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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2015

Firmengründung USA - Das Gesellschaftsrecht
ICT-Registered-Agent

Firmengründung USA - Das Gesellschaftsrecht

Sie sind daher in weiten Bereichen vereinheitlicht. Die L.L.C.-Gesetze der Einzelstaaten sind entsprechend den Vorschlägen der Modellgesetze in großen Teilen dispositives Recht. Ihre Vorschriften können daher regelmäßig gesellschaftsvertraglich abgedungen werden. Es bestehen somit vielfältige Ausgestaltungsmöglichkeiten bei einer LLC. Der rechtliche Aufbau der L.L.C. bestimmt sich nach dem Gesellschaftsrecht des US-Bundesstaates, in dem die Gesellschaft gegründet wurde. Alle fünfzig Bundesstaaten und der District of Columbia verfügen über L.…
14.07.2015
09:28
Bild: NBA ist mit adäquater Personalbemessung zu hinterlegenBild: NBA ist mit adäquater Personalbemessung zu hinterlegen
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

NBA ist mit adäquater Personalbemessung zu hinterlegen

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die mit dem Pflegestärkungsgesetz II verknüpften Neuregelungen zum Pflegebedürftigkeitsbegriff sowie zum neuen Begutachtungsinstrument (NBA) ausdrücklich. „In dem jetzt vorgelegten Referentenentwurf ist ein neuer, umfassender Ansatz von Pflege erkennbar. Das NBA steht für eine ressourcenorientierte und pflegefachlich fundierte Erfassung der Selbstständigkeit, unabhängig von körperlichen oder kognitiven Einschränkungen; dies bietet die Chance für einen Perspektivwechsel in der pflegeri…
14.07.2015
11:08
Bild: Hitzefrei für Arbeitnehmer?Bild: Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hitzefrei für Arbeitnehmer?

„Ein Unding, dass bei so einem Wetter nicht mehr Personal eingesetzt wird“ – solche Sätze hat man an den extrem heißen Tagen oft gehört: Sei es an Getränkeausgaben bei Festivals, an der Kasse zum Freibad oder anderswo… Nur: Oft können Veranstalter und Freibadbetreiber nicht zaubern. Das eigentliche Problem taucht auch nicht immer erst an dem Tag selbst auf, sondern schon im Vorfeld: Gerade bei großen Open Air-Veranstaltungen lassen sich Getränkewagen, Zelte und Personal nicht ad hoc binnen weniger Stunden organisieren und beschaffen: Nicht n…
14.07.2015
16:58
Kommunikationsagentur em-faktor erhält Auftrag für Flüchtlingshilfe-Kommunikation des Landes Baden-Württemberg
em-faktor.de - Die Social Profit Agentur GmbH

Kommunikationsagentur em-faktor erhält Auftrag für Flüchtlingshilfe-Kommunikation des Landes Baden-Württemberg

Stuttgart, 26.02.15 Das Staatsministerium des Landes Baden-Württemberg hat die Kommunikationsagentur em-faktor damit beauftragt, die in der Flüchtlingshilfe engagierten zivilgesellschaftlichen Gruppen im Land zu unterstützen. In den nächsten Monaten werden Konferenzen und Beteiligungsprojekte organisiert sowie ein Handbuch für ehrenamtlich Engagierte entwickelt. Zudem erhalten die Helferinnen und Helfer regelmäßig hilfreiche Informationen via E-Mail. Um zeitnah Informationen zu veröffentlichen und auszutauschen, erstellt em-faktor darüber …
14.07.2015
17:00
Ebola - Starke Zusammenarbeit der Kirchen
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

