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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sindBild: Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sind
nicht mit mir!

Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sind

Die Diskussion um Gewalt in der Münchner U-Bahn reißt nicht ab. Und nicht nur aus diesem Grund haben Eltern manchmal ein mulmiges Gefühl, wenn sie ihre Kinder allein auf den Weg schicken. Die wenigsten können es sich leisten, ihre Kleinen jeden Tag zur Schule zu bringen und das ist auch gar nicht nötig. Denn Daniela Baumgartner bietet ein Sicherheitstraining für Kinder von acht bis zwölf Jahren an. Hier lernen die Kinder in realistischer Umgebung, wie sie die tägliche Fahrt mit der Bahn sicher bewältigen können. Am 18. Januar von 15 bis 18 Uh…
11.01.2008
14:00
Bild: Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem ZustandBild: Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem Zustand
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem Zustand

Seine Familie bittet die internationale Gemeinschaft um Unterstützung zur sofortigen Freilassung Las Mangas / Frankfurt am Main, 11. Januar 2008 - Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, befindet sich der kubanische Mediziner und politische Gefangene, Dr. Jose Luis Garcia Paneque in einem sehr besorgniserregenden, möglicherweise lebensbedrohlichen Gesundheitszustand. Dr. med. Jose Luis Garcia Paneque (geb. am 24.07.1965), Chirurg und Journalist, war Leiter der freien Presseagentur (Agencia Prensa Libre) in L…
11.01.2008
14:28
VJFM-Chef Poznanski kritisiert den Wahlkampf von Roland Koch
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

VJFM-Chef Poznanski kritisiert den Wahlkampf von Roland Koch

Der Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM), Daniel Poznanski, kritisiert den Wahlkampf von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Poznanski: "Koch zündelt wieder, schon sein erster Wahlkampf mit den Unterschriftenlisten zur "Doppelten Staatsbürgerschaft" fand ich unanständig, jetzt geht es weiter. Entgegen allen Expertenmeinungen macht Koch Politik. Die Bevölkerung soll verunsichert werden, aber das klappt nicht. Das Verhalten ist zu offensichtlich und durchsichtig" Weiter bemängelt Poznanski, dass Ko…
11.01.2008
14:40
Bild: Junge Europäer auf der Suche nach sich selbstBild: Junge Europäer auf der Suche nach sich selbst
Horst Garthoff

Junge Europäer auf der Suche nach sich selbst

Wenn die jungen Menschen noch auf der Suche nach ihrer Identität sind, kommen sie oftmals an einen Punkt ihres Lebens, wo das Schicksal sie mit Ereignissen überrascht, die sie noch nie vorher erlebt haben. Das ist in allen Ländern und bei allen Völkern ähnlich und wird sich in der Menschheitsgeschichte wohl nicht verändert haben. Auch die Studentinnen und Studenten aus der Stadt Luzk in der Ukraine lernen bei ihren jährlichen Hospitationen in Deutschland nicht nur ein neues Land und neue Leute kennen, sondern auch sich selbst, wie der stellve…
11.01.2008
16:26
ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung
ödp München

ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung

München, 11.01.2008 - Die Erinnerung an den letzten Winter und der aktuelle Blick aus dem Fenster lässt die Münchner Ökodemokraten an der Genehmigungspraxis der Münchner Behörden verzweifeln. Schneekanonen sind schon in den Alpen ein ökologisch höchst zweifelhaftes Unternehmen. Dass ausgerechnet das von den Grünen besetzte Umweltreferat die wasserrechtliche Genehmigung für Schneekanonen im Stadtgebiet erteilen wird, registriert die Münchner ödp mit großem Erstaunen. „Schon der Plan der rot-grünen Stadtregierung, weitere Investitionen in Kohl…
11.01.2008
16:29
Abmahnungen im Online-Handel – Hersteller ziehen gegen Handel zu Felde
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Abmahnungen im Online-Handel – Hersteller ziehen gegen Handel zu Felde

Im Online-Handel ist eine neue Abmahnwelle angelaufen. Unter dem 20.12.2007 berichtete zunächst der Heise Zeitschriftenverlag von einer Abmahnwelle der Firma Philips gegen Onlinehändlern, denen vorgeworfen wurde, in ihren Shops angeblich Bildmaterial des Herstellers verwendet zu haben. Gegenüber Heise soll ein Sprecher des Konzerns bestätigt haben, dass es sich bei den Abmahnungen um eine internationale Aktion des Konzerns handeln würde. Aus anderen Quellen wird von Abmahnungen der Firma Sharp berichtet. Nachstehend erläutern wir Ihnen Gründe…
11.01.2008
19:43
Bild: Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krankBild: Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krank
Freier Wissenschaftsjournalist

Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krank

Norovirus- und Rotavirus-Infektionen werden durch Fäkalien entweder in Lebensmitteln oder im Trinkwasser ausgelöst, bevor sie sekundär übertragen werden können, besonders augenfällig in Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen oder Kindergärten. In unseren Gewässern, auch im Grundwasser, kommen Viren vor. Unsere Wasserwerke können Viren regelmäßig nicht filtern. Kaltes Wasser konserviert ansteckende Viren. Die Norovirus- und Rotavirus-Infektionen folgen jedes Jahr streng dem Verlauf der Kälte im Wasser, im Boden und in den Wasserleitungen. Es ist…
12.01.2008
11:21
Bild: Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche DeutscheBild: Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche Deutsche
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche Deutsche

Im Fern­se­hen sind zur Zeit Do­ku­men­ta­tions­se­rien mo­dern, in de­nen Deut­sche ge­zeigt wer­den, die dem Va­ter­land aus ver­schie­de­nen Grün­den den Rü­cken keh­ren, um sich im Aus­land ei­ne neue Exis­tenz auf­zu­bau­en. Hier­bei ist es nicht sel­ten, dass auch des­we­gen die Flucht ins Aus­land be­vor­zugt wird, weil im In­land ein er­heb­li­cher Schul­den­berg auf die ent­spre­chen­den Per­sonen war­tet. Im Aus­land stellt sich dann oftmals die Fra­ge, wie man die Schul­den wie­der los­wer­den kann, um bei Bedarf doch noch ein­mal …
12.01.2008
12:56
Studie belegt: Politik grenzt Migrantenjungen seit Jahren aus
MANNdat e.V.

Studie belegt: Politik grenzt Migrantenjungen seit Jahren aus

Stuttgart: Die Studie „Migrantenjungen und Politik“ des Vereins MANNdat e.V. zeigt, dass Migrantenjungen seit Jahren von allen Parteien aus ihrer geschlechtersensiblen Integrationspolitik ausgegrenzt werden. Die Studie bringt einen neuen Gesichtspunkt in die Debatte um gewalttätige Migrantenjugendliche. Es ist bekannt, dass die Gewaltbereitschaft mit sinkendem Bildungsniveau steigt. Ebenso ist bekannt, dass Migrantenjungen die größten Bildungsverlierer sind. Trotzdem blieben jungenspezifische Belange und Integrationsprobleme von der ersten …
12.01.2008
20:43
Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf
IGFM München

Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf

Angesichts zweier bevorstehender Ereignisse von historischer Bedeutung - die Olympischen Spiele 2008 in Peking und der 50. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes von 1959 gegen die Besetzung Tibets durch China - steht das tibetische Volk an einem wichtigen Scheideweg. Die chinesische Regierung versucht, die Olympischen Spiele als Plattform zu nutzen, um endgültig als Weltmacht akzeptiert zu werden und was Tibet betrifft, ihre Propaganda als einzige Wahrheit zu verbreiten. Peking sieht diese Spiele als eine Gelegenheit, seine Herrschaft in …
12.01.2008
21:56
Bild: Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" JugendlicheBild: Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" Jugendliche
Vogelsberger Online Zeitung

Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" Jugendliche

Leer/Lauterbach, 13.01.2008 - SPD-Parteivorsitzender Kurt Beck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Debatte um "kriminelle" ausländische Jugendliche nicht die Fakten zu verdrehen. Zugleich nahm er den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Peter Struck, in Schutz. "Ruhestörer sind nicht die, die die Feuerwehr rufen, sondern die, die zündeln", sagte Beck am Samstagabend auf einer Veranstaltung im ostfriesischen Leer. Struck hatte dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) unterstellt, er sei eigentlich…
13.01.2008
14:36
FDP unterstützt S-Bahn-Anschluss für Kerpen-Mitte
FDP Kerpen

