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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2015

Bild: Ein (Lebkuchen-)Herz für FlüchtlingeBild: Ein (Lebkuchen-)Herz für Flüchtlinge
Bavariashop GmbH

Ein (Lebkuchen-)Herz für Flüchtlinge

Auch jetzt, zur Wiesn-Zeit treffen täglich 1000de von Flüchtlingen in München ein. Sie werden von den Münchner Mitbürgern mit Wasser, Essen, Kleidung, Decken, Plüschtieren und mit dem Nötigsten versorgt. Gleichzeitig erwarten wir, wie jedes Jahr, 1000de von Wiesnbesuchern am Hauptbahnhof, die alle auf das Oktoberfest weiterziehen. Der Bavariashop zeigt sich solidarisch und übernimmt Verantwortung! Aus diesem Grunde wurde durch uns eine bisher einmalige Spendenaktion ins Leben gerufen. EIN HERZ FÜR FLÜCHTLINGE! „Toleranz“ steht auf den L…
10.09.2015
20:16
Bild: Niedersachsen: Hohes Bußgeld bei DiskriminierungBild: Niedersachsen: Hohes Bußgeld bei Diskriminierung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Niedersachsen: Hohes Bußgeld bei Diskriminierung

In Niedersachsen soll im Herbst ein Kabinettsentwurf diskutiert werden, nach dem Diskriminierung, bspw. an der Diskotür, mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro geahndet werden soll. Der Betroffene soll dabei – anders als beim bundesweit geltenden Gleichbehandlungsgesetz (“Antidiskriminierungsgesetz”) – nicht selbst gegen den Veranstalter klagen müssen, sondern es reicht dann eine Beschwerde bei der Polizei oder beim Ordnungsamt, die dann selbst ein Verfahren einleiten. Thomas Waetke Rechtsanwalt Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Aut…
10.09.2015
20:29
Bild: Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und GedichtenBild: Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten

Zeitlose Zeitkritik über Prof. Querulix seit einem viertel Jahrhundert in diversen Publikationen. Dabei ist ein Fundus an Aphorismen über den Menschen und seine Welt entstanden. Allein mit einer Auswahl weniger Zitate aus seiner 1999 erschienen Publikation „Ein Jahr2000Problem – und sonst nichts?“ (ISBN 3-89811-028-1), die unter dem Titel „Des Menschen größte Bürde ist der Mensch“ (ISBN 978-3-943788-13-6) auch als eBook erschienen ist, läßt sich eine aktuelle zeitkritische Betrachtung menschlichen Denkens und Handelns formulieren. „Die zeit…
11.09.2015
09:51
BWF-Stiftung / BDT: Insolvenzverfahren kann sich hinziehen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BWF-Stiftung / BDT: Insolvenzverfahren kann sich hinziehen

BWF-Stiftung / BDT: Insolvenzverfahren kann sich hinziehen Was ist mit dem Geld der Anleger der BWF-Stiftung passiert? Diese Frage stehe derzeit im Zentrum der Ermittlungen, teilte der Insolvenzverwalter des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. (BDT) mit. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Anleger der BWF- Stiftung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/bwf-stiftung.html) werden sich weiter in Geduld üben müssen. Wie der Inso…
11.09.2015
14:16
Bild: Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke und Adressbuchschwindel'Bild: Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke und Adressbuchschwindel'
Kanzlei Hollweck

Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke und Adressbuchschwindel'

Berlin, 11.09.2015. Rechtsanwalt Thomas Hollweck aus Berlin hat auf seiner Kanzleiseite einen umfangreichen Ratgeber zum Thema „Branchenbuchabzocke und Adressbuchschwindel“ veröffentlicht. Der Ratgeber beantwortet alle wichtigen Fragen rund um unberechtigte Forderungen für angebliche Verträge im Bereich von Branchenbüchern, Adressverzeichnissen, Gewerberegister, Freiberufleregister etc. Die Kanzlei Hollweck hat sich auf das Verbraucherrecht, den Verbraucherschutz, und den konsequenten Forderungswiderspruch spezialisiert. Ein wichtiger Aspe…
11.09.2015
14:19
Bild: Presse-Termin 18. September 2015 Bastei/Köln: Verleihung NiBB-InnovationspreisBild: Presse-Termin 18. September 2015 Bastei/Köln: Verleihung NiBB-Innovationspreis
NiBB Netz innovativer Bürgerinnen und Bürger

