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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2015

Bild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Teilnahme an LandratswahlBild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Teilnahme an Landratswahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch diskutiert Teilnahme an Landratswahl

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. März, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Interessierte sind herzlich willkommen. Neben der Teilnahme an der Landratswahl wird die Finanzlage in Kelsterbach ein Thema sein. Der Kelsterbacher Pirat Christian Hufgard wirft die Frage auf: Was bedeutet der Nulltarif für die Stadtkasse? "Der Nulltarif war eine großzügige Geste gegenüber den Vereinen, in Zeiten in denen Kelsterbach eine der reichsten Städte Hessens war. Meine …
04.03.2015
18:32
Schuldner in Spanien – Was tun?
ADVOCATIA ABOGADOS

Schuldner in Spanien – Was tun?

Rechtsanwälte werden häufig nach Möglichkeiten gefragt, eine Zahlungsforderung gegen einen in Spanien aufenthältlichen Schuldner geltend zu machen. In vielen Fällen liegt bereits ein vollstreckbarer Titel vor oder die Beweisbarkeit des Anspruchs ist offenkundig. Schwierigkeiten ergeben sich jedoch häufig aus dem Umstand, dass eine zustellungsfähige Anschrift nicht bekannt ist oder der Schuldner die Zustellung vereitelt. Wenn lediglich bekannt ist, dass sich der Schuldner „irgendwo in Spanien“ aufhält, können zumindest vorgerichtlich keine S…
04.03.2015
18:33
Bild: Gründer als Arbeitgeber – Von der Ausschreibung bis zum ArbeitsvertragBild: Gründer als Arbeitgeber – Von der Ausschreibung bis zum Arbeitsvertrag
Rechtsanwältin Dimartino

Gründer als Arbeitgeber – Von der Ausschreibung bis zum Arbeitsvertrag

Kompaktseminare von Rechtsanwältin Maria Dimartino im Gründerrinnenzentrum Mannheim Mannheim, 4. März 2015. Rechtliche Bausteine für Gründerinnen und Gründer von Rechtsanwältin Dimartino, am 12. Mai 2015 im Gründerinnenzentrum (gig7) in Mannheim. Die ersten Etappenziele sind gemeistert, die Auftragslage stabil, der Arbeitsaufwand allein oder im aktuellen Team nicht mehr zu bewältigen – es muss Verstärkung her. Was in Zeiten von Onlinebörse und Startup-Mentalität im ersten Moment einfach klingt, wird ohne etwas arbeitsrechtliche Vorbereitung …
04.03.2015
18:39
Bild: Jobcenter-Initiative mitnmang bringt immer mehr über 50-jährige in ArbeitBild: Jobcenter-Initiative mitnmang bringt immer mehr über 50-jährige in Arbeit
Jobcenter team.arbeit.hamburg

Jobcenter-Initiative mitnmang bringt immer mehr über 50-jährige in Arbeit

Norddeutscher Beschäftigungspakt für über 50-jährige steigert die Zahl der vermittelten Arbeitslosen gegenüber dem Vorjahr um 416 Personen und erreicht mit insgesamt 3.328 Vermittlungen einen neuen Rekordwert. „Bei einem Brautkleid müssen Sie immer eine Größe dazurechnen, weil es direkt auf der Haut liegt“ erklärt Frau Jutta Schunke (58) der erstaunten Kundin, als das Kleid nicht richtig sitzen will. Seit 2014 arbeitet Schunke im Braut- und Abendmodegeschäft feminin in Hamburg Eppendorf und ist damit eine von über 3.328 Arbeitnehmern über 50…
04.03.2015
18:49
Bild: Vorsicht – Bestätigungsmail kann Werbung seinBild: Vorsicht – Bestätigungsmail kann Werbung sein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vorsicht – Bestätigungsmail kann Werbung sein

