Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Mit großem Interesse wartet die deutsche Rotlicht-Branche auf einen aussergewöhnlichen Kongress, der am Montag, dem 23. April 2018, ganztägig im Saalbau Gallus in Frankfurt am Main stattfinden wird. Auf Einladung des Kondomherstellers London werden eine Vielzahl von Fachreferenten (Rechtsanwälte, Steuer-, Marketing- und Unternehmensberater) über "Zukunft Rotlicht" dozieren und diskutieren. Durch das neue Prostituiertenschutzgesetz, das seit 1. Juli 2017 gilt und nun, Stück für Stück, amtlich umgesetzt wird, befindet sich die Branche gänzlich …

92 Personen aus 13 Nationen leben in der Gemeinschaftsunterkunft Berliner Allee zusammen. Davon sind 20 Schulkinder, die am Nachmittag individuell bei den Hausaufgaben unterstützt werden sollen. Veranstaltung am 12. April informiert Interessierte, die gerne helfen möchten, über Konzept der Nachmittagsbetreuung. Die Gemeinschaftsunterkunft Berliner Allee ist eine Familienunterkunft, ca. ein Drittel der 92 Bewohner aus 13 Nationen sind Kinder. Zurzeit leben 20 Schulkinder im Alter zwischen 6 und 16 Jahren in der Gemeinschaftsunterkunft. Leider…

Berlin, 05. April 2018 – Laut einer aktuellen Studie gibt es so viele Ausbildungsabbrüche in Deutschland wie schon lange nicht mehr. Das Berliner Social Start-up One Week Experience bietet mit seinem Programm »One Week Azubi« Unternehmen und Jugendlichen eine innovative Lösung, sich gegenseitig kennenzulernen und einen authentischen Einblick in den Ausbildungsalltag zu bekommen. Der Erfolg: 63 % der teilnehmenden Ausbildungsinteressierten lernen so erst die Unternehmen kennen. 43 % kannten die Ausbildungsberufe zuvor nicht. Der Entwurf für d…

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm urteilte am 26.10.2017 zugunsten des Nachkommen eines Enterbten: Der verstorbene Großvater des Klägers hatte seinen Sohn enterbt und sein Vermögen anderen Erben testamentarisch zukommen lassen – nach dem Urteil des OLG geht der Pflichtteil des enterbten Sohnes jedoch erbrechtlich auf dessen Nachkommen über (Az.: 10 U 31/17), da dieser durch Vorlage der Geburtsurkunde rechtliche Abstammung dargelegt hat. Knapp 2 Mio. Euro Erbe: Enkel des Erblassers hat Anspruch auf Pflichtteil Im Streitfall hinterließ der Erb…

Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.10.2017 (Az.: 1 BvR 2019/16) wird es spätestens ab dem 1.1.2019 für sog. Intersexuelle möglich sein, als „inter“ oder „divers“ im Personenstandregister geführt zu werden. Das „dritte Geschlecht“: BVerfG Beschluss gilt nicht für Transgender und Transsexuelle Begründet wird die Entscheidung damit, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) die geschlechtliche Identität schützt und Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG auch Menschen, die sich dauerhaft we…

Noch immer hat die Hälfte der Weltbevölkerung keinen Zugang zu dringend benötigten Gesundheitsdiensten, Medikamenten oder Impfungen. Mit dem diesjährigen Weltgesundheitstag appelliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 70 Jahre nach ihrer Gründung an führende Politiker in aller Welt, konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung zu ergreifen – im Sinne des Gesundheitsziels der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Das Deutsche Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) unterstützt…

Perspektiven! lädt ein zur 2. Inselkonferenz am 22. Juni ab 14.30 h und zur ersten gemeinsamen Vorbereitung der Konferenz am 12.04. um 18.30 h jeweils im Bürgerhaus Wilhelmsburg Eintritt frei Wie kann das Zusammenleben auf den Elbinseln gut funktionieren, wenn hier zukünftig bis zu 10.000 Menschen mehr leben? Die Erfahrung hat gezeigt, dass immer dann vieles machbar ist, wenn die Menschen der Elbinseln den Weg zueinander finden. Die „Inselkonferenz“ ist ein Ort der Begegnung, des Austausches, der Vernetzung, des einfallsreichen Umgangs mi…

