openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2007

Bild: OVG Berlin-Brandenburg erklärt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung" für unwirksamBild: OVG Berlin-Brandenburg erklärt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung" für unwirksam
LOH VON HÜLSEN MICHAEL Partnerschaft von Rechtsanwälten

OVG Berlin-Brandenburg erklärt Regionalplan Havelland-Fläming, Teilplan "Windenergienutzung" für unwirksam

Mit Urteil vom 25. Oktober 2007 hat das OVG den Normenkontrollklagen von vier von LOH VON HÜLSEN MICHAEL Rechtsanwälten (lvhm.de) vertretenen Antragstellerinnen stattgegeben und den Regionalplan Havelland-Fläming, Sachlicher Teilplan "Windenergienutzung" vom 2. März 2005 für unwirksam erklärt (Az.: OVG 10 A 2.06, 10 A 3.06, 10 A 4.06 und 10 A 5.06). Der Regionalplan legte die Eignungsgebiete in der Region fest, in denen Windenergieanlagen errichtet werden durften. Ausserhalb der ausgewiesenen Eignungsgebiete war die Errichtung raumbedeutsame…
26.10.2007
11:45
Bild: Volksbegehren Tempelhof: Andrang in Bürgerämtern ungebrochenBild: Volksbegehren Tempelhof: Andrang in Bürgerämtern ungebrochen
ICAT

Volksbegehren Tempelhof: Andrang in Bürgerämtern ungebrochen

In der zweiten Woche des Volksbegehrens zur Offenhaltung Tempelhofs hat sich die Zahl der Unterstützerunterschriften mehr als verdoppelt. Seit dem Beginn der Aktion am vergangenen Montag haben mehr als 28.000 abstimmungsberechtigte Berlinerinnen und Berliner unterschrieben. „Wir freuen uns, dass sich der positive Trend fortsetzt“, so der Vize-Vorsitzende der ICAT, Ulrich Kirschbaum. Die Zahlen zeigen, dass weiterhin deutlich mehr als die Mindestzahl von täglich 2.000 Unterschriftswilligen die Auslegungsstellen aufsucht. Kirschbaum: „Das Enga…
26.10.2007
11:46
Bild: Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auchBild: Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auch
ICAT

Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auch

Von einem, der auszog das Fürchten zu lehren In der Märkischen Allgemeinen vom 16.10.2007 war im letzten Absatz des Berichtes „Befürworter wollen City-Airport erhalten“ zu lesen: „ Die Umweltorganisation Nabu rief die Berliner dagegen auf, das Volksbegehren nicht zu unterstützen. Der Weiterbetrieb Tempelhofs sei eine Horrorvision. Das Flughafengelände sollte stattdessen „für alle“ aufgemacht werden, was eine Kombination aus Naturschutz und Erholungsnutzung auf dem weiten Flugfeld bedeute.“ Da darf doch wohl die Frage erlaubt sein: Was misch…
26.10.2007
12:20
"Erst die SPD - dann das Land!"
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

"Erst die SPD - dann das Land!"

Berlin, 26.10.2007 - Mit der Forderung des SPD-Bundesparteitages in Hamburg, die Zeitarbeit drastisch zu reglementieren und zusätzlich einen Branchenmindestlohn über das Entsendegesetz einzuführen, wird ein gefährlicher Weg für den deutschen Arbeitsmarkt beschritten. "Die SPD hat die falsche Abzweigung genommen. Diese Politik gefährdet unzählige Arbeitsplätze. Gerade geringer qualifizierten Arbeitnehmern, die endlich wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß gefasst haben, wird die rote Karte gezeigt", betonte heute der Präsident des Arbeitgeberverban…
26.10.2007
12:26
Bild: WikoR: Wissensmanagement für kommunale RechtsämterBild: WikoR: Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter
neofonie GmbH

WikoR: Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter

WikoR (Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter) ist ein Modellprojekt zur systematischen und überregionalen Zusammenarbeit von Rechtsämtern in Kommunen. Wissensmanagement-Netzwerke wie WikoR reduzieren Arbeitsaufwände und Kosten. Für die Technik im Projekt sorgen die regio iT aachen und neofonie. Im Forschungsprojekt WikoR wird eine Wissensmanagement-Lösung für öffentliche Verwaltungen am Beispiel der kommunalen Rechtsämter entwickelt. WikoR ist ein multimediales Wissensmanagement-System mit rechtsamtindividuellen Datenbanken und einem …
26.10.2007
12:51
Nürnberg, die Stadt des Tierleids: Ausbau der tierquälerische Gefangenschaft von Delfinen beschlossen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Nürnberg, die Stadt des Tierleids: Ausbau der tierquälerische Gefangenschaft von Delfinen beschlossen