Es ist nicht unüblich, dass beim der Vornahme bestimmter Handlungen im Internet eine automatische Bestätigungsmail verschickt wird, die den Vorgang dokumentieren und dem Nutzer als Information oder Erinnerung dienen soll. Gleichzeitig haben diese E-Mails die Funktion den Inhaber einer E-Mail-Adresse über den eventuellen Missbrauch seiner E-Mail-Adresse zu informieren, denn hat er die Handlung nicht selbst vorgenommen, dann hat ein Anderer seine Adresse unbefugt benutzt. Aber Vorsicht. Das Amtsgericht Berlin hat jetzt entschieden, dass die pe…
04.03.2015
18:52
Bild: „2schneidig“ gegen Rassismus im Stuttgarter Haus der WirtschaftBild: „2schneidig“ gegen Rassismus im Stuttgarter Haus der Wirtschaft
Dynamic Tunes

„2schneidig“ gegen Rassismus im Stuttgarter Haus der Wirtschaft

Am heutigen Mittwoch, den 4. März 2015, veranstaltet das Stuttgarter Haus der Wirtschaft eine Begleitveranstaltung für Jugendliche zur Ausstellung VorBilder. Die Wanderausstellung ist seit dem 21. Februar in Stuttgart zu sehen. Zur heutigen Begleitveranstaltung werden einige repräsentative engagierte Personen aus Politik und Sport erwartet. Neben dem banden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann sind auch Gerald Asamoah, Fabian Hambüchen und Martin Rietsch aka Musiker „2schneidig“, der zusätzlich für das musikalische Rahme…
04.03.2015
19:02
Übersetzungen von/in alle Sprachen
European Translation Centre Ltd

Übersetzungen von/in alle Sprachen

Wenn Sie Übersetzungen benötigen, werden Sie sicher das passende Angebot finden. Denn auf dieser Homepage präsentiert das Unternehmen sein umfangreiches Übersetzungsangebot. Zusätzlich zu Übersetzungen aus nahezu allen Sprachen gehört zu den Dienstleistungen der über 300 muttersprachlichen Übersetzer auch das Korrekturlesen von Unterlagen aus unterschiedlichen Arbeitsbereichen. Wenn Sie einen Übersetzungs- oder Korrekturauftrag für einen fremdsprachigen Text vergeben möchten, können Sie sich über die genannte Homepage an das Unternehmen wen…
04.03.2015
19:19
Bild: Rechte Behinderter stärken – mit Hilfe der rechtlichen BetreuungBild: Rechte Behinderter stärken – mit Hilfe der rechtlichen Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Rechte Behinderter stärken – mit Hilfe der rechtlichen Betreuung

Sachsen Staatsminister für Justiz Sebastian Gemkow setzt auf den Dialog mit dem BdB Dresden, 4.3.2015 - Sachsens Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow (CDU) will die Rechte Behinderter stärken und für mehr Teilhabe an der Gesellschaft sorgen. „Behinderte Menschen haben das gleiche Recht auf Selbstbestimmung und Wohlfahrt wie Nicht-Behinderte. Leider sieht die Realität immer noch anders aus. Damit muss man sich auseinandersetzen. Bei der Durchsetzung dieser Rechte spielt aus meiner Sicht die rechtliche Betreuung eine bedeutende Rolle.“,…
04.03.2015
19:25
Bild: Wieder massives Tierleid in riesiger Schweinefabrik – Verordnungslücke bedeutet zusätzliche Qual für JungsauenBild: Wieder massives Tierleid in riesiger Schweinefabrik – Verordnungslücke bedeutet zusätzliche Qual für Jungsauen
Animal Rights Watch e.V.

Wieder massives Tierleid in riesiger Schweinefabrik – Verordnungslücke bedeutet zusätzliche Qual für Jungsauen

Klein Wanzleben, 05.03.2015: Animal Rights Watch (ARIWA) veröffentlicht neues Videomaterial, das qualvolle Verstöße gegen das Tierschutzgesetz und die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV) in einer riesigen kombinierten Schweinezucht und -mast in Sachsen-Anhalt dokumentiert. Mit fast 40.000 Schweinen gehört die Anlage zu den größten Deutschlands. Die Tiere dort leiden in einer Weise, die wir Menschen uns kaum vorstellen können. Da solche Zustände in der deutschen Schweinehaltung jedoch regelmäßig angetroffen werden, fordert AR…
05.03.2015
18:51
Bild: Volljuristen / Rechtsanwalt (m/w)Bild: Volljuristen / Rechtsanwalt (m/w)
Thomas Derix PR

