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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2015

Starke Stimme aus Sachsen für mehr Qualität in der Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Starke Stimme aus Sachsen für mehr Qualität in der Betreuung

MdB Michael Kretschmer (CDU) unterstützt Forderung nach besseren Rahmenbedingungen Dresden, 28. Januar 2015 – „Berufsbetreuerinnen und –betreuer leisten eine wichtige soziale Arbeit für Menschen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen können. Berufsbetreuer sorgen dafür, dass diese Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Ihre Arbeit muss anerkannt und angemessen ausgestattet werden.“ Dies sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer im Gespräch mit Vertretern der BdB-Landes…
28.01.2015
18:45
Bild: PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in SüdhessenBild: PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in Südhessen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN thematisieren Flüchtlingsunterbringung in Südhessen

(Südhessen) Am 1. Februar findet von 10-18 Uhr die erste Südhessenkonferenz der PIRATEN in diesem Jahr in der Landesgeschäftsstelle in der Gelastraße 48 in Frankfurt-Seckbach statt. Thematisch wird es vor allem um die Unterbringungs-Situation für Flüchtlinge und einen Vergleich der Herangehensweisen der einzelnen südhessischen Kreise gehen. Auch die vor einigen Wochen wieder aufgekommene Frage nach "Großkreisen", wie einem Kreis Rhein-Main, wird diskutiert werden. Ein weiterer Punkt ist die Unterstützung der Hamburger PIRATEN im Wahlkampf im…
28.01.2015
18:50
Bild: Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum HandelnBild: Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum Handeln
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Zunahme psychischer Erkrankung in Pflegeberufen zwingt zum Handeln

Aus Sicht des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) sind die heute veröffentlichten Zahlen des ‚TK Depressionsatlas‘ ein Alarmsignal, das einfach nicht länger ignoriert werden darf. „Seit Jahren steigt die Rate psychischer Erkrankungen bei den Beschäftigten in der Pflege überproportional an. Nach den in dieser Woche von DAK und TK veröffentlichten Krankheitsdaten rangieren die Pflegeberufe inzwischen quasi an der Spitze derjenigen Berufe, die besonders von Depressionen betroffen sind. Zu viel Arbeit, Zeitdruck und Hektik, mangelnde…
28.01.2015
18:50
Bild: Tätlicher Angriff von Schlägertrupps auf vietnamesische MenschenrechtlerBild: Tätlicher Angriff von Schlägertrupps auf vietnamesische Menschenrechtler
Forum Vietnam 21

Tätlicher Angriff von Schlägertrupps auf vietnamesische Menschenrechtler

29.01.2015 (Forum Vietnam 21) - Eine Gruppe von 12 Bloggern und Menschenrechtsaktivisten hat vor einer Woche den kürzlich freigelassenen Dissidenten Tran Anh Kim in Thai Binh besucht. Tran Anh Kim, Jahrgang 1949, ehemaliger Oberstleutnant der vietnamesischen Volksarmee, war wegen „umstürzlerischen Verhaltens“ gegen den vietnamesischen Staat nach Artikel 79 des Strafgesetzbuches angeklagt und im Dezember 2009 zu fünfeinhalb Jahren Haft und anschließendem dreijährigen Hausarrest verurteilt worden. Zu der Besuchergruppe gehörten der Geophysiker…
29.01.2015
17:58
Bild: Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - RadikalisierungBild: Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - Radikalisierung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Staatsfeind Nr. 1 - Radikalisierung

Lehrte, 29.1.2015 Putin erhält die Quittung für die Annexion der der Krim. Verschärfte Sanktionen - Russland trudelt. Der Rubel rutscht in den Keller, Aktien rauschen hinterher, Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, steigende Inflationsraten, das Wirtschaftswachstum auf Talfahrt, Kapitalflucht, Niedriglöhne, Niedrigrenten, Hamsterkäufe und einschneidende Sparmaßnahmen sind die Formel für wachsende Radikalisierung. Die Staatsführung findet schnell eine Antwort, Schuld sind die anderen: Der Westen, Oligarche, Regimekritiker, die Ukraine, Trabanten …
29.01.2015
17:59
Bild: Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwaltenBild: Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Regieren muß heißen: Zukunft gestalten, nicht Mängel verwalten

