Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2015

FOR KIDS - WITH LOVE Art & Charity Event Das Event ist eröffnet und geht weiter ! FUTURE VOICE präsentiert, anlässlich des 25sten Jubiläums der UN- Kinderrechtskonvention, die Stimme der Kunst - zu den Kinderrechten. EMPFANG Donnerstag | 05. Februar 2015 | 19.00 - 21.00 Uhr Galerie WESTPHAL BERLIN | Kunst und Projekte Kurfürstendamm 207/208 (Ku'damm-Karree), 10719 Berlin | www.westphal-berlin.de Um Anmeldung wird gebeten: FUTURE VOICE | info(at)futurevoice.org Ein aktueller Blick auf die Rechte der Kinder - durch die Augen der Kunst: …

Lehrte, 19.1.2015 Das erste Wort was Kinder sprechen können ist meistens Mama oder Papa. Böse Zungen behaupten, dass sie in Holland zuerst „zu teuer“ sagen. Bei allen Kindern ist die Neugierde groß, warum ist das so, wieso und weshalb? Mit Schulbeginn scheint diese Neugierde zu erlahmen. In ihrer Schulzeit wird ihnen ein Allgemeinwissen beigebracht, das internationalen Standard hat. Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Industriegesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, d…

Wie kann das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung gelingen, bei dem alle gleichermaßen an der Gesellschaft teilhaben? Nach der erfolgreichen Zu-kunftswerkstatt im November in der Sportschule Hachen wird es Ende Januar und Mitte Februar in Sundern zwei weitere Bildungsangebote für Menschen mit und ohne Behinderung geben. Veranstalter ist das Josefsheim Bigge, das zusammen mit der Elterninitiative Integrativer Wohnverbund für Menschen mit Behinderung (IWB Sundern) und mit der Stadt Sundern das Thema Inklusion bearbeitet. Bei de…

Nach Rheinland-Pfalz steht nun mit Schleswig-Holstein ein zweites Bundesland unmittelbar vor der Gründung einer Pflegekammer. Auch in Schleswig-Holstein haben sich jetzt Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zusammengeschlossen und versuchen, den Erfolg langjähriger Forderung der Pflegenden nach beruflicher Selbstverwaltung noch im Zieleinlauf mit Vehemenz und zum Teil unseriösen Argumenten zu verhindern. Die Einmischung der Arbeitgeber in die Frage, ob der Pflege eine Selbstverwaltung zusteht, ist für sich genommen schon unerträglich. Dass …

Es sind nicht nur die modernsten Maschinen, die besten Leistungen und die schönsten Produkte, die den Erfolg eines Druckereiunternehmens ausmachen. Ein ganz wesentlicher Erfolgsfaktor sind die Menschen, die darin arbeiten. Und dazu gehört insbesondere auch eine harmonische Lösung des Spannungsfeldes Familie und Arbeitswelt. Familienministerin Karmasin, die diesem Thema aktuell politische Priorität gibt, besuchte Grasl FairPrint, um sich auch vor Ort in Gesprächen mit den MitarbeiterInnen und Geschäftsführern ein Bild zu machen. Sie zeigte si…

Viele Geschäftsführer und Vorstände vertrauen darauf, dass sie nicht persönlich haften, wenn die Firma rechtswidrig handelt. Das ist aber ein Trugschluss. Die Gerichte nehmen oft auch die Geschäftsführung persönlich in die Haftung. Zwar hat der Bundesgerichtshof (BGH) für wettbewerbswidrige Handlungen die persönliche Haftung kürzlich nur noch für bestimmte Ausnahmefälle bejaht (Urteil des BGH vom 18.06.2014 mit dem Aktenzeichen I ZR 242/12), aber das ist als Einzelfall zu werten, zumindest soll es sich nur auf das Wettbewerbsrecht beziehen. …

Die Zeiten in denen hemmungslos und überall gequalmt werden durfte, sind lange vorbei. Selbst auf dem Balkon könnte das Rauchen unter Umständen verboten sein, wenn die Belästigung für andere Mieter dadurch zu groß sein könnte. Mit der Frage, ob und wann auf dem Balkon geraucht werden darf, hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) am 16. Januar zu beschäftigen. In einem Mehrfamilienhaus fühlten sich Mieter durch den aufsteigenden Zigarettenqualm eines unterhalb ihrer Wohnung liegenden Balkons gestört und verlangten von dem Beklagten das Rauchen…