Volljuristen / Rechtsanwalt (m/w)

Köln, 03. März 2015: Wir sind eine der bundesweit führenden Kanzleien im Medizinrecht. Wir beraten und vertreten u. a. Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren, Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Rehabilitationseinrichtungen, Verbände und pharmazeutische Unternehmen sowie Medizinproduktehersteller. Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir RECHTSANWÄLTE (M/W) in Köln für die Bereiche Krankenhausrecht, Arbeitsrecht/Chefarztrecht, Gesellschaftsrecht, Arzneimittelrecht, Vergaberecht, Arzthaftungsrecht in Berlin für die Bereiche Krankenhausre…
05.03.2015
18:52
Bild: Macht, Hass, Gewaltverbrechen: Mängel bei Aufklärung und SanktionierungBild: Macht, Hass, Gewaltverbrechen: Mängel bei Aufklärung und Sanktionierung
Pabst Science Publishers

Macht, Hass, Gewaltverbrechen: Mängel bei Aufklärung und Sanktionierung

Hasskriminalität stellt Ermittler und Gutachter vor überdurchschnittlich komplexe Anforderungen; die Aufklärungsquote ist im Vergleich zur Eigentumskriminalität niedrig. Hass auf Frauen, Hass auf Eltern, Hass auf Fremde stehen im Mittelpunkt der diesjähigen IFF-Arbeitstagung "Macht-Hass-Gewalt, Motivationale Besonderheiten (sexueller) Gewalt- und Tötungsdelikte" (23./24. April, Bremen) - http://www.iff-forum-forensik.eu/aktuell.html . Hassverbrechen sind Symptome für das Ausmaß der Vorurteile und der Gruppenintoleranz in einer pluralistische…
05.03.2015
18:53
Bild: Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne EndeBild: Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende

Griechenland hat wegen seiner korrupten oligarchischen polit-ökonomischen Herrscherklasse und der von ihr verursachten katastrophalen strukturellen Situation seines Haushalts von Anfang an nicht in die Währungsunion gepaßt. Aber es wurde von blauäugigen Politikern, unter anderem auch aus Deutschland, gegen die Warnung von Fachleuten trotzdem aufgenommen. Ein teurer Fehler, der jetzt schon rund 240 Milliarden Euro kostet, für dessen Folgen aber – wie in der Politik üblich – nicht die Verursacher, sondern die Unschuldigen aufkommen müssen. Inz…
05.03.2015
18:57
Bild: Der Ritt auf dem Tiger geht weiterBild: Der Ritt auf dem Tiger geht weiter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der Ritt auf dem Tiger geht weiter

„Es wird eine Zeit kommen, wo in unserem Lande, wie anderwärts, sich große Massen Geldes zusammenhängen, ohne auf tüchtige Weise erarbeitet und erspart worden zu sein; dann wird es gelten, dem Teufel die Zähne zu weisen; dann wird es sich zeigen, ob der Faden und die Farbe gut sind an unserem Fahnentuch!“ (Gottfried Keller) Heute gibt es mehr Reichtum in der Welt als jemals zuvor. Zugleich auch viel mehr Armut. Ersteren zum größten Teil in den Händen einer winzigen Minderheit von Reichen und Superreicher, letzteren verteilt auf Milliarden ih…
05.03.2015
18:59
Bild: Brandenburg: Mehrheit des Agrarausschusses ist für MassentierhaltungBild: Brandenburg: Mehrheit des Agrarausschusses ist für Massentierhaltung
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Brandenburg: Mehrheit des Agrarausschusses ist für Massentierhaltung

Die Regierungsfraktionen von SPD und Die Linke votierten am 04.03.2015 unterstützt von der CDU und AfD gegen den „Appell Volksinitiative Brandenburg `Stoppt Massentierhaltung´”. Lediglich die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen stimmte für die von fast 34.000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnete Petition, die darauf zielt, dass in Zukunft Massentierhaltungsanlagen mit z. B. mehr als 40.000 Masthühnern oder 2.000 Mastschweinen nicht mehr aus öffentlichen Mitteln gefördert werden. In der Petition wurde auf die vielfältigen negativen Auswirk…
05.03.2015
19:10
Bild: Was lange währt, ist nicht immer ausreichendBild: Was lange währt, ist nicht immer ausreichend
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Was lange währt, ist nicht immer ausreichend

