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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlkampf

Bild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein KommentarBild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar
Sven Krebs

Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar

… Märchen vom faulen Arbeitslosen, der sich gemütlich in Hartz IV eingerichtet hat. Dieses Märchen kommt immer wieder, insbesondere vor Wahlen, auf den Tisch. Besonders wenn man damit die Stimmen von Ultrakonservativen / Rechtsextremen haben möchte.So auch im aktuellen Wahlkampf zur Bundestagswahl. Und wie sollte es auch anders sein, kommt es von der CDU/CSU und sogar den FREIEN WÄHLERN.Die Forderung: Langzeitarbeitslose sollen, um die Wiedereingliederung in Arbeit zu erleichtern, gemeinnützige Arbeit leisten. Nicht freiwillig, sondern verpflichtend. Ein …
13.09.2021
Bild: Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann IBild: Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I
Bundestagskandidat

Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I

… Einsatz bei der jüngsten Hochwasserkatastrophe. Jetzt will er die Bürgerinnen und Bürger des Neanderlands in Berlin vertreten. Parteilos. Unabhängig und frei.Unabhängig und frei„Ich bewerbe mich nicht aus Jux und Dollerei“, stellt Bernd Herrmann unumwunden klar: „Ich gehe in den Wahlkampf der Bundestagswahl mit dem festen Vorsatz: Ich will gewinnen – um im Kreis Mettmann etwas zu bewegen.“ Als parteiloser, unabhängiger Bundestagskandidat hat sich der Erkrather Busunternehmer die Themen Bürger, Klima und Verkehr auf die Fahne geschrieben. Themen, die …
17.08.2021
Volker Schnurrbusch: „Die Grünen zeigen, wie zutreffend die Kampagne #GrünerMist ist“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Die Grünen zeigen, wie zutreffend die Kampagne #GrünerMist ist“

… Kommunen, das Außenwerbe-Unternehmen zu boykottieren. Zudem solle die Agentur die Auftraggeber der Kampagne offenlegen. Dies kommentiert Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, wie folgt:„Politische Plakate im öffentlichen Raum gehören zu jedem Wahlkampf. Dass der grüne Minister Albrecht nun einen öffentlichen Boykott eines Werbeunternehmens fordert, weil ihm bestimmte politische Plakate nicht gefallen, ist nichts anderes als der Versuch von politischer Zensur ­oder auf neu-deutsch: ‚Cancel Culture‘ …
12.08.2021
Bild: Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werdenBild: Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden
Dr. Johanna Dahm

Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden

… über 20 Jahren mit einer eigenen Beratungsgesellschaft Unternehmen und Einzelpersonen hinsichtlich ihrer Entscheidungskompetenz berät. "Der Prozess der Meinungsbildung bei einer Wahl ist nicht ganz einfach. Gerade hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble seine Befürchtung geäußert, dass der Wahlkampf druch Meinungsmache aus dem Ausland mit sogenannten Fake News beeinflusst werden soll", sagt Johanna Dahm. "Deshalb ist es umso wichtiger, sich möglichst ein direktes Bild beispielsweise durch Lektüre der Wahlprogramme zu machen", rät die Expertin. …
29.06.2021
Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light
#Alarmstufe Rot

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light

… Bundeswirtschaftsminister Altmaier ausgegebene Motto “leave noone behind” wie blanker Hohn klingt.#leavenoonebehind?So hat Altmaiers Ministerium auf Anordnung aus dem Bundeskanzleramt die Überbrückungshilfen lediglich bis Ende September verlängert. So wird das Thema entgegen aller Absprachen in den Wahlkampf gezerrt. Die zu erwartende langwierige Regierungsbildung nach der Bundestagswahl (zur Erinnerung: nach der letzten Wahl dauerte es bis März, bis eine Regierung gebildet war) bedeutet, dass die Soloselbständigen und die Unternehmen der Veranstaltungsbranche ein …
22.06.2021
Claus Schaffer: „Integration ist zuerst eine Bringschuld des Migranten"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Integration ist zuerst eine Bringschuld des Migranten"

… klare Position der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag in der Frage der Integration folgt der Erkenntnis, wonach viele der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Migranten kein Interesse an Integration in die deutsche Gesellschaft haben, wie 2019 der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes erklärte.  Noch 2016  ist die CDU mit politischen Forderungen nach einer restriktiveren Migrations- und Integrationspolitik in den Wahlkampf 2017 eingetreten; die nun erfolgte Kehrtwende der CDU muss daher als ‚Betrug am Wähler‘ klar benannt werden.“
16.06.2021
Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"

s vergangenen Jahres die richtigen Schlüsse gezogen werden. Die störungsfreie Durchführung einer Wahl unserer Direktkandidaten zur Bundestagswahl ist zu gewährleisten. Etwaige Störungen aus den Gegenveranstaltungen müssen durch die Polizei konsequent unterbunden werden. Es stünde der demokratischen Verfasstheit unseres Landes schlecht zu Gesicht, wenn wir im Nachgang erneut im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags darüber beraten müssten, dass eine demokratische Oppositionspartei im Bundestagswahlkampf behindert wird.“
08.06.2021
Bild: Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbarBild: Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbar
Tierschutz hier