Politikwissenschaftler der Webster Vienna Private University analysieren EU-Politik gegenüber Russland kritisch Wien – Die aktuelle Ausgabe des European Journal of Futures Research präsentiert eine umfassende Einschätzung der europäischen Energiepolitik im Verhältnis zu Russland von Prof. Dr. Johannes Pollak, Dr. Samuel R. Schubert und Dr. Elina Brutschin der Webster Vienna Private University. Analysiert werden sowohl die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit, die Etablierung einer Energieunion, die Forcierung von Infrastrukturprojekten …

Die Währungsunion war bestimmt eine gute Idee. Nur die Umsetzung ist ein glatter Flop. Wie konnte man nur annehmen, daß eine Währungsunion mit so verschiedenen Fiskal- und Sozialsystemen, bei so unterschiedlichen Mentalitäten der Völker und so verschiedenen Motivationen der beteiligten Politiker funktionieren würde? Warum hat man nicht sofort entsprechend den Stauten der Währungsunion eingegriffen, als die Krise offensichtlich wurde? Versagen der Politik auf ganzer Linie; offensichtlich war so gut wie keinem Politiker bewußt, welche Katastrop…

Die Beratung Jackwerth betreibt das Online Portal: das Rheinische Stifterforum. diese verbindet das Soziale Engagement von Unternehmen mit dem der Gemeinnützigen Organisationen. Es finden immer wieder RSF-Infoabend beim Rheinischen Stifterforum statt, welche Rachtsanwältin Maren Jackwerth moderiert. Am 29.1.2015 findet um 18.00 Uhr der nächste RSF-Infoabend statt zum Thema: "Was Kinder anders verstehen. Kreativität und (De-)Konstruktion in der frühkindlichen Bildung" und Sie sind herzlich eingeladen teilzunehmen. Anmeldung bitte unter info…

Fremdwährungskredite sind in Deutschland eine beliebte Finanzierungsmethode. Nach Medienberichten haben etwa 500.000 Deutsche ein Darlehen in Schweizer Franken abgeschlossen. Die Idee kam dabei oftmals nicht von den Kreditnehmers selbst, sondern von den finanzierenden Banken, die mit einem solchen Fremdwährungskredit den Kunden bessere Konditionen versprachen. Gerade bei der Finanzierung von Kapitalanlagen waren Darlehen in Schweizer Franken ein beliebtes Mittel, die Renditen künstlich zu steigern. Risiken der Finanzierung in fremder Währung …

Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland der sogenannte Mindestlohn, über welchen Politik und Wirtschaft viele Jahre gestritten haben. „Leider lässt das neue Mindestlohngesetz (MiLoG) viele Fragen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgebersicht unbeantwortet.“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden. Welche das sind und was Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit dem Mindestlohn beachten müssen, soll dieser Artikel zeigen. Zunächst sollte erwähnt sein, dass der Mindestlohn kein deutsches Phänomen ist, es ihn vielmehr schon sei…

Auf einen Workshop der besonderen Art freut sich am morgigen Mittwoch eine Gruppe von Dritt- und Viertklässlern im niedersächsischen Weserbergland: Zu Gast an ihrer Schule ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“. Der Musiker mit einem Herz für Kinder wird gemeinsam mit den Grundschülern einen interaktiven Workshop unter dem Motto „HipHop tanzen – Werte stärken“ gestalten. Seit mittlerweile 15 Jahren engagiert sich 2schneidig vielfältig für Kinder und Jugendliche. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung in der Arbeit mit Bildun…

Lehrte, 20.1.2015 Das erste Wort was Kinder sprechen können ist meistens Mama oder Papa. Böse Zungen behaupten, dass sie in Holland zuerst „zu teuer“ sagen. Bei allen Kindern ist die Neugierde groß, warum ist das so, wieso und weshalb? Mit Schulbeginn scheint diese Neugierde zu erlahmen. In ihrer Schulzeit wird ihnen ein Allgemeinwissen beigebracht, das internationalen Standard hat. Bildung und Ausbildung sind große Herausforderungen in einer modernen Industrie-gesellschaft. Dazu passt nicht, dass in Deutschland 7.5 Millionen Menschen leben, …