Presse-Termin 18. September 2015 Bastei/Köln: Verleihung NiBB-Innovationspreis

Köln: Presseeinladung zu Gespräch & Fototermin mit den drei NiBB-Preisträgern 2015 Auszeichnung an innovative drei Persönlichkeiten Ort: Die Bastei, Konrad-Adenauer-Ufer 80, 50668 Köln Termin: Freitag, 18. September 2015, 21:30 Uhr, direkt nach den Preisverleihungen Preisverleihung durch: Netz innovativer Bürgerinnen und Bürger NiBB http://www.kit-initiative.de/?q=netz_innovativer_buergerinnen_und_buerger Festansprache: Jean Pütz (NiBB-Preisträger 2005): Innovation als notwendiges Lebenselixier Gastgeber: Renate Hoheisel-Gude und Dr. M…
11.09.2015
14:33
Bild: Bundesverfassungsgericht stärkt PressefreiheitBild: Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit
Horak Rechtsanwälte

Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 13. Juli 2015 das Recht auf Pressefreiheit gemäß Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes gestärkt (1 BvR 1089/13). Demnach darf die Untersuchung von Redaktionsräumen bzw. Wohnungen von Journalisten nicht vorrangig dem Zweck dienen, vermeintliche Straftaten von Informanten aufzuklären. Die Durchsuchung der Redaktionsräume einer Berliner Zeitung und der Privatwohnung eines Journalisten waren daher verfassungswidrig. Zum Hintergrund: Zu Recherchezwecken im Zusammenhang mit dem Verschwinden zw…
11.09.2015
16:02
Bild: Tote durch Jagd und Jäger: Abschaffung der Hobbyjagd jetzt!Bild: Tote durch Jagd und Jäger: Abschaffung der Hobbyjagd jetzt!
Initiative zur Abschaffung der Jagd

Tote durch Jagd und Jäger: Abschaffung der Hobbyjagd jetzt!

Jäger schießen »aus Versehen« auf Menschen, treffen Menschen statt eines Wildtiers, Kugeln schlagen in Häuser oder vorbeifahrende Autos ein oder treffen Radfahrer. Jetzt hat ein Jäger im Havelland vom Hochsitz aus auf ein Pärchen geschossen: Der 31-jährige Mann wurde erschossen, seine 23-jährige Freundin schwer verletzt, so dass sie notoperiert werden musste. Drei Tage zuvor war ein 12-jähriger Junge im Neckar-Odenwald-Kreis angeschossen und schwer verletzt worden: Der Junge saß auf dem Beifahrersitz eines Maishäckslers, als er von der Kugel…
14.09.2015
08:51
Bild: Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Abmahnung wegen Filesharings durch die Kanzlei Sasse & Partner'Bild: Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Abmahnung wegen Filesharings durch die Kanzlei Sasse & Partner'
Kanzlei Hollweck

Neuer Online-Ratgeber zum Thema 'Abmahnung wegen Filesharings durch die Kanzlei Sasse & Partner'

Berlin, 12.09.2015. Rechtsanwalt Thomas Hollweck aus Berlin hat auf seiner Kanzleiseite einen umfangreichen Ratgeber zum Thema „Abmahnungen wegen Filesharings durch die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg/Berlin“ veröffentlicht. Der Ratgeber beantwortet alle wichtigen Fragen rund um die Abmahnung aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet von der Rechtsanwaltskanzlei Sasse & Partner und den rechtssicheren Widerspruch gegen die Filesharing Abmahnung. Die Kanzlei Hollweck hat sich auf das Verbraucherrecht, den Verbraucher…
14.09.2015
09:15
Bild: Lebenshilfe Berlin unterstützt Iran beim Aufbau von Wohneinrichtungen für Menschen mit BehinderungBild: Lebenshilfe Berlin unterstützt Iran beim Aufbau von Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung
Lebenshilfe Berlin

Lebenshilfe Berlin unterstützt Iran beim Aufbau von Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung

Vom 19. bis 27. September 2015 besuchen Dr. Anoushiravan Mohsni, der stellvertretende iranische Minister für Arbeit und Soziales, sowie vier weitere iranische Entscheidungsträger Berlin. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustauschs steht die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die beide Länder unterzeichnet haben. Insbesondere geht es um den Aufbau individueller Wohnangebote für Menschen mit Behinderung im Iran. „Von dem Austausch profitieren beide Seiten“, sagt Adem Seyfi, Vorstandsmitglied der Lebenshilfe Berlin und selbst Vater eines…
14.09.2015
09:49
Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa, Bad Mergentheim
Freischaffender Buchautor

Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa, Bad Mergentheim

Das im Jahr 2012 gegründete, seit 2014 publizistisch aktive Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa, Bad Mergentheim, widmet sich der kritischen Erforschung des historischen Zeitgeschehens nach 1945 primär in Mittel- und Osteuropa, speziell den Themenkomplexen: Geschichte des Kommunismus in den Staaten des ehemaligen Ostblocks, Vergangenheitsaufarbeitung und Vergangenheitsbewältigung europaweit, Widerstand gegen kommunistische Diktaturen in Mittel- und Osteuropa, Dissidenz und Oppositionsbestrebung…
14.09.2015
12:31
Deutliche Kostensteigerungen für Geh- und Radweg in Stelingen
CDU Ortsverband Stelingen

Deutliche Kostensteigerungen für Geh- und Radweg in Stelingen

Stelingen (BGi). Die CDU hat deutliche Bedenken im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum weiteren Vorgehen beim Geh- und Radweg an der Südseite der Leinestraße in Stelingen geäußert. „Neben einer allgemeinen Kostensteigerung sieht die Vorlage eine Verdoppelung der Anliegerbeiträge auf 200.000 Euro vor. Das können wir nicht entscheiden ohne mit den Anwohner gesprochen zu haben“, erklärt die Vorsitzende der CDU Stelingen, Björn Giesler, zu der Ratsvorlage. Die derzeitige Beschlussvorlage sieht vor entweder den Ausbau zu den gestiegenen Ko…
14.09.2015
12:34
BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben

BFH: Befreiung von der Erbschaftssteuer für Immobilienerben Nutzen Erben eine geerbte Immobilie selbst, können sie sich von der Erbschaftssteuer (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/erbschaftssteuer.html) befreien lassen. Das gilt nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs auch, wenn sich die Nutzung verzögert. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grundsätzlich sind die Erben einer Immobilie von der Erbschaftssteuer befreit, wenn sie i…
14.09.2015
12:35
Bild: Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher ElitenBild: Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher Eliten
Optimus Verlag

Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher Eliten

Pressemitteilung: 2. Auflage und E-Book „Tatsache ist, dass die Teilnehmerliste veröffentlicht wird. Tatsache ist, dass die Diskussionsthemen veröffentlicht werden. Tatsache ist, dass jeder Teilnehmer erzählen kann, was er möchte.“ So äußerte sich Rudolf Scholten, Mitglied des Lenkungsausschusses der Bilderberg-Gruppe, im österreichischen Fernsehen zur 63. Bilderberg-Konferenz, die dieses Jahr vom 11. bis zum 14. Juni im österreichischen Telfs-Buchen im Hotel Interalpen tagte. Tatsache ist zudem, so könnte man Scholten ergänzen, dass dem Auf…
14.09.2015
12:35
Bild: New Publication: The Dark Side of European IntegrationBild: New Publication: The Dark Side of European Integration
ibidem-Verlag

New Publication: The Dark Side of European Integration

Do the high immigration rates that Europe has to deal with these days influence the rise of radical right movements? Contrary to popular belief, economic performance and immigration rates are not the only factors that determine the far right's success. Across Europe, radical right-wing parties are winning increasing electoral support. The Dark Side of European Integration Social Foundations and Cultural Determinants of the Rise of Radical Right Movements in Contemporary Europe by Alina Polyakova argues that this rising nationalism and th…
14.09.2015
13:33
Bild: Bund der Sparer e. V. nimmt Abschied von seinem Ehrenvorstand Herrn Franz J. HerrmannBild: Bund der Sparer e. V. nimmt Abschied von seinem Ehrenvorstand Herrn Franz J. Herrmann
Bund der Sparer e. V

