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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Technische Funktion nicht ausreichend für MarkenschutzBild: Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz
GRP Rainer Rechtsanwälte

Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz

Technische Funktion nicht ausreichend für Markenschutz Nach dem Markengesetz können Zeichen nicht als Marke eingetragen werden, wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Kaffeekapseln können in jedem Supermarkt gekauft werden. Allerdings ist Kaffeekapsel nicht gleich Kaffeekapsel. Nur ein einzelner Anbieter konnte bestimmte Kapseln aus Aluminium anbieten. Diesen Patentschutz hat das Bundespatentamt nun aufgehoben (Az.: 25 W (pat) 112/14). Der markenrechtliche Schutz wurde…
15.12.2017
13:42
Bild: Zugang-zum-Recht.de – Einfach online Recht bekommenBild: Zugang-zum-Recht.de – Einfach online Recht bekommen
Freie Fachinformationen GmbH

Zugang-zum-Recht.de – Einfach online Recht bekommen

Viele Verbraucher haben Rechte, von denen sie entweder nichts wissen oder diese nicht einfordern, weil sie den Weg zum Anwalt scheuen. Die neue Website www.zugang-zum-recht.de informiert Verbraucher über ihre Rechte und stellt Online-Portale vor, die helfen, das eigene Recht einfach, schnell und günstig durchzusetzen. Das eigene Recht online durchsetzen: einfach, schnell und sicher Der Gang zum Anwalt und das damit verbundene finanzielle Risiko hält viele Menschen davon ab, auf dem eigenen Recht zu bestehen. Um den Zugang zum Recht zu erlei…
15.12.2017
13:37
Bild: IMAS-Umfrage: WENIG GESPRÄCHS-KONTAKT MIT ZUWANDERERNBild: IMAS-Umfrage: WENIG GESPRÄCHS-KONTAKT MIT ZUWANDERERN
IMAS international GmbH

IMAS-Umfrage: WENIG GESPRÄCHS-KONTAKT MIT ZUWANDERERN

Kaum ein Fünftel der Bundesbürger spricht häufig mit Zuwanderern aus dem Orient oder Afrika - Gefühlsbeziehung zu Deutschland bestimmt die Kontaktfreudigkeit. Gemeinsames Denken und Fühlen heißt auch miteinander reden. Das persönliche Gespräch ist das Schlüsselerlebnis für Vertrautheit und Sympathie. Ausgehend von dieser fast banal klingenden Erkenntnis ist das Münchner IMAS-Institut der Frage nachgegangen, wie es eigentlich mit der Gesprächsbeziehung zwischen der deutschen Stammbevölkerung und den Flüchtlingen und Asylanten aus Afrika oder …
15.12.2017
12:20
Bild: Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!Bild: Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

Ein Gesetz für ausländische Fachkräfte, das wirkt!

Am 19.12.2012 trat das Niedersächsische Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz (NBQFG) in Kraft. Es gibt Zugewanderten das Recht auf die Anerkennung ihres landesrechtlich geregelten Berufes. In Niedersachsen profitieren davon seit 5 Jahren beispielsweise Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher. Viele der Menschen kommen aus Polen, Russland oder Syrien und sie bringen gute Berufsqualifikationen mit. [Osnabrück] Mehr als 86.000 Anträge auf Anerkennung wurden bundesweit von 2012 bis 2016 gestellt. „Das Anerkennungsgesetz wirkt“…
15.12.2017
12:17
Bild: Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und StreupflichtBild: Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und Streupflicht
Bausparkasse Schwäbisch Hall AG

Obacht: Die fünf Gebote des Winters – Das verbirgt sich hinter der Räum- und Streupflicht

Viele erwarten die vierte Jahreszeit sehnlichst – doch bedeuten Schnee und Eis mehr als Schlittenspaß und Kaminromantik. Für Haus- und Wohneigentümer ist der Winter vor allen Dingen mit Arbeit verbunden: Die Räum- und Streupflicht soll witterungsbedingten Unfällen vor der eigenen Haustür vorbeugen. Stefan Bernhardt, Rechtsexperte der Bausparkasse Schwäbisch Hall, erklärt, was zu tun ist. 1. Gebot: Hier muss geräumt werden Alle Geh- bzw. Radwege, die an das eigene Grundstück grenzen (OLG Brandenburg, Az. 4 U 55/07), sowie öffentlich zugänglic…
15.12.2017
11:46
Bild: Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagtBild: Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagt
CLLB Rechtsanwäle