Oft genug sind hohe Kosten ein Hemmnis für eine Veranstaltung, bzw. gerade kostspielige Sicherheitsmaßnahmen werden unterlassen. Dabei spielt für die Frage der Zumutbarkeit die finanzielle Belastung kaum eine Rolle. Das Landgericht Paderborn hat dazu vor kurzem ausdrücklich gesagt: „Sicherheit ist um jeden Preis herzustellen“ (siehe hier). Was bedeutet das? Allgemein heißt es dazu beim Bundesgerichtshof: „Die Sicherheit der Besucher hat absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen des Veranstalters.“ Das bedeutet: • Nur, weil etwas „sc…
05.03.2015
19:18
Neue Weltziele bieten historische Chance für Frauenrechte
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Neue Weltziele bieten historische Chance für Frauenrechte

action/2015 und Jugend Eine Welt zum Internationalen Frauentag / Reinhard Heiserer „Bildung hat Schlüsselrolle, um Frauendiskriminierung zu beenden“ Die neuen „Nachhaltigen Entwicklungsziele“, die im Herbst 2015 von der UNO beschlossen werden sollen, sind eine historische Chance, um Frauenrechte endlich Wirklichkeit werden zu lassen. 1.300 Organisationen in 130 Ländern, darunter die österreichische Hilfsorganisation Jugend Eine Welt, appellieren im Rahmen der Kampagne action/2015 an ihre Regierungen, sich engagiert für neue Weltziele einzuse…
05.03.2015
19:21
Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff im Interview mit PinG – Privacy in Germany
Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG

Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff im Interview mit PinG – Privacy in Germany

ESV Pressemitteilung „Beim vernetzten Fahren gibt es eine abstrakte Gefährdung von Daten“ Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff im Interview mit PinG – Privacy in Germany. (Berlin, 5. März 2015) Welche Chancen und Risiken aus datenschutzrechtlicher Sicht mit dem vernetzten Fahren verknüpft sind, beantwortet die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff im Interview mit der ESV-Fachzeitschrift PinG – Privacy in Germany. Als Vorteile des vernetzten Fahrens benennt Voßhoff, dass die Verkehrsströme effektiver gesteuert und die Sic…
05.03.2015
19:24
Bild: Agenda 2011-2012: Umverteilung – Ein hässliches WortBild: Agenda 2011-2012: Umverteilung – Ein hässliches Wort
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Umverteilung – Ein hässliches Wort

Lehrte, 6.3.2015 Eine Steigerung liegt bei Enteignung. Es liegt daran, dass diese Worte Ungerechtigkeiten assoziieren: Rote Socken, Neonazis, Ungerechtigkeit, Gemeinheit, Niedertracht, Vorteilsnahme und unmenschlich sind. Wird das Kind beim Namen genannt bedeuten die Begriffe unweigerlich Steuererhöhungen für redlich arbeitende Menschen, Geringverdiener und Häuslebauer. Dafür sorgen 200 reiche Medienmogule die über Zeitungen, Zeitschriften, Hör- und Fernsehsender und über Multimedia herrschen und ihre privaten Meinungen verbreiten. Sofort t…
06.03.2015
18:49
Bild: Asamoah und „2schneidig“ sorgen für musikalisches Highlight bei AntirassismusveranstaltungBild: Asamoah und „2schneidig“ sorgen für musikalisches Highlight bei Antirassismusveranstaltung
Dynamic Tunes

Asamoah und „2schneidig“ sorgen für musikalisches Highlight bei Antirassismusveranstaltung

Am Mittwoch, den 4. März 2015 veranstaltete das Stuttgarter Haus der Wirtschaft eine Begleitveranstaltung zur Ausstellung VorBilder. Die Wanderausstellung ist seit dem 21. Februar in Stuttgart zu sehen. Neben dem banden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann waren am Mittwoch auch Gerald Asamoah, Fabian Hambüchen und Martin Rietsch aka Musiker „2schneidig“ zu Gast im Podiumsgespräch über Rassismus und Diskriminierung in Deutschland. Ein besonderes musikalisches Highlight boten dabei Asamoah feat. 2schneidig – und begeister…
06.03.2015
18:51
Bild: "Konfliktfeld IT Projekte" - Jetzt erhältlich: Die Wirtschaftsmediation, Ausgabe 1/2015Bild: "Konfliktfeld IT Projekte" - Jetzt erhältlich: Die Wirtschaftsmediation, Ausgabe 1/2015
Die Wirtschaftsmediation - Fachmagazin für Unternehmen und öffentliche Verwaltung

