Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

In seinem Buch „Geld verdienen mit Wohnimmobilien – Erfolg als privater Immobilieninvestor“ erklärt der Bestsellerautor und Finanzexperte Alexander Goldwein Kapitalanlagen in Wohnimmobilien. Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Am 31.03.2016 ist eine EU- Richtlinie in Kraft getreten, die die EU-Mitgliedstaaten zwingt, die Vergabe von Immobilienkredi…

Immobilienkauf: BGH zu Aufklärungspflichten des Beraters bzw. Verkäufers Wird eine Immobilie als Geldanlage verkauft, muss der Verkäufer bzw. Berater über alle für die Kaufentscheidung relevanten Umstände aufklären. Ansonsten kann er sich schadensersatzpflichtig machen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Immobilien werden häufig als Geldanlage erworben. Stellt der Verkäufer die wirtschaftliche Rentabilität der Immobilie als Kaufanreiz dar, muss er auch über alle f…

Magellan Maritime Services: Anleger sind doch Eigentümer der Container Ein weiteres Gutachten hat festgestellt, dass die Anleger der Magellan Maritime Services GmbH doch Eigentümer der Container geworden sind. Damit steht ihnen das Geld aus dem Verkauf der Container zu. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Als die Magellan Maritime Services GmbH Anfang September Insolvenz anmeldete, fürchteten rund 9000 Anleger um ihr Geld. Sie haben rund 350 Millionen Euro über Dire…

Der Vorsitzende des Verbands der Soldaten der Bundeswehr (VSB) bringt die Meinung der Soldatinnen und Soldaten auf den Punkt: „Eine generelle Verlängerung des Pensionseintrittsalter auf 62 Jahre geht an der Realität vorbei.“ Die Argumente von Oberstabsfeldwebel Günter Rudkowski sind vielsichtig, aber natürlich auch nicht unumstritten: Die Medien im Internet haben die Inhalte des Strategieprogramm 2025 zur Umsetzung der Personalstrategie der Bundeswehr bereits für ihre Berichterstattung entdeckt und die Pläne des Verteidigungsministeriums erl…

Juz w zeszlym roku Florian Meyer, Zarzad Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o.o. wraz z zespolem pracowników wsparl "Zaklad Opiekunczo-Leczniczy dla Dzieci prowadzony przez Zgromadzenie Sióstr sw. Józefa". Od tego czasu Fachowcy Meyer regularnie interesuja sie dziecmi wymagajacymi specjalnej opieki. Nie jest to przypadkowe: „To z jaka troska i miloscia opiekuja sie cierpiacymi na powazne choroby dziecmi siostry zakonne robi na mnie ogromne wrazenie. Pomimo ich trudnej przeszlosci i czesto niesprecyzowanym wyzwaniom osrodek zawsze stara sie wywolac us…

Bereits im letzten Jahr unterstütze Florian Meyer, Vorstand der Fachowcy Firmy Meyer Sp. z o. o., gemeinsam mit seinem Team die Einrichtung "Zaklad Opiekunczo-Leczniczy dla Dzieci prowadzony przez Zgromadzenie Sióstr sw. Józefa" (Anstalt für Pflege und Heilung von Kindern). Die Meyer Fachowcy erkundigt sich seither regelmäßig nach den pflegebedürftigen Kindern und den Entwicklungen. Das kommt nicht von ungefähr: „Mit welcher Fürsorge, Hingabe und Liebe sich die Ordensschwestern hier um die Kinder kümmern, die teils mit schwerwiegenden Krankhe…

Am 4. Adventssamstag bekam der Weihnachtsmarkt auf dem Rudolfplatz Verstärkung. Auf Einladung des Vereins „Vriendly Vegan e. V.“ nahm die V-Partei³ an einer Alternativ-Veranstaltung zum Kölner Weihnachtsmarkt auf dem Rudolfplatz teil. Zusammen mit anderen namenhaften Organisationen der veganen Szene wie etwa dem Verein „Laufen gegen Leiden“ oder der Albert-Schweitzer-Stiftung“ wurde über eine vegane Lebensweise informiert, speziell über ein veganes Weihnachtsfest. Dabei kam die V-Partei³ der Teilnahme an der Landtagswahl in NRW wieder einen S…