Anleger der Lease Trend AG werden auf Rückzahlung verklagt

Die Lease Trend AG leitet Klageverfahren gegen ihre Anleger ein und fordert diese zum Ausgleich von vermeintlich negativen Kapitalkonten auf. Berlin, 14.12.2017 – Zahlreiche Anleger der Lease Trend AG wenden sich an CLLB Rechtsanwälte, da sie aufgrund eines angeblich negativen Kapitalkontos von der Fondsgesellschaft auf Rückzahlung in Anspruch genommen werden. Zu prüfen gilt es hier, ob der jeweils zugrundeliegende Gesellschaftsprospekt eine Anspruchsgrundlage für diese Rückforderung enthält und ob die Vorgaben des Gesellschaftsvertrags eing…
14.12.2017
18:16
Bild: "Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesuchtBild: "Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesucht
Karl-Heinz Smuda, Autor Lektor Redakteur

"Unsere Tochter ist auf Jamaika!" Ghostwriter für die Uni-Arbeit gesucht

Berlin . - Zunehmend wendeten sich Studierende an Ghostwriter. Das sagte Karl-Heinz Smuda in Berlin. Smuda ist Lektor und Ghostwriter. Der Fall des 2011 zurückgetretenen Bundesverteidigungsministers habe Studierende nicht abgeschreckt. Es wurde auch vermutet, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe seine Doktorarbeit von Ghostwritern schreiben lassen. Offenbar brachte erst die öffentliche Diskussion viele Studierende zur Ansicht, was zu Guttenberg könne, habe bei der Erstellung von Haus-, Magister- und Bachelorarbeiten für sie keine so weit …
14.12.2017
18:15
Bild: ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegenBild: ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegen
OEDP-NRW

ÖDP NRW fordert: Schluss mit dem Verbot, Nahrungsmittelvorräte anzulegen

Inhumane Zustände in den Handelsregelungen müssen endlich beseitigt werden (Münster/Buenos Aires) – Nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist es ein ausgemachter humanitärer Skandal, dass Welthandelsregelungen Entwicklungsländern verbieten, Nahrungsvorräte anzulegen. Diese Nahrungsmittelvorräte sind jedoch zur Abwehr von Hungerkatastrophen, wie sie beispielsweise durch Dürren oder Überschwemmungen entstehen, für die Menschen vor Ort zwingend erforderlich. Dieses Verbot stellt nach Auffassung der ÖDP NRW…
14.12.2017
18:12
Bild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewähltBild: Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt
SIBB e.V.

Thomas Schröter als Vorstandsvorsitzender des SIBB e.V. wieder gewählt

Berlin/ Wildau. Matthias Derdack und Stephan Bayer komplettieren neuen Vorstand des Verbandes ------------------------------ Thomas Schröter ist alter und neuer Vorstandsvorsitzender derInteressenvertretung der IT- und Internetwirtschaft der Hauptstadtregion, SIBB e.V. (http://www.sibb.de) In der turnusgemäßen Jahreshauptversammlung des Verbandes wurde er einstimmig wiedergewählt. Schröter war über 17 Jahre in der IT-Branche tätig und Gründer sowie Geschäftsführer von Software-Unternehmen mit mehr als 140 Mitarbeitern. Seine umfassenden inte…
14.12.2017
18:03
Bild: Gesetzliches Erbrecht und EhegattenerbrechtBild: Gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht
SELZER REIFF Rechtsanwälte Notare, Frankfurt

Gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht

Sonja Reiff, Rechtsanwältin und Notarin aus Frankfurt erläutert Wissenswertes zum Thema Vererben, gesetzliches Erbrecht und Ehegattenerbrecht Frankfurt, 14. Dezember 2017 - Wenn kein Testament oder kein Erbvertrag gemacht wurde, tritt im Erbfall automatisch die gesetzliche Erbfolge ein. Vielen Mandanten ist jedoch gar nicht bewusst, wie diese tatsächlich aussieht und gerade die Regelungen des Ehegattenerbrechts sind häufig gar nicht bekannt. In einem neuen Fachartikel auf der Internetseite der Sozietät Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare fasst…
14.12.2017
17:55
Bild: Kennzahlen - Eine wichtige Stellschraube für Ihr UnternehmenBild: Kennzahlen - Eine wichtige Stellschraube für Ihr Unternehmen
S&P Unternehmerforum GmbH

