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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2015

Bild: Asyl in Deutschland – die FaktenBild: Asyl in Deutschland – die Fakten
Romowe - Inh. Hagen Ernst

Asyl in Deutschland – die Fakten

Ständig liest man in der medialen Welt die Begriffe Asylanten, Asylsuchende, Flüchtlinge. Die Autoren Jörn Gronemann und Christian Schwochert machten sich auf, die Fakten der Asylbewerber in Deutschland zu beleuchten. Dabei stoßen sie auf Gewalt, Raub, Diebstahl, Vergewaltigung. Gronemann und führen Berichte der Medien und Polizeiberichte auf; eine ungeschönte Sichtweise. Gänzlich abseits der allgemeinen Propaganda der staatlichen BRD-Medien, abseits der Politikeraussagen, die in diesem Potential noch immer die neuen Fachkräfte für Deutschla…
01.07.2015
08:49
Bild: 'Against Racism'-Projekttage mit 2schneidig in StadeBild: 'Against Racism'-Projekttage mit 2schneidig in Stade
Dynamic Tunes

'Against Racism'-Projekttage mit 2schneidig in Stade

Gegen Rassismus und Diskriminierung: am Mittwoch (1. Juli) und Donnerstag (2. Juli) ist Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ wieder unterwegs an Deutschlands Schulen. Dieses Mal ist der Musiker zu Gast im hohen Norden. Mit ca. 75 Schülern der zehnten Klassen einer Realschule wird 2schneidig zwei spannende und interaktive Projekttage unter dem Motto „Against Racism – for a better tomorrow“ gestalten. Zum Start in den Juli können sich die teilnehmende Schüler in der Hansestadt auf ein ganz besonderes Highlight zum Schuljahresab…
01.07.2015
08:51
Bild: Werden ist die Zukunft des SeinsBild: Werden ist die Zukunft des Seins
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Werden ist die Zukunft des Seins

Diesen Aphorismus von Prof. Querulix sollten sich die Politiker hinter die Ohren schreiben. Über unsere Zukunft entscheiden wir in der Gegenwart. Was wir heute versäumen, das fehlt uns morgen. Was wir morgen wünschen oder brauchen, müssen wir heute beginnen. In Deutschland – aber nicht nur dort – steht das Wirtschaftswachstum auf schwachen Füßen. Das ist nichts Neues und sollte auch niemanden wundern, der Augen und Ohren offen und seinen Verstand beisammen hat. Aber die unübersehbaren Signale schwieriger Zeiten werden von bestimmten Kreisen …
01.07.2015
09:06
Bild: Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein GrundeinkommenBild: Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Mindestlohn, Ausbeutung und ein Grundeinkommen

Der Mindestlohn befindet sich in der Dauerdiskussion, obwohl er doch in einem modernen Staat, in dem die Sklaverei abgeschafft ist, gar kein Thema sein dürfte. Von seiner Arbeit soll in einem wohlhabenden Staat mit vielen wohlhabenden und etlichen tausend reichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern jeder leben können, leben! nicht vegetieren. Tatsache ist leider, daß Ausbeutung auch heute noch weit verbreitet ist. Einerseits können gerade die Wohlhabenden oft den Hals nicht voll genug bekommen und Andererseits neigen viele der sozial Benachteilig…
01.07.2015
09:06
Bild: Forensik: Gerichtsgutachter oft aggressiv-distanziert gegenüber StraftäternBild: Forensik: Gerichtsgutachter oft aggressiv-distanziert gegenüber Straftätern
Pabst Science Publishers

Forensik: Gerichtsgutachter oft aggressiv-distanziert gegenüber Straftätern

Forensik: Die Justiz nimmt immer mehr psychologische Gutachten in Anspruch - einerseits um sich gegen verschiedenste Risiken abzusichern. Anderseits scheuen sich viele Richter als Auftraggeber nicht, Gutachtern als Auftragnehmern mehr oder weniger dezent zu signalisieren, welcher Tendenz die Expertise zu folgen habe. Die vielseitig beschränkte Unabhängigkeit von psychologischen und psychiatrischen Gerichtsgutachtern ist Thema der aktuellen Ausgabe von "Psychologie und Gesellschaftskritik". "Sachverständige erzielen mit Gutachten einen Teil i…
01.07.2015
09:06
Bild: Agenda 2011-2012: Grexit und Nehmerländer - Es wird nur noch über Sozialkürzungen regiertBild: Agenda 2011-2012: Grexit und Nehmerländer - Es wird nur noch über Sozialkürzungen regiert
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Grexit und Nehmerländer - Es wird nur noch über Sozialkürzungen regiert