Auf einer Kartbahn hatte sich eine Fahrerin mit ihrem Schal stranguliert. Der Unfall, bei dem die Fahrerin schwer verletzt wurde, hatte nun u.a. auch zivilrechtlich ein Nachspiel, als es nun um Schadenersatz und Schmerzensgeld ging. Dabei hat das Gericht sich auch mit der Verkehrssicherungspflicht für einen Betreiber einer Kartbahn auseinandergesetzt. Die dort aufgestellten Grundsätze können aber für vielerlei Gefahrenstellen auf Veranstaltungen übertragen werden. Bei einer Kart-Fahrt war ein Schal, den die Fahrerin trug, an eine Hinterachse…

Psychisch Kranke kommen nicht zu Ihrem Recht. Der Hamburger Initiativkreis „Umbau Sozialpsychiatrie“ kritisiert die Praxisferne des neuen Hilfesystems „Ambulante Sozialpsychiatrie“, das am 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Die neue Leistungsvereinbarung zur Gewährung von Eingliederungshilfe sei bereits jetzt an der Realität gescheitert und das Ziel verfehlt, die Teilhabe der Psychiatriepatienten am Leben in der Gemeinschaft zu verbessern, so der Tenor.   Dr. Claas Happach, Chefarzt an der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Bergedor…

FOR KIDS - WITH LOVE Art & Charity Event FUTURE VOICE präsentiert, anlässlich des 25sten Jubiläums der UN- Kinderrechtskonvention, die Stimme der Kunst - zu den Kinderrechten. EMPFANG | Achtung: Neuer Termin ! Mittwoch | 04. Februar 2015 | 19.00 - 21.00 Uhr Galerie WESTPHAL BERLIN | Kunst und Projekte Kurfürstendamm 207/208 (Ku'damm-Karree), 10719 Berlin | www.westphal-berlin.de Um Anmeldung wird gebeten: FUTURE VOICE | info(at)futurevoice.org Ein aktueller Blick auf die Rechte der Kinder - durch die Augen der Kunst: Aufmerksamkeit fü…

Der nächste Stammtisch der Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 28. Januar, ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen. Diskutiert werden sollen u.a. "das Missverständnis, dass man Freiheit durch die Abschaffung von Freiheitsrechten verteidigen könne", so der Politische Geschäftsführer Gernot Köpke. "Im Zuge des Anschlages auf eine Satirezeitung in Paris wurde jüngst die richterlich festgestellt gegen EU-Recht verstoßende Vorratsdatenspei…

(Südhessen) Das Amt des hauptamtlichen ersten Stadtrats ist in Kelsterbach schon lange umstritten. Während die Opposition es schon seit Jahren als für verzichtbar ansieht, hat sich die SPD erst vor kurzem dazu durchgerungen, seine Abschaffung zu fordern. Christian Hufgard, Mitglied der Piratenpartei und ehemaliger Bürgermeisterkandidat, begrüßt den Vorstoß, ist aber über den Zeitplan erstaunt: »Kurt Linnert trat sein Amt am 15. Mai 2009 ein. Er wurde für die Zeit von sechs Jahren gewählt. Somit läuft seine Amtsperiode am 15. Mai 2015 und ni…

Besondere Freude gibt es in diesem Jahr in der Haselhorster Kita in der Lünette. Sie erhält 330 Euro vom Erlös des vorweihnachtlichen Hobbymarkts in der Siemensstadt. Die Kita mit derzeit 144 Kindern wird das Geld für eine nagelneue große Spiel- und Sportmatte verwenden. Seit über 20 Jahren findet der nichtkommerzielle Siemensstädter Hobbymarkt statt. Nach Abzug der Kosten blieb diesmal ein Reinerlös von 330 Euro, der als Spende an die Kindertagesstätte „Lünette“ im Spandauer Stadtteil Haselhorst geht. Nicht nur der stellvertretende Kitaleit…

