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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Nur ausnahmsweise Räumungsfrist bei Mietrückständen
Rechtsanwälte Weiß & Partner GbR, Berlin

Nur ausnahmsweise Räumungsfrist bei Mietrückständen

Ist ein Mieter und seine Familie rechtskräftig zur Räum der Mietwohnung verurteilt worden, kann das Gericht auf Antrag des Mieters eine den Umständen entsprechende Frist zur Räumung bestimmen, damit der Mieter eine neue Wohnung finden kann. Unter Abwägung der Interessen des Vermieters und des Mieters kann das Gericht die Dauer der Räumungsfrist nach eigenem Ermessen bestimmen. Das Landgericht Berlin hat nun am 7. Mai 2005 (65 T 65/07) aufgrund einer Beschwerde gegen die vom Amtsgericht gewährte großzügige Räumungsfrist entscheiden, daß dies…
05.02.2008
17:20
Politik beeinflussen mit dem Legislativen Theater Berlin: Der Fuß bist du! Oder: Theater betritt Politik
Legislatives Theater in Berlin

Politik beeinflussen mit dem Legislativen Theater Berlin: Der Fuß bist du! Oder: Theater betritt Politik

Berlin, 05.02.2008 - Not macht erfinderisch. Und, Not kann nicht nur Gemüter erhitzen, sondern – so hofft das Legislative Theater Berlin (LTB) - Gesetzgebung beeinflussen. „Im Mittelpunkt unserer Inszenierungen stehen vor allem Menschen, die arbeiten und trotzdem arm sind, sogenannte „working-poor“, sagt Harald Hahn, einer der künstlerischen Leiter des LTB. Das Bestechende an der Idee des LTB ist für ihn: „Theater will und kann Politik verändern“. „Profis prekärer Lebensverhältnisse“, also die Betroffenen selbst, sind eingeladen, an diesem e…
05.02.2008
17:29
Treffen der Staatschefs von Belarus und Russland in Sotschi stattgefunden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Treffen der Staatschefs von Belarus und Russland in Sotschi stattgefunden

Am 3. Februar 2008 ist der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko im Rahmen seines Arbeitsbesuches in Russland mit dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin zusammengetroffen. Die Gesprächspartner haben Perspektiven der Integrationsprozesse und der strategischen Zusammenarbeit zwischen Belarus und Russland auf verschiedenen Gebieten erörtert, darunter solche Fragen wie Ausweitung der Handels- und wirtschaftlichen Beziehungen, Kontakte im Verteidigungsbereich, Warentransit durch belarussisches Territorium, Ausbau …
05.02.2008
19:03
Bild: Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten KostenübernahmeBild: Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
OK Ostheim & Klaus Rechtsanwälte Partnerschaft

Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme

Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare sehen sich daher einem unerfüllten Kinderwunsch gegenüber. Aber auch aufgrund demographischer und gesellschaftlicher Entwicklungen gewinnt die Übernahme der Kosten künstlicher Befruchtungen an Bedeutung. Nicht zuletzt durch die neuen Entwicklungen im Gesundheitswesen ist zum Teil eine zusätzliche Unsicherh…
05.02.2008
20:36
Bild: Hamburger Wahlkampf - 5 Parteien kritisieren die Zensur der Hamburger LokalmedienBild: Hamburger Wahlkampf - 5 Parteien kritisieren die Zensur der Hamburger Lokalmedien
Deutsche Zentrumspartei

Hamburger Wahlkampf - 5 Parteien kritisieren die Zensur der Hamburger Lokalmedien

Am 21. Februar hatten 5 Parteien (AGFG, Graue Panther, ÖDP, die Piratenpartei und die Zentrumspartei) zu einer Pressekonferenz geladen. Die schweren Vorwürfe gegen die Hamburger Lokalmedien lauteten: Die Berichterstattung über diese Parteien wird vor der Bürgerschaftswahl zensiert. Der Landesvorstand der Deutschen Zentrumspartei kommentiert dies wie folgt: Es ist etwas dran an diesem Vorwurf. Die Hamburger Springer Presse - ohnehin größter Feind der Meinungsvielfalt - fokussiert den Hamburger Wahlkampf auf die Entscheidungsschlacht zwische…
05.02.2008
21:17
Bild: ENTFREMDET / Aktion von PAS-Eltern e.V. und Väteraufbruch für Kinder Landesverein Hamburg e.V.Bild: ENTFREMDET / Aktion von PAS-Eltern e.V. und Väteraufbruch für Kinder Landesverein Hamburg e.V.
edv-marketing & mediadesign

ENTFREMDET / Aktion von PAS-Eltern e.V. und Väteraufbruch für Kinder Landesverein Hamburg e.V.