Nicht eingeladen: Öffentlicher Arbeitgeber schuldet schwerbehindertem Bewerber eine Entschädigung In ihrer Kanzlei in Aschaffenburg beraten Kohl und Walter Rechtsanwälte (http://www.kohl-walter.de/) ihre Mandanten in diversen Rechtsgebieten. Unter anderem im Familienrecht, Erbrecht, Zivilrecht aber auch dem Arbeits- und Sozialrecht. Zum Thema Arbeitsrecht fiel am 11. August 2016 folgendes Urteil: Sachverhalt Vor allem öffentliche Arbeitgeber sind besonders dazu angehalten, schwerbehinderte Bewerber nicht zu diskriminieren. Wie der vorliege…

Forderungen im Insolvenzverfahren können geschädigte P&R Anleger noch nicht anmelden. Schadensersatzansprüche gegen Anlageberater oder Vermittler können sie hingegen schon jetzt prüfen lassen. Mitte März stellten bekanntlich die P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, die P&R Gebraucht-Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH sowie die P&R Container Leasing GmbH Insolvenzantrag. Aufgabe der vorläufigen Insolvenzverwalter ist nun u.a. die Bestandsaufnahme, die Prüfung einer möglichen Fortführung des Geschäftsbetriebs, die Einleitung v…

Den diesjährigen Weltgesundheitstag am 7. April hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter das Motto ‚Gesundheit für alle‘ gestellt. „Dass es in Deutschland ein flächendeckendes, solidarisch finanziertes, leistungsfähiges Gesundheitssystem gibt, ist allerdings kein Grund, sich hierbei nicht angesprochen zu fühlen“, erklärt Prof. Christel Bienstein, die Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK). „Das deutsche System ist eins der teuersten weltweit, kommt aber bei den Outcomes und der Lebenserwartung der Bevölkerung …

Die Politiker sind weiter dabei, unser Land in die soziale und schließlich auch wirtschaftliche und letztlich politische Bredouille zu manövrieren. Die zunehmende soziale Schieflage scheinen sie als gegeben und aus der Perspektive ihrer eigenen Überversorgung als hinnehmbar zu akzeptieren. Hinzu kommt wahrscheinlich noch die Erfahrung, daß gerade die Ärmsten schlecht informiert und meist passiv sind, nicht selten geradezu deprimiert. Da ist die Versuchung groß, sie weiter an der Nase herumzuführen und ihnen ihren gerechten Anteil am Volkseink…

Das Frankfurter Landgericht hat in einem Urteil Ende März die Mietpreisbremse in Hessen für unwirksam erklärt. Der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft (VdW südwest) hält das Urteil für konsequent. Die Mietpreisbremse habe nicht zu mehr bezahlbaren Wohnungen geführt und stehe zudem rechtlich nicht auf sicheren Füßen. Der Verband fordert daher ihre Abschaffung. „Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben es vorgemacht. Dort enthalten die Koalitionsverträge einen Verzicht auf die Mietpreisbremse, da sie erwie…

Minenräumung: „Deutschland kann und muss mehr tun!“ Stockach, Deutschland, 4. April 2018 – „Die Bundesregierung muss ihr Konzept zur Minen-, Sprengfallen und Blindgänger Räumung grundlegend überdenken, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden“, so Philipp von Michaelis, CEO der deutsch-schweizerischen Global Clearance Solutions AG (GCS). Für den Hersteller ferngesteuerter Minenräumfahrzeuge ist der heutige „Internationale Tag für die Aufklärung über Minengefahr und die Unterstützung von Minenprogrammen“ Anlass, um konkrete Schritte z…