Kennzahlen - Eine wichtige Stellschraube für Ihr Unternehmen

Seminar für: > Geschäftsführer, Vorstände, Prokuristen und kaufmännische Leiter > Führungskräfte aus den Branchen Handel, Produktion, Gesundheitswesen, Dienstleistung und Finanzwirtschaft ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Unternehmensziele umsetzen, Strategie und Liquiditätssteuerung. > Strategie und Unternehmensziele mit Kennzahlen sicher erreichen > Welche Kennzahlen werden für eine sichere Unternehmenssteuerung benötigt? > Geschäftschancen ergreifen und Risiken gezielt reduzieren > Aufbau einer…
14.12.2017
14:50
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung in Fällen der GeschäftsführerhaftungBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Erfahrung in Fällen der Geschäftsführerhaftung

Geschäftsführer einer GmbH können im Insolvenzfall in der Haftung stehen. Streitthema sind häufig Zahlungen, die der Geschäftsführer nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit noch geleitstet hat. Das persönliche Haftungsrisiko eines GmbH-Geschäftsführers kann schon bei einfacher Fahrlässigkeit eintreten, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Die Haftung des Geschäftsführers kommt z.B. dann in Betracht, wenn er nach Eintritt der Insolvenzreife noch Zahlungen leistet. Strittig ist dabei, ob die Zahlungen noch getätigt werden dur…
14.12.2017
14:50
Bild: Prioritäten für Deutschlands ZukunftBild: Prioritäten für Deutschlands Zukunft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prioritäten für Deutschlands Zukunft

Bürgerversicherung. Klingt gut. Aber ihre Verwirklichung wird viel vernünftiges Nachdenken erfordern. Prinzipiell wäre es zu begrüßen, wenn alle Deutschen von der Wiege bis zur Bahre, vom Bundespräsidenten bis zu Hans und Lieschen Müller, abhängig Beschäftigte, Selbständige und Beamte gleichermaßen entsprechend ihrem Einkommen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zahlen müßten und sich dafür genau der gleichen ärztlichen Versorgung erfreuen dürften. Das müßte garantiert sein, um dieses Projekt zu rechtfertigen. Die Private Krankenversich…
14.12.2017
08:36
Bild: Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes BerlinBild: Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes Berlin
Agenda 2011 - 2012

Trumps Spleen Hauptstadt Jerusalem - Deutschlands Antwort: Wiedervereinigung und ein vereintes Berlin

Agenda News: Das Christentum hat etwa 2,3 Mrd. Anhänger und der Islam etwa 1,6 Mrd. Anhänger. Beide Seiten nehmen für sich in Anspruch, dass Jerusalem ihre Hauptstadt sei. Die Frage ist, wem gehörte Jerusalem - Niemandem. Lehrte 14.12.2017. Niemanden - das trifft für Israel und die westliche Welt ebenso zu, wie für Palästinenser und Araber, für Christen und Islamisten. Wie könnte eine Lösung der verfahrenen, schier unlösbaren Aufgabe aussehen? Eine ähnliche Situation, für den Weltfrieden von entscheidender Bedeutung, hatte die Teilung Deutsc…
14.12.2017
08:36
Bild: Viele Särge auf Straches SchreibtischBild: Viele Särge auf Straches Schreibtisch
prorauchfrei

Viele Särge auf Straches Schreibtisch

Nun hat er es also geschafft. Strache, der selbst nikotinsüchtig ist, hat seine Landsleute vergiftet mit der Aufkündigung eines Gesetzes, das Tausende Menschenleben gerettet und schmerzhafte Krankheiten verhindert hätte. Pro Rauchfrei, Deutschlands größter Nichtraucherverband, erklärt sich solidarisch mit Österreichs beliebtem Journalisten Kurt Kuch, der seinen eigenen Lungenkrebstod als Fanal dazu benutzt hat, endlich einen umfassenden Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen in Europas Raucherparadies Österreich zu fordern. Und er hatte damit Erf…
14.12.2017
08:34
Dr. Frank Brodehl (AfD) weist Rassismus-Vorwurf der Kieler Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zurück
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD) weist Rassismus-Vorwurf der Kieler Bildungsministerin Karin Prien (CDU) zurück

