Pressemitteilungen zu Wahlkampf

… zeigt mit einer Wahlbeteiligung von lediglich 9 %, dass das neue System studentischer Mitbestimmung an der LMU keinen Rückhalt unter den Studenten hat. Mit einer innovativen Kampagne, bei der unter anderem mithilfe von Pflanzen ein Bildungsdschungel an den Wahlkampfständen aufgebaut wurde und Tüten mit Radieschensamen verteilt wurden, machte die LHG auf ihr Konzept aufmerksam. „Gerade das neue Grundsatzprogramm der LHG München e.V. kommt sehr gut bei den Studenten an.“ berichtet Julien-Patrick Jülicher. „Rückblickend auf den Hochschulwahlkampf …

… als sie momentan ist; sie befindet sich auf einer Auffahrt in Richtung Kanzleramt oder, wenn man so will, auf einer Verladebühne in Richtung Regierungssitz. Auch Vorbühne passt nicht schlecht, werden wir, die Wähler, doch Zeugen einer gewaltigen Polit-Aufführung, wobei der Wahlkampf als Vorprogramm und die Regierungszeit als Hauptprogramm gegeben wird. Dass Politiker Säue sind, haben wir zwar insgeheim schon immer vermutet, nur haben wir uns nicht getraut, das öffentlich auszusprechen – Steinmeier und Struck haben das jetzt stellvertretend für uns …

… diesem Jahr verbindet der Regierungschef und Ministerpräsident die Tour durch sein Heimatland mit dem Hobby als Koch. „Koch kocht“ ist vier Tage lang, vom 13. bis zum 16. August 2007, das das Motto der „Koch-Tour“. Dennoch bleibt genug Zeit für Politik, denn der Wahlkampf in Hessen hat längst begonnen. In einem Gespräch mit NH24 äußert sich Roland Koch zum anstehenden Wahlkampf in Hessen, seinen Zielen, zieht ein Resümee und erzählt, warum auch ein Ministerpräsident Visionen und Träume braucht. Aus Fulda kommend und nach einer Station in Sontra …

… die Bürgerrechte in nicht hinnehmbarer Weise. Niedersachsen treibt auf Bundesebene als einer der Scharfmacher diese verhängnisvolle Entwicklung voran. Die Piratenpartei ist daher als korrigierende Kraft im Parlament dringend nötig." Der nächste Schritt auf dem Weg in den Wahlkampf sind die 2000 Unterstützer-Unterschriften, die für eine Zulassung zur Wahl nötig sind. Knapp ein Jahr nach Gründung der Piratenpartei Deutschland gibt es mittlerweile in ganz Niedersachsen Piraten, die um diese Unterstützung bei den Bürgern Niedersachsens werben. Der …

Initiative ProDialog veröffentlicht Studie „Moderner Wahlkampf und politisches Marketing am Beispiel der Präsidentschaftswahlen 2007 in Frankreich“ Moderne Kommunikationsinstrumente können sehr erfolgreich zur Mobilisierung der Wähler genutzt werden. Dies zeigte jüngst der französische Präsidentschaftswahlkampf - ein hochgradig moderner Wahlkampf unter Einsatz von Dialogmedien, insbesondere dem Internet. Mit einer Wahlbeteiligung von 84% wurde so die höchste Teilnahme der Franzosen an einer Wahl seit über vierzig Jahren erreicht. Die Initiative …

… starten nun in eine neue Phase der Wahlvorbereitungen. Wichtige Etappen-Ziele sind neben der Zulassung durch den Landeswahlleiter die Gewinnung von neuen aktiven und passiven Mitgliedern, um die Kraft einer stetig wachsenden Basis mit in den hessischen Wahlkampf zu nehmen. Neben der angestrebten Zulassung zu den hessischen bzw. niedersächsischen Landtagswahlen im Januar 2008 wird auch auf Bundes- und Europaebene die parlamentarische Arbeit der Piratenpartei Deutschland in Angriff genommen. Weitere Informationen zur den hessischen PIRATEN finden …

