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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

200 tibetische Nomaden durch die chinesischen Behörden von ihrem Land vertrieben
IGFM München

200 tibetische Nomaden durch die chinesischen Behörden von ihrem Land vertrieben

… Jamyang Choedar, der aus einer Nomadenfamilie im Kreis Dhartso, TAP Tsolho, Provinz Qinghai, kommt, berichtete dem Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), wie über 200 tibetische Nomaden von ihrem Grund und Boden vertrieben wurden, nachdem man in ihrer Gemeinde mit dem Abbau von Bodenschätzen begonnen hatte: "Die Bewohner des Kreises Dhartso sind zumeist Nomaden, für die ihr Vieh die Lebensgrundlage bildet. 1998 begann die chinesische Regierung im Namen der Entwicklung mit der Vertreibung der in dieser Gegend (die angeblich reich …
26.07.2007
Scheitern der Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern hat bundesweite Auswirkungen
Deutscher Landkreistag

Scheitern der Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern hat bundesweite Auswirkungen

… die das Selbstverwaltungsrecht der Landkreise weniger beeinträchtigt hätten, nicht in Betracht gezogen worden. Henneke erläuterte, dass die Richter dem Selbstverwaltungsrecht der Landkreise klar den Vorrang eingeräumt hätten. Insofern bestehe zwischen dem Recht der Gemeinden und dem der Landkreise auf die eigenverantwortliche Wahrnehmung von Selbstverwaltungsaufgaben kein Unterschied. „Über die Landkreise als Einheiten mit dem Recht kommunaler Selbstverwaltung können die Landesgesetzgeber nicht hinweggehen. Dies hat Ausstrahlungswirkung auf andere …
26.07.2007
Tibetischer politischer Gefangener nach 15jähriger Haftstrafe entlassen
IGFM München

Tibetischer politischer Gefangener nach 15jähriger Haftstrafe entlassen

… haben die chinesischen Behörden in Tibet am 5. Juli 2007 den 58jährigen politischen Gefangenen Thupten Yeshi nach Verbüßung seiner Haftstrafe aus dem Gefängnis Chushul entlassen. Am 30. Juni 1992 hatten Thupten Yeshi und vier Bauern während einer Versammlung in der Gemeinde Gyama, Kreis Meldrogunkar, TAR, öffentlich demonstriert. Am 6. Juli 1992 wurde Thupten als angeblicher Hauptverantwortlicher verhaftet. Thupten wurde als Kind einfacher Bauern in der Gemeinde Gyama geboren. Er hatte kurz vor seiner Verhaftung 1992 geheiratet und war zur Familie …
20.07.2007
Bayern hat fairstanden
EarthLink e.V. - The People & Natur Network

Bayern hat fairstanden

… Antrag im Bayerischen Landtag: http://www.bayern.landtag.de/ElanTextAblage_WP15/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000004500/0000004609.pdf Deutschlandkarte "Aktiv gegen Kinderarbeit": http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de/staedte.htm Liste mit Städten, Gemeinden, Landkreisen und Bundesländern gegen ausbeuterische Kinderarbeit: http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de/dokumente/Liste-Deutsche-Staedte-gegen-Kinderarbeit.pdf Kampagnen-Website "Aktiv gegen Kinderarbeit": http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de/ Hintergrundinformationen Der Begriff "ausbeuterische …
19.07.2007
Bild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nachBild: Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach
LifeGen.de

Nebeneinkünfte: Bestsellerautoren weisen Interessenskonflikte der Politik nach

… ehrenamtlich auf kommunaler Ebene tätig seien. Zumindest fraglich sind auch Vergütungen für die rund hundert Mitglieder in den so genannten Regionalbeiräten, die das Netz- und Vertriebsunternehmen RWE Energy in Nordrhein-Westfalen gebildet hat: Landräte und Bürgermeister. Sie vertreten Gemeinden, die mehr als zehntausend RWE-Aktien halten oder dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre angehören. Ihre Jahresvergütung liegt bei 6650 Euro plus Sitzungsgeld von hundert Euro. Ob und wie viel dieser Gelder ordnungsgemäß an die Gemeindekassen abgeführt werden, …
13.07.2007
Bild: Sowjetexotik in Essener SynagogeBild: Sowjetexotik in Essener Synagoge
NRWmedia.com