Diese Definition aus dem „Volksmund“ von Prof. Querulix klingt angesichts der weltpolitischen Wirklichkeit im Allgemeinen und der deutschen Politik im Besonderen geradezu weltfremd. Schwache Regierungen, die dazu noch lobbyverseucht sind, können die Zukunft eines Landes weder erfolgreich gestalten noch es in die Zukunft führen. Diese uralte Wahrheit wird jetzt wieder weltweit, vor allem aber in Europa, bewiesen. Eine kleine Schar skrupelloser Bankster und Spekulanten bestimmt das Schicksal der Welt und damit das Lebensglück von Milliarden Me…
29.01.2015
18:01
Bild: Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDGBild: Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDG
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Geflügelhaltung: Tierschutzverein begrüßt ehrliche bildliche Darstellung der Geflügelhaltung durch ZDG

Nach mehr als zehn Jahren verharmlosender Darstellungen der Geflügelhaltung, insbesondere der Mast von Puten und Hühnern, warb die Geflügelwirtschaft jetzt auf dem „ErlebnisBauernhof“ der Internationalen Grünen Woche erstmals mit zwei realistischen Großfotos aus Mastställen für Puten und Hühner. Damit wurde den Messebesuchern endlich ein Eindruck von der in den Ställen herrschenden drangvollen Enge vermittelt. Dies war insbesondere bei der Darstellung der Puten der Fall. Die Aufnahme zeigte ausgemästete Puten in einem konventionellen Maststal…
29.01.2015
18:06
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Beim diesjährigen Neujahrsempfang am 23. Januar 2015, der wieder mit über 600 Mitgliedern sehr gut besucht war, hielten Präsident Jörg Woltmann, Ehrenpräsident Dr.-Ing. E.h. Heinz Dürr sowie Chairman Dieter R. Klostermann anregende Neujahrsreden. Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitglieder-umfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglic…
29.01.2015
18:18
Bild: Stiftung Menschen für Menschen: Positive Spendenbilanz für Karlheinz Böhms ÄthiopienhilfeBild: Stiftung Menschen für Menschen: Positive Spendenbilanz für Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe
Menschen für Menschen

Stiftung Menschen für Menschen: Positive Spendenbilanz für Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe

München, 29. Januar 2015. Die Deutschen wollen den Ärmsten helfen: Nach einer ersten vorläufigen Bilanz erhielt die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe zuletzt über 10 Prozent mehr Geldspenden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr über 8 Millionen Euro an die Hilfsorganisation gespendet (2013: 7,086 Mio. Euro) „Ich freue mich für die Menschen in Äthiopien“, erklärt Dr. Peter Schaumberger, Vorstand der Stiftung Menschen für Menschen und zuständig für Fundraising und Organisation. „Damit können wir weiter die Lebensu…
29.01.2015
18:20
Bild: Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015Bild: Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook ab 30.01.2015

Facebook wird seine Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB) ändern. Das sollte zwar schon zum 01.01.2015 geschehen, wurde aber verschoben, nachdem Facebook mit den Datenschützern aneinander geraten ist. Auch das Justizministerium, so wird berichtet, kritisiert die Änderungen. Die niederländische Datenschutz-Behörde leitete nach der Ankündigung von Facebook im November 2014 erst einmal eine Prüfung ein und bat Facebook Mitte Dezember, die Einführung aufzuschieben, bis sie ihre Untersuchungen abgeschlossen habe. Facebook kün…
29.01.2015
18:49
Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015Bild: Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015
Berlin Capital Club