"Konfliktfeld IT Projekte" - Jetzt erhältlich: Die Wirtschaftsmediation, Ausgabe 1/2015

Leipzig, 6. März 2015. Jetzt erhältlich: Die Wirtschaftsmediation – Fachmagazin für Unternehmen und öffentliche Verwaltung, Ausgabe 1/2015, Schwerpunktthema: „Konfliktfeld IT-Projekte – Stressmanagement im digitalen Zeitalter“ Eine zielführende und strukturierte Nutzung von IT-Anwendungen ist in der heutigen Zeit Grundvoraussetzung für ein wirtschaftlich florierendes Unternehmen. Grund genug, diese Prozesse regelmäßig zu optimieren: IT-Projekte werden ins Leben gerufen. Ziel ist es, Arbeitsabläufe zu vereinfachen, die Mitarbeiterwirksamkeit …
06.03.2015
18:52
Bild: Staatssekretär Eisenreich zu Besuch in der Aktion SonnenscheinBild: Staatssekretär Eisenreich zu Besuch in der Aktion Sonnenschein
Aktion Sonnenschein

Staatssekretär Eisenreich zu Besuch in der Aktion Sonnenschein

München, den 06.03.2015: Staatssekretär Georg Eisenreich besuchte am vergangenen Donnerstag die inklusiv arbeitende Montessori-Schule der Aktion Sonnenschein in Großhadern. Die Schule wurde bereits 1972 mit dem Ziel gegründet, dass Kinder mit und ohne son-derpädagogischen Förderbedarf gemeinsam lernen dürfen. Eisenreich hob hervor, dass die Inklusion in Bayern somit eine lange Tradition hat. Durch die UN-Behindertenrechts-Konvention ist die inklusive Schulentwicklung nun Aufgabe für alle Schulen. Er würdigte die Schule als Innovationsmotor de…
06.03.2015
18:55
Bild: Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene ProblemBild: Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene Problem
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Digitaler Nachlass oder das totgeschwiegene Problem

Haben Sie schon Ihren digitalen Nachlass geregelt? Nein, noch nicht? Dann sollten Sie das ggf. tun. Wie? Nun, das ist eine gute Frage. Denn es gibt dazu keine Regelungen, kein Gesetz und auch keine best practice, die an dieser Stelle verraten werden könnte. Es handelt sich um ein Problem, das uns alle in Zukunft immer häufiger treffen und betreffen wird. Und es gibt für den digitalen Nachlass keine richtig überzeugende Lösung. Ein totgeschwiegenes Problem also. Immerhin hat das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz a…
06.03.2015
18:58
Mehr Unterstützung für Zöliakiebetroffene notwendig
Deutsche Zöliakie-Gesellschaft e.V. (DZG)

Mehr Unterstützung für Zöliakiebetroffene notwendig

Studie belegt deutlich höhere Kosten für glutenfreie Ernährung Stuttgart, 06.03.2015 – Die Deutsche Zöliakie-Gesellschaft e.V. (DZG) fordert eine höhere finanzielle Unterstützung für sozial schwächere Zöliakiebetroffene. Ihrer Unverträglichkeit gegenüber dem in Getreide enthaltenen Gluten können sie als einzige Therapie nur durch eine strikte glutenfreie Ernährung begegnen. Eine neue Studie der DZG in Kooperation mit der Hochschule Fulda belegt, dass die realen Mehrkosten für diese Ernährung bei monatlich 97 Euro liegen und damit ein Viertel…
06.03.2015
19:01
Affront gegen SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.
SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.

Affront gegen SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V.

