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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlkampf

Einkommenssteuer ist bereits längst eine „Reichensteuer“ – Zeitschrift WirtschaftsBild über den hungrigen Staat und die finanziell rosigen Perspektiven eines Ex-Kanzlers
medienbüro.sohn

Einkommenssteuer ist bereits längst eine „Reichensteuer“ – Zeitschrift WirtschaftsBild über den hungrigen Staat und die finanziell rosigen Perspektiven eines Ex-Kanzlers

… Steuerprogression führt zunehmend zu überproportionalen Belastungen“, so Thielenhaus. Vor diesem Hintergrund weise das Institut der deutschen Wirtschaft darauf hin, dass die Einkommenssteuer schon längst zur „Reichensteuer“ mutiert sei. Aus späterer Betrachtung werde sich das im Wahlkampf plump diffamierte Kirchhof-Modell als vertane Chance erweisen. Während die Zukunftsaussichten der deutschen Wirtschaft nicht so rosig zu sind, scheine sich Altkanzler Schröder bei seiner Zukunftsgestaltung vorrangig an kommerziellen Eigeninteressen zu orientieren, so der …
05.05.2006
Berliner Umschau: Wie weiter mit der gemeinsamen Linken?
Berliner Umschau

Berliner Umschau: Wie weiter mit der gemeinsamen Linken?

… Bundesparteitag beschließen wird. Berliner Umschau: Und wenn das nicht der Fall ist? Kommen Sie eigentlich nach der politischen Spaltung, die Sie bereits konstatiert haben, an einem „Getrennt wirken" hier in Berlin noch vorbei? K.D. Heiser: Wir haben ja in der inhaltlichen Vorbereitung für den Wahlkampf eine Reihe von kampagnenanschlußfähigen Punkten formuliert und ich kann mir sehr gut vorstellen - und ich werde mich daran auch beteiligen - daß wir auch in der Zeit des Wahlkampfes gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen von der Linkspartei uns einsetzen …
27.04.2006
Bild: OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich einBild: OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich ein
Initiative obwahl-halle-2006.de

OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich ein

… Oberbürgermeisterwahl in Halle rückt immer mehr in das Bewusstsein der Bürger dieser Stadt. "Die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl und die herausragende Funktion eines Oberbürgermeisters, sind Anlass genug, sich in der Kandidatenfindung und in den Wahlkampf aktiv einzumischen", so der Sprecher der Initiative, Dirk Hackenholz. Deswegen haben die Mitglieder der Initiative einen Aufruf an die Parteien der Stadt Halle entworfen und zugesandt. Darin fordern Sie eine überparteiliche Kandidatensuche, frei von parteipolitischen Grabenkämpfen. …
26.04.2006
Bild: ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervorBild: ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervor
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim geht gestärkt aus der Landtagswahl hervor

… eines hat dieses Ergebnis gezeigt: wo ödp Politik vor Ort gelebt wird, ist selbst die 5% Hürde kein unüberwindbares Hindernis mehr. "ödp-Politik, die aufgeht!" Lasst uns gemeinsam dran arbeiten, dass diese Aussage an möglichst vielen Orten Wirklichkeit wird. Ich danke allen, die sich im Wahlkampf für die Ziele der ödp eingesetzt haben und/oder uns gewählt haben. *** Die ödp im Landkreis Heidenheim ist eine lokale Untergliederung der ödp Deutschland. Ökologisch Demokratische Partei (ödp) Kreisverband Heidenheim Wagnerstr. 41 89555 Steinheim
30.03.2006
Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus

… finanzierte Fernsehsender „Euronews“ lasse sich per Kabel empfangen, was von Millionen Menschen genutzt werde. Man habe einen problemlosen Zugang zu den unzensierten Webseiten sowohl in zahlreichen Internetcafes und –clubs, als auch zu Hause. J.Steele betont die Tatsache, dass der „Hauptkandidat der Opposition“ europäische Metropolen bereise und dort unterstützt werde, was einer „empörenden Einmischung in den Wahlkampf in einem fremden Staat“ gleichzusetzen sei. Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland www.belarus-botschaft.de
15.03.2006
Bild: Offensives im Baden-Badener WahlkampfBild: Offensives im Baden-Badener Wahlkampf
bad-bad.de

Offensives im Baden-Badener Wahlkampf

Baden-Baden - Im Wahlkampf Baden-Badens, der am 12. März 2006 mit der Wahl des künftigen Oberbürgermeisters der Kurstadt sein Ende findet, ist auf der Schlussgeraden Offensives auszumachen. Allerdings geht der Angriff nicht von den beiden aussichtsreichen Kandidaten Rückert und Gerstner, beides CDU-Mitglieder, aus, sondern vom Unterstützerkreis "Baden-Badener für Klaus Rückert". Dieser Unterstützerkreis, zu dem etliche Gemeinderatsmitglieder und auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Lazarus gehören, schaltete nicht nur kleinformatige Zitat-Anzeigen …
10.03.2006
Gleiches Recht für alle?!
ödp Kreisverband Heidenheim

Gleiches Recht für alle?!

