aufgewachsen sind. Sie prallen mit einer fremden Kultur zusammen, von der sie immer dachten, es sei ihre eigene. Voller Frustration und mit tiefem Schmerz tadeln sie ihre Eltern: Wie konnten sie nur so von der Heimat schwärmen? Nichts als leere N…

Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als "schicksalhaftes Geschehen" abgetan hatten, stellt sich vor Gericht in vielen Fällen als eine Fehlbehandlung dar, die für den geschädigten Patienten zu Schadenersatz und Schmerzensgeld führt. Dr. Dirk C.Ciper LLM, Fachanwalt für Me…

Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: ------------------------------ Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser aussergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Was Versicherungen im Vorfeld vielfach als …

Berichterstatter für das Betreuungsrecht im Bundestag sehen Handlungsbedarf Hamburg, 16. Januar 2017 – In den nächsten Tagen sollen die Ergebnisse der rechtstatsächlichen Untersuchung zur Qualität in der rechtlichen Betreuung veröffentlicht werden, die das Bundesjustizministerium im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hat. Der Entwurf, auf den die Berichterstatter im Bundestag für das Betreuungsrecht schon vorab einen Blick werfen konnten, kommt unter anderem zum Ergebnis, dass rechtliche Betreuer mehr arbeiten, als sie vergütet bekommen,…

Nach monatelangem Hickhack hat sich die Große Koalition auf den Entwurf eines „Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern“ (Entgelttransparenzgesetz) verständigt. Der von der Bundesministerin für Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig (SPD) zu verantwortende Entwurf bleibt jedoch weit hinter den geweckten Erwartungen zurück, da er zwar Betriebe zu mehr Lohn- und Gehaltstransparenz verpflichtet aber keine Verpflichtung zur Herstellung von mehr Lohngerechtigkeit beinhaltet. Kern des Gesetzentwurfs ist ein in…