… mit der Demokratischen Linkspartei (DSP). ? Um ihre Chance zu erhöhen, die 10 Prozent Hürde zu überwinden und damit in das nächste Parlament einziehen zu können, haben sich die Mutterlandspartei (ANAP) sowie die Partei des Rechten Weges (DYP) entschieden, als gemeinsame Partei in den Wahlkampf zu gehen. Beide Parteien gelten als konservativ, so dass einem Zusammenschluss von der Ideologie her nichts im Wege stand. ? Da die DTP, die kurdische Interessen vertritt, vor kurzem erklärt hat, dass sie an der Wahl nicht teilnehmen wird, ist die ATR bei …

HEIDENHEIM, 29.05.2007 - Äußerst gespannt verfolgt man beim Heidenheimer ödp-Kreisverband derzeit den Bürgermeisterwahlkampf in Heilbronn: Peter Henschel könnte, mit Unterstützung der ödp, am 17. Juni einen Strich durch die schon sicher gewonnen geglaubte Wiederwahl des noch amtierenden Heilbronner OB Helmut Himmelsbach machen. Helmut Himmelsbach war bis 1999 Stadtoberhaupt von Heidenheim. Insgesamt hatten sich sieben Kandidaten um die Zulassung zur Bürgermeisterwahl bemüht, nachdem zwei davon jedoch aus formalen Gründen abgelehnt werden mussten, …

… Hessen auch aus dem Sack", mit diesen Worten kommentiert Dieter Hooge, Sprecher der WASG, die kurz vor der Veinigung mit der Linkspartei in Hessen steht, die Reaktion der Grünen und der SPD auf ein in Teilen in der Presse veröffentlichtes Strategie-Papier zum Wahlkampf DIE LINKE. "Die beiden Parteien wollen wie in Berlin keine politisch inhaltliche Auseinandersetzung führen, sondern mit Unterstellungen, Polemik und wenn es sein muß mit Hetze unseren Einzug in den Landtags bekämpfen!" Diese Rechnung sei von Wunschdenken geleitet werde mit Sicherheit …

… Steuerausfall bedeuten. "Wenn diese "Reform nicht aufgehalten werden kann, werden wir dies der CDU/FDP, aber auch SPD und Spitzenkandidatin Ypsilanti tagtäglich bis zum 28. Januar 2008 auf's Brot schmieren!" sagte Hooge. "Für die SPD in Hessen wird der Wahlkampf ,amüsant' werden", ergänzte Linkspartei-Sprecher Achim Kessler: "Ypsilanti steht vor der Wahl, entweder Beck, Müntefering und Steinbrück als Bundesprominenz ihrer Partei zu bitten, im hessischen Wahlkampf nicht in Erscheinung zu treten, oder die unsoziale Politik dieser Herren zu rechtfertigen. …

… Mai 2007 - Das Online-Portal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 8. Mai, den dritten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 bis 19.00 Uhr diskutieren Kandidaten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkspartei brennende Themen des aktuellen Wahlkampfes in Bremen. In den letzten Tagen vor der Wahl geht es darum, die Gunst der noch unentschlossenen Wähler zu erwerben. Die wichtigsten Themen und Standpunkte werden noch einmal kontrovers debattiert. Auf dem virtuellen Podium im „Politik-Land“ diskutieren am Dienstag die …

… reichlich Widerstand stieß der am 21.04.2007 gefasste Beschluss des FDP-Landeshauptausschuss zum Thema „Gentechnik“ bei der ödp in Baden-Württemberg. Gerd Eckhardt, ödp-Landesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzender aus Heidenheim kommentierte die fragwürdige Entscheidung der FDP mit folgenden Worten: „Nach dem missglückten Wahlkampf im Jahre 2002 hofften alle, die FDP wandele sich wieder zu der ernst zunehmenden Partei, die sie in der Vergangenheit mal gewesen ist. Spätestens mit dem Beschluss des „kleinen Parteitags“ zur Gentechnik am 21.04.2007 wird …

