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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Unsere „Flugreise“ ins Jenseits – Reiseveranstalter ist der bundesdeutsche GesetzgeberBild: Unsere „Flugreise“ ins Jenseits – Reiseveranstalter ist der bundesdeutsche Gesetzgeber
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Unsere „Flugreise“ ins Jenseits – Reiseveranstalter ist der bundesdeutsche Gesetzgeber

Schäuble hatte am Wochenende kritische Äußerungen des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, namentlich Hans-Jürgen Papier, zur geplanten Neuauflage des Luftsicherheitsgesetzes zurückgewiesen. Schäuble sagte dazu: «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge geben würden. Dazu sind sie aber nicht demokratisch legitimiert. Zur Erinnerung: Das BVerfG hatte das Luftsicherheitsgesetz, das auch den Abschuss entführter Passagierflugzeuge regelte, am 15. Februar 2006 für verfassungswidrig erklärt. Wie wir wissen, arbeitet Schä…
23.01.2008
08:27
Bild: Arbeitsrecht / Geschäftsführer: Mündlicher GF-Vertrag läßt vorherige Arbeitnehmereigenschaft nicht entfallenBild: Arbeitsrecht / Geschäftsführer: Mündlicher GF-Vertrag läßt vorherige Arbeitnehmereigenschaft nicht entfallen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Geschäftsführer: Mündlicher GF-Vertrag läßt vorherige Arbeitnehmereigenschaft nicht entfallen

Das LAG Niedersachsen hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung festgestellt, dass das Schriftformerfordernis des § 623 BGB einer konkludenten Aufhebung des Arbeitsvertrags durch einen lediglich mündlich abgeschlossenen Geschäftsführeranstellungsvertrag entgegensteht. Nach Ansicht der Kammer beinhaltet die Norm neben dem Rechtsklarheitsgedanken auch eine Warnfunktion hinsichtlich des Verlustes der Arbeitnehmerstellung. Das LAG führt im Einzelnen aus: Hat vor der Bestellung zum Organvertreter zwischen den Parteien - wie im Streitfall …
23.01.2008
09:03
2008 ist das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs
imap Institut

2008 ist das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs

Aufgrund der erfolgten Erweiterung der Europäischen Union und Migrationsströmungen im Rahmen der Globalisierung leben Menschen unterschiedlicher Religionen, Kultur und Nationalität in Europa zusammen. Deswegen gewinnen die Entwicklung interkultureller Kompetenzen und die Förderung des interkulturellen Dialogs zunehmend an Bedeutung. Eurobarometer-Umfrage zeigt Handlungsbedarf Die EU-Kommission hat vor diesem Hintergrund das Jahr 2008 zum "Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs" erklärt. Denn der interkulturelle Dialog respektiere un…
23.01.2008
09:32
Bild: CDU-Fraktion will Fachleute, Verbände und Kirchen zum Thema Kinderarmut einladenBild: CDU-Fraktion will Fachleute, Verbände und Kirchen zum Thema Kinderarmut einladen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

CDU-Fraktion will Fachleute, Verbände und Kirchen zum Thema Kinderarmut einladen

Kinderarmut hat auch mit Beziehungsarmut und kultureller Armut zu tun. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will in Kürze Sozialverbände, Kirchen und Fachleute einladen, um mit ihnen das Thema Kinderarmut in umfassender Form zu erörtern. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, erklärt. Wie er sagte, "ist es erfreulich, dass der Anteil der Kinder, die von Hartz-IV leben, in Thüringen leicht gesunken ist. Damit ist das Problem aber noch nicht vom Tisch". Panse warnte davor, das Thema Kinderarmut alleine unter finanz…
23.01.2008
09:42
Bild: Ehrenamtliche Arbeit der Ortsbürgermeister nicht gewürdigtBild: Ehrenamtliche Arbeit der Ortsbürgermeister nicht gewürdigt
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Ehrenamtliche Arbeit der Ortsbürgermeister nicht gewürdigt

Am 16. Januar 2008 hat der Oberbürgermeister (SPD) zum großen Neujahrsempfang ins Rathaus eingeladen, wo sämtliche Institutionen vertreten waren. Die Ortsbürgermeister aus den 33 Erfurter Ortschaften wurden durch den Oberbürgermeister nicht eingeladen. Stadträtin und Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Schwerborn Renate Müller (CDU) erklärte hierzu: "Mit Verwunderung habe ich und viele meiner Mitstreiter zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Ortsbürgermeister erstmalig keine Einladung zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters erhalten haben. D…
23.01.2008
09:46
Neues Internetportal kreativeoekonomie.de des NRW-Wirtschaftsministeriums gestartet
berlinpolis e.V.