Rechtsfolgen und Haftungsrisiken unternehmerseitiger Fehleinschätzungen zur Sozialversicherungspflicht oder bewusst in Kauf genommener Scheinselbständigkeit werden gerade in kleineren und mittleren Betrieben regelmäßig unterschätzt, obwohl der Themenkreis strafrechtliche und persönliche Haftungsfragen regelmäßig berührt. Die wirtschaftlichen und persönlichen Konsequenzen einer Fehleinschätzung sind für die gesellschaftsrechtlich Verantwortlichen (insbesondere Geschäftsführer) erheblich, insbesondere wenn sich der vermeintlich selbständige Di…

Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. über die persönliche Müllstrategie Berlin, 23. Dezember 2016. Jeder Verbraucher hat es in der Hand, Abfall zu vermeiden und die Müllberge zu verkleinern. Die VERBRAUCHER INITIATIVE sagt, welche Maßnahmen nach wie vor aktuell sind. Mehrweg wählen: Greifen Sie bei Mineralwasser, Saft oder Erfrischungsgetränken zu Mehrwegverpackungen aus Glas oder PET. Glasflaschen werden bis zu 50 Mal, PET-Flaschen bis zu 25 Mal wieder befüllt. Sie sind an dem Mehrweg-Zeichen und an der Höhe des Flaschenpfandes zu erkennen. …

22.12.2016. Burgkunstadt. Spendenaktion der BFS-Mitarbeiter für die Tafel Burgkunstadt Große Freude bei den Verantwortlichen der Tafel Burgkunstadt. Friedrich-Georg Lischke (Geschäftsführer) und Stefan Gagel (Manager Unternehmenskommunikation) von BFS Baur Fulfillment Solutions sowie NICI-Geschäftsführer Thomas Pfau übergaben am 22.12. gemeinsam prallgefüllte Spendenkartons an die Tafel in Burgkunstadt. BFS-Mitarbeiter hatten in einer Weihnachtsspendenaktion Lebensmittel und Drogerieartikel gesammelt. Für die Kinder der Tafelkunden steuerte…

München, 22.11.2016 – CLLB Rechtsanwälte hat für einen Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 1 und 2 KG Klage gegen dessen Anlageberater und die Komplementärin der Fonds eingereicht. Nach Auswertung von Unterlagen, die unserer Kanzlei zur Verfügung stehen, sind wir der Auffassung, so Rechtsanwalt Alexander Kainz von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, dass Schadensersatzansprüche gegen den Anlageberater und die Komplementärin der beiden Fonds bestehen. Zum einen scheint die Beratung – nach Schilderung des Anlegers - fehlerhaft gewesen zu sein. So sind …

Jetzt hat die EU-Kommission eine Strategie ersonnen, um mithilfe von Migrationspartnerschaften Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Dafür sollen die Regierungen einiger afrikanischer und arabischer Länder Finanzhilfen bekommen, die bisher in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit geflossen sind. Wenn Menschen in ihrer Heimat bleiben können und nicht ihr soziales Umfeld verlassen müssen, ist das gut für alle. Aber dafür müssen sie in ihrem Land eine Lebensgrundlage haben! In sie muss investiert werden – anstatt Gelder an Eliten zu zahlen. Cot…

Immobilienkauf: Schadensersatz bei arglistigem Verschweigen eines Mangels Wird ein Sachmangel beim Verlauf einer Immobilie arglistig verschwiegen, kann der Käufer trotz eines vereinbarten Gewährleistungsausschlusses Schadensersatz verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Immobilienverkäufer dürfen dem Käufer bestehende Mängel an der Immobilie nicht arglistig verschweigen. Ansonsten kann der Kauf rückabgewickelt werden oder der Käufer kann Schadensersatzansprü…