Gemeinsame Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. und Deutscher Tierschutzbund e.V. Datum: 26.10.2007 Nürnberg, die Stadt des Tierleids: Ausbau der tierquälerische Gefangenschaft von Delfinen beschlossen Der Kulturausschuss der Stadt Nürnberg hat heute dem geplanten Ausbau der Delphinanlage des Nürnberger Zoos zur sogenannten „Delfin Lagune“ zugestimmt. Der Deutsche Tierschutzbund e.V. und der Bundesverband Menschen für Tierrechte e.V. verurteilen diese Entscheidung. Die Stadt Nürnberg habe si…
26.10.2007
13:16
Bild: Denk-mal50plus: »Die andere Schule - jetzt«Bild: Denk-mal50plus: »Die andere Schule - jetzt«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Die andere Schule - jetzt«

Eine Zeitschrift pflegt einen kritischen Journalismus. Publik Forum sucht nach Lösungen und beschreibt positive Beispiele, wenn die Redaktion in ihrer jüngsten Ausgabe feststellt:«Es gibt sie längst, die andere Schule. Doch bis diese Ausnahmen zur Regel werden, sind noch viele Widerstände zu überwinden«. Redaktionsmitglieder berichten von achtsamen, klugen und engagierten Lehrerinnen und Lehrern. Die Redaktion fragt aber auch: »Wie weit ist es von Deutschland nach Finnland? Wieso ist es hier so schwer, eine gemeinsame Schule für alle Kinder z…
26.10.2007
13:57
Bild: Landkreise fordern bei Föderalismusreform II stärkere Gestaltbarkeit bei den EinnahmenBild: Landkreise fordern bei Föderalismusreform II stärkere Gestaltbarkeit bei den Einnahmen
Deutscher Landkreistag

Landkreise fordern bei Föderalismusreform II stärkere Gestaltbarkeit bei den Einnahmen

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat anlässlich seiner Jahrestagung eine Beachtung kommunaler Belange bei der Föderalismusreform II angemahnt. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) rief Bund und Länder auf, die Reformchance zu nutzen und der Eigenverantwortung von Ländern und Kommunen wieder stärkere Geltung zu verschaffen. „Wenn es gelingt, Ländern und Kommunen mehr Gestaltungsfreiheit auf der Einnahmenseite zu verschaffen, ist in einem zweiten Schritt die Frage des Umgangs mit den Altschulden lösbar. Beispielsweise ist es län…
26.10.2007
14:30
Falsche Anlageberatung: Wann gibt es Schadensersatz?
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Falsche Anlageberatung: Wann gibt es Schadensersatz?

Die Rechtsstreitigkeiten wegen falscher Anlageberatung oder -vermittlung verlaufen stets ähnlich. Für den Ausgang eines Prozesses sind neben der Beweissituation bestimmte rechtliche Fragen entscheidend, die immer wiederkehren. Bereits mehrfach haben wir über Einzelurteile berichtet, die zugunsten geschädigter Anleger entschieden wurden. Mit diesem Artikel geben wir einen allgemeinen Überblick über die Kriterien für Schadensersatzforderungen bei falscher Anlageberatung oder -vermittlung. Anlageberatung In Beratungsfällen ist oft der Beratu…
26.10.2007
14:32
Bild: Ländliche Räume dürfen bei Bahnreform nicht auf dem Abstellgleis landenBild: Ländliche Räume dürfen bei Bahnreform nicht auf dem Abstellgleis landen
Deutscher Landkreistag

Ländliche Räume dürfen bei Bahnreform nicht auf dem Abstellgleis landen

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat anlässlich seiner Jahrestagung den Bund aufgefordert, bei der geplanten Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG dafür Sorge zu tragen, dass die Verkehrsbedürfnisse der Menschen in ländlichen Gebieten auch zukünftig erfüllt werden. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz): „Das bedeutet, dass die Anbindung aller Regionen an das Schienennetz und eine Bedienung dieser Strecken sichergestellt werden müssen. Nach dem Grundgesetz ist es Aufgabe des Bundes, für eine flächendeckende Schieneninfrastruk…
26.10.2007
14:32
Bild: DLT-Verbandsspitze wiedergewähltBild: DLT-Verbandsspitze wiedergewählt
Deutscher Landkreistag