Mit dieser Internet-Aktion wollen entfremdete Eltern auf Ihr Schicksal und vor allem auf das ihrer Kinder aufmerksam machen. Mütter oder Väter können hier - auch anonym - den Kontaktabbruch zu ihren Kindern nach Trennung oder Scheidung aufzeigen. Die Vereine PAS-Eltern und Väteraufbruch für Kinder haben sich zu dieser gemeinsamen Aktion entschlossen, um das Ausmaß der Kindesentfremdungen in Deutschland zu visualisieren und auf das Leid der Kinder und ihrer entfremdeten Eltern aufmerksam zu machen. Wir wollen mit dieser Aktion dem Argument: …
05.02.2008
22:37
Bild: Berliner Akademie für Interkulturellen Dialog mit neuem WebauftrittBild: Berliner Akademie für Interkulturellen Dialog mit neuem Webauftritt
Civilisations Matter - Academy for Intercultural Dialogue gGmbH

Berliner Akademie für Interkulturellen Dialog mit neuem Webauftritt

(CM, Berlin, 06.02.08) Die im Dezember in Berlin gegründete gemeinnützige Akademie für Interkulturellen Dialog hat heute mit cm-germany.org einen neuen Webauftritt etabliert. Sie will außerhalb der politischen Bühne und frei von politisch-wirtschaftlichen Beweggründen ein Forum zur Fortführung des Dialoges zwischen verschiedenen politischen, religiösen und ethnischen Gruppen werden. Unter dem Namen „Civilisations Matter“, der die Notwendigkeit einer interdisziplinären und kulturellen Auseinandersetzung unterstreicht, soll sie ein internationa…
06.02.2008
00:17
Klassik Radio-Hörer machen Kinderwünsche wahr: Großer Spendenscheck an SOS-Kinderdorf übergeben
Klassik Radio AG

Klassik Radio-Hörer machen Kinderwünsche wahr: Großer Spendenscheck an SOS-Kinderdorf übergeben

„Zwei fertig eingerichtete Häuser – zwei neue glückliche Familien“ lautete das erklärte Ziel der großen Klassik Radio-Spendenaktion „Kinderwünsche werden wahr“ zugunsten des deutschen SOS-Kinderdorf e.V.. Tausende Hörer zeigten ein Herz für Kinder und so konnte Klassik Radio-Chefmoderator Holger Wemhoff am Montag in Lütjenburg stolz einen großen Scheck über die beeindruckende Summe von 54.361 Euro an Andreas Kimpel, Leiter des SOS-Kinderdorfs Schleswig-Holstein, übergeben. Eine Summe, mit der im Dorf einiges bewegt werden kann: Bereits seit…
06.02.2008
09:28
Bild: Hartz IV dauerhaft sachgerecht und zukunftsfähig organisierenBild: Hartz IV dauerhaft sachgerecht und zukunftsfähig organisieren
Deutscher Landkreistag

Hartz IV dauerhaft sachgerecht und zukunftsfähig organisieren

Keine vorschnellen Scheinlösungen contra Bundesverfassungsgericht Das Präsidium des Deutschen Landkreistages (DLT) hat sich nach dem Karlsruher Urteil zur Hartz IV-Organisation dafür ausgesprochen, die notwendigen Umgestaltungen geordnet anzugehen. Es bekräftigte einstimmig die Bereitschaft der Landkreise, bei gesicherter Finanzierung auf der Grundlage landesgesetzlicher Bestimmungen die Aufgabe vollständig in alleinige Verantwortung zu übernehmen. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) sprach sich auf der Sitzung des Gremiums…
06.02.2008
09:29
Bild: Business Improvement Districts - Ein neues Instrument im StadtmarketingBild: Business Improvement Districts - Ein neues Instrument im Stadtmarketing
PfalzAkademie

Business Improvement Districts - Ein neues Instrument im Stadtmarketing

Wie belebt man eine verödende Innenstadt? Nach Jahren ungebremsten Wachstums der „Grünen Wiesen“ wird diese Frage für Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung immer drängender. Manche Bundesländer wie vor allem Nordrhein-Westfalen fördern „Immobilien- und Standortgemeinschaften/ISG“ oder sonstige Stadtmarketing-Initiativen, die auf freiwilliger Basis entstehen. Zwei Bundesländer (Hamburg: im Dezember 2004 und Hessen im Dezember 2005) haben die gesetzliche Grundlage für die Errichtung sogenannter Business Improvement Districs („BID“s) nach US-a…
06.02.2008
10:20
BVMW-Präsident Ohoven: Neues Registerrecht hat Praxistest nur bedingt bestanden
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven: Neues Registerrecht hat Praxistest nur bedingt bestanden

