FLACH: Innovation ja, Sprechblasen nein

(openPR) BERLIN. Zur Forderung des SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz nach einer neuen Innovationskultur erklärt die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung und FDP-Bundestagsabgeordnete, Ulrike :

Der Kanzler hat Recht, wenn er ein neues Innovationsklima für Deutschland fordert. Beginnen müsste er allerdings bei sich selbst. Für das laufende Jahr hat die Bundesregierung allein in den innovativen Bereichen der Forschungsförderung acht Prozent der Fördermittel eingespart, gleichzeitig weist keines der rot-grün regierten Länder ein Plus in den Bildungs- und Forschungshaushalten auf. Innovativ war und ist bei Rot-Grün vor allem das Sparen.

Aber es geht nicht nur um das liebe Geld. Wer Deutschland den notwendigen Innovationsschub geben will, muss auch gesetzgeberisch aktiv werden, also: Weg mit der Diffamierung ganzer Forschungszweige wie z. B. der Stammzellenforschung oder der grünen Gentechnik. Hin zu mehr Forschungsfreiheit und neuen effizienten Förderrichtlinien. Nach fünf Jahren Schröder herrscht Intransparenz und Doppelung der Forschungsförderung - kurz jedes Ministerium wurschtelt so vor sich hin. Gleichzeitig bringt die Konkurrenz in Übersee milliardenschwere Programme für Schlüsseltechnologien auf den Weg.

Schröder muss Forschung und Bildung endlich die Fesseln abnehmen. Er muss handeln statt reden. Über innovative Sprechblasen wird die amerikanische und asiatische Konkurrenz nur müde lächeln.