DLT-Verbandsspitze wiedergewählt

Mit einem einstimmigen Vertrauensbeweis endeten die Wahlen zur Verbandsspitze des Deutschen Landkreistages (DLT) in der heutigen Mitgliederversamm-lung. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz), der das Amt des Präsidenten des Deutschen Landkreistages seit 2002 ausübt und zuvor bereits sechs Jahre Vizepräsident des Verbandes war, wurde ebenso einstimmig im Amt bestätigt wie die vier Vizepräsidenten Landräte Karl-Heinz Schröter (Oberhavel), Theo Zellner (Cham), Alfred Jakoubek (Darmstadt-Dieburg) und Dr. Michael Ermrich (Harz). S…
26.10.2007
14:34
Kriminalität im Internet: Phishing & andere Formen von Internetkriminalität - Erfahrungen aus der Rechtspraxis
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Kriminalität im Internet: Phishing & andere Formen von Internetkriminalität - Erfahrungen aus der Rechtspraxis

Heute scheinen die Zeiten vorbei zu sein, als das Gaunertum noch als Kriminalitätsfeld von umherstreichenden Landstreichergruppen galt, wie sie etwa im dem posthum erschienenen Werk „Geschichte des Verbrechens“ des berühmten Juristen Gustav Radbruch (1878-1949) in einem eigenen Kapitel beschrieben wird. Der Kriminelle von heute macht sich nicht mehr die Finger schmutzig, sondern allenfalls die Tasten an seinem Computer. Täter und Opfer bekommen sich dank der Anonymität des Internets selten zu Gesicht und der Täter setzt gezielt die Möglichk…
26.10.2007
14:39
Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Rassendiskriminierung gegen den Leiter des Rudolf-Steiner-Archivs
Medienredaktion

Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Rassendiskriminierung gegen den Leiter des Rudolf-Steiner-Archivs

Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung und Volksverhetzung gegen den Leiter des Rudolf-Steiner-Archivs in Dornach BALINGEN: Der Journalist Michael Grandt hat bei der Staatsanwaltschaft Solothurn/Schweiz Strafanzeige gegen den Leiter des Rudolf-Steiner-Archivs in Dornach wegen Volksverhetzung und Rassendiskriminierung gestellt. Begründung: Am 29.09.2007 berichtete die Sendung „7 vor 7“ des TV-Senders „Telebasel“ (Sender für die Nordwestschweiz) über die Strafanzeige der Aktion Kinder des Holocaust gegen den Rudolf Steiner Verlag. Es ging…
26.10.2007
14:44
Bild: Kuba: Erste Seligsprechung eines KubanersBild: Kuba: Erste Seligsprechung eines Kubaners
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Erste Seligsprechung eines Kubaners

Diakon Fray Jose Lopez Piteira war Opfer des Kommunismus - IGFM fordert Religionsfreiheit in Kuba und Freilassung der Gewissensgefangenen Frankfurt / Rom / Havanna, 26. Oktober 2007 - Am Sonntag, den 28. Oktober 2007, spricht Kurienkardinal Martins auf dem Petersplatz in Rom 498 christliche Märtyrer der spanischen Glaubensverfolgung der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts selig. Die so genannte republikanische „rote“ Truppe unter kommunistischer Führung ermordete dabei am 30. November 1936 in Spanien den jungen katholischen Diakon Fray Jose Lope…
26.10.2007
15:48
Wirtschaftskriminalität - der Dieb im eigenen Unternehmen
Wirtschaftsdetektei Bernhardt, Nürnberg

Wirtschaftskriminalität - der Dieb im eigenen Unternehmen

Der finanzielle Schaden in deutschen Unternehmen ist beträchtlich, doch viele Geschäftsführer und Mitarbeiter verschließen die Augen - Axel Bernhardt, Inhaber einer Wirtschaftsdetektei in Nürnberg und Mitglied im Bundesverband Deutscher Detektive (BDD) rät zu mehr Mut und einem Bewusstseinswandel im Umgang mit Wirtschaftskriminalität. Für den Geschäftsführer eines Industrieunternehmens mit 65 Mitarbeitern war Diebstahl lange Zeit ein Fremdwort, bis mehrere Paletten mit High-Tech-Geräten auf seinem eigenen Firmengelände verschwanden. „Die Ge…
26.10.2007
16:02
Bild: DG-Fonds: Schadensersatz für AnlegerBild: DG-Fonds: Schadensersatz für Anleger
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

