(openPR) Thema: Rot-Grün / Schröder / Bilanz
Datum: 26. 07. 2005
Der Kanzler hat Recht - fast
Bundeskanzler Schröder bilanziert: Rot-Grün hat Deutschland entscheidend verändert, zum Beispiel mit dem Zuwanderungsgesetz und mit der „Agenda 2010“. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Der Kanzler hat Recht. Rot Grün hat Deutschland deutlich verändert – nur nicht zum Besseren.
Aber das Selbstlob täuscht ohnehin.
Das Zuwanderungsgesetz trägt eindeutig die Handschrift der CDU/CSU. Und die „Agenda 2010“ ist ein Plagiat – nachlesbar im so genannten Zukunftsbericht der Freistaaten Bayern und Sachsen von 1997.
Kurzum: Die rot-grüne Bilanz ist schwarz.
* * *
***
Petra Pau
Telefon [030] 227 71095
Telefax [030] 227 70095
www.petra-pau.de
Postanschrift:
Platz der Republik
11011 Berlin
Presseinformation
Der Kanzler hat Recht - fast
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Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad. Erneut wird ein Auslandsmandat verlängert, erneut wird das Kontingent aufgestockt und erneut wird das Einsatzgebiet ausgedehnt. Die Linkspartei.PDS im Bundestag wird das ebenso erneut ablehnen.
Hinzu kommt: Die Bundesregierung ist wed…
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