René Lezard Anleihe: Zinsstundung und vorübergehender Kündigungsverzicht Die Anleger der René Lezard Anleihe haben einer Stundung der Zinsen und einem vorübergehenden Verzicht auf ihre Kündigungsrechte bei der zweiten Gläubigerversammlung zugestimmt. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die René Lezard Mode GmbH am 16. Dezember mitgeteilt hat, haben die Anleger der Anleihe einer Stundung der ursprünglich im November fällig gewesenen Zinsen zugestimmt. Die Ansprü…

Lehrte, 22.12.2016. Ein schrecklicher Terroranschlag in Berlin, der von der Mehrheit der Deutschen und ausländischen Freunden scharf verurteilt wird. Den Opfern wird große Anteilnahme entgegengebracht. Sicherheits- und Terrorexperten der Union, Opposition, diversen Bündnissen und Institutionen fordern eine schonungslose Bilanz zur Sicherheitslage. Dazu gehört der Bereich Bundeswehr, Migration, innere- und außenpolitische Sicherheit. Der Anschlag in Berlin lenkt von den eigentlichen Sicherheitsproblemen ab, dem Schutz der Politik für Staat u…

Der Bestseller „Vermietung & Mieterhöhung“ ist jetzt in zweiter Auflage mit erheblichen Erweiterungen erschienen. Der Ratgeber erklärt, wie man die Vermietung einer Wohnimmobilie professionell anpackt. Die Lektüre setzt keine Vorkenntnisse voraus und ist auch für Anfänger geeignet. Der Autor Goldwein ist Wirtschaftsjurist mit einer Spezialisierung im Immobilienrecht und selbst erfolgreicher Immobilieninvestor. Mehrere seiner praktischen Ratgeber zu Kapitalanlagen in Immobilien sind Beststeller Nr. 1 bei Amazon geworden. Da die mit einer Wohn…

In Deutschland führen Pollen und allergieauslösende Mittel oft zu der Frage: Ist ein Veranstalter verantwortlich? Wenn es hierzu eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht gäbe, wäre das dann jedenfalls so. Müsste der Veranstalter also das Notwendige und Zumutbare tun, um Schäden durch Unwetter zu vermeiden? Und würde dies ein durchschnittlich verständiger Besucher auch erwarten? Sprich: Erwartet ein durchschnittlich verständiger Besucher (auch wenn er Pollenallergiker ist), dass ein Veranstalter Maßnahmen gegen Pollenflug oder allergieauslös…

München. Als sozial eingestelltes Unternehmen ist es für Talent Garden (www.talentgarden.de) eine Herzensangelegenheit, helfen zu können. Talent Garden ist als Personaldienstleister für die Hotellerie und Gastronomie Teil des Gastgewerbes. Das Fundament des Gastgewerbes ist die Gastfreundschaft. Gegenüber Menschen, die nach Deutschland kommen, muss dies, so ist es die Überzeugung des Geschäftsführers Jörg Stannek, uneingeschränkt gelebt werden. Talent Garden will mit verschiedenen Aktionen einen kleinen Beitrag leisten, dass Deutschland als …

INTERLINE Schweiz ist seit Jahren als hochklassiger und sicherer Limousinenservice bei den Treffen des World Economic Forums im Einsatz. Unter dem Motto „Responsive and Responsible Leadership“ treffen sich vom 17. – 20. Januar 2017, neben zahlreichen Medienvertretern, Entscheider aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, um über die derzeitigen Fragen zum politischen Weltgeschehen zu diskutieren. Das Treffen des WEF findet seit 1971 statt und hat mit seiner Zielsetzung „den Zustand der Welt zu verbessern“ wichtige Bedeutung für die …

