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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlkampf

Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: "Gutes Urteil im Bundesverfassungsgericht. Bürger um Volksvertreter betrogen" Europawahl
FREIE WÄHLER Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: "Gutes Urteil im Bundesverfassungsgericht. Bürger um Volksvertreter betrogen" Europawahl

… Demokratieverständnis der gesetzgebenden Altparteien", sagte Hamburgs FREIE-WÄHLER-Vorsitzender Wolf Achim Wiegand in einer Stellungnahme. FREIE WÄHLER - bis dahin ausschließlich kommunal aktiv - hatten sich bei der Europawahl 2009 erstmals engagiert an einem überregionalen Wahlkampf beteiligt. Sie erzielten damals mit 1,7 Prozent (442.579) aus dem Stand heraus das beste Ergebnis aller Gruppierungen unterhalb der nun für ungültig erklärten Sperrklausel. "Durch den höchstrichterlich festgestellten Bruch der Chancengleichheit sind die Unterstützer …
09.11.2011
Bild: An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’sBild: An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’s
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.

An der Berliner Bevölkerung vorbeiregieren – so geht’s

… Anliegen der Initiatoren des Volksbegehrens stimmten sogar nur 14,1 % aller Wahlbeteiligten. Die CDU Berlin konnte also nicht einmal die eigene Klientel für den verpflichtenden Religionsunterricht an Berliner Schulen begeistern. Dementsprechend rührte sie das Thema im diesjährigen Wahlkampf auch nicht an, um nicht mögliche Wähler zu verschrecken. Das Thema Religionsunterricht nun am Verhandlungstisch aus der Schublade zu holen, ist ein politischer Affront gegenüber den eigenen Wählern und gegenüber dem eindeutigen Votum der Berliner Bevölkerung. …
31.10.2011
Bild: Piraten im Abgeordnetenhaus: Glückwunsch nach BerlinBild: Piraten im Abgeordnetenhaus: Glückwunsch nach Berlin
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piraten im Abgeordnetenhaus: Glückwunsch nach Berlin

… Berlinern und Parteimitgliedern aus der gesamten Republik über dieses hervorragende Ergebnis. Aus allen Teilen des Landes – auch und gerade aus Baden-Württemberg – waren Piraten in den Wochen vor der Wahl in Berlin anwesend, um die lokalen Piraten beim Wahlkampf zu unterstützen. „Wir haben den Menschen hier bereits im Frühjahr – trotz eines ausgeprägten Lagerwahlkampfs – gezeigt, dass wir eine ernsthafte Alternative sind. Dies trägt nun Früchte“ freut sich André Martens, der Landesvorsitzende aus Baden-Württemberg. Auch Sven Krohlas, Politischer …
19.09.2011
Bild: Trotz Mieter-Wahlkampf: SPD will Mieterhöhungen und mehr Zwangsräumungen
DKP Berlin

Trotz Mieter-Wahlkampf: SPD will Mieterhöhungen und mehr Zwangsräumungen

Die derzeitigen Berliner Regierungsparteien SPD und Die Linke versuchen, im Wahlkampf mit Mieterinteressen zu punkten. Dabei haben sie selbst es durch ihre Privatisierungspolitik der vergangenen zehn Jahre zu verantworten, dass die Mieten in Berlin rasant steigen. Das wurde von den Regierenden lange sogar als positiv gefeiert, weil es den steigenden Wert Berlins zeige. Nur während des Wahlkampfs sorgte man offenbar dafür, dass die Preissteigerungsspirale kurzzeitig gestoppt wurde – aber nur bis nach der Wahl. Wie die Tageszeitung »junge Wel« heute …
16.09.2011
Bild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche PositionenBild: Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen
HPS Win

Wahlkampf in Berlin – die Neuköllner CDU hat praxistaugliche Positionen

Im Wahlkampf versuchen alle Parteien mit guten Argumenten und das Darstellen ihrer Positionen und Meinungen die Bürger zu überzeugen. Auf den Straßen der Bezirke findet der Wahlkampf in Form von Bürgergesprächen statt. Hier ist die CDU von Berlin-Neukölln mit ihren Kandidaten Michael Büge, Michael Freiberg, Christina Schwarzer, Falko Liecke, Sabine Töpfer-Kataw, Dr. Robbin Juhnke und Dr. Hans-Christian Hausmann besonders aktiv. Ein Bündel von Maßnahmen hat die CDU Berlin ausgearbeitet und in ihr Wahlprogramm gepackt. Sie fordert mehr Polizei …
14.09.2011
Bild: Die CDU-Neukölln-Kandidaten im Berliner WahlkampfBild: Die CDU-Neukölln-Kandidaten im Berliner Wahlkampf
HPS Win

Die CDU-Neukölln-Kandidaten im Berliner Wahlkampf

Beim Wahlkampf in Berlin hat die heiße Phase begonnen. Alle Parteien versuchen so viele Wähler wie möglich von sich zu überzeugen. Der Wahlkampf findet vor allem auf Bezirksebene statt. Hier zeigt die CDU Neukölln einen besonders engagierten Einsatz mit ihren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung. Die Kandidaten sind täglich im Einsatz im Strassenwahlkampf und bei Wahlveranstaltungen. Das sind die Kadidaten: Michael Büge – Bezirksbürgermeisterkandidat für Neukölln; Abgeordnetenhauskandidaten: Michael Freiberg …
13.09.2011
Bild: Parlamente raus aus den Köpfen
Bergpartei, die Überpartei