Sowjetexotik in Essener Synagoge

… auf eine private Schutztruppe. "Das ist ja der Stoff für einen ganzen Film!" spricht ein Mitglied der Redaktion aus, was in diesem Moment an Beklemmung wahrnehmbar wird. Worum geht es? Am 12.03.2007 hatte der Vorstand der Jüdische Kultus-Gemeinde Essen (vertreten durch den Vorsitzenden Budnizkij und dem Stellvertreter Byron) entschieden, daß "alle Mandate im Gemeinderat und auch die damit verbundene Leitung eines Ausschusses mit der sofortigen Wirkung erloschen" seien. Der Gemeinderatsvorsitzender Boris Bintel hatte daraufhin auf der außerordentlichen …
13.07.2007
30 Tibeter nach Zusammenstoß zwischen zwei Bevölkerungsgruppen festgenommen
IGFM München

30 Tibeter nach Zusammenstoß zwischen zwei Bevölkerungsgruppen festgenommen

… zusätzlich verschärft. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art im Bezirk Sog. Bereits 1993 kam es zu einem großen Zusammenstoß zwischen ortsansässigen Tibetern und zugewanderten muslimischen chinesischen Händlern. Zahlreiche Tibeter protestierten damals gegen die Anwesenheit der Zuwanderer in ihrer Gemeinde. 2004 protestierten wieder Tibeter aus dem Dorf Tsaray in der in Sog gelegenen Gemeinde Yagra zwei Tage lang gegen den in ihrer Gegend von Chinesen betriebenen Bergbau. Es kam zu einem Zwist zwischen Tibetern und Behördenvertretern. Da bisher keine …
12.07.2007
Bild: Ist die Drohung türkisch-muslimischer Verbände gerechtfertigt?  - KommentarBild: Ist die Drohung türkisch-muslimischer Verbände gerechtfertigt?  - Kommentar
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Ist die Drohung türkisch-muslimischer Verbände gerechtfertigt? - Kommentar

Die beiden größten türkischen MigrantInnenverbände erwägen wegen der Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes durch den Bundestag einen Boykott des Treffens. „Wir diskutieren ernsthaft, ob eine Teilnahme noch Sinn macht", sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, der „taz". Er steht dem größten nicht-religiösen Verband der TürkInnen im Land vor. Auch die Türkisch-Islamische Union (DITIB) denkt darüber nach, nicht zum Integrationsgipfel am 12. Juli zu kommen. An dem Tag wollen Bundesregierung, Länder, Kommunen und Verbände …
10.07.2007
Bild: Schritt auf dem Weg zur Chancengleichheit: Projekt behinderte und chronisch kranke MigrantenBild: Schritt auf dem Weg zur Chancengleichheit: Projekt behinderte und chronisch kranke Migranten
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Schritt auf dem Weg zur Chancengleichheit: Projekt behinderte und chronisch kranke Migranten

… beraten und begleitet. Besonderes Merkmal ist die Beratung durch Fachkräfte, die selbst Migrationshintergrund sowie Behinderung aufweisen.", so der Projektleiter Hans-Peter Terno. Durch Vorträge und Gruppenmoderation in islamischen Moscheegemeinden, katholischen Ausländermissionen und Einrichtungen anderer religiöser Gruppen, sowie in Eltern-, Kultur- und Heimatvereinigungen sollen die Projektinhalte Verbreitung finden. Ausländerbeiräte, Ausländerberatungsstellen, kommunale Gremien wie z.B. Sozialausschüsse, politische Mandatsträger, gesellschaftliche …
10.07.2007
Bild: Jahresbericht des Ev. Johannesstift Berlin liegt vorBild: Jahresbericht des Ev. Johannesstift Berlin liegt vor
Ev. Johannesstift Berlin

Jahresbericht des Ev. Johannesstift Berlin liegt vor

Der Jahresbericht trägt die Überschrift "Viele AufGaben – ein Geist". Der Titel geht zurück auf den Apostel Paulus, der vor rund 2000 Jahren der Gemeinde in Korinth das Zusammenwirken einer christlichen Gemeinde so erklärt: Es sind unterschiedliche Gaben, aber es ist ein Geist, der da wirkt alles in allen. Diese ergänzen sich wie die Glieder eines Körpers. Nachzulesen ist dies in der Bibel in 1. Korinther 12. Das Titelbild nimmt diesen Gedanken auf. Gemeinsam sind Mitarbeiter, Partner und Spender stark für andere Menschen, die auf Hilfe angewiesen …
09.07.2007
Wir wollen bleiben
Stiftung Demokratische Jugend