… spannend: Im Februar 2008 steht die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft und damit die Entscheidung um das Amt des Ersten Bürgermeisters an. Die Hamburger CDU um Bürgermeister Ole von Beust beauftragte jetzt erneut die Werbeagentur shipyard mit der Kreation des bevorstehenden Wahlkampfs. Die Hamburger Kreativen konnten wieder mit ihren Ideen überzeugen. shipyard hat bereits in den Jahren 2001 und 2004 die Wahlkämpfe der Hamburger Christdemokraten erfolgreich begleitet. 2004 kam es mit 47,2 % der Stimmen erstmals zu einer absoluten Mehrheit für die …

… regierungskritisch eingestuft. ENTWICKLUNGEN GENAU BEOBACHTEN So wird man gespannt abwarten, was sich im Mai tatsächlich abspielen wird. Konsens oder Konflikt - das ist letztlich die Frage, die es zu beantworten gilt. Doch schon kurz danach wird es weiter gehen - mit einem Wahlkampf, für den sich die politischen Gruppierungen noch nicht recht gefunden haben. Der angekündigte Versuch der CHP „alle unentschlossenen Wähler und sowohl linke sowie rechte Wähler für die CHP zu gewinnen“ darf wohl schon im Voraus als gescheitert angesehen werden. Weitere …

… informiert die Bürgerinnen und Bürger über ihre Partizipationsmöglichkeiten, • hilft eine Entscheidung zwischen den zur Wahl stehenden Parteien zu treffen, • klärt auf: über Hintergründe und Themen zur Bürgerschaftswahl, • ist kostenfrei. Der WAHBEGLEITER bringt Licht in den Wahlkampf-Dschungel. Das Web-Browser-Plug-in bietet einen einfachen und direkten Zugriff auf alle wichtigen Informationen rund um die Wahl, von A wie Abgeordneter bis Z wie Zweitstimme. Der Vorteil dieser Toolbar ist, dass sie in das Browser-Fenster integriert werden kann …

… Generationen zu gestalten“, erläutert das neue Führungsduo weiter. Auch in diesem Jahr haben sich die JuLis viel vorgenommen. Mit Aktionstagen in der Wolfsburger Fußgängerzone wollen die Julis ihre Ziele an die Öffentlichkeit tragen. Des Weiteren steht eine große Feier zum 5 –jährigen Bestehen des Kreisverbandes auf dem Programm. Ende des Jahres werden sich die Wolfsburger JuLis auf den Wahlkampf zur Landtagswahl 2008 konzentrieren. Dabei, so versprechen die Mitglieder wird es weitere interessante und öffentlichkeitswirksame Aktionen geben.

Bei den Jungen Liberalen (JuLis) München haben die Vorbereitungen auf den Kommunalwahlkampf im Frühjahr 2008 begonnen. „Wir geben jetzt richtig Gas und rollen das Feld programmatisch auf“ so Daniel Föst, Vorsitzender der JuLis München. Bei der Vermittlung von politischen Inhalten gehen die Jungen Liberalen künftig neue Wege. München, 14.03.2007 – Für die Vorbereitung auf die Münchner Stadtratswahl im Frühjahr 2008 haben die Jungen Liberalen München ein ganzes Bündel von Maßnahmen eingeleitet. Diese reichen von politischen Inhalten über neue Kommunikationswege …

… Freelancer stellte für die kommende Amtszeit drei Dinge in den Mittelpunkt: „Zuallererst müssen wir unsere Mitgliederzahl weiter stärken. Jedes Mitglied ist ein Multiplikator und hilft, andere von der liberalen Sache zu begeistern. Darüber hinaus wird uns die Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes stark beschäftigen. Um diesen zu einem Erfolg zu machen, werden wir – und das ist der dritte Schwerpunkt – die Zusammenarbeit mit der FDP intensivieren. Wir wollen ein noch stärkerer Motor innerhalb der FDP werden!“ Stefan Kralicek wurde als Stellvertreter …