Parlamente raus aus den Köpfen

… deinen nächsten wie dein Auto") oder als nazifressendes Monster fotografieren lassen kann, erfreut sich grosser Beliebtheit. Plakate, die mit Slogans wie "Raum für Notizen" und "bitte freimachen" zur Interaktion aufrufen, erfüllen zunehmend ihren Zweck als schwarze Bretter. Unser gesamter Wahlkampf hat weniger als 2000 Euro gekostet (zum Vergleich: Wahlkampfkosten der SPD für die Berlinwahl 2011 : 1,7 Millionen Euro). Er wird finanziert durch Crowdfunding (www.inkubato.de) und die Wahlparty am Samstag, den 17.9.2011 ab 16 Uhr im Sisyphos (Rummelsburg …
06.09.2011
Bild: Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Berlin verstehen - be-4-tempelhof.de erklärt SPD Wahlkampf

Die Berliner SPD zieht mit dem Slogan "Berlin verstehen." in den Wahlkampf. Beachtlich, denn die SPD ist seit 22 Jahren in der Regierungsverantwortung. Immerhin - nun wollen die Sozialdemokraten mit Klaus Wowereit an der Spitze endlich die Stadt verstehen und uns Berlinern erklären, wie wir Berliner Berlin verstehen sollen. Rasant steigende Mieten und hohe Wasserpreise - Berliner SPD verstehen Der Berliner dagegen sollte sich die Frage stellen was die SPD in den letzten 22 Jahren eigentlich zustande gebracht hat: was hat die SPD eigentlich verstanden? …
05.09.2011
Bild: CDU setzt Angstwahlkampf fortBild: CDU setzt Angstwahlkampf fort
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

CDU setzt Angstwahlkampf fort

Die GRÜNEN fordern die CDU zu mehr Sachlichkeit im Wahlkampf auf. „Nachdem suggeriert wird, dass gegen den Elternwillen Veränderungen im städtischen Schulangebot geplant seien und nach völlig aus der Luft gegriffenen Panik-Zahlen über die Größe eines „Monster-Einkaufszentrums“, legt der CDU-Kreisvorsitzende Burkhard Jasper nun offenkundig nach", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn. In einem Wahlkreis-Flyer behauptet er, dass bereits ein Viertel der laufenden Ausgaben der Stadt durch Kredite finanziert würden. "Fakt ist, dass der Gesamtergebnishaushalt …
26.08.2011
Bild: Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte gebotenBild: Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte geboten
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte geboten

Die GRÜNEN-Ratsfraktion tritt dafür ein, auch im Wahlkampf die notwendige Debatte über die Neumarktentwicklung sachlich zu führen. „Es geht um die Lösung eines städtebaulichen Problems. Maßgeblich für alle Planungen ist natürlich die Frage, ob die Entwicklung die Gesamtstadt nachhaltig positiv voranbringt“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn. Begriffsverwendungen wie „Monsterzentrum“ seien angesichts der in der Diskussion befindlichen Größenordnung von etwa 18.000 qm wenig hilfreich. „Dann würde das von uns allen geschätzte Kaufhaus L+T …
04.08.2011
Bild: Obama- und US-Experte Christoph von Marschall
CSA Celebrity Speakers GmbH

Obama- und US-Experte Christoph von Marschall

… Michelle sowie ein renommierter Kommentator der amerikanischen Innen- und Außenpolitik. Im Juni 2011 erschien im Tagesspiegel das erste Interview, das Barack Obama einem deutschen Medium gab. Als Büroleiter des Berliner „Tagesspiegel” in Washington begleitete er die Obamas zwei Jahre lang im Wahlkampf. Nach ihrem Einzug in das Weiße Haus beobachtet er das Präsidentenpaar aus nächster Nähe. Früh erkennt von Marschall die Bedeutung der Obamas und analysiert ihre Lebenswege: „Obama hat Ausstrahlung und Wirkung auf die Menschen seines Landes und auch auf …
27.07.2011
DKP verurteilt Provokation von »Pro Deutschland«
DKP Berlin

DKP verurteilt Provokation von »Pro Deutschland«

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer! Die DKP Berlin verurteilt die heutige Provokation der rechtspopulistischen Organisation »Pro Deutschland«, die mit einer »Mahnwache« vor der norwegischen Botschaft in Berlin Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer des von einem christlich-fundamentalistischen Attentäter verübten Massakers auf der norwegischen Insel Utøya und der Hauptstadt Oslo gemacht hat. »Es ist erfreulich, dass diese üble Provokation von Demokraten und Antifaschisten nicht unbeantwortet geblieben ist«, begrüßt Rainer Perschewski, Spitzenkandidat …
25.07.2011
Bild: Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl anBild: Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl an
DKP Berlin