Vorstand Schünemann rügt angekündigte Promille-Show auf TELE 5 Hamburg (mk) „Stimmt – hier mache ich Theater“, bestätigt Ralf Schünemann, Vorstand des SUCH(T)- UND WENDEPUNKT e.V., die Befürchtung von Hugo Egon Balder. Dieser hatte bei einer der Ankündigungen seiner Promille-Show auf TELE 5 zum Besten gegeben: „Natürlich wird es wieder Theater geben und die Leute werden sagen, da wird der Alkohol verherrlicht“. Für den Hamburger Verein ist die Thematik kein Spaß. Schließlich kümmert er sich um die betroffenen Kinder von Alkoholikern. „Der K…
06.03.2015
19:28
Bild: AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.Bild: AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD will durch Optimierung mobile Flüchtlingsunterkunft einsparen.

(Köln/Rodenkirchen) Bereits im vergangenen Jahr hatte die Bezirksvertretung Rodenkirchen den Antrag des AfD-Bezirksvertreters Torsten Ilg abgelehnt, die geplante Errichtung einer "mobilen Wohneinheit“ zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Weißdornwegs in Rondorf/Hochkirchen zu verschieben. Ilg begründete seinen Antrag damit, dass diese Form der Unterbringung sowohl von den Anwohnern, als auch vom Flüchtlingsrat abgelehnt werde und er die dringend notwendige Bereitstellung anderer Unterbringungsmöglichkeiten in Einrichtungen d…
09.03.2015
18:27
Bild: Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes EuropaBild: Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes Europa
Verein Welten verbinden

Neustart: Statements für ein vielfältiges, selbstbewusstes, zukunftsorientiertes Europa

Europa ist mit seinen hohen Werten an Menschenrechten, an Vielfalt, an Wohl¬stand ein herausragendes Vorbild für viele Nationen. Damit Europa seine einzigar¬tige Rolle in der Welt auch künftig aktiv gestalten kann, soll die Europäische Union mit ihren Mitglieds- und Nachbar¬staaten in allen zentralen Fragen einen gemeinsa¬men Willen entwickeln und sich von der grossen Idee Europas leiten lassen. Damit sich unsere Gesellschaften zum Wohle aller weiterentwickeln und sich die herausragenden Potenziale der Menschen in Europa weiter entfalten, sin…
09.03.2015
18:30
Erfolgsaussichten für Klagen gegen Infinus-Vermittler?
Anwaltskanzlei Arnold

Erfolgsaussichten für Klagen gegen Infinus-Vermittler?

Derzeit werden immer mehr ehemalige Infinus-Vermittler von enttäuschten Anlegern verklagt. Die Zahl der Klagen wird noch deutlich zunehmen wenn weiter im Internet bestimmte Anwaltskanzleien und sog. Interessengemeinschaften dazu aufrufen, die Vermittler auf Schadensersatz zu verklagen. Der Erfolg einer solchen Klage bestimmt sich auch sehr danach, was für eine Konstellation vorlag: hat der Vermittler etwa bewusst die Unwahrheit über die Sicherheit der Infinus-Finanzprodukte gesagt, wird er haften, wenn der Kläger ihm dann vor Gericht nachwei…
09.03.2015
18:33
Bild: Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in MünchenBild: Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Sommerlehrgang ARBEITNEHMERERFINDUNGEN 2015, 27. & 28. August 2015 in München

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Als Normalfall sieht das Gesetz vor, dass der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber Mitteilung davon machen muss, wenn er im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit…
09.03.2015
18:33
Bild: Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose GeschichteBild: Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose Geschichte
agenda 2011-2012

Agenda News: Gesundheitsreform – Eine endlose Geschichte

Lehrte, 9.3.2015 Nach der Einkommensstatistik gilt jemand als reich, wenn er mehr als 150 Prozent des Median-Einkommens in Deutschland verdient. Dem entsprechend beginnt die Schwelle für „reich“ bei etwa 2400,- Euro Nettoeinkommen im Monat. Die Einschätzung der Betroffenen ist jedoch eine ganz andere: Nach einer repräsentativen Befragung werden erst diejenigen als „reich“ angesehen, die mehr als 9100 Euro im Monat verdienen. In der Sozialforschung zählen hingegen Personen zur „oberen Einkommensgruppe“ bei einem Monatseinkommen (netto) zwische…
09.03.2015
18:36
Kommunikationsberater Michael Oehme: Belästigungen am Arbeitsplatz an der Tagesordnung
Michael Oehme