Wir wollen bleiben

… die Möglichkeit, dies zum Ausdruck zu bringen und dabei mit eigenen Ideen ernst genommen zu werden, ist den Jugendlichen sehr wichtig.“ Die Wettbewerbsbeiträge zeigen eine Vielfalt an Visionen für eine attraktivere Zukunft in Ostdeutsch-land. Mit dem Hauptpreis wurde die Junge Gemeinde aus Erfurt ausgezeichnet. Ihr Film „Our Vision of Erfurt“ zeigt in einer sehr kreativen Weise Anlaufstellen und Orte in Erfurt, die für das Miteinander im Gemeinwesen werben. Eingeblendete Schilder und Hinweise drücken die Visionen aus. Die Jugendli-chen wünschen …
04.07.2007
ödp in Gerstetten für Ausweitung des Linienverkehrs
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Gerstetten für Ausweitung des Linienverkehrs

… Rufbussystem (auch „Anrufssammeltaxi“ genannt) einzurichten. Dies funktioniert so: Es gibt zwar einen festen „Fahrplan“, aber nur wenn man auch mindestens 30 Minuten vor Fahrtantritt seinen „Mitfahrwunsch“ mitteilt, wird die Haltestelle auch tatsächlich angefahren. In vielen Städten und Gemeinden wird dieses System bereits seit vielen Jahren erfolgreich angewendet. Für die Fahrt entstehen für den Passagier der Regel nur Kosten wie für eine „normale“ Busfahrt. Für Gerd Eckhardt, ödp-Gemeinderat aus Gerstetten, wäre die Umsetzung des Waldhausener Vorschlags …
29.06.2007
Ein Tibeter, der in dem neuen Gefängnis Chushul inhaftiert war, erreicht das Exil
IGFM München

Ein Tibeter, der in dem neuen Gefängnis Chushul inhaftiert war, erreicht das Exil

In seinem Newsletter "Human Rights Update" vom April bringt das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, ein Interview mit Sonam Dorjee, der kürzlich ins Exil floh. Der heute 38jährige wurde im Dorf Dasher, Gemeinde Gyama, Kreis Meldro Gungkar, TAR, geboren. Aus einem bäuerlichen Milieu stammend ging er einige Jahr zur Grundschule im Dorf, mußte sie aber später verlassen, um zu Hause bei der Bestellung der Felder zu helfen. Am 30. Juni 1992 beriefen die Behörden auf dem Gelände der Gemeindeverwaltung von Gyama eine Versammlung …
25.06.2007
Bild: KörberForum - Ingo Behnel sieht im Integrationskonzept der Länder ein gutes SignalBild: KörberForum - Ingo Behnel sieht im Integrationskonzept der Länder ein gutes Signal
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

KörberForum - Ingo Behnel sieht im Integrationskonzept der Länder ein gutes Signal

… traumatisierte Flüchtlinge, Alte oder Erwerbsunfähige. „Das im Bundestag verabschiedete Gesetz wird den Integrationsgipfelprozess negativ beeinflussen" Mit diesen Worten kritisierten die meisten Teilnehmer, das neue Gesetz. Mit diesen Worten kritisierte auch der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, das neue Gesetz. Das neue Gesetz sendet folgende Signale: 1) Wir wollen keinen Familiennachzug aus unteren sozialen Schichten 2) Wir wollen eigentlich keine Person mehr einbürgern 3) Entweder integriert Euch, oder wir …
22.06.2007
Das hält, was es verspricht: antifaschistische Aktionseinheit vor Nazidemo in Frankfurt am Main
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Das hält, was es verspricht: antifaschistische Aktionseinheit vor Nazidemo in Frankfurt am Main

… scheint ein gewisses Interesse zu bestehen, drei unterschiedliche Gruppierungen: Römerbergbündnis, Anti-Nazi-Koordination und Antifa in eine gegnerische Position zueinander zu bringen - natürlich anhand der "Gewaltfrage" und im Lichte von "Rostock". Das Römerbergbündnis (Jüdische Gemeinde, Kirchen, DGB, Jugendring und sämtliche demokratischen Parteien) rufen zu einer Steh-Kundgebung abseits der Faschistenroute auf - auf dem Römerberg. Anti-Nazi-Koordination und Antifa haben sich auf ein gemeinsames Aktionskonzept zur aktiven Verhinderung der Nazidemonstration …
20.06.2007
bvse gegen Rekommunalisierung
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.