Linke Alternative für das Berliner Abgeordnetenhaus: DKP tritt zur Wahl an

… nichts übrig bleibt.« Es bestehe die Gefahr, dass diese Enttäuschung bei vielen Menschen dazu führen könne, diesmal gar nicht zur Wahl zu gehen oder gar für die Rechte zu stimmen. Auch um hier eine Alternative anzubieten, kandidiere die DKP.Wahlkampfkosten über Spenden finanziert Er sei realistisch, was die eigenen Erfolgsaussichten angehe, so der Berliner DKP-Landesvorsitzende. »Wir werden von den Medien weitgehend ignoriert, haben für den Wahlkampf keine Steuergelder zur Verfügung und werden von den Behörden mitunter behindert.« Trotzdem sei die …
25.07.2011
DIE FREIHEIT zündet Deutschlands erste Geldbombe: 58.000 Euro Spenden in 24 Stunden
Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie - DIE FREIHEIT

DIE FREIHEIT zündet Deutschlands erste Geldbombe: 58.000 Euro Spenden in 24 Stunden

… der Spendenaktion erfuhr. „Ich bin überwältigt von dieser Zustimmung zu unserem Projekt. Ich danke all jenen, die diese Aktion ermöglichten und natürlich all jenen, die gespendet haben. Ich bin mir sicher, dass wir mit dieser Kraft durch den Wahlkampf gehen und direkt ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen.“ Schon ab den frühen Morgenstunden des 20. Julis waren stündlich mehrere Tausend Euro bei dem Fundraising-Dienstleister der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT eingetroffen. Die Spenden wurden online getätigt, unterstützt durch virales Marketing in …
22.07.2011
Bild: SPD Wahlkampfslogan ist ein PlagiatBild: SPD Wahlkampfslogan ist ein Plagiat
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

SPD Wahlkampfslogan ist ein Plagiat

Der von Klaus Wowereit's Berliner SPD verwendete Wahlkampfslogan "Berlin verstehen" ist ein Plagiat. Das Original wurde bereits 2008 im Rahmen einer Poster Slogan Aktion des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof entworfen und warb für den Erhalt des Flughafens Tempelhof. Noch heute ist das Poster zusammen mit den anderen eingereichten Vorschlägen auf der Internetseite www.be-4-tempelhof.de abrufbar. Volker Perplies Mitbegründer des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof.de „Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass gerade die Partei Berlin "verstehen" …
11.07.2011
Bild: Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-WürttembergBild: Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Erster Piraten-Oberbürgermeister-Kandidat in Baden-Württemberg

… und Transparenz ein und engagiert sich sehr in der Piratenpartei. Er genießt als Oberbürgermeisterkandidat unser vollstes Vertrauen", so Julia Rott, Vorsitzende des Kreisverbandes Ludwigsburg. Die Frist zur Einreichung der Unterstützungsunterschriften endete am 6. Juni. Mit 109 bestätigten Unterschriften konnte die notwendige Menge von 100 Stück problemlos übertroffen werden. In den nächsten vier Wochen ist ein engagierter Wahlkampf mit bescheidenen Mitteln geplant. Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Wahl im Jahr 2003 bei gerade mal 26%.
10.06.2011
Bild: Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner WahlkampfBild: Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner Wahlkampf
Keine Flugrouten über Berlin

Bürgerinitiative „Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten“ erhebt ihre Stimme im Berliner Wahlkampf

Gemeinsame Pressemitteilung der Bürgerinitiativen „Spandauer Süden gegen Fluglärm“ (BISS) und „Keine Flugrouten über Berlin" (KF Berlin) – Informationsveranstaltung am 24. Mai Für die Berliner Bürgerinitiativen, die gegen Fluglärm und Flugrouten über der Stadt kämpfen, beginnt der Wahlkampf früher als für die Berliner Parteien. Am Dienstag, dem 24. Mai, findet im Bürgersaal des Spandauer Rathauses eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt, auf der Sprecher/innen der Initiativen über den aktuellen Stand der Planungen berichten, die zu …
20.05.2011
Erste Gewitterwolken im beginnenden Demokratie-Sommer?
Landeselternvertretung der Kitas in Schleswig-Holstein

Erste Gewitterwolken im beginnenden Demokratie-Sommer?

Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat und amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel läutet den Wahlkampf ein. Bürgerbeteiligung wird großgeschrieben, es soll „ein Sommer der Demokratie“ werden. Was darunter zu verstehen ist, können vor allem Eltern von Kita- und Grundschulkindern zurzeit in Kiel erleben. „Ich will von den Menschen hören, was sie wirklich wollen, wo sie der Schuh drückt und was sie für sich und ihre Familien denken, erhoffen und wünschen“ so sprach Albig. Als amtierender Oberbürgermeister der Landeshauptstadt praktiziert …
13.05.2011
Bild: Image-Kampagnen gegen Fachkräftemangel beseitigen keine ProblemeBild: Image-Kampagnen gegen Fachkräftemangel beseitigen keine Probleme
heim-mitwirkung.de

Image-Kampagnen gegen Fachkräftemangel beseitigen keine Probleme

Diskussion um Stellenwert von Personal und Qualität in der Pflege (BREMEN, 12.05.2011) Bremens Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter präsentiert den Medien noch schnell vor der Bürgerschaftswahl eine "Kampagne gegen Fachkräftemangel" im Pflegebereich und möchte offenbar damit im Wahlkampf punkten. Pflegekräfte und Betroffene fühlen sich allerdings dabei nicht ernst genommen und fordern das sinnlose Geldverprassen sofort zu stoppen. Teure Imagekampagnen führen weder dazu, dass mehr Pflegekräfte ausgebildet, noch dazu, dass sie ordentlich bezahlt …
13.05.2011
Bild: Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU NeuköllnBild: Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU Neukölln
HPS Win