Schramberg/ Waldmössingen/ Simmern. Anhaltende Hilfe von Herzen, die ankommt: Deutschlands führender Fertigkeller-Hersteller glatthaar-fertigkeller hat vor wenigen Tagen seine bereits 2013 eingegangene Partnerschaft mit dem Förderverein für Tumor- und Leukämiekranke Kinder e.V. Mainz bekräftigt. Das Unternehmen, in dem mehr als 500 Mitarbeiter beschäftigt sind, unterstützt im Jahr 2015 finanziell die so wichtige Erzieherstelle auf der pädiatrisch-onkologischen Station im Kinder- und Jugendzentrum der Universitätsmedizin Mainz. Nachdem die K…

Die Wirtschaftslobby gibt heutzutage weltweit den Ton an und setzt dazu alle Mittel ein, die für Geld zu haben sind. Dazu gehören – wie man weiß und täglich aufs Neue erfahren kann – auch Politiker und Medien. Dieser Macht hat die große Mehrheit der Menschen nicht mehr, aber auch nicht weniger entgegen zu setzen als ihr Gewicht als Staatsbürger und Konsument. Die wenigsten Nutzen diese Macht. Als Herdentiere sind die meisten Menschen als Mitläufer programmiert, wenn sie nicht in die Rollen nützlicher Idioten schlüpfen, in der Hoffnung, von de…

Bei einer Kinder-Veranstaltung im Winter werden die Besucher (Eltern mit Kindern im Alter bis ca. 6 Jahren) vor dem Eintritt in den Saal gebeten, ihre Schuhe auszuziehen und im Foyer an der Garderobe abzustellen. Im Veranstaltungssaal sollen die Kinder auf ausgelegten großen Kissen sitzen; auch manche Erwachsene setzen sich dazu, die meisten Erwachsenen sitzen aber auch der Tribüne, die dauerhaft im Veranstaltungssaal aufgestellt ist. Das Ausziehen der Schuhe wurde damit begründet, dass man auf Kissen sitzen würde und diese nicht schmutzig we…

Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) ruft auch in diesem Jahr mit ihrer bundesweiten Kampagne „Flagge zeigen für Tibet!“ Landkreise, Städte und Gemeinden dazu auf, am 10. März die tibetische Flagge zu hissen. Damit treten sie für die Menschenrechte in Tibet und das Recht der Tibeter auf Selbstbestimmung ein. Gleichzeitig werden die chinesische Regierung und die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für eine friedliche Lösung des Tibet-Konflikts einzusetzen. Seit 2009 haben sich bereits 136 Tibeter aus Protest gegen die andauernde Unt…

Leitthema: “Employer Branding – Personalpolitik über Generationen gestalten“ Ist der Fachkräftemangel nur ein Mythos, gibt es stattdessen noch genügend Mitarbeiterpotenziale? Wie kann man Mitarbeiter über Generationen aktiv (ein-)binden? Die Teilnehmer des Beckhäuser Personalforums können diese und andere Fragen mit den erfahrenen Referenten diskutieren, den Alterssimulationsanzug GERT testen sowie ein EU-Förderprojekt kennenlernen. Beim 44. Beckhäuser Personalforum am 25. Februar 2015 wird sich der Gastgeber Ebert + Jacobi, stellvertreten…

Bausparkassen können eine gute Alternative zur Geldanlage sein und bewerben zurzeit ihre Angebote mit hohen Zinssätzen. „Verbraucher sollten aber aufpassen und großen Wert auf eine gute Beratung vor Abschluss eines Bausparvertrages legen.“, rät Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller. Passieren während einer Beratung zu einem neuen Bausparvertrag Fehler, können Verbraucher erhebliche Nachteile haben. „Unter Umständen zahlen Verbraucher so viel zu viel, kommen viel später als geplant in ihr neues Eigenheim oder müssen viel zu hohe Tilgungsraten za…

Das Josefsheim Bigge hat jetzt eine Ehrenamtskoordinatorin. Elke Maskos hat Anfang des Jahres diese Aufgabe übernommen. Zuvor war sie 17 Jahre Abteilungsleiterin im Haus Veronika, einem Wohnhaus des Josefsheims für Menschen mit Behinderung. Die Lebensqualität der Menschen durch ehrenamtliches Engagement zu verbessern – so formuliert Elke Maskos das Ziel ihrer Arbeit. Ehrenamt kann vielseitig sein: Die Palette reicht von der Begleitung eines einzelnen Menschen, zum Beispiel bei Freizeitaktivitäten, bis zur Hilfe bei Veranstaltungen des Josefs…