HEIDENHEIM, 03.03.06. Als guter und fairer Demokrat erweist sich der Landtagsabgeordnete und CDU Spitzenkandidat Bernd Hitzler in der heißen Phase des Wahlkampfs. Am Rande der Wahlveranstaltung anlässlich des Besuchs von Staatsekretär Rudolf Köberle kritisierte der Bürgermeister aus Dischingen: „Ich finde es nicht in Ordnung, dass die ödp bei Podiumsdiskussionen nicht dabei sein darf“. Schließlich, so Bernd Hitzler, sei beispielweise die WASG auch nicht im Landtag vertreten, werde aber im Gegensatz zur ödp zu jeder Podiumsdiskussion mit eingeladen. …
03.03.2006
Bild: Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mitBild: Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit

Berlin, 2. März 2006 Im Internet beginnt heute der »Visuelle Wahlkampf«, denn bereits in 25 Tagen werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landesparlamente gewählt. Die heiße Phase der Landtagswahlkämpfe hat begonnen – Wahlplakate sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil. Wie aber kommen sie bei den Bürgerinnen und Bürgern an? Unter der Adresse http://wahlkampf.politik-visuell.de werden die Wahlkampfmotive aller im Bundestag vertretenen Parteien zu sehen sein. Jeder Internet-Nutzer kann diese ansehen, Inhalt, Motiv …
02.03.2006
Bild: Bernhard Suttner kommt nach HeidenheimBild: Bernhard Suttner kommt nach Heidenheim
ödp Kreisverband Heidenheim

Bernhard Suttner kommt nach Heidenheim

HEIDENHEIM, 28.02.2006. Der bayerische Landesvorsitzende Bernhard Suttner unterstützt den Wahlkampf der ödp in Heidenheim. Am Freitag 10. März kommt er zu einer Wahlveranstaltung nach Heidenheim. Unter dem Thema „ Die Probleme sind lösbar! 7 Schritte aus der Dauerkrise“ nimmt Bernhard Suttner Stellung zu den Themen Wirtschaft, Energiepolitik, Steuern, Familie und Bildung. Außerdem stellt er den „Globalen Marshall-Plan für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung“ vor. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im NH-Hotel, Friedrich-Pfenning-Str. …
28.02.2006
Stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP zu Gast in Donauwörth
FDP Schwaben

Stellvertretender Bezirksvorsitzender der FDP zu Gast in Donauwörth

… anschließenden Diskussion debattierten die Jungpolitiker über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Zum Vorschlag des baden-württembergischen CDU-Generalsekretärs Thomas Strobl, die Bundeswehr künftig auch für klassische Aufgaben des Heimatschutzes auszubilden, ist einzig und allein dem Wahlkampf geschuldet. Jetzt wird die Angst vor der Vogelgrippe instrumentalisiert, um zu versuchen, alte ideologische Forderungen doch noch durchzusetzen. Schon heute kann die Bundeswehr in Katastrophenfällen eingesetzt werden und leistet dabei immer wieder vorbildliche …
27.02.2006
In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten
medienbüro.sohn

In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten

… „unentschlossene Kanzlerin“ (Kurt Kister) in vielen Fragen schon wieder zurückrudert. In diesem Land ist so viel über ökonomische Veränderungen gesprochen worden, dass wir alle schon ganz gruselig gelitten haben; doch geschehen ist eigentlich nicht sehr viel. Im Wahlkampf übte Merkel noch radikale Reform-Rhetorik, jetzt baden sie und der auffällig unauffällige Wirtschaftsminister Michael Glos gern lau im trüben Teich der Neuen Sozialen Marktwirtschaft, die sich noch keiner so recht vorstellen kann. 58er-Regelgung, Abschwächung der Dienstleistungsrichtlinie, …
20.02.2006
direct/ FAZ - Kirchhof: Politiker besser vor Diffamierung schützen
FAZ

direct/ FAZ - Kirchhof: Politiker besser vor Diffamierung schützen

… vor Diffamierung geschützt werden. Wer bewußt Fehlinformationen über den politischen Gegner verbreite, solle nicht länger auf Erfolg beim Wähler hoffen können, schreibt Kirchhof in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Ein Politiker, der im Wahlkampf Unwahres verbreitet, sollte vielmehr umgehend zur Rechenschaft gezogen werden. Bei einem "groben Informationsfoul", so Kirchhof, könne zunächst, wie bei einem Fußballspiel, die gelbe Karte gezeigt werden, beim zweiten Foul dann die rote Karte. Sie verpflichte den …
07.02.2006
Schlendrian der Bundesregierung beim Tabakwerbeverbot
Aktiv Rauchfrei

Schlendrian der Bundesregierung beim Tabakwerbeverbot

… verkündet wird, die Umsetzung der Richtlinie jedoch auf den 13. Juli 2005 terminiert war, brachte das Bundeskabinett unter abenteuerlichen Umständen den notwendigen Gesetzesentwurf auf den Weg. Der vorzeitige Rücktritt Schröders und seiner Regierungsmannschaft und der darauf folgende Wahlkampf mussten dann als Ausrede herhalten, dass dieses Gesetz nicht mehr ordnungsgemäß abgesegnet werden konnte, und somit nicht in Kraft trat. Die neu gewählte Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel führte dieses Trauerspiel zu seinem Höhepunkt, als …
03.02.2006
Fragen an 247 Kandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versandt
forum für internationale entwicklung + planung (finep)