Nomminierungsparteitag zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen von Berlin der CDU Neukölln

… Rechtsanwalt Dr. Christian Hausmann, ein Rudower Gewächs, an. Der Kreisvorsitzende und Kandidat für das Neuköllner Bezirksbürgermeisteramt Michael Büge nach Abschluss der Wahlgänge: "Wir haben eine sehr gute Mischung von neuen ambitionierten Kräften aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen sowie Kandidaten mit langjähriger politischer Erfahrung aufgestellt. Die CDU Neukölln ist damit hervorragend für den anstehenden Wahlkampf und die dann folgenden Herausforderungen aufgestellt.“ Foto: Michael Büge und Michael Freiberg Fotoquelle: CDU Neukölln
02.05.2011
Bild: Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit anBild: Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit an
FWG Weilrod

Mehr Demokratie wagen – FWG Weilrod bietet allen Fraktionen Zusammenarbeit an

… werden, irrt.“ Entgegen dem landläufigen Vorgehen vieler über Nacht zu großer Macht gelangten Parteien, setze die FWG auf Zurückhaltung und einen fairen, offenen Dialog sowie eine Kooperation mit den politischen Mitstreitern. Und zwar allen. Die FWG Weilrod habe sich im Wahlkampf mit ihren Plakaten dem Wähler als „Bindeglied“ im politischen Gefüge Weilrods empfohlen, so Esser. Schlagworte wie „Gemeinsam” und “Für alle” seien keine leeren Worthülsen gewesen, sondern das Programm der FWG: „Wir stehen für eine Kommunalpolitik der Flexibilität und …
01.04.2011
„Ein modernes Hamburg muss ein barrierefreies Hamburg sein“,
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

„Ein modernes Hamburg muss ein barrierefreies Hamburg sein“,

… hatte vor der Bürgerschaftswahl Parteien und deren Spitzenpolitiker zur Behinderten- und Seniorenpolitik befragt. Eindeutig hatte sich Olaf Scholz hierbei zum Blindengeld bekannt. „Es wird keine Kürzung geben. Da kann man sich sicher sein“, sagte er bei einer Wahlkampf-Veranstaltung im Januar. Zum Thema NDR teilte die SPD mit: „Wir wollen den Anteil der barrierefreien und z.B. mit Audiodeskription und Untertiteln versehenen Sendungen weiter im öffentlich-rechtlichen Fernsehen steigern. Dafür soll künftig ein angemessener Betrag der Rundfunkgebühren …
24.03.2011
Bild: FDP nominiert Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und wählt Kreisvorstand neu
FDP-Os-Stadt

FDP nominiert Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl und wählt Kreisvorstand neu

… Ratsherr Dr. Thomas Thiele, Wahlbereich 7, Atter, Eversburg, Hafen: Ulrich Niendieker, Wahlbereich 8, Dodesheide, Haste, Pye, Sonnenhügel: Robert Seidler. „Mit diesen acht Spitzenkandidaten ziehen wir mit einem starken und erfahrenen Team von Osnabrückerinnen und Osnabrückern in den Wahlkampf“ freut sich der Kreisvorsitzende Wolfgang P. Vogt. „Unsere Spitzenkandidaten zeichnen sich durch Bürgernähe, Kompetenz und ihr Herz für Osnabrück aus. Im Team der Spitzenkandidaten sind von Charlotte Winkler bis Dieter Schwarze alle Altergruppen vertreten. …
24.03.2011
Schwarz-Grün in Baden-Württemberg nicht ausgeschlossen - Keine klaren Aussagen vor den Landtagswahlen
news.de GmbH

Schwarz-Grün in Baden-Württemberg nicht ausgeschlossen - Keine klaren Aussagen vor den Landtagswahlen

… Grünen und CDU in Bezug auf das Bahnhofsprojekt in Stuttgart im Grunde ausgeschlossen. Zumindest hatte Jürgen Trittin künftigen Koalitionen eine klare Absage erteilt. Inzwischen ist seit den großen Protesten um Stuttgart 21 allerdings einige Zeit vergangen. Es herrscht Wahlkampf und alle Parteien haben im Endeffekt ein Ziel: die Wahlen zu gewinnen. Voraussichtlich wird in Baden-Württemberg jedoch keine Partei allein regieren können. So ist es nicht verwunderlich, dass mittlerweile zumindest in den Medien alle möglichen Koalitionen durchgespielt …
16.03.2011
JuLis Karlsruhe kritisieren schamlose politische Instrumentalisierung der Vorgänge in Fukushima durch Grüne
Julis Karlsruhe

JuLis Karlsruhe kritisieren schamlose politische Instrumentalisierung der Vorgänge in Fukushima durch Grüne

Die Jungen Liberalen (JuLis) Karlsruhe kritisieren die Ausnutzung der schwierigen Lage in Japan nach dem verheerenden Erdbeben, das zu einer bis zum jetzigen Zeitpunkt unklaren Situation im Kernkraftwerk Fukushima geführt hat, für den eigenen Wahlkampf. Trotz der weithin unbekannten Lage haben die Grünen nicht mal 24 Stunden nach den Vorgängen in Fukushima bereits Bundesumweltminister Röttgen attackiert und auf Basis der Ereignisse in Fukushima die Sicherheit der Kernkraftwerke in Deutschland bestritten, während Renate Künast das Erdbeben in Japan …
14.03.2011
Bild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als BlickfangBild: Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang
Braun | fotografie & grafikdesign