Lehrte, 01.07.2015 Für Europa gilt, dass die Steuersysteme in den letzten Jahren ungerechter geworden sind. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. IWF, EZB und EU haben Brandmauern errichtet, um den krisengeschüttelten Nehmerländern die Rückkehr zu Wachstum, Stabilität und Abbau von Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Ihre Maßnahmen sollten sich positiv auf die globalen Finanz-, Wirtschafts-, Banken, Schulden- und Vertrauenskrisen auswirke…
01.07.2015
09:09
Bild: Wirtschaftsrecht Berlin – ROSE & PARTNER LLP mit neuem Standort in der HauptstadtBild: Wirtschaftsrecht Berlin – ROSE & PARTNER LLP mit neuem Standort in der Hauptstadt
ROSE & PARTNER LLP.

Wirtschaftsrecht Berlin – ROSE & PARTNER LLP mit neuem Standort in der Hauptstadt

Die Wirtschafts- und Steuerkanzlei ROSE & PARTNER LLP. vergrößert sich am Standort Berlin und bezieht zum 1. August 2015 eine neue Bürofläche am Gendarmenmarkt. Das Engagement der aus Hamburg stammenden Kanzlei für Wirtschaftsrecht in Berlin begann Ende 2011 mit einem ersten Büro am Potsdamer Platz. Seit 2013 arbeiteten die Rechtsanwälte und Steuerberater der Sozietät am Hackeschen Markt. Der Standort Berlin-Mitte wurde von den Mandanten gut angenommen und bleibt nun auch nach der nächsten Erweiterung erhalten. Wirtschaftsrechtliche Ausricht…
01.07.2015
11:19
Bild: Piraten entern Krefelder RheinhafenBild: Piraten entern Krefelder Rheinhafen
Piraten Partei Krefeld

Piraten entern Krefelder Rheinhafen

Auf Einladung der Hafen Krefeld GmbH [4] besuchten am 26.06.2015 Ratsherr Peter Klein und OberBürgermeister-Kandidatin Sandra Leurs mit einer Delegation der Piratenpartei Krefeld unseren Rheinhafen. Während der knapp dreistündigen Begehung konnten wichtige Erkenntnisse über Potentiale und zukünftige Entwicklung des Hafens ausgetauscht werden. Insbesondere die Attraktivität der bebaubaren Flächen in direkter Hafennähe, aber auch Themen des Umwelt- und Immissionsschutzes wurden erörtert. Als langjährige Uerdingerin konnte Frau Leurs während der…
01.07.2015
11:41
Bild: Hitze im ArbeitsschutzBild: Hitze im Arbeitsschutz
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hitze im Arbeitsschutz

Körperliche Arbeit im Freien bspw. bei Open Air-Veranstaltungen kann in vielfacher Hinsicht gefährlich werden. Die Berufsgenossenschaft Bau hat daher Empfehlungen veröffentlicht, auf die wir gerne hinweisen möchten: Zur Seite der BG Bau. Auch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin empfiehlt bestimmte Vorgehensweisen und Maßnahmen: Zur Seite der BAuA. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Maßnahmen zum Schutz seiner Beschäftigten zu treffen, sei es in Bezug auf Arbeiten in großer Höhe, Lärm, Pausenzeiten, Schutzausrüstung usw. – …
01.07.2015
11:42
Bild: MdEP Arne Gericke: Beschäftigtendatenschutz ist kein SchlachtviehBild: MdEP Arne Gericke: Beschäftigtendatenschutz ist kein Schlachtvieh
Europäisches Parlament

MdEP Arne Gericke: Beschäftigtendatenschutz ist kein Schlachtvieh

EKR-Sozialexperte kritisiert konträre Rats-Position zur Datenschutz-Grundverordnung / Artikel 82: „Kapitellösung“ für Datenschutz am Arbeitsplatz erhalten / „lex facebook passt nicht zum Berufsalltag“ BRÜSSEL/BERLIN. „Ein Arbeitsplatz ist nicht gleich facebook. Beschäftigtendatenschutz in Europa braucht die gesonderte Kapitellösung, wie das Europaparlament in Artikel 82 vorschlägt. Das darf der Rat nicht blockieren, das dürfen die Parlaments-Unterhändler aber auch nicht wie Schlachtvieh beim Kuhhandel opfern“ – mit diesen Worten kritisiert d…
01.07.2015
16:25
Bild: Ronald Hanisch wird neuer Zentralpräsident des Deutschen Managerverbandes in ÖsterreichBild: Ronald Hanisch wird neuer Zentralpräsident des Deutschen Managerverbandes in Österreich
Deutscher Managerverband e.V.