Vor wenigen Wochen hat das Deutsche Tierschutzbüro aktuelle Videoaufnahmen aus dem Schweinehochhaus veröffentlicht. ------------------------------ Die Aufnahmen zeigen, wie brutal die Mitarbeiter mit den Schweinen umgehen. Die Tiere werden getreten, geschlagen, misshandelt und sogar totgeschlagen. "Die Videoaufnahmen sind mit versteckter Kamera über einen Zeitraum von zweieinhalb Monaten entstanden und machen deutlich, dass die Misshandlung der Tiere keine Einzelfälle sind", so Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Tierschutzbüros.…

Schmiergeldzahlungen sind sittenwidrig und begründen Schadensersatzansprüche. Diese können sich gegen Empfänger und auch gegen den Initiator der Schmiergeldzahlungen richten. Nach § 826 BGB ist derjenige zum Schadensersatz verpflichtet, der einem anderen in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise vorsätzlich Schaden zufügt. Eingeschlossen sind dabei auch Vereinbarungen zu Schmiergeldzahlungen. Solche Vereinbarungen sind nichtig, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Schadensersatzansprüche bestehen in solchen Fälle…

„Die fünf Sargnägel der Demokratie: Unfähigkeit, Unaufrichtigkeit und Unmoral der Führer, Trennung von Freiheit und Verantwortung, sowie Verwechslung von Legalität mit Legitimität.“ (Prof. Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in er…

zweitägige Fortbildung zum Beamten- und Personalvertretungsrecht in der Praxis der Feuerwehr Düsseldorf. Feuerwehrbeamte und Beamte im Rettungsdienst leisten einen besonderen Job. Schichten rund um die Uhr, Einsätze mit großem und kleinem Risiko. Deshalb stellen sich für sie ganz besondere Fragen. In einem zweitägigen Fachseminar beleuchtet nun das Düsseldorfer Institut für Dienstrecht Praxisfragen unter juristischem Blickwinkel. Dozent Andreas A. Knebel ist seit über 20 Jahren als Rechtsanwalt tätig. Er informiert aus der Praxis im beamten…

Liebe Besucherinnen und Besucher! Am Samstag, 07.04.2018 findet eine von mir organisierte Demonstration unter dem Motto: Keine Instrumentalisierung bzw. kein Missbrauch des Falls Mia aus Kandel in der Stadt Kandel / Pfalz statt! Die Demonstration findet statt in 76870 in Kandel / Pfalz, Lauterburger Str., Ecke Jahnstraße. Beginn ist um 14:00 UHR Ich, Alexander Neß, werde es nicht dulden, dass hier auf dem Rücken von einem 15-Jährigen Mädchen, das auf tragische Weise ums Leben gekommen ist, hier politische Propaganda betrieben wird und ein …

Langenfeld: Rathaus | Eine Finanzpolitik mit Augenmaß, welche darauf achtet, keine Schulden zu machen und gleichzei-tig Reserven für finanziell schwächere Zeiten schafft, ist generationengerecht und verantwor-tungsvoll, weiß die Junge Union Langenfeld. Dieses Credo werde in Langenfeld seit 2008 gelebt und durch die CDU und den Bürgermeister vorbildlich weiterverfolgt. Die Junge Union unterstützt diesen Weg des verantwortungsvollen Umgangs mit den städtischen Finanzen durch die Politik. Das Haushaltsjahr 2018 sollte gemäß erstem Haushaltsplan…

Am Osterwochenende fanden wieder die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Sie erhalten schon lange nicht mehr den gewünschten Zulauf. Selbst in Ballungsgebieten nehmen nur einige Hundert daran teil. Die Szene bleibt weitgehend unter sich. Das „Netzwerk Friedenskooperative“ hatte auf seiner Internetseite für dieses Jahr 40 Aufrufe zu Ostermärschen in ganz Deutschland veröffentlicht. In diesen, mal mehr, mal weniger zu Recht auf Anklage und Protest beschränkten Texten, ist kaum Weitsicht auszumachen. Die Forderung nach „Abrü…