Fragen an 247 Kandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versandt

… Land verteilt, mit denen die Wähler ihre Wahlkreiskandidaten zu einer Antwort auffordern können. Lokale Aktionsgruppen und Weltläden können sich so in ihrem Wahlkreis mit ihren entwicklungspolitischen Themen in den Wahlkampf einbringen. Die Wahlprüfsteine zum Herunterladen als pdf-Dokument finden Sie hier: http://www.global-denken-fair-waehlen.de/mediapool/36/360550/data/Wahlpruefstein_LTW_WEB_2006-01-30rg.pdf Über finep: finep, das forum für internationale entwicklung + planung, ist eine junge und gemeinnützige Organisation, die sich unter dem …
31.01.2006
Zweierlei Konservatismus in der Welt – Eva wird sich von Adam nicht überzeugen lassen
medienbüro.sohn

Zweierlei Konservatismus in der Welt – Eva wird sich von Adam nicht überzeugen lassen

… von Adam nicht überzeugen lassen, so könnte man kalauern. Schade nur, mag manch einer denken, dass auch die neue Kanzlerin Angela Merkel sich von ihren Vorgängern kaum unterscheidet und den Schritt in die Moderne nur im Wahlkampf beschworen hat. Jetzt amtiert sie als sozialdemokratisierte Überkanzlerin einer Großen Koalition, sammelt im Ausland Pluspunkte und verschiebt die Lösung der Modernisierungsfragen (Rente, Gesundheit, Arbeitsmarkt) auf morgen und übermorgen. Und dann regiert wahrscheinlich wieder ein Mann. medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar …
25.01.2006
Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung
DIE LINKE im Bundestag

Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung

… dass mir unklar ist, warum sich die SPD gegen einen Untersuchungsausschuss sperrt. Gerade sie müsste doch ein Riesen-Interesse daran haben, den Vorwurf aus der Welt zu schaffen. Ich erinnere mich noch gut an die Großflächen, mit denen die SPD ihren Bundestags-Wahlkampf 2005 geführt hat: „Friedensmacht“ Ich hielt sie schon damals für höchst unglaubwürdig. Aber ich sage Ihnen auch, teure Genossinnen und Genossen der SPD-Fraktion: Ich wäre hoch erfreut, wenn sich alle Vorwürfe begründet und nachvollziehbar widerlegen ließen. Denn ich will nicht, …
20.01.2006
Marktwirtschaft, Föderalismus, Westbindung – Hans Jörg Henneckes fesselnde Biographie eines geistigen Vaters der sozialen Marktwirtschaft
medienbüro.sohn

Marktwirtschaft, Föderalismus, Westbindung – Hans Jörg Henneckes fesselnde Biographie eines geistigen Vaters der sozialen Marktwirtschaft

… der Bundesrepublik in der Ära Adenauer/Erhard. Bloßes Spezialistentum war ihm verhasst, der Elfenbeinturm war nicht seine Behausung. Er wirkte als Nationalökonom, Politikberater sowie als fleißiger und einflussreicher Publizist. Nationalökonom, Politikberater und wirkmächtiger Publizist Der vergangene Wahlkampf hat gezeigt: Mit der rein ökonomisch geprägten Sprache der Unternehmensberater können vielleicht die Hirne einiger Wähler, aber mit Sicherheit nicht die Herzen der breiten Masse erobert werden. Röpke war mehr als ein bloßer Ökonom und …
30.12.2005
Wahlkampagne in der Republik Belarus gestartet
Botschaft der Republik Belarus

Wahlkampagne in der Republik Belarus gestartet

… Posnjak, Mitglied der Akademie der Wissenschaften Alexander Wojtowitsch, einheitlicher Kandidat mehrerer oppositioneller Parteien Alexander Milinkewitsch, ehemalige Parlamentsabgeordnete Valerij Frolow und Sergej Skrebez, Chef der Sozialdemokratischen Partei Alexander Kosulin als Bewerber am Wahlkampf beteiligen. Die Unterschriftenlisten sollen bis zum 11. Februar 2006 an die Zentrale Wahlkommission überreicht werden. Nach deren Überprüfung werden die Präsidentschaftskandidaten im Zeitraum vom 12. bis 21. Februar registriert. Danach beginnt die …
28.12.2005
Beim südlichen Nachbarn wird angepackt und nicht nur diskutiert - Die Berliner Koalition kann beim Arbeitsmarkt viel von Österreich lernen – Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht
medienbüro.sohn

Beim südlichen Nachbarn wird angepackt und nicht nur diskutiert - Die Berliner Koalition kann beim Arbeitsmarkt viel von Österreich lernen – Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht

Bonn/Wien – Die große Koalition in Berlin wird sich an ihren arbeitsmarktpolitischen Erfolgen messen lassen müssen. Deshalb hieß es ja auch im Unions-Wahlkampf „Arbeit hat Vorfahrt“. „Aber wie soll man den Arbeitsmarkt reformieren ohne die heilige Kuh der SPD namens Kündigungsschutz anzufassen? Man wird über kurz oder lang auch hier ansetzen müssen, aber vorher vermutlich wieder mal ins Ausland schauen – und dort sogar fündig werden. Der Blick in die Schweiz oder nach Österreich mit seiner Arbeitslosenquote von 5, 2 (halb so viel wie in Deutschland) …
22.12.2005
Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht: Große Koalition stützt deutsche Konsensgesellschaft – Interview mit Professor Dr. Gerd Langguth über die Lage der Union nach der Bundestagswahl
medienbüro.sohn

Winterausgabe der Zeitschrift NeueNachricht: Große Koalition stützt deutsche Konsensgesellschaft – Interview mit Professor Dr. Gerd Langguth über die Lage der Union nach der Bundestagswahl