DG-Fonds: Schadensersatz für Anleger

Vermittelt ein Kreditinstitut seinem Kunden eine Kapitalanlage, muss der handelnde Bankberater den Anleger vollständig über etwaige Risiken informieren. Insbesondere muss der Berater den Kunden auf negative Berichte in einschlägigen Informationsdiensten hinweisen. Im konkreten Fall empfahl der Vermögensberater der Bank seinem Kunden als Kapitalanlage die Beteiligung an dem geschlossenen Immobilienfonds DG Fonds Nr. 34. In seiner Beratung hat der Bankmitarbeiter jedoch nicht auf die kritische Berichterstattung des Brancheninformationsdienste…
26.10.2007
16:48
Bild: Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nichtBild: Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nicht
Vogelsberger Online Zeitung

Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nicht

Wiesbaden/Lauterbach, 26.10.2007 - Der Entzug des Hessentags für die Stadt Alsfeld wegen finanzieller Überlastung zeigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, dass die Landesregierung nicht weiß, was im Land und seinen Städten tatsächlich los ist. "Die Landesregierung versucht bei jeder Gelegenheit den Eindruck zu erwecken, dass durch ihre vorgeblich kommunalfreundliche Politik in den hessischen Kommunen alles bestens laufe und sie keine finanziellen Schwierigkeiten hätten. Dieses Traumgebilde hat jetzt durch die Überlegungen Alsfelds…
26.10.2007
18:27
Erneut Schüsse am Nangpa-La: Soldaten schießen auf tibetische Flüchtlinge - neun vermißt, drei festgenommen
IGFM München

Erneut Schüsse am Nangpa-La: Soldaten schießen auf tibetische Flüchtlinge - neun vermißt, drei festgenommen

Einer bestätigten Mitteilung zufolge, die dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zuging, wurden drei Personen einer 46 Tibeter zählenden Flüchtlingsgruppe festgenommen, die im Oktober über den Nangpala-Paß fliehen wollte. Neun Tibeter werden vermißt, nachdem die chinesische bewaffnete Grenzpolizei das Feuer auf diese Gruppe eröffnet hatte. Aus einer dem TCHRD nahestehenden Quelle in Kathmandu verlautet, daß eine Gruppe von 46 Tibetern, die am 18. Oktober 2007 über den Nangpala nach Solukhumbu in Nepal fliehen wollt…
27.10.2007
09:40
Fall Marco kein Sonderfall
Männerpartei

Fall Marco kein Sonderfall

Rosenheim, den 02.10.07 - Ein Spiel mit dem Feuer sind nach Ansicht der "Männerpartei" momentan Liebesbeziehungen zwischen Mann und Frau in Deutschland. "Der Fall Marco zeigt," so Wolfgang Wenger, der Geschäftsführer der Partei, "was Jungen und Männer auch hier in Deutschland passieren kann, wenn sie sich übereilt in ein Liebesabenteuer stürzen." Der Fall Marco sei nur hinsichtlich der Haftbedingungen anders, als in der Türkei. Dabei müsse es nicht nur eine falsche Altersangabe der Partnerin sein, die für den Mann gefährlich sein könnte. "De…
27.10.2007
11:42
Zum Männertag: Jungen werden von der Politik weiterhin vernachlässigt
MANNdat e.V.

Zum Männertag: Jungen werden von der Politik weiterhin vernachlässigt

Stuttgart - Der gemeinnützige Verein MANNdat e.V. kritisiert anlässlich des Internationalen Männertags am 3. November, die zunehmende Vernachlässigung der Bildungsprobleme und Zukunftsperspektiven von Jungen durch die politisch Verantwortlichen, insbesondere auf Bundesebene. Zum Internationalen Männertag hat der Verein deshalb Jungenförderung in einem Faktenbeitrag "Jungen und Geschlechterpolitik" mit einer Vielzahl von Quellen sowie drei neue Informationsblätter thematisiert. Bildungsleistungsstudien und die Shell-Jugendstudie zeigen ein d…
27.10.2007
22:09
Bild: Volksbegehren Flughafen Berlin Tempelhof: ICAT stellt ihre Kampagne vorBild: Volksbegehren Flughafen Berlin Tempelhof: ICAT stellt ihre Kampagne vor
ICAT

