(openPR) 11.04.2007 - Quo vadis Türkei? fragt sich der Chefredakteur und Mitherausgeber in der Aktuellen Türkei Rundschau in seinem wöchentlichen Kommentar zur Ausgabe vom 7. April. Die Frage, in welche Richtung sich die Türkei in den nächsten Monaten entwickeln wird, sei nicht nur für politisch interessierte türkische Bürger von Interesse, sondern sollten sich auch Investoren beantworten.
Fuß in seinem Kommentar: «Die Frage ist von außerordentlicher Komplexität, wenn und sich bewusst macht, dass bei den Entwicklungen in der Türkei in den nächsten Monaten mindestens fünf Dinge eine große Rolle spielen.
? Wer wird neuer Staatspräsident?
? Wie werden die Parlamentswahlen im November ausgehen und welche Kraft wird danach noch die AKP haben?
? Wie wird sich die Situation in Kirkuk (Irak) entwickeln und wird es zu einer militärischen Intervention türkischer Truppen im grenznahen Bereich kommen?
? Wie wird sich das Verhältnis der Türkei zum Iran entwickeln?
? Und schließlich noch: Werden arabische Staaten verstärkt in die Türkei investieren?
Wie Sie sehen, habe ich dabei das Verhältnis zwischen der Türkei und Europa außen vor gelassen. Denn Vieles spricht dafür, dass auf der türkischen Seite mittlerweile ein starker Wille vorhanden ist, eine völlig eigenständige Außenpolitik zu betreiben. Verschiedene Äußerungen von führenden Politikern machen deutlich, dass man sich selbst eine Schlüsselrolle in der Weltpolitik zugeordnet hat - ob berechtigt oder unbegründet, will ich an dieser Stelle offen lassen.
TÜRKISCHE NATION „WIE EINE EINS“ HINTER IHRER REGIERUNG?
Doch Zweifel daran, ob man wirklich alles im Griff hat und die türkische Nation „wie eine Eins“ hinter ihrer Regierung steht, mögen erlaubt sein. Auch wenige Wochen vor der Wahl eines neuen Staatspräsidenten ist immer noch nicht klar, wer für dieses Amt kandidieren wird.
Die Ambitionen des derzeitigen Ministerpräsidenten auf dieses Amt sind hinreichend bekannt und haben zusätzliche Nahrung dadurch bekommen, dass die derzeit regierende AKP durchaus nicht sicher sein kann, im November aus den Parlamentswahlen wieder mit einer großen Mehrheit im Parlament hervor zu gehen. Doch es ist keine Frage, dass sich Recep Tayyip Erdogan mit der Zeit an seine komfortable Mehrheit im Parlament gewöhnt hat, erspart sie ihm doch lange Diskussionen mit Koalitionspartnern und der Opposition.
HÄLFTE DER BEVÖLKERUNG MÖCHTE PARTEILOSES STAATSOBERHAUPT
Aber es gibt ein andere Seite, nämlich die des Volkes. Mehr als 70 Prozent der Türken sind nach dem Ergebnis einer Meinungsumfrage gegen die Wahl von Regierungschef Erdogan zum Staatspräsidenten und mehr als die Hälfte wünscht sich ein parteiloses Staatsoberhaupt. Das ist das Ergebnis einer vor kurzem von der Tageszeitung Cumhurriyet veröffentlichten Umfrage. Nur 24 Prozent der Türken wollen nach der Umfrage Erdogan als neuen Staatspräsidenten. Zur Erläuterung: Die Cumhurriyet wird als regierungskritisch eingestuft.
ENTWICKLUNGEN GENAU BEOBACHTEN
So wird man gespannt abwarten, was sich im Mai tatsächlich abspielen wird. Konsens oder Konflikt - das ist letztlich die Frage, die es zu beantworten gilt.
Doch schon kurz danach wird es weiter gehen - mit einem Wahlkampf, für den sich die politischen Gruppierungen noch nicht recht gefunden haben. Der angekündigte Versuch der CHP „alle unentschlossenen Wähler und sowohl linke sowie rechte Wähler für die CHP zu gewinnen“ darf wohl schon im Voraus als gescheitert angesehen werden.
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