Ronald Hanisch wird neuer Zentralpräsident des Deutschen Managerverbandes in Österreich

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Velden am Wörthersee. Der international renommierte Vortragsredner, Unternehmer und Bestseller-Autor Ronald Hanisch wird ab Juli den Deutschen Managerverband in Österreich repräsentieren. Der Vorstand des Verbandes ernannte ihn jetzt zum Zentralpräsidenten für Österreich. Seine Aufgabe wird sein, den Managerverband in Österreich zu etablieren, regionale Repräsentanten zu finden und ein funktionierendes Unternehmer- und Managernetzwerk aufzubauen. Der Man…
01.07.2015
16:25
Bild: Drogen, Spionage und das neue Great GameBild: Drogen, Spionage und das neue Great Game
catware.net Verlag

Drogen, Spionage und das neue Great Game

Drogenhandel, Spionage, Korruption und das neue Große Spiel der Mächte am Hindukusch sind die Themen des Thrillers „Hartes Land“. Der Schriftsteller und Illustrator Georg Frost eröffnet mit dem kürzlich im catware.net Verlag erschienenen Buch eine auf mehrere Teile ausgelegte Romanreihe zum internationalen Militäreinsatz in Afghanistan. Seit dem Sommer 2006 verschlechtert sich die Sicherheitslage auch in Nordafghanistan, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr zunehmend. Hier nimmt der Aufklärungsoffizier Traubert gemeinsam mit einer Feldjäger-Einh…
01.07.2015
20:20
Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?Bild: Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Was ist zu erwarten, was dürfen wir noch hoffen?

Die Menschenwelt ist schwer krank, chronisch krank, und Heilung ist bisher nicht in Sicht. Wenn überhaupt, so sagt uns die Erfahrung, bessern sich schwere Krankheiten oft erst nach einer lebensbedrohlichen Krise, wenn Leben und Tod gleich wahrscheinlich sind. Die Kenntnis der Geschichte hilft erfahrungsgemäß bei der Suche nach Antworten auf Fragen wie „Was kann aus dem Menschentier werden?“, „Was wird wahrscheinlich aus ihm werden?“, „Wie sieht die menschliche Gesellschaft der Zukunft aus?“ Tröstlich sind die allerdings Antworten nicht. Sie …
02.07.2015
09:19
Bild: 'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des NiedergangsBild: 'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des Niedergangs
READ - Rüdenauer

'Tacheles' – ein zeitgeschichtliches Dokument des Niedergangs

Betrachtungen und Kommentare zur Zeitgeschichte aus der Sicht eines kritischen Betroffenen sind jetzt mit einem fünften Band erschienen. Es sieht so aus, als dokumentiere Prof. Querulix damit den Niedergang einer Epoche glanzvoller gesellschaftlicher Entwicklung – vor allem in Westeuropa und den Vereinigten Staaten. Wie schon immer in der Geschichte der Menschheit ist es die unheilvolle Wechselwirkung zwischen der Minderheit derer, die den Hals nicht voll genug mit Macht und Beute bekommen können, und der Mehrheit derer, die das gleichgültig …
02.07.2015
09:20
Bild: Klage gegen Facebook zurückgewiesenBild: Klage gegen Facebook zurückgewiesen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Klage gegen Facebook zurückgewiesen

Ein österreichischer Datenschutz-Aktivist ist mit seiner Klage gegen das soziale Netzwerk Facebook gescheitert. Der Kläger wirft Facebook unter anderem ungültige Datenschutzbestimmungen, ein Ausspähen des Surfverhaltens und die Teilnahme an einem Überwachungsprogramm des US-Geheimdienstes NSA vor. Also ein Sieg für Facebook? Nein, nun wirklich nicht, denn: In der Sache selbst hat das Gericht gar nicht entschieden. Vielmehr meinte das Wiener Landgericht, es sei örtlich überhaupt nicht zuständig für die Klage. Der Kläger nämlich berief sich a…
02.07.2015
11:43
Bild: Köln: AfD-Kommunalpolitiker Ilg wünscht dem Cologne-Pride 2015 'gutes Gelingen'Bild: Köln: AfD-Kommunalpolitiker Ilg wünscht dem Cologne-Pride 2015 'gutes Gelingen'
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Köln: AfD-Kommunalpolitiker Ilg wünscht dem Cologne-Pride 2015 'gutes Gelingen'

