… die Gesellschaft sind die Auswirkungen spürbar. Öffentliche und private Veranstaltungen werden verboten. Sämtliche Tiere müssen in die Ställe gesperrt werden und auch Hunde und Katzen dürfen nicht mehr frei herumlaufen. Straßen und Wege werden gesperrt bis hin zu Staatsgrenzen. Der Umgang der Menschen untereinander kommt stellenweise zum Erliegen. Hält sich jemand nicht an die Anordnungen, wird mit empfindlichen Strafen gedroht. Auch die Obrigkeit, der Staat, wird tätig: Polizisten werden aus ihren angestammten Bezirken abgezogen, umverteilt; neue …
… schützen – wohl auch in dem Wissen, dass Deutschland dies nicht tut.Klar ist: Die EU-Außengrenzen müssen geschützt werden. Solange dies aber nicht hinreichend gewährleistet ist, ist es vor allem die Aufgabe unseres eigenen Landes, seine Staatsgrenzen wirksam zu schützen. Der Warnruf der Bundespolizeigewerkschaft BPolG wird dabei durch den Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, unterstützt, der die ansteigenden Migrationsströme als ‚besorgniserregend‘ bezeichnete.Das Land Brandenburg ist aktuell an der Grenze seiner Aufnahmekapazität angekommen …
… Menschen im Land merken aber, dass sie mitnichten im besten und sichersten Deutschland aller Zeiten leben, sondern in einem Deutschland, in dem Gruppen von jungen Männern Diskussionen vorzugsweise mit dem Messer austragen, in dem Weihnachtsmärkte wie Hochsicherheitstrakte gesichert werden, aber Staatsgrenzen nicht kontrolliert werden, in dem Geld für Einbürgerungskampagnen vorhanden ist, aber immer mehr Bürger zu den Tafeln gehen müssen, in dem Einwanderung über das Asylrecht betrieben wird – und der eigene Bürger aus dem Fokus der Regierenden gerät. …
… stärker aufgehoben und immer mehr Menschen werden in die Haftung für das Fehlverhalten anderer genommen, bis hin zur Haftung deutscher Steuerzahler für die Schulden anderer Staaten.
Aktueller Höhepunkt der fundamentalen Krise unseres Staats ist die Preisgabe unserer Staatsgrenzen für Menschen, die meist unzutreffenderweise völlig ungeprüft als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden, dabei häufig aber weder vor Krieg, noch vor Verfolgung fliehen, keine hier brauchbaren Qualifikationen mitbringen und sehr häufig unserer Kultur und unserer offenen Gesellschaft, …
… stärker aufgehoben und immer mehr Menschen werden in die Haftung für das Fehlverhalten anderer genommen, bis hin zur Haftung deutscher Steuerzahler für die Schulden anderer Staaten.
Aktueller Höhepunkt der fundamentalen Krise unseres Staats ist die Preisgabe unserer Staatsgrenzen für Menschen, die meist unzutreffenderweise völlig ungeprüft als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden, dabei häufig aber weder vor Krieg, noch vor Verfolgung fliehen, keine hier brauchbaren Qualifikationen mitbringen und sehr häufig unserer Kultur und unserer offenen Gesellschaft, …
… sind der Armut und kriegerischen Auseinandersetzungen entkommen. Sie haben mehr Mut zu gehen als zu bleiben. Bleiben bedeutet Gefangenschaft, Folter, Selbstmord oder den sicheren Tod.
Erleichtert wird ihre Flucht durch das Schengener Abkommen, da es keine Grenzkontrollen an den Staatsgrenzen gibt, nur ein blaues Schild mit einem Sternkranz der EU-Staaten. Momentan erleben die EU Staaten ihr „ blaues Wunder“. So viele Menschen haben im 1. Quartal 2015 in den EU-Staaten Asyl beantragt, Hundertausende warten noch auf die schleppende Bearbeitung …
… 2014
Sicherstellung von Drogen im Jahr 2014 in Regionen Usbekistans
Die wichtigsten Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden bei der Verhütung und Bekämpfung der kriminellen Aktivitäten von interregionalen Drogenhändlern, war die Identifizierung der Kanäle für den Drogenschmuggel und die Sicherung an den Staatsgrenzen.