Bund der Sparer e. V. nimmt Abschied von seinem Ehrenvorstand Herrn Franz J. Herrmann

Unser Ehrenvorstand, Herr Franz J. Herrmann, hat am Sonntag, den 13.09.2015 den langen, schweren Kampf gegen seine Krankheit verloren. Wir bleiben zurück in tiefer Trauer und werden seine offene, herzliche Art und seinen Enthusiasmus für unsere Aufklärungsarbeit schmerzlich vermissen. Franz J. Herrmann hat seine Überzeugungen gelebt. Er wollte nicht bequem oder beliebt sein. Er wollte nur Eines: Helfen! Herr Herrmann hat nie den einfachen Weg gewählt. Er hat zu einer Zeit den Bund der Sparer e. V. gegründet, als es noch nicht en vogue war, si…
14.09.2015
13:35
Bild: Kindernotfallbetreuungsservice 'Die Notfallmamas' ab 01. Oktober auch in MünchenBild: Kindernotfallbetreuungsservice 'Die Notfallmamas' ab 01. Oktober auch in München
sustenio notfallbetreuung GmbH

Kindernotfallbetreuungsservice 'Die Notfallmamas' ab 01. Oktober auch in München

sustenio notfallbetreuung GmbH auf Expansionskurs: Ab Oktober sind „Die Notfallmamas“ auch im Raum München im Einsatz Berlin, im September 2015: Die sustenio notfallbetreuung GmbH ist auf Expansionskurs: ab dem 01. Oktober 2015 bietet das Unternehmen seinen Betreuungsservice „Die Notfallmamas“ auch im Raum München an. In den bislang abgedeckten Regionen Berlin/Potsdam, Hamburg, Frankfurt am Main sowie Köln und Düsseldorf hat sich das Angebot des Kinderbetreuungsservices für den Notfall bereits etabliert und viele Unternehmen nutzen das Angeb…
14.09.2015
13:36
Bild: Praktiker-Roundtable 'Gesellschaftsrecht 2016', 3./4. Dezember 2015, Frankfurt/M.Bild: Praktiker-Roundtable 'Gesellschaftsrecht 2016', 3./4. Dezember 2015, Frankfurt/M.
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Praktiker-Roundtable 'Gesellschaftsrecht 2016', 3./4. Dezember 2015, Frankfurt/M.

Das Gesellschaftsrecht bleibt in Bewegung. Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die in diesem Bereich tätig sind, stehen vor der Herausforderung, über alle aktuellen Entwicklungen im deutschen und europäischen Gesellschaftsrecht informiert zu sein und die Relevanz dieser Entwicklungen für ihren eigenen Arbeitsbereich immer wieder zutreffend einzuschätzen. Das stellt sich angesichts der aktuellen legislativen Entwicklungen und der Vielzahl von Gerichtsentscheidungen auf nationaler und europäischer Ebene zunehmend als Herkules-Aufgabe heraus…
14.09.2015
20:05
Bild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 2./3. Dezember 2015 in MünchenBild: Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 2./3. Dezember 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 2./3. Dezember 2015 in München

Wurde einem Erfinder oder einem Unternehmen vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für eine Erfindung erteilt, dann kann das Patent nachträglich wieder vernichtet werden, wenn jemand erfolgreich gegen das Patent im Wege des Patentnichtigkeitsverfahrens vorgeht. In diesem Verfahren kann geltend gemacht werden, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Voraussetzungen für seine Erteilung in Wahrheit nicht vorgelegen haben. Das Patentnichtigkeitsverfahren läuft in erster Instanz vor dem Bundespatentgericht ab, in der zw…
14.09.2015
20:06
Bild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 29. Januar 2016 in MünchenBild: Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 29. Januar 2016 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Workshop: Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht, 29. Januar 2016 in München