Kiel, 13. Dezember 2017 In einem gestern im Internet veröffentlichten Interview antwortet Bildungsministerin Karin Prien (CDU) auf die Frage, was sie mit einer „Enttabuisierung durch Rechtspopulisten“ meine, unter anderem: „ ... Antisemitismus mit undifferenzierter Islamfeindlichkeit bekämpfen zu wollen, ist wie Feuer mit Benzin zu löschen.“ Auf Nachfrage, ob sie solche Erfahrungen auch in ihrem politischen Alltag mit der AfD mache, die auch im Kieler Landtag vertreten ist, erklärte Prien: Das kann ich nicht sagen. Sowohl in der Hamburger…
14.12.2017
08:33
Bild: Strafanzeige i.S. Piccor AG in BearbeitungBild: Strafanzeige i.S. Piccor AG in Bearbeitung
LSS Rechtsanwälte

Strafanzeige i.S. Piccor AG in Bearbeitung

Beteiligte gehen offenbar selbst von Straftaten aus ------------------------------ Angeblich haben Personen, die zu den mutmaßlichen Initiatoren der Piccor AG gerechnet werden können, eine "Verdachtsanzeige" bei der Staatsanwaltschaft Berlin im Dezember 2017 eingereicht. Der Wahrheitsgehalt dieser nicht belegten Tatsache konnte seitens des Verfassers dieses Artikels noch nicht geprfüft werden. LSS Rechtsanwälte (http://www.lss-partner.de) vertreten zahlreiche Geschädigte und gehen derzeit von einem Kapitalanlagebetrug mit einem Millionenscha…
14.12.2017
08:32
Bild: APROS Consulting: Soziales Engagement ist uns eine HerzensangelegenheitBild: APROS Consulting: Soziales Engagement ist uns eine Herzensangelegenheit
APROS

APROS Consulting: Soziales Engagement ist uns eine Herzensangelegenheit

Der SSV Reutlingen 05 wird bei Marketing und Netzwerkausbau von der APROS Consulting & Services aktiv, als Sponsor und erneut mit einer Spende in Höhe von Euro 5000 unterstützt SSV Reutlingen – für die neue Ausrichtung in Jugendförderung, Sport und Marketing steht die APROS Consulting & Services in den Startlöchern. Für Geschäftsführer Volker Feyerabend und sein Team gehört soziales und gemeinnütziges Engagement ganz normal zum Alltag. Neben Geldleistung fließt auch das APROS Know-how strategisch und taktisch in den Bereichen Marketing, Öffe…
13.12.2017
17:43
Kanzlei Zimmermann in Köln & Düsseldorf: die Kanzlei am Puls der Zeit
Kanzlei Zimmermann

Kanzlei Zimmermann in Köln & Düsseldorf: die Kanzlei am Puls der Zeit

Nahezu jeder Bundesbürger ist bereits mit einem Rechtsgebiet in Kontakt gekommen. In vielen Fällen empfiehlt sich die Beratung eines Rechtsanwaltes. ------------------------------ Versicherungsrecht, Verkehrsrecht und Arbeitsrecht: Nahezu jeder Bundesbürger ist bereits mit einem der Rechtsgebiete in Kontakt gekommen. Schließlich zählen Verkehrsunfälle, Arbeitsvertragsverhandlungen und Versicherungsschäden zu den alltäglichen Vorkommnissen. Genauso alltäglich sind die Rechtsstreitigkeiten, die sich zwischen den beteiligten Parteien ergeben. R…
13.12.2017
17:37
Bild: Yanis Varoufakis’ Kampf gegen die InstitutionenBild: Yanis Varoufakis’ Kampf gegen die Institutionen
schwarz-auf-weiss.org

Yanis Varoufakis’ Kampf gegen die Institutionen

von Uwe Dörwald Yanis Varoufakis kommt in seinem Buch zu dem Schluss, dass das, was er „unmittelbar miterlebte, nur als ein nackter Klassenkampf zu beschreiben war, der die Armen traf und die herrschende Klasse auf skandalöse Weise begünstigte.“, was sich zum Beispiel daran zeigte, dass die Gehälter von griechischen Funktionären, die die Troika zu ihren Leuten zählte, nicht gekürzt, sondern angehoben wurden. Das ist für Varoufakis die Anwendung nackter Gewalt, um politische Maßnahmen durchzusetzen. So wird der Grundsatz eines Robert Bosch, d…
13.12.2017
14:13
Patientenverfügung: Wieso es wichtig ist über Weihnachten mit der Familie zu sprechen
PatientenverfügungPlus

Patientenverfügung: Wieso es wichtig ist über Weihnachten mit der Familie zu sprechen