Neujahrsempfang im Berlin Capital Club und beste Aussichten für 2015

Jörg Woltmann, mittlerweile ein Jahr Präsident vom Berlin Capital Club, dankte den Mitgliedern für ihr Vertrauen und Engagement. Er bedankte sich auch für die positiven Bewertungen der Mitgliederumfrage 2014. Mit Freude blickte er auf ein erfolgreiches Jahr 2014 zurück, während dessen er die Möglichkeit nutzte, an vielen Veranstaltungen im Club teilzunehmen. Mit Begeisterung stellte er fest, dass sich im Rahmen dieser jedes Mal Situationen ergeben, die den Ausbau der Geschäftskontakte fördern. Im vergangenen Jahr waren unter anderem Walter M…
29.01.2015
18:50
Das Recht auf Auskunftspflicht – JuLis fordern Rechtssicherheit auch für Samenspender
Junge Liberale Niedersachsen

Das Recht auf Auskunftspflicht – JuLis fordern Rechtssicherheit auch für Samenspender

Die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) fordern nach dem jüngsten Urteil des BGH zum Recht auf Auskunft im Zusammenhang mit Samenspenden, Rechtssicherheit nicht nur für die Kinder sondern auch für die Samenspender zu schaffen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Niklas DREXLER: "Zur eigentlichen Idee der Samenspende gehörte das Wort Anonymität bisher ganz klar dazu. Für die durch eine Samenspende gezeugten Kinder kann die Klärung der Herkunft zwar wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung sein, gleichz…
29.01.2015
18:59
Bild: 54 Euro Stundensatz, fünf abrechenbare Stunden, DynamisierungBild: 54 Euro Stundensatz, fünf abrechenbare Stunden, Dynamisierung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

54 Euro Stundensatz, fünf abrechenbare Stunden, Dynamisierung

Die Verbände des Betreuungswesens fordern Reform des Vergütungssystems Hamburg, 29. Januar 2015 – Berufsbetreuerinnen und –betreuer sollen künftig einen Stundensatz in Höhe von 54 Euro erhalten sowie pro Klient und Monat im Durchschnitt mindestens fünf Stunden abrechnen können. Auch soll die Vergütung dynamisiert werden. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus soll das Vergütungssystem grundsätzlich reformiert werden. Auf diese Forderungen haben sich jetzt alle Verbände des Betreuungswesens geeinigt, die im sogenannten „Kasseler Forum“ organisier…
29.01.2015
19:02
Bild: Wikipedia für eine bessere ZukunftBild: Wikipedia für eine bessere Zukunft
Menschen-gerechte-Gesellschaft

Wikipedia für eine bessere Zukunft

Menschen-gerechte-Gesellschaft ist ein Community-Projekt, in dem Wissen in einem Wikipedia gesammelt und gemeinsame Handlungen abgeleitet werden. Es ist eine Plattform, über die sich Menschen zusammenschließen, um diese Fragen zu erörtern: 1. Wie ist die Welt beschaffen und was sind die Herausforderungen? 2. Wie können wir die Welt verändern? 3. Wie soll die Welt aussehen? 4. Welche konkreten Lösungen gibt es? 5. Was tun wir konkret? Menschen, die sich eine menschengerechtere Gesellschaft, Wirtschaftssystem, Ernährung usw. wünschen sind her…
29.01.2015
19:05
Bild: Albis Capital AG: Haftung bei Falschaufklärung – Anleger bekommt GeldBild: Albis Capital AG: Haftung bei Falschaufklärung – Anleger bekommt Geld
Röhlke Rechtsanwälte

Albis Capital AG: Haftung bei Falschaufklärung – Anleger bekommt Geld

Landgericht Hamburg: Dr. Conrad Treuhand GmbH (HFT GmbH) und Albis Capital Verwaltungs AG (RvH AG) haften für Falschaufklärung über Kosten bei Albis Capital –Beteiligungen und müssen zahlen Das Landgericht Hamburg hat mit einem Urteil vom 27.11.2014 nunmehr die Haftung der Gründungskommanditistin Dr. Conrad Treuhand GmbH (nach Umfirmierung: HFT GmbH) und der Komplementärin, Albis Capital Verwaltungs AG (nunmehr RvH Verwaltungs AG) für mangelhafte Aufklärung bei Begründung einer Anlage an der Albis Capital AG & Co. KG festgestellt. Die Gesell…
30.01.2015
18:07
AfD bemängelt: Verkehrspolitik im Kölner Süden bleibt vorerst einseitig gegen Autos gerichtet
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