Moderatere Übergangsregelungen sind insbesondere für Mittelständler wichtig Bonn/Berlin - Nachbesserungen am EHUG (Gesetz über elektronische Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister) hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de, Mario Ohoven, gefordert. „Das neue Registerrecht hat den Praxistest nur bedingt bestanden. Es trägt zwar spürbar zur Vereinfachung der Meldeverfahren bei, andererseits werden selbst geringfügige Verstöße überhart sanktioniert. Hier muss nachgebessert werden." …
06.02.2008
13:46
Kanzleien vernachlässigen Marketing zur Mandantengewinnung
medienbüro.sohn

Kanzleien vernachlässigen Marketing zur Mandantengewinnung

Anwälte sollten sich als klassische Dienstleister positionieren Köln – Die Zulassung zum Rechtsanwalt war früher eine Garantie für finanzielle Sicherheit und für einen Beruf mit einem hohen gesellschaftlichen Ansehen. Diese Zeiten sind lange vorbei: Bereits 1996 betitelte das Manager-Magazin mit dem „Auszug aus dem Olymp" die zunehmenden Schwierigkeiten der Rechtsanwälte, sich im Wettbewerb zu behaupten und die Herausforderung der Rechtsanwälte, neue Dienstleistungen für die Mandanten zu entwickeln. „Heute ist es für Mandanten sehr einfach,…
06.02.2008
13:59
Bild: Kuba: Erneut Misshandlungen im kubanischen Gefängnis Kilo 7Bild: Kuba: Erneut Misshandlungen im kubanischen Gefängnis Kilo 7
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Erneut Misshandlungen im kubanischen Gefängnis Kilo 7

Willkür und Gewalt sind in Kubas Gefängnissen etabliert - kein Gefangener ist seines Lebens sicher, Taten werden nicht geahndet Frankfurt am Main (6. Februar 2008) - Das Wachpersonal des Gefängnisses „Kilo 7“ in der ostkubanischen Stadt Camagüey hat zwei politische Gefangene mehrfach brutal misshandelt, weil diese medizinische Versorgung gefordert hatten. Dies berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt. Bei den Übergriffen waren die Gefangenen Jordany Pérez Ramirez und Mario Betancourt Pérez im Januar sc…
06.02.2008
14:01
Bild: Vietnam: Gestörte Ruhe für Vietnams KatholikenBild: Vietnam: Gestörte Ruhe für Vietnams Katholiken
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Vietnam: Gestörte Ruhe für Vietnams Katholiken

Kampf der Katholiken in Hanoi um Nuntiatur vorerst beigelegt - Frieden zum Neujahrsfest? Hanoi / Frankfurt am Main (6. Februar 2008) – Drei Tage, nachdem die Katholiken in Hanoi der Forderung der vietnamesischen Regierung nachgekommen waren und das Jesus-Kreuz und die Zelte der Mahnwachen vom umstrittenen Gelände der ehemaligen Nuntiatur in Hanoi geräumt hatten, herrscht nach Beobachtungen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) eine bedrückende Atmosphäre. Wochenlang hatten täglich bis zu einige Tausend Katholiken für die…
06.02.2008
14:15
Bild: Erstattung der Flugkosten bei Nichtantritt des FlugesBild: Erstattung der Flugkosten bei Nichtantritt des Fluges
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Erstattung der Flugkosten bei Nichtantritt des Fluges

Rechte von Verbrauchern, Fluggästen und Reisenden gegenüber der Fluggesellschaft, dem Reiseveranstalter oder dem Reisebüro, wenn ein gebuchter Flug nicht wahrgeonmmen werden konnte oder nicht angetreten wurde. von Rechtsanwalt Jan Bartholl Münster 06.02.2008 (Kö) Der Flug für die Familie, für den Fußballclub oder für Freunde wurde im Internet zu günstigen Konditionen oder über ein Reisebüro gebucht. Seit der Buchung sind einige Tage, Wochen oder vielleicht sogar Monate vergangen. Die ursprünglichen Pläne können nicht eingehalten werden und…
06.02.2008
14:47
Bild: Rechte von Flugpassagieren in Deutschland und EuropaBild: Rechte von Flugpassagieren in Deutschland und Europa
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Rechte von Flugpassagieren in Deutschland und Europa