Berlin, 13. Dezember 2017 – Weihnachten steht vor der Tür. Für viele bedeutet dies, Zeit im Kreise der Liebsten zu verbringen, die alle wieder zusammenkommen. PatientenverfügungPlus empfiehlt, die gemeinsame Zeit auch für ernste und wichtige Gespräche zu nutzen. „Die freie und ruhige Zeit zum Ende des Jahres ist ein idealer Zeitpunkt, um mit der Familie und Angehörigen über das für alle gleichermaßen relevante Thema Vorsorge zu sprechen. Ratsam wäre vor allem, besonders wichtige Fragen gemeinsam zu klären: Wer soll im Notfall künftige Entsc…
13.12.2017
14:12
Bild: Benno Fürmann unterstützt Spendenaktion zum nachbarschaftlichen EngagementBild: Benno Fürmann unterstützt Spendenaktion zum nachbarschaftlichen Engagement
TopFarmers GmbH

Benno Fürmann unterstützt Spendenaktion zum nachbarschaftlichen Engagement

Berlin, 13. Dezember 2017: Der Berliner Schauspieler Benno Fürmann unterstützt nachbarschaftliches Engagement im Berliner Bezirk Lichtenberg. Mitte November startete TopFarmers die große Spendenaktion SpendenSalat. Damit möchte das Unternehmen die Umgebung seines Produktionsstandortes nachhaltig stärken. TopFarmers betreibt im Berliner Landschaftspark Herzberge urbane, nachhaltige und transparente Landwirtschaft. Neben der Produktion von gesunden Lebensmitteln und nachhaltiger, klimafreundlicher Landwirtschaft macht sich das Unternehmen nun a…
13.12.2017
14:11
Bild: Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu gebenBild: Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu geben
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Für die Politiker scheint es gute und schlechte Steueroasen zu geben

Einer der Sargnägel für sozialen Frieden und politische Stabilität ist das heuchlerische Bemühen der europäischen Politiker um Steuergerechtigkeit. Da ist nicht einmal ansatzweise konkludentes Handeln erkennbar. Man muß sich fragen, was die Politiker davon haben, wenn sie reiche Steuertrickser eifrig schützen, während sie der Prekarisierung ihrer Gesellschaften nicht nur tatenlos zusehen, sondern diese auch noch gesetzlich sanktionieren. Unter den Paradiesen für reiche Steuervermeider und -hinterzieher – es handelt sich keineswegs nur um Fir…
13.12.2017
14:08
Bild: Eine bundesdeutsche JustizfarceBild: Eine bundesdeutsche Justizfarce
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Eine bundesdeutsche Justizfarce

Udo Voigt thematisiert den AB-Mittelrhein-Mammutprozeß im Europaparlament Unter dem Motto „Stärkung der Bürgerrechte in einer Union des demokratischen Wandels“ stand am gestrigen Montag im Straßburger Europaparlament eine mehrstündige Aussprache auf der Tagesordnung. Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt ließ es sich nicht nehmen, in seinem Redebeitrag einen weiteren unfaßbaren Justizskandal aus der bundesdeutschen Wirklichkeit zur Sprache zu bringen und so auch auf europäischer Ebene zu thematisieren. Der Fall: erst kürzlich entschied das Ob…
13.12.2017
11:25
Bild: Udo Voigt: Nein zu PESCO!Bild: Udo Voigt: Nein zu PESCO!
Udo Voigt - Europaabgeordneter

Udo Voigt: Nein zu PESCO!

Warum die EU-Verteidigungsunion alles andere als ein Segen für Europa ist Die am Montag von den EU-Außenministern in Brüssel aus der Taufe gehobene EU-Verteidigungsunion (PESCO – „permanente strukturierte Kooperation“) ist das militärische Pendant zur kürzlich vom SPD-Vorsitzenden und früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz ausgegebenen Vision künftiger „Vereinigter Staaten von Europa“. Beide Projekte sind nach Auffassung des deutschen NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt brandgefährlich und in keiner Weise demokratisch legitimiert. Dar…
13.12.2017
11:24
Bild: LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet seinBild: LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein
GRP Rainer Rechtsanwälte