Die Tätigkeit als Formalsachbearbeiterin/Formalsachbearbeiter oder Paralegal in einer Patentabteilung oder Patentanwaltskanzlei ist anspruchsvoll. Stets gilt es, Fristen zu erkennen, zu überwachen und einzuhalten sowie anfallende Gebühren fristgerecht zu begleichen. Der Workshop „Fristen und Gebühren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht“ am 29. Januar 2016 in München vermittelt die rechtlichen und organisatorischen Kenntnisse, die für ein professionelles Frist- und Gebührenmanagement erforderlich sind, in leicht verständlicher und systematis…
14.09.2015
20:06
Bild: Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und MigrantenBild: Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Migranten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Migranten

Als größte Gruppe der Gesundheitsberufe weltweit sind Pflegefachpersonen der Schlüssel, wenn es darum geht, kosteneffiziente Versorgung bei der Flüchtlingskrise in Europa zu erbringen. Während PolitikerInnen über Wege zum Umgang mit der Krise diskutieren, packen Pflegefachpersonen in Europa vor Ort an und versorgen Kranke und Verletzte. „Der Weltverband der Pflegeberufe (International Council of Nurses ICN) hat enorme Hochachtung für die Leistung von beruflich Pflegenden in dieser Krise – so wie in den vielen Katastrophen und Konflikten weltw…
14.09.2015
20:07
Bild: Arbeitsschutz: 28 % der Unternehmen ohne MaßnahmenBild: Arbeitsschutz: 28 % der Unternehmen ohne Maßnahmen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitsschutz: 28 % der Unternehmen ohne Maßnahmen

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen bei Beschäftigten hat ergeben, dass die Regelmäßigkeit von Schulungen zum Arbeitsschutz mit am schlechtesten abschneidet: Hier gab es nur die Note 2,8. In größeren Unternehmen (zwischen 50-249 Beschäftigte) und im öffentlichen Dienst vergaben die Befragten die schlechtesten Noten. 26 % der Befragten vermissen eine konstruktive Fehlerkultur, und 28 % gaben sogar an, dass es überhaupt keine Maßnahmen gebe, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten konkr…
14.09.2015
20:40
Fehlerhafte Gutachten in der Justiz
Pater Lingen

Fehlerhafte Gutachten in der Justiz

"75 Prozent aller Gutachten in familienrechtlichen Streitigkeiten in Deutschland sind mangelhaft." So meldete Frontal21 am 08.09.2015. Im dazugehörigen Filmbeitrag heißt es: "Teuer und mangelhaft - auf Grundlage solcher Gutachten werden in deutschen Gerichtssälen Tag für Tag Urteile gesprochen. Wer sich dagegen wehrt, muss mit einem zermürbenden Rechtsstreit rechnen. [...] Bundesjustizminister Heiko Maas verspricht Besserung. Sein Gesetzentwurf sieht vor, künftig soll genauer überprüft werden, ob Gutachter wirklich geeignet sind. Wie das gesc…
14.09.2015
20:47
Wenn für Mädchen Schule zur Mutprobe wird: TDF-Projektpartnerin aus Kamerun auf Deutschlandtour
TERRE DES FEMMES e.V.

Wenn für Mädchen Schule zur Mutprobe wird: TDF-Projektpartnerin aus Kamerun auf Deutschlandtour

Berlin 15.09.2015. Warum Schule zur Mutprobe von Mädchen und Frauen in Kamerun wird und wie sie ihr Leben verändert, darüber informiert die ehrenamtliche TERRES DES FEMMES-Projektkoordinatorin Godula Kosack zusammen mit Martine Mbritchè auf ihrer Deutschlandreise. Kosack, Professorin der Ethnologie und Soziologie, begleitet seit 40 Jahren die Entwicklung der Volksgruppe der Mafa im Norden Kameruns. Dort unterstützt TERRE DES FEMMES (TDF) seit 2012 die Elterninitiative AFFMHL (http://frauenrechte.de/online/index.php/themen-und-aktionen/eine-…
14.09.2015
20:53
Bild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein HaushaltsmärchenBild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen
Agenda 2011 - 2012

Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen

(Agenda 2011-2012.de) Deutschlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist von 2008 bis 2014 von 2.407 Mrd. Euro auf 2.915 Mrd. Euro (Plus 21%) gestiegen, die Schulden von 1.577 Mrd. Euro auf 2.047 Mrd. Euro (Plus 30%) und die Steuereinnahmen von 561 Mrd. Euro auf 643 Mrd. Euro (Plus 12 %). Die Entwicklung des Bundeshaushaltes verläuft eher konträr, er lag 2008 bei 283 Mrd. Euro Einnahmen/Ausgaben und 2014 bei 298 Mrd. Euro (Plus 5%). Das ist mehr Stagnation als Zuwachs. Die 298 Mrd. Euro beinhalten 24,3 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen, rund 155 Mrd. Eu…
15.09.2015
09:01
MEMORIAL warnt vor russischer Propaganda in deutschen Medien
MEMORIAL Deutschland e.V.