bvse gegen Rekommunalisierung

… einem Preisvergleich zwischen Kommunalem Eigenbetrieb und privatem Unternehmen. „Schließlich steckt sich der Unternehmer die Mehrwertsteuer nicht in die Tasche, sondern sie geht an den Fiskus, wovon ein nicht unerheblicher Teil wieder in die Gemeinden fließt.“ Auch die kommunalen Durchgriffsrechte bei Schlecht- oder Minderleistung seien problemlos in „jeder gewünschten Schärfe“ vertraglich zu regeln. Insbesondere das regional verankerte Unternehmen reagiere vermutlich empfindlicher auf Bürgerbeschwerden als die kommunale Verwaltung. Die Forderungen …
19.06.2007
Die Landbevölkerung in Tibet muß gegen ihren Willen in neue Häuser umziehen
IGFM München

Die Landbevölkerung in Tibet muß gegen ihren Willen in neue Häuser umziehen

… festen Behausungen, womit ihr traditioneller Lebensstil zerstört wird und sie ihren Lebensunterhalt verlieren. Hier ist die unmittelbare Schilderung der Probleme durch einen vor kurzem ins Exil geflohenen tibetischen Landbewohner. Der heute 24jährige Kyilhu stammt aus dem Dorf Gangkar, Gemeinde Shelkar, Kreis Dingri, TAR. Am 1. April 2007 erreichte er das Flüchtlingsauffanglager in Kathmandu, wo er vom TCHRD interviewt wurde. Seine Familie, die aus seinen zwei Schwestern, seinem Schwager und ihren Kindern besteht, bestreitet ihren Lebensunterhalt …
15.06.2007
Vergabe in Frankreich -  PPP in Frankreich
Morabito, Brognier & Condamy

Vergabe in Frankreich - PPP in Frankreich

… du cadre légal et réglementaire“). Anwendungsbereich: Einen fest bestimmten Anwendungsbereich gibt es für PPP-Projekte nicht. Es sind PPP-Projekte auch keinesfalls auf nur größere öffentliche Körperschaften begrenzt. Das erste in Frankreich umgesetzte PPP-Verfahren wurde von einer Gemeinde mit ca. 6.000 Einwohnern durchgeführt, die ein kleines Unternehmen mit der Beleuchtung der Gemeindestraßen beauftragt hat. Umfasst werden von dieser Art der Beschaffung sowohl Tätigkeiten im Baubereich als auch Aufträge im modernen Informationstechnologiewesen …
11.06.2007
Bild: 1. Bürgerparty am 09.06.2007 war ein ErfolgBild: 1. Bürgerparty am 09.06.2007 war ein Erfolg
Bürgerinitiative

1. Bürgerparty am 09.06.2007 war ein Erfolg

… werden sich erst äußern, wenn es konkrete Ergebnisse gibt, so ergänzte Lutz Strohschein. Herr Loge hatte trotz der Aktualität seiner Aussage abgesagt und konnte wie auch Landrat Martin Wille (SPD), Bürgermeister Dr. Haase (AfE), Ortsbürgermeister Springer (CDU) und Gemeindevertreter Martin Wille (CDU) nicht an der 1. Bürgerparty teilnehmen. Alle anderen persönlich eingeladenen Politiker der Gemeinde hielten es leider wieder einmal nicht für nötig zu kommen, geschweige den abzusagen. Schade. Insgesamt war es eine gelungene Bürgerparty mit viel Spaß …
10.06.2007
BRASILIEN: UNKONTAKTIERTER STAMM AUFGETAUCHT
Survival International Deutschland e.V.