… berichtet, daß viele Menschen darauf warteten, daß endlich eine gemeinsame LINKE in Hessen als weithin sichtbare politische Alternative gebildet werde. Die Gründung sei für Ende August 2007 vorgesehen, ergänzte Hooge. Wenn nun Koch und die FDP nicht müde würden einen Lagerwahlkampf vorherzusagen, so habe dies beim Landesrat auch Heiterkeit ausgelöst. Die Stimmung könne man so umschreiben: "Lagerwahlkampf? Aber sehr gerne!" Nur sehe das etwas anders aus, als sich das mancher so vorstelle, urteilte der WASG Landesrat. DIE LINKE in Hessen sähe sich …

… „Die Stimmung spricht nicht für die CSU.“ Dafür habe man in den letzten Jahren zuviel mit der Brechstange durchgesetzt. Die SPD in München wird weiter gegen die Erweiterung zum Verkehrsflughafen in Oberpfaffenhofen kämpfen. „Das tragen wir bis in den Kommunal- und Landtagswahlkampf“, verspricht Josef Assal. „Und dann werden wir sehen, ob die CSU am Ende noch lachen kann“. Jan-Ulrich Bittlinger Trimburgstraße 3 Tel. 089-20 60 41 417 1994 übernahm die aus Franken zugezogene Gabriele Sörgel das Ruder. Sie war ab 1994 Fraktionssprecherin der SPD im …

… Paradigmenwechsel der SPD Hessen? -Mit wie viel Glaubwürdigkeit wollen Sie weiteren Privatisierungsbestrebungen der Regierung Koch entgegen treten? Mit Interesse erwarten wir Ihre Antwort. Zur Landtagswahl im Januar 2008 wird eine geeinte Linkspartei in Hessen antreten. Ein Schwerpunkt im Wahlkampf wird für uns der Kampf gegen die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen sein. Wir werden uns, wie schon im Kommunalwahlkampf von dem politischen Grundsatz leiten lassen „Privatisierung ist Diebstahl an öffentlichem Eigentum“. Wir wünschen Ihnen geruhsame …

… Vergleich befasst und sich schwer in der Auswahl getan. Schließlich kam die Redaktion zum exakt passenden und in der Realität zur Wahlperiode einzigen Fabeltier: Die Schlange Schlangen – viele Menschen finden sie unheimlich. So auch das Empfinden gegenüber eines sich im Wahlkampf befindlichen Politikers. Ein Grund dafür ist das ständige Züngeln. Aber die Bewegungen mit der gespaltenen Zunge erfüllen einen wichtigen Zweck. Das Züngeln ist eines der arttypischsten Merkmale aller Schlangen, sowie auch der Politiker. Dies macht sich besonders im Bundestag …

… Finnland. Die türkische Regierung erklärte am 20. November, dass sie zwar nach wie vor vom guten Willen der finnischen EU-Präsidentschaft, die im Konflikt zu vermitteln sucht, überzeugt ist, jedoch durch Erpressung und Zeitdruck nichts erreicht werden könne. Unabhängig vom Wahlkampf in der Türkei trägt die starke Abneigung breiter Kreise der europäischen Öffentlichkeit und europäischer Eliten, die Türkei als Beitrittskandidaten zu akzeptieren dazu bei, dass ihre Mitgliedsaussicht immer wieder grundsätzlich in Frage gestellt wird. Vor diesem Hintergrund …

… Möglichkeiten zu gesetzgeberischem Handeln eingesetzt hat, um von der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Wohlverhalten gegenüber der Regierungspartei CDU zu erreichen. Die FWG hatte behauptet, die CDU habe sie durch das Angebot einer nachträglichen Rückerstattung der Wahlkampf-Kosten der Kommunalwahl von einer Kandidatur bei der nächsten Landtagswahl abbringen wollen. "Dieser Vorwurf steht im Raum", begründete Hanke seine Zustimmung zu der Einsetzung des Ausschusses. "Diese ungeheuerliche Behauptung muss möglichst schnell auf ihren Wahrheitsgehalt …