AfD bemängelt: Verkehrspolitik im Kölner Süden bleibt vorerst einseitig gegen Autos gerichtet

Prüfantrag der AfD für eine Öffnung des Kalscheurer Wegs wurde abgelehnt. (Rodenkirchen/Zollstock). Eine breite Mehrheit von CDU, SPD und GRÜNEN stellte sich bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung gegen einen Prüfantrag der AfD, der eine behutsame und verkehrsberuhigte Öffnung des Kalscheurer Wegs für PKW´s in beide Fahrtrichtungen vorsah. AfD-Bezirksvertreter Torsten Ilg äußerte sich erstaunt über die, seiner Meinung nach „ideologisch gesteuerte Abwehrhaltung“ seiner Kolleginnen und Kollegen in der BV. Lediglich die FDP-Fraktion hatt…
30.01.2015
18:07
Bild: Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in AugsburgBild: Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in Augsburg
Attac-Augsburg

Internationale Filmpremiere "Wer rettet wen?" in Augsburg

Der neue Film der Macher von "Water makes Money" untersucht, wie die "Rettung" der Europäischen Staaten verlief und was sie bewirkt hat. Zudem zeigt der Film zahlreiche Alternativen für eine bessere Lösung der Langzeitkrise auf, siehe www.wer-rettet-wen.org In Augsburg wird der Film durch eine Kooperation von Attac Augsburg, Forum Fließendes Geld kostenlos aufgeführt. Menschen-gerechte-Gesellschaft unterstützt die Aktion. Wann? Mittwoch, 11.2.2015 (Europaweite Premiere!) Wo? Zeughaus Augsburg, Zeugplatz 4, Filmsaal (Raum 300) Der Filmsa…
30.01.2015
18:09
Bild: OLG Stuttgart: KSG AG muss Schadenersatz an Albis Capital – Anleger zahlenBild: OLG Stuttgart: KSG AG muss Schadenersatz an Albis Capital – Anleger zahlen
Röhlke Rechtsanwälte

OLG Stuttgart: KSG AG muss Schadenersatz an Albis Capital – Anleger zahlen

Nach einem Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Stuttgart hat der „Finanz- und Wirtschaftsdienst Oedheim“ als Rechtsnachfolger der seinerzeitigen KSG AG eine Berufung gegen ein anlegerfreundliches Urteil des Landgerichts Heilbronn zurückgenommen. Im konkreten Fall ging es um eine fehlerhafte Anlegerberatung, die zu einer Beteiligung an der „Albis Capital AG & Co. KG“ führte. Röhlke Rechtsanwälte vertraten den Anleger in zwei Instanzen und teilen hierzu mit: „Das Landgericht (LG) hatte festgestellt, dass die KSG AG die von uns vertr…
30.01.2015
18:10
Bild: EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...Bild: EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...
Berliner Tageszeitung

EU Sanktionen: Es kam wie es kommen musste...

Wenn die westlichen Medien kolportieren, dass eine Einigung auf der Kippe stand, waren sie offenbar entweder nicht in Brüssel, oder haben das NEIN aus Wien und Athen nicht gehoert... Nachdem in der Bundesrepublik Deutschland aktuell die Arbeitslosenzahlen wieder seit langem gestiegen sind (auf 3,03 Millionen Erwerbslose), was nicht zuletzt auch an den unsinnigen Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen die Russische Föderation liegen dürfte, konnten sich die Mitgliedsstaaten in Brüssel nicht auf weitere sinnlose Sanktionen gegen Russland …
30.01.2015
18:10
Bild: Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung aufBild: Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf
CLLB Rechtsanwälte

Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG – Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf

München, den 24.01.2015. Der Insolvenzverwalter der Fondgesellschaft Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG hat Ende des Jahres 2014 Anleger des Fonds zur Rückzahlung der in den Jahren 2005 – 2007 erhaltenen Ausschüttungen in Höhe von jeweils 6 Prozent der Einlage und der Teilauszahlung der Nominalbeteiligung aufgefordert. Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München, Berlin und Zürich hat daraufhin für ihre Mandanten die Erfolgsaussichten geprüft und geht von einer realistischen Möglichke…
30.01.2015
18:16
Bild: Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werdenBild: Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wünsche des Kunden müssen auf Machbarkeit überprüft werden

Beauftragt ein Veranstalter bzw. Betreiber einen Berater mit der Frage, ob bestimmte Maßnahmen machbar sind, muss der Berater diese Wunschvorstellungen prüfen. Das Problem: Kommt der Berater zu dem fehlerhaften Ergebnis, dass die Wunschvorstellung nicht realisierbar ist und sieht der Auftraggeber daher von seinem Wunsch ab, kann sich der Berater schadenersatzpflichtig machen: Nämlich dann, wenn sich später der Fehler herausstellt und der Auftraggeber sich bei richtiger Prüfung für die Realisierung entschieden hätte. Dies hat das Oberlandesg…
30.01.2015
18:44
KAV Berlin wächst erneut und begrüßt zwei Neumitglieder
KAV Berlin

KAV Berlin wächst erneut und begrüßt zwei Neumitglieder

Berlin, 30. Januar 2015. Der KAV Berlin hält an seinem Wachstumskurs fest und freut sich, zwei weitere Mitglieder begrüßen zu dürfen. Seit Januar 2015 gehören die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) zum Arbeitgeberverband. Seit seiner Verselbstständigung 1999 erlebt der Arbeitgeberverband einen soliden Aufschwung. Mittlerweile zählt er 84 attraktive Arbeitgeber mit mehr als 64.500 Beschäftigten zu seinen Mitgliedern. „Wir freuen uns, mit der dena und dem vzbv zwei weitere renommierte Mitgliede…
30.01.2015
19:25
Bild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene ArtBild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art
Frank Thomsen

Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art

Keine Science Fiction, sondern brandaktuell: In seinem neuen Buch ‚Nur nach vorn?‘ zeigt Innovations- und Trendberater Frank Thomsen detailliert und nachvollziehbar auf, warum unser natürlich beschränktes, auf Sicherheit und Wachstum programmiertes Denken immer negativere Effekte auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft hat. Sogar unsere eigene Art ist in Gefahr. Vernetzte Lösungsentwicklung und künstliche Intelligenz können helfen. München, Ende Januar – Der Innovationsberater Frank Thomsen entführt den Leser mit seinem Buch 'Nur nach vorn?'…
30.01.2015
19:26
Bild: Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?Bild: Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?

Es sind mörderische Gefechte mit vielen Toten auf beiden Seiten, wobei sich die Lage der von den pro-russischen Separatisten eingeschlossenen ukrainischen Einheiten von Stunde zu Stunde verschlechtert. Hierbei scheinen die ukrainische Einheiten offenbar auseinander zu schießen was einmal mehr zeigt, dass die ukrainische Armee nicht weiß was sie tut, sehen Sie HIER (https://www.youtube.com/watch?v=Y0Soc90bNdY) das Video dazu. Das zumindest vorerst und im Angesicht dieser für die Ukraine mehr als nur denkbar schlecht laufenden Kämpfe, mit womög…
02.02.2015
18:07
Bild: FOR KIDS - WITH LOVEBild: FOR KIDS - WITH LOVE
FUTURE VOICE