… stark beachtete Biographie von Angela Merkel vorgelegt hat, wurde die „daraus resultierende ökonomistische Verengung auf so schwierige Themen wie Mehrwertsteuererhöhung und Schuldenabbau“ von den Wählern als „kalte Reformpolitik“ wahrgenommen. Dass die Union einen ehrlichen Wahlkampf geführt habe, sei von den Bürgern offensichtlich nicht goutiert worden, so Langguth im Gespräch mit NeueNachricht-Chefredakteur http://www.ne-na.de Ansgar Lange. Angela Merkel werde sicherlich nicht „durchregieren“ können – eine deutsche Maggie Thatcher könne sie vor …
21.12.2005
Bild: Teipel: Programm steht im VordergrundBild: Teipel: Programm steht im Vordergrund
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Teipel: Programm steht im Vordergrund

… des Kreisvorstandes der 22-jährige Nils TEIPEL ausführen. Teipel studiert Internationales Management an der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven in Emden. "Das Ziel der Programmkommission ist die Erschaffung eines eigenen jungliberalen Wahlprogramms als Basis für unseren Wahlkampf", erklärt Teipel. "Bei unserem Wahlkampf wird das Programm im Vordergrund stehen!" Das JuLi-Programm solle auch Ansätze für die Mutterpartei FDP liefern. "Hier wollen wir einen Schwerpunkt auf eine generationengerechtere Politik legen", sagt Teipel. In …
19.12.2005
Burkhard Jung zum Leipziger Oberbürgermeisterkandidaten gewählt
SPD Leipzig-Borna

Burkhard Jung zum Leipziger Oberbürgermeisterkandidaten gewählt

… vielfältigste Art ihren Unterhalt und großartige Freizeit-, Betätigungs- und Kulturmöglichkeiten finden, in der Menschen sich mit ihren je eigenen Begabungen und Möglichkeiten einbringen können.“ Gunter Weißgerber, Vorsitzender der SPD Leipzig-Borna, kündigte einen kurzen und engagierten Wahlkampf an: „Wir werden den Januar intensivst nutzen, um den Leipzigerinnen und Leipzigern deutlich zu machen, dass die Leipziger SPD mit Burkhard Jung eine herausragende Persönlichkeit für das Oberbürgermeisteramt präsentiert. Burkhard Jung führt seit Jahren …
14.12.2005
Bild: Interaktiver Adventskalender mit Bürgerwünschen an Angela Merkel (demokratie24.de)Bild: Interaktiver Adventskalender mit Bürgerwünschen an Angela Merkel (demokratie24.de)
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Interaktiver Adventskalender mit Bürgerwünschen an Angela Merkel (demokratie24.de)

Berlin, 01.12.2005 - Der Wahlkampf ist vorbei, der Bundestag hat sich neu konstituiert, Angela Merkel ist die erste Bundeskanzlerin Deutschlands und hat mit Hilfe der Großen Koalition ein neues Kabinett gebildet. Mit dem „Interaktiven politischen Adventskalender“ möchte die Initiative für interaktive Demokratie (iDemokratie.de) jeden Tag einen Politiker des neu gewählten Bundestages und andere politisch aktive Menschen vorstellen. Sie werden ihre politischen Ziele für das Jahr 2006 erläutern und Wünsche an Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr neues …
05.12.2005
direct/ FAZ: Koch warnt vor Scheitern der großen Koalition
FAZ

direct/ FAZ: Koch warnt vor Scheitern der großen Koalition

Wahlkampfanalyse in der F.A.Z. Ein Scheitern der großen Koalition wäre nach Worten des hessischen Ministerpräsidenten Koch nicht im Interesse von CDU und CSU. In diesem Fall sei die Chance der Union, Menschen dazu zu bringen, Politikern auf einem Weg des Risikos zu folgen, noch geringer, ja gleich Null, schreibt der CDU-Politiker in einer Wahlkampfanalyse für die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitag-Ausgabe). Vielmehr müsse Bundeskanzlerin Merkel das Vertrauen der Deutschen als "verantwortungsvolle Kanzlerin" gewinnen, "die weiß was sie will …
01.12.2005
Macht nichts, ich habe die Macht – Angela Merkel ist die personifizierte Desorientierung der Union
medienbüro.sohn

Macht nichts, ich habe die Macht – Angela Merkel ist die personifizierte Desorientierung der Union

… und Merkel ins Kanzleramt einziehen wird, kann man Corinna Emundts Analyse in der Zeitschrift Die Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte (NG/FH) http://www.frankfurter-hefte.de nur schwer widersprechen: „Die Christlich Demokratische Union ist in einem Besorgnis erregenden Zustand.“ Emundts hat den Wahlkampf für die Zeit http://www.zeit.de in einer täglichen Kolumne „E-Mail aus Berlin“ beobachtet und schreibt unter anderem für Cicero, die Berliner Republik und die Frankfurter Rundschau. Die CDU habe unter den Denkern keine Verteidiger mehr, schreibt …
16.11.2005
Wirtschaftswunder, starke Kanzler, die Gruppe 47 und die Ohrfeige von Beate Klarsfeld – Doppelheft der Zeitschrift Ästhetik & Kommunikation über die Mythen der Bundesrepublik
medienbüro.sohn

Wirtschaftswunder, starke Kanzler, die Gruppe 47 und die Ohrfeige von Beate Klarsfeld – Doppelheft der Zeitschrift Ästhetik & Kommunikation über die Mythen der Bundesrepublik