LAG Hamm: Befristeter Arbeitsvertrag wegen Mehrarbeit muss gut begründet sein

Der vorübergehende Bedarf an Arbeitsleistung kann ein Sachgrund für einen befristeten Arbeitsvertrag darstellen. Der vorübergehende Bedarf muss aber gut begründet werden. Liegt ein Sachgrund vor, können Arbeitsverträge auch mehrfach hintereinander befristet werden. Ein sachlicher Grund für eine Befristung liegt beispielsweise vor, wenn der Arbeitgeber nur einen vorübergehenden Bedarf an zusätzlicher Arbeitsleistung hat. Dass dieser Bedarf nur vorübergehend ist, muss der Arbeitgeber allerdings gut begründen werden. Es muss mit hinreichender S…
13.12.2017
09:39
Bild: A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-BeteiligungsverfahrenBild: A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-Beteiligungsverfahren
Klinkenborg Communications

A26 in Wilhelmsburg: Erfolge im Perspektiven!-Beteiligungsverfahren

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation folgt den Empfehlungen des Bürger*innen Gutachtens zur A26 in Wilhelmsburg und macht sie zur Grundlage der weiteren Planungen Am 11. Dezember hat die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation vorgestellt, wie es mit den Planungen zur A26 in Wilhelmsburg und den Beteiligungsergebnissen weitergeht: wesentliche Forderungen von Bürgerinnen und Bürgern fließen in die anstehenden Planungsschritte ein. Im Perspektiven! – Beteiligungsverfahren haben Bürgerinnen und Bürger über die Ausgestaltun…
13.12.2017
08:44
Bild: Versetzung vom Arbeitsort: Arbeitnehmer sind an unbillige Weisungen nicht gebundenBild: Versetzung vom Arbeitsort: Arbeitnehmer sind an unbillige Weisungen nicht gebunden
Bernd Rechtsanwalts GmbH

Versetzung vom Arbeitsort: Arbeitnehmer sind an unbillige Weisungen nicht gebunden

Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18.10.2017 (Az. 10 AZR 330/16) sind unbillige Weisungen des Arbeitgebers für Arbeitnehmer nicht – auch nicht vorübergehend – bindend. Weisungsrecht: Ausübung unterliegt der vollen richterlichen Kontrolle Beim Weisungsrecht handelt es sich um ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht des Arbeitgebers, das doppelt Relevanz hat: Einerseits ist es notwendige Bedingung, um überhaupt vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses ausgehen zu können, andererseits konkretisiert der Arbeitgeber mit seinem…
12.12.2017
15:24
Bild: "Was möchtest Du zu Weihnachten haben…?" Geschenke, die sich '61er von den Eltern wünschen könnenBild: "Was möchtest Du zu Weihnachten haben…?" Geschenke, die sich '61er von den Eltern wünschen können
TRIANOmedien

"Was möchtest Du zu Weihnachten haben…?" Geschenke, die sich '61er von den Eltern wünschen können

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand weiß, alle Jahre wieder ist es dasselbe Problem: Die betagten Eltern der Babyboomer-Generation wollen ihren Spößlingen etwas Gutes tun und ihnen etwas schenken, daß Freude bereitet. So wie damals in den 60er oder 70er Jahren, als ihre Kinder selbst noch Kinder gewesen sind. Doch was aus der Hand der Eltern kann Freude bereiten und sogar mehrere Generationen in Eintracht zusammenführen? Was führt nicht zu einem etwas gequälten "Danke schön!" an Weihnachten, um danach umgetausc…
12.12.2017
15:22
Bild: Stiftung Warentest testet JuraForum in aktueller Finanztest-Ausgabe 01/2018Bild: Stiftung Warentest testet JuraForum in aktueller Finanztest-Ausgabe 01/2018
JuraForum.de

Stiftung Warentest testet JuraForum in aktueller Finanztest-Ausgabe 01/2018

Stiftung Warentest hat in seiner aktuellen Finanztest-Ausgabe die sieben wichtigsten Anbieter allgemeiner Online-Rechtsberatung getestet. Für deren Relevanz wurde das Portal-Ranking in allenwichtigen Suchmaschinen zugrundegelegt. Anhand von Test-Rechtsfällen unterschiedlicher Rechtsdisziplinen erfolgte im Anschluss die Überprüfung von Qualität und Kompetenz der jeweiligen Online-Rechtsberatung (https://www.juraforum.de/rechtsberatung/). Das Ergebnis: JuraForum.de überzeugte in besonderer Weise durch eine fachlich stets fehlerfreie Rechtsanwa…
12.12.2017
14:33
Bild: Meitinger Tagesstätte für psychische Gesundheit auf WeihnachtsmarktBild: Meitinger Tagesstätte für psychische Gesundheit auf Weihnachtsmarkt
Diakonisches Werk Augsburg