Neues Internetportal kreativeoekonomie.de des NRW-Wirtschaftsministeriums gestartet

Berlin, 23.01.2008 - Seit dem 14.01.2008 bietet das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen ein neues, interaktives Themenportal zur Kreativen Ökonomie an. Unter www.kreativeoekonomie.de greift das Ministerium eines der bedeutendsten wirtschaftlichen Themen der jüngsten Zeit auf und macht es zum Leitmotiv seiner Arbeit: Kreativität fördern und dadurch den Standort NRW stärken. Das Portal zur Kreativen Ökonomie in Nordrhein-Westfalen versteht sich als Informations- und Diskussionsplattform: Gemeinsam…
23.01.2008
10:03
Fahrgemeinschaft zum politischen Aschermittwoch der ödp Bayern
ödp München

Fahrgemeinschaft zum politischen Aschermittwoch der ödp Bayern

München, 23.01.2008 - Eine Mitfahrgelegenheit zum Politischen Aschermittwoch mit dem ödp-Landesvorsitzenden Bernhard Suttner am 6. Februar 2008 um 12.00 Uhr im Redoutensaal, Gottfried-Schäffer-Str. 2 in Passau (neben der Innbrücke) bietet der Münchner ödp-Stadtverband an. „Je nach Nachfrage bieten wir Fahrgemeinschaften für Fahrten mit dem Bayernticket an“, so Markus Hollemann, OB-Kandidat der ödp München. Interessenten können sich unter Tel. 0 89/45 24 74 15 oder E-Mail info@oedp-muenchen.de melden. 135 gute Gründe, ödp zu wählen hat der öd…
23.01.2008
12:37
Dem Vergessen nicht länger Vorschub leisten
DIE LINKE im Bundestag

Dem Vergessen nicht länger Vorschub leisten

Thema: Gedenktag an NS-Opfer / Erinnerungs-Kultur / Antisemitismus Datum: 23. 01. 2008 Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Petra Pau: Der seit zwölf Jahren offiziell begangene Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus ist ein wichtiger Baustein in der Erinnerungskultur der Bundesrepublik Deutschland. Aber er ist nur ein Tag in einem langen Jahr. Um den Erinnerungsalltag ist es schlechter bestellt. Immer mehr authentische Gedenkstätten, wie einstige NS-Konzentrationslager, sind unterfinanziert. Imm…
23.01.2008
12:58
Bild: Panse begrüßt Vorstoß der KBV zum Ausbau der KindervorsorgeuntersuchungenBild: Panse begrüßt Vorstoß der KBV zum Ausbau der Kindervorsorgeuntersuchungen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse begrüßt Vorstoß der KBV zum Ausbau der Kindervorsorgeuntersuchungen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die aktuellen Bemühungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) begrüßt, die Kinder-Vorsorgeuntersuchungen auszubauen. Damit wird laut Panse ein wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern vor Misshandlung und Verwahrlosung umgesetzt. Die Möglichkeiten zu einer umfassenderen Begleitung von Eltern mit Kindern würden verbessert. Im Spätsommer vergangenen Jahre hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, mit einem Gesetzentwurf den Weg zu einer größeren Verbind…
23.01.2008
13:32
Betriebskostenumlage nach Personenzahl nur nach tatsächlicher Belegung
Deutscher Mieterbund

Betriebskostenumlage nach Personenzahl nur nach tatsächlicher Belegung

Mieterbund-Pressesprecher Ulrich Ropertz: Betriebskostenumlage nach Personenzahl nur nach tatsächlicher Belegung der einzelnen Wohnungen zulässig - BGH-Urteil ist richtig und lebensnah „Das Urteil ist richtig und lebensnah“, kommentierte Ulrich Ropertz, Pressesprecher des Deutschen Mieterbundes (DMB), die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 82/07). Danach darf der Vermieter einer Wohnung bei vereinbarter Umlage der Betriebskosten nach Personenzahl nicht auf das amtliche Einwohnermelderegister zurückgreifen, er muss die t…
23.01.2008
14:05
Anlegerschutzkanzlei Brüllmann Rechtsanwälte gegründet
Brüllmann Rechtsanwälte