… sein Stellvertreter Dragan Pavlovic haben ihre Teilnahme an der Verhandlung angekündigt. Gegen den Vorsitzenden Richter Korepkat hat Brosa einen Befangenheitsantrag gestellt. Der Physiker wirft dem Kirchhainer Amtsrichter vor, ihm im Verfahren zur Veröffentlichung eines Flugblatts im Bürgermeister-Wahlkampf von Amöneburg das Rechtliche Gehör verweigert zu haben. Die Verbreitung des Flyers hat Korepkat dem Physiker untersagt, ohne eine von ihm benannte Zeugin anzuhören. Damit hat er Brosas Grundrecht auf Freie Meinungsäußerung nach Ansicht der HU …

… kann formlos gestellt werden und sollte in rechtzeitiger Vorbereitung beim Leistungsträger eingereicht werden, um bei Ablehnung - welches oft durch den Sparzwang bei allen Leistungsträgern vorkommt - eine gerichtliche Entscheidung zu erwirken und dem “Reisenden” dies zu ermöglichen, was die Politiker propagandistisch im täglichen Wahlkampf predigen. Gute Reise wünscht der Sozialticker !!! http://www.sozialticker.com/kleidung-und-taschengeld-bei-klassenfahrten.html Weitere Informationen, Tipps und aktuelle Urteile auf: http://www.sozialticker.com

… und Kolumnen zum Stand der Dinge und zum Lauf der Zeit ALLE REDEN MIT, NIEMAND WEISS BESCHEID. Ist das Dosenpfand nun wirklich ernst gemeint? Was verbirgt sich hinter Josef Ackermann Vicory-Auftritt? War Guido Westerwelles Besuch im Big-BrotherContainer nur ein Wahlkampf-Gag oder gehört er tatsächlich dort hin? Und warum wird Deutschlands Sichereheit statt im Hunsrück am Hindukusch verteidigt? Gesammelte Attacken, Kolumnen und Notizen "zum Stand der Dinge und Lauf der Zeit" - provokant, böse, ungerecht und hintergründig. Autor: Helmut Ortner 196 …

Ein international geachteter Wissenschaftler will seinem Land in einer schweren Krise dienen. Er tut dies aus staatsbürgerlicher Verantwortung, wird aber im Wahlkampf von linken „Spin-Doktoren“ in die „unsoziale“ Ecke gedrängt, als verrückter Professor verhöhnt und schließlich kaltgestellt. Seine Vorschläge für eine radikale Steuerreform werden öffentlich in derart verdrehter Weise diskutiert, dass sie auf breite Ablehnung stoßen. Der gut vierwöchige Ausflug des Paul Kirchhof in die Politik endete in einem Fiasko. Es blieb dem Heidelberger Juristen …

Berlin. Den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus hat die WASG zwar verpasst. Gewonnen hat sie jedoch den Visuellen Wahlkampf im Internet. Mit ihrem Plakat "Die Wut wächst" steht die Partei an der Spitze der Top Ten bei http://wahlkampf.politik-visuell.de. Über Wochen war die Linkspartei.PDS dominierende Kraft auf der Bestenliste der Plakate des Berliner Wahlkampfs. Doch dann legten die Plakate der WASG deutlich zu – das Siegerplakat wurde fast 800 mal bewertet. "Das muss natürlich nicht unbedingt bedeuten, dass WASG und Linke die besten Plakate …

… gesonderten Pressemitteilung Stellung nehmen.) Insgesamt jedoch muss in dieser Beziehung noch viel intensiver umgedacht werden. Kerstin Plehwe, die Vorsitzende der Berliner Initiative ProDialog, kritisiert, dass in einem Umfeld, in dem Vertrauen fehle, eine ausschließliche Ansprache der Bürger im Wahlkampf nicht länger ausreiche. „Plakate zu kleben wie noch vor 40 Jahren reicht heute einfach nicht. Die Bürger müssen direkt und individuell ange-sprochen werden.“ Eine Möglichkeit, wie dies geschehen kann, hat die Initiative ProDialog bereits im März …