Ob Verbraucher mit Low-Cost-Carriern, den sogenannten Billigfliegern wie Ryanair, easyjet, Air Berlin, Germanwings, TUIfly, o.a. oder mit den etablierten Linienfluggesellschaften Lufthansa, British Airways, Air France KLM oder Iberia fliegen - in jedem Fall gelten Flugpassagierrechte, die Verbraucher im Einzelfall einfordern sollten. von Rechtsanwalt Jan Bartholl Münster 06.02.2008 (Ms) Und wieder wuchsen die Passagierzahlen und Flugbewegungen weltweit und europaweit ebenso wie in Deutschland. Knapp 900 Millionen Menschen verreisten im Jahr…
06.02.2008
14:50
Bild: Koffer und Gepäck weg - Rechte der Verbraucher bei Verlust des ReisegepäcksBild: Koffer und Gepäck weg - Rechte der Verbraucher bei Verlust des Reisegepäcks
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Koffer und Gepäck weg - Rechte der Verbraucher bei Verlust des Reisegepäcks

Ihre Rechte als Verbraucher, Reisender und Flugpassagier gegenüber dem Reiseveranstalter, Reisebüro oder der Fluggesellschaft, wenn Ihr Reisegepäck, Ihre Koffer, Ihre aufgegebenen Taschen oder sonstiges Gepäck verspätet ankommen, nicht mehr auffindbar sind oder gar verloren gingen. von Rechtsanwalt Jan Bartholl Münster 06.02.2008 (Kö) Der Flug war anstrengend und der Fluggast steht müde und abermals urlaubsreif an der Gepäckausgabe. Das obligatorische Drängeln beginnt, sobald sich das Kofferband in Bewegung setzt. Als der erste Koffer mit …
06.02.2008
14:52
Bild: IGFM: Medienpreis MenschenrechteBild: IGFM: Medienpreis Menschenrechte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

IGFM: Medienpreis Menschenrechte

5.000 € Preisgeld ausgeschrieben Preis für Kuba-Berichterstattung Frankfurt am Main (6. Februar 2008) – Den Journalistinnen und Journalisten, die in den vergangenen Monaten über Kuba berichtet haben, bleiben noch gut drei Wochen, ihre Beiträge einzureichen, denn am 29. Februar 2008 ist der Einsendeschluss für den von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) verliehenen Medienpreis Menschenrechte 2008. Der Preis ist dotiert mit insgesamt 5.000 Euro. Durch den Medienpreis will die IGFM Medienschaffende auszeichnen, die sich i…
06.02.2008
15:04
Bild: Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar im Flughafen Berlin Tempelhof, Bürgerämter geöffnet auch SonntagBild: Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar im Flughafen Berlin Tempelhof, Bürgerämter geöffnet auch Sonntag
ICAT

Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar im Flughafen Berlin Tempelhof, Bürgerämter geöffnet auch Sonntag

Berlin, den 6. Februar 2008 - ICAT-Volksbegehren im Landeanflug: Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar Die ICAT begleitet die letztmalige Wochenendöffnung der Bürgerämter (Sa., 9. und So., 10. Februar von 10-16 Uhr) mit einem großen Festival. Beginn ist um 10 Uhr im Flughafenrestaurant „Airbase 1“ auf der Galerie. Insgesamt werden über 20 Künstler und Bands – größtenteils ohne Gage – auftreten. Den Anfang macht Gunter Gabriel mit seinem Song "Hände weg von Tempelhof". Einzelheiten zum Info-Tag (ab 10 Uhr) und der anschließenden Danke…
06.02.2008
15:39
Jusos: Jede Hand zählt
Jusos Gelsenkirchen

Jusos: Jede Hand zählt

Die Jusos Gelsenkirchen rufen zur Teilnahme an der Solidaritätsaktion der IG Metall gegen die geplante Schließung des Nokia-Werkes am kommenden Sonntag, den 10. Februar auf. Bei einem großen Fest soll über die Pläne von Nokia aufgeklärt werden und der geplante "Ring der Solidarität", der über vier Kilometer das Nokia-Werk umschließen wird, soll deutlich machen, dass die Menschen mit der Schließung nicht einverstanden sind. "Gerade die aktuellen Ergebnisse von Nokia zeigen nochmals deutlich, dass die Schließung unmenschlich ist. 90.000 Euro G…
06.02.2008
15:41
Bild: Brandstifter und KonsortenBild: Brandstifter und Konsorten
Entschlossen OFFEN!

