Unklarheiten bei Koalitionskonstellationen - Kanzler Schröder ignoriert die Abwahl von Rot-Grün

(openPR) Bonn/Berlin - Im Interview mit dem Nachrichtensender N24 http://www.n24.de äußerte sich der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kritisch zu dem vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl. Koch beschreibt Kanzler Schröder als einen „arroganten“, schon fast „größenwahnsinnigen“ SPD-Kanzler. Schröder nehme die Abwahl der SPD und der Grünen nicht wahr. Allerdings sei das vorläufige Wahlergebnis auch noch kein eindeutiger Regierungsauftrag für die CDU/CSU. Koch steht dennoch hinter Angela Merkel und sagte: Wir haben zusammen den Wahlkampf geführt und gemeinsam Angela Merkel als Kanzlerkandidatin nominiert. Die Wähler hätten der Union einen Auftrag als stärkste Regierungspartei gegeben, was auch den Auftrag für Angela Merkel bedeute. Roland Koch sieht keinen Anlass für eine Personaldebatte.

Als Folge des sehr knappen Ergebnisses sind ungewöhnliche Konstellationen bei der Parteienbildung zu erwarten. Koch lehnt die große Koalition mit der SPD ab, da er schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Regierungsprogramme sieht. Er ist der Ansicht, dass sich in einer großen Koalition die Parteien nicht über die Umsetzung ihrer Parteiprogramme einigen könnten. In Wahrheit unterschieden sich die beiden großen Parteien CDU und SPD in fast allen wesentlichen Punkten ihrer Wahlprogramme. Die Grünen könnten ein möglicher Koalitionspartner sein, denn nach Koch ist es die Pflicht eines Demokraten, möglichst viel von einem Regierungsprogramm zu verwirklichen.