… Peter Malter, nahm seine Zurücksetzung durch übergeordnete Parteiorgane zum Anlass, sämtliche Parteiämter sowie sein Mandat und damit auch den Vorsitz im Bezirksausschuss aufzugeben. In der Öffentlichkeit fand diese parteiinterne Demontage des Bezirksausschussvorsitzenden wenig Zustimmung und belastete den Wahlkampf für die Stadtratswahl, zumal dieses Thema der örtlichen Presse über drei Monate lang bis hin zur Wahl Schlagzeilen lieferte. Dennoch konnte die Aubinger SPD bei der ersten Direktwahl zum Bezirksausschuss im März 1996 einen Sitz (7 Sitze) …

… wichtigen Pfad nicht aussparen: Den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Wir erleben gerade aktuell in den Wahlkämpfen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, wie rechtsextremistische Kameraden zunehmend aggressiv und gewalttätig agieren. Aber es geht nicht nur um den Wahlkampf, es geht um den Alltag und zwar in Ost und West. Sie wissen: Ich frage seit Jahren Monat für Monat nach den Straf- und Gewalttaten mit rechtsextremistischen Hintergrund. Allein der offizielle Befund ist alarmierend. Stündlich werden inzwischen drei …

Hamburg (28-08-06) Noch 34 Tage und die ÖsterreicherInnen haben den Nationalratswahlkampf überstanden. Welcher K(r)ampf nach der Wahl entsteht wissen wir noch nicht. Ob das Parlament dann aus vier, fünf oder sogar sechs Parteien besteht und ob es zu einer zähen Regierungsbildung mit eventuell sogar drei Parteien kommt, ist heute noch nicht abesehbar. Nach wir vor sind ein Drittel der Wähler unentschlossen wo sie ihr Kreuzerl am 1. Oktober setzen sollen. Aber es ist und bleibt spannend. Auch die 500.000 im Ausland lebenden Österreicher verfolgen …

… Sozialwissenschaftler Stephan Götze die Ziele des Poli-tik-Tools. Der WAHLGLEITER erscheint ab sofort in der aktualisierten Version mit vielen neuen interessanten Links, welche Gründe für die Wahlentscheidung liefern oder die Berichterstattung über den Wahlkampf erleichtern. Der WAHLBEGLEITER ist für die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern kostenlos erhältlich. Er lässt sich wahlweise für den Internet Explorer oder Firefox Browser installieren. Nautilus Politikberatung Andreas Kolbe Erich-Weinert-Str. 139 10409 Berlin Telefon 0160/2745927 E-Mail …

… als Sekretär seiner Kanzlerin als General seiner Partei auftritt. Der CDU-Generalsekretär agiert hier als ungekrönter König der Polit-Sprechblasen. Dabei galt Angela Merkel vor gar nicht allzu langer Zeit als Hoffnungsträgerin. Idealistische junge Menschen machten für sie Wahlkampf, wie jetzt in der Publikation „In der Mitte der Kampagne – Grassroots und Mobilisierung im Bundestagswahlkampf 2005“ nachzulesen ist. Die Verfasser dieses Sammelbandes haben an der ersten bundesweiten Grassroots-Kampagne mitgewirkt und als teAM Zukunft (schreckliche …

Berlin. "Der Wahlkampf bewirkt Wunder!" freut sich Florian Schwanhäußer, CDU, über die Absage von Klaus Wowereit an eine Einheitsschule. Schwanhäußer ist Direktkandidat für den Wahlkreis 1, Mitte nord/südliches Wedding für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Nach Wowereits Unterstützung seiner Forderung nach kostenlosen Kitaplätzen, hat sich der Regierende Bürgermeister mit seiner Ablehnung einer Einheitsschule zu Lasten der Gymnasien eine weitere unserer Forderungen zu eigen gemacht, Näheres siehe hierzu: http://www.florian-schwanhaeusser.de/index.php?main=907&go=910 "Der …

Berlin. "Jetzt geht's los!" mit diesem Ausruf eröffnet Florian Schwanhäußer, CDU, den heißen Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus in seinem Wahlkreis 1, Mitte nord / südliches Wedding. Auf der 'Platte' vor dem Bahnhof Gesundbrunnen gibt es am Sonntag, den 20. August 2006 von 16 bis 18 Uhr Freibier, Bratwurst und Musik. Ebenfalls anwesend ist der Generalsekretär der Berliner CDU und Kandidat des Wahlkreises 6 im Wedding, Frank Henkel. Alle Interessierten sind herzlich willkommen, mitzufeiern und mitzudiskutieren.