Tierschutz - hier in Sachsen-Anhalt bald wählbar

… Nachholbedarf in Sachen Tierschutz vorangebracht wird.Die Aktion Partei für Tierschutz sieht den Auftrag schon seit 2017, seit ihrer Gründung. Die letzten erfolgreichen Wahlen, wie in Thüringen bei der Landtagswahl und der damit erreichten Wahlkampfkostenerstattung, sowie Nordrhein-Westfalen, wo insgesamt sechs Sitze in den kommunalen Gremien der Städte Duisburg, Neuss, Gelsenkirchen und Düsseldorf erzielt wurden.+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++„Wie wir es von unseren Landesverbänden gewohnt sind, wurde alles zum notwendigen Prozedere für …
14.04.2021
Bild: Fünf Fragen an … David SchwarzendahlBild: Fünf Fragen an … David Schwarzendahl
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … David Schwarzendahl

Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz geht in die Zielgerade. Unser heutiger Interviewpartner ist David Schwarzendahl, Spitzenkandidat der LINKEN auf Platz 1 der Landesliste.Lieber David, Du gehst als Spitzenkandidat der LINKEN in die Landtagswahl und musst zurzeit als „Allrounder“ alle möglichen Fragen beantworten. Trotzdem: Was ist Dein Themenschwerpunkt für die Wahl?Es sind zwei Themenschwerpunkte: Neben dem Mietendeckel für die Städte und Ballungsräume und der damit verbundenen Sicherung und Entlastung für kleine und mittlere Einkommen …
03.03.2021
Bild: Fünf Fragen an … Melanie Wery-SimsBild: Fünf Fragen an … Melanie Wery-Sims
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Melanie Wery-Sims

Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz geht in die Zielgerade. Unsere heutige Interviewpartnerin ist Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidierende der LINKEN auf Platz 2 der Landesliste.Liebe Melanie, im letzten Jahr wurdest Du von den Delegierten auf Platz 2 der LINKEN Landesliste gewählt und bildest gemeinsam mit David Schwarzendahl das Spitzenduo. Wie hast Du den Wahlkampf bisher erlebt?Der Wahlkampf ist durch Corona natürlich ganz anders als sonst, aber da wir ein tolles Team sind, voller Motivation und Kampfgeist, gehen wir gemeinsam kreative …
23.02.2021
Bild: Fünf Fragen an … Kim BrinkmannBild: Fünf Fragen an … Kim Brinkmann
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Kim Brinkmann

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Kim Brinkmann, Listenkandidatin auf Platz 3:Liebe Kim, Du wurdest von den Parteidelegierten letztes Jahr auf Platz 3 der Landesliste gewählt. Welches Thema ist für Dich im Landtag von herausragender Bedeutung?Mein Spezialgebiet ist die Bildungspolitik. Vom Kindergarten bis in die Berufsschule …
16.02.2021
Partei „dieBasis“ – Stadtverband Düsseldorf gegründet
dieBasis Partei

Partei „dieBasis“ – Stadtverband Düsseldorf gegründet

… Drei Monate nach der Gründung des Landesverbandes dieBasis NRW, riefen am 30. Dezember 2020 die Mitglieder in der Landeshauptstadt Düsseldorf den ersten Stadtverband der neuen Partei in NRW ins Leben.Der Stadtverband Düsseldorf soll auf lokaler Ebene den Wahlkampf in Richtung der Bundestagswahl vorbereiten.Mit dem Stadtverband ist ein weiterer wichtiger Schritt in der lokalen Konsolidierung der Basisdemokratie getan. Wichtig sind den 12 Gründungsmitgliedern die Kernpunkte der Partei mit ihren vier Säulen •Freiheit, •Machtbegrenzung, •Achtsamkeit und …
10.02.2021
Bild: Fünf Fragen an … Jovana DzaltoBild: Fünf Fragen an … Jovana Dzalto
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Jovana Dzalto

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. In dieser Woche stellen wir unsere Fragen an Dr. Jovana Dzalto, Listenkandidatin auf Platz 5:Liebe Jovana, als relativ neues Parteimitglied wurdest Du im letzten Jahr auf Platz 5 der Landesliste gewählt. Was hat Dich dazu bewegt, für DIE LINKE im Landtag zu kandidieren?DIE LINKE ist für mich die einzige Friedenspartei Deutschlands …
02.02.2021
Eine Stimme für die Wissenschaft: Partei der Humanisten stellt sich in Baden-Württemberg zur Wahl
Partei der Humanisten Baden-Württemberg

Eine Stimme für die Wissenschaft: Partei der Humanisten stellt sich in Baden-Württemberg zur Wahl

… 2021 an der Landtagswahl teil. Sie möchte die Bürger in Baden-Württemberg mit einem vielseitigen und auf wissenschaftlichen Fakten aufgebauten Wahlprogramm von sich überzeugen. Durch die erschwerten Umstände der Corona-Pandemie wurde bewusst entschieden, einen eingeschränkten Wahlkampf zu führen. Aus Verantwortung in der Pandemie wurden ab Ende Oktober keine weiteren Aufstellungsversammlungen mehr durchgeführt. Auch das Sammeln von Unterstützungsunterschriften im öffentlichen Raum wurde aus diesem Grund eingestellt. So steht die Partei der Humanisten …
28.01.2021
Bild: Fünf Fragen an … Kemal GülcehreBild: Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Fünf Fragen an … Kemal Gülcehre