Brandstifter und Konsorten

Wahlkampfdebatte auf Kosten von Jugendlichen – pfuii Deibel! Es ermüdet, wenn immer wieder in Wahlkampfzeiten Politiker, die keine Visionen mehr haben, wie sie positiv verändernd diese Republik demokratisch gestalten können, zu den dümmsten Mitteln des Populismus greifen, indem sie „die Jugend“ oder Migranten oder insbesondere Migrantenjugendliche zum Hauptproblem dieses Landes hochstilisieren. Den Gipfel erreichte diese Wahlkampfhysterie mit der Idee, Kinder in den Knast zu stecken! Wahlkampfpolitik für die so genannte Mitte der Gesellscha…
06.02.2008
16:28
„Schluss mit Politik nach Lust und Laune“ - Junge Union unterstützt Bund der Steuerzahler
Junge Union Niedersachsen

„Schluss mit Politik nach Lust und Laune“ - Junge Union unterstützt Bund der Steuerzahler

Hannover (MB). Die Junge Union (JU) Niedersachsen unterstützt die Forderung des Bund der Steuerzahler, in die Niedersächsische Verfassung ein Verschuldungsverbot aufzunehmen und Ausnahmen von einer Zweidrittelmehrheit im Landtag abhängig zu machen. „Wir fordern schon seit langer Zeit die Aufnahme eines Verschuldungsverbots in die Niedersächsische Verfassung. Niemand kann uns garantieren, dass zukünftige Landesregierungen ebenso verantwortungsvoll mit dem Landeshaushalt umgehen, wie die aktuelle Landesregierung von Ministerpräsident Christian …
06.02.2008
16:43
Bild: „Goldenes Mikrofon“ für Umweltminister GabrielBild: „Goldenes Mikrofon“ für Umweltminister Gabriel
Deutsche Rednerschule GmbH

„Goldenes Mikrofon“ für Umweltminister Gabriel

Deutsche Rednerschule ehrt Rede auf Weltklimakonferenz Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) erhält das „Goldene Mikrofon 2007“. Mit der Auszeichnung ehrt die Deutsche Rednerschule herausragende Rednerinnen und Redner in der Politik. Bundesminister Gabriel wird neben seinen rhetorischen Leistungen und Fähigkeiten vor allem auch für die Rede am 12. Dezember 2007 auf der Weltklimakonferenz in Bali ausgezeichnet. Die Rede Gabriels zeigt nach Ansicht der Jury, wie ein politischer Redner in kurzer Zeit (sechs Minuten) und mit nur wenigen Z…
06.02.2008
21:45
Bild: Erfolgreichste RCDS Gruppe kommt aus WilhelmhavenBild: Erfolgreichste RCDS Gruppe kommt aus Wilhelmhaven
RCDS FH O/O/W (Nordwest)

Erfolgreichste RCDS Gruppe kommt aus Wilhelmhaven

100% Senatsmitglieder und 60% Studentenparlamentsmitglieder. Das ist das Ergebnis der Hochschulwahl an der größten Niedersächsischen Fachhochschule, der FH OOW. Die in Wilhelmshaven von Lars Schmidt-Berg gegründete Gruppe, welche von Jan Lübben weiter geführt wurde ist nun Deutschlands Spitzengruppe was die Wahlen angeht. Dazu der seit 18 Monaten amtierende Gruppenvorsitzende Matthias Christian Bullmahn: Ich bin stolz auf meine Gruppenmitglieder und danke allen Wählern für dieses Phänomenale Ergebnis. Dieses zeigt deutlich, das unsere Ar…
06.02.2008
22:03
Bild: AGB im Arbeitsrecht - Vertragsstrafe in der ProbezeitBild: AGB im Arbeitsrecht - Vertragsstrafe in der Probezeit
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

AGB im Arbeitsrecht - Vertragsstrafe in der Probezeit

Eine in einem Formulararbeitsvertrag vereinbarte Vertragsstrafenklausel ist nicht bereits nach § 309 Nr. 6 BGB (gesetzl. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit) unwirksam. Das Bundesarbeitsgericht hatte bereits in einer Entscheidung aus März 2004 (Urteil vom 04.03.2004, Az. 8 AZR 196/03) klargestellt, dass Vertragsstrafenabreden in formularmäßigen Arbeitsverträgen wegen der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten gerade nicht bereits aufgrund des Klauselverbots in § 309 Nr. 6 BGB generell unzulässig sind. Eine Klausel, mit der sich eine Ar…
07.02.2008
09:26
Bild: Iran: Drei neue SteinigungsurteileBild: Iran: Drei neue Steinigungsurteile
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran: Drei neue Steinigungsurteile