… Literaten Günter Grass, Siegfried Lenz, Martin Walser, Peter Rühmkorf oder Hans Magnus Enzensberger: Sie mischen alle kräftig weiter mit, denken nicht ans Aufhören und lassen die schriftstellerische Kinder- und Enkelgeneration gar nicht erst zum Zug kommen. Wenn Eva Menasse und Juli Zeh im Wahlkampf für die ES-PE-DE trommeln, dann ist das kaum eine Nachricht wert. Wenn das alte Schlachtross Grass den gleichen kraftvollen Unsinn von sich gibt wie vor zwanzig Jahren, dann ist das schon eher von Interesse. In dem gelungenen Doppelheft kann sich jeder Leser …
14.11.2005
Auf Mut folgte Kleinmut – Angela Merkel wird Lokführerin im sozialdemokratischen Bummelzug
medienbüro.sohn

Auf Mut folgte Kleinmut – Angela Merkel wird Lokführerin im sozialdemokratischen Bummelzug

… Minute oder Neuwahlen. Faule Partei-Kompromisse interessieren nicht. Es geht um Fortschritte für Deutschland.“ Jetzt sehen sich auch all diejenigen enttäuscht, die Angela Merkel vor der Wahl zu einer deutschen Maggie Thatcher hoch schreiben wollten. „Die Union zeigte im Wahlkampf viel Mut. Jetzt zeigt sie viel Kleinmut“, sagt der mittelständische Unternehmer Müller. Die konservativ-liberale Presse ist ebenfalls irritiert. „Wie sollen denn die Bürger privat für ihre Alter vorsorgen, wenn Politiker aus den Portemonnaies das Geld hierfür nehmen? …
10.11.2005
ödp Ludwigsburg mit Landesparteitag zufrieden
ödp Ludwigsburg

ödp Ludwigsburg mit Landesparteitag zufrieden

… Fachpersonal erforderlich. Im Hochschulbereich müsse das Studium in der Regelstudienzeit weiterhin kostenlos sein. Bei der derzeitigen Verschuldung auf allen staatlichen Ebenen hätten Großprojekte wie Fildermesse und Stuttgart 21 keinen Platz, so Klamt weiter. Ein Schwerpunkt im Wahlkampf solle der Bereich „Wirtschaft, Arbeitsplätze, Soziale Gerechtigkeit, Sozialkassen, Steuern“ werden, zu dem in den nächsten Wochen ein Konzept vorgelegt werden solle. Dieses aktualisierte Steuerkonzept der ödp sehe die Belastung aller Einkunftsarten sowohl durch die …
31.10.2005
Die Deutschen im Hamsterrad – Wahlergebnis enthüllt die Angst vor der Freiheit
medienbüro.sohn

Die Deutschen im Hamsterrad – Wahlergebnis enthüllt die Angst vor der Freiheit

Bonn/München – www.ne-na.de Abgesehen von allen machttaktischen Manövern und personellen Überlegungen wirft der Ausgang der Wahl vom 18. September die Frage auf, wie es die Deutschen mit der Freiheit halten. Und mit der Wahrheit. Im Wahlkampf ist den Bürgern die Wahrheit nicht zuzumuten, so die Erkenntnis von Margarete Freisinger in der Wiener Presse http://www.presse.com: „Die bürgerlich-konservative Union aus CDU und CSU mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel an der Spitze hat der Bevölkerung vor dem Urnengang reinen Wein über den geplanten Reformkurs …
23.09.2005
Bundesagentur für Arbeit ist reformunfähig – Private Vermittler: Aus Angst vor Konkurrenz blockiert die BA unsere Arbeit
medienbüro.sohn

Bundesagentur für Arbeit ist reformunfähig – Private Vermittler: Aus Angst vor Konkurrenz blockiert die BA unsere Arbeit

Bonn/Nürnberg – Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA) http://www.arbeitsagentur.de, müsste mit dem Ergebnis der Bundestagswahl eigentlich zufrieden sein. Im Wahlkampf hatte die FDP seiner Behörde die Krallen gezeigt und eine Abschaffung der angeblich ineffizienten Mammutbehörde mit rund 90.000 Mitarbeitern gefordert. Mit einem radikalen Umbau der BA rechne Weise jetzt nicht mehr, da die Liberalen nur noch in einer Drei-Parteien-Koalition an die Macht kommen kann, sagte er in einem Gespräch mit der Frankfurter …
23.09.2005
Unklarheiten bei Koalitionskonstellationen - Kanzler Schröder ignoriert die Abwahl von Rot-Grün
medienbüro.sohn

Unklarheiten bei Koalitionskonstellationen - Kanzler Schröder ignoriert die Abwahl von Rot-Grün

… „größenwahnsinnigen“ SPD-Kanzler. Schröder nehme die Abwahl der SPD und der Grünen nicht wahr. Allerdings sei das vorläufige Wahlergebnis auch noch kein eindeutiger Regierungsauftrag für die CDU/CSU. Koch steht dennoch hinter Angela Merkel und sagte: Wir haben zusammen den Wahlkampf geführt und gemeinsam Angela Merkel als Kanzlerkandidatin nominiert. Die Wähler hätten der Union einen Auftrag als stärkste Regierungspartei gegeben, was auch den Auftrag für Angela Merkel bedeute. Roland Koch sieht keinen Anlass für eine Personaldebatte. Als Folge des …
20.09.2005
Bild: Der Wahlbegleiter 2005 verhilft Unentschlossenen zum richtigen KreuzBild: Der Wahlbegleiter 2005 verhilft Unentschlossenen zum richtigen Kreuz
Wahlbegleiter 2005