Es ist mittlerweile gute Tradition, dass der Landesverband im Wahlkampf Interviews mit den Kandidierenden auf den vorderen Listenplätzen führt, die einen „Insider“-Einblick in das persönliche und politische Profil gewähren. Den Anfang macht Kemal Gülcehre, Listenkandidat auf Platz 6:Lieber Kemal, als Rheinhesse mit Migrationshintergrund ist Deine Biographie schon immer auch mit Integrationspolitik verbunden. Wo siehst Du nach wie vor Handlungsbedarf?Ich bin hier aufgewachsen und eng mit der Region verbunden. Das hört man schon an meinem Dialekt. …
25.01.2021
Bild: Landesregierung muss Chancengleichheit sicherstellenBild: Landesregierung muss Chancengleichheit sicherstellen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Landesregierung muss Chancengleichheit sicherstellen

… mindestens zum 14. Februar hat massiven Einfluss auf die Chancengleichheit der Parteien zur Landtagswahl. Hierzu erklären David Schwarzendahl, Spitzenkandidat, und Jochen Bülow, Landesvorsitzender:„Der Lockdown und die notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes verhindern einen Wahlkampf mit Infoständen, Haustürgesprächen, dem persönlichen Verteilen von Flyern und natürlich auch Großveranstaltungen mit Prominenten. Digitale Formate sind für uns kein Ersatz, andere Wahlkampfmittel sind für kleine Parteien nicht finanzierbar“, beschreibt David Schwarzendahl …
21.01.2021
Bild: Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?Bild: Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?
Auslandsbüro Wien in Berlin

Rot-pinke Koalition in Wien steht: Ist Michael Ludwig der neue Willy Brandt?

… Gesundheitswesen weiter vorantreiben.Außerdem haben SPÖ und NEOS Maßnahmen für mehr Transparenz vereinbart. Soll soll unter anderem der Stadtrechnungshof weiter aufgewertet werden und ein unabhängiger „Informationsfreiheits-Beauftragter“ etabliert werden. Aufbauen auf dem Fairnessabkommen aus dem Wahlkampf sollen die Ausgaben für künftige Wahlkämpfe reduziert werden und Sanktionen beim Überschreiten kommen.Weitere Schritte und PersonaliaÜber das Koalitionspapier stimmen heute und morgen, Dienstag, die jeweiligen Parteigremien von SPÖ und NEOS ab. Morgen …
19.11.2020
Bild: 30 Tage erfolgreicher Wahlkampf für die StadttaubeBild: 30 Tage erfolgreicher Wahlkampf für die Stadttaube
Facebook-Gruppe Tierschutzpolitik

30 Tage erfolgreicher Wahlkampf für die Stadttaube

… Tage lang lief die Online-Abstimmung zunächst ohne größere Überraschungen. Doch dann kam der 14. Oktober und stellte alles auf den Kopf. Denn just an diesem Tag stieg die überparteiliche (aber aus der Tierschutzpartei heraus entstandene) Facebook-Gruppe Tierschutzpolitik als Wahlkampfteam Stadttaube ins Rennen ein. Innerhalb weniger Stunden erklomm dann die Stadttaube den Spitzenplatz der Nominierungsliste für die TOP 10 der Vowahl-Runde, die noch bis zum 15. Dezember läuft. Inzwischen ist ein voller Monat vergangen, und die Stadttaube steht nach …
16.11.2020
Bild: VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor GerichtBild: VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor Gericht
Bundesverband ÖDP

VGH setzt Machtkalkül Grenzen - ÖDP siegt vor Gericht

… etablierten Parteien treten dieses Prinzip mit Füßen. Wir haben, als einzige Partei, die keine Spenden von Konzernen und Unternehmen annimmt, keinen besonders großen Etat. Einen Großteil davon brauchen wir für das Sammeln von Unterschriften, das Geld und die Zeit fehlt uns dann im Wahlkampf. Ich halte das für verfassungswidrig.“ In der Urteilsbegründung ist die Rede von einer „mithin eintretenden Verschärfung der Ungleichbehandlung.“ Das sage klar aus, wie die Chancengleichheit für Parteien schon jetzt mit Füßen getreten werde, findet Rechholz.
10.11.2020
Satire, ja bitte, aber richtig – Partei der Humanisten zieht Unterstützung der OB-Kandidatin von Die PARTEI zurück
Partei der Humanisten KV Karlsruhe

Satire, ja bitte, aber richtig – Partei der Humanisten zieht Unterstützung der OB-Kandidatin von Die PARTEI zurück

Lösungen scheint der Satire geopfert worden zu sein", bedauert Schäfer. Nach konstruktiver Rücksprache mit der Kandidatin zieht die Partei der Humanisten Karlsruhe daher ihre Unterstützung für Vanessa Schulz zurück. Die Partei bleibt damit ihrem Grundsatz treu, moderne ergebnisoffene Politik zu betreiben, und Entscheidungen auch anzupassen, sollte eine geänderte Sachlage dies erfordern. Trotz der beendeten Zusammenarbeit wünscht die Partei der Humanisten Karlsruhe Vanessa Schulz im weiteren Wahlkampf viel Erfolg.
14.10.2020
Michael Oehme: Donald Trump verlässt Krankenhaus trotz Covid-19-Erkrankung
Michael Oehme