Die ÖDP zum Antrag der GRÜNEN zum Thema multiresistente Keime im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf/Münster) – Beim Kampf gegen die Bedrohung durch antibiotikaresistente Keime muss nach Meinung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Ursache der Entstehung dieser Erreger bekämpft werden. Alleine der Versuch, diese gefährlichen Keime aus den Abwässern zu beseitigen, ist nach Meinung der ÖDP ungeeignet. In der Massentierhaltung werden Antibiotika eingesetzt. Diese Antibiotika werden auch an gesunde Tiere ve…

Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und Produzenten an den Staatskosten. Lehrte, 02.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie den Göttern „Wirtscha…

Noch in diesem Jahr, wird es eine neue Sendung beim RTL geben, mit dem Medium und Bestseller Autor Pascal Voggenhuber aus der Schweiz. Bereits im November 2017 hat RTL eine dreiteilige Serie in der Sendung Punkt12 gezeigt. In dieser Sendung nahm das Medium Kontakt zu Verstorbenen auf und gab die Botschaften an Prominente weiter. So erhielt Allegra Curtis von ihrer verstorbenen Mutter Christine Kaufmann eine Botschaft durch das Schweizer Medium Pascal Voggenhuber. Bis kurz vor seinem Termin wusste er allerdings nicht, dass es Allegra Curtis is…

Für das Jahr 2017 hat die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) ihren Jahresbericht vorgelegt. 2017 wurden wegen unlauterem Wettbewerbs 10.478 Anfragen und Beschwerden von ihr bearbeitet. In 3.474 Angelegenheiten müsste die Wettbewerbszentrale Untersagen aussprechen. Die Selbstkontrolle hat einen einfachen Zweck Die Wettbewerbszentrale mit Sitz in Bad Homburg von der Höhe hat den Sinn, Streitigkeiten über die Wettbewerbsbedingungen außergerichtlich innerhalb einer Schiedsgerichtsbarkeit zu klären. Die rechtlic…

In der kosovarischen Hauptstadt Pristina wurden laut lokalen Medien sechs turkische Staatsburger festgenommen und stehen vor der Auslieferung in die Turkei. Dahinter soll der turkische Geheimdienst MIT stehen. Kosovarische Online-Medien berichten, dass heute sechs turkische Staatsburger auf Geheiß der turkischen Regierung von der lokalen Polizei festgenommen wurden und vor der Auslieferung in die Turkei stehen. Weitere Festnahmen wurden fur weitere turkische Staatsburger, die der Gulen-Bewegung (Hizmet) nahe sein sollen, bevorstehen. Die se…

Das Buch "Mauszeiten" von Boris Schneider - schonungslose Darstellung einer sozialdarwinistischen Gesellschaft im 21. Jahrhundert! ------------------------------ Willkür, Gewalt und Ausbeutung - Themen, die in unserer Gesellschaft allgegenwärtig sind, bei denen aber nach wie vor gerne weggesehen wird. Tagtäglich werden Menschen in ganz Deutschland zu Opfern, die Dunkelziffer dürfte die tatsächlichen Zahlen noch um einiges übersteigen. Ein besonders gefährliches Pflaster sind nicht erst seit einigen Jahren die U-Bahnen der Republik und ihre H…

Die Schulden von 188 UNO Staaten sind von 100 auf 300 Billionen Euro explodiert. Eine der möglichen Lösungen wäre eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten, Reiche, Dienstleister und P ------------------------------ Lehrte, 03.04..2018. Union und SPD fordern dringend Erneuerungen der Parteien. Das sollen sie in Ruhe und Sorgfalt vollziehen. Von ihnen werden Investitions-, Sanierungskonzepte und Reformen verlangt, die den Sorgen der Menschen gerecht werden. Eine Erneuerung ist deshalb schwierig, weil sie den Göttern "Wirtschaf…