Kommunikationsberater Michael Oehme: Belästigungen am Arbeitsplatz an der Tagesordnung

Erschreckend aber wahr: Sexuelle Belästigungen gehören zum Arbeitsalltag St. Gallen, 09.03.2015. Laut einer aktuellen Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist sexuelle Belästigung im Arbeitsumfeld sehr stark verbreitet. Für die Studie wurden 1000 Arbeitnehmer befragt. Demnach hat jeder zweite unter ihnen schon einmal Erfahrungen mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz gemacht. 50 Prozent der Befragten berichteten von Belästigungssituationen im Firmenaufzug, Büroflur und auf Betriebsfesten – laut einer EU-Studie von 2014 …
09.03.2015
18:47
Bild: Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässigBild: Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Werbung mit gesetzlichen Rechten ist unzulässig

„Beauftragen Sie unsere Kanzlei. Wir sind zur Verschwiegenheit verpflichtet“ Was ist an dieser Werbebotschaft gefährlich? Die Selbstverständlichkeit der Verschwiegenheit ist das Problem. Alle Rechtsanwälte sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Es ist gesetzlich so vorgeschrieben. Eine Werbung mit diesem Umstand wäre damit unzulässig, unlauter, abmahnfähig. Dasselbe gilt für Webshops, die beispielsweise mit einem 14-tägigen Widerrufsrecht werben. Jeder Webshop muss das so gewähren. Eine Werbung mit dieser rechtlichen Verpflichtung ist un…
09.03.2015
18:57
Bild: Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht esBild: Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht es
dbb jugend nrw

Den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst reicht es

Warnstreiks überziehen mahnend das Land, denn auch nach zwei Verhandlungsrunden vermissen die Beschäftigten der Länder das Entgegenkommen der Arbeitgeberseite. Hohe Belastung im Job, ständig voller Einsatz und trotzdem eine ungewisse Übernahme: Den Mitgliedern der dbb jugend nrw reicht es, sie beteiligen sich am Protestaufruf des dbb und gehen am kommenden Donnerstag auf die Straße. Im Öffentlichen Dienst zu arbeiten, ist kein Zuckerschlecken. In vielen Bereichen arbeiten junge Beschäftigte an ihrer Belastungsgrenze: Hohe Verantwortung, Schi…
09.03.2015
19:05
Bild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in MünchenBild: IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 19. Juni 2015 in München

Wenn Unternehmen andere Unternehmen kaufen (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann tun sie das in aller Regel, weil sie sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft versprechen. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Unternehmensk…
09.03.2015
19:07
Bild: M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.Bild: M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A im Energiesektor, 8. Juni 2015 in Frankfurt/M.

Unternehmenskäufe und –verkäufe im Energiesektor weisen eine Fülle von Besonderheiten gegenüber Transaktionen in anderen Branchen auf, deren Kenntnis für einen erfolgreichen Abschluss unverzichtbar ist. Insbesondere das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 mit seinem Ausschreibungsverfahren und der besonderen Ausgleichsregelung hat weitreichende Folgen für die gesamte Transaktion. Von diesen Besonderheiten sind nicht nur Unternehmen der Energieerzeugung wie Stadtwerke und überregionale Energieversorgungsunternehmen betroffen. Auch so genannte „en…
09.03.2015
19:08
Kompakt-Seminare in allen sechs Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt
IPM Berlin

Kompakt-Seminare in allen sechs Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt

Das Institut für Public Management (IPM) hat im Jahr 2014 Sachbearbeiter unterschiedlichster Fachbereiche in allen Landkreisen des Landes Mecklenburg-Vorpommern in den Grundlagen der Doppik geschult. Besonders positiv nahmen die Teilnehmer dabei die praxisorientierte und gleichzeitig erfrischende Vermittlung des Wissens auf. Probleme mit Bezug zum Haushaltswesen, die im Verwaltungsalltag auftreten, wurden interaktiv und lösungsorientiert besprochen. Dies überzeugte und regte Landkreise wie Ludwigslust-Parchim und Städte wie Rostock dazu an,…
09.03.2015
19:14
Bild: Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015Bild: Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015
Nickel Eiding Rechtsanwälte, Hanau