Michael Oehme: Donald Trump verlässt Krankenhaus trotz Covid-19-Erkrankung

… er positiv auf das Coronavirus getestet wurde“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Laut der Johns Hopkins University hat Covid-19 fast 7,4 Millionen Menschen infiziert und in den USA fast 210.000 Menschen getötet. „Die Diagnose von Präsident Trump hat seinen Wahlkampf verändert, da er am 3. November gegen den demokratischen Herausforderer Joe Biden antritt. Eine wachsende Zahl von Menschen rund um den Präsidenten, darunter seine Frau Melania Trump, leitende Berater und republikanische Senatoren haben sich infiziert“, so Oehme weiter. Am …
09.10.2020
Bild: Humanisten mit faktenbasierter Politik bei der BundestagswahlBild: Humanisten mit faktenbasierter Politik bei der Bundestagswahl
Partei der Humanisten Baden-Württemberg

Humanisten mit faktenbasierter Politik bei der Bundestagswahl

… sind: Lena Andris, Richard Gebauer, Andreas Steinau, Mario Caraggiu, Andreas Kebschull, Wasilios Vlachopoulos, Janes Krusche, Sven Haiber, Uwe Steinmann, Jannik Prinz, Benedikt Hermann und Falk Hertel. Um mit dieser Liste bei der Bundestagswahl 2021 wählbar zu sein, müssen jetzt noch 2000 Unterstützungsunterschriften in Baden-Württemberg gesammelt werden. Daran arbeitet das Wahlkampf-Team in Baden-Württemberg bereits mit Hochdruck. Unterstützungsunterschriften können hier geleistet werden: https://www.diehumanisten.de/unterstuetzerunterschrift/
05.10.2020
Bild: 6 Sitze - Grandioser Erfolg für die TiereBild: 6 Sitze - Grandioser Erfolg für die Tiere
Aktion Partei für Tierschutz

6 Sitze - Grandioser Erfolg für die Tiere

… werden können, was auch eine Ratsgruppe bedeutet. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Wir sagen von ganzem Herzen DANKE! an die Wähler, die wie wir den Tieren eine Stimme gegeben haben. Ein ganz besonderer Dank gilt natürlich den fleißigen Helfern im Wahlkampf! Ihr wart wieder klasse! ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Nach alle den vergangenen Erfolgen bei der Landtagswahl in Düsseldorf 2017, der Europawahl 2019, der Landtagswahl in Thüringen 2019, der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2020 ist dieser Wahlsieg für die …
14.09.2020
Bild: FREIE WÄHLER wieder in RAT und BEZIRKENBild: FREIE WÄHLER wieder in RAT und BEZIRKEN
FREIE WÄHLER DÜSSELDORF

FREIE WÄHLER wieder in RAT und BEZIRKEN

Nach einem engagierten Wahlkampf zeigte sich gestern nach Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse, dass die FREIEN WÄHLER es geschafft haben die Bürger von Ihrer Arbeit als unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf zu überzeugen. ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Der Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER DÜSSELDORF, Torsten Lemmer sagt zum Ausgang der Wahlen in der Landeshauptstadt: „Nach einem engagierten Wahlkampf haben wir unsere Mindestziele in Gänze erreicht, wir sind zum vierten Mal in Folge, seit 2004, von den Bürgern …
14.09.2020
Bild: DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMABild: DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMA
Bephitro GmbH

DAS VERDAMMTE »UNREDLICHKEITS«-DOGMA

… Aussichtslosigkeit aktuell, stehen aber 150 Jahre nach dem I. Vatikanischen Konzil in stringenter Tradition des dort beschlossenen Unfehlbarkeitsdogmas. Wir haben es hier keinesfalls mit kleinen akademischen Unredlichkeiten zu tun, wie sie sich Politiker bisweilen im Wahlkampf erlauben. Es ist vielmehr eine unverfrorene Kirchen-Volks-Verdummung: Derselbe Papst Franziskus, der fortwährend Hoffnung auf Veränderungen macht, weiß nicht nur, dass ihre Erfüllung unmöglich ist, sondern er muss die Entscheidungen seiner Vorgänger immer weiter tradieren. …
09.09.2020
Bild: SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf ScholzBild: SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf Scholz
SPD Ortsverein Freiberg

SPD Freiberg begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

… Kretzschmar. „Natürlich gibt es auch kritische Stimmen innerhalb der Mitgliederschaft. Das muss so sein. Wir sind mit 80 Mitgliedern allein in Freiberg und knapp 250 in ganz Mittelsachsen die zweitgrößte Partei in der Stadt und im Landkreis.“ Kretzschmar weiter: „Ein Hauptpunkt bei diesem Wahlkampf sollte sich um die Frage drehen, wie wir verhindern, dass die Schere zwischen Arm und Reich noch größer wird, als sie bisher schon ist. Die Corona Krise könnte zu weiteren Verwerfungen führen, die es abzumildern gilt. Kleine und mittlere Einkommen müssen gestützt …
13.08.2020
Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"Bild: Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis (AfD): "Jamaikas Windkraft-Planung steht im Widerspruch zu CDU-Wahlkampfversprechen"