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Scheinwahl zum sog. "Großdeutschen Reichstag" und zur Vereinnahmung von Österreich seitens des Reichskanzlers Adolf Hitler vor nunmehr 80 Jahren am 10. April 1938. Der österreichisch-stämmige Hitler hatte im Frühjahr 1938 die Krise zwischen dem NS-Deutschland und dem Schuschnigg-Österreich geschürt und vorangetrieben. Der Auslöser: Sein demissioniertet Botschafter Franz von Papen hatte ihm in einer Audienz auf dem Berghof die Augen über die aktuelle Situation in seiner Heimat geöffnet. Hitler, der Öste…

Ungefähr 900.000 Langzeitarbeitslosen stehen mehr als eine Million offene Stellen gegenüber. Daraus ableiten zu wollen, daß doch eigentlich alles gut sei, ist natürlich Unsinn. Die Arbeitslosen haben in vielen Fällen nicht die Qualifikation, die gebraucht wird. Sie können auch nur in wenigen Fällen umgeschult werden. Auch sind die angebotenen Löhne häufig zu gering, um davon leben zu können. Prekäre Arbeitsverhältnisse sind aber auf Dauer unzumutbar, unmenschlich. Arbeiten und dann noch bei Sozialämtern „betteln“ zu müssen, ist aber nicht nur…

Büroorganisation & Selbstmanagement ------------------------------ Unser Seminar schult Sie u.a. in den Bereichen Zeitmanagement, Selbst-Organisation, Telefontraining, Korrespondenz und Bewerbermanagement. > Struktur im Büroalltag - Termine und Aufträge sicher koordinieren und abstimmen > Sicher im Bewerbermanagement - Basiswissen für die Personalauswahl > Souverän am Telefon - Schwierige Gesprächssituationen meistern > Professionelle Korrespondenz - Anspruchsvolle Geschäftsbriefe schnell und einfach formulieren Unsere aktuellen Termine …

Auch ein formeller Geschäftsführer, der nur als Strohmann eingesetzt ist, steht strafrechtlich in der Haftung. Das hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 13. Oktober 2016 erneut bekräftigt (Az.: 3 StR 352/16). Verletzt ein Geschäftsführer seine Pflichten, kann er in der Haftung stehen. In der Praxis gibt es immer wieder Beispiele, dass ein faktischer Geschäftsführer, der nicht im Handelsregister eingetragen ist, die Geschäfte tatsächlich leitet und der formelle Geschäftsführer im Innenverhältnis kaum Kompetenzen hat und nur als Strohman…

(Elmshorn / 26.3.2018) Die „Baltische Tafelrunde“ des Elmshorner Mehrgenerationenhauses „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ am 20. April 2018, ein Höhepunkt des gesellschaftlichen Lebens in der Krückaustadt, ist bereits bis auf den letzten Platz ausgebucht. Das teilte jetzt Dittchenbühnen-Chef Raimar Neufeldt mit. „Mehr als 120 Anmeldungen gab es bisher zur Baltischen Tafelrunde 2018!“ berichtet Raimar Neufeldt. Damit sei vier Wochen vor dem Termin die Höchstzahl von Gästen, die im Saal der Dittchenbühne bewirtet werden können, erreicht und di…

Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, rufen Parteimitglieder, Sympathisanten und UnterstützerInnen auch in diesem Jahr zur Teilnahme an den Ostermärschen auf: Katrin Werner: „Frieden stiften, Frieden bewahren – das sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die heute eine größere Bedeutung denn je haben. Das Säbelrasseln wird lauter, die akute Kriegsgefahr wächst. Unsere Friedensaktivistinnen und -aktivisten in Rheinland-Pfalz stehen vor besonderen Aufgaben: Sie stellen an vorderster L…

17 Millionen Ehepaare in Deutschland haben sich immer ganz doll lieb. Eine Hochzeit gilt immer für die Ewigkeit. Damit das auch so bleibt, hat Scheidung.de 5 Top-Tipps für die ewig dauernde perfekte Ehe zusammengestellt. Tipp 1: Schwiegereltern bringen Stimmung! Laden Sie möglichst häufig Ihre Schwiegereltern ein. Und Ihre Eltern. Zeitgleich. Denn Familienfeiern sind schließlich immer etwas Harmonisches. Tipp 2: Mehr Kinder, mehr Glück! Kinder bringen pures Glück ins Haus, mit ihrem Fußgetrappel und fröhlichen Kichern. Mehr als 4 Stunden …