(Köln) "Die Wetterlage könnte hierfür nicht besser sein", kommentiert der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von der AfD den bevorstehenden CSD in Köln. "Ich wünsche den Veranstaltern gutes Gelingen. Schade dass ich selbst dieses Jahr nicht dabei sein kann, weil an diesem Wochenende der schicksalshafte AfD-Parteitag in Essen stattfindet, bei dem es auch um die Frage geht, wie liberal oder eher rechtskonservativ die AfD sich in Zukunft positionieren wird." Bereits im Vorjahr hatte die Kölner AfD versucht einen Infostand auf dem CSD anzumel…
02.07.2015
11:46
Bild: Schadensersatzanspruch einer Anlegerin d. TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG rechtskräftig festgestelltBild: Schadensersatzanspruch einer Anlegerin d. TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG rechtskräftig festgestellt
CLLB Rechtsanwälte

Schadensersatzanspruch einer Anlegerin d. TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG rechtskräftig festgestellt

Berlin/München, 01.07.2015 – Nach Informationen der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin sowie Standort Zürich wurde nunmehr rechtskräftig festgestellt, dass einer Anlegerin der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds KG Schadensersatz wegen fehlerhafter Beratung zusteht. Die Kanzlei CLLB hatte bereits am 27.04.2015 berichtet, dass das Landgericht Berlin mit Urteil vom 13.04.2015 einer von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegerin, die sich an der TIV Trendinvest GmbH & Co…
02.07.2015
16:30
Gréus Schneider zur Mietpreisbremse und Bestellerprinzip
Gréus Schneider Rechtsanwälte Fachanwälte PartG

Gréus Schneider zur Mietpreisbremse und Bestellerprinzip

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip Mietrecht - Mit Einführung der §§ 556 d bis 556 g BGB ist seit dem 1. Juni 2015 die sogenannte Mietpreisbremse in Kraft getreten. Darüber hinaus wurde § 2 des WoVermG (Wohnungsvermittlungsgesetz) geändert und das sogenannte Bestellerprinzip im Zusammenhang mit der Beauftragung eines Immobilienmaklers eingeführt. Im Folgenden möchten wir einen kurzen Überblick über die Folgen der Gesetzesänderung für Vermieter und Mieter geben. 1. Inhalt der Mietpreisbremse: Inhalt der Mietpreisbremse ist, dass im Falle…
02.07.2015
16:36
Stefan Kessen (MEDIATOR GmbH) gestaltet Infoabend zum Lehrgang Mediation der Bayerischen Architektenkammer
MEDIATOR GmbH

Stefan Kessen (MEDIATOR GmbH) gestaltet Infoabend zum Lehrgang Mediation der Bayerischen Architektenkammer

Berlin, 02. Juli 2015. Am 09. Juli 2015 führt Stefan Kessen, Geschäftsführer der MEDIATOR GmbH durch den Infoabend: Mediation im Planungs-, Bau- und Umweltbereich der Bayerischen Architektenkammer. Er leitet damit den im Oktober 2015 zum siebten Mal stattfindenden Mediationslehrgang ein. In der Zeit von 18 – 20 Uhr sind all jene eingeladen, die sich für die Mediationsausbildung interessieren und eine Einführung in die Potenziale einer Mediation erhalten möchten. Stefan Kessen wird die Teilnehmer mit den zentralen Bausteinen einer auf Kooperat…
02.07.2015
17:28
Bild: Sommerhitze: Schafe leiden - Generell Schatten und Wasser erforderlichBild: Sommerhitze: Schafe leiden - Generell Schatten und Wasser erforderlich
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Sommerhitze: Schafe leiden - Generell Schatten und Wasser erforderlich

Die derzeitige Hitzeperiode ist gerade für Schafe, die im Freien gehalten werden, mit erheblichen Leiden verbunden, wenn nicht wichtige Vorkehrungen getroffen werden. Extreme Sonneneinstrahlung und Hitze sind bei der Freilandhaltung tierschutzrelevant (derzeitige Temperaturspitzen: 30-40 °C im Schatten). Schafe suchen schon bei deutlich niedrigeren Temperaturen als jetzt Schattenplätze auf. Wollschafe sollten im Mai/Juni geschoren werden. Wenn die Schur unterbleibt, kommt es bei extremer Hitze zu erheblichen Problemen mit der Thermoregulatio…
03.07.2015
09:04
Bild: Ist Deutschland ein Vorzeige-Rechtsstaat?Bild: Ist Deutschland ein Vorzeige-Rechtsstaat?
Barduhn Strafverteidiger

Ist Deutschland ein Vorzeige-Rechtsstaat?