BRASILIEN: UNKONTAKTIERTER STAMM AUFGETAUCHT

*Es kam letzte Woche zu einer außergewöhnlichen Begegnung, als plötzlich eine Gruppe von 89 unkontaktierten Indianern in einer Indianergemeinde im brasilianischen Staat Pará auftauchte. Die Indianer waren, vermutlich auf der Flucht vor Angriffen durch Holzfäller oder Bergarbeiter, fünf Tage lang durch den Wald gewandert. Das Gebiet wurde abgesperrt, um die isolierte Gruppe vor Krankheiten zu schützen, die tödlich für sie sein könnten. Der erste Kontakt erfolgte Berichten zufolge durch zwei Männer, die vor einem Haus Geräusche machten und von zwei …
07.06.2007
NACHRICHTENBLATT Mai 2007, No. 6
Botschaft der Republik Aserbaidschan

NACHRICHTENBLATT Mai 2007, No. 6

… inkorporiert wurde. Das Ereignis brachte hochrangige Mitarbeiter verschiedener Bundesbehörden, Mitglieder des Deutschen Bundestages, Botschafter verschiedener Länder, Vertreter der deutschen Kultur-, Wissenschafts- und Bildungskreisen, Geschäftsleute sowie die Mitglieder der aserbaidschanischen Gemeinde Deutschlands zusammen. ASERBAIDSCHANISCHE OBERBÜRGERMEISTER BESUCHEN MAINZ Zwölf Amtskollegen aus Aserbaidschan konnte Oberbürgermeister von Mainz, Jens Beutel, im Rathaus begrüßen. Die Delegation, die sich zwecks Erfahrungssammlung in Deutschland …
05.06.2007
Bild: Aktionskunst unter Polizeischutz - Gefährliche Kunst in BerlinBild: Aktionskunst unter Polizeischutz - Gefährliche Kunst in Berlin
Christian Bauer

Aktionskunst unter Polizeischutz - Gefährliche Kunst in Berlin

… Galerie Wzgorze Zamkowe, Lubin Galerie Storkower Bogen, Berlin 2005 Galerie und öffentlicher Raum der Stadt Seelze Galerie Brama Wroclawska der Stadt Olesnica Museum für Architektur, Breslau / Wroclaw (Katalog) Villa Meixner, Galerie der Gemeinde Brühl Galerie Drugi Pietro Breslau / Wroclaw Werke im öffentlichen Raum 2006 Stadteingangstor, Stadt Breslau / Wroclaw Dreiecksobjekt, Kreisverkehr Stadt Mannheim Carl Benz Objekt, Grünfläche Stadt Ladenburg Installation "Polnische Strasse" Schlosspark, Stadt Lubin Kugelobjekt, Kulturforum …
04.06.2007
Bild: Junge Wirtschaft Gmunden - Mag. Georg Krakow referierte über WirtschaftskriminalitätBild: Junge Wirtschaft Gmunden - Mag. Georg Krakow referierte über Wirtschaftskriminalität
Gerd Michael Wermescher

Junge Wirtschaft Gmunden - Mag. Georg Krakow referierte über Wirtschaftskriminalität

… Ort: Tausendfache Hochzeits-Trauminsel für Anspruchsvolle. Landesausstellung 2008 - Kaiser, Ketzer, Künstler - www.landesausstellung2008.at "Kaiser, Ketzer, Künstler - Leute und Gäste im Salzkammergut". Unter diesem Motto kann man die Landesausstellung 2008 verstehen, die in zwölf Gemeinden der Region Salzkammergut stattfinden wird. Während die Besucher der diesjährigen Landesausstellung "Kohle und Dampf" das Hausruckgebiet stürmen(~145.000 Besucher), rüstet sich die Region Salzkammergut schon für ihren großen Auftritt. Von Gmunden bis Hallstatt, …
04.06.2007
Bild: Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängigBild: Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängig
'markt intern'-Verlag

Erneut Verfassungsbeschwerde gegen Grundsteuer beim BVerfG anhängig

… Nordrhein-Westfalen in Münster unterlag Leuchtenberg. Seine Berufung mit dem Az: 14 A 661/06 wurde mit Beschluß vom 25.4. abgewiesen. Die Münsteraner Verwaltungsrichter sahen in der Besteuerung selbstgenutzter Immobilien keinen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Die von den Gemeinden erhobene Grundsteuer beschäftigt seit Jahren immer wieder deutsche Gerichte. Im Juni 2006 hatte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde des Heidelberger Anwalts und Steuerberaters Jan Weber gegen die Erhebung der Steuer auf selbst genutzte Immobilien ohne …
30.05.2007
Bundesverband 50 Plus unterstützt Regierungsinitiative „Fit statt Fett“
Bundesverband 50 Plus e.V.

