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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Für Freiheit und FaktenBild: Für Freiheit und Fakten
FDP München-Ost

Für Freiheit und Fakten

Die liberalen Landtagskandidaten und Steuerberater Manfred Krönauer (München-Ramersdorf) und der Journalist und Unternehmensgründer Helmut Markwort (München-Land-Süd) laden am 16. August zum Polittalk in den Gasthof Obermaier nach Trudering ein. Unter dem Motto "Für Freiheit und Fakten"diskutieren sie aktuelle Politikthemen und stellen das FDP-Landtagswahlprogramm mit eigenen Lösungsvorschlägen vor.
31.07.2018
09:47
Bild: ICO der Envion AGBild: ICO der Envion AG
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

ICO der Envion AG

Finanzmarktsaufsicht FINMA bestellt Rechtsanwaltsgesellschaft als alleinigen Vertreter der Envion AG und leitet Enforcementverfahren ein. CLLB Rechtsanwälte bereiten weitere Klagen für Investoren vor Berlin, München, 24.07.2018 Die Neuigkeiten rund und dem Envion ICO reißen nicht ab. Nunmehr wurde von Seiten der Schweizer FINMA eine Rechtsanwaltsgesellschaft als alleiniger Vertreter der Envion AG eingesetzt und ein Enforcementverfahren zur Prüfung möglicher Verstöße gegen Schweizer Aufsichtsrecht, eingeleitet. Auf der Internetseite www.fi…
30.07.2018
16:40
Unstimmigkeiten bei Concensum
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Unstimmigkeiten bei Concensum

Concensum, ehemals Copytrack hat offenbar unzutreffende Angaben in seinem Whitepaper gemacht und möglicherweise Anleger getäuscht. CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Anleger München, Berlin .07.2018: Eine weitere geplante Erfolgsgeschichte auf dem Kryptomarkt scheint die Erwartungen der Anleger nicht zu erfüllen. Concensum, ehemals Copytrack ist ein Unternehmen, welches Urheberrechtsverletzungen an Bildern im Internet verfolgt. Ziel der Concensum ist es, ein weltweit dezentrales Urheberrechtsregister für digitale Inhalte zu schaffen,…
30.07.2018
16:24
Bild: Bayerischer FDP-Landesvorsitzender Daniel Föst MdB und Dr. Claus Wunderlich besuchen Stiftung Pfennigparade
FDP München-Nord

Bayerischer FDP-Landesvorsitzender Daniel Föst MdB und Dr. Claus Wunderlich besuchen Stiftung Pfennigparade

Am Donnerstag, den 26. Juli 2018 besuchten der Landesvorsitzende der Bayerischen FDP und Bundestagsabgeordnete für München-Nord Daniel Föst (Bild zweiter von rechts) in Begleitung von Bezirksausschuss-Mitglied Dr. Claus Wunderlich (Bild rechts) die Münchner Stiftung Pfennigparade in der Barlachstraße am Petuelpark. Neben einem interessanten Informationsgespräch mit den Vorständen der Stiftung Pfennigparade Dr. Walter und Herrn von Moreau (Bild links) folgte eine Tour durch die Pfennigparade sowie ein Besuch der Werkstattgruppe WebWerk. Dani…
30.07.2018
16:17
Bild: Bundesregierung ignoriert Rat tausender MedizinerBild: Bundesregierung ignoriert Rat tausender Mediziner
Amira Mohamed Ali, Mitglied des Deutschen Bundestages

Bundesregierung ignoriert Rat tausender Mediziner

Ein Bündnis aus 2000 Ärzten, Krankenkassen und Gesundheitsorganisationen hatte im Mai 2018 die Bundesregierung in einem offenen Brief aufgefordert wirksame Maßnahmen gegen Fehlernährung zu ergreifen. DIE LINKE im Bundestag befragte daraufhin die Bundesregierung zu den Forderungen. Aus der Antwort an Amira Mohamed Ali, Sprecherin für Verbraucherschutz, geht hervor: Keine der vorgeschlagenen Maßnahmen wird zeitnah umgesetzt. Keine Beschränkung der an Kinder gerichteten Werbung „Besonders absurd ist die Tatsache, dass die Bundesregierung die an…
30.07.2018
16:14
Bild: Konto mit Schwarzgeld in der Schweiz - Selbstanzeige noch rechtzeitig stellenBild: Konto mit Schwarzgeld in der Schweiz - Selbstanzeige noch rechtzeitig stellen
GRP Rainer Rechtsanwälte