Einem jungen Geschäftsmann aus einem Dorf in Nordosthessen wurde einmal seitens der Staatsanwaltschaft der Vorwurf gemacht, sein Geschäftsgebaren würde darauf abzielen, sich auf Kosten unbedarfter Wirtschaftsteilnehmer durch Vorspiegelung falscher Tatsachen zu bereichern. Der Fall schlug hohe Wellen in der lokalen Presse und so blieb es nicht aus, dass ein Journalist den Geschäftsmann um ein Interview bat. Der Journalist begann das Interview unumwunden mit der präzisen Frage: „Herr G sind Sie ein Betrüger?“ Der so Gefragte antwortete ebenso …
03.07.2015
11:13
Bild: Immer wieder Ärger um die Betriebskosten des HausmeistersBild: Immer wieder Ärger um die Betriebskosten des Hausmeisters
proMietrecht GbR

Immer wieder Ärger um die Betriebskosten des Hausmeisters

Meist sind die Kosten des Hausmeisters vom Mieter als Betriebskosten zu tragen, weil eine entsprechende Vereinbarung im Mietvertrag dies regelt. Durch welche Tätigkeit entstehen umlegbare Kosten für einen Hausmeister? Hausmeistertätigkeiten, die z.B. als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden können: Reinigung von Treppenhaus, Kellergängen und Hof Kontrolle des freien Durchgangs der Flucht- und Rettungswege Winterdienst Bedienung und Kontrolle der Heizung Gartenpflege Kontrolle des Fahrstuhls Kontrolle eines Gemeinschaftskellers Di…
03.07.2015
11:16
Bild: Teilhabe an der Gesellschaft dank rechtlicher BetreuungBild: Teilhabe an der Gesellschaft dank rechtlicher Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Teilhabe an der Gesellschaft dank rechtlicher Betreuung

Rechtliche Betreuung ermöglicht alten Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, auch wenn sie nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu managen. Zu diesem Schluss kam die Podiumsdiskussion unter dem Titel „Keine Angst vor der rechtlichen Betreuung" auf dem Deutschen Seniorentag 2015 in Frankfurt am Main. Der Vorsitzende des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen Thorsten Becker betonte: „Viele Menschen verbinden rechtliche Betreuung nach wie vor mit Entmündigung. Doch Betreuung sorgt für Berechtung, sie ist keine …
03.07.2015
11:18
Bild: YouTube muss nach Hinweis urheberrechtlich geschützte Inhalte sperrenBild: YouTube muss nach Hinweis urheberrechtlich geschützte Inhalte sperren
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

YouTube muss nach Hinweis urheberrechtlich geschützte Inhalte sperren

Bekanntlich ist die Rechtslage so, dass Betreiber von Webseiten (im Telemediengesetz „Diensteanbieter“ genannt) bei fremdem Inhalt grundsätzlich nicht verpflichtet sind, die von ihnen übermittelten und gespeicherten Informationen zu überwachen. Es besteht also keine Prüf- und keine proaktive Kontroll- und Überwachungspflicht. Wird aber ein solcher Dienstanbieter auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen, dann muss er das konkrete Angebot unverzüglich sperren und dafür sorgen, dass es möglichst nicht zu weiteren derartigen Rechtsverletzunge…
03.07.2015
12:13
Bild: Alt, alleinstehend, Opfer? Polizei und WEISSER RING informieren über Kriminalität gegen SeniorenBild: Alt, alleinstehend, Opfer? Polizei und WEISSER RING informieren über Kriminalität gegen Senioren
WEISSER RING e. V.