Anlegerschutzkanzlei Brüllmann Rechtsanwälte gegründet

Stuttgart, 23.01.2008 – Zum Jahreswechsel haben die auf das Kapitalanlagerecht spezialisierten Rechtsanwälte und geschäftsführenden Gesellschafter Jakob Brüllmann und Marcel Seifert die Kanzlei Brüllmann Rechtsanwälte gegründet. Rechtsanwalt Brüllmann und Rechtsanwalt Seifert waren bisher Gesellschafter der Kanzlei B|G|K|S Rechtsanwälte und führten für diese den Stuttgarter Standort. Die Kanzlei Brüllmann Rechtsanwälte ist schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Anlegerrechts tätig und vertritt dabei bundesweit ausschließlich die Interessen gesc…
23.01.2008
15:04
Exopolitik Deutschland: Weltexklusives Interview mit UFO-Filmemacher James Fox
Deutsche Initiative für Exopolitik

Exopolitik Deutschland: Weltexklusives Interview mit UFO-Filmemacher James Fox

Wenn es einen Menschen gibt, der den Anfang vom Ende der UFO-Vertuschung markiert, dann ist es James Fox. Der Filmemacher der preisgekrönten UFO-Dokumentation Out Of The Blue hat der Weltöffentlichkeit am 12. November 2007 im National Press Club hochrangige Militär- und Regierungszeugen aus 7 Ländern präsentiert, die aus erster Hand über ihre UFO-Erkenntnisse sprachen. Auch ist er regelmäßig Gast beim CNN-Talkmaster Larry King. Im Interview mit Exopolitik-Koordinator Robert Fleischer spricht Fox über die überzeugendsten Fälle in seinem Film O…
23.01.2008
15:43
PWB Rechtsanwälte Jena: Tätigkeitsspektrum auf Unfall- und Gewaltopferrecht erweitert
PWB Rechtsanwälte Jena

PWB Rechtsanwälte Jena: Tätigkeitsspektrum auf Unfall- und Gewaltopferrecht erweitert

Jena, im Januar 2008 - Seit der Verstärkung durch den bundesweit anerkannten Opferjuristen Thomas Kämmer zum Jahreswechsel 2008 vertritt PWB Rechtsanwälte Jena inzwischen nicht nur geschädigte Kapitalanleger, sondern auch Unfall- und Gewaltopfer. PWB Rechtsanwälte Jena gehört nach Auffassung des Juve-Handbuchs 2007/2008 „zu den jüngeren Kanzleien, die es innerhalb weniger Jahre geschafft haben, sich einen Namen am Markt zu machen“. Das Juve-Handbuch, das vor allem Rankings für die führenden Kanzleien auf 60 Rechtsgebieten aufstellt und zugle…
23.01.2008
16:55
Bild: Wahlcomputer werden eingesetztBild: Wahlcomputer werden eingesetzt
Piratenpartei Hessen

Wahlcomputer werden eingesetzt

Frankfurt/Main Die Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofes, die umstrittenen Wahlcomputer der Firma NEDAP wider Erwarten doch zur Landtagswahl zuzulassen. Wie der hessische Staatsgerichtshof am 23.01.08 bekannt gab, dürfen bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag die Wahlgeräte der Typen ESD1 und ESD2 der niederländischen Firma NEDAP eingesetzt werden. In der Begründung verwies der Staatsgerichtshof darauf, dass eine Entscheidung erst im Wahlprüfungsverfahren nach der Wahl möglich sei, da die Verle…
23.01.2008
18:07
Bild: Geänderte Verwaltungspraxis der Bundesagentur zur Sperrzeit bei AufhebungsverträgenBild: Geänderte Verwaltungspraxis der Bundesagentur zur Sperrzeit bei Aufhebungsverträgen
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Geänderte Verwaltungspraxis der Bundesagentur zur Sperrzeit bei Aufhebungsverträgen

Die Bundesagentur für Arbeit (kurz BA) hat ihre Durchführungsanweisungen zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (ALG) auf Grund einer sog. Sperrzeit gemäß § 144 SGB III gegenüber früherer Rechtslage überarbeitet. Nach der Bestimmung in § 144 SGB III kommt es zur Eintragung einer Sperrzeit beim ALG, wenn der Arbeitslose sich grundlos "versicherungswidrig verhalten" hat. Das ist nach dem Gesetz u.a. dann der Fall, wenn der Arbeitslose das Beschäfstigungsverhältnis gelöst und dadurch seine Arbeitslosigkeit selbst herbeigeführt hat. Nach…
23.01.2008
20:07
Bild: BAG zum Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbotes für SchwangereBild: BAG zum Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbotes für Schwangere
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