Zwei Beispiele: • am 18. Februar 2014 wurde in Termez, im Stadtteil Surkhandarya Region ein Bürger aus Afghanistan festgenommen, der versuchte, illegal die Staatsgrenze am Amu Darya Fluss mit einem Gummiboot zu überschreiten und 64,6 kg Opium aus …
… Land, das sie - oft seit Jahrhunderten - bewohnen, ihre Mitbestimmung bei Projekten, die sie betreffen und es sichert ihnen Gleichheit und Freiheit zu.
Das Schreiben erinnert auch daran, dass eine Ratifizierung keine indigene Bevölkerung in den eigenen Staatsgrenzen voraussetzt, denn auch die Finanzierung von Projekten auf indigenem Territorium stellt einen möglichen Anwendungsbereich des Abkommens dar.
Stephen Corry, Direktor von Survival International, sagte heute: "Seit Jahrhunderten wurde indigenen Völkern Gewalt angetan. Sie wurden von …
… Geldstrafe statt Punkte
Das Flensburger Verkehrszentralregister trägt nur Punkte für Vergehen ein, die in Deutschland begangen wurden. Seit dem 28. Oktober 2010 gilt jedoch ein EU-weites Abkommen. Es erlaubt den einzelnen Mitgliedsländern, Verkehrssünden auch über die eigenen Staatsgrenzen hinaus mit Geldstrafen zu ahnden. Die Höhe der Geldbußen ist in jedem Land unterschiedlich. Der ROLAND-Partneranwalt erklärt: „Straffreies Falschparken und Rasen im europäischen Ausland sind seit letztem Jahr vorbei. Auch außerhalb von Europa sollten Autofahrer auf …
… Dabei entwickeln sie Projektideen, die anschließend vor Ort in den jeweiligen Organisationen umgesetzt werden sollen. Die Seminarsprache ist Englisch.
„Wir bieten mit Queer Easter einen Raum für Teilnehmende, sich frei über Erfahrungen, Ängste und Wünsche über Staatsgrenzen hinaus auszutauschen und Barrieren abzubauen“, sagt Scholz. Im Zentrum stehen darum auch solche Fragen: Welcher Zusammenhang besteht zwischen Bildung und Geschlechterkonstruktionen? Wie kann man Bildung nutzen, um verfestigte Rollenbilder zu hinterfragen und zu überwinden? Bei …
… Übersetzungen beauftragt wird.
Zwischen Dialog und der Kanzlei Zorn Reich Wypchol, Anwälte in Sozietät besteht eine enge Kooperation.
Dolmetscher und Übersetzer Marcin Sosna: "Im Zeitalter der Europäisierung und der Globalisierung muss man auch über die Staatsgrenzen hinausgehen, um dem Mandanten auch bei seinen internationalen Angelegenheiten behilflich zu sein."
Mehr Informationen erhalten Sie unter www.anwaelte-giessen.de
Zorn Reich Wypchol
Rechtsanwälte in Sozietät
Wetzlarer Straße 95
35398 Gießen, DE
Telefon: +49 (0) 641 / 20 21 21
Telefax: …
… Placebo zur Beruhigung der eigenen Partei als ernsthafter Widerstand. Berlin 2003 ist eben nicht Wiesbaden 1987. Es gibt eine Koalitionsvereinbarung und den gesunden Menschenverstand - beides sollte ausreichen, um den Export atomarer Anlagen zu unterbinden, selbst wenn es die Koalition versäumt hat, den Atomausstieg nicht nur nach innen, sondern auch nach außen verbindlich zu fixieren. Tschernobyl hat drastisch gezeigt, dass Staatsgrenzen im Falle eines atomaren GAU nicht existieren. Atomkraft - Nein Danke. Das sollte für Deutschland weltweit gelten.
28.04.2004
1
Sie lesen gerade: Pressemitteilungen zum Thema Staatsgrenzen