Menschenrechtler appellieren an Bundesregierung Frankfurt am Main (7. Februar 2008) – Innerhalb weniger Tage sind im Iran drei Menschen zum Tode durch Steinigung verurteilt worden. Bestürzt darüber äußerte sich die in Frankfurt ansässige Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Sie appellierte heute an die Bundeskanzlerin sowie an andere europäische Regierungschefs und an Vertreter der Europäischen Union, sich energisch bei der iranischen Regierung für ein Ende dieser extrem grausamen Hinrichtungsform einzusetzen. Die Steinigun…
07.02.2008
12:04
Bild: Highlander wollen gegen Bietigheim punktenBild: Highlander wollen gegen Bietigheim punkten
Vogelsberger Online Zeitung

Highlander wollen gegen Bietigheim punkten

Lauterbach, den 7. Februar 2008 (voz/r) - Nach 2 Wochen Pause geht für die Highlander Lauterbach der Weg durch die Aufstiegsrunde zur Oberliga weiter. Am Freitag treffen die Highlander auf heimischen Eis gegen die 1b der Bietigheim Steelers. Trainer Falk Ozellis und seine Mannschaft rechnen sich, trotz der letzten Erfolge der Steelers, gute Chancen aus die ersten Punkte für die Highlander zuholen, „ Wenn wir die Leistung vom Spiel gegen Düsseldorf wieder abrufen können ist einiges möglich“, so der Abteilungsleiter Bernd Grunewald der Vogelsbe…
07.02.2008
13:04
Bild: Hambach & Hambach Rechtsanwälte erwirken Vorlage zum EuGHBild: Hambach & Hambach Rechtsanwälte erwirken Vorlage zum EuGH
Hambach & Hambach

Hambach & Hambach Rechtsanwälte erwirken Vorlage zum EuGH

Hintergründe zum Wettmonopol-Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 30. Januar 2008 Wie bereits in unserer Pressemitteilung vom 31.1.2008 berichtet, hat das VG Schleswig-Holstein in einem durch die Kanzlei Hambach & Hambach geführten Hauptsacheverfahren, das die Geltung einer europäischen Lizenz für das Sportwettenangebot in Schleswig-Holstein zum Gegenstand hatte, beschlossen, das Verfahren auszusetzen und entscheidungs-erhebliche Fragen zum Europarecht im Vorabentscheidungsverfahren durch den EuGH klären zu lassen. …
07.02.2008
16:19
Bild: Spandauanwalt24 - Trempel & Associates gehen back to the rootsBild: Spandauanwalt24 - Trempel & Associates gehen back to the roots
Trempel & Associates

Spandauanwalt24 - Trempel & Associates gehen back to the roots

Mit der Website "Spandauanwalt24" betreten Trempel & Associates Berlin "altes" Neuland. Aus Spandau bei Berlin = in Berlin stammend und in Berlin arbeitend. Das ist in Berlin zweierlei. Spandau ist Spandau und Berlin ist das Städchen jenseits der Brücken, wenn sie gerade mal runtergelassen sind. So würde ein Spandauer noch heute sein Verhältnis zu Berlin definieren, der ja nach Spandau fährt, wenn er in die Stadt will und nach Berlin, wenn es denn unbedingt Berlin sein muß. Trempel & Associates haben in Spandau ihre Ursprünge. Grund genug, um…
07.02.2008
19:23
Bild: Gesellschaftsrecht / GmbH & Co KG: Unwirksamkeit der Einlagenzahlung an eine Komplementär-GmbHBild: Gesellschaftsrecht / GmbH & Co KG: Unwirksamkeit der Einlagenzahlung an eine Komplementär-GmbH
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Gesellschaftsrecht / GmbH & Co KG: Unwirksamkeit der Einlagenzahlung an eine Komplementär-GmbH

Ende des vergangenen Jahres hat der BGH eine für viele GmbH & Co KGs beachtenswerte Entscheidung getroffen. Danach vertritt der Senat die Rechtsauffassung, dass die allgemeinen Kapitalaufbringungsregeln des GmbH-Rechts (§ 19 GmbHG) auch bei der Komplementär-GmbH einer GmbH & Co. KG gelten, ohne dass unter dem Gesichtspunkt einer "wirtschaftlichen Einheit" der beiden Gesellschaften ein "Sonderrecht" für die Kapitalaufbringung bei der Komplementär-GmbH anzuerkennen wäre. Danach ist die Einlageforderung der (Komplementär-)GmbH nicht erfüllt, wen…
08.02.2008
08:22
See- und Binnenhäfen als logistisches Netzwerk
Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e. V. (BÖB)

See- und Binnenhäfen als logistisches Netzwerk

BÖB artikuliert seine Vorstellung zur Idee eines Hafenkonzeptes des Bundes im Masterplan Güterverkehr und Logistik Berlin, 08.02.2008 – Das Thema Seehafenhinterlandentwicklung bewegt die Wirtschaft – aber, wie lang bewegt sich hier noch etwas? „Das Thema der Seehafenhinterlandentwicklung ist zu einem entscheidenden Kriterium für die Weiterentwicklung der niederländischen, belgischen und deutschen Seehäfen gleichermaßen geworden.“, begründet BÖB-Präsident Dr. Rolf Bender die Notwendigkeit für ein Hafenkonzept des Bundes als Basis für intermod…
08.02.2008
09:30
Bild: Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in BerlinBild: Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin

Unter dem Namen AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF) haben am 26.1.08 in Berlin 80 Gründungsmitglieder und etwa 60 Gäste eine neue Partei gegründet. Sie trägt die Zusatzbezeichnung „Christen für Deutschland“. Angestoßen wurde die Gründung von der European Christian Political Movement (ECPM), in der sich europäische christliche Parteien sammeln. Die bekannteste unter ihnen ist die ChristenUnie (CU) in den Niederlanden, die dort den stellvertretenden Ministerpräsidenten stellt. Als Gastrednerin ermutigte die nieder-ländische Parlam…
08.02.2008
09:42
Bild: Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar (korr. Programm) Volksbegehren Flughafen TempelhofBild: Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar (korr. Programm) Volksbegehren Flughafen Tempelhof
ICAT

Große Dankeschön-PARTY am Samstag, 9. Februar (korr. Programm) Volksbegehren Flughafen Tempelhof

Berlin, den 6. Februar 2008 ICAT-Volksbegehren im Landeanflug: Die ICAT begleitet die letztmalige Wochenendöffnung der Bürgerämter (Sa., 9. und So., 10. Februar von 10-16 Uhr) mit einem großen Festival. Beginn ist um 10 Uhr im Flughafenrestaurant „Airbase 1“ auf der Galerie. Insgesamt werden über 20 Künstler und Bands – größtenteils ohne Gage – auftreten. 13 Uhr kommt Gunter Gabriel mit seinem Song "Hände weg von Tempelhof". Einzelheiten zum Info-Tag (ab 10 Uhr) und der anschließenden Dankeschön-Party (ab 15 Uhr) finden Sie im Internet unte…
08.02.2008
10:02
Bild: Erbrecht – ob neu oder alt, - wer kein Testament verfasst, ...Bild: Erbrecht – ob neu oder alt, - wer kein Testament verfasst, ...
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Erbrecht – ob neu oder alt, - wer kein Testament verfasst, ...

...bekommt nach dem Gesetz nur selten seinen (letzten) Willen! Erbrecht aktuell, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Die Erbrechtsreform kommt, soviel ist sicher. Wann? - Ist im Zweifel eine Frage der Zeit, wobei der Entwurf nicht mehr streitig ist und mit einer Verabschiedung des Reformgesetzes wohl zum Ende des Jahres zu rechnen ist. Es wird Änderungen geben, die versuchen den geänderten gesellschaftlichen Bedingungen Rechnung zu tragen. Allerdings ist ein Gesetz immer für eine Vielzahl von Fällen vorformuliert und wird deshalb nur…
08.02.2008
10:21
Bild: Piratenpartei ruft zur Teilnahme an EU-Umfrage zum Urheberrecht aufBild: Piratenpartei ruft zur Teilnahme an EU-Umfrage zum Urheberrecht auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei ruft zur Teilnahme an EU-Umfrage zum Urheberrecht auf

Die Europäische Union erstellt ein Meinungsbild zum Thema „Urheberrecht, DRM und kreative Online-Inhalte“. Hierfür bittet sie ihre Bürger um eine Stellungnahme und startet dafür eine entsprechende Umfrage. Allerdings sind die Fragen für Personen, die sich wenig mit juristischen Fragestellungen in der EU beschäftigen, teilweise schwer zu beantworten. Dies lässt befürchten, dass vor allem die Verwertungsindustrie, vertreten durch erfahrene Experten, ihre Meinung in die Umfrage einfließen lässt. Die Meinung der Bürger wird daher in der Umfrage w…
08.02.2008
11:32
Bild: Die Großindustrie, lange bleibt sie nie, aber der Mittelstand bleibt im Land – wenn man ihn nur lässtBild: Die Großindustrie, lange bleibt sie nie, aber der Mittelstand bleibt im Land – wenn man ihn nur lässt
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Die Großindustrie, lange bleibt sie nie, aber der Mittelstand bleibt im Land – wenn man ihn nur lässt