BAG zum Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbotes für Schwangere

In einer Entscheidung aus November 2007 (Urteil vom 07.11.2007, Az. 5 AZR 88§/06) hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtssprechung zu Bedeutung und Beweiswert ärztlicher Zeugnisse beim Nachweis eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz (kurz: MuSchG) bekräftigt. Das Gericht stellt insoweit zunächst klar, dass für ein Beschäftigungsverbot der individuelle Gesundheitszustand sowie die konkrete Arbeitstätigkeit der Schwangeren maßgebend sind. Dabei genüge es, dass die Fortsetzung der Arbeitstätigkeit mit einer Gefährd…
23.01.2008
20:35
Bild: Kunststimmen gegen ArmutBild: Kunststimmen gegen Armut
KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT

Kunststimmen gegen Armut

Über 20.000 Menschen aus ganz Deutschland sind dem Aufruf einer Künstlerinitiative KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT gefolgt und haben sich an der Aktion "Kunststimmen gegen Armut" beteiligt: Sie haben ein eigenes Werk, verbunden mit einem Appell gegen Armut in Deutschland, an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt. Den Sendungen, darunter professionelle Kunstwerke ebenso wie die Bilder von Freizeitmalern und Kinderzeichnungen, wurde jeweils ein Begleitbrief beigefügt Ein Sprecher des Bundeskanzleramtes betätigte die vom Bundespresseamt genannte Zahl…
24.01.2008
00:44
WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig
Wählervereinigung Leipzig

WVL: Bürgerentscheid ist richtungsweisend für Leipzig

Die Wählervereinigung Leipzig warnt davor, die Chancen des Bürgerentscheides am Wochenende verstreichen zu lassen. Unabhängig vom Ausgang der Diskussionen zwischen CDU und SPD ist es notwendig, ein klares Meinungsbild zu schaffen und dem Stadtrat die Meinung der Bürger zu kommunizieren. Die Wählervereinigung wird das Bürgerbegehren deshalb weiter nach Kräften unterstützen. Bei der ersten offiziellen Sitzung im Jahr 2008 hat die Wählervereinigung Leipzig gestern (23.1.) beschlossen, die Initiative Bürgerbegehren weiter zu unterstützen und zum…
24.01.2008
07:38
Haftung des Geschäftsführers (Director) einer in Deutschland tätigen Limited
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Haftung des Geschäftsführers (Director) einer in Deutschland tätigen Limited

Die Rechtsform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited oder Ltd.) gewann in Deutschland in den zurückliegenden Jahren zunehmend an Bedeutung und ist schon lange kein Exot in der deutschen Landschaft der Kapitalgesellschaften mehr. Die Gründe hierfür sind vielfältig, die nachstehenden Erwägungen stehen daher nur exemplarisch für den Boom hierzulande. Dank der in den Grundlagenverträgen der Europäischen Gemeinschaft garantierten Niederlassungsfreiheit kann jeder Unternehmer ab 1 £ Stammkapital eine Limited gründen und in…
24.01.2008
08:46
Bild: Neues Lese- und Handbuch „Globalisierung verstehen“Bild: Neues Lese- und Handbuch „Globalisierung verstehen“
Internationale Handelskammer (ICC)

Neues Lese- und Handbuch „Globalisierung verstehen“

Globalisierung – ein Schlagwort. Doch was steckt hinter dem Phänomen? Das Lese- und Handbuch „Globalisierung verstehen“ zeigt – wissenschaftlich fundiert, mit neuesten Zahlen und verständlich geschrieben – wie die Globalisierung unser Leben beeinflusst und wie wir damit umgehen können. Herausgeber sind die Internationale Handelskammer (ICC) Deutschland und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln und zahlreiche Gastautoren wie Horst Köhler, Annette Schavan, Nobelpreist…
24.01.2008
11:19
„Bisher wusste ich gar nicht, zu welcher Volksgruppe meine Mitarbeiter gehören!“
SOS-Kinderdörfer weltweit