Jörg Nobis anlässlich der von CDU-Innenministerin Sütterlin-Waak vorgestellten Windkraft-Planung für Schleswig-Holstein: „Jamaika will die Windenergie massiv ausbauen – entgegen einstiger CDU-Wahlkampfversprechen“ Kiel, 30. Juni 2020 Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hat heute die Windkraft-Planung der Landesregierung vorgestellt. Sie liegt damit ganz auf der Linie des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der jedes Jahr 1.000 neue Windkrafträder an Land errichten will. Jörg Nobis, energie-politischer Sprecher …
30.06.2020
Bild: Kleinparteien kooperieren in BerlinBild: Kleinparteien kooperieren in Berlin
Bergpartei, die Überpartei

Kleinparteien kooperieren in Berlin

… zuzulassen. Für jede Kleinpartei bei jeder Wahl immer wieder aufs Neue 2000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist reine Verschwendung - an Papier, Bürgerwillen und Verwaltung: Die Menschen werden wieder und wieder genötigt, ihre Unterstützung zu bekräftigen, die Parteien verschwenden Wahlkampf große Ressourcen auf dieses Sammeln der Unterschriften und letzten Endes wird die Verwaltung damit belastet, diese auch noch zu prüfen. Deshalb demonstrieren wir am 13.6.2020 um 12 Uhr auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sowie mit einer offenen Online-Konferenz …
04.06.2020
Bild: ÖDP: Für ein klimagerechtes KölnBild: ÖDP: Für ein klimagerechtes Köln
ÖDP NRW

ÖDP: Für ein klimagerechtes Köln

… Köln sind der Erhalt des Grüngürtels sowie von Grün- und Blühwiesen, die Förderung und Auftragsvergabe an gemeinwohlorientierte Unternehmen, sowie die Entwicklung zu einer klimagerechten Kommune. Im weiteren Verlauf der Versammlung kamen auch die aktuellen Bedingungen für den Kommunalwahlkampf zur Sprache. Unter den Hygiene- und Abstandsregeln für den öffentlichen Raum ist Wahlkampf zurzeit ein schwieriges Unterfangen, auf das die ÖDP Köln dennoch angewiesen ist, da bis zur Abgabefrist am 16. Juli noch viele Unterstützungsunterschriften gesammelt …
20.05.2020
Bild: Der Rheinisch-Bergischer Kreis und die Stadt Bergisch Gladbach behindern Parteien bei der Kommunalwahl NRWBild: Der Rheinisch-Bergischer Kreis und die Stadt Bergisch Gladbach behindern Parteien bei der Kommunalwahl NRW
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Der Rheinisch-Bergischer Kreis und die Stadt Bergisch Gladbach behindern Parteien bei der Kommunalwahl NRW

… im Keis benötigen, entsteht der Partei ein erheblicher finanzieller Schaden. Wir nehmen keine Spenden aus der Wirtschaft einnehmen, so wie es CDU, FDP, GRÜNE und SPD, und wir bezahlen ca. 2.000,- € nicht mal eben aus der Portokasse. Wir müssen dann im Wahlkampf auf Informationsmaterial verzichten.“ meint Santillan: „Ich vermutet hinter der Blockade der Räume ein eiskaltes Kalkül der CDU, denn diese wissen um diese Probleme und kämpfen mit unfairen und harten Mitteln, um andere Parteien oder auch Wählervereinigungen am Wahlantritt zu hindern. Die …
18.05.2020
Bild: Bergisch Gladbach: Steuergeschenke senken keine Mieten und sichern keine Arbeitsplätze!Bild: Bergisch Gladbach: Steuergeschenke senken keine Mieten und sichern keine Arbeitsplätze!
DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis

Bergisch Gladbach: Steuergeschenke senken keine Mieten und sichern keine Arbeitsplätze!

… bemerkbar machen, Das ist viel gerechter und kommt allen zu Gute. Das gesparte Geld würde wieder in den Konsum und heimische Wirtschaft zurückfließen, statt in Aktienfonds und Immobilienfonds.“ Santillán endet: „Das Vorhaben von Frank Stein ist durchsichtig und unsozial. Das ist reiner Wahlkampf-Populismus, was auf ein bestimmtes Klientel zielt, denn eine Senkung der Grundsteuer erzeugt nicht mehr Konsum oder Wirtschaftskraft und auch keine Arbeitsplätze in der Region. Eine Senkung der Grundsteuer nutzt tatsächlich nur wenigen und wäre ungerecht.“
15.05.2020
Bild: Vor 82 Jahren: Mit welchen Tricks Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10. April 1938 manipuliertBild: Vor 82 Jahren: Mit welchen Tricks Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10. April 1938 manipuliert
TRIANOmedien

Vor 82 Jahren: Mit welchen Tricks Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10. April 1938 manipuliert

… als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs in Deutschland und Österreich, der sog. neuen "Ostmark", hält er vierzehn Reden in 15 Tagen. Allesamt frei vom Notizzettel. Vor allem macht er Stimmung gegen das fehlende Selbstbestimmungsrecht für den Kriegsverlierer Deutschland. Am Wahltag, den 10. April …
14.04.2020
Bild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogenBild: Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen
Peter Kranz

Wolfhager Bürger wurden bei Teilverkauf der Stadtwerke an die BEG belogen

… Bürger-Energie-Genossenschaft (BEG) belogen haben. Der von den GRÜNEN am 24.02.2011 in der STAVO gestellte Antrag auf rechtliche Prüfung wurde mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP/Wolfhager Liste abgelehnt. Der damalige Bürgermeisterkandidat und Veraltungsfachmann Carsten Röhl benannte im Wahlkampf ebenfalls die Risiken des Verkaufs (HNA vom 18.03.2011). Am 12.1.2012 (siehe HNA vom 14.1.) stimmten die GRÜNEN und das BWB gegen den Anteilsverkauf (Protokoll Bürger-Informationssystem auf der Homepage der Stadt). In der HNA vom 27.03.2012 wurde PRO …
31.03.2020
Bild: Corona-Krisenmanagement statt WahlkampfBild: Corona-Krisenmanagement statt Wahlkampf
FDP Haar

Corona-Krisenmanagement statt Wahlkampf

Politisches Füreinander zur Bewältigung der Corona-Krise Haar – Lkr. München/ Mit 4,1% wurde die FDP Haar am 15. März 2020 in den Haarer Gemeinderat gewählt. Angesichts der Tatsache, dass der Ortsverband der Haarer Liberalen nach langjähriger Abwesenheit erst im November 2018 aus der Taufe gehoben worden war, zeigte sich der FDP-Ortsvorsitzende und frisch gewählte Gemeinderat Dr. Peter Siemsen am Ende des Wahlabends mit dem erzielten Ergebnis mehr als zufrieden. „Mit unseren Themen und der Politik des Füreinander haben wir die Bürgerinnen u…
25.03.2020
Thema: Pressemitteilung Wahlkampf
Bild: Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes EldorfBild: Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes Eldorf
FDP Stadtverband Elsdorf

Parteitag mit Vorstandswahl des FDP Stadtverbandes Eldorf

… Schatzmeisterfunktion, ist der Vorstand um zwei Beisitzer erweitert worden. Die Beisitzer Christoph Aussem und Stephan Gonschor freuen sich, dass Sie die FDP Elsdorf in dieser Funktion tatkräftig unterstützen dürfen. Der Vorsitzende will nun mit dem neuen, verjüngten Vorstandsteam den Wahlkampf für die anstehende Kommunal- und Bürgermeisterwahl organisieren: „Als Freie Demokraten ist es uns wichtig die Chancen für unsere Stadt Elsdorf herauszustellen“, so André Cizmowski. „Gerade mit Blick auf die aktuelle politische Lage ist es für Elsdorf besonders …
13.03.2020
STRABS-Petition: FREIE WÄHLER Hessen enttäuscht nach Landtagsbewertung
FREIE WÄHLER Hessen

STRABS-Petition: FREIE WÄHLER Hessen enttäuscht nach Landtagsbewertung

… gestellte Städte und Gemeinden sind gezwungen, weiter Straßenbeiträge zu erheben, was wiederum für betroffene Bürgerinnen und Bürger häufig existenzbedrohend ist. Die FREIE WÄHLER Hessen werden weiter für die vollständige Abschaffung der ‚Strabs‘ kämpfen!“ Im Wahlkampf zur Kommunalwahl 2021 werden die FREIE WÄHLER Hessen das Thema Straßenausbaubeiträge wieder aufgereifen und erneut ins Zentrum der Aufmerksamkeit bringen. Den Bescheid des Innenministeriums kann auf der Webseite des Hessischen Landtags aufgerufen werden: https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/Bescheid_Strassenbeitraege_29-08-19.pdf
11.03.2020
Bild: Der Bürgermeistermacher - Kommunikationsexperte Manuel Lojo zeigt wie Wahlkampf in 2020 funktioniert!Bild: Der Bürgermeistermacher - Kommunikationsexperte Manuel Lojo zeigt wie Wahlkampf in 2020 funktioniert!
MANUEL-LOJO.COM

Der Bürgermeistermacher - Kommunikationsexperte Manuel Lojo zeigt wie Wahlkampf in 2020 funktioniert!

… Friedrich, der als unabhängiger Kandidat, mit überzeugenden 51,89 % der Wählerstimmen zum neuen Bürgermeister seiner Heimatstadt Obertshausen gewählt wurde. Ein Erdrutsch-Sieg der nicht von ungefähr kam. Als Experte für Wirkung und Kommunikation wurde Manuel Lojo bereits in der frühen Wahlkampfphase verpflichtet um den Kandidaten vom vermeintlichen Aussenseiter zum Spitzenkandidaten zu machen. „Ein Wahlkampf in 2020 muss innovative und ansprechende Wege gehen ohne die alten Werte zu vergessen. Es geht nicht um den Kandidaten sondern um die Menschen für …
10.03.2020
Bild: Abschlussveranstaltung der SPD+UBL Wählergemeinschaft am 07.03.2020 auf dem Marktplatz in LonnerstadtBild: Abschlussveranstaltung der SPD+UBL Wählergemeinschaft am 07.03.2020 auf dem Marktplatz in Lonnerstadt
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Abschlussveranstaltung der SPD+UBL Wählergemeinschaft am 07.03.2020 auf dem Marktplatz in Lonnerstadt

… wieder gut genutzt. Durch die lockere Atmosphäre bei unserer Abschlussveranstaltung auf dem Marktplatz entstanden so immer wieder mehrere intensive Gespräche über Themen, die uns jetzt und in Zukunft beschäftigen werden Insgesamt war es ein gelungener Abend und schöner Ausklang der Wahlkampfzeit. Ein Dank von uns geht auch an die anderen Gruppierungen für einen teils „kernigen“, aber dennoch fairen Wahlkampf. Nun entscheidet die Stimme des Wählers! Wir hoffen, dass es eine hohe Wahlbeteiligung geben wird und weisen dabei nochmal auf die Möglichkeit …
09.03.2020
Bild: Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der SPD-UBLBild: Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der SPD-UBL
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Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der SPD-UBL

… besteht. Zahlreiche Ideen und Vorschläge aus den Bürgerreihen wurden gerne aufgenommen. Die SPD-UBL bedankt sich bei allen Besuchern ganz herzlich für ihr Kommen und ihr großes Interesse! Unsere nächste Veranstaltung findet am 20.02.2020 um 19 Uhr im Gasthaus Popp in Fetzelhofen statt. Gerne nehmen wir Anregungen, Ideen und Vorschläge auf unserer Webseite, www.spd-ubl.de entgegen oder diskutieren im Forum „Ich red mit“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu unseren Wahlkampfthemen. Lonnerstadt, 18.02.2020 Horst Gäck Bürgermeisterkandidat Der SPD-UBL
19.02.2020
"Es ist deine Stadt - Misch dich ein!"
Valentum Kommunikation GmbH

"Es ist deine Stadt - Misch dich ein!"

Bereits zum dritten Mal stellen sich über 40 Jugendliche für den Regensburger Jugendbeirat zur Wahl. Der Startschuss für den Wahlkampf wurde nun offiziell eingeläutet. Es ist wieder soweit: Unter dem Motto „Es ist deine Stadt – Misch dich ein!“ wird zum dritten Mal der Regensburger Jugendbeirat gewählt. Von 2. bis 6. März 2020 können alle Jugendliche, die zwischen 14 und 18 Jahren alt und mit Hauptwohnsitz in Regensburg gemeldet sind, die Neubesetzung des Jugendbeirats bestimmen. Wie bereits 2016 und 2018 haben sich zahlreiche Jugendliche als Kandidatinnen …
18.02.2020
Bild: Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-SamstagBild: Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-Samstag
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Tierschutzpartei - Regionalgruppe München

Tierschutzpartei feiert erfolgreichen Unterschriften-Samstag

Mit einem gemeinsamen Essen in einem veganen Restaurant hat das Münchner Wahlkampfteam der Tierschutzpartei am Samstagabend einen überraschend erfolgreichen Unterschriftentag gefeiert. Um zur OB- und Stadtratswahl in der bayerischen Landeshauptstadt erstmalig zugelassen zu werden, musste die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (so lautet der volle Name) seit dem 17. Dezember 2019 je 1000 Unterstützungsunterschriften im Rathaus, im KVR und in den fünf Bezirksinspektionen sammeln. Dieses Unterfangen stellte sich laut Mitteilung der Partei bis zum Ende …
03.02.2020
Bild: FDP Haar setzt auf wählerorientierten Content WahlkampfBild: FDP Haar setzt auf wählerorientierten Content Wahlkampf
FDP Haar

FDP Haar setzt auf wählerorientierten Content Wahlkampf

… Haar – Lkr. München / Begeisterung der Wählerinnen und Wähler durch anschaulich aufbereitete Informationen und Inhalte, lautet die vom Haarer FDP-Ortschef und Bürgermeisterkandidaten Dr. Peter Siemsen für sein Kandidatenteam festgelegte Marschroute im Kommunalwahlkampf 2020. „Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger für das demokratischste aber leider auch komplizierteste Wahlsystem in Deutschland gewinnen“, rief er zu Beginn des neuen Jahres einen wählerorientierten Content Wahlkampf für seine Partei aus. Der Fokus soll nicht allein auf die …
28.01.2020
Bild: Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“Bild: Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“
Die PARTEI KV München

Die PARTEI München unterstützt das Projekt „Tatzelwurm“

… und Florian Schönhofer angenommen. Es ging um den Projektstart des Tatzelwurm und Tatzelturm an der Autobahnauffahrt bei der Studentenstadt. 1. Listenkandidatin zur Kommunalwahl Marie Burneleit, Die PARTEI war anwesend und ist von dem Projekt begeistert: „Meine Kernthemen im Wahlkampf und später im Stadtrat werden die Themen Kultur & Subkultur- Förderung und Ausbau sein. München braucht dringend wieder anarchistische Orte, um jungen aber auch etablierten Kunstschaffenden mehr Flächen zur kreativen Entfaltung zu geben. Zwischennutzungen sind …
22.01.2020
Bild: Peter Siemsen (FDP) kandidiert in Haar als BürgermeisterBild: Peter Siemsen (FDP) kandidiert in Haar als Bürgermeister
FDP Haar

Peter Siemsen (FDP) kandidiert in Haar als Bürgermeister

FDP-Ortschef zieht mit hochmotiviertem und vielseitigem Team in den Wahlkampf Haar – Lkr. München / Volles Haus an der öffentlichen Aufstellungsversammlung der FDP Haar am 20.11.2019: Bereits vor Versammlungsbeginn waren alle Sitzplätze der Gaststube im Gasthof zur Post besetzt, verspätet eintreffende Gäste mussten mit einem Stehplatz vorliebnehmen. Die Ankündigung, dass die Haarer Liberalen zur Kommunalwahl 2020 neben einer Gemeinderatsliste auch einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen wollen, hatte innerhalb und außerhalb der eigenen Partei für …
04.12.2019
Bild: Dr. Claus Wunderlich erneut Spitzenkandidat der FDP für die Wahl zum Bezirksausschuss Milbertshofen/ Am HartBild: Dr. Claus Wunderlich erneut Spitzenkandidat der FDP für die Wahl zum Bezirksausschuss Milbertshofen/ Am Hart
FDP München-Nord

Dr. Claus Wunderlich erneut Spitzenkandidat der FDP für die Wahl zum Bezirksausschuss Milbertshofen/ Am Hart

… das Ziel für die Wahl lauten muss, wieder in Fraktionsstärke im nächsten Bezirksausschuss vertreten zu sein. Dr. Claus Wunderlich zeigt sich diesbezüglich kämpferisch und optimistisch: "Das ist eine enorme Herausforderung und bedeutet ein gutes Stück Arbeit für uns im bevorstehenden Wahlkampf. Doch die Voraussetzungen dafür sind diesmal ungleich besser als vor sechs Jahren, um nicht wieder als einziger die liberale Sache im BA 11 zu vertreten. Denn wir haben gerade hier im Stadtbezirk einiges vorzuweisen: Beispielsweise habe ich in den vergangenen …
28.11.2019
Bild: DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn aufBild: DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn auf
PARTEIPIRATEN Ottobrunn

DIE PARTEI und PIRATEN stellen gemeinsame Liste zur Kommunahlwahl in Ottobrunn auf

… wird komplettiert durch Juliane Selmikat, Studentin der Pädagogik und ebenfalls Mitglied der PIRATENPARTEI. Außerdem nominierte die Versammlung Bernhard Senft als Bürgermeisterkandidat der gemeinsamen Liste. Dazu Bernhard Senft, Listenplatz 1 und Bürgermeisterkandidat: "Ich werde mich in diesem Wahlkampf mit sinnvollen Themen wie zum Beispiel einer U5 Haltestelle im Bürgermeisterbüro oder auch weniger sinnvollen Themen wie dem Vorantreiben der Digitalisierung in der Gemeinde auseinandersetzen. Zu dem erwarte ich einen absoluten Wahlsieg: 100% +x …
18.11.2019
Bild: Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf VeränderungBild: Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf Veränderung
Klaus Hoffmann

Mit Klaus Hoffmann setzen die Wähler auf Veränderung

… hat gewählt. Im ersten Wahlgang konnte der in Bad Herrenalb-Neusatz wohnende Klaus Hoffmann 30% der Stimmen für sich gewinnen. Eine gute Ausgangsbasis, um im zweiten Wahlgang am 10. November Bürgermeister zu werden. Der Tourismusexperte hat den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf seine Vision von Bad Herrenalb vorgestellt. So wie er Bad Herrenalb am Ende seiner ersten Amtsperiode sieht. Höhere Einnahmen und Schuldenabbau! Keine leeren Versprechen. Eine seriöse Finanzplanung ist in Bad Herrenalb dringend notwendig. Steht die Stadt doch mit 30 Millionen …
23.10.2019
Bild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und PolitikerBild: Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker
Mutexpertin

Meine Herzenswünsche an Politikerinnen und Politiker

Warum moderierte, parteiübergreifende Arbeitssitzungen für Politikerinnen und Politiker zu einem produktiven Arbeitsklima und zielführenden Ergebnissen führen können. ------------------------------ Liebe Politikerinnen und Politiker, der Wahlkampf in Österreich währt schon lange. Zu lange. Wahrscheinlich sind alle schon längst überanstrengt und müde. Bei der letzten TV-Diskussion mit Diskutanten aller Parteien ging das Stimmengewirr schnell kreuz und quer und durcheinander. Die andere Person ausreden lassen galt offensichtlich als Zeitverschwendung. …
24.09.2019
Bild: Haben wir die Politiker, die wir verdienen?Bild: Haben wir die Politiker, die wir verdienen?
Mutexpertin

Haben wir die Politiker, die wir verdienen?

… richtige Entscheidung zu treffen. ------------------------------ Wie viele Gedanken machen Sie sich darüber, wen Sie demnächst wählen werden? Derzeit haben wir in Österreich eine Expertenregierung, die im Wesentlichen nur verwalten soll. Darüber lodern die Emotionen nicht ganz so hoch. Doch der Wahlkampf ist jetzt voll im Gang in Österreich. Auch in Deutschland wurde eben erst in zwei Bundesländern gewählt. Es bleibt spannend. Werfen wir zwei Blicke ins weiter entfernte Ausland. In den USA regiert Donald Trump, im Vereinigten Königreich Boris Johnson. …
17.09.2019

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