Spätestens seit dem „Fall Barschel“ wundert den einen oder anderen die Rechtsauffassung der Lübecker Justiz. Häufig kommt es zu Urteilen und Beschlüssen, die mit logischem Verständnis oder dem gesunden Menschenverstand nicht nachvollziehbar sind. Die Frage ist berechtigt: geht es bei der Justiz im Landgerichtsbezirk Lübeck mit Rechten Dingen zu? Rechtsbeugung hat im Landgerichtsbezirk Lübeck scheinbar lange Tradition. Jahrzehntelang war Detlef Winter ehrbares Mitglied der Rechtspflege in diesem Bezirk, bis er es nicht mehr mit seinem Gewisse…

VERBRAUCHER INITIATIVE gibt Tipps zu nachhaltigen Festtagen Berlin, 20. Dezember 2016. Weihnachten steht vor der Tür. Wer in diesem Jahr das Fest der Liebe nicht nur besinnlich mit der Familie und Freunden feiern, sondern dabei auch an die Umwelt denken möchte, kann eine Menge beachten. Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. gibt Tipps, wie der Blick auf Labels helfen kann, die Festtage nachhaltig zu gestalten. Bereits der Kauf des Weihnachtsbaums bietet Möglichkeiten, die Umwelt zu schonen. Rund 30 Millionen Weihnachtsbäume werden jährlich bundes…

Nicola Leibinger-Kammüller, Vorzeigeunternehmerin Deutschlands und Chefin eines der größten Maschinenbau-Unternehmens der Welt, wurde ich Aachen mit dem Unternehmerpries ausgezeichnet „Eigentum verpflichtet“, mit diesem Satz begründete Eberhard Stilz, Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg in seiner Laudatio die Selbstverständlichkeit, mit der Nicola Leibinger-Kammüller durch Ihre Stiftungen Millionen EURO für zahllose Förderprojekte zur Verfügung stellt. Der Business Club Aachen Maastricht ehrt mit Nicola Leibi…

Rolf Wiesenhütter zeigt in "Als Augustinus irrte...", was die Bibel uns wirklich über die Heilsgeschichte lehrt. ------------------------------ Augustinus schreibt im Jahr 420 n. Chr. die Enterbungslehre (Substitution) als Kirchengesetz in die "Catholica". Wie kam er zu dieser Auffassung, was lehrt uns die Bibel tatsächlich über die Heilsgeschichte Israels und welche Auswirkungen hat die Substitutionstheorie bis heute auf den Antisemitismus? In dem Werk von Rolf Wiesenhütter findet sich eine Vielfalt an gut recherchierten Informationen, die …

Behörden zeigen sich machtlos – ökonomische Interessen werden über Tier- und Menschenschutz gestellt Seit mehr als sechs Wochen grassiert in Deutschland nach 2009 und 2014 erneut die Vogelgrippe. In zahlreichen Bundesländern wurde die Stallpflicht für Vögel angeordnet. Bereits hunderttausende, meist gesunde Tiere wurden getötet. Das zuständige Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (Friedrich-Löffler-Institut) geht davon aus, dass Wildvögel das Virus von Asien nach Europa transportieren und hier verbreiten. Diese Theorie wird in Fachkre…

Markenrecht: Streit um Markenschutz eines Schokoriegels Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form eines Schokoriegels als Unionsmarke eingetragen bleiben darf. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Zwei Hersteller von Süßwaren streiten sich darüber, ob die Form eines bestimmten Schokoriegels als Marke geschützt sein kann. Ein Hersteller hatte die spezifische Form als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Un…

Widerruf von Darlehen: Handeln bevor die Zinsen steigen Ein zaghafter Anstieg der Zinsen ist bereits zu spüren. Wer sein Immobiliendarlehen noch widerrufen oder seinen Widerruf durchsetzen möchte, sollte handeln, solange die Zinsen niedrig sind. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der 21. Juni 2016 stellte eine Zäsur in Sachen Darlehenswiderruf dar. Der Widerruf von Immobiliendarlehen, die bis zum 10. Juni 2010 geschlossen wurden, war nur bis zu diesem Tag möglich. …