Alt, alleinstehend, Opfer? Polizei und WEISSER RING informieren über Kriminalität gegen Senioren

Senioren sind von Straftaten nicht öfter betroffen als andere Altersgruppen. Demgegenüber haben die zunehmende öffentliche Diskussion und die Aufberei-tung in den Medien den Eindruck entstehen lassen, insbesondere Gewalt richte sich in wachsendem Maße gegen ältere Menschen. Dabei sind es andere Strafta-ten, die vor allem Senioren treffen, wie der Trickbetrug beispielsweise. Das Pro-gramm Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) hat sich gemeinsam mit dem WEISSEN RING dieses Themas angenommen und für die ältere Zielgru…
03.07.2015
12:14
Bild: Studentische Sprachkurse für Flüchtlinge schaffenBild: Studentische Sprachkurse für Flüchtlinge schaffen
LHG Bayern

Studentische Sprachkurse für Flüchtlinge schaffen

München - Die Liberalen Hochschulgruppen schlagen vor, studentische Sprachkurse mit ECTS-Credits zu vergüten. Nach den neuesten Zahlen vom 01.07.2015 des UN-Flüchtlingswerks flohen über 83% mehr Menschen über das Mittelmeer als im Vorjahreszeitraum. Aufgrund der enormen Bedeutung der Sprache bei der Integration hat der Bundesverband der Liberalen Hochschulgruppen auf Initiative des Landesverbandes Bayern beschlossen, sich künftig für Sprachkurse für Flüchtlinge an Hochschulen einzusetzen. Studenten sollen hierbei als Sprachlehrer eingesetzt …
03.07.2015
19:28
Öffentliche Wasserwirtschaft und FREIE WÄHLER: TTIP und TiSA gefährden öffentliche Daseinsvorsorge
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V.

Öffentliche Wasserwirtschaft und FREIE WÄHLER: TTIP und TiSA gefährden öffentliche Daseinsvorsorge

Berlin. Demonstrativer Schulterschluss zwischen öffentlicher Wasserwirtschaft und der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: Gemeinsam wollen sie die staatliche Daseinsvorsorge vor den Gefahren der Freihandelsabkommen TTIP und TiSA schützen: „Wasser als Gemeingut, eine gut organisierte Wasserversorgung sowie Abwasserbeseitigung und Gewässerunterhaltung – diese Punkte sind essentiell für die öffentliche Daseinsvorsorge und es gilt sie zu sichern“, erklärt der Abgeordnete und umweltpolitische Fraktionssprecher Benno Zierer. Vertret…
03.07.2015
19:32
Bild: Agenda News: Griechenland – Tagessieger Tsipras, Konservative für GrexitBild: Agenda News: Griechenland – Tagessieger Tsipras, Konservative für Grexit
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Griechenland – Tagessieger Tsipras, Konservative für Grexit

Lehrte 06.07.2015 Das Bruttoinlandsprodukt der ER19 im Euroraum erhöhte sich 2014 gegenüber 2013 um 1,85% auf 10.115 Milliarden Euro. Im selben Zeitraum sind die Schulden um 2,91% auf 9.292 Mrd. Euro gestiegen. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60% ist das eine Überschuldung der EU19 von rund 3.322 Mrd. Euro. Im Jahre 2012 verzeichnete Deutschland einen öffentlichen Überschuss von 0,7%. Dänemark 1,2 %, Estland und Luxemburg je 0,6%. Die restlichen 14 Länder verzeichneten ein Minus bis 8,8% (Eurosat). Dieser Entwicklung kann sich das Europ…
06.07.2015
10:11
Bild: In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchenBild: In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

In der Politik kann man sich seine Freunde nicht aussuchen

Die Mehrheit Griechen hat sich in den wirtschaftlichen Abgrund gestürzt. Über 60 Prozent haben sich für die Ablehnung des Hilfsangebots der Geberländer entschieden. Daß die Geldströme der Partner jetzt einfach weiterfließen und zusätzlich zu den 500 Milliarden Euro, die bisher schon von den Griechen verbrannt wurden, weitere Mittel fließen werden, ist unwahrscheinlich. Das Land, der Staat, der geborgte Wohlstand sind mit noch so viel Geld nicht zu retten. Staat, Regierung, die Menschen müssen sich ändern, wenn Griechenland wieder auf die Bein…
06.07.2015
10:11
Bild: Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten PositionenBild: Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten Positionen
Pabst Science Publishers

Politische Twitter-Nutzer: eine gebildete, engagierte Minderheit mit gefestigten Positionen