FDP unterstützt S-Bahn-Anschluss für Kerpen-Mitte

Der Vorschlag von Thomas Kümpel zur Schaffung eines S-Bahn-Anschlusses für Kerpen Mitte wird von der FDP Kerpen grundsätzlich begrüßt. Die Liberalen sehen einen großen Vorteil in einer solchen Maßnahme. Die Kerpener Bürgerinnen und Bürger würden hiervon enorm profitieren. Die Maßnahme müsste allerdings so gestaltet werden, dass bestimmte Hürden zur Realisierung von vornherein ausgeschlossen werden. Es wird ohnehin schwierig sein, ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren für die Trasse durchzusetzen. „Der Vorschlag von Kümpel muss überda…
13.01.2008
15:28
Bild: Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008Bild: Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008
yasni GmbH

Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008

Frankfurt, 13.01.2008 - Deutschlands erste Personensuchmaschine yasni.de durchleuchtet das Internet nach den Kandidaten der Hessenwahl 2008. Unter www.yasni.de/hessenwahl sind ab sofort die Wahl-Listen aller Parteien und zu jedem Kandidaten-Namen alle öffentlich verfügbaren Suchergebnisse aus dem Internet zu finden. So können sich die Wähler schnell einen Überblick zu Programmen, Interessen und früheren Aussagen der Politiker machen. Dabei zeigt yasni auch Ergebnisse, die andere Suchmaschinen nicht finden. Zum Beispiel, wer an welcher Firma …
14.01.2008
09:27
Bild: Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008Bild: Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008
yasni.de

Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008

Frankfurt, 13.01.2008 - Deutschlands erste Personensuchmaschine yasni.de durchleuchtet das Internet nach den Kandidaten der Niedersachsenwahl 2008. Unter yasni.de/niedersachsenwahl sind ab sofort die Wahl-Listen aller Parteien und zu jedem Kandidaten-Namen alle öffentlich verfügbaren Suchergebnisse aus dem Internet zu finden. So können sich die Wähler schnell einen Überblick zu Programmen, Interessen und früheren Aussagen der Politiker machen. Dabei zeigt yasni auch Ergebnisse, die andere Suchmaschinen nicht finden. Zum Beispiel, wer an welch…
14.01.2008
09:45
Bild: Stephan Haack als Professor der Musikhochschule DetmoldBild: Stephan Haack als Professor der Musikhochschule Detmold
Horst Garthoff

Stephan Haack als Professor der Musikhochschule Detmold

Im Herbst 2007 ernannte der Senat der Hochschule für Musik in Detmold Stephan Haack (Foto mit Michaela Pühn) für seine Verdienste zum Honorarprofessor. Stephan Haack stammt aus einer alten Musikerfamilie und wurde 1955 in Detmold geboren. Heute hat Prof. Haack seinen Hauptwohnsitz in München und ist mit der renommierten Pianistin Michaela Pühn (Foto) verheiratet, die an der Musikhochschule München als Professorin doziert und neben anderen Engagements auch in der Münchner Philharmonie als Pianistin spielt. Mit 6 Jahren bekam Stephan Haack Kla…
14.01.2008
10:05
Bild: Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen KündigungenBild: Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen

Grundsätzlich können in Betrieben mit in der Regel zumindest fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern Betriebsräte gewählt werden, § 1 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Wurde der Betriebsrat unter gesetzlich genau definierten Voraussetzungen und Verfahrensbestimmungen gewählt, ist dieser fortan zum Wohle der Belegschaft und des Betriebes zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber verpflichtet, § 2 Abs. 1 BetrVG. Hierbei kommen dem Betriebsrat neben allgemeinen Überwachungs- und Beratungsaufgaben umfangreiche Mitwirk…
14.01.2008
11:15
Bild: SPD-Vorstoß: Stärkung der Rechte von Praktikanten - Praktikanten steht ein gesetzlicher Vergütungsanspruch zuBild: SPD-Vorstoß: Stärkung der Rechte von Praktikanten - Praktikanten steht ein gesetzlicher Vergütungsanspruch zu
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

SPD-Vorstoß: Stärkung der Rechte von Praktikanten - Praktikanten steht ein gesetzlicher Vergütungsanspruch zu

Die SPD fordert eine gesetzliche Regelung, um Praktikanten vor Missbrauch zu schützen. Das sagte die stellvertretende Parteivorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Nahles sprach wörtlich von "Ausbeutung". "Das ist doch die Höhe", sagte sie, "dass junge Menschen monatelang wie Arbeitskräfte eingesetzt werden - und dann auch noch alles für lau." Die SPD wolle Praktika klar von Arbeitsverhältnissen abgrenzen, erläuterte Nahles. Sie kritisierte, "dass …
14.01.2008
11:50
Bild: V1 Vergeltungswaffen - DokumentationBild: V1 Vergeltungswaffen - Dokumentation
Helios-Verlag

V1 Vergeltungswaffen - Dokumentation

In dieser Dokumentation wird die Einsatzgeschichte der V 1, die von der deutschen Bevölkerung wegen der hohen eigenen Verluste auch Eifelschreck genannt wurde, dargestellt. Hauptsächlich wird das Wirken der III. Abteilung des Flakregimentes 155 (W) in der Eifel, im Westerwald und im Bergischen Land beleuchtet. Neben der Beschreibung des Waffensystems V 1 und dem Aufbau einer Feuerstellung, wird im Detail beschrieben, was im Herbst und Winter 1944/ 45 in der Eifel und dem Rechtsrheinischen vor sich ging. Die Folgen der über 5600 Abschüsse für…
14.01.2008
12:15
Bild: V2 Vergeltungswaffen - DokumentationBild: V2 Vergeltungswaffen - Dokumentation
Helios-Verlag

V2 Vergeltungswaffen - Dokumentation

In dieser Dokumentation wird - mit Schwerpunkt - die Einsatzgeschichte der Artillerie Abteilung 836 (mot) beschrieben, die für die Bedienung dieses neuen Waffensystems speziell aufgestellt und ausgebildet wurde. Von September 1944 bis März 1945 wurden von dieser Abteilung über 900 Raketen aus den Feuerstellungen bei Rheinbach, Kottenforst, Roßbach, Helferskirchen, Rimlingen, Greimerath, Reinsfeld, Muhl, Wirschweiler, Hillscheid, Gehlert und Kirburg verschossen. Für Jedermann weit sichtbar waren die durch die Raketen am Himmel verursachten Kon…
14.01.2008
12:17
Bild: Peter Woicke neuer Vorstandsvorsitzender der International Save the Children AllianceBild: Peter Woicke neuer Vorstandsvorsitzender der International Save the Children Alliance
Save the Children

Peter Woicke neuer Vorstandsvorsitzender der International Save the Children Alliance

Deutscher an der Spitze der weltweit größten unabhängigen Kinderhilfsorganisation Berlin, 14. Januar 2008 - Erstmals steht ein Deutscher an der Spitze einer der größten internationalen Kinderhilfsorganisationen. Die International Save the Children Alliance hat Peter Woicke zum Vorsitzenden seines Vorstandes ernannt. Er übernimmt die Aufgabe von Barry Clarke, der diese Position die letzten sechs Jahre innehatte. Von 1999 bis 2005 war Peter Woicke geschäftsführender Direktor der Weltbank und Geschäftsführer der Internationalen Finanz-Corporat…
14.01.2008
14:39
Bild: Wahl-O-Mat zur Niedersachsen-Wahl onlineBild: Wahl-O-Mat zur Niedersachsen-Wahl online
3-point concepts GmbH

Wahl-O-Mat zur Niedersachsen-Wahl online

Den ersten Test hat der Wahl-O-Mat Niedersachsen 2008 erfolgreich bestanden. Anlässlich der Freischaltung am 7. Januar gaben niedersächsische Spitzenpolitiker ihre Meinung zu den insgesamt 30 Thesen der interaktiven Orientierungshilfe für Wählerinnen und Wähler ab. 3pc gestaltete den Wahl-O-Mat und realisierte die Version für das Mobiltelefon zum wiederholten Mal. Neben dem klassischen Design und den von drei 3pc entworfenen Skins Hirsch, Sirene und Blume gibt es auch eine Niedersachen-Edition, die in Form der Collage landestypische Elemente …
14.01.2008
14:51
BGH: Köllner haftet auf Schadenersatz
Resch Rechtsanwälte

BGH: Köllner haftet auf Schadenersatz

Am 30.11.2007 hat der Bundesgerichtshof (V ZR 284/06) entschieden, dass die Immobilienfirma Köllner aus dem westfälischen Harsewinkel zur Rückabwicklung eines im Jahr 1997 geschlossenen Immobilienkaufvertrags aufgrund fehlerhafter Beratung über die Rentabilität eines in Bielefeld gelegenen Objektes verpflichtet ist. Hintergrund war, dass der Verkauf einer Eigentumswohnung an die Käufer im Paket mit einem Mietpoolbeitritt und einer entsprechenden Finanzierung über die Badenia-Bausparkasse erfolgte. Bereits im ersten vollen Jahr des Erwerbs ge…
14.01.2008
14:51
ALLWO - Geschädigte
SGK Schutzgemeinschaft für geschädigte Kapitalanleger e.V.

ALLWO - Geschädigte

Ansprüche sind nicht verjährt, BGH entscheidet anlegerfreundlich In einer sensationellen neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofes sind die Ansprüche der Allwo – Anleger bis heute nicht verjährt. Somit haben nun viele geschädigte Erwerber einer Allwo – Immobilie die Möglichkeit, die Allwo auf Schadenersatz zu verklagen. Dies bedeutet, dass der Wohnungskauf und die Darlehensverträge mit der BADENIA Bausparkasse rückgängig gemacht werden können. Die neue Entscheidung des Bundesgerichtshofes bedeutet eine letzte Chance für viele Allwo – Anlege…
14.01.2008
15:16
Deutsche-Sicherheits-Service-Gruppe startet Qualitätsoffensive in der Waffensachkunde
Deutsche-Sicherheits-Service-Gruppe

Deutsche-Sicherheits-Service-Gruppe startet Qualitätsoffensive in der Waffensachkunde

Berlin/Offenbach - Die in Offenbach ansässige Deutsche-Sicherheits-Service-Gruppe International (DSSG) kooperiert mit der TÜV Rheinland Akademie und startet als geprüfte Weiterbildungseinrichtung in Hessen eine Qualitätsoffensive in der Waffensachkunde. Gerade in Zeiten, in denen das Geschäft privater Sicherheitsfirmen boomt und wachsende Kriminalität im Alltag beklagt wird, kommt der sachgerechten Ausbildung von Mitarbeitern aber auch Vorgesetzten bei Sicherheitsdiensten eine besondere Aktualität zu. Die Deutsche-Sicherheits-Service-Gruppe …
14.01.2008
15:25
Bild: Franz Thönnes vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beim ALSTER BUSINESS CLUBBild: Franz Thönnes vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beim ALSTER BUSINESS CLUB
ALSTER BUSINESS CLUB

Franz Thönnes vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beim ALSTER BUSINESS CLUB

Metropolregion Hamburg - Seit Sommer 2007 trifft es die Unternehmen wie ein Schlag ins Gesicht. Bei den durch die AOK durchgeführten obligatorischen Lohnbuchprüfungen in den Betrieben werden Künstlersozialkassenbeiträge nacherhoben für Druckerzeugnisse, Werbeprospekte, Geschäftsberichte, Zeitungsanzeigen. Selbst durch Werbeagenturen erbrachte Dienstleistungen sind künstlersozialkassenpflichtig, obwohl andererseits weder Inhaber noch Agenturmitarbeiter die Möglichkeit haben, sich bei der Künstlersozialkasse (KSK) zu versichern, geschweige denn…
14.01.2008
15:42
Deltoton AG (früher Frankonia) verliert vor Landgericht Berlin
Resch Rechtsanwälte

Deltoton AG (früher Frankonia) verliert vor Landgericht Berlin

In einem Urteil des Landgerichtes Berlin vom 20.12.1007 ( 25 O 81/07) werden die Deltoton AG und die Capital Sachwert Alliance Beteiligungsfonds 5 AG & Co. KG zur Rückerstattung der Einlagen unseres Mandanten verurteilt. Unter anderen gehörten zu den wichtigsten Entscheidungsgründen des Gerichtes die fehlerhafte Beratung durch die Mitarbeiter der Futura Finanz, die sich die Firma Deltoton AG zurechnen lassen muss. Unser Mandant sei zu der Anlage regelrecht überredet worden. Das Gericht ist überzeugt davon, dass eine Beratung über die höchst…
14.01.2008
16:14
Bild: Gegensätze ziehen sich anBild: Gegensätze ziehen sich an
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Gegensätze ziehen sich an

Viele Gemeinsamkeiten haben Deutschland und Frankreich nicht. Und doch sind beide Länder heute so eng miteinander verbunden wie nie zuvor. Über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden europäischen Nachbarn berichten Frank Baasner, Bérénice Manac’h und Alexandra von Schumann in ihrem Buch „Points de vue – Sichtweisen“, das am deutsch-französischen Tag (22. Januar 2008) erscheint. Baasner ist großer Kenner der deutsch-französischen Beziehungen – er leitet als Direktor das Deutsch-Französische Institut in Ludwigsburg. Leicht verständli…
14.01.2008
16:29
Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus zur Entwicklung der Beziehungen mit der EU
Botschaft der Republik Belarus in der BRD

Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus zur Entwicklung der Beziehungen mit der EU

Die belarussische Seite stelle mit Genugtuung fest, dass das Jahr 2007 durch eine Reihe von bedeutenden gemeinsamen Veranstaltungen zwischen Belarus und der Europäischen Union sowie deren Mitgliedstaaten gekennzeichnet war. Dies erklärte der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus Andrej Popov, indem er auf die Frage der Presseagentur „BelTA“ einging. Dem Außenamtsvertreter zufolge, seien Besuche von Amtspersonen aus Belarus und der EU, darunter auf der Ebene der belarussischen Regierung und der Leitung des Außenministeriu…
14.01.2008
16:43
Die fünfte Novelle zur Änderung der Verpackungsverordnung - Was sich für Internethändler ändert
IT-Recht Kanzlei

Die fünfte Novelle zur Änderung der Verpackungsverordnung - Was sich für Internethändler ändert

Internethändlern hat die Verpackungsverordnung in der Vergangenheit bereits die ein oder andere Schweißperle auf die Stirn getrieben. Unklar war vielen, ob sie auf ihrer Homepage auf die Verpackungsverordnung bzw. die Möglichkeit der Rückgabe von Verpackungen hinweisen müssen, um der Gefahr einer Abmahnung zu entgehen. Diese und andere Fragen hat die IT-Recht Kanzlei bereits im Oktober beantwortet. Nun ist die sog. fünfte Novelle zur Verpackungsverordnung vom Gesetzgeber verabschiedet worden. Die IT-Recht Kanzlei informiert Sie über die wicht…
14.01.2008
17:29
Bild: Jugendstrafrecht - Jugendkriminalität & kriminelle JugendlicheBild: Jugendstrafrecht - Jugendkriminalität & kriminelle Jugendliche
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Jugendstrafrecht - Jugendkriminalität & kriminelle Jugendliche

„Kuschelkurs“ für jugendliche Straftäter? Diese Diskussion beschäftigt zur Zeit die Gemüter. Auch wenn eine Verschärfung des Jugendstrafrechts durch den Gesetzgeber nicht (so schnell) kommt, haben jugendliche Straftäter momentan durch die gegenwärtige öffentliche Debatte seitens der Justiz mit einer deutlich härteren Gangart und seitens der Medien mit einer verstärkten Aufmerksamkeit zu rechnen. Ziel des gegenwärtigen Jugendstrafrechts in Deutschland ist, auf den Jugendlichen so einzuwirken, dass er die Verwerflichkeit seiner Tat einsieht un…
14.01.2008
17:34
Bild: § 177 StGB - Wann und wie ist eine sexuelle Nötigung/Belästigung oder Vergewaltigung strafbar?Bild: § 177 StGB - Wann und wie ist eine sexuelle Nötigung/Belästigung oder Vergewaltigung strafbar?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

§ 177 StGB - Wann und wie ist eine sexuelle Nötigung/Belästigung oder Vergewaltigung strafbar?

Die Strafvorschrift des § 177 StGB (Strafgesetzbuch) wurde durch die jüngste Änderung des Strafrechts deutlich verschärft! Im Gegensatz zu der früheren Rechtslage sind nun Vergewaltigung und sexuelle Nötigung grundsätzlich juristisch gleichgestellt und werden mit einer Mindeststrafe von 1 Jahr Freiheitsstrafe bedroht. Je nach Schwere beziehungsweise Ausführung der Tat können auch Strafen von 5 Jahren und mehr verhängt werden. Verursacht der Täter durch die sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung wenigstens leichtfertig den Tod des Opfers, so is…
14.01.2008
17:36
Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei

Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht

Der Vorwurf einer markenrechtlichen Abmahnungen ist nicht immer gerechtfertigt, da das Markenrecht hinsichtlich der vertriebenen Waren möglicherweise erschöpft ist. Der Erschöpfungsgrundsatz ist in § 24 Abs. 1 MarkenG geregelt. Er besagt, dass der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung nicht das Recht hat, einem Dritten zu untersagen, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für Waren zu benutzen, die unter dieser Marke oder dieser geschäftlichen Bezeichnung von ihm oder mit seiner Zustimmung im Inland, in einem der üb…
14.01.2008
17:37
Typische Fehlerquellen lassen Zweifel an Lasermessungen zu
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Typische Fehlerquellen lassen Zweifel an Lasermessungen zu

Wem ein Bußgeld wegen einer Geschwindigkeitsübertretung droht, der hat einen Rechtsanspruch darauf, nur aufgrund ordnungsgemäß gewonnener Messdaten verurteilt zu werden. „Das ist jedoch gerade bei Laserhandmessgeräten oft nicht der Fall“, warnt Rechtsanwalt Christian Demuth, Verkehrsstrafrechtler aus Düsseldorf, „denn oft werden die notwendigen Funktionstest fehlerhaft ausgeführt, was hinterher zu unklaren Messergebnissen führt.“ Eine Lasermessung ist aber nur dann verwertbar, wenn der Messwert definitiv dem Fahrzeug des Betroffenen zugeordne…
15.01.2008
10:12
Bild: Engagierte OpferanwältinBild: Engagierte Opferanwältin
Willi & Janocha GbR

Engagierte Opferanwältin

Die gebürtige Wemdingerin Marion Zech im Giftmord-Prozess und Mordfall Nora aktiv. Interview: Wie aus scheinbar ganz normalen Menschen Mörder werden Immer wieder erschüttern in den vergangenen Wochen und Monaten Schlagzeilen über unverständliche Verbrechen die Menschen in der Region: Fälle von mehrfachem Kindsmord, der Mord an der einjährigen Leonie in Baldingen oder jüngst auch der gewaltsame Tod der 18-jährigen Nora in Königsbrunn bei Augsburg. Erst vor wenigen Tagen wurde ein weiteres spektakuläres Strafverfahren mit Tatort Königsbrunn a…
15.01.2008
10:39
DVT zur Einigung über Gentechnik-Kennzeichnung
Deutscher Verband Tiernahrung e. V.

DVT zur Einigung über Gentechnik-Kennzeichnung

Die am Sonntag zwischen den Regierungsfraktionen der Großen Koalition vereinbarte Neuregelung der so genannten „Gentechnikfrei“-Kennzeichnung leistet nach Einschätzung des Deutschen Verbandes Tiernahrung e. V. (DVT) weiterhin der gezielt missverständlichen Information Vorschub. Für tierische Lebensmittel soll die Auslobung „gentechnikfrei“ bereits dann möglich sein, wenn in der Fütterung zeitweise auf kennzeichnungspflichtige gentechnisch veränderte Futtermittel verzichtet werde. Die Verfütterung von Zusatzstoffen und Fermentationsprodukten, …
15.01.2008
10:48
Inkasso – Drohungen mit negativem Schufa-Eintrag sind verboten
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Inkasso – Drohungen mit negativem Schufa-Eintrag sind verboten

Ist die große Angst vor der Schufa berechtigt? Ein beliebtes Mittel, um umstrittene Forderungen durchzusetzen, ist die Drohung mit einem so genannten Negativeintrag bei einem Wirtschaftsinformationsdienst, etwa bei der Schufa Holding AG. Die Konsequenzen eines solchen Eintrages können sich für den Betroffenen durchaus drastisch auswirken. Es droht nicht „nur“ die Kündigung der bestehenden Geschäftsbeziehung mit der eigenen Bank. Der Kunde wird zudem Schwierigkeiten haben, ein neues Konto bei einer anderen Bank zu eröffnen, denn dort wird r…
15.01.2008
12:47
Bild: Besser den Spatz in der Hand ....... Deutschlands Arbeitnehmer scheuen das RisikoBild: Besser den Spatz in der Hand ....... Deutschlands Arbeitnehmer scheuen das Risiko
flop-job GbR

Besser den Spatz in der Hand ....... Deutschlands Arbeitnehmer scheuen das Risiko

Weit über die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland will im Jahr 2008 an ihrer aktuellen beruflichen Situation nichts ändern. Dieses Ergebnis fördert eine Umfrage des Arbeitnehmerportals flop-job (flop-job.de) zutage. Das Ergebnis überrascht! Denn wenn man den zahlreichen einschlägigen Umfragen Glauben schenken darf, sind Deutschlands Lohnempfänger überwiegend unzufrieden oder sogar sehr unzufrieden mit ihrem Job. So gaben etwa in einer flop-job-Umfrage aus Herbst letzten Jahres ca. 60 Prozent der Befragten an, Montag …
15.01.2008
12:58
Bild: Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen AuskunftsanspruchBild: Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen Auskunftsanspruch
Piratenpartei Deutschland

Zypries' dreiste Unwahrheiten zum privatwirtschaftlichen Auskunftsanspruch

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat dem Bürger sowie dem Parlament im Gesetzgebungsverfahren um die Vorratsdatenspeicherung mehrfach bewusst die Unwahrheit gesagt. Gegenüber dem Focus dementierte sie zuletzt am 29.12.2007 den Plan, einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen mit der Vorratsdatenspeicherung zu koppeln. Ungeachtet dessen, dass die Bundesregierung seit dem 26.01.2007 einen Gesetzesentwurf (Bundesdrucksache 64/07) einbringt, der die EU-Richtlinie IPRED mit der Forderung nach eben …
15.01.2008
15:34
Ist China der Scheinriese Tur Tur? – IWF: Wirtschaft viel kleiner als gedacht
medienbüro.sohn

Ist China der Scheinriese Tur Tur? – IWF: Wirtschaft viel kleiner als gedacht

Bonn/Washington – Chinas und Indiens Wirtschaft lehrte in den letzten Jahren nicht nur die Deutschen das Fürchten. Die Konkurrenz aus Asien erschien übermächtig. Doch neue Daten des Internationalen Währungsfonds (IWF) imf.org beziffern den Anteil der beiden Volkswirtschaften deutlich geringer als bisher angenommen. „Diese Daten könnten noch zum Problem werden“, sagt der Düsseldorfer Emerging Markets-Fachmann Jörg Peisert http://www.joerg-peisert.de. „Die Auguren gehen davon aus, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung in den USA verschlecht…
15.01.2008
15:51
BVMW-Präsident Ohoven: Stimmung im Mittelstand könnte nicht besser sein
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven: Stimmung im Mittelstand könnte nicht besser sein

Bürokratie und Abgaben jedoch immer noch viel zu hoch Bonn/Berlin – „Der Jobmotor Mittelstand läuft auf Hochtouren. Es geht 2008 weiter aufwärts - trotz Überregulierung, hoher Steuerbelastung und Fachkräftemangel." Dies erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmw.de, Mario Ohoven, bei der Vorstellung des Deutschen Mittelstands-Barometers (DMB) http://www.mittelstandsbarometer.de. Dafür wurden von der Forschungsstelle mittelständische Wirtschaft der Philipps-Universität Marburg und dem BVMW in der zweiten…
15.01.2008
16:50