Bundesverband Initiative 50Plus fordert „Mindestlohn“ bei häuslichen Pflegeleistungen Berlin, 22.01.2015. Die Einführung des Mindestlohns in Deutschland zum Jahreswechsel wird von vielen Arbeitnehmern als Segen empfunden. „Die Menschen in Deutschland sollten grundsätzlich von ihrer Arbeit leben können, ohne in großem Umfang auf Sozialleistungen angewiesen zu sein“ ist ein Credo, das inzwischen nicht nur Gewerkschaftler auf den Lippen führen. Probleme bereitet der Mindestlohn oftmals in Pflegeberufen. „Wir befürchten, dass viele Pflegeanstal…

Nordrhein-Westfalen bleibt weiterhin „Spitzenreiter in Sachen rückständiger, unethischer Forschung“, gefolgt von Baden-Württemberg und Berlin. Das zeigt die aktuelle Auswertung der Ländertierversuchsstatistiken der bundesweiten Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche. In ihrer Deutschlandübersicht zeigt sie, welcher Anteil der Tierversuche auf das Konto der jeweiligen Bundesländer geht. Im Jahr 2013 mussten laut Ärzteverein in nordrhein-westfälischen Labors über eine halbe Million Tiere (580.978) ihr Leben für fragwürdige Experimente lassen, w…

Ein Fünfjähriger hat eine Rechnung über 15,95 britische Pfund erhalten, und war von seinem Kumpel. Der hatte zur Geburtstagsfeier geladen, es sollte ein Ausflug unternommen werden. Nachdem der Eingeladene aber der Feier fernblieb, möchte die Mutter des Geburtstagskindes die Kosten erstattet haben und droht offenbar auch mit rechtlichen Schritten. So lustig wie sich das anhört, kann da durchaus ein rechtlicher Anspruch dahinterstecken: Auch für die Reservierung in Restaurants oder bspw. die Terminvereinbarung bei Ärzten haben Gerichte in Deut…

Das als Überschrift dieses Artikels gewählte afrikanische Sprichwort sagt uns zweierlei: Erstens, daß Zukunft ein herrenloses Gut ist, das jedem einzelnen zur bestmöglichen Nutzung für sich selbst Verfügung steht, und zweitens, daß jeder dafür mitverantwortlich ist, die Chance der Allgemeinheit auf eine gute Zukunft zu nutzen. Diese, ihre zweifache Chance, unterschätzen allzu viele Menschen, und verzichten damit nicht nur auf ihr eigenes Glück, sondern auch auf ihren Einfluß auf das Ganze und damit wie ein Bauer auf die Möglichkeit, den Bode…

Das Außenministerium Taiwans ermutigt lokale Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs), Flüchtlingen im Irak aufgrund der Attacken militanter Gruppen des Islamischen Staates (IS) ihre Hilfe anzubieten. Ray Mou, Generaldirektor des Ministeriums Abteilung der NGO International Affairs, sagte auf einer Pressekonferenz: "Wir möchten lokale Gruppen dazu ermutigen, Hilfe anzubieten, und die Regierung wird auch im diesem Zusammenhang dazu beitragen, humanitäre Hilfe zu erleichtern". Mous Äußerungen folgten einer Ankündigung des Ministeriums im Dezembe…

Das Sparen ist der Deutschen liebstes Kind, kein Wunder also, dass das Geschäft mit sogenannter „B-Ware“ zurzeit boomt. Doch wieso ist diese Ware überhaupt so billig und was genau ist B-Ware? Lohnt sich der Kauf wirklich? Wir haben die Antworten: „Bei B-Ware handelt es sich meist um Ware, welche als Rückläufer, Vorführgerät oder Ware mit Transportschaden erneut zu meist günstigeren Preisen im Handel zum Verkauf angeboten wird.“, erklärt Rechtsanwalt Simon Kanz von der Wiesbadener Kanzlei Cäsar-Preller. Insbesondere auf der sehr bekannten On…