Der Wahlbegleiter 2005 verhilft Unentschlossenen zum richtigen Kreuz

… über ihre Wahlentscheidung, die an diesem Sonntag, den 18. September 2005 ansteht. Bereits bei der letzten Bundestagswahl haben 21% der Wahlberechtigten keinen Gebrauch von ihrem demokratischen Recht gemacht. Die Wahlbeteiligung sinkt. Das Interesse am Wahlkampf selbst jedoch nicht. Dennoch ist der Wahlkampf ein Medienspektakel, das in punkto Unübersichtlichkeit und Informationsrauschen die klare Sicht auf eindeutige und verlässliche Wahlkampfinformationen versperrt und eine Orientierungslosigkeit erzeugt, die das Vergleichen der im politischen …
19.09.2005
direct/gugelproductions.de: Animationsfilm - Bolzen im Wahlkampf
gugelproductions.de

direct/gugelproductions.de: Animationsfilm - Bolzen im Wahlkampf

"Deutschland Cup 2005 - Bolzen im Wahlkampf" (Semesterarbeit an der Universität Leipzig) Deutschland im Wahlkampffieber, die Bundestagswahl steht vor der Tür und die Parteien befinden sich in der heißen Phase der Auseinandersetzung. Der Animationsfilm "Deutschland Cup 2005" verlegt den Wahlkampf in ein Fußballstadion. Prominente Parteivertreter treffen hier aufeinander und versuchen zu Punkten. Der Film zeigt, wie heiß es dabei hergeht und wie die Spieler die Parteiplanungen der Trainer nicht immer korrekt umsetzen. "Deutschland Cup 2005" setzt …
12.09.2005
Reform des Steuersystems: Kirchhof nicht radikal genug
Equilibrismus e.V.

Reform des Steuersystems: Kirchhof nicht radikal genug

… angefacht. „Radikal“ und „visionär“ sind nur zwei Attribute, die Kirchhofs Vorstellungen in den Medien zugeschrieben werden. „Das klingt gerade so, als könne man sich keine weitergehende Reform vorstellen“, kommentieren die Buchautoren Volker Freystedt und Eric Bihl die Wahlkampf-Schlagzeilen. Kirchhofs Ansatz sei zu kurz gegriffen. „Wirklich visionäre Konzepte müssen auf den Tisch“, so die beiden Autoren – so zum Beispiel die Vorschläge des Wirtschaftsanalytikers Helmut Creutz. In Ihrem vor wenigen Monaten erschienenen Buch „Equilibrismus – Neue …
06.09.2005
Kirchhofs Kinderzahl und andere Kinkerlitzchen – Munzinger Archiv statt Mehrwertsteuer
medienbüro.sohn

Kirchhofs Kinderzahl und andere Kinkerlitzchen – Munzinger Archiv statt Mehrwertsteuer

… die FDP http://www.fdp.de nun von der Union gefordert, die geplante Senkung der Lohnnebenkosten nur schrittweise umzusetzen, um so auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer verzichten zu können. Für die Liberalen sei das ein zentrales Thema im Wahlkampf. Lob für die Liberalen kommt auch vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Mittelstandspräsident Mario Ohoven nannte das FDP-Steuermodell „visionär und praxistauglich zugleich“. Der Verzicht auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im FDP-Konzept sei „das richtige Signal …
06.09.2005
Bild: Politikerbarometer zur BundestagswahlBild: Politikerbarometer zur Bundestagswahl
Pro Rauchfrei e. V.

Politikerbarometer zur Bundestagswahl

Der bundesweit aktive Verein „Pro Rauchfrei“ hat auch zur Bundestagswahl sein aus den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrheinwestfalen bekannte Politikerbarometer gestartet. Um sich auf den kurzen Wahlkampf einzustellen und die Aussagefähigkeit der Online-Umfrage zu gewährleisten wird die Befragung der Parteien und ihrer Abgeordneten in zwei Schritten durchgeführt. Bis zum 10.9.2005 hat jeder Kreisverband der relevanten Parteien (CDU, CSU, FDP, Grüne, Linkspartei, SPD) die Gelegenheit, sich gegenüber dem Wähler zum Nichtraucherschutz …
06.09.2005
Bild: Hühner aus Legebatterie befreitBild: Hühner aus Legebatterie befreit
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Hühner aus Legebatterie befreit

Acht Hühner wurden in der Nacht zum Samstag von Aktivisten der Initiative Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus aus der Eierproduktion, den Käfigen einer sogenannten "Legebatterie" befreit. Derzeit bilden Vogelgrippe und Wahlkampf Nährboden für ein Wiederaufleben der Propaganda für diese Art der Ausbeutung von Vögeln. So zitiert etwa die Fuldaer Zeitung (31. 8. 2005) einen "Eierproduzent[en] und Verkäufer von Aufzuchthennen", der "die Käfighaltung für die hygienischste Art" halte und verkündet, "Batteriehaltung [sei] auf keinen Fall Tierquälerei": …
05.09.2005
Wenn Werber in den Wahlkampf ziehen
w&v

Wenn Werber in den Wahlkampf ziehen

… als Bundeskanzler - die Fachleute aus der Werbung machen Woche für Woche kreative Vorschläge zur Bundestagswahl. Wer wissen will, was Angela Merkel wirklich über Edmund Stoiber denkt oder was Lafontaine und Gysi miteinander besprechen, sollte unter http://wahlkampf.wuv.de das online-Wahlkampfspiel des Fachblatts w&v werben & verkaufen anklicken. Zu finden sind dort ebenfalls nicht ganz ernst gemeinte Plakate zur Erstwähler-Gewinnung und Design-Vorschläge für Parteien-T-Shirts. In der aktuellen Runde des von der Hamburger Agentur Le Port entwickelten …
31.08.2005
Bild: Wahlblog05.de - Erstes Weblog zur Bundestagswahl 2005 bloggt live vom SPD-Wahlparteitag und sammelt vorab online FragenBild: Wahlblog05.de - Erstes Weblog zur Bundestagswahl 2005 bloggt live vom SPD-Wahlparteitag und sammelt vorab online Fragen
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Wahlblog05.de - Erstes Weblog zur Bundestagswahl 2005 bloggt live vom SPD-Wahlparteitag und sammelt vorab online Fragen

… über die Kommentarfunktion von wahlblog05.de online Fragen, die ich mit zum Parteitag nehme, um dort Delegierte in Blog-Interviews mit Fragen unserer Internetnutzer zu konfrontieren". Vom CDU-Parteitag in Dortmund hatte bereits Sascha Hermes live für wahlblog05.de gebloggt. Visueller Wahlkampf Haben Sie sich schon gewundert, warum auf der Startseite von http://www.wahlblog05.de mal das CDU-Plakat mit dem Baby, dann das hübsche Lächeln der FDP oder der Linke.PDS-Regenschirm gegen den Trübsinn zu sehen sind? iDemokratie.de hat den "Visuellen Wahlkampf" …
30.08.2005
Schnittblumen, Düngemittel und die Werte der Freiheit – Besichtigung einer Brachlandschaft
medienbüro.sohn

Schnittblumen, Düngemittel und die Werte der Freiheit – Besichtigung einer Brachlandschaft

… über die Kategorien Kungelrunde, Freund-Feind, Befriedigung der Einzelwünsche von Interessengruppen und machtpolitische Taktierereien hinausgeht. Der Rostocker Politikwissenschaftler Hans Jörg Hennecke hat es in einem Essay für die Welt http://www.welt.de auf den Punkt gebracht. Der deutsche Wahlkampf kommt bislang über Nebensächlichkeiten und Scheingefechte kaum hinaus. Sehe man von Paul Kirchhof ab, so herrsche allerorten ein „mechanisches, ingenieurhaftes Denken vor, das sich die Gesellschaft als großes Pumpwerk vorstellt, in dem nach den strengen …
26.08.2005
Elefantenrunde im ZDF - Spitze im Schummeln
FactCheck Deutschland

Elefantenrunde im ZDF - Spitze im Schummeln

… und ihren Wahrheitsgehalt "gecheckt". So ist beispielsweise die Behauptung von CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel, daß unter der Schröder-Regierung 1,5 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen sein sollen, falsch. Auch die von der CDU gern im Wahlkampf verwendete Floskel vom täglichen Abbau eintausend sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse stimmt nicht. Womit die anderen Kandidaten in der Runde noch gemogelt haben, können Sie hier nachlesen: www.factcheck-deutschland.de Für Rückfragen steht Ihnen Andrea Protscher zur Verfügung. Telefon: …
26.08.2005
Bild: Wahlkampf: Hühner kratzen an Merkels ImageBild: Wahlkampf: Hühner kratzen an Merkels Image
Tierhilfe - Menschen für Tierrechte eV

Wahlkampf: Hühner kratzen an Merkels Image

„Millionenfache, kriminelle Tierquälerei im Dienste der Agrarindustrie“ wirft die Münchner Stiftung Albert Schweitzer für unsere Mitwelt Frau Merkel vor. Diese Kritik wird Frau Merkel, im wahrsten Sinne des Wortes, nicht übersehen können, wenn sie - am 28.8.2005 um 12,30 Uhr in Dortmund in der Westfalenhalle auf dem Bundesparteitag der CDU - zum Wahlvolk spricht. Ein riesiges Banner, das an zwei Fesselballons hängt, zeigt ebenso wie die zu verteilenden Flyer ein „gefälliges“ Großportrait der Vorsitzenden und folgenden Text: „Mein Programm:…
23.08.2005
Thema: Pressemitteilung Wahlkampf
Factcheck Deutschland gestartet
factcheck-deutschland.de

Factcheck Deutschland gestartet

Erstmals auch im deutschen Wahlkampf: FactCheck - Fakten contra Kampagnen Als erstes deutsches Online-Angebot seiner Art ist "FactCheck-Deutschland.de" in den Bundestagswahlkampf 2005 gestartet. Die website richtet sich an interessierte Bürger mit dem Ziel, den im Wahlkampf gesteigerten Desinformationsstrategien der politischen Parteien und ihrer Kandidaten entgegen zu treten und damit für alle Bürger ein höchstmögliches Maß an Transparenz hinsichtlich der deutschen Politik und ihrer Vertreter herzustellen. In Anlehnung an das US-amerikanische …
23.08.2005
Parteien und ihr Problem mit den Jungen
MANNdat e.V.