„Bisher wusste ich gar nicht, zu welcher Volksgruppe meine Mitarbeiter gehören!“

Interview mit Keith Castelino, Nationaler Direktor von SOS-Kinderdorf Kenia, über die aktuelle Situation im Land und die Hilfsmaßnahmen der SOS-Kinderdörfer Nairobi/München - Seit den Wahlen Ende Dezember herrscht in Kenia der Ausnahmezustand. Die Gewalt zwischen den Volksgruppen ist eskaliert, allein in der Stadt Eldoret sollen mindestens 200 Menschen ermordet worden sein. Im Interview spricht Keith Castelino, Nationaler Direktor von SOS-Kinderdorf Kenia, über die Situation im Land und die Hilfsmaßnahmen der SOS-Kinderdörfer. Mr. Castelin…
24.01.2008
13:25
Bild: CDU-Fraktion gedenkt den Opfern des NationalsozialismusBild: CDU-Fraktion gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

CDU-Fraktion gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus

Ausstellungseröffnung in Hildburghausen, Zeitzeugengespräche an Thüringer Schulen, Kranzniederlegungen Mit einem breiten Engagement und vielen Aktionen beteiligen sich die Abgeordneten der CDU-Fraktion am bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass wir an das dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnern. Besonders die junge Generation muss sensibilisiert werden, denn die Demokratie, die wir heute leben, ist nicht selbstverständlich und ist unter großen Opfern erstritten worden“, sagte der sozialpo…
24.01.2008
13:53
Bild: Umfrageergebnisse: Wenig Religion im AlltagBild: Umfrageergebnisse: Wenig Religion im Alltag
sozioland

Umfrageergebnisse: Wenig Religion im Alltag

sozioland präsentiert die Ergebnisse der großen Religions-Umfrage Laut einer sozioland-Umfrage glauben 39% der Befragten an Gott, Allah oder eine andere göttliche Macht. Dennoch gab mehr als die Hälfte (56%) der Angehörigen einer Religionsgemeinschaft an, ihr Leben kaum bis gar nicht nach ihrer Religion auszurichten. Die Glaubensrichtung mit der größten Akzeptanz unter den Weltreligionen ist der Buddhismus, knapp gefolgt vom Judentum und dem Hinduismus. In einer breit angelegten Umfrage untersuchte sozioland, das Online-Meinungsportal der R…
24.01.2008
14:16
2025 Pin-Mitarbeiter in NRW von Insolvenz betroffen - Romberg: SPD-Sorge um Nokia-Mitarbeiter heuchlerisch
Dr. Stefan Romberg, FDP-Landtagfraktion NRW

2025 Pin-Mitarbeiter in NRW von Insolvenz betroffen - Romberg: SPD-Sorge um Nokia-Mitarbeiter heuchlerisch

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Romberg, wirft der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hannelore Kraft Unglaubwürdigkeit in ihrem Einsatz für Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen vor. "Für die Nokia-Mitarbeiter geht die SPD auf die Straße, aber die PIN-Briefträger lässt Hannelore Kraft eiskalt im Regen stehen", ärgert sich Romberg. Durch den eingeführten Post-Mindestlohn hätten mittlerweile 37 Tochterunternehmen der angeschlagenen PIN Group AG mit über 7500 Beschäftigten Insolvenz anmelden müssen. Allein in Nordrhei…
24.01.2008
15:05
Bild: Neues Unterhaltsrecht: Es gibt Gewinner und VerliererBild: Neues Unterhaltsrecht: Es gibt Gewinner und Verlierer
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Neues Unterhaltsrecht: Es gibt Gewinner und Verlierer

Familienrecht aktuell, Rechtsanwältin Beate Wypchol, Gießen, informiert: Seit dem 01.Januar 2008 ist das neue Unterhaltsrecht tatsächlich in Kraft. Von der Reform sollen vor allem Kinder profitieren. Hinsichtlich der Ehegatten gilt nunmehr der Grundsatz der Eigenverantwortung. Die aus dem alten Recht bekannte unbegrenzte Lebensstandardgarantie nach der Scheidung gibt es nicht mehr. Durch die Neuregelung soll das Kinderwohl besonders gefördert werden. Der Unterhalt für minderjährige Kinder (und Kinder bis 21 Jahre, die sich in allgemeiner Sc…
24.01.2008
15:54
Gemeinsame Stellungnahme zur Gründung der AUF-Partei der PBC und der deutschen Zentrumspartei
Deutsche Zentrumspartei

Gemeinsame Stellungnahme zur Gründung der AUF-Partei der PBC und der deutschen Zentrumspartei

Mit Bedauern nimmt die Deutsche Zentrumspartei und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) die Gründung einer weiteren christlichen Kleinpartei zur Kenntnis. Die Gründung der AUF-Partei führt, statt zur Einheit, zu einer weiteren Zersplitterung des schon recht kleinen Lagers der politisch interessierten Christen in Deutschland. Da die Basis dieser neuen Partei auf Abspaltungen von mehreren kleinen Parteien beruht, werden letztendlich nur antichristliche, gesellschafts- und demokratiefeindliche Kräfte in unserem Land davon profitieren. Wir hal…
24.01.2008
16:20
Australien: Survival fordert Neuanfang bei australischer Indigenenpolitik
Survival International Deutschland e.V.

Australien: Survival fordert Neuanfang bei australischer Indigenenpolitik

Anlässlich des Australia Days am 26. Januar appelliert Survival International an Australiens neue Regierung die Gelegenheit für einen Neubeginn der Beziehung zu seinen indigenen Völkern – Aborigines und Bewohner der Torres Strait Inseln - zu nutzen. Survivals Forderungen beinhalten: • Das Notfallprogramm, welches für das Northern Territory durch die Vorgängerregierung durchgeführt wurde, soll umfassend überprüft werden. Viele indigene Organisationen haben Kritik zu dem Programm geäußert: Einreisezulassungen wurden nicht mehr benötigt und es…
24.01.2008
16:32
Bild: Präsidentschaftswahlkampf 2008: Super Tuesday in Berlin – Podiumsdiskussion der Republicans AbroadBild: Präsidentschaftswahlkampf 2008: Super Tuesday in Berlin – Podiumsdiskussion der Republicans Abroad
Republicans Abroad Germany

Präsidentschaftswahlkampf 2008: Super Tuesday in Berlin – Podiumsdiskussion der Republicans Abroad

Podiumsdiskussion der Republicans Abroad zu Gast bei der JU Berlin Republikaner in 20 U.S. Bundesstaaten von New York bis Kalifornien geben am sogenannten Super Tuesday, der diesmal am 5. Februar sein wird, ihre Stimme für den Präsidentschaftskandidaten 2008 ab. Mit einer Wahl zwischen vielen starken Kandidaten, die die Partei und das Land führen wollen, haben die Republicans einen entscheidenden Vorteil im Jahre 2008. Der starke Wettbewerb in diesem Jahr hat zu einer hochrangigen Debatte darüber geführt, wie am besten Arbeitsplätze und Wir…
24.01.2008
16:50
Bild: Expo 2010 Shanghai: Vertragsgestaltung, Projekte, Werbung und KampagnenBild: Expo 2010 Shanghai: Vertragsgestaltung, Projekte, Werbung und Kampagnen
Trempel & Associates

Expo 2010 Shanghai: Vertragsgestaltung, Projekte, Werbung und Kampagnen

Shanghai/Berlin - China wird durch die olympischen Sommerspielen in Beijing und Qingdao in diesem Jahr weiteren Auftrieb gewinnen und wie in den vergangenen Jahren auch weiterhin das internationale Interesse an Investitionen und Kooperationen befriedigen können. Mit der Expo 2010 in Shanghai zeichnet sich ein weiteres Großereignis ab, da deutlich macht, daß auf den ersten Blick der wirtschaftliche Fortschritt sicher nicht in den USA oder West-Europa liegen wird. Kapital und Investitionen sammeln sich im Einflußgebiet der VR China und damit bl…
24.01.2008
16:53
Lohnsteuerrichtlinie 2008 - Jetzt eigenes Reisekostenmanagement überprüfen
conovo media

Lohnsteuerrichtlinie 2008 - Jetzt eigenes Reisekostenmanagement überprüfen

Bonn, 24. Januar 2008 - Die deutsche Reiselust ist groß, auch im beruflichen Umfeld. Folgerichtig schafft die zum 1.1.2008 in Kraft getretene Lohnsteuerrichtlinie wesentliche Erleichterungen für die Abrechnung von Reisekosten. Gleichzeitig definiert der Fiskus strengere Grundsätze, die sich in der Praxis als tückisch erweisen können. Angestellte und Unternehmen sind deshalb gut beraten, jetzt ihr Reisekostenmanagement kritisch unter die Lupe zu nehmen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass sich unerwartete Angriffspunkte bieten, aus denen hohe N…
24.01.2008
16:56
NRW-Semesterticket: Liberal geführter Düsseldorfer AStA als landesweiter Vorreiter
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

NRW-Semesterticket: Liberal geführter Düsseldorfer AStA als landesweiter Vorreiter

Der AStA der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat am heutigen Donnerstag bei einem gemeinsamen Presseempfang mit der Rheinbahn den Vertrag für ein NRW-weites Semesterticket unterzeichnet. Damit setzt die Studierendenvertretung unter der Führung der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) ein zentrales Wahlversprechen aus dem vergangenen Jahr um. Zu einem Mehrpreis von nur 33,60 Euro/Semester werden die 16900 Studierenden der Düsseldorfer Universität bereits ab April diesen Jahres sämtliche Busse, Strassen- und U-Bahnen sowie Züge (Außer ICE und …
24.01.2008
17:54
Bild: Online-Petition gegen Abschiebung einer integrierten Kosovo-Albanischen FamilieBild: Online-Petition gegen Abschiebung einer integrierten Kosovo-Albanischen Familie
Koraqi

Online-Petition gegen Abschiebung einer integrierten Kosovo-Albanischen Familie

Beilstein - „Wir wollen wieder vereint in Deutschland leben.“ Die Familie Koraqi in Beilstein gibt die Hoffnung auf den Zusammenschluss nicht auf. Mit einer Online-Petition, die der Freund der ältesten Tochter Teuta (21) eingerichtet hat, machen sie weiterhin auf ihr Schicksal aufmerksam. Die Tageszeitung Heilbronner Stimme hatte über den Fall der 1991 aus dem Kosovo geflüchteten Familie berichtet, die im Jahr 2000 vor der drohenden Abschiebung in den Balkan reiste und im November 2001 illegal wieder zurückkehrte, erneut Asyl beantragte. „Di…
24.01.2008
17:59
Bild: Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in HessenBild: Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in Hessen
politik.de

Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in Hessen

Politik TV greift in regelmäßigen Abständen aktuelle politische Themen auf, die in der Sendung von Politikern und Bürgern kontrovers diskutiert werden. Als Vertreter der Politik wurden für die aktuelle Sendung Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Sören Bartol (SPD), Hans-Joachim Otto (FDP), Anna Lührmann (Bündnis 90/ Die Grünen) und Werner Dreibus (Die Linke) zu den Landtagswahlen in Hessen befragt. Ergänzt werden die Aussagen der Politiker mit den Stimmen der Bevölkerung zu diesem Thema. Im Anschluss werden Hinweise auf weitere Info…
24.01.2008
18:01
Bild: Weitere Verschärfung der Repressionen in Tibet im Jahr 2007Bild: Weitere Verschärfung der Repressionen in Tibet im Jahr 2007
IGFM München

Weitere Verschärfung der Repressionen in Tibet im Jahr 2007

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie stellt in seinem Jahresbericht 2007 fest, daß sich die Zahl der willkürlichen Verhaftungen und Festnahmen in Tibet im Vergleich zu 2006 fast verdreifacht hat, was beweist, wie sehr sich die Menschenrechtslage in Tibet im Vorfeld der Olympiade in Peking im August 2008 verschlechtert hat. Dharamsala, 21. Januar 2008: Im Jahr 2007 hat sich die Unterdrückung in Tibet deutlich verschärft, was eine Verhärtung der Haltung Chinas zeigt - und das, obwohl die sechste Gesprächsrunde zwischen den …
24.01.2008
21:39
Bild: Scharinger vertritt Hooligan-OpferBild: Scharinger vertritt Hooligan-Opfer
Willi & Janocha GbR

Scharinger vertritt Hooligan-Opfer

16.01.2008 - Donauwörther Extra Aus hiesiger Kanzlei Am vergangenen Mittwoch begann vor dem Amtsgericht Würzburg ein umfangreicher Prozess gegen die Bayern-Hooligans, die im Mai 2007 an der Raststätte Würzburg einen fanbus des 1. FC Nürnberg überfallen hatten. Der Ehefrau des Busfahrers war seinerzeit ein Auge ausgeschlagen worden. Sie tritt in dem Verfahren als Nebenklägerin auf und wird von Rechtsanwalt Dr. Bernd Scharinger aus der Kanzlei Willi & Janocha in Donauwörth vertreten. Die Busse, mit denen die Münchner Fans unterwegs waren,…
24.01.2008
23:52
Bild: Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit abBild: Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit ab
Vogelsberger Online Zeitung

Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit ab

MOSKAU, LAUTERBACH, 25. Januar 2008 - Islamische Religionswürdenträger in Russland haben erklärt, dass die Ereignisse in Serbien in Bezug auf die nach Unabhängigkeit strebende Provinz Kosovo in keiner Beziehung zum Islam stehen. "Einige Medien, die die politischen Ereignisse in Serbien verfolgen, weisen in letzter Zeit darauf hin, dass die sogenannten islamischen Strömungen oder islamisch-radikalen Kräfte zur Teilung dieses Staates anscheinend aus dem Grund beitragen, weil sich die Albaner zum Islam bekennen. Aber die Religion steht in keine…
25.01.2008
02:43
Sorge um steigende Abgaben verbindet Bürger in Sachsen-Anhalt - Initiativennetzwerk Kommunalabgaben gegründet
INKA Sachsen-Anhalt

Sorge um steigende Abgaben verbindet Bürger in Sachsen-Anhalt - Initiativennetzwerk Kommunalabgaben gegründet

Bad Lauchstädt - Das Netzwerk der Bürgerinitiativen im Land bekommt Konturen. Nachdem sich bereits am 08.12.2007 Vertreter von sechs Bürgerinitiativen zu einem ersten Gedankenaustausch in Nempitz (Saalekreis) getroffen hatten, setzten sie nun ihre Beratungen am 19.01.2008 in Bad Lauchstädt fort. Die Initiativgruppe, die von Andreas Löhne aus Querfurt eingeladen worden war, beschloss dabei die wesentlichen Eckpunkte zur Gründung eines landesweiten Bündnisses, welches unter der Bezeichnung „INKA“ also „Initiativen-Netzwerk Kommunalabgaben“ sein…
25.01.2008
09:10
Agro-Gentechnik entzweit Bauern
Naturland e.v.

Agro-Gentechnik entzweit Bauern

Neues Gentechnikgesetz führt zu Streit auf den Dörfern Gräfelfing – Der am Freitag dem Bundestag zur Entscheidung vorliegende Entwurf des neuen Gentechnikgesetzes führt nach Einschätzung von Naturland zu heftigem Unfrieden auf den Dörfern. Bauern, deren Erzeugnisse bis zum Grenzwert von 0,9 Prozent verunreinigt sein könnten, werden nicht entschädigt. Unterschiedliche Abstandsregelungen sowie die Möglichkeit, dass Nachbarn unter sich das Gesetz „aushebeln“ können, führen zur Verunsicherung bei allen Landwirten, die weiter ohne Agro-Gentechnik…
25.01.2008
09:41
BSI-Workshop: Aufklärung und Sensibilisierung im Zeichen der IT-Sicherheit
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

BSI-Workshop: Aufklärung und Sensibilisierung im Zeichen der IT-Sicherheit

Bonn, 25. Januar 2008 - Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) veranstaltet am Montag, dem 11. Februar 2008 in Bonn einen Workshop zum Thema "Aufklärung und Sensibilisierung im Zeichen der IT-Sicherheit". Anlässlich des Aktionstages Safer Internet Day, der von der Europäischen Union initiiert ist und am Folgetag stattfindet, treffen sich Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung, um zu erörtern, wie die IT-Sicherheitskompetenz der privaten Internetnutzer gestärkt werden kann. Angesichts wachsender Bedrohunge…
25.01.2008
09:50
Bild: Gemeinsame Computergestützte Übung der NATO und der Russischen Streitkräfte bei der IABGBild: Gemeinsame Computergestützte Übung der NATO und der Russischen Streitkräfte bei der IABG
IABG

Gemeinsame Computergestützte Übung der NATO und der Russischen Streitkräfte bei der IABG

Vom 16. bis zum 25. Januar findet im Technologiezentrum der IABG eine gemeinsame computergestützte Übung der NATO mit den Streitkräften der Russischen Föderation statt. Die Veranstaltung, die vom NATO-Russland-Rat initiiert wurde und erstmals 2004 in den USA stattfand, wird in diesem Jahr in Deutschland ausgerichtet. Unter Federführung der Luftwaffe nutzt die Gastgebernation hierfür die hochmodernen Räumlichkeiten und Einrichtungen der IABG. Mehr als 70 Teilnehmer aus 14 NATO-Staaten und Angehörige der Streitkräfte der Russischen Föderation …
25.01.2008
10:22