Ebola - Starke Zusammenarbeit der Kirchen

Die Kirchen als Zeichen der Hoffnung in der Ebola-Krise Die Ebola-Epidemie in Westafrika ist noch nicht ausgestanden. Dies bestätigte Bischof Jensen Seyenkulo aus Liberia bei seinem Besuch im Difäm – Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V. am vergangenen Wochenende in Tübingen. Bei seinem Gespräch mit Landesbischof Frank Otfried July und Difäm-Direktorin Dr. Gisela Schneider bedankte sich der Bischof der Lutherischen Kirche in Liberia bei der Württembergischen Landeskirche für die partnerschaftliche Unterstützung der Gesundheitsarbeit …
14.07.2015
18:48
Bild: Schadensersatz aufgrund Beteiligung an HSC Optivita UK II GmbH & Co. KGBild: Schadensersatz aufgrund Beteiligung an HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG
SH Rechtsanwälte

Schadensersatz aufgrund Beteiligung an HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG

Landgericht Essen verurteilt Sparkasse Essen zu Schadensersatz in Höhe von 2 x 14.790,00 € wegen unterlassener Aufklärung über Vertriebsprovisionen zweier Beteiligungen an der HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG SH Rechtsanwälte erstritten zwei Urteile vor dem Landgericht Essen 22.05.2014, Az.: 6 O 75/14 und 6 O 74/14. Das Landgericht Essen befasste sich jeweils mit dem fragwürdigen Lebensversicherungsfonds HSC Optivita UK II GmbH & Co. KG. Im Streit war die korrekte Beratung über die Risiken der Kapitalanlage und die ordnungsgemäße Aufklärung …
14.07.2015
18:49
Bild: Zahlung mit 'Sofortüberweisung' darf nicht als einzige kostenlose Zahlmethode angeboten werdenBild: Zahlung mit 'Sofortüberweisung' darf nicht als einzige kostenlose Zahlmethode angeboten werden
Rechtsanwältin Denise Himburg

Zahlung mit 'Sofortüberweisung' darf nicht als einzige kostenlose Zahlmethode angeboten werden

Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.06.2015 entschieden, dass die Bezahlmöglichkeit "Sofortüberweisung" keine zumutbare Bezahlmöglichkeit für Verbraucher im Sinne von § 312 a Abs.4 BGB ist, sofern nur diese als kostenlose Bezahlmethode in einem Onlineshop angeboten wird. Sachverhalt Der Kläger ist ein Dachverband von Verbraucherzentralen und Verbraucher- und sozialorientierter Organisationen in Deutschland. Die Beklagte bietet Verbrauchern unter der Adresse www.start.de Flugbeförderungsdienstleistungen an. Im Rahmen von…
14.07.2015
21:26
Bild: Martin Rietsch wird SchulpateBild: Martin Rietsch wird Schulpate
Dynamic Tunes

Martin Rietsch wird Schulpate

Patenschaft für eine „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ – Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ wird die Patenschaft für die KGS Bad Münder übernehmen, die heute den Antrag auf den Programmtitel der Bundeskampagne „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ versendet hat. Im Rahmen einer Projektwoche, die unter dem Motto „Nationen“ steht, war Martin Rietsch alias 2schneidig am Dienstag (14.07.) zu Gast in der KGS Bad Münder und gestaltete dort einen Projekttag zum Thema Antirassismus/Integration für Schüler aus den …
15.07.2015
08:22
Bild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im GärungsprozeßBild: Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es geht rund – Die Welt wieder einmal im Gärungsprozeß

Nachdem das Ende des Kalten Krieges gefeiert wurde, ist die Welt wieder in große Unordnung geraten. Warum auch nicht. Hat die Menschheit jemals wirklich friedlich miteinander gelebt? Es gibt nicht nur neue Spannungen zwischen Europa und den USA auf der einen und Rußland auf der anderen Seite. Auch Glaubenskriege breiten sich wieder aus, die das Potenzial eines zweiten Dreißigjährigen Krieges haben. Und dann ist da noch das nach wie vor instabile Weltfinanzsystem. Sein Kollaps würde den Wohlstand von hunderten Millionen Menschen auf der Welt g…
15.07.2015
08:25
Bild: Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten SteuernBild: Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten Steuern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Weit entfernt von gerechten Löhnen und gerechten Steuern