… nur für die Politiker interessant, so Müller. Es müsse endlich Klarheit herrschen über den Kurs der Politik. Wenn sich die Führung eines mittelständischen Betriebes ständig über die eigenen Strategie streiten würde, dann müsse ein solches Unternehmen bald Insolvenz anmelden. Das Buhlen um die Wähler sollten die Politiker doch auf den kommenden Wahlkampf verschieben. Jetzt sei erst mal Regieren angesagt. Medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany Telefon: +49 - 228 - 6 20 44 74 Telefax: +49 - 228 - 6 20 44 75

Berlin. Im Internet beginnt heute der »Visuelle Wahlkampf« zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen 2006. Unter der Adresse http://wahlkampf.politik-visuell.de sind jetzt die Plakatmotive der teilnehmenden Parteien zu sehen. Jeder Internet-Nutzer kann sie dort nicht nur betrachten, sondern auch mit Schulnoten bewerten und kommentieren. Automatisch werden daraus die »Top Ten« generiert. Die Bilder können zudem als eCard verschickt werden und es besteht die Möglichkeit, selbst entworfene Motive anzubieten. Nach kurzer Prüfung werden diese dann in …

… mit einer Vielzahl an Aktivitäten. Die einen kämpften weiter für ihre Clara-Schumann-Musikschule, die anderen suchten private Betreiber und verschickten Kündigungen an die 21 Lehrerinnen und Lehrer der Musikschule, was etliche Arbeitsgerichtsprozesse nach sich zog. Dann herrschte Wahlkampf in Baden-Baden. Im März 2006 sollte ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden. Der eine der beiden chancenreichen Kandidaten war gegen eine städtisch getragene Musikschule. Der andere unterstrich die Notwendigkeit, einen Weg finden zu müssen, die bisherige Arbeit …

… Peter Malter, nahm seine Zurücksetzung durch übergeordnete Parteiorgane zum Anlass, sämtliche Parteiämter sowie sein Mandat und damit auch den Vorsitz im Bezirksausschuss aufzugeben. In der Öffentlichkeit fand diese parteiinterne Demontage des Bezirksausschussvorsitzenden wenig Zustimmung und belastete den Wahlkampf für die Stadtratswahl, zumal dieses Thema der örtlichen Presse über drei Monate lang bis hin zur Wahl Schlagzeilen lieferte. Dennoch konnte die Aubinger SPD bei der ersten Direktwahl zum Bezirksausschuss im März 1996 einen Sitz (7 Sitze) …

… stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Wo der Präsident der USA auftaucht, herrscht Ausnahmezustand. Wie vordem in Mainz wird diesmal in Stralsund das Grundgesetz partiell außer Kraft gesetzt. Konkret betrifft es die Artikel 5, 8 und 11. Bedroht sind erfahrungsgemäß außerdem die Artikel 2 und 13. Das sei gut für den Wahlkampf der CDU, hatte Bundeskanzlerin Merkel unlängst gemeint. Was wiederum zeigt: So manches, was für die CDU gut ist, ist zugleich schlecht für die Bürgerinnen und Bürger. * * *

… dadurch ihren Charakter als Volkspartei nicht mehr gerecht: „Was die CDU aber kann, ist sich selber einen Markenkern geben, der dem genetischen Code ihrer Programmatik entspricht, sie unverwechselbar macht und Menschen für sich begeistert, die in dem Unions-Wahlkampf der vergangenen Bundestagswahl nicht erreicht wurden. Denn Menschen wollen nicht nur Teil eines Wirtschaftsstandortes sein, der im globalen Wettbewerb steht, sondern sie brauchen emotionale Identifikationsmuster.“ Die CDU war, was die emotionalen Bindungskräfte, was die sie tragende Idee …