Volksbegehren Flughafen Berlin Tempelhof: ICAT stellt ihre Kampagne vor

Am Dienstag, den 30.10. um 10 Uhr stellt der Vorstand der Interessengemeinschaft City Airport Tempelhof Details seiner Kampagne zur Offenhaltung des Flughafens vor. In den Räumen des Verkehrspolitischen Informationsvereins VIV e.V. in der Tempelhofer Haupthalle präsentieren ICAT-Vorsitzender Andreas Peter und die beauftragte Agentur für Kommunikation ihre gemeinsame Werbekampagne. Andreas Peter: „Knapp 29.000 Unterschriften in zwei Wochen bedeuten einen schönen Start unserer Aktion. Es gibt aber keine Garantie, dass sich das auch so fortsetz…
28.10.2007
09:32
Bild: Abmahnungen wegen Musiktausch im InternetBild: Abmahnungen wegen Musiktausch im Internet
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Abmahnungen wegen Musiktausch im Internet

Eine weitere Abmahnwelle rollt durch die Republik. Deutschland soll nach Aussage von Clemens Rasch, Anwalt der führenden Firmen der Musikbranche „moralisiert“ werden. Die Musikindustrie wehrt sich gegen die Nutzer von Tauschbörsen, die zum Teil illegal gefertigte Kopien von Musik dort austauschen. Staatsanwaltschaften und Gerichte werden derzeit mit einer Flut von Anzeigen und Gerichtsverfahren überzogen. Es ist laut Rasch von bis zum 5.000 Anzeigen / Abmahnungen pro Monat auszugehen. Geltend gemacht werden die Ansprüche von der Hamburger Ka…
28.10.2007
11:05
Bild: Leben und Arbeiten in Malta | Neuerscheinung im GD-VerlagBild: Leben und Arbeiten in Malta | Neuerscheinung im GD-Verlag
GD-Verlag | Gentlemen's Digest Ltd. & Co. KG

Leben und Arbeiten in Malta | Neuerscheinung im GD-Verlag

Berlin, 29. Oktober 2007 - „Leben und Arbeiten in Malta“ - Mit diesem Buch ist im Berliner GD-Verlag ein Ratgeber erscheinen, der über einen hohen Anteil an Erfahrungen und Insiderwissen verfügt. Fundiert verfasst und aufwendig recherchiert zeigt das Buch, dass viel (Hintergrund-)Wissen gefragt ist, um sich in Malta erfolgreich niederzulassen: Die Inselrepublik im Mittelmeer hat eigene Sitten, Regeln, Gesetze, Behörden und Formulare. Die Zielgruppe ist der an einem kurz- oder längerfristigen (privaten oder beruflichen) Maltaaufenthalt Inter…
28.10.2007
18:59
Konrad Freiberg (GdP): Die Politik setzt falsche Prioritäten
Sicherheit-Heute.de

Konrad Freiberg (GdP): Die Politik setzt falsche Prioritäten

Laut Polizeistatistik hat die Computerkriminalität in den letzten zehn Jahren um die Hälfte zugenommen. Auch wenn heute die Aufklärungsquote noch immer bei 50 Prozent liegt, sieht der Bundesvorsitzende der Polizei, Konrad Freiberg, keinen Grund für eine Entwarnung. Nach seiner Ansicht ist das Dunkelfeld zehnmal so groß die die bekannten Straftaten. Bereits im Jahr 2001 hatte die Gewerkschaft einen Katalog mit Vorschlägen zur Bekämpfung Online-Kriminalität gemacht und muss nun feststellen, dass sich die Lage seitdem verschlechtert hat. Das In…
29.10.2007
09:25
SPITZWEG verstärkt gewerblichen Rechtsschutz in Berlin
SPITZWEG Partnerschaft

SPITZWEG verstärkt gewerblichen Rechtsschutz in Berlin

Berlin, 29.10.2007 - Das Berliner Team der überörtlichen Kanzlei SPITZWEG Partnerschaft verstärkt zum 01.10.2007 seinen Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ durch den Kollegen Dr. Ehrhard E. Liebrecht. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz kann dieser auf eine langjährige Beratungspraxis im „grünen Bereich“ zurückblicken. Weitere Infos unter www.spitzweg.com oder bei Herrn Rechtsanwalt Thorsten Müller-Winterhager, berlin@spitzweg.com
29.10.2007
10:28
Bild: Die erfolgreiche Forderungsvollstreckung in Städten, Gemeinden und KreisenBild: Die erfolgreiche Forderungsvollstreckung in Städten, Gemeinden und Kreisen
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Die erfolgreiche Forderungsvollstreckung in Städten, Gemeinden und Kreisen

In Zeiten knapper öffentlicher Kassen sind Außenstände ein Ärgernis, besonders wenn sie als unsicher gelten. Das ohnehin knappe Budget wird zusätzlich belastet und dringlich benötigte Mittel können anderen Stellen nicht zugeführt werden. WEKA MEDIA hat daher in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband der Kommunalkassenverwalter eine Praxislösung für Verwaltungsbehörden entwickelt, mit deren Hilfe Mitarbeiter der Kommunalkassen schnell und sicher Forderungen durchsetzen können. Die darin erläuterten, stets aktuellen Rechtsgrundlagen halten den Be…
29.10.2007
11:17
Bild: UNO-Sonderberichtserstatter Ziegler fordert Grundnahrungsmittel anstelle von BiokraftstoffenBild: UNO-Sonderberichtserstatter Ziegler fordert Grundnahrungsmittel anstelle von Biokraftstoffen
Vogelsberger Online Zeitung

UNO-Sonderberichtserstatter Ziegler fordert Grundnahrungsmittel anstelle von Biokraftstoffen

NEW YORK/LAUTERBACH, 27. Oktober 2007 - Ziegler kritisiert Biokraftstoffe Jean Ziegler fordert ein fünfjähriges Moratorium für die Produktion von Biokraftstoffen. Zuerst müssten alle Hungernden ausreichend ernährt werden. Durch die Verwendung von Pflanzen wie Getreide und Zucker für die Herstellung von Biodiesel würden Grundnahrungsmittel teurer und mehr Menschen müssten hungern, erklärte der Uno-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, am Sitz der Vereinten Nationen in New York. "Die Umwandlung von fruchtbarem Ackerla…
29.10.2007
11:18
Missbrauch des EU-Führerscheins führt nicht gleich zur Strafbarkeit
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Missbrauch des EU-Führerscheins führt nicht gleich zur Strafbarkeit

Harte Zeiten für alle, die mangels deutscher Fahrerlaubnis auf einen EU-Führerschein setzen: Die Verwaltungsgerichte folgen mittlerweile überwiegend der Ansicht, dass die Pflicht zur gegenseitigen Anerkennung von EU-Fahrerlaubnissen nicht besteht, wenn jemand die EU-Fahrerlaubnis im Ausland nur erwirbt, weil er in Deutschland wegen bestehender Fahreignungsmängel keine Fahrerlaubnis bekommen kann. „Hier halten die Gerichte die Berufung auf das EU-Recht für missbräuchlich“, betont der Verkehrsstrafrecht spezialisierte Rechtsanwalt Christian Dem…
29.10.2007
11:25
Riester-Förderung für Immobilien: Keine verkappte Neuauflage der Eigenheimzulage
Deutscher Mieterbund

Riester-Förderung für Immobilien: Keine verkappte Neuauflage der Eigenheimzulage

Einbeziehung vermieteten Wohneigentums unverzichtbar „Wir sind für die Einbeziehung der Immobilie in die private Altersvorsorge. Die Riester-Förderung darf aber nicht eine verkappte Neuauflage der Eigenheimzulage werden. Bei einer derartigen ‚Rolle rückwärts’ machen wir nicht mit“, erklärte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips. „Stattdessen ist es für uns unverzichtbar, dass auch vermietetes Wohneigentum in die Riester-Vorsorge aufgenommen wird. Eine Differenzierung zwischen selbst genutztem und vermietetem Wo…
29.10.2007
12:02
Bild: „Alles wird fair“ – Nina Ruge präsentierte den Fairen HandelBild: „Alles wird fair“ – Nina Ruge präsentierte den Fairen Handel
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

„Alles wird fair“ – Nina Ruge präsentierte den Fairen Handel

München/Berlin, 29. Oktober 2007 - Der Satz „Alles wird gut“ ist ihr Markenzeichen. Zehn Jahre moderierte sie die Sendung „Leute heute“ und berichtete über die Stars und Sternchen. Am vergangenen Freitag stand Nina Ruge selbst im Mittelpunkt und setzte sich in München für den Fairen Handel ein. Nina Ruge ist eine Persönlichkeit mit vielen Interessen. Dazu gehört u.a. ihre ehrenamtliche Arbeit für UNICEF und das soziale Engagement für den Fairen Handel. Gemeinsam mit Georg Abel, dem Bundesgeschäftsführer der VERBRAUCHER INITIATIVE e.V., start…
29.10.2007
12:12
Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.

Im Rahmen von Bundesweiten Protesten findet am Dienstag, den 6. November 2007 eine Demonstration gegen die von der Bundesregierung geplante Vorratsdatenspeicherung statt. Ab 18h wird es dazu einen Demonstrationszug vom Marienplatz über das Tal, Thomas-Wimmer-Ring, Maximilianstraße, Karl-Scharnagel-Ring zum Odeonsplatz stattfinden. Am Odeonsplatz soll mit verschiedenen Aktionen wie Live-Musik und Reden auf das Thema aufmerksam gemacht werden. Vor 20 Jahren fand die erste Volkszählung in der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Ausführlichkei…
29.10.2007
13:01
Bild: Piratenpartei gegen digitalen WahlstiftBild: Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift

Nachdem der CCC die Unsicherheit im geplanten Verfahren und sogar in der Technik unter Beweis gestellt hat, erneuert die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ihre Forderung nach Abschaffung des § 35 BWG (Bundeswahlgesetz), um dem unqualifizierten Einsparbemühung der Kommunen bei Wahlen endlich ein Ende zu setzen. Nachdem die umstrittenen NEDAP Wahlcomputer erst kürzlich in den Niederlanden wegen erheblicher Sicherheitsmängel aus dem Verkehr gezogen wurden, wird nun der Wähler mit einem weiteren System in die Irre geführt. Laut dem aktuellen Ha…
29.10.2007
13:03
Bild: ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste anBild: ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste an
ödp München

ödp München: Mechthild von Walter führt Münchner ödp-Stadtratsliste an

München, 29.10.2007 - In ihrer Aufstellungsversammlung beschlossen die Münchner Ökodemokraten am 27.10. in der Gaststätte Hansahaus – gegenüber ihrer Geschäftstelle Briennerstr. 46 – ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahlen 2008. Mit überwältigender Mehrheit wurde die Stadträtin Mechthild von Walter wieder zur Spitzenkan- ­didatin gekürt. Ihr folgen der 35-jährige Dipl.-Betriebswirt (BA) und Projektentwickler Erneuerbare Energien Markus Hollemann auf Platz 2. Auf Platz 3 wurde Tobias Ruff, Dipl. Forstingenieur (FH), gewählt. Die PR-Berate…
29.10.2007
13:10
E-Pass ist kein Segen, sondern ein Risiko
DIE LINKE im Bundestag

E-Pass ist kein Segen, sondern ein Risiko

Thema: E-Pass / biometrische Daten / Künstler-Namen Datum: 29. 10. 2007 Ab 1. November 2007 wird ein elektronischer Pass der zweiten Generation eingeführt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Ohne Not führt die Bundesrepublik Deutschend einen neuen E-Pass ein, auf dem zusätzlichen zum elektronischen Passbild auch noch Fingerabdrücke gespeichert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger werden damit erkennungsdienstlich behandelt, wie vordem nur Straftäter. Hinzu kommt, dass…
29.10.2007
13:19
BVMW-Präsident Ohoven appelliert an Unionsspitze – „Gezerre um Erbschaftssteuer sofort beenden“
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven appelliert an Unionsspitze – „Gezerre um Erbschaftssteuer sofort beenden“

Bonn/Berlin - Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) bvmwonline.de, Mario Ohoven, hat an die Unionsspitze appelliert, das Gezerre um die Erbschaftsteuer sofort zu beenden. Der deutsche Mittelstand brauche verlässliche Rahmenbedingungen für seine Investitions- und Personalplanung. Er habe Verständnis dafür, dass es innerhalb der Regierungskoalition unterschiedliche Positionen zum Thema Erbschaftsteuer gebe, so der Mittelstandspräsident. „Das Gerangel innerhalb der eigenen Fraktion ist hingegen ein unhaltbarer Zusta…
29.10.2007
13:48
Bild: Deutsche Tierschützer Streichung der Subventionen von Lebendtier-TransportenBild: Deutsche Tierschützer Streichung der Subventionen von Lebendtier-Transporten
Gewerkschaft für Tiere