Konsumsteuern (als Ausgleich für zu geringe Einkommensteuern), wie sie von einigen Lobbyisten der Steuerungerechtigkeit gefordert werden, sind keine Lösung für das Problem der langfristigen Sicherung von Steuereinnahmen und schon gar keine Lösung des noch größeren Problems der Steuerungerechtigkeit. Das Argument, die Reichen hätten bei geringen Einkommensteuern mehr Geld zum Ausgeben und konsumierten deshalb auch mehr, ist lächerlich, ja perfide. Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger benötigt nämlich ihr gesamtes Einkommen allein für …
15.07.2015
08:26
Bild: Go for GreeceBild: Go for Greece
Geld gefällt

Go for Greece

Eine Autorenaktion soll deutsch-griechische Freundschaft und Wirtschaft unterstützen. Sinzig/Linz. Drei Autoren starten mit ihrem Buch über clevere Geschäftsideen einen kreativen Feldzug zur Erneuerung der deutsch-griechischen Freundschaft als Kontrapunkt zum Shitstorm gegen die deutsche Politik in den sozialen Medien und zur Unterstützung der griechischen Wirtschaft. Gerade erst erschien ihr Buch „Ich mach mir mein Geld, wie es mir gefällt.“, da setzen die Autoren genau das um, wofür sie im Buch werben: Schranken im Kopf abbauen, Ideen zul…
15.07.2015
11:04
Bild: Strafbarkeit von ehrenamtlich tätigen MitgliedernBild: Strafbarkeit von ehrenamtlich tätigen Mitgliedern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Strafbarkeit von ehrenamtlich tätigen Mitgliedern

Bei einem Hallenfußballturnier wurde durch ein umfallendes Tor ein 11-jähriger Junge schwer verletzt. Ein verantwortlicher Jugendtrainer wurde nun wegen fahrlässiger Körperverletzung verurteilt, weil man ihm den Vorwurf gemacht hat, das Tor nicht ausreichend gesichert zu haben. Das Turnier fand in einer großen Halle statt, in der Fußballtore fest im Boden verankert waren. Zum Warmspielen nutzten die Mannschaften aber eine kleinere Halle, in der die Handballtore lose an der Wand lehnten. Diese wurden bekanntermaßen auch schon in der Vergangen…
15.07.2015
11:10
Bild: Arzt verklagen? Rechtsanwalt Dr. Lang von Steinbock & Partner gibt im Interview in der BILD ExpertentippsBild: Arzt verklagen? Rechtsanwalt Dr. Lang von Steinbock & Partner gibt im Interview in der BILD Expertentipps
Steinbock & Partner

Arzt verklagen? Rechtsanwalt Dr. Lang von Steinbock & Partner gibt im Interview in der BILD Expertentipps

In welchen Fällen haben Klagen auf Schadensersatz oder Schmerzensgeld gegen Ärzte und Kliniken Chancen auf Erfolg? Begründen unnötig lange Wartezeiten ein Recht auf Entschädigung? Anwalt Dr. Alexander Lang von der Kanzlei Steinbock & Partner gab der Online-Ausgabe der BILD-Zeitung zu diesen Themen Mitte Juni ein Interview. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Ein Leipziger Geschäftsmann stellte einer örtlichen Arztpraxis rund 182 Euro in Rechnung, nachdem er wegen einer zuvor vereinbarten Tetanusimpfung für seine Tochter rund 40 M…
15.07.2015
14:19
Bild: Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hanseatica Europa 1 eröffnetBild: Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hanseatica Europa 1 eröffnet
CLLB Rechtsanwälte

Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hanseatica Europa 1 eröffnet

Verwalter fordert von Anlegern Ausschüttungen seit 1998 zurück – CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Anleger Berlin, München 15.07.2015 - In den letzten Tagen haben sich eine Vielzahl von Anlegern des insolventen Immobilienfonds Hanseatica Europa Nr. 1 bei der Kanzlei CLLB gemeldet und berichtet, dass der von Seitens des AG Hamburg eingesetzte Insolvenzverwalter nunmehr die seit dem Jahr 1998 bezahlten Ausschüttungen von den geschädigten Anlegern zurückfordert. Viele Anleger sind verunsichert und wünschen einen Informationsaustausch mi…
15.07.2015
14:21
Bild: Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als JuristinBild: Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als Juristin
Sybille Heyms,Anwältin, Integrales pferdestütztes Coaching

Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als Juristin

Der Anwältin Sybille Heyms sind auf ihrem Berufs- und Lebensweg bereits viele menschliche und tierische Verhaltensweisen begegnet. Ihrer Leidenschaft für Pferde folgend, ist sie bereits seit einigen Jahren als Coach tätig, der erfolgreich Pferde als Teampartner und Spiegel einsetzt. Mit Pferden werden ihre Klienten auf ursprüngliche und klare Weise mit ihren eigenen Wesensmerkmalen und Fähigkeiten in Kontakt gebracht. Impulsgeber: Das Coaching-Programm „Ross trifft…!“ Nun hat sie als Anwältin mit Ausrichtung auf den gewerblichen Rechtschutz…
15.07.2015
14:29
Bild: Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute UmgangBild: Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute Umgang
Stiftung Journalistenakademie Dr. Hooffacker GmbH & Co KG

Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute Umgang

Der Betreute Umgang feiert sein zwanzigjähriges Jubiläum. Auch nach einer Trennung gilt: Kinder brauchen Vater und Mutter München. Seit 20 Jahren ist der Betreute Umgang eine Chance, wenn Eltern nach einer Trennung zerstritten sind und der Kontakt zum gemeinsamen Kind schwierig bis unmöglich ist. „Wir sind für diese Kinder da!“ betont Gabriele Buchwald, Gründerin und Leiterin der Initiative. Ihr Ziel besteht darin, Kindern trotz der Konflikte zwischen Vater und Mutter einen persönlichen Umgang mit dem getrennt lebenden Elternteil zu ermöglic…
15.07.2015
17:59
Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage

Umfrage: Europäer wollen keinen Urlaub machen, wo Affen fürs Versuchslabor gezüchtet werden Einer heute veröffentlichten Umfrage* unter 3.346 Personen in fünf europäischen Ländern zufolge wissen 92 % der Touristen, die Mauritius besucht haben oder besuchen wollen, nicht, dass das Land Affen für die Tierversuchsindustrie züchtet und exportiert. Für 53 % der Befragten ist dies ein Grund, die Insel nicht oder nicht wieder zu besuchen. Mauritius, der Inselstaat im Indischen Ozean, ist bei europäischen Touristen beliebt dank des tropischen Klim…
15.07.2015
18:11
Bild: 2schneidige Projekttage gegen RassismusBild: 2schneidige Projekttage gegen Rassismus
Dynamic Tunes

2schneidige Projekttage gegen Rassismus

Zwei Tage mit Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ – darauf freut sich eine Haupt- und Realschule in der niedersächsischen Grafschaft Bentheim. Am Donnerstag, 16. Juli und am Freitag, 17. Juli 2015 bietet 2schneidig im Rahmen der schulischen Aktionstage gegen Rassismus Workshops unter dem Motto „Against Racism – for a better tomorrow“ an. So können sich am Donnerstag ca. 90 Schüler aus den Jahrgängen 5 und 6 auf den Musiker freuen. Am Freitag wird der sympathische Musiker dann einen Projekttag mit ca. 70 Schülern aus den Jahrgä…
16.07.2015
08:20
UN-Bürger kann ab sofort seine gezahlten Steuern zurückzufordern seit Lebenszeit
NETZ AUSTRIA NEWSWIRE