Erbrecht: Europäische Erbrechtsverordnung gilt ab dem 17. August 2015

Eiliger erbrechtlicher Handlungsbedarf für Ausländer in Deutschland? Ab dem 17. August 2015 gilt für alle Todesfälle in der Europäischen Union die rechtlich bedeutende Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 650/2012). Sie enthält nicht nur, aber gerade auch für Ausländer in Deutschland, gravierende Regelungen. Ausländer sollten überlegen, noch vor dem Inkrafttreten wichtige testamentarische Regelungen zu treffen. Die neue EU-Verordnung legt einheitliche Regeln darüber fest, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall an…
09.03.2015
19:16
Bundesverband IT-Sicherheit warnt vor Absenkung des IT-Sicherheitsniveaus durch TTIP
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Bundesverband IT-Sicherheit warnt vor Absenkung des IT-Sicherheitsniveaus durch TTIP

Das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen (TTIP) wird in der öffentlichen Diskussion zu Recht einer kritischen Betrachtung unterzogen. Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) warnt davor, dass TTIP zu einer Absenkung der deutschen bzw. europäischen Datenschutz- und IT-Sicherheitsstandards führen könnte. In Verbindung mit TTIP befürchtet TeleTrusT einen Verlust hoher europäischer Qualitätsstandards. Dies betrifft die Gebiete Datenschutz und IT-Sicherheit sowie die aus TTIP abzuleitende IT-Standardisierung. …
09.03.2015
19:23
Bild: Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und WerkvertragsketteBild: Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und Werkvertragskette
I.Q.Z GmbH

Auftraggeber haften bis in den letzten Winkel ihrer Dienstleistungs- und Werkvertragskette

Beim Mindestlohngesetz (MiloG) hat die in § 13 geregelte Auftraggeberhaftung bisher noch nicht die volle Aufmerksamkeit erlangt. Nach § 13 Mindestlohngesetz haftet mit Bezug auf § 14 Arbeitnehmer-Entsendegesetz der Auftraggeber auch dafür, dass der von ihm beauftragte Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn zahlt. Er haftet insoweit wie ein Bürge, der auf die Einrede der Vorausklage verzichtet hat. Beauftragtes Unternehmen im Sinn des § 13 MiLoG sind Dienstleister und Werkvertragsnehmer, deren Nach- und Subunternehmer sowie Zeitarbeitsfirme…
09.03.2015
19:26
Bild: „BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und JosefsheimBild: „BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und Josefsheim
Josefsheim gGmbH Bigge

„BoDO“ bringt in Olsberg Hilfebedürftige und Helfer zusammen - Projekt von Stadt, Kreis und Josefsheim

Zu Hause alt werden – das ist der Wunsch der meisten Menschen in unserer immer älter werdenden Gesellschaft. Doch um dem gerecht werden zu können, fehlen im Hochsauerlandkreis noch Dienstleistungen und Unterstützungsangebote. Zu diesem Ergebnis kommt das Projekt „ambulant vor stationär“ des Hochsauerlandkreises: Mehr ältere, pflege- und unterstützungsbedürftige Menschen könnten zu Hause wohnen, wenn flächendeckend ausreichende Angebote vorhanden wären, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Hier setzt das neue Projekt „BoDO“ …
10.03.2015
18:34
Bild: Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen NiedersachsenBild: Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen
Junge Liberale Niedersachsen

Lars Alt neuer Vorsitzender der Jungen Liberalen Niedersachsen

Am vergangenen Wochenende tagte der 69. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) in Hannover. Die 120 anwesenden Mitglieder wählten dabei den 23-jährigen Helmstedter Lars Alt zum neuen Landesvorsitzenden. Lars Alt folgt Niklas Drexler an der Spitze des Verbandes nach, der nach zwei Jahren nicht noch einmal zur Wahl angetreten war. Lutz Haunhorst (26, Hagen), Christopher Tügel (21, Dannenberg) und Mareike Röckendorf (22, Göttingen) wurden als stv. Landesvorsitzende bestätigt. Moritz Voelkner (19, Braunschweig) wurde als neuer …
10.03.2015
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