Politische Tweets mit ironischen Formulierungen oder statistischen Angaben oder differenziert zweiseitigen Argumentationen werden am intensivsten beachtet und retweetet, stellten Claudia Bader und MitarbeiterInnen (Universität Jena) fest. Die Studie zur Kommunikation im Wahlkampf 2013 wertete mehr als eine halbe Million Tweets aus und erschien in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Politische Psychologie". "Unter den Tweets von Politikern dominierten beiweitem die der Piratenpartei bzw. ihrer Mitglieder. Vergleichsweise viele Tweets s…
06.07.2015
10:16
Bild: 'Ich kann es selbst' – 30 Jahre Einsatz für schwerstbehinderte MenschenBild: 'Ich kann es selbst' – 30 Jahre Einsatz für schwerstbehinderte Menschen
Lebenshilfe Berlin

'Ich kann es selbst' – 30 Jahre Einsatz für schwerstbehinderte Menschen

Michael Gröting interessiert sich brennend für alles, was auf Schienen fährt. Sprechen, Lesen oder Schreiben kann der große, schlanke junge Mann nicht. Seine Schritte wirken ungelenk, für längere Wege wird er im Rollstuhl geschoben. Gerne sucht er den Kontakt zu seinen Mitmenschen und lebt – wie alle Menschen mit schwerer geistiger Behinderung – ganz im Hier und Jetzt. Seit Anfang 2012 ist Michael Gröting in der Tagesförderstätte Harbigstraße in Berlin-Charlottenburg. Sie unterstützt Personen, die ein Leben lang auf intensive Hilfe angewiese…
06.07.2015
15:23
Bild: Kündigung von BausparverträgenBild: Kündigung von Bausparverträgen
SH Rechtsanwälte

Kündigung von Bausparverträgen

Auf die Bausparer in Deutschland kommt eine neue Kündigungswelle zu. Noch immer liegen bei den Bausparkassen unzählige alte Bausparverträge mit lukrativen Zinsen für die Sparer. Was die Sparer freut, ist den Bausparkassen, wie der Schwäbisch-Hall, ein Dorn im Auge. Sie wollen diese „Altlasten“ so schnell wie möglich loswerden. Und dies zu Lasten der Sparer. Viele von ihnen werden demnächst eine solche Kündigung in der Post finden. Aber muss man als Bausparer so eine Kündigung einfach so hinnehmen? Nein. Denn in vielen Fällen bestehen gute Ch…
06.07.2015
15:28
Bild: Patentsachbearbeitung II, 30. Oktober 2015 in MünchenBild: Patentsachbearbeitung II, 30. Oktober 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentsachbearbeitung II, 30. Oktober 2015 in München

Ein in der öffentlichen Wahrnehmung wenig bekannter Beruf ist der der (bzw. des) Patentanwaltsfachangestellten. Während man vom Beruf „Rechtsanwaltsfachangestellte/r“ vielleicht schon einmal gehört hat, besteht über das, was ein/e Patentanwaltsfachangestellte/r tut, kaum ein klares Bild. An Patentanwaltskanzleien wendet man sich sinnvoller Weise dann, wenn man eine technische Erfindung gemacht hat und diese durch ein Patent schützen lassen will. Die Anmeldung beinhaltet viele tatsächliche und rechtliche Fragestellungen, die vorab geklärt werd…
06.07.2015
16:04
Bild: Mannheimer Patenttage 2015, 8./9. Oktober 2015 in MannheimBild: Mannheimer Patenttage 2015, 8./9. Oktober 2015 in Mannheim
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Mannheimer Patenttage 2015, 8./9. Oktober 2015 in Mannheim

Eine bekannte Anglerweisheit besagt, dass "... der Wurm den Fischen schmecken muss, nicht den Anglern". In der europäischen Patent-Community herrscht Einigkeit darüber, dass das Projekt eines "Einheitspatentes" und einer "Europäischen Patentgerichtsbarkeit" nur erfolgreich sein wird, wenn nicht nur Experten und politische Entscheidungsträger das Projekt gutheißen und voranbringen, sondern wenn auch die Patentinhaber das neue System annehmen und künftig Patente mit einheitlicher Schutzwirkung anmelden. Nur dann wird es in Gang kommen, nur dan…
06.07.2015
16:05
Bild: ANÜ: Der Fallschirm bekommt AufwindBild: ANÜ: Der Fallschirm bekommt Aufwind
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