CLLB: Anleger sollen über die Liquidation der LogisFonds I AG (Garbe Logimac AG) zum 31.01.2017 abstimmen - parallel hierzu fordert die LogisFonds I AG angeblich negative Auseinandersetzungsguthaben zum 03.01.2017 ein München, 19.12.2016: Die LogisFonds I AG hat in einem Rundschreiben an ihre stillen Gesellschafter mitgeteilt, dass die Liquidation der stillen Gesellschaft zum 31.01.2017 zur Vermeidung weiterer Verluste der Gesellschaft beschlossen werden soll. Die Gesellschaft verfüge – so der Vorstand – über kein Grundvermögen mehr und da…

Prüfungen von ortsfesten und ortsveränderlichen Geräten werden sei dem 01.12.2016 von erfahrenen Elektrofachkräfte der CompanyCheck nun auch in weiteren Teilen Deutschlands durchgeführt. ------------------------------ Hamburg, 19.12.2016 --- Der Spezialist für Arbeitsmedizin und Arbeitssicherheit, die CompanyCheck Deutschland GmbH ermöglicht mit der Einstellung von weiteren Elektrofachkräften nun noch mehr Betrieben kurzfristige Termine zur Durchführung von den vorgeschriebenen Prüfungen ihrer ortsfesten und ortsveränderlichen Elektrogeräten…

Millionen Deutsche stehen bei ihrem Energieversorger in der Kreide, Hunderttausende Haushalte können ihre Energierechnung gar nicht mehr bezahlen und die Preise steigen weiter. ------------------------------ Die Zahl der Stromsperren bei Privataushalten hat 2015 ihren bisherigen Höchstwert erreicht. 359.319 Haushalte wurden vom Strom abgeklemmt, der Gashahn bei 43.626 Haushalten abgedreht. Laut deutschem Energiegesetz (Strom/Gas GVV) hat ein Stromanbieter das Recht, die Versorgung zu unterbrechen, sobald der Kunde mit mindestens 100 Euro i…

Düsseldorf/Münster - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat am Montagabend ein Atomabkommen mit Belgien unterzeichnen. Dies, obwohl die belgische Regierung keinerlei Signale sendet, die überalterten und hochrisikoreichen AKWs Tihange und Doel abzuschalten. „Die Bundesregierung erklärt immer wieder, von Belgien die Abschaltung der Pannenreaktoren Tihange und Doel zu verlangen. Jetzt unterzeichnet sie ein Abkommen mit Belgien, das den gegenseitigen Informationsaustausch regelt, gegenseitige Besuche vorsieht und zu einer gemeinsamen Arbei…

Um die Vermutung, es habe 1957 eine Verbindung Hans Globkes zu dem in Buenos Aires lebenden SS-Obersturmbannführer Adolf Eichmann gegeben, hat Bernhard Hagemeyer seinen biografischen Roman gestrickt. ------------------------------ Die junge Familie Loewenberg flieht 1938 mit ihrer drei Monate alten Tochter Ines aus Berlin und findet wie Zehntausend andere Zuflucht im südamerikanischen Uruguay. Ines lernt Ende der 60er Jahre den von Bonn nach Montevideo entsandten Politik- und Wirtschaftsberater Franz Bernardt kennen. Anhand von Fotografien, …

Personaldienstleister GeAT AG beschäftigt 153 Mitarbeiter aus 32 Nationen und stellt sich den neuen Herausforderungen als „Integrationsarbeitgeber“ Es ist kein Tag, wie jeder andere in der GeAT-Niederlassung Erfurt. Denn vor kurzem verabschieden sich gleich vier Arbeitnehmer beim größten Thüringer Personaldienstleister, jedoch nicht weil der Einsatz endet, sondern weil sie vom Kundenunternehmen übernommen wurden. Darunter sind auch Piotr Kwapich, Danuta Krol und Marek Inforowiz. Alle kommen aus dem Nachbarland Polen und haben über die Fachow…