BFH: Schenkungssteuer bei überhöhten Entgelten Zahlt eine GmbH unter Mitwirkung des Gesellschafters überhöhte Entgelte an eine dem Gesellschafter nahestehende Person, liegt darin laut Rechtsprechung des BFH keine gemischte freigebige Zuwendung. Schenkungssteuer fällt nicht nur bei einer reinen, sondern auch bei einer gemischten freigebigen Zuwendung an. Von einer gemischten freigebigen Zuwendung kann dann ausgegangen werden, wenn eine höherwertige Leistung einer Leistung von geringerem Gegenwert gegenübersteht. Nach einem Urteil des Bundesf…

Stets erreichbar: "Wir suchen immer danach, was Menschen brauchen." 35.000 Menschen pro Jahr wenden sich an das Evangelische Beratungszentrum München e.V. (ebz), Tendenz steigend. Der wachsende Druck in unserer Leistungsgesellschaft stellt die Berater täglich vor neue Herausforderungen. Die Telefonseelsorge ist das ganze Jahr Tag und Nacht 24 Stunden lang erreichbar. München, 29. März 2018 – "Unsere Wurzeln sind ehrenamtliche Tätigkeiten. Wir sehen die Not von Menschen und versuchen, Beratungskonzepte anzubieten, um ihnen zu helfen", sagt G…

Sascha Büttner, Matthias Kampmann: Coaching. Notizen. Gespräche. Reflexionen, BoD 2018 Wie verhält es sich mit dem Verhältnis zwischen Arbeit und Freizeit? Lebe ich noch, wenn ich zur Arbeit gehe? Was meint das eigentlich, wenn überall von Resilienz zu lesen ist, Achtsamkeit gepredigt wird, Rollen wohl definiert sein sollten oder alle Kunst dem Leben gilt? Es gibt zahllose Herangehensweisen, wie das Verhältnis von Arbeit zum Leben des einzelnen bestimmt wird. Es gibt zahlreiche Methoden, die strukturiert versuchen, Verbesserungen herbei zu f…

Amsterdam/Amman, 27. März 2018 - KidsRights, eine internationale Stiftung, die sich für die Rechte von Kindern einsetzt, hat heute einen neuen Bericht über die Bildungschancen für geflüchtete Kinder aus Syrien veröffentlicht. Demnach zeichnet sich für syrische Kinder, die in benachbarten Aufnahmeländern leben, eine alarmierende Verschlechterung ihrer Zugangschancen zu Bildung ab. Schockierende 43 Prozent aller aus Syrien geflüchteten Kinder im schulpflichtigen Alter, die in der Türkei, dem Libanon, Jordanien, Irak und Ägypten leben, haben kei…

ASW-Fachtagung Seit vielen Jahren sind Industrie und Wirtschaft Ziel und Opfer von elektronischen Attacken aus dem Netz. Dazu zählen beispielsweise Diebstahl von sensiblen Dokumenten, Sabotage von Betriebsabläufen, gezielte Social Engineering Attacken nach intensiver Ausspähung, Wirtschaftsspionage in vielgestaltiger Ausprägung, Ausspähen elektronischer Kommunikation (besonders auch mobiler Geräte), Erpressung durch angedrohte bzw. vollendete Verschlüsselung der Daten des Opfers. Vielfach wird verdrängt, dass es sich bei allen Zwischenfäll…

Ähnlich dem Handelsvertreter kann auch dem Vertragshändler nach Beendigung des Vertrags ein Ausgleichsanspruch zustehen. Dazu müssen allerdings bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Der Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers ist nicht speziell geregelt. Allerdings können ggf. die Regelungen zum Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters analog angewandt werden. Dazu muss zunächst eine Bewertung erfolgen, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Dem Handelsvertreter steht nach Beendigung d…