Parteien und ihr Problem mit den Jungen

… Ergebnis: Für Bündnis 90/Die Grünen bleibt das Thema Jungen in der Bildungs- und Jugendpolitik nachrangig. Die SPD bleibt bei ihrer Jungenausgrenzung aus Berufsintegrationsmaßnahmen (Zukunftstag). Darüber kann auch die Kosmetik des gerade noch rechtzeitig vor dem Wahlkampf eingeführten Miniprojektes „Neue Wege für Jungs" nicht hinwegtäuschen, das zudem auch 2007 schon wieder ausläuft. Die FDP fordert jungenspezifische Förderung im Bereich der Sprachkompetenz und im sozialen Berufsbereich. Die CDU/CSU legte einzelne konkrete Vorstellungen dar. Jungen …
23.08.2005
Mehr Demokratie und Bürgerrechte
PDS im Bundestag

Mehr Demokratie und Bürgerrechte

Wahlkampfauftakt, Bernau, 19. 08. 2005, Rede Petra Pau -es gilt das gesprochene Wort- Mehr Demokratie und Bürgerrechte 1. Eine trage des anderen Last Ich stehe – Sie ahnen es inzwischen – für die Linkspartei.PDS. Und die Linkspartei steht für sichere Bürgerrechte und mehr Demokratie. Dazu gleich mehr. Denn Sie haben sich vielleicht gefragt: Was war das für eine Musik mit der Petra Pau hier auftritt. Es ist ein Titel des bekannten Komponisten Günter Fischer. Es ist ein Stück aus dem Film „Einer trage des anderen Last.“ Dieser DEFA-Film wurde in …
19.08.2005
Bild: politik-visuell.de startet „Visuellen Wahlkampf“ zur Bundestagswahl 2005Bild: politik-visuell.de startet „Visuellen Wahlkampf“ zur Bundestagswahl 2005
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

politik-visuell.de startet „Visuellen Wahlkampf“ zur Bundestagswahl 2005

Berlin, 19.08.2005 – Heute eröffnet politik-visuell.de, ein Projekt der Initiative für interaktive Demokratie (iDemokratie.de), den „Visuellen Wahlkampf“. politik-visuell.de stellt aktuelle Wahlkampfmotive vor und bietet allen Internetnutzern die Möglichkeit, sie nach Inhalt, Motiv und Gestaltung mit Schulnoten von 1 bis 6 zu bewerten. Für das Ranking wird eine Durchschnittsnote ermittelt. Das Ergebnis wird in einer Top10-Liste angezeigt. „Mit dem ‚Visuellen Wahlkampf’ möchte politik-visuell.de die Aufmerksamkeit auf die visuelle Gestaltung der …
19.08.2005
Wahlspezial 2005 - Der krankenkassenRATGEBER im Gespräch mit Deutschlands Gesundheitspolitikern
krankenkassenRATGEBER

Wahlspezial 2005 - Der krankenkassenRATGEBER im Gespräch mit Deutschlands Gesundheitspolitikern

Wer in diesen Tagen aus den Ferien zurückkommt, sieht es sofort: trotz Wetterflaute ist der heiße Wahlkampf-Sommer in vollem Gang. Mit den vorgezogenen Bundestagswahlen im September entscheiden die Bürger auch darüber, welches Reformkonzept der Krankenversicherung in Zukunft zum Tragen kommen wird. Dass sich vieles ändern wird, darüber besteht kaum Zweifel, denn über grundsätzlichen Handlungsbedarf sind sich die großen Parteien einig. Damit die Versicherten wissen, welche Gesundheitspolitik sie wählen, befragte der KrankenkassenRATGEBER vorab alle …
18.08.2005
Bild: Wahlprüfsteine von ExistenzgründernBild: Wahlprüfsteine von Existenzgründern
www.ueberbrueckungsgeld.de

Wahlprüfsteine von Existenzgründern

Dr. Andreas Lutz, Initiator von www.ueberbrueckungsgeld.de und Autor diverser Sachbücher zum Thema Ich-AG, Überbrückungsgeld und Existenzgründung, hat heute in München die Wahlprüfsteine von Existenzgründern zur kommenden Bundestagswahl vorgestellt. "Es herrscht angesichts der Wahlkampf-Rhetorik der Parteien große Verunsicherung, wie künftig die staatliche Unterstützung von Existenzgründern gestaltet wird", so Dr. Lutz zu den Hintergründen der Wahlprüfsteine. Folgende drei Fragen werden den Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien …
17.08.2005
Debatte über Selbstauflösungsrecht des Bundestages hält an – Verfassung darf kein weiteres Mal strapaziert werden
medienbüro.sohn

Debatte über Selbstauflösungsrecht des Bundestages hält an – Verfassung darf kein weiteres Mal strapaziert werden

Bonn/Berlin – „Stell Dir vor, es ist Wahlkampf, und keiner kriegt es mit“ – So könnte man die derzeitige Stimmung im Land beschreiben. Eine inhaltliche Auseinandersetzung über die entscheidenden Themen Arbeit und Wirtschaft findet nicht statt, so die fast einhellige Meinung der Beobachter. Um wieder etwas Schwung in den Laden zu bringen und das Bedürfnis nach Personalisierung des Wahlkampfs zu bedienen, stellte die Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) ihr Kompetenzteam vor. Doch ungeachtet der Wahlkampftöne setzt sich die Diskussion über die Rechtmäßigkeit …
17.08.2005

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