Konto mit Schwarzgeld in der Schweiz - Selbstanzeige noch rechtzeitig stellen

Steuersünder mit Schwarzgeldkonten in der Schweiz sollten rechtzeitig über eine strafbefreiende Selbstanzeige nachdenken. Denn die Gefahr der Entdeckung der Steuerhinterziehung steigt weiter an. Der automatische Austausch von Finanzdaten (AIA) ist für die Steuerfahndung ein scharfes Schwert im Kampf gegen die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung. Zum 30. September 2017 wurden die Finanzdaten erstmals ausgetauscht. Neben Deutschland haben sich weitere 49 Staaten an diesem Informationsaustausch beteiligt. Im September 2018 kommen noch einm…
30.07.2018
14:21
Bild: Zum strafrechtrechtlichen Zweifelssatz „in dubio pro reo“Bild: Zum strafrechtrechtlichen Zweifelssatz „in dubio pro reo“
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zum strafrechtrechtlichen Zweifelssatz „in dubio pro reo“

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - 2 StR 379/16 Er gehört zu den größten Errungenschaften des modernen Rechtsstaats: Der Zweifelssatz des Strafrechts. Den meisten dürften er eher anhand seiner römisch-rechtlichen Ausprägung in dubio pro reo bekannt sein – im Zweifel für den Angeklagten. Jener muss in einem strafrechtlichen Verfahren, solange als unschludig gelten, bis seine Schuld zur Überzeugung des Gerichts zweifelsfrei bewiesen ist. Abzuleiten ist dieser Grundsatz aus Art. 20 Absatz III GG, aus dem wiederrum das Rechtsst…
30.07.2018
09:16
Bild: Zur Untreue des Geschäftsführers der Essener EntsorgungsbetriebeBild: Zur Untreue des Geschäftsführers der Essener Entsorgungsbetriebe
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zur Untreue des Geschäftsführers der Essener Entsorgungsbetriebe

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Juni 2018 – 4 StR 561/17 § 266 StGB stellt den Missbrauch einer Vermögenbetreuungspflicht oder deren andersartige Verletzung unter Strafe. Bekannt ist dieses Phänomen unter dem Namen Untreue. Da Geschäftsleiter im Allgemeinen eine solche Vermögensbetreuungspflicht gegenüber der Gesellschaft innehaben, sind jene grundsätzlich tauglicher Täter dieses Delikts. Sie laufen somit Gefahr, den Tatbestand zu erfüllen. Insoweit verwundert es nicht, dass in Letzter Zeit vermehrt Fälle an die Öffentlichkeit gelangen,…
30.07.2018
09:12
§13 StGB - Tierschutzpartei NRW erstattet Anzeige gegen Veterinäramt Essen
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei LV NRW

§13 StGB - Tierschutzpartei NRW erstattet Anzeige gegen Veterinäramt Essen

Tierschutzpartei NRW Landesgeschäftsführer Reiner Bent und Landesvorsitzende Sandra Lück erstatten Strafanzeige gegen das Veterinäramt Essen wegen Unterlassens nach §13 StGB Am 27.07.2018 kam es in Essen zu einem Polizeieinsatz, bei dem auf einem Privatgrundstück unter anderem ein Hund beschlagnahmt und ein totes Pferd vorgefunden wurden. Bei der Mieterin des Grundstückes handelt es sich um eine Essener Ratsfrau der SPD. Schon im Vorfeld war die Behörde über fragwürdige Umstände und diverse Verstöße gegen das Tierschutzgesetz informiert, un…
30.07.2018
09:12
Bild: Stammtisch Recht an der Côte d´Azur (Antibes)Bild: Stammtisch Recht an der Côte d´Azur (Antibes)
Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf, M.C.L

Stammtisch Recht an der Côte d´Azur (Antibes)

Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf, M.C.L., zugelassen in Frankreich (Grasse) und Deutschland mit Kanzleien in Antibes und Hamburg gibt bekannt, dass an jedem 2. Mittwoch um 17.30 Uhr ein Stammtisch "Recht" stattfindet. Im Rahmen dieser deutschsprachigen Stammtischreihe werden Lösungen und Erfahrungen für rechtliche Themen angesprochen, die den Teilnehmern auf unterschiedliche Weise immer wieder begegnen. Regelmäßig werden aus aktuellem Anlass auch Schwerpunkte referiert, die von besonderem Interesse sind. Von Fragen des Erbrechts und der Na…
30.07.2018
09:09
Bild: Deutscher Yacht-Anwalt an der Côte d´AzurBild: Deutscher Yacht-Anwalt an der Côte d´Azur
Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf, M.C.L