ANÜ: Der Fallschirm bekommt Aufwind

Über die sog. Fallschirm-Lösung in der Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ) hatten wir berichtet: Sollte sich die im Rahmen eines gewollten Werkvertrages erbrachte Leistung im Nachhinein als eine verdeckte Arbeitnehmerüberlassung herausstellen, kann der eingesetzte Arbeitnehmer nicht geltend machen, dass ein Arbeitsverhältnis zu dem Kunden fingiert worden ist (so wie es § 10 Absatz 1 AÜG vorsieht), wenn das überlassende Unternehmen über eine Erlaubnis (§ 1 Absatz 1 AÜG) verfügt. Anders ausgedrückt: Bewegt man sich in einer Grauzone zwischen Arbeitn…
06.07.2015
16:06
Bild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26./27. November 2015 in DüsseldorfBild: Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26./27. November 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Einheitspatent und Europäisches Patentgericht, 26./27. November 2015 in Düsseldorf

Mit der Unterzeichnung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht durch 24 Mitgliedstaaten der Europäischen Union am 19. Februar 2013 in Brüssel hat das Projekt eines europaweit wirksamen Einheitspatents und einer einheitlichen europäischen Patentgerichtsbarkeit vor zwei Jahren eine wichtige Hürde genommen. Die Zeichnung des Übereinkommens haben 24 Mitgliedstaaten einschließlich Italiens vollzogen. Polen und die Tschechische Republik können später beitreten. Das neue Gericht kann seine Tätigkeit aufnehmen, sobald 13 Mitgliedstaa…
06.07.2015
16:08
Bild: Kündigung Bausparvertrages unwirksam – Bausparkasse verstößt gegen VertragspflichtenBild: Kündigung Bausparvertrages unwirksam – Bausparkasse verstößt gegen Vertragspflichten
RAE Bogdanow & Kollegen

Kündigung Bausparvertrages unwirksam – Bausparkasse verstößt gegen Vertragspflichten

Seit 2013 haben Deutsche Bausparkassen in vielen Tausend Fällen wider den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die Bausparkassen oftmals einen der wichtigsten Grundsätze im deutschen Recht, den der Vertragstreue. Nach diesem Grund haben sich die Vertragsparteien (Bausparkassen und Kunden) an den Vertragsinhalt zu halten - Pacta sunt servanda (=Verträge sind einzuhalten). Diesen Grundsatz haben die Bausparkassen in vielen Tausend F…
06.07.2015
18:06
Bild: Widerruf von Darlehensverträgen mit SparkassenBild: Widerruf von Darlehensverträgen mit Sparkassen
SH Rechtsanwälte

Widerruf von Darlehensverträgen mit Sparkassen

Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verschafft Kreditnehmern die Möglichkeit, vom aktuellen Rekordtiefzinsniveau zu profitieren. Zu solchen Fehlern zählt die folgende Belehrung über den Fristbeginn, die in vielen Widerrufsbelehrung zu Kreditverträgen der Sparkassen zu finden ist: „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.“ Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes genügt der Hinweis, dass die Frist „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ beginnt, nicht den gesetzlichen Anforderungen. Dies ist unstreitig, auch we…
06.07.2015
18:08
Bild: Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-KitasBild: Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas
Hans-Joachim Maaz - Stiftung Beziehungskultur

Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas

Pressemeldung der Hans-Joachim Maaz – Stiftung Beziehungskultur und Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas Das Wohl der Kinder darf nicht den Bedingungen des Arbeitsmarktes geopfert werden. Dr. Hans-Joachim Maaz, Vorstandsvorsitzender der Hans-Joachim Maaz – Stiftung Beziehungskultur und Matejcek-Preisträger 2015*, protestiert entschieden gegen die Pläne der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, Kindertagesstätten beim Ausbau ihrer Abend- und Nachtbetreuung staatlich zu fördern. Das Wohl der Kinder darf nicht…
07.07.2015
07:42
Bild: PIRATEN-Treff diskutiert Kelsterbacher TafelBild: PIRATEN-Treff diskutiert Kelsterbacher Tafel
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Treff diskutiert Kelsterbacher Tafel

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, dem 14. Juli ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Ist die "Tafel", die bald in Kelsterbach eingerichtet wird ein Segen für die Bedürftigen oder das Eingeständnis, dass der Sozialstaat versagt hat und die Ärmsten auf Almosen angewiesen sind? Diese und andere Fragen werden die PIRATEN aus dem Kreis Groß Gerau auf ihrem monatlichen Treff in Kelsterbach diskutieren. Natürlich wird auch die am 19. Juli im Kelsterbacher Fritz-Treutel…
07.07.2015
08:49