Deutsche Tierschützer Streichung der Subventionen von Lebendtier-Transporten

München/Köln, 24. 10. 2007 - Stop für die steuerliche Subventionierung von tagelangen Tiertransporten. Das fordert Hannelore Thomas und mit ihr die Münchener Gewerkschaft für Tiere von der Bundesregierung: „Man sollte die Gelder besser zweckgebunden zur Finanzierung des Familienprogramms in Deutschland verwenden.“ Die Gemeinschaft von aktiven Tierschützern und Tierfreunden hat es sich zur Aufgabe gemacht, Tierquälerei überall dort zu bekämpfen, wo diese offenbar wird. Ein brandheißes Thema dabei: Tagelange Transporte von lebenden Tieren, zum…
29.10.2007
13:52
Atlas-Fonds: Widerruf der Darlehensverträge
Patrick M. Zagni

Atlas-Fonds: Widerruf der Darlehensverträge

Vor Verlängerung oder Rückzahlung Rechtsrat einholen In den nächsten Wochen und Monaten laufen bei vielen Kreditverträgen, die zur Finanzierung von Beteiligungen an Atlas-Immobilienfonds abgeschlossen wurden, die Zinsbindungsfristen aus. Der Anleger muss sich zu diesem Zeitpunkt überlegen, ob er das Verlängerungs-angebot der finanzierenden Bank annimmt oder das Darlehen ablöst bzw. auf eine andere Bank umschuldet. Angesichts der geringen oder gar ganz ausgebliebenen Ausschüttungen und der gleich bleibend hohen Darlehensbelastung wollen vie…
29.10.2007
13:54
Zeitarbeit in der Chefetage – Interim Manager auch in Deutschland gefragt wie nie
medienbüro.sohn

Zeitarbeit in der Chefetage – Interim Manager auch in Deutschland gefragt wie nie

Bonn/Düsseldorf – Der Markt für Interim Manager boomt. In deutschen Chefsesseln sitzen immer häufiger Kurzzeit-Chefs. Wie das Handelsblatt handelsblatt.de unter Berufung auf eine neue Studie der Dachgesellschaft Deutscher Interim Manager (DDIM) ddim.de und der Universität Eichstätt berichtet, haben im Jahr 2006 rund 350 Manager auf Zeit einen Umsatz von 489 Millionen Euro erzielt. Für das Jahr 2010 rechnen die vom DDIM befragten Interim Manager sogar mit einem Marktvolumen von rund 750 Millionen Euro. „Interim Manager übernehmen zeitlich bef…
29.10.2007
14:22
„HWelt“ – Neue Internetzeitung online
Hep Hep Hurra

„HWelt“ – Neue Internetzeitung online

Freiburg – HWelt ist eine Online Publikation die es sich zur Aufgabe gemacht hat Rund um das Thema Menschen mit Behinderung zu berichten. Das Angebot richtet sich nicht wie üblich nur an einen Personenkreis sondern hat vielmehr den Anspruch aus allen Richtungen Informationen zusammenzutragen und die jeweilige Perspektive von Angehörigen, Eltern, Menschen mit Behinderung, Pflegepersonal, Heilpädagogen, Psychologen, Mitarbeitern von Ämtern, Ärzten und Interessierten zu erweitern. In Deutschland leben etwa 480 000 Menschen mit einer geistigen B…
29.10.2007
14:41
Bild: 1944/45 Kriegsende – Durch die Voreifel zum RheinBild: 1944/45 Kriegsende – Durch die Voreifel zum Rhein
Helios-Verlag

1944/45 Kriegsende – Durch die Voreifel zum Rhein

Nach mehr als sechs Jahrzehnten verblasst die Erinnerung an den 2. Weltkrieg und das Kriegsende. Umso wichtiger ist heutzutage eine Dokumentation, die eindringlich die Not der damals in der Voreifel zurückgebliebenen Bevölkerung darstellt. Mit der erfolgreichen Abwehr der Ardennen-Offensive - ab dem 16. Dezember 1944 und dem danach folgenden Vormarsch in das Rheinland beginnt für die amerikanischen Truppen die Schlussphase des Krieges im Westen. Diese Epoche stellt der Euskirchener Regionalhistoriker Hans-Dieter Arntz, der sich seit etwa 20…
29.10.2007
15:27