UN-Bürger kann ab sofort seine gezahlten Steuern zurückzufordern seit Lebenszeit

Aufgrund des Unrechts begangen an der Nachrichtenagentur NETZ AUSTRIA NEWSWIRE die über Informantenschutz durch das ZDF heute-journal Eberhard Bitz, dem Bayerischen Rundfunk – Zeitspiegel Eric Adler, sowie SpiegelTV verfügt für Andreas Zauner in Deutschland aber mit Füßen getreten wurde ist der Bürger berechtigt sämtliche Steuer zurückzufordern. Der Bürger zahlt über den Finanzausgleich über die Mwst. für die Verfügbarkeit aller Bürger und deren Arbeiten in unserer Gesellschaft und würde nur einem Bürger etwas billigend in Kauf (bedigter Vors…
16.07.2015
08:22
Bild: Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für DrittstaatsangehörigeBild: Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige
Junge Liberale Niedersachsen

Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

Am heutigen Donnerstag entscheidet der niedersächsische Landtag über einen Antrag zum kommunalen Wahlrecht für Drittstaatenangehörige. Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen begrüßen diesen Vorschlag als Stärkung der Willkommenskultur in Niedersachsen. Lars Alt, der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, erklärt dazu: „Wer in Deutschland lebt, sollte die Politik in seiner unmittelbaren Nachbarschaft auch mitbestimmen dürfen. Uns ist völlig schleierhaft, warum die CDU hier weiter an einem Dreiklassenwahlrecht bestehend aus deutschen Staa…
16.07.2015
08:40
Bild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommenBild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen

Wer hinter die Fassade schaut, die mit Begriffen wie „Beschäftigung“ und „Arbeitsplatz“ gedankenlos oder auch zur Vertuschung einer häßliche Wirklichkeit aufgebaut wird, ist zwangsläufig ernüchtert. Es gibt nämlich nicht mehr Arbeit in unserer Gesellschaft, eher weniger. Arbeit wird derzeit nur umverteilt. Was deutlich zunimmt, sind prekäre Arbeitsplätze, von deren Lohn niemand leben kann. Auch der Mindestlohn hilft da nicht weiter. Er schont nur die Sozialkassen, weil weniger Kosten für Hartz-IV-Leistungen anfallen. Aber zum Leben, zur ange…
16.07.2015
08:41
Bild: Staatsaffäre NSUBild: Staatsaffäre NSU
Büro Prof. Dr. Hajo Funke

Staatsaffäre NSU

"Staatsaffäre NSU" “Wer über die im politischen Raum heftig umstrittenen Fragen zum sog. “NSU Komplex” ebenso zuverlässig informiert wie kritisch aufgeklärt werden will, sollte unbedingt zu Hajo Funkes soeben erschienenem Buch “Staatsaffäre NSU” greifen. Diese vom Autor selbst so genannte offene Untersuchung stellt – selten genug – nicht nur eine durchdringende Analyse, sondern auch ein in jeder Hinsicht verlässliches Handbuch zu allen mit dem NSU Komplex verbundenen Fragen dar: von biographischen Skizzen aller wesentlichen Personen bis zu e…
16.07.2015
08:42
Bild: Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit PerspektiveBild: Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit Perspektive
Frank Schwarz Gastro Group GmbH

Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit Perspektive

Seit über 25 Jahren bildet die Frank Schwarz Gastro Group GmbH erfolgreich junge Menschen in den unterschiedlichen gastronomischen Berufen aus. Allerdings gibt es derzeit Probleme, geeignete Bewerber für die Ausbildung in der Küche zu finden. An drei Beispielen macht das Duisburger Cateringunternehmen deutlich, dass sich ein qualifizierter Start ins Berufsleben auf jeden Fall lohnt. Die Leidenschaft für gutes Essen entwickelte Tobias Dobrowolski bereits als Kind. Jetzt möchte der 18-Jährige seine Passion professionalisieren. Allerdings legte …
16.07.2015
08:43
Bild: Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über SeniorenrechtBild: Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über Seniorenrecht
formativ.net oHG

Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über Seniorenrecht

formativ.net Internetagentur erstellt im Auftrag der Stuttgarter Rechtsanwälte Internetseite zum Themenfeld Seniorenrecht, Vorsorge und Erbrecht Frankfurt/Stuttgart, 16. Juli 2015 - Beim Älter werden ergeben sich häufig komplexe Rechtsprobleme, die gleich mehrere Rechtsgebiete betreffen. Zusammengefasst wird dies unter dem Oberbegriff Seniorenrecht. Im Detail umfasst die Aufgabestellung bei der Beratung und Vertretung älterer Menschen und ihrer Angehöriger Fragen im Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht und Behindertenrecht ebenso wie im Bet…
16.07.2015
14:10
Bild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.Bild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.