Berlin, Hannover, 19.12.2016. Zum zweiten Mal haben in ganz Deutschland Konfirmanden zusammen mit Bäckern aus ihrer Region Brote gebacken. Rund 13.000 Konfirmandinnen und Konfirmanden kneteten, formten und backten bei deutschen Innungsbäckern Brot für den guten Zweck. Mit den Spendenerlösen werden wieder Bildungsprojekte von Brot für die Welt unterstützt, dieses Jahr stehen Albanien, El Salvador und Ghana im Mittelpunkt. Schauspieler Simon Licht, offizieller Botschafter des deutschen Brotes 2016, präsentierte in Berlin die Ergebnisse der Back…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an das nahende Weihnachtsfest. 8 Tage sind noch Zeit für die Besorgung von Geschenken. Ein Fingerzeig: Schöne Erinnerungen an die eigene Jugend verschenken können ein Lächeln in so manches Gesicht zaubern Zum Beispiel mit dieser filmischen Zeitreise von TRIANOmedien: "Unsere Kinder-Jahre in den 40ern". Ein Film, der bei den Meisten vom Jahrgang 1935 bis 1945 so manche Erinnerung an das damalige Leben hervorruft. Auch bei etwas Jüngeren und Älteren. Noch einmal können Sie in den Zeitgeist der damaligen Jug…

Die Finanzaufsicht BaFin ist der Ansicht, dass CFDs mit Nachschusspflicht für private Anleger zu riskant sind und plant daher ein Verbot dieser Kontrakte für Privatkunden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Bei finanziellen Differenzgeschäften (CFD) können Anleger schon auf kleine Finanzveränderungen z.B. bei Aktien, Rohstoffen oder Währungen wetten. Bei schon vergleichsweise geringen Einsätzen können mit CFDs hohe Gewinne erzielt werden. Bei CFDs mit Nachschusspfli…

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…

Wer erhält die Lebensversicherung nach dem Tod des Erblassers? Diese Frage sorgt immer wieder für Streit unter Erben, wenn der Erblasser keine klaren Erklärungen hinterlassen hat. GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Im Grunde genommen ist es recht einfach, wer nach dem Tod des Versicherungsnehmers Anspruch auf die Lebensversicherung hat. Der Versicherungsnehmer gibt gegenüber dem Versicherungsunternehmen eine Erklärung ab, wem die Versicherungsleistung zustehen soll.…

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend von der konkreten Formulierung des jeweiligen Patents ab: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es formuliert? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Es gibt klare Regeln dafür, wie Patente formuliert werde…

Wenn zwei Inhaber von Marken mit einander in Konflikt geraten, dann haben Sie die Möglichkeit, einen drohenden Streit außergerichtlich dadurch zu entschärfen oder zu umgehen, indem Sie einen Vertrag schließen, in dem sie sich darüber einigen, wie sie sich künftig mit ihrem Marken „aus dem Weg“ gehen wollen. Das kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass eine Partei sich dazu verpflichtet, die eigene Marke nur für bestimmte Produkte zu verwenden, an deren Vermarktung die andere Seite kein Interesse hat. Oder man einigt sich darauf, die eigene M…

SafeMyPlace bietet konsequent digitalisierte Prävention, Information und Hilfe rund um die Bürgersicherheit als Community-Software für jedermann. Pünktlich zu Weihnachten brachte die Kölner "DSP Deutsche Datenschutz GmbH" am Freitag eine neue Smartphone- und Portal-Software unter dem Namen "SafeMyPlace" zur Verbesserung der Bürgersicherheit auf den Markt. Damit trägt sie der zunehmenden Ver-unsicherung der Bürger, zu spät kommunizierten Straftaten als auch unklaren Gefähr-dungslagen und dem Aufruf der Polizei zu mehr Wachsamkeit konsequent R…