FOR KIDS - WITH LOVE

EINLADUNG | ART & CHARITY Event FOR KIDS – WITH LOVE Anlässlich des 25sten Jubiläums der UN Kinderrechtskonvention Die Stimme der Kunst - zu den Kinderrechten EMPFANG & AUSSTELLUNG Mittwoch | 04. Februar 2015 | 19.00 - 21.00 Uhr Galerie WESTPHAL BERLIN | Kunst und Projekte Kurfürstendamm 207/208 (Ku'damm-Karree), 10719 Berlin | www.westphal-berlin.de Junge & renommierte Künstler der bildenden Kunst haben sich in Ihrem Schaffen gezielt mit einzelnen Artikeln der UN-Kinderrechtskonvention beschäftigt und sind mit besonderen Werken zurückgek…
02.02.2015
18:08
Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?

Das der Ukraine die eigenen jungen Zwangsverpflichteten "Reservisten" und jungen Männer regelrecht vor der Mobilmachung wegrennen um nicht in diesem sinnlosen Stellvertreterkrieg des Westens zu sterben, vor allem indem sie in die EU und nach Russland flüchten, will die Ukraine nun mit Ausreisesperren für junge Männer nach offensichtlichem "DDR Mauer Vorbild" verhindern! Präsident Petro Poroschenko hat seine Regierung aufgefordert, die Rotation der Einheiten im Donbass besser zu gewährleisten, wobei nun die Regierung festlegen darf, wie lange …
02.02.2015
18:11
Automatischer Datenaustausch, Gruppenanfragen und der (Aus-)Weg für Steuersünder
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Automatischer Datenaustausch, Gruppenanfragen und der (Aus-)Weg für Steuersünder

Mit dem Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung (BGBl. I 2014, 2415) wurden die Voraussetzungen für die Durchführung einer strafbefreienden Selbstanzeige mit Wirkung zum 01.01.2015 erneut verschärft. Neben der Verschärfung der Selbstanzeige wurde am 29.10.2014 ein Abkommen auf den Weg gebracht, welches den automatischen Datenaustausch ermöglichen soll. Die Chance für Steuerhinterzieher, steuerlich relevante Einkünfte vor dem Fiskus zu verbergen, geht gegen Null. Das Bankgeheimnis in seiner bisheri…
02.02.2015
18:17
Bild: Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?Bild: Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?
SH Rechtsanwälte

Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?

Nach dem Beschluss des Rats der Europäischen Zentralbank, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent zu belassen, ist sichergestellt, dass Kredite weiter günstig bleiben sollen. Viele Immobilienbesitzer grämen sich wegen der niedrigen Raten, da sie aus heutiger Sicht in den vergangenen Jahren zu viel fürs Baugeld bezahlt haben. Es besteht jedoch eine Möglichkeit, aus den teuren Baukrediten rauszukommen und vom historisch niedrigen Zinsniveau zu profitieren. Viele Zahlreiche Fehler in den Widerrufsbelehrungen vieler Banken un…
02.02.2015
18:17
Bild: Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer GattungBild: Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer Gattung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer Gattung

Mit dem als Überschrift gewählten Zitat des großen Philosophen Immanuel Kant ist das Treiben der Menschheit auf dem Erdenball, unsere Zivilisation, wohl trefflich charakterisiert. Im Rahmen eines Ende des 18. Jahrhunderts geführten Diskurses, ob das menschliche Geschlecht im beständigen Fortschreiten zum Besseren sei, äußerte Kant sich über die leere Geschäftigkeit, die der Menschheit keinen Fortschritt eintrage. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Fortschritt, der diese Bezeichnung verdient, gibt es seitdem nur in Wissenschaft und Tec…
02.02.2015
18:21
Bild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verlorenBild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren

Lehrte, 2.2.2015 Griechenland wird seit fast fünf Jahren von der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit insgesamt 240 Mrd. Euro vor dem Bankrott bewahrt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 25 Prozent, jeder zweite Jugendliche ist ohne Job. Die Staatsverschuldung Griechenlands lag 2011 bei 355,17 Mrd. Euro. Es sind die Schulden des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Darauf wurde Griechenland 2012 von Banken und privaten Gläubigern 107 Mrd. Euro erlassen. Im Jahr 2013 be…
02.02.2015
18:22
GarantieHebelPlan '08 – Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern bereits gerichtlich festgestellt
CLLB Rechtsanwälte

GarantieHebelPlan '08 – Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern bereits gerichtlich festgestellt

München, 30.01.2015 – Nach entsprechenden Pressemitteilungen bestätigen sowohl das Landgericht Frankfurt am Main als auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die auch von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Rechtsauffassung dahingehend, dass auch die Treuhänderin der GarantieHebelPlan’08 Premium Vermögensaufbau AG & Co.KG für die fehlerhafte Aufklärung geschädigter Anleger haftbar gemacht werden kann. Bei der GarantieHebelPlan’08 Premium Vermögensaufbau AG & Co.KG handelt es sich um eine Fondsgesellschaft in Form einer KG, an der …
02.02.2015
18:25
Bild: Olympische Spiele und allgemeines WohlBild: Olympische Spiele und allgemeines Wohl
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Olympische Spiele und allgemeines Wohl

Die Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 sollen nach Deutschland geholt werden. Der Hamburger und der Berliner Senat wollen sich bewerben. Die Bevölkerung beider Städte ist allerdings mehrheitlich nicht begeistert. Wohl wissend, daß sie von dem Spektakel eher Lasten als Nutzen erwarten dürfen, legen rund die Hälfte der Hamburger und Berliner keinen Wert darauf, den Sportzirkus in ihr Bundesland zu holen. Da muß die Politik den politiknahen Sonderinteressen noch kräftig nachhelfen, wenn diesen gegen das Allgemeinwohl zur Durchsetzung verho…
02.02.2015
18:26
Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich
Michael Oehme

Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich

Oxfam warnt: „Soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell" St. Gallen, 02.02.2015. Die Entwicklungsorganisation Oxfam warnt vor einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich. In einer aktuellen Studie zur Vermögensverteilung auf der Welt heißt es: „Die soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell“. Demnach wird vom kommenden Jahr an das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte des weltweiten Wohlstands besitzen. „Die Kluft zwischen den wenigen Reichsten und dem Rest wird schnell tiefer“, weiß auch Kommuni…
02.02.2015
18:45
Bild: Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässigBild: Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässig

Am 13.06.2014 haben sich die rechtlichen Vorgaben für Webshops grundlegend verändert. Durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie in deutsches Recht hat sich vieles verändert, nicht nur die Widerrufsbelehrung, sondern insbesondere auch Art und Umfang der Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Neu ist beispielsweise, dass der „Liefertermin“ zu nennen ist. Schon zuvor wurde diskutiert, ob das bedeutet, dass das genaue Datum zu nennen ist. Aber in der Diskussion war schon damals die herrschende Meinung, dass das nicht der Intention des Geset…
02.02.2015
18:56
IPM lehrt an Steinbeis-Hochschule Berlin
IPM Berlin

IPM lehrt an Steinbeis-Hochschule Berlin

Berlin, 02.02.2015. Im Herbst des vergangenen Jahres dozierten die Mitarbeiter des Instituts für Public Management (IPM) wieder an der Steinbeis-Hochschule Berlin - Akademie für öffentliche Verwaltung und Recht. Den interessierten Studierenden aus dem gesamten Bundesgebiet, die ihre Weiterbildung nebenberuflich realisieren, wurden u.a. von Oliver Massalski erfolgreich die Grundlagen des Qualitätsmanagements vermittelt. Bei den Absolventen des Bachelor-Studiengangs „Personalmanagement“ (Jahrgang 2011) bildete die Veranstaltung „Qualitätsmana…
02.02.2015
19:15
Bild: IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.Bild: IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.
IOS Innovative Orthopädie Systeme GmbH

IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.

02.02.2015. Im Rechtsstreit um die Verletzung des Europäischen Patents EP 1 654 946 B1 für die von IOS-Geschäftsführer Axel Klapdor entwickelten innovativen orthopädischen Schuheinlagen konnte IOS-Technik vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen durchgreifenden Sieg erringen. Das OLG hat mit ausführlich begründetem Urteil vom 18. Dezember 2014 allen von IOS-Technik verfolgten Ansprüchen stattgegeben: Es verurteilte einen IOS-Wettbewerber aus Mönchengladbach unter anderem dazu, die Herstellung und den Vertrieb von patentverletzenden Schuhein…
02.02.2015
19:29
Bild: Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehenBild: Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehen
Rechtsanwaltskanzlei Kuletzki

Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehen

"Bei einer umsichtigen und beherrschten Fahrweise sind Unfälle in der Regel nicht sehr häufig. Doch nicht nur in der Statistik werden viele Autofahrer im Laufe ihrer aktiven Fahrzeit Opfer von Unfällen. Manchmal ist die Unachtsamkeit anderer Fahrer Schuld an einem Unfall, manchmal reicht ein Moment der eigenen Unaufmerksamkeit aus. In jedem Fall ist es sinnvoll, nach einem solchen Geschehen Beratungshilfe in Anspruch zu nehmen. Da in einer Großstadt wie Berlin häufiger etwas passiert, kann der Rechtsanwalt in Pankow im Schadensfall helfen und…
02.02.2015
19:32
Bild: Quo vadis Griechenland und Währungsunion?Bild: Quo vadis Griechenland und Währungsunion?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Quo vadis Griechenland und Währungsunion?

Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras ließ kurz seine Muskeln spielen, scheint aber jetzt doch eizusehen, daß es um das Schicksal seines Landes geht. Daß Deutschland für das künftige Schicksal seines Heimatlandes die letztlich entscheidende Rolle spielt, wird er auch noch einsehen. „Wer Frechheit hinnimmt, fördert sie“, warnt Prof. Querulix. Zwar hat der Euro, wie schon mehrfach betont wurde, nur als Weichwährung noch eine Chance, und darauf arbeitet die EZB unter Draghi ja auch mit allen Kräften und Mitteln hin. Wenn es aber dem sü…
03.02.2015
19:05
Bild: Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in DeutschlandBild: Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Deutschland
Euro-ODR Ltd

Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Deutschland

Essen, den 03.02.2015 Hatte man als Verbraucher bislang einen Streit mit einem Lieferanten, blieb oftmals nur der Weg zum Anwalt und zum Gericht. Das wird sich ab Sommer 2015 deutlich ändern, denn dann wird das sogenannte Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Deutschland in Kraft treten. Mit diesem Gesetz eröffnet sich für Kunden, aber auch für Händler ein völlig neues, staatlich garantiertes Konfliktlösungssystem. Im Anwaltsblatt, einem Magazin der Anwaltsvereine, äußert sich Bundesjustizminister Heiko Maas zu diesem Thema wie folgt: …
03.02.2015
19:40
„Mut zum Scheitern“ als Chance für deutsche Unternehmen
yuii Business-Training

„Mut zum Scheitern“ als Chance für deutsche Unternehmen

Scheitern ist eine Möglichkeit für Besseres und Innovationskraft braucht dringend den Mut und die innere Zuversicht, dass man auch mit Fehlern oder einem persönlichen Versagen klar kommen wird. Wer Angst vorm Scheitern oder vor „Spott und Heme“ seines Umfeldes hat, riskiert wenig bis nichts. Schade! Vor allem für die deutsche Wirtschaft. Doch „Mut zum Scheitern“ und „Spaß an Fehlern“ kann man trainieren. Zum Beispiel in Business-Trainings von „yuii“ aus Berlin. Die beiden Gründerinnen Sabine Zelm und Madeleine Yoran arbeiten hierfür mit Metho…
03.02.2015
19:55