Meitinger Tagesstätte für psychische Gesundheit auf Weihnachtsmarkt

Auch in diesem Jahr hatte die Tagesstätte für psychische Gesundheit Meitingen wieder einen Stand auf dem Weihnachtsmarkt. Am 2. Dezember bot die Tagesstätte der Diakonie Augsburg mit Unterstützung einer ehrenamtlichen Helferin und einigen Besucherinnen Erzeugnisse aus der Tagesstätten-Werkstatt und der Ergotherapie sowie vom Thomas-Breit-Zentrum an. Die Produkte erhielten viel Zuspruch. Durch die jährliche Präsenz der Tagesstätte auf dem Meitinger Weihnachtsmarkt ist der Bekanntheitsgrad der Tagesstätte stark gewachsen. Neben der Laufkundsch…
12.12.2017
11:49
Bild: „kiloweise“: Schließung über die Feiertage und PreiserhöhungBild: „kiloweise“: Schließung über die Feiertage und Preiserhöhung
Diakonisches Werk Augsburg

„kiloweise“: Schließung über die Feiertage und Preiserhöhung

„kiloweise“, die materielle Hilfe der Diakonie Augsburg im Spenglergäßchen 7a, ist vom 23. Dezember 2017 bis einschließlich 2. Januar 2018 geschlossen. Spenden können vom 27. bis 29. Dezember und am 2. Januar abgegeben werden, in der Zeit findet jedoch kein Verkauf statt. Ab dem 3. Januar 2018 ist „kiloweise“ wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet: Montags und donnerstags von 13 Uhr bis 16 Uhr, dienstags, mittwochs und freitags von 9 Uhr bis 12 Uhr. Mit der Öffnung im neuen Jahr müssen leider die Preise angehoben werden. Ab Januar 2018 wird…
12.12.2017
11:48
Bild: Dr. Uwe Pöhls wird Experte bei Partner für WasserBild: Dr. Uwe Pöhls wird Experte bei Partner für Wasser
Partner für Wasser e.V.

Dr. Uwe Pöhls wird Experte bei Partner für Wasser

Die Partner für Wasser ergänzen kurz vor Weihnachten erneut ihren Expertenbeirat. Dr. Uwe Pöhls leitet seit 1996 das Institut für empirische Sozial- und Kommunikationsforschung (I.E.S.K.) in Düsseldorf und ist seit 1998 Geschäftsführer der „De-Media GmbH Information Kommunikation Medien“ mit den Arbeitsschwerpunkten Energie und Wasser. Der renommierte Sozialwissenschaftler war und ist für die Durchführung namhafter Studien rund um das Thema Trinkwasserhygiene verantwortlich, darunter bereits auch zwei Studien der Partner für Wasser. “Durch s…
12.12.2017
10:32
Bild: Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit ErfolgsversprechenBild: Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Unzulässige Werbung für homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen

Wird ein homöopathisches Arzneimittel mit Erfolgsversprechen beworben, ist diese Werbung nach einer Entscheidung des OLG München unzulässig und verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Für die Zulassung homöopathischer Arzneimittel sind keine wissenschaftlichen Studien notwendig, die ihre Wirksamkeit belegen. Daher können die Unternehmen auch keine Werbeaussagen treffen, die den Heilungserfolg praktisch garantieren oder zumindest diesen Eindruck erwecken, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Mit Urteil vom 4. Mai 2017 hat das…
12.12.2017
10:29
Licht der Hoffnung - Mahnwache Fulda
ARIWA e.V.

Licht der Hoffnung - Mahnwache Fulda

Am 14. und 15. Dezember 2017 finden in ganz Deutschland, in Österreich und der Schweiz Mahnwachenaktionstage vor Schlachthäusern statt. Die Mahnwache in Fulda wird als Ampelaktion in der Bardostraße Ecke Frankfurter von 16-19 Uhr veranstaltet. Es wird Informationsmaterial verteilt, um den Menschen deutlich zu machen was es bedeutet, wenn wir Fleisch und Käse essen oder Milch trinken. „Viele Menschen haben immer noch Angst vor gesundheitlichen oder geschmacklichen Nachteilen durch die pflanzliche Ernährung. Dabei hat mehr als die Hälfte der…
12.12.2017
08:30
Bild: BASF: Steuern zahlen statt den Wohltätigen mimen!Bild: BASF: Steuern zahlen statt den Wohltätigen mimen!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

BASF: Steuern zahlen statt den Wohltätigen mimen!