Die Steuben-Schurz-Gesellschaft verleiht der Stadt Gedern ihren diesjährigen deutsch-amerikanischen Städtepartnerschaftspreis. Seit 1993 nämlich pflegt Gedern in Hessen mit ihrer amerikanischen Sister City Columbia im US-amerikanischen Bundesstaat Illinois regen Austausch auf kultureller, sozialer und administrativer Ebene. Wie Uwe Bergheimer, der erste Vorsitzende des Verschwisterungsvereins Gedern/Columbia e.V. bekräftigt, seien beide Städte durch eine „Deklaration der Freundschaft“ verbunden. In ihr seien Pflege, Weiterentwicklung und Fes…

15. Januar 2015. Erneut befasst sich M. Fernholz mit den Ursachen unserer weltweiten Probleme und beschreibt sie in seinem neusten Werk. Das Buch "EDEN - Paradies Erde: Die Zukunft der Menschheit liegt im Wandel - Das Leben neu denken", welches als Manifest verstanden werden kann, weist darauf hin, dass jedes Individuum der Gesellschaft sich aufgrund der System-Erziehung sein eigenes Gefängnis schafft und sich deshalb kaum ein Leben außerhalb der geistigen Mauern vorstellen kann. Und genau darin sieht der Autor das Problem in der Gesellscha…

Es ist schon erstaunlich wie hartnäckig die Angehörigen der polit-ökonomischen Herrscherklassen in Europa, Japan und den Vereinigten Staaten an dem Irrglauben haften und den Volksmassen vermitteln, man brauche nur immer mehr Geld herstellen und an Privilegierte – Bankster, Großspekulanten, Großindustrielle – zu verteilen und husch-husch wäre das Wachstumsparadies (wieder) erschaffen. Bisher hat sich das Gegenteil als richtig erwiesen und die katastrophalen Nebenwirkungen gefährden nicht nur den sozialen Frieden, sondern auch die politische S…

Flucht, Asyl und die Angst vor dem Unbekannten sind zentrale Themen ARRI-Kino, Türkenstraße 91, Beginn 19 Uhr, Eintritt frei München, 16. Januar 2015. Flucht, Asyl, die Angst vor dem Unbekannten und das Aufeinandertreffen verschiedener Kulturen sind zentrale Themen der herausragenden Produktionen bei der Langen Nacht des Menschenrechts-Films. Sechs Filme in sechs Kategorien wurden beim Deutschen Menschenrechts-Filmpreis am 6. Dezember 2014 in Nürnberg ausgezeichnet. Nun erhalten die Münchner Bürger einen Einblick in die anspruchsvolle Arbei…

Der Austritt Griechenlands aus der Eurozone wird letztlich unvermeidlich sein. Das prophezeit der griechischstämmige Wirtschaftsexperte Professor Spiridon Paraskewopoulos im Gastbeitrag für International Trade News. Er glaubt nicht, dass der Ausgang der griechischen Parlamentswahl am 25. Januar daran etwas ändern wird. Im Gegenteil, denn die griechischen Wähler werden das Schicksal Griechenlands aller Wahrscheinlichkeit nach „wieder den Klientel-Politikern des Typs Antonis Samaras oder Alexis Tsipras überlassen“, so Paraskewopoulos. Nur ec…

In den nächsten Monaten wird hart gefochten: Gemeinsam mit den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder starten auch die Verhandlungen für die Beschäftigten der sozialen Berufe. Deren Tarifvertrag ist nicht ausgelaufen, sondern wurde aufgekündigt, weil dringend eine Aufwertung der Arbeitsleistung nötig ist. Seit dem 31.12.2014 sind Fakten geschaffen: Die bestehende Tarifgrundlage ist aufgekündigt, weil sie inhaltlich nicht mehr haltbar war. Geschehen müsste einiges im Sinne der Erzieher, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter, denn di…

Der Arbeitgeber darf die Privatanschrift seiner Angestellten nicht an Dritte weitergeben. Solche Daten werden allein mit Blick auf das Beschäftigungsverhältnis erhoben und dürfen daher nicht übermittelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt entschieden Der Auskunftserteilung steht die datenschutzrechtliche Vorschrift des § 32 Abs. 1 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) entgegen. Die Regelung gestattet dem Arbeitgeber zwar die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses. Der Arbeitg…