Waldemser SPD polarisiert mit ungewöhnlicher Wahlkampagne | bestrumpfte Beine & High-Heels als Blickfang

… Betrachter entgegegen. So präsentiert sich die Waldemser SPD derzeit auf den ersten zwei ihrer insgesamt fünf Wahlplakaten. "Waldems - da geht was!" vervollständigt die Aussage und vermittelt, dass hier ein ungewöhnlicher und mutiger Weg - nicht nur in Sachen Wahlkampf - eingeschlagen wurde. Seit Mitte Februar sind zahlreiche Plakate in allen Ortschaften der Gemeinde gut sichtbar angebracht und eifern mit den anderen Parteien um die Wählergunst. Im Superwahljahr 2011 werden Bürgerinnen und Bürger einem immensen optischen Reiz ausgesetzt. An nahezu …
04.03.2011
Bild: Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im WahlkampfBild: Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Verwaltungsgericht sorgt für Chancengerechtigkeit im Wahlkampf

… undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene Parteien“ von Podiumsdiskussionen ausgeschlossen wurden. Im nicht anfechtbaren Urteil (Az.9 S499/11) hob das Gericht „das verfassungsrechtlich verankerte Recht der politischen Parteien auf Chancengleichheit im Wahlkampf“ hervor. So wurde auch deutlich gemacht, dass eine Abgrenzung der im Landtag vertretenen Parteien gegen die neuen und nicht vertretenen Parteien, wie es der Erlass des Kultusministeriums forderte, unzulässig ist: „Die Abgrenzung alleine an …
28.02.2011
Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich
news.de GmbH

Superwahljahr 2011 - Politische Veränderungen wahrscheinlich

… geraten. Hinzu kommen interne Streitigkeiten mit Finanzminister Schäuble und scheinbar endlose Rangeleien mit der SPD in Bezug auf die Hartz-IV-Reform. Die Regierung gibt in diesem Jahr bisher kein besseres Bild ab als im letzten. Der permanente Wahlkampf im Jahr 2011 wird sicherlich dafür sorgen, dass die kleinsten politischen Fehler noch stärker als sonst bestraft werden. Insofern bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung das Superwahljahr durchstehen wird. Weitere Informationen: http://www.news.de/politik/855117001/das-schwarz-gelbe-erdbeben/1/
23.02.2011
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg zuversichtlich: “5 Prozent sind zu schaffen!" - Bilanz am Ende des Wahlkampf 2011Bild: FREIE WÄHLER Hamburg zuversichtlich: “5 Prozent sind zu schaffen!" - Bilanz am Ende des Wahlkampf 2011
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg zuversichtlich: “5 Prozent sind zu schaffen!" - Bilanz am Ende des Wahlkampf 2011

Hamburg (18. Februar 2011) – "Nach dem kurzen und intensiven Wahlkampf sind wir FREIE WÄHLER Hamburg zuversichtlich, am Sonntag den Sprung in die Bürgerschaft zu schaffen – wir sind zur Verantwortung bereit!" Mit diesen Worten hat der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der neuen Bürgerpartei, Wolf Achim Wiegand (56), die Bilanz zum Hamburger Kandidatenrennen zusammengefasst, das am 20. 02. 2011 zu Ende geht. FREIE WÄHLER hatten sich vor allem für mehr Bürgerbeteiligung, solide Staatsfinanzen und familienfreundliche Schulen stark gemacht. FREIE …
18.02.2011
Bild: FDP-Gemeinderat tritt der Piratenpartei beiBild: FDP-Gemeinderat tritt der Piratenpartei bei
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

FDP-Gemeinderat tritt der Piratenpartei bei

… auf die künftige Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit, bei dem sich die fachlichen Kompetenzen von Maiter und Geupert gut ergänzen. Gemeinsam wollen sie das Gesundheitsprogramm der Piratenpartei weiter ergänzen und vervollständigen. Zunächst steht für die Piratenpartei allerdings erst einmal der Wahlkampf im Vordergrund, der gerade in die heiße Phase geht. Dabei will Uwe Maiter die PIRATEN nach Kräften unterstützen: „Ähnlich überraschend wie ich 2009 in den Gemeinderat eingezogen bin, könnte das jetzt Marco Geupert bei der Landtagswahl gelingen.“
16.02.2011
Bürgerschaftswahl: Für ein Hamburg ohne Barrieren
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

Bürgerschaftswahl: Für ein Hamburg ohne Barrieren

… Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) für ein senioren- und behindertengerechtes Hamburg stark. Der Verein hat zehn Prüfsteine aufgestellt und an die Parteizentralen versandt. Die Antworten werden auf bsvh.org veröffentlicht. „Die Belange blinder und sehbehinderter Menschen gehen im Wahlkampf-Getöse häufig unter“, stellt Heiko Kunert vom BSVH fest. „Wir möchten den Betroffenen ihre Wahlentscheidung erleichtern.“ In Hamburg gibt es rund 3000 blinde und über 50.000 sehbehinderte Menschen. Aber nicht nur sie profitieren von einem Hamburg …
31.01.2011
MIT Ludwigsburg fordert CDU-Wahlkampf mit harten Fakten
MIT Ludwigsburg