Zu der diesjährigen Weihnachtsspende der BASF an Bedürftige in und um Ludwigshafen erklären Dr. Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Ludwigshafen, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender: „Wir brauchen in Ludwigshafen keine Almosen von der BASF. Die BASF soll einfach nur ihre Steuern ehrlich abführen und uns Ludwigshafenern so den gebührenden Respekt entgegenbringen, statt uns etwas vormachen zu wollen“, begründet Ciccarello seine Empörung über die Scheinheiligkeit des Chemiekonzerns. „Entweder hält uns die BASF für blöd oder s…
12.12.2017
08:27
Bild: Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der BundesregierungBild: Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der Bundesregierung
PI-Verlag

Die Akte Scientology - die geheimen Dokumente der Bundesregierung

Schweizer Verlag veröffentlicht brisantes Enthüllungsbuch über Scientology im deutschsprachigen Raum. Malters - Das gerade erschienene Buch leuchtet hinter die Kulisse der Kontroverse um Scientology in Deutschland. Autor ist der ehemalige Sektenbeauftragte, der Soziologe Dr. Peter Schulte, welcher jahrelang Fakten zur jahrzehntelangen Diskussion um Scientology recherchierte. Sein Fazit: "Das in der Öffentlichkeit gezeichnete negative Bild über Scientology ist ein Produkt gezielter Desinformationskampagnen von Amtskirchen, Politik und Verfassu…
12.12.2017
08:21
Bild: Alle Einrichtungen der Altenhilfe der Zieglerschen tragen jetzt das Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“Bild: Alle Einrichtungen der Altenhilfe der Zieglerschen tragen jetzt das Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“
Die Zieglerschen

Alle Einrichtungen der Altenhilfe der Zieglerschen tragen jetzt das Prädikat „Familienbewusstes Unternehmen“

Bei der Prädikatsverleihung am 05. Dezember wurden 14 Seniorenzentren, zwei Diakonie-/Sozialstationen und die Verwaltung des Geschäftsbereichs Altenhilfe mit dem Siegel „Familienbewusstes Unternehmen“ vom landesweiten Projekt familyNET ausgezeichnet. Siebzehn mal wurden am Dienstagnachmittag die Zieglerschen im Haus der Wirtschaft in Stuttgart bei der Prädikatsverleihung aufgerufen. Aber so beeindruckend diese Zahl auch ist, so beeindruckend sind auch das Engagement der Einrichtungen und das Bewusstsein, dass die Vereinbarkeit von Familie un…
11.12.2017
14:55
DAS B #BerlinBackpackDay sammelt hunderte Rucksäcke
Das B

DAS B #BerlinBackpackDay sammelt hunderte Rucksäcke

Erster „DAS B #BerlinBackpackDay“ sammelt alleine am Boulevard Berlin mehrere hundert Rucksäcke, Taschen, und Beutel voll mit Snacks, Büchern und warmer Kleidung. Trotz wiedriger Wetter- bedingungen war der erste #BerlinBackpackDay ein voller Erfolg. Vor allem online griffen viele Youtube- und Instagram-Stars die Idee auf und sorgten für Reichweite. Vor dem Boulevard Berlin wurde am Samstagmittag gesammelt und über die Aktion informiert: Nimm einen alten Rucksack, eine alte Tache oder einen Beutel. Mach ihn mit leckeren Snacks voll. Gib ihn e…
11.12.2017
14:55
Bild: Wie war das damals? Eine nostalgische Zeitreise durch fünfzig Jahre Jugendleben in Deutschland: 1940 - 1989Bild: Wie war das damals? Eine nostalgische Zeitreise durch fünfzig Jahre Jugendleben in Deutschland: 1940 - 1989
TRIANOmedien

Wie war das damals? Eine nostalgische Zeitreise durch fünfzig Jahre Jugendleben in Deutschland: 1940 - 1989

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand erinnert an die einstige Jugendkultur in Deutschland. An die Zeit, die den meisten Menschen - gleich welchen Alters - als am schönsten mit im Gedächtnis haften geblieben ist: Goldene Erinnerungsnostalgie oder schöne Wirklichkeit? Oder beides? Wie war das damals wirklich…? Noch einmal kann man auf den Spuren der eigenen Erinnerung wandeln. Mit einer filmischen Zeitreise, die ins 20. Jahrhundert zurückgeht. Nacherleben, nachempfinden, was die eigene Jahrgangs-Generation und die …
11.12.2017
12:21