Berlin, 08.02.2008. Was lehrt uns das aktuelle Bochumer Beispiel? Dass Politik und Wahlvolk in weiten Teilen noch immer von Naivität und Ignoranz bestimmt werden. Hätte es einen vergleichbaren Presserummel gegeben, wenn nicht NOKIA gen Rumänien zöge, sondern ein seit Jahrzehnten familienbetriebenes kleineres Unternehmen aufgegeben hätte? Dem arbeitgebenden Mittelstand gebührt gerade jetzt Hochachtung! Leider interessiert das Schließen eines Mittelstandsunternehmens kaum, denn was sind schon fünf, zehn oder 20 Arbeitsplätze... In jedem Fall s…
08.02.2008
12:14
Rede des ödp-Landesvorsitzenden zum politischen Aschermittwoch jetzt zum Anhören und Download im Internet
ödp München

Rede des ödp-Landesvorsitzenden zum politischen Aschermittwoch jetzt zum Anhören und Download im Internet

München, 08.02.2008 Der ödp-Vorsitzende brach eine Lanze für die traditionelle Familie, die mittlerweile auch von der CSU nur noch verbal aber nicht mehr tatsächlich gestützt werde: „Wenn morgen alle Eltern ihre Kinder ab dem ersten Lebensjahr in Krippen und Kitas anmelden und sich vollzeit auf den Arbeitsmarkt begeben, so wie ihnen das von der Wirtschaft, von Schwarz-Rot-Grün-Gelb und den allermeisten Medien ständig als richtig eingeredet wird, dann bricht das öffentliche Betreuungssystem schlagartig zusammen.“ Die Gesellschaft funktioniere…
08.02.2008
12:37
Wohngelderhöhung kommt - Mieterbund begrüßt Ankündigung der Bundesregierung
Deutscher Mieterbund

Wohngelderhöhung kommt - Mieterbund begrüßt Ankündigung der Bundesregierung

(dmb) „Die Entscheidung, das Wohngeld zu erhöhen ist richtig und längst überfällig“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, die entsprechende Ankündigung der Minister Tiefensee, Scholz und Steinbrück. „Ich erwarte, dass auch das Bundeskabinett jetzt kurzfristig über den Zuschuss zum Wohnen entscheidet und mit einer spürbaren Verbesserung einen Beitrag gegen wachsende Wohnarmut in Deutschland setzt.“ Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes erhalten zurzeit etwa 700.000 einkommensschwache, vor allem …
08.02.2008
12:39
DNV moderiert Workshop auf dem Global CR Reporting Summit
DNV

DNV moderiert Workshop auf dem Global CR Reporting Summit

„Klarheit und Sicherheit beim CR Reporting“ – unter diesem Titel veranstaltet die unabhängige Stiftung DNV (Det Norske Veritas) einen Workshop im Rahmen des Global Corporate Responsibility (CR) Reporting Summit am 3. und 4. März in Berlin. Hochkarätige internationale Experten beleuchten bei Europas größter Konferenz zum Thema Unternehmensverantwortung das aktuelle Klima des weltweiten CR Reporting und berichten über Best Practices. Die Anforderungen der Stakeholder an solide CR Informationen sind heute höher gesteckt denn je. In vielen Unter…
08.02.2008
13:12
Bild: WDSF rüstet zum General-Boykott wegen japanischem WalfangBild: WDSF rüstet zum General-Boykott wegen japanischem Walfang
Journal Society GmbH

WDSF rüstet zum General-Boykott wegen japanischem Walfang

(Hagen/Melbourne-jsg) Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) in Hagen/Westf. begrüßt die scharfen Proteste der deutschen und australischen Regierung aufgrund des Wiederaufnahme des unsinnigen japanischen Walfangs. „Ohne Rücksicht auf neugeborene Walkälber wird mit einer Quote von alljährlich 1000 Mink- und Finnwalen durch die japanische Walfangflotte im Südpazifik eine Spezies systematisch ausgerottet. Über 20.000 Delfine fallen dem Jagdtrieb der japanischen Künstenbewohner zum Opfer. Die Norweger sind mit ihrem Walfang von meist über 1000 …
08.02.2008
14:12