(Köln-Rodenkirchen/Marienburg). Eine sinnvolle Nutzung des erst kürzlich teuer sanierten Bismarck-Turms in Marienburg wäre eine tolle Sache, schreibt der parteilose Bezirksvertreter Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. Im Stadtmuseum sind derzeit sechs Entwürfe von Kölner Studenten der FH zu sehen, die sich mit einer sinnvollen Nutzung des Platzes und des Denkmals selbst beschäftigen. Ilg ist begeistert:“ Die Kölner Studenten der FH haben sich Gedanken gemacht, wie man diesen geschichtsträchtigen Platz wieder mit Leben erfüllen kö…
16.07.2015
14:10
Bild: Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?Bild: Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?

Wenn ein Beschäftigter eines Betriebes einen Beschäftigten eines anderen Betriebes fahrlässig verletzt, gibt es im Arbeits- bzw. Sozialrecht eine Besonderheit: Der Schadensverursacher haftet nicht: Der Verletzte muss/kann sich jetzt nur noch an seine eigene Berufsgenossenschaft wenden. Dies gilt dann, wenn beide vorübergehend auf einer gemeinsamen Betriebsstätte zusammenarbeiten (§ 105 und § 106 Absatz 3 SGB VII). Es ist also ein Hand-in-Hand-Arbeiten erforderlich. In einem nun vom Oberlandesgericht Oldenburg entschiedenen Fall war folgende…
16.07.2015
14:10
Bild: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt SparkasseBild: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt Sparkasse
CLLB Rechtsanwälte

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt Sparkasse

München, 16.07.2015 – Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 17.03.2015 festgestellt, dass ein mit einer Sparkasse im Jahre 2007 geschlossener Darlehensvertrag durch einen Widerruf des Darlehensnehmers im Jahre 2013 beendet worden ist. Dem Kläger stand die Widerrufsmöglichkeit auch Jahre nach Abschluss des Darlehensvertrages noch offen, da er bei Vertragsabschluss nach den Ausführungen des Gerichts nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden war. Der streitgegenständliche Darlehensvertrag enthielt - wie viele Ver…
16.07.2015
14:53
Bild: Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu SchadensersatzBild: Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu Schadensersatz
CLLB Rechtsanwälte

Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu Schadensersatz

Accessio / Driver & Bengsch AG: Landgericht Itzehoe verurteilt Vorstände wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz München, den 10. Juli 2015: Das Landgericht Itzehoe hat mit Urteil vom 22.06.2015 die beiden Vorstände der Accessio AG zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein von CLLB Rechtsanwälte betreuter Anleger, der aufgrund der von der Accessio AG betriebenen Wertpapiergeschäfte hohe Verluste erlitten hatte. Das Landgericht Itzehoe blieb in seinem Urteil zwar bei seiner Linie, verneinte grundsätzlich eine …
16.07.2015
14:55
Bild: Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den AuswegBild: Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den Ausweg
Brender & Hülsmeier Wirtschaftsprüfer - Steuerberater - Rechtsanwälte

Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den Ausweg

Vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustausches von Bankdaten ab 2017 wird die Luft für Steuerhinterzieher immer dünner. Einen Ausweg bietet nach wie vor die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung. Die Bedingungen für die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung haben sich zwar seit dem 1. Januar 2015 verschärft, wichtig ist aber, dass sie grundsätzlich nach wie vor möglich ist. Bei genauer Betrachtungsweise erweist sich die gesetzliche Neuregelung in vielen Fällen auch nicht als die vielfach dargestellte drastische Verschärfung.…
16.07.2015
16:10
SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt
Reimund Research - Institut für Kommunikationsforschung & strategische Planung

SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt

Mit großem Stolz verweist die SPD auf ihre Berliner Gestaltungserfolge. Mindestlohn, mehr Geld für Familien, Mietpreisbremse. Doch das zahlt offensichtlich wenig ein in der aktuellen Wählerzustimmung für die Partei. Die kommunikativen Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler werden verfehlt. Das SPD-interne Selbstverständnis von politischer Kommunikation geht an großen Teilen der Wähler vorbei. Kommunikation erfolgt auf der Basis von Codes und SPD-interne Codes seien wenig kompatibel mit den Codes der vielfältigen Lebenswelten potenzieller SP…
16.07.2015
16:12
Bild: Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'Bild: Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'
UnternehmensGrün e.V.

Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'

Berlin, 13. Juli 2015: UnternehmensGrün e.V., der Bundesverband der Grünen Wirtschaft, lehnt die Pläne der großen Koalition zur Reform der Erbschaftssteuer ab. Der Verband sieht darin bloße populistische Klientelpolitik und die Geburt eines Bürokratiemonsters. „Durch die Pläne des Bundeskabinetts sollen „Firmenerben“ weiterhin begünstigt werden. Das schafft erneut verfassungsrechtlich bedenkliche Tatbestände und einen bürokratischen Irrsinn, der angesichts des mit 4 Milliarden Euro recht übersichtlichen Jahresaufkommens dieser Steuer kaum zu…
16.07.2015
19:21
Bild: TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der EuropäerBild: TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der Europäer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der Europäer

„Neoliberalismus heißt die Ideologie, nach der die Menschheit besser lebt, wenn sie alle Chancen nutzt, sich selbst und andere auszubeuten.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Das geplante Freihandelsabkommen ist für Europa überflüssig. Es bringt für Europa allenfalls Vorteile, die auch ohne TTIP durch entsprechende Vereinbarungen mit den USA genauso gut zu erlangen wären. Ein Freihandelsabkommen in der von den USA gewünschten Gestaltung käme der Unterwerfung europäischer Parlamente und Regierungen unter die Profitinteressen amerikanischer Großkonz…
17.07.2015
09:05
Bild: Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?Bild: Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?

Die vor einiger Zeit bekannt gewordenen Pläne der Regierung zum Ausgleich der heimlichen Steuererhöhungen infolge des progressiven Einkommensteuertarifs sind nicht nur vollkommen unzureichend, sondern auch in höchstem Maß unsozial. Statt sich auf eine Minderung der Progression am unteren Ende des Tarifs zu beschränken und nur die untersten Einkommen, zum Beispiel bis maximal 20.000 Euro jährlich, zu entlasten, wollen CDU/CSU und SPD wieder – und wenn nur symbolisch - die Großverdiener am besten bedienen. Die unteren Einkommen tragen aber die…
17.07.2015
09:05
Bild: Bundeskartellamt mahnt Post abBild: Bundeskartellamt mahnt Post ab
ROSE & PARTNER LLP

Bundeskartellamt mahnt Post ab

Die Deutsche Post hatte Ärger mit dem Bundeskartellamt. Der Vorwurf: Die Post soll ihre marktbeherrschende Stellung im Bereich Briefdienstleistungen missbräuchlich ausgenutzt und dadurch den Wettbewerb behindert haben. Das Bundeskartellamt hat daher eine Abmahnung ausgesprochen, ein Bußgeld wurde nicht verhängt. Konkret warf das Bundeskartellamt der Post vor, Großkunden Briefpreise und Treuerabatte eingeräumt zu haben, die es Mitbewerbern unmöglich gemacht hätten, in den Wettbewerb einzusteigen. Dies stelle nach Ansicht des Bundeskartellamts…
17.07.2015
12:54
Bild: Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossenBild: Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen
ROSE & PARTNER LLP

Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen

Die Reform der Erbschaftssteuer nimmt konkrete Formen an. Die Bundesregierung hat nun einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Unternehmenserben müssen sich auf Änderungen einstellen. Die gute Nachricht für Firmenerben vorweg: Viele, besonders kleine Familienunternehmen, bleiben weiterhin ganz oder zumindest teilweise von der Erbschaftssteuer verschont, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Für größere Unternehmen sieht der Gesetzentwurf wesentlich deutlichere Veränderungen vor. Übersteigt das übertragene Betriebsvermögen den Wert …
17.07.2015
12:54
Bild: Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die PilotenBild: Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die Piloten
baum reiter & collegen

Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die Piloten

„Mit der Unterschrift des Bundespräsidenten unter das Gesetz zur Tarifeinheit hat die Regierung die letzte Hürde genommen ein Grundrecht abzuschaffen“, so Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum, Seniorpartner der Kanzlei Baum, Reiter & Collegen. Die Düsseldorfer Rechtsanwälte, in deren Bilanz bereits diverse erfolgreiche Verfassungsbeschwerden (u.a. gegen das Luftsicherheitsgesetz und die Online-Durchsuchung) stehen, vertreten die Interessen der Vereinigung Cockpit. Die Pilotengewerkschaft hatte sich seit Beginn der Diskussion klar gegen das V…
17.07.2015
12:54
Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos - Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos - Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen

Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos- Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen Tübinger Experimentatoren Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche hat aktuell eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie die vom Tübinger Max-Planck-Institut (MPI) vorgeschobenen Argumente für die Affenhirnforschung fundiert widerlegt. Am Tübinger MPI sowie an weiteren Instituten werden Rhesusaffen durch Durst gefügig gemacht, damit sie mit angeschraubtem Kopf und Elektroden im Gehirn nach Forscherwunsch Aufgaben am Bildsc…
17.07.2015
12:55
Bild: ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - SystemsBild: ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - Systems
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - Systems

ETCS bezieht sich auf die Zugsicherungsfunktionen, die für die Interoperabilität zu beachten sind. Nach den Levels 1-3 abgestufte Anforderungen an die Bahnhersteller und Bahnunternehmen sind verbindlich für die Ausrüstung der Züge und Anlagen, damit sie auf den europäischen Schienenwegen ohne Probleme verkehren können. Die Streckenausrüstung unter nationaler Aufsicht ist dabei so zu gestalten, dass ein sicherer Betrieb gewährleistet wird. Umfassende Kenntnisse über den prinzipiellen Aufbau und die Wirkungsweise des einheitlichen europäischen …
17.07.2015
13:01
Bild: Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im EisenbahnverkehrBild: Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr

Bei jedem Bauvorhaben im Eisenbahnverkehr ist das A und O das Beachten aller rechtlichen Vorschriften. Gut tut man daran, sich frühzeitig über aktuelle Änderungen und Auslegungen zu informieren um einen reibungslosen Bauablauf zu gewähren. Die Teilnehmer unserer Seminare mit Herrn Zwanziger, Syndikus bei der Deutschen Bahn AG, erhalten detaillierte Informationen zur Sicherheit, zur neuen Bauaufsicht des EBA und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr und bleiben damit auf dem aktuellen Stand. Der Schwerpunkt unserer Veranstaltung im Business Cen…
17.07.2015
13:02
Bild: Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIVBild: Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIV
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIV

Weiterbildung in der HDT-Niederlassung Berlin am 21.-22. Oktober 2015 Die Interessenten, die sich zu dieser Weiterbildung am 21.-22. Oktober 2015 in Berlin in unserer Niederlassung am Alexanderplatz anmelden, erhalten einen Überblick über das Eisenbahnrecht im deutschen und europäischen Rechtssystem, über die Bahnreform und den wesentlichen Inhalt der wichtigsten Rechtsgrundlagen in diesem Bereich. Dazu werden von Herrn RA Andy Niekamp von der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Niekamp Rechtsanwälte, Leipzig, folgende Gesetzesgrundlagen nähe…
17.07.2015
13:02