… Entscheidung ausgegangen. B.U.: Aber Sie zahlen einen hohen Preis. In jedem Fall werden sich die Wege zwischen einigen Leuten in der WASG jetzt trennen. Ist es das wert? L.R.: Es wird nicht zu einer Spaltung kommen. es wird sicher einige Kollegen geben, die sich entschließen, Wahlkampf für die Linkspartei zu machen, was ich bedauere, weil die Linkspartei ja auch weiterhin hier in Berlin im Sozialbereich kürzen wird und auch privatisieren wird. In dem Sinne kann ich die Entscheidung nicht nachvollziehen, aber es wird nicht zu einer großen Spaltung …

… müssen wir auch die Größenordnung beachten. Also: Auch an Mecklenburg-Vorpommern wird es nicht scheitern. Es wird wie gesagt weitergehen. Der Prozeß ist komplizierter geworden, aber er ist nicht gefährdet. B.U.: Was bleibt denn den Berliner Anhängern der Fusion jetzt noch übrig, außer Wahlkampf für die Linkspartei zu machen. Organisatorisch sitzen sie doch jetzt erst Mal auf dem Trockenen? K.E.: Die Berliner, die für das Projekt sind, die werden sich jetzt selbst organisieren in eigenen Gruppen, die es ja schon gibt. Das wird auch so weitergehen. …

… Bundestagswahlen. Die WASG war und ist eine Kraft, die aus der Bewegung gegen Hartz IV entstanden ist, so daß erst mit ihrer Gründung die Möglichkeit einer neuen linken Kraft entstand. Dann kam das Angebot von Lafontaine mit einer geeinten Linken in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Damit bekam die WASG großen Auftrieb, weil Lafontaine natürlich viel mehr Ausstrahlung hatte als die Leute, die die WASG bis dahin aufgebaut hatten. Insofern ist die Parteibildung vielleicht ein bißchen atypisch , weil die gemeinsame Fraktion als erstes stand, was der …

… Landesvorstand wurde das vertrauen ausgesprochen und Personen wie Lucy Redler und andere erhielten „Standing Ovations", aber Ihr noch Parteifreund Klaus Dieter Heiser sieht Sie bundespolitisch und in Berlin total isoliert. Wie ist die Stimmung im Bund und welche Erfahrungen machen Sie im Wahlkampf? Gerhardt: In Berlin isoliert -also davon kann ja überhaupt keine Rede sein, weil die Stimmung hier genau das ist, was die Leute aus den Bezirksgruppen und dem Wahlkampf an Erfahrung mitbringen. Also von daher ist die Fantasie des Kollegen Heiser zu bewundern …

… zustande kommt .Es ist natürlich so, daß es im Moment eine ganze Menge Leute gibt, die auf eine eigenständige Kandidatur der WASG setzen, die populistisch dies propagiert - bis hin zur FAZ, deren Leser uns nicht wählen werden . Aber sie propagieren es, bis hin zum Wahlkampf, in dem sie spätestens nicht eine einzige Zeile über Linksparte und WASG schreiben werden. Und darum gibt es in diesem Land eine Interesse daran, daß eine gesamtdeutsche Linke nicht gestärkt hervorgeht. Ich glaube, sehr viele Kollegen in der WASG haben das nicht so verstanden und …

… und sezierte die Ungereimtheiten der Steuerreform. Bei seinen Ausführungen über die Besteuerung von Pferden lief er zu brillanter Form auf und brachte den Saal in Rostock zum Lachen. Der CDU warf er vor, statt eines vereinfachten Steuersystem, wie es Merz und im Wahlkampf Paul Kirchhof angeregt hatten, nun weiter zu wurschteln wie bisher. Bei den 660 Delegierten an der Ostsee, wo zum zweiten Mal seit der „Wende" ein FDP-Parteitag stattfand, kam das gut an. Westerwelles strategisches Ziel war klar: die FDP gegen die „Zweckgemeinschaft der Wahlverlierer" …