MIT Ludwigsburg fordert CDU-Wahlkampf mit harten Fakten

Bietigheim-Bissingen, im Januar. Ganz im Zeichen des Wahlkampfs stand die Vorstandssitzung der Sektion Ludwigsburg der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) zum Jahresauftakt in Bietigheim-Bissingen.? ? Gastredner des Abends war Manfred Hollenbach, Landtagsabgeordneter und CDU-Fraktionsvorsitzender des Kreistages Ludwigsburg. Er zeigte sich überzeugt davon, dass Ministerpräsident Mappus die CDU auch angesichts der schwierigen Ausgangslage erfolgreich durch den Wahlkampf führen werde. „Stefan Mappus überzeugt ganz besonders im persönlichen …
28.01.2011
Bild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni MainzBild: Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz
Juso-Hochschulgruppe an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Juso-Hochschulgruppe gewinnt Senatswahlen der Uni Mainz

… überhaupt eine Studierende vom Fachbereich für Translations-, Sprach- und Kulturwissenschaft (FTSK) in Germersheim in den Senat der Universität eingezogen ist. Am FTSK erzielten die Jusos mit 90,1 Prozent ihr mit Abstand stärkstes Ergebnis. Im Wahlkampf der Jusos standen besonders das Thema „Master ohne Zugangsbeschränkungen“ und die Probleme rund um die Studierendenverwaltungssoftware JoGuSTiNe im Mittelpunkt. Aber auch Punkte wie studierendenfreundliche Uni-Verwaltung oder Hochschulsport wurden aufgegriffen. Zweitstärkste Kraft wurde die gemeinsame …
24.01.2011
Sachsen-Anhalt: Böhmer will keinen Wahlkampf gegen Bullerjahn
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Sachsen-Anhalt: Böhmer will keinen Wahlkampf gegen Bullerjahn

… Interview der Zeitschrift „Super Illu“. Als seinen Nachfolger möchte er zwar am liebsten den Unions-Spitzenkandidaten Reiner Haseloff sehen, der bislang noch als Wirtschaftsminister in der Koalition tätig ist. Aber Böhmer will nach eigenen Angaben trotzdem „keinen Wahlkampf“ gegen den SPD-Herausforderer und bisherigen Finanzminister Jens Bullerjahn machen. Zur Begründung sagt der Ministerpräsident, dass er beide Kandidaten „als Persönlichkeiten durchaus schätze und mit beiden richtig gut zusammengearbeitet“ habe. Zudem entspreche es nicht seinem …
24.01.2011
Kreisverband RT-TÜ der Piratenpartei startet in den Wahlkampf
Kreisverband-Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei

Kreisverband RT-TÜ der Piratenpartei startet in den Wahlkampf

Mit dem ersten Treffen des Kreisvorstandes nimmt der neu gegründete Kreisverband Reutlingen-Tübingen der Piratenpartei seine Arbeit auf und setzt zugleich Eckpunkte für den Wahlkampf. Bereits die Fusion der beiden Kreisverbände Reutlingen und Tübingen diente der Vorbereitung auf die Landtagswahl: Durch die Zusammenlegung der Organisationsstrukturen werden Ressourcen effizienter genutzt, wodurch ein aufwändiger Wahlkampf wesentlich einfacher geführt werden kann. Der neue Kreisvorstand besteht dabei aus Jasenka Wrede (Diplompädagogin -Vorsitzende), …
14.01.2011
Bild: „Leinen los“ beim Dreikönigstreffen der PiratenparteiBild: „Leinen los“ beim Dreikönigstreffen der Piratenpartei
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

„Leinen los“ beim Dreikönigstreffen der Piratenpartei

Am gestrigen Donnerstag hat die Piratenpartei Baden-Württemberg im Gasthaus „Zum Ritter“ in Karlsruhe mit einem Dreikönigstreffen offiziell den Wahlkampf zur Landtagswahl 2011 eröffnet. Die Veranstaltung war mit gut 80 Besuchern ein voller Erfolg und bewog anwesende Gäste zum spontanen Parteieintritt. Zahlreichen Reden von Vorständen und Direktkandidaten hoben die Ausrichtung auf eine freiheitliche Bürgerrechtspolitik hervor. Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes, lobte in seiner Eingangsrede die engagierten Mitglieder und hinterfragte …
07.01.2011
Bild: FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT nominiert Michael Kursawe als „Landtagskandidat für ganz Karlsruhe“
Freie Wähler Gemeinschaft

FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT nominiert Michael Kursawe als „Landtagskandidat für ganz Karlsruhe“

… WÄHLER zur Gemeinderatswahl 2009 auf die Kursawe verzichtete und Linek nicht nominiert wurde, weil er gleichzeitig Spitzenkandidat für die FREIEN WÄHLER in Baden-Württemberg zur zeitgleich stattfindenden Europawahl war. Das damalige Ergebnis von 1,2 %, welches Linek zusammen mit 2 Mitstreitern im Wahlkampf einfuhr, macht ihn auch heute so sicher, bei der Landtagswahl die 5 % Hürde zu überschreiten. „Wir werden in allen 70 Wahlkreisen vertreten sein, das ist ein ganz anderes Auftreten als damals ohne viele Mitstreiter“ so Linek. „Wir haben im Vorfeld …
15.12.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Bündnisfragen erörtert - Wahlkampf vorbereitetBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Bündnisfragen erörtert - Wahlkampf vorbereitet
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Bündnisfragen erörtert - Wahlkampf vorbereitet