Bundesverband 50 Plus unterstützt Regierungsinitiative „Fit statt Fett“

… „sehr wichtige Maßnahme, die längst überfällig geworden war“, so Michael Foerstner, Präsident des Bundesverbandes. Gleichzeitig sprach er sich für die Einrichtung weiterer Seniorenspielplätze aus. Derartige Sport- und Freizeitmöglichkeiten, die schon von vielen Städten und Gemeinden angeboten werden, böten eine hervorragende Möglichkeit, auch im Alter aktiv und gesund zu bleiben. "Nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Verantwortlichen auf regionaler und kommunaler Ebene müssen den Anforderungen einer immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe …
30.05.2007
Autoren des Verlags Deutsche Polizeiliteratur als Experten in den Medien gefragt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Autoren des Verlags Deutsche Polizeiliteratur als Experten in den Medien gefragt

… Jamin in seinem gerade erschienen VDP-Sachbuch, das eine aktuelle Bestandsaufnahme und ein Ratgeber für Betroffene und Helfer ist, aufmerksam gemacht. Jamin fordert daher kompetente Ansprechpartner in den Städten und Gemeinden. Diese Vermisst-Berater in den Verwaltungen könnten die Lücke der meist mangelhaften Unterstützung in den Kommunen entscheidend schließen. Näheres zum Buch von Manfred Paulus unter: http://www.vdpolizei.de/index.cfm?&modus=s_x_0_s_100611 Näheres zum Buch von Peter Jamin unter: http://www.vdpolizei.de/index.cfm?&modus=s_x_0_s_100687 VDP …
22.05.2007
Tag der vermissten Kinder - Gedenktag am 25. Mai rückt Schicksal der Angehörigen ins Blickfeld
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Tag der vermissten Kinder - Gedenktag am 25. Mai rückt Schicksal der Angehörigen ins Blickfeld

… Jamin kann einzig auf www.vermisste-kinder.de als seriöses Angebot verweisen, deren Betreiber die schon erwähnte „Elterninitiative vermisster Kinder“ zusammen mit dem Opferverband „Weißer Ring“ ist. Darüber hinaus sind aber auch kompetente Ansprechpartner in den Städten und Gemeinden von Nöten. Diese Vermisst-Berater in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen könnten die Lücke der meist mangelhaften Unterstützung in den Kommunen entscheidend schließen. Doch bis es zu einem flächendeckenden bundesweiten Hilfsangebot kommt, scheint es noch ein weiter …
22.05.2007
„Peer im Glück“ – Wohin mit den kurzfristigen Mehreinnahmen der öffentlichen Hand?
medienbüro.sohn

„Peer im Glück“ – Wohin mit den kurzfristigen Mehreinnahmen der öffentlichen Hand?

… Prügelknaben. „Peer im Glück“ – diese Floskel hat noch niemand verwendet. Dabei sprudeln die Steuer-Quellen wie lange nicht mehr. Die Ergebnisse der Steuerschätzung für den Mai 2007 sind eigentlich Grund genug zum Jubilieren: Bis 2011 können Bund, Länder und Gemeinden mit Steuermehreinnahmen von knapp 180 Milliarden Euro rechnen. Dies teilte das Bundesfinanzministerium nach der Beratung des Arbeitskreises Steuerschätzung mit. Allein der Bund darf sich auf Mehreinnahmen von rund 87 Milliarden Euro freuen. Doch Steinbrück trat sofort auf die Euphorie-Bremse. …
21.05.2007
Bild: "Triz-Millionenspiel" gegen Geschäftsidee für Dorf in Mecklenburg-VorpommernBild: "Triz-Millionenspiel" gegen Geschäftsidee für Dorf in Mecklenburg-Vorpommern
Etzold

"Triz-Millionenspiel" gegen Geschäftsidee für Dorf in Mecklenburg-Vorpommern

… von "Triz-Millionenspiel" Hape Etzold. Die elektronische Version von "Triz-Millionenspiel" kann jeder herunterladen, der für "Hohen Wangelin" eine Geschäftsidee abgibt und sich selbst sowie andere bereichern möchte. Eine Millionenidee, die jährlich 40.000 Touristen in die kleine Gemeinde mit 742 Einwohnern im Landkreis Müritz lockt und in die wald- und wiesenreiche Dorfumgebung passt, will der Trabbiflottenbesitzer Michael Nitsche aus Hohen Wangelin umsetzen. Vorbild ist das Dorf Jukkasjärvi in Nordschweden. Dort haben zwei Hundeschlittenführer …
15.05.2007
Prognose des Landkreistages zu Kreisfinanzen 2007: Knapp die Hälfte der Kreishaushalte bleibt unausgeglichen
Deutscher Landkreistag