Deutscher Yacht-Anwalt an der Côte d´Azur

Deutsche und deutschsprachige Eigner und Interessenten an Yachten an der Côte d´Azur in Südfrankreich finden nun Rat in deutsch und mit Bezug zum Recht an Yachten. Der bekannte Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf aus Hamburg ist sowohl in Deutschland als auch in Frankreich zugelassen und berät in seiner Kanzlei direkt am Hafen von Antibes Mandanten in allen rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Yachten; Segel- und Motoryachten. Unabhängig von benachbarten Maklern und Werften umfasst sein Rat den An- und Verkauf, die rechtliche und steuerliche…
30.07.2018
09:09
Bild: „Altkennzeichen“ Sünden der Vergangenheit
Kennzeichen Direkt GmbH

„Altkennzeichen“ Sünden der Vergangenheit

„Altkennzeichen“ - Sünden der Vergangenheit Im Zuge von Verwaltungsreformen sind vor allem in den 70er Jahren in Deutschland unzählige Autokennzeichen abgeschafft worden. Für alle, die den Ort, in dem sie wohnen, in ihrem Herzen tragen, ging so die Möglichkeit verloren, mit ihrem Autokennzeichen Flagge zu zeigen. Dank der Kennzeichenliberalisierung 2012 hat ein Großteil der "Altkennzeichen" den Weg zurück auf die Straße gefunden. Vor 1956 – KFZ-Kennzeichnung nach Besatzungszonen Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Kennzeichen nach den v…
30.07.2018
08:59
Volker Schnurrbusch (AfD): Kormoranschutz um jeden Preis macht nachhaltige Binnenfischerei unmöglich
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Kormoranschutz um jeden Preis macht nachhaltige Binnenfischerei unmöglich

Über 6.000 Kormorane fressen in Schleswig-Holsteins Binnengewässern pro Jahr Fische im Wert von über 500.000 Euro. Der scheidende Umweltminister Dr. Robert Habeck lud Vertreter der Binnenfischerei zum Gespräch über die neue Landeskormoranverordnung ins Ministerium ein. Der umwelt- und agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, Volker Schnurrbusch, erklärt dazu: „Der Minister will das Problem offensichtlich mit Geld zuschütten und hofft, die Binnenfischer auf diese Weise ruhigzustellen. An die Ursache des Problems, den überp…
30.07.2018
08:58
Volker Schnurrbusch (AfD): Bauernverband nennt Habeck unterirdische Katastrophe – Grünlandumbruch erlauben
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch (AfD): Bauernverband nennt Habeck unterirdische Katastrophe – Grünlandumbruch erlauben

Durch die dreimonatige Trockenzeit verlieren die einheimischen Landwirte wichtige Ernteerträge. In der heutigen Landespressekonferenz übten Vertreter des Bauernverbands harsche Kritik am scheidenden Umweltminister Dr. Robert Habeck. Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag, erklärt dazu: „Mit den Wetterkapriolen aus Dauerregen und Sommerdürre bekommen unsere Landwirte jetzt die Auswirkungen der grün-ideologischen Agrar- und Umweltpolitik zu spüren. Nun zeigt sich, wie wenig widerstandsfähi…
30.07.2018
08:57
Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission bestätigt: Deutschlands Tierversuchsrecht mangelhaft
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission bestätigt: Deutschlands Tierversuchsrecht mangelhaft

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. TASSO e.V. Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission bestätigt: Deutschlands Tierversuchsrecht mangelhaft Die EU-Kommission hat aktuell ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen nicht korrekter Umsetzung europäischer Tierversuchsvorgaben eingeleitet. Die bundesweit tätigen Vereine Ärzte gegen Tierversuche, Bund gegen Missbrauch der Tiere und TASSO begrüßen diese Maßnahme und sehen sich in ihrer jahrelang geäußerten Kritik best…
30.07.2018
08:54
Bild: Immobilienkauf: Keine Grunderwerbsteuer auf mitverkaufte bewegliche GegenständeBild: Immobilienkauf: Keine Grunderwerbsteuer auf mitverkaufte bewegliche Gegenstände
GRP Rainer Rechtsanwälte

Immobilienkauf: Keine Grunderwerbsteuer auf mitverkaufte bewegliche Gegenstände

Immobilienkauf: Keine Grunderwerbsteuer auf mitverkaufte bewegliche Gegenstände Mit dem Kauf einer Immobilie ist oft auch der Erwerb gebrauchter beweglicher Gegenstände verbunden. Für diese wird nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Köln keine Grunderwerbsteuer fällig. Der Immobilienkauf beschränkt sich nicht immer auf den Erwerb des Grundstücks und des Gebäudes. Beim Kauf einer Immobilie werden auch oft gebrauchte bewegliche Gegenstände wie z.B. eine Einbauküche erworben. Die Finanzämter verlangen unter Umständen auch für diese Gegens…
27.07.2018
12:22
Bild: Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz haltenBild: Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz halten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zeugen Jehovas müssen sich an Datenschutz halten

Die Zeugen Jehovas schicken so genannte Verkünder von Tür zu Tür, um ihren Glauben zu verkünden. Dabei werden auch personenbezogene Daten erhoben. Denn es werden dabei als Gedächtnisstütze Notizen gemacht. Diese können Namen und Adressen, religiöse Überzeugung und Familienverhältnisse der aufgesuchten Personen beinhalten. Die Personen haben darin weder eingewilligt, noch werden sie darüber informiert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass die Religionsgemeinschaft selbst gemeinsam mit den Verkündern Verantwortliche f…
27.07.2018
12:17
Fachanwalt Dr. Saalfrank - Experte für Medizinrecht in Köln
Rechtsanwalt Dr. Saalfrank

Fachanwalt Dr. Saalfrank - Experte für Medizinrecht in Köln

Versäumnisse oder Pflichtverstöße von Ärzten, Praxis- oder Klinikpersonal und Krankenhäuser können weitreichende Folgen für die Lebensplanung bedeuten. ------------------------------ Das Medizinrecht umfasst gleich mehrere Rechtsgebiete. So regelt es einerseits das Verhältnis zwischen Patient und behandelndem Arzt sowie andererseits die Rechtsbeziehungen von Ärzten und Apothekern untereinander bzw. zu deren Aufsichtsbehörden und Kammern. Das Medizinrecht (https://www.saalfrank-medizinrecht.de/medizinrecht-koeln/) gestaltet sich äußerst kompl…
27.07.2018
12:16
Bild: Als der Herr Professor noch Dreirad + VW Käfer fuhr und Fußball spielte: Die nette Geschenkidee für 53jährigeBild: Als der Herr Professor noch Dreirad + VW Käfer fuhr und Fußball spielte: Die nette Geschenkidee für 53jährige
TRIANOmedien

Als der Herr Professor noch Dreirad + VW Käfer fuhr und Fußball spielte: Die nette Geschenkidee für 53jährige

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, empfiehlt eine Zeitreise zurück in die Kindheit und Jugend vom Jahrgang '64. Damals, als die '64er noch Sandkastenkönige oder Papas kleine Prinzessin waren. Oder Cowboys auf Mopeds und Disco-Queens waren. Oder W15 Wehrpflichtige mit G3 und Lehramtsstudentinnen. Damals in den 60er, 70er und 80er Jahren: "Weißt Du noch…?" Mit einer filmischen Zeitreise voller Erinnerungen an die eigene Kindheit und Jugend des Beschenkten erlebt man das Auf…
27.07.2018
12:12
Bild: Politik auf dünnem EisBild: Politik auf dünnem Eis
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Politik auf dünnem Eis

Daß es bei Treffen von US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Juncker nicht zum Show-down gekommen ist, wird von den Freunden der Kursblasen genutzt, um wieder Stimmung zu machen und neues Geld in die schlappen Märkte zu lotsen. Tatsächlich ist aber bisher gar nichts für die Zukunft geregelt, sondern nur das Schlimmste vermieden worden. Was tatsächliche wird, werden wir erst noch sehen. Und alle bisherigen Probleme existieren unverändert weiter. Die Furcht vor autonomen Zinserhöhungen nimmt vor allem in den USA stark zu. Einige Regio…
27.07.2018
08:32
Bild: Agenda 2011-2012: Junker und Trump setzen ein Zeichen der Deeskalation
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Junker und Trump setzen ein Zeichen der Deeskalation

Nach einem Bericht von Reuters einigten sich Jean-Claude Junker und Donald Trump in Washington überraschend darauf, vorerst auf Sonderzölle auf europäische Autos zu verzichten. ------------------------------ Lehrte, 27.07.2018. Vorrangig soll es Verhandlungen zum Abbau von Handelsbarrieren gehen. Obwohl die Nachricht von der Wirtschaft und Politik positiv aufgenommen wurde, warnte Peter Altmaier, dass die "Kuh noch nicht endgültig vom Eis sei". Die Europäer gingen auf Trump mit der Absichtserklärung zu, mehr Sojabohnen und Flüssiggas aus den…
27.07.2018
08:30
Bild: Agenda News: Junker und Trump setzen ein Zeichen der DeeskalationBild: Agenda News: Junker und Trump setzen ein Zeichen der Deeskalation
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Junker und Trump setzen ein Zeichen der Deeskalation

Nach einem Bericht von Reuters einigten sich Jean-Claude Junker und Donald Trump in Washington überraschend darauf, vorerst auf Sonderzölle auf europäische Autos zu verzichten. Lehrte, 27.07.2018. Vorrangig soll es Verhandlungen zum Abbau von Handelsbarrieren gehen. Obwohl die Nachricht von der Wirtschaft und Politik positiv aufgenommen wurde, warnte Peter Altmaier, dass die „Kuh noch nicht endgültig vom Eis sei“. Die Europäer gingen auf Trump mit der Absichtserklärung zu, mehr Sojabohnen und Flüssiggas aus den USA einführen zu wollen. Tru…
27.07.2018
08:30
Bild: Investigative, interaktive Karten und Charts - investigative Daten präzise und klar auf einen BlickBild: Investigative, interaktive Karten und Charts - investigative Daten präzise und klar auf einen Blick
ixtract GmbH

Investigative, interaktive Karten und Charts - investigative Daten präzise und klar auf einen Blick

ixtract GmbH - interaktive Infografiken Um die chinesischen Wirtschaftsinvestitionen und -Pläne im Rahmen der Infrastrukturprojekte zur modernen „Seidenstraße“ (Belt and Road Initiative, BRI) zu verdeutlichen, hat das Mercator Institute for China Studies (MERICS) die Berliner Agentur ixtract GmbH dafür gewonnen, individuelle Charts und Karten im eigenen Corporate Design zu entwerfen und zu programieren. Die Karten und Grafiken sind stufenlos skalierbar, responsiv und interaktiv. Besonders bei der Übersicht der Infrastrukturprojekte war es w…
26.07.2018
20:00
Bild: „Mama hat Recht“ Ratgeber erklärt ab dem 20.08.2018 Müttern ihre RechteBild: „Mama hat Recht“ Ratgeber erklärt ab dem 20.08.2018 Müttern ihre Rechte
Andrea Matthews

„Mama hat Recht“ Ratgeber erklärt ab dem 20.08.2018 Müttern ihre Rechte

Avy Matthews Ratgeber „Mama hat Recht“ gibt zwar keine Tipps, wie man das Kind auf das Töpfchen bekommt, aber wie man die Zeit als Mama juristisch entspannt übersteht und welche Rechte Mütter haben. In verständlicher Sprache liefert der Ratgeber Antworten auf alle rechtlichen Fragen, die man sich als Mutter gerade stellt und in den nächsten Monaten und Jahren noch stellen wird. Egal ob Kinderwunsch, Schwangerschaft, Geburt oder Kindergartenzeit. Was darf man und was steht einem zu? Die Antworten darauf finden sich im Ratgeber. Mit dabei, die…
26.07.2018
19:58
Bild: BUNDESKABINETT SIEHT ZUSÄTZLICHEN INTELLIGENZBEDARF FÜR DIE BUNDESREGIERUNGBild: BUNDESKABINETT SIEHT ZUSÄTZLICHEN INTELLIGENZBEDARF FÜR DIE BUNDESREGIERUNG
CGB-Landesverband Bremen

BUNDESKABINETT SIEHT ZUSÄTZLICHEN INTELLIGENZBEDARF FÜR DIE BUNDESREGIERUNG

Dem heute (26.07.2018) verbreiteten Newsletter des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung ist zu entnehmen, dass das Bundeskabinett offensichtlich einen Bedarf an zusätzlicher Intelligenz für die Bundesregie­rung festgestellt hat. Unter „Meldungen“ in dem Newsletter ist formuliert: „Bundeskabinett hat Eckpunkte für eine Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung beschlossen“ Der CGB begrüßt das Eingeständnis eines Intelligenzdefizits, dass der Gewerk­schaftsbund angesichts des öffentlichen Auftretens einzelner Bayerische…
26.07.2018
19:56
Bild: IQ bringt "Pflege" in Niedersachsen voran.Bild: IQ bringt "Pflege" in Niedersachsen voran.
IQ Netzwerk Niedersachsen / RKW Nord GmbH

IQ bringt "Pflege" in Niedersachsen voran.

Die Bundesregierung setzt mit ihrer „Konzertierten Aktion Pflege“ u.a. auf zugewanderte Fachkräfte. Tausende sollen kommen und sofort in den Arbeitsmarkt integriert werden - ohne passende Integrationsverfahren undenkbar. Im IQ Netzwerk werden sie derzeit erprobt - mit überzeugenden Ergebnissen. [Niedersachsen] Ausländische Fachkräfte und Unternehmen bestmöglich aufeinander vorbereiten – daran arbeitet das IQ Netzwerk. IQ steht für Integration durch Qualifizierung unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion und Aufenthaltsstatus. IQ steht e…
26.07.2018
19:52
Bild: Pflegepersonalbemessung zur Chefsache machen!Bild: Pflegepersonalbemessung zur Chefsache machen!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegepersonalbemessung zur Chefsache machen!

Krankenhausträger und Krankenkassen hätten sich bereits bis spätestens 30. Juni über die Ausgestaltung der Pflegepersonaluntergrenzen einigen sollen. Diese Frist wurde gerissen, es gibt auch fast vier Wochen nach ihrem Ablauf kein Verhandlungsergebnis. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt diese Entwicklung angesichts der zuletzt diskutierten möglichen Regelung ausdrücklich und fordert nun den Bundesgesundheitsminister auf, das Thema zur Chefsache zu machen. „Jens Spahn kann jetzt beweisen, dass seine Versprechen ernst ge…
26.07.2018
19:45
Bild: Mahnaktion Gegen EU-Abschottung
Mahnaktion

Mahnaktion Gegen EU-Abschottung

In einer bundesweit koordinierten Aktion haben Aktivist*innen in der Nacht vom 25.7. auf den 26.7. in vielen Städten Mahnmale für die Toten der europäischen Abschottungspolitik errichtet. Die Mahnmale entstanden in Frankfurt a. M., Heidelberg, Düsseldorf, Bonn, Berlin, Halle, Marburg, Freiburg, Tübingen, Konstanz, Osnabrück, Hamburg, Oldenburg und Leipzig. Die Mahnmale wurden in Form von Gräbern auf öffentlichen Plätzen errichtet. Die Aktivist*innen wollen damit Aufsehen erregen und die Toten an Europas Außengrenzen in die Herzen unserer Städ…
26.07.2018
19:40
Müller & Kollegen Rechtsanwälte in Berlin-Spandau: kompetente Hilfe bei Familienangelegenheiten
Müller & Kollegen Rechtsanwälte

Müller & Kollegen Rechtsanwälte in Berlin-Spandau: kompetente Hilfe bei Familienangelegenheiten

Rechtssicher und kompetent berät die Kanzlei Müller & Kollegen Rechtsanwälte in Berlin-Spandau ihre Mandanten zum Thema Familienrecht - im Notfall vergeben die Anwälte auch kurzfristig Termine. ------------------------------ Streit bleibt leider auch unter Familienmitgliedern nicht aus. Sollte der Familiensegen nicht wiederhergestellt werden können, hilft manchmal nur noch eine gute Rechtsberatung. Mit der Kanzlei Müller & Kollegen Rechtsanwälte (https://www.rechtsanwaelte-berlin.com/familienrecht/) haben Mandanten aus Berlin und Umgebung ei…
26.07.2018
11:01
Bild: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Übertragung des Familienheims unter NießbrauchsvorbehaltBild: Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Übertragung des Familienheims unter Nießbrauchsvorbehalt
GRP Rainer Rechtsanwälte

Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Übertragung des Familienheims unter Nießbrauchsvorbehalt

Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer bei Übertragung des Familienheims unter Nießbrauchsvorbehalt Wird das ererbte Familienheim unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs auf die Kinder übertragen, kann rückwirkend Erbschaftssteuer anfallen. Das hat das Finanzgericht Münster entschieden. Das Familienheim kann steuerfrei vererbt werden, wenn es vom Ehepartner oder Lebenspartner für weitere zehn Jahre für eigene Wohnzwecke genutzt wird. Die Erbschaftssteuer kann rückwirkend anfallen, wenn das Familienheim während dieser Frist nicht mehr zu eigen…
26.07.2018
10:25
Bild: Deutsche Heimatvertriebene - Sozio-politisches Buch beschäftigt sich mit dem Begriff HeimatBild: Deutsche Heimatvertriebene - Sozio-politisches Buch beschäftigt sich mit dem Begriff Heimat
tredition GmbH

Deutsche Heimatvertriebene - Sozio-politisches Buch beschäftigt sich mit dem Begriff Heimat

Frank Wolfram Wagner stellt in "Deutsche Heimatvertriebene" die Frage, was die Heimkehr der Russlanddeutschen nach Deutschland bedeutet. ------------------------------ Immer mehr deutsche Heimatvertriebene und Rußlanddeutsche ziehen nach Deutschland (zurück), um dort ihr altes Leben wieder aufzugreifen oder ein vollkommen neues Kapitel in ihrem Leben zu beginnen. Doch wie beurteilen sie ihr Leben und Ankommen in der Bundesrepublik Deutschland? Fühlen sie sich fremd und unverstanden, oder wird Deutschland schnell zu einer angenehmen Heimat? E…
26.07.2018
10:24
Bild: Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut ÖzilBild: Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut Özil
Michael Oehme

Michael Oehme über den Rücktritt von Mesut Özil

Der Fußballspieler der deutschen Nationalmannschaft Mesut Özil hat am Sonntag seinen Rücktritt bekannt gegeben St.Gallen, 25.07.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit Mesut Özils Rücktritt aus der deutschen Nationalmannschaft. „Özil hat am Sonntag einen ausführlichen Twitterpost veröffentlicht, in dem sich der Spieler erstmals öffentlich zu seinem umstrittenen Zusammentreffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan im Mai geäußert hat“, erklärt Michael Oehme. An dem besagten Treffen hatte auch der Natio…
25.07.2018
17:00
Bild: P&R Container – Anleger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmeldenBild: P&R Container – Anleger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

P&R Container – Anleger können Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden

Amtsgericht München eröffnet Insolvenzverfahren über P&R-Gesellschaften – Eine Million verkaufte Container haben nie existiert München, 24.07.2018 – Das Amtsgericht München hat die Insolvenzverfahren über die deutschen P&R-Gesellschaften am 24. Juli 2018 eröffnet. Die rund 54.000 Anleger der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, der P&R Transport-Container GmbH und der P&R Container Leasing GmbH können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle nun bis zum 14. September 2018 anm…
25.07.2018
17:00
Bild: Im Gespräch: Bayerische Sozialministerin Kerstin Schreyer trifft Berufsbetreuer
Bundesverband der Berufsbertreuer/innen

Im Gespräch: Bayerische Sozialministerin Kerstin Schreyer trifft Berufsbetreuer

BdB-Landesgruppe Bayern informiert über Notlage München, 25. Juli 2018 – Höhere Stundensätze in Verbindung mit einer Erhöhung der Zeitkontingente pro Klient und Monat, so lauten weiterhin die Forderungen des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen e.V. Kerstin Schreyer, Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales, hat sich im Rahmen eines Gesprächs über dieses Anliegen informiert. Die Reformwünsche seien grundsätzlich nachvollziehbar, so Schreyer. So äußerte sich die Staatsministerin im Gespräch mit Mitgliedern der BdB-La…
25.07.2018
16:59
Alles Lüge: Auch Zuhörer haben ihren Anteil
Jürgen Rixgens

Alles Lüge: Auch Zuhörer haben ihren Anteil

Rhetorik-Profi warnt vor Bestätigungsfehlern und rät besonders bei jenen Informationen zur Vorsicht, die die eigene Meinung bestärken München (25.07.2018). US-Präsident Donald Trump, die Diesel-Affäre, die Flüchtlingsdebatte, angebliche Fake-News: Dass Falschmeldungen auch in 2018 Hochkonjunktur haben, liegt nicht nur an den Absendern – sondern ebenso an den Empfängern. Darauf weist der Rhetorik-Profi Jürgen Rixgens aus München hin, der weltweit Manager und Vorstände zum Thema Sprache und Wirkung schult. „Wir hören, was wir wollen. Eine Nach…
25.07.2018
14:44
Jörg Nobis (AfD): Nur bürgernahe Politik hilft gegen geringe Wahlbeteiligung und Politikverdrossenheit
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): Nur bürgernahe Politik hilft gegen geringe Wahlbeteiligung und Politikverdrossenheit

Geringe Wahlbeteiligung und Politikverdruss beschäftigen in dieser Woche Landtagspräsident Klaus Schlie. Er schlägt vor, Landtagsdebatten unter anderem durch kürzere Redezeiten spannender zu machen. Laut Bericht des Landeswahlleiters konnten auch mobile Wahlurnen die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2017 nicht steigern. AfD-Fraktionschef Jörg Nobis erklärt dazu: „Die Ursache der Politikverdrossenheit liegt nicht in vermeintlich langweiligen Plenardebatten, sondern darin, dass sich zahlreiche Bürger, alt und jung, quer durch alle sozialen…
25.07.2018
14:41
Bild: Eigener Internetauftritt der DatenschutzkonferenzBild: Eigener Internetauftritt der Datenschutzkonferenz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Eigener Internetauftritt der Datenschutzkonferenz

Die Datenschutzkonferenz (DSK) ist das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Die DSK berät und veröffentlicht regelmäßig offizielle Entschließungen, Orientierungshilfen und weitere Informationen zum Thema Datenschutz. Besonders nach Geltung der neuen DSGVO ist es wichtig und notwendig, diese offiziellen Verlautbarungen zur Kenntnis zu nehmen und die eigene Verhaltensweise im Umgang mit den neuen Regelungen darauf anzupassen. Auch wir als Anwälte werden in den nächsten Wochen und Monaten …
25.07.2018
12:32
Bild: Mesut Özil-Syndrom: Warum die Integration der türkischen Minderheit nicht geglückt istBild: Mesut Özil-Syndrom: Warum die Integration der türkischen Minderheit nicht geglückt ist
Pabst Science Publishers

Mesut Özil-Syndrom: Warum die Integration der türkischen Minderheit nicht geglückt ist

Es bedurfte nicht des Mesut Özil-Sydroms, um zu erkennen: "Eine geglückte Integration der türkischen Minderheit in Deutschland steht noch aus." Professor Dr. Ekkehard F. Kleiter belegt es in seiner empirischen Vergleichsstudie zu "Egozentrismus und Sozialpersönlichkeit bei Deutschen, US-Amerikanern und Deutsch-Türken". Der Psychologe warnt: "Erfahrungen und Erlebnisse der Exklusion sollten als Problem der immensen Unterschiede der beiden Kulturen verstanden und nicht als Schuldvorwurf den Deutschen oder Türken zugeschrieben werden." "Die neg…
25.07.2018
10:56
Bild: Nach BVG-Urteil: Pflegepersonal mit dem Problem nicht alleine lassen!Bild: Nach BVG-Urteil: Pflegepersonal mit dem Problem nicht alleine lassen!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Nach BVG-Urteil: Pflegepersonal mit dem Problem nicht alleine lassen!

Nach dem gestern vom Bundesverfassungsgericht gesprochenen Urteil über die Anforderungen an die 5-Punkt- oder 7-Punkt-Fixierung von Patienten in der Psychiatrie weist der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf erheblichen Handlungsbedarf hin. „Erst einmal ist es gut und wichtig, dass mit dem Richterspruch von höchster Stelle jetzt Klarheit geschaffen wurde und die Grundrechte der Patienten gestärkt worden sind. Damit sind die Probleme, die sich vor Ort für die Versorgung und Behandlung solcher Patienten ergeben, aber noch nicht ge…
25.07.2018
10:55
Die Arbeit von 700.000 Menschen ignorieren? Schluss damit!
Hausengel Holding AG

Die Arbeit von 700.000 Menschen ignorieren? Schluss damit!

Gutachten bestätigt Notwendigkeit zum Handeln im Bereich der „24-Stunden-Betreuung“ Rund 400.000 Haushalte in Deutschland vertrauen auf sie, einige wären ohne sie komplett hilflos. Stationäre Pflegeeinrichtungen wären hoffnungslos überfüllt, es würden noch mehr Pflegekräfte fehlen und pflegende Angehörige könnten nicht mal mehr in Teilzeit arbeiten. Ohne die geschätzten 700.000 Betreuungskräfte aus Osteuropa, die in deutschen Privathaushalten tätig sind, wäre Deutschland mittendrin im totalen Pflegekollaps. Betreuung in häuslicher Gemeins…
25.07.2018
10:51