Hamburg (2./3. Dezember 2010) - Zu Gesprächen über mögliche Wahlkampf-Strategien der FREIEN WÄHLER Hamburg haben sich am Donnerstag und Freitag in Hamburg der Bundes- und Landesvorstand der unabhängigen Partei getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Unterstützung anderer Landesverbände für die Parteifreunde an der Elbe, um erste Plakatentwürfe und um Bündnisfragen. Teilnehmer der Beratungen waren u. a. Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner, Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand und sein 1. Stellvertreter Christian Thomsen. Die Hamburger …
03.12.2010
„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy
Institute for Cultural Diplomacy

„Obama hat keine populistische Ader“ CNN Analyst Bill Schneider Gast im Institut for Cultural Diplomacy

… sich durchzusetzen. Alle vorherigen Präsidenten hätten so Thema gehabt, um Durchsetzungskraft zu demonstrieren. Nun hätte Obama noch zwei Jahre Zeit, diesen „Furchtfaktor“ zu finden und seine Kraft zu zeigen. Dabei habe die „invisible election campaign“ – also der unsichtbare Wahlkampf - für die kommende Präsidentschaftswahl schon begonnen. Wer denn republikanischer Präsidentschaftskandidat wird? Darauf wollte sich Schneider nicht festlegen. Auf Sarah Palin angesprochen, meinte er, dass er zwar wie die meisten glaube, dass sie es nicht würde, aber …
30.11.2010
Bild: FDP wählt Château Louis zum SpitzenkandidatBild: FDP wählt Château Louis zum Spitzenkandidat
Château Louis

FDP wählt Château Louis zum Spitzenkandidat

Agentur Château Louis verantwortet die Landtagswahlkampf-Kampagne für die FDP Ludwigsburg, November 2010. Die Ludwigsburger Agentur Château Louis hat ein spannendes Mandat erhalten: Die Strategen für Markenführung und Kommunikation haben für die FDP Baden-Württemberg die Wahlkampf-Kommunikationsstrategie konzipiert und entwickeln aktuell das darauf basierende komplette Kommunikations¬material-Paket für die Landtagswahl am 27. März 2011. Die Entscheidung für den Auftrag an das Team von Château Louis traf das Präsidium der FDP Baden-Württemberg nach …
17.11.2010
Bild: Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte - Baubeginn 2011 unter dem Bahnhof Ostkreuz? Nein, dankeBild: Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte - Baubeginn 2011 unter dem Bahnhof Ostkreuz? Nein, danke
a100stoppen

Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte - Baubeginn 2011 unter dem Bahnhof Ostkreuz? Nein, danke

… entschieden werden, ob man mit der 16 Mio. Euro teuren Tunnelvorbereitung unter dem Ostkreuz und der Kündigung von über 300 Kleingärten in Neukölln zum 30.11.2010 vollendete Tatsachen schafft und den Ostkreuz-Umbau unnötig in die Länge zieht. Mitten im Wahlkampf 2011 hätten wir mit einer vorgezogenen Autobahnbaustelle ein peinliches Politikum für die Senatsparteien. Das Aktionsbündnis A100 stoppen und die vom Autobahnbau betroffene Anwohnerschaft wird es als steuerverschwenderischen Willkürakt verstehen, sollte stur an diesem Vorhaben festgehalten werden.
05.11.2010
Bild: Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Landtagswahlprogramm soll in Dessau verabschiedet werdenBild: Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Landtagswahlprogramm soll in Dessau verabschiedet werden
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Piratenpartei Sachsen-Anhalt: Landtagswahlprogramm soll in Dessau verabschiedet werden

… Vorstandsvorsitzende Henning Lübbers. "Wir hoffen da natürlich durch den "kurzen Weg" auf eine kleine Signalwirkung zur Aktivierung noch schlummernder Potentiale." Neben der Arbeit an Wahlprogramm und Positionspapier steckt der Landesverband aktuell schon mitten in den Vorbereitungen für den bevorstehenden Wahlkampf. Da im Rahmen der Bundestagswahl mit 2,4 % in Sachsen-Anhalt zwar aus dem Stand ein sehr gutes Ergebnis erzielt wurde, der Einzug ins Parlament aber an der 5%-Hürde scheiterte, müssen erneut Unterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl …
03.11.2010
Bild: Gewerkschaften gewähren massive Wahlkampfunterstützung für Obamas DemokratenBild: Gewerkschaften gewähren massive Wahlkampfunterstützung für Obamas Demokraten
Stefan Prystawik, Publicist

Gewerkschaften gewähren massive Wahlkampfunterstützung für Obamas Demokraten

… Gewerkschaft einer elfstündigen Mammutkampagne zu verdanken, mit der sie die Demokraten nachhaltig unterstützen will. Dadurch steht sie nun an Spitze der ‚außenstehenden’ Unterstützer von Präsident Obamas Noch-Mehrheitsfraktion. Die Gewerkschaft, die 1,6 Mio. Mitglieder hat, gibt für den Wahlkampf der Demokraten insgesamt 87,5 Mio. Dollar aus, um deren Entscheidungsmehrheit im Kongreß zu sichern, nachdem sie dafür jetzt noch eine Notrücklage von 16 Mio. Dollar lockergemacht hat. In der vergangenen Woche nahm die Gewerkschaft darüberhinaus noch einen …
22.10.2010
Bild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht WahlprogrammBild: Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei Baden-Württemberg veröffentlicht Wahlprogramm

… um die Bereiche Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bauen und Verkehr, Energie und Umwelt sowie Verbraucherschutz und Wirtschaft erweitert. Programmerweiterung durch große Mitgliederzahl ermöglicht Aus Sicht der stellvertretenden Landesvorsitzenden Teresa Krohn ist dies für den Wahlkampf sehr wichtig: „Wer die Piratenpartei jetzt noch als ,Ein-Themen-Partei‘ bezeichnet, disqualifiziert sich selbst“. An der Erweiterung des Parteiprogramms haben weit über hundert Mitglieder mitgearbeitet und insgesamt rund 320 eigene Vorschläge eingereicht. Das Wahlprogramm …
13.10.2010
Bild: Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den RepublikanernBild: Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den Republikanern
Stefan Prystawik, Publicist

Kommentar: US Wahlen 2010: Demokraten erhalten die Rechnung – und schaden zugleich den Republikanern

… konnten? Am Geld kann es nicht liegen, wie die beiden Beispiele aus der amerikanischen Graßwurzeldemokratie zeigen: O’Donnell war Gerüchten aus der eigenen Partei zufolge fast pleite, als sie antrat, während Paladino geschätzte drei Millionen aus dem eigenen Vermögen in seinen Wahlkampf investiert hat. Es ist die Rechnung des Wahlvolks für eine Bevormundung, für ein Regieren von oben herab, das das Establishment der Demokraten während der zwei Jahre Obama-Administration mit ihrer Mehrheit in allen Häusern in Washington dem Volk zugemutet hat. Amerikaner …
16.09.2010
Bild: Die Deutsche Zentrumspartei gratuliert Andreas Breitner
Deutsche Zentrumspartei LV SH

Die Deutsche Zentrumspartei gratuliert Andreas Breitner

… Schädel abgegeben“, betont Torben Frank. Der Gegner habe gut mobilisiert, das christlich-soziale Lager blieb eher der Wahl fern, fügt er an. Nun würde intern analysiert, woran die Mobilisierung der eigenen Kräfte haperte. Folgen werde die aktive Teilnahme der Landzeitung am Wahlkampf haben, kündigt Klaus H. Schädel an, der Presserat werde eingeschaltet. Es wurde unter anderem behauptet, Klaus H. Schädel hätte während der Veranstaltung zur Vorstellung der Bürgerkandidaten das Publikum pauschal als Nazis bezeichnet. Jedoch hatte Klaus H. Schädel nur …
13.09.2010
PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe

PIRATEN treten im Wahlkreis Sinsheim zur Landtagswahl an

… eine Alternative auf dem Wahlzettel sein sollen. Die öffentliche Aufstellungsversammlung fand im Restaurant „Bella Marmaris“ in Sinsheim statt, in dem sich vier stimmberechtigte Piraten und weitere Gäste einfanden. Bewerber und Ersatzbewerber freuen sich auf einen spannenden Wahlkampf, bei dem es darum geht der Bevölkerung die landespolitischen Ziele der PIRATEN näher zu bringen. Besonders Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen, ein modernes Bildungssystem und eine Innen- und Sicherheitspolitik, die weniger von Aktionismus und mehr …
23.08.2010
Bild: Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossenBild: Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossen
Sebastian Bayer Training & Coaching

Mit der eigenen Wortwahl ins Aus geschossen

„Es kommt nicht nur darauf an, was man sagt. Es kommt vielmehr darauf an, wie man es sagt.“ – behauptet der Volksmund. Barack Obama hat uns im Wahlkampf zur US-Präsidentschaft vorgemacht, dass die richtigen Worte ausschlaggebend sind für den persönlichen Erfolg. Nach der schrecklichen Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg meldeten sich verschiedene Politiker zu Wort – teils mit desaströser Wirkung. Jede Aussage unterliegt im Gehirn des Empfängers einem meist unbewussten Bewertungsprozess. Neben dem Vergleich mit eigenen Erfahrungen und Erlebnissen …
05.08.2010
Bild: Pressemitteilung: LHG für Transparenz, Demokratie und FreiheitBild: Pressemitteilung: LHG für Transparenz, Demokratie und Freiheit
LHG Darmstadt

Pressemitteilung: LHG für Transparenz, Demokratie und Freiheit

… häufig gewaltbereit eingeschätzten „Antifa“-Gruppen erkennen. Weiterhin erlebte die LHG, wie AStA-Referenten der Jusos mit Spraydosen Gebäude der TU Darmstadt verschandelten. Auch dass insbesondere die AStA-Referenten der Jusos als Spitzenkandidaten im Hochschulwahlkampf konsequent alle Absprachen für einen fairen Wahlkampf gebrochen und ignoriert und stattdessen, Werbematerialien ihrer politischen Gegner zerstört haben, disqualifiziert die Hochschul-Jusos für jede verantwortliche Position innerhalb der organisierten Studierendenschaft. Nicht zuletzt …
20.07.2010

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