MEMORIAL warnt vor russischer Propaganda in deutschen Medien

MEMORIAL warnt vor russischer Propaganda in deutschen Medien Vorstand: „RT Deutsch und Sputnik sind kein Beitrag zur Meinungsvielfalt!“ Der deutsche Arm der internationalen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL (Sitz in Moskau) warnt vor einer Zunahme russischer Propaganda in deutschsprachigen Medien. Mit immer umfassenderen Angeboten versucht die staatlich gelenkte Medienholding „Rossija Segodnja“ über ihre Dienste „RT Deutsch“ (Russia Today) und „Sputnik/Radio SNA“ (Sputnik News Agency) Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland zu n…
15.09.2015
10:01
Bild: Weshalb der Notar den Verkäufer einer Immobilie nach seinem Güterstand fragen mussBild: Weshalb der Notar den Verkäufer einer Immobilie nach seinem Güterstand fragen muss
Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt

Weshalb der Notar den Verkäufer einer Immobilie nach seinem Güterstand fragen muss

Frankfurt, 15. September 2015 - Beim Verkauf von Immobilien oder Grundstücken durch Verheiratete kann der Güterstand der Eheleute entscheidend für die Rechtsgültigkeit des Kaufvertrages sein. Daher fragt der Notar in der Regel bereits beim Entwurf des Kaufvertrages nach dem Güterstand. In der Praxis führt diese Frage jedoch oft zu Verwunderung. Und nicht selten ist der Verkäufer bzw. die Verkäuferin der Immobilie sich des eigenen Güterstandes gar nicht bewusst. Warum der Notar den Verkäufer einer Immobilie nach seinem Güterstand fragen muss, …
15.09.2015
13:54
Bild: Beschäftigungsmöglichkeiten für FlüchtlingeBild: Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge
reimus.NET

Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge

Die Bundesregierung hat Flüchtlingen und Asylbewerbern den Weg in den Arbeitsmarkt zwar erleichtert. Aber auch weiterhin können Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel nur unter Auflagen eine Arbeitsstelle antreten. Selbstständigkeit ist ihnen komplett verboten. Das Internetfachportal Lohn1x1.de hat alle Regeln für die Beschäftigung von Flüchtlingen zusammengetragen. Schon drei Monate nach ihrer Ankunft in Deutschland können Flüchtlinge eine Arbeitsstelle antreten. Doch nur unter Vorbehalt. Erst wenn sie anerkannt sind, können Asylbewerber gleichge…
15.09.2015
16:08
Bild: SPPS 139: Setting Signs for EuropeBild: SPPS 139: Setting Signs for Europe
ibidem-Verlag

SPPS 139: Setting Signs for Europe

More than 20 years have passed since the introduction of the Universal Character Set. However, legacy applications still cannot even render German umlauts correctly. Part of this problem is a hidden political agenda: Consciously or unconsciously, patterns of the Cold War are continued in the interaction between Western and Eastern European languages. Bernd Kappenberg examines in his book Setting Signs for Europe Why Diacritics Matter for European Integration With a foreword by Peter Schlobinski the current use of diacritical marks in Weste…
15.09.2015
16:14
Medikamenten-Durchfallquote 95 %
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Medikamenten-Durchfallquote 95 %

Versagen des Tierversuchs heute noch größer als vor 10 Jahren Aktuelle Studien kommen zu dem Ergebnis , dass 95 % der in Tierversuchen für sicher und wirksam befundenen Arzneien beim Test an Menschen (Klinische Prüfung) versagen. 2004 waren es gemäß einer zentralen Studie der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA 92 % - die Präparate wirkten nicht, anders oder schädigten den Menschen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche sieht die Notwendigkeit des Ausstiegs aus dem Tierversuch erneut für dringend geboten. So belegen aktue…
15.09.2015
16:15
Bild: Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tunBild: Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tun
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tun

Dasein oder leben? Dasein ist ein Geschenk, das wir nicht ablehnen können. Leben ist eine Aufgabe, die wir nicht annehmen müssen. Aber das Dasein macht mehr Freude, wenn wir uns zu leben entschlossen haben. (Prof. Querulix) Leben wird für immer mehr Menschen in den Industrieländern der westlichen Welt schwieriger. Nicht aus naturgesetzlichen Gründen, sondern weil die herrschenden Klassen ihnen das Leben erschweren. Die Kluft zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, aber kein Politiker denkt daran, etwas dagegen zu tun. Warum …
16.09.2015
08:56
Bild: Wie schnell kommt sie über uns, die „Schöne neue Welt“?Bild: Wie schnell kommt sie über uns, die „Schöne neue Welt“?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie schnell kommt sie über uns, die „Schöne neue Welt“?

Ursprünglich sind Menschen wie ihre äffischen Vorfahren vor allem damit beschäftigt, ihre leiblichen Bedürfnisse zu befriedigen. Daneben spielen sie als Rudeltiere ihre Rollen. Mit der Zeit erkennen einige, daß sie bestimmte Aufgaben, die für den Lebensunterhalt ihres Rudels notwendig sind, besser als andere tun können. Sie spezialisieren sich darauf und erwerben damit Ansehen und Tauschmittel, in jüngster Zeit z.B. Geld. Das ist der Beginn der Arbeitsteilung. Es entstanden Kunden-Lieferanten-Beziehungen. Der Erfolg bei der Befriedigung von …
16.09.2015
08:56
Bild: DBfK fordert: Hygienestandards durch ausreichend Pflegepersonal im Krankenhaus sichernBild: DBfK fordert: Hygienestandards durch ausreichend Pflegepersonal im Krankenhaus sichern
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert: Hygienestandards durch ausreichend Pflegepersonal im Krankenhaus sichern

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) e.V. weist anlässlich des ersten Internationalen Tags der Patientensicherheit am 17.09.2015 in einem heute veröffentlichten Positionspapier auf schwerwiegende Hygienemängel in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hin. „In den Krankenhäusern tickt eine Zeitbombe“, so DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Nosokomiale Infektionen breiten sich rasant aus. Eine der Ursachen ist der Personalmangel in der Pflege. Die Einhaltung von Standardhygienemaßnahmen wird dadurch erschwert. Wir müssen un…
16.09.2015
08:57
Engagementstrategien der Länder – Was bisher geschah ...
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Engagementstrategien der Länder – Was bisher geschah ...

Seit wenigen Jahren wird in Bundesländern an Engagementstrategien gearbeitet. Wo steht die Engagementstrategie Baden-Württemberg ein Jahr nach ihrem Start in die Praxis? Wie ist die im Januar 2015 verabschiedete Engagementstrategie der Freien und Hansestadt Hamburg entstanden? Wie könnte eine Engagementstrategie im Land Berlin neue engagementpolitische Impulse setzen? Wie sollte eine Engagementstrategie Mecklenburg-Vorpommern aussehen? Darüber, was bisher beim Thema Landes-Engagementstrategien geschah, welche Stolpersteine es gab und wie es w…
16.09.2015
13:36
Bild: Hohe Bußgelder wegen unvollständigem Vertrag zur AuftragsdatenverarbeitungBild: Hohe Bußgelder wegen unvollständigem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hohe Bußgelder wegen unvollständigem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung

Das Thema Datenschutz gewinnt für alle Unternehmen zusehends an Bedeutung. Das ist auch gut und richtig so, nachdem auch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz zusehends Verstöße verfolgen und auch Bußgelder verhängen. Zur Erinnerung: Bußgelder von bis zu 300.000 Euro können bei solchen Verstößen drohen. Die Bayerische Datenschutzaufsichtsbehörde hat zum Beispiel erst jüngst mit Pressemitteilung vom 20.08.2015 erklärt, dass sie in einem ersten Fall hohe Bußgelder für eine unvollständige Auftragsdatenvereinbarung verhängt habe. Im konkrete…
16.09.2015
13:39
Buchpräsentation: Der Wassermann, Ralf Steeg und sein Kampf für den sauberen Fluss
Herbig Verlag

Buchpräsentation: Der Wassermann, Ralf Steeg und sein Kampf für den sauberen Fluss

»Ich springe ins Wasser. Ich lasse mich von der Strömung tragen, links und rechts ziehen die Ufer vorbei. Wenn ich mit dem Kopf untertauche, höre ich das Klirren der Kiesel, die die Strömung über den Flussboden treibt. An diesem Sommertag an der Aare begreife ich, welche grandiose Verschwendung von Freude und Glück ein schmutziger Fluss ist.« Der Ingenieur Ralf Steeg hat eine bahnbrechende Technologie entwickelt, mit der er Flüsse wieder sauber machen will. So sauber, dass Tiere und Pflanzen zurückkehren. So sauber, dass man darin baden kann.…
16.09.2015
13:58
Bild: Drittgrößte Verteidigungsmesse Europas endet erfolgreich in PolenBild: Drittgrößte Verteidigungsmesse Europas endet erfolgreich in Polen
Messegesellschaft Kielce (Polen)

Drittgrößte Verteidigungsmesse Europas endet erfolgreich in Polen

Kielce, 16. September 2015 – Vom 1.-4.9.2015 fand die 23. MSPO, Internationale Messe für Verteidigungsindustrie, im zentralpolnischen Kielce statt. Wie bereits in den vergangenen Jahren konnte sich die Veranstaltung, eines der Aushängeschilder der Messe in Kielce, erneut signifikant vergrößern. Dieses Jahr stellten 568 Aussteller aus 30 Ländern ihre Produkte auf über 21.000 qm aus. Die Messe wurde von knapp 20.000 Besuchern besucht. Zugegen waren dabei auch 58 Regierungsdelegationen sowie eine Reihe an Botschaftsabordnungen und Vertreter der…
16.09.2015
14:00
friedola Gebr. Holzapfel GmbH Anleihe: Gläubigerversammlung am 1. Oktober
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

friedola Gebr. Holzapfel GmbH Anleihe: Gläubigerversammlung am 1. Oktober

friedola Gebr. Holzapfel GmbH Anleihe: Gläubigerversammlung am 1. Oktober Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH möchte ihre Mittelstandsanleihe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) umstrukturieren. Die Anleger sollen einer längeren Laufzeit und einem veränderten Zinssatz zustimmen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH steckt in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zum Sanierungs…
16.09.2015
15:41
Bild: Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen FüßenBild: Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen Füßen
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Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen Füßen

Was ist der Dollar, der seine Stellung nur der Tatsache verdankt, daß er als Weltleit- und Reservewährung benutzt wird, angesichts der gigantischen Verschuldung der USA wirklich noch wert? Solange die USA einfach nur neue Dollar drucken müssen, um den Kapitaldienst auf ihre Schulden zu leisten, können sie das Schuldenrad immer weiterdrehen. Sobald die Gläubiger aber das Spiel nicht mehr mitmachen und Dollar und Dollaranleihen in andere Anlagen konvertieren, wird es eng für die Vereinigten Staaten. Deshalb scheint es auch plausibel, was Kriti…
17.09.2015
08:29
Bild: Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in AphorismenBild: Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in Aphorismen
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Prof. Querulix‘ Schatzgrube: Neoliberalismus in Aphorismen

Was gibt es heutzutage nicht im Internet? Der erste Eindruck sagt: Alles und alles billig oder gar kostenlos. Aber das ist natürlich eine Selbsttäuschung. Waren sind, soweit man sie im Internet bekommt, tatsächlich in den meisten Fällen billiger. Die Anbieter sparen ja mit einem virtuellen Ladengeschäft auch hohe Kosten ein und können deshalb billiger verkaufen und dabei sogar ihren Profit noch steigern. Ist das nicht eine klassische Win-Win-Situation? Der Käufer spart und die Kasse des Händlers klingelt trotzdem fröhlicher denn je? Daß auf…
17.09.2015
08:31