Prognose des Landkreistages zu Kreisfinanzen 2007: Knapp die Hälfte der Kreishaushalte bleibt unausgeglichen

… Saarland 6 von 6 Landkreisen, · in Sachsen 7 von 22 Landkreisen, · in Sachsen-Anhalt 20 von 21 Landkreisen, · in Schleswig-Holstein 9 von 11 Kreisen · und in Thüringen 1 von 17 Landkreisen. Von der anziehenden Konjunktur profitieren die Landkreise nur unterproportional. Während Städte und Gemeinden 2006 ihr Ergebnis gegenüber dem Vorjahr um über 5 Mrd. Euro verbesserten und einen deutlichen Finanzüberschuss verzeichnen konnten, verbesserte sich das Finanzergebnis der Landkreise nur um 310 Mio. Euro, so dass sie 2006 zum vierten Mal in Folge ein …
11.05.2007
Schuscha – 15 Jahre der Okkupation und Vertreibung
Botschaft der Republik Aserbaidschan

Schuscha – 15 Jahre der Okkupation und Vertreibung

Am 8. Mai 1992 haben die Streitkräfte Armeniens die Stadt Schuscha – das Zentrum der aserbaidschanischen Gemeinde der Region Berg-Karabach der Republik Aserbaidschan - okkupiert. In Schuscha haben die Okkupationskräfte Armeniens ihre gängige Politik der ethnischen Säuberung weiterbetrieben und ca. 50 000 Aserbaidschaner aus ihrer Heimatstadt vertrieben. Schuscha war Jahrhunderte lang eines der wichtigsten Zentren der aserbaidschanischen Kultur und die Wiege der nationalen Musiktradition. Unter anderem war auch der Aserbaidschaner Uzeyir Hajibeyov …
09.05.2007
Bild: BVBB lädt ein zur InformationsveranstaltungBild: BVBB lädt ein zur Informationsveranstaltung
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V.

BVBB lädt ein zur Informationsveranstaltung

… BBI-Schönefeld die betroffenen Bürger östlich des Flughafens informieren. Wann kommt der ergänzende Planfeststellungsbeschluss, der die Rechtswidrigkeit der ursprünglichen Nachtflugregelung heilen soll? Welche Hilfe und was für Entlastungen von den Fluglärmfolgen können die Betroffenen von ihren Gemeinden und dem Land Brandenburg sowie dem Stadtbezirk Treptow-Köpenick und dem Land Berlin erwarten? Welche Gefahren für Gesundheit und Lebensqualität sind für Kinder, Senioren und alle Betroffenen zu erwarten? Wird es zu Umsiedlungen, insbesondere von …
09.05.2007
Bild: Vergabemanagement für öffentliche AuftraggeberBild: Vergabemanagement für öffentliche Auftraggeber
Ax, Schneider & Kollegen

Vergabemanagement für öffentliche Auftraggeber

… werden Definitionen und Richtlinien für die Auslegung des Gesetzes gegeben. Wo Wahlmöglichkeiten bestehen, werden diese genannt und Auswirkungen auf den Fortgang des Verfahrens aufgezeigt. VergMan® wendet sich damit an alle Mitarbeiter von Bund, Ländern, Gemeinden und sonstigen öffentlichen Auftraggeber, die Vergabeverfahren planen und durchführen. VergMan® wird unterstützt vom Institut für deutsches und internationales Vergaberecht (IDIV) GmbH und von der Akademie für Baurecht (AfB) GmbH. Unter Zugrundelegung der Beratungskonzepte Vergabemanagement …
08.05.2007
Bild: Der BVBB informiertBild: Der BVBB informiert
Bürgerverein Brandenburg-Berlin eV

Der BVBB informiert

… geplanten BBI-Schönefeld die betroffenen Bürger, westlich des Flughafens, informieren. Wann kommt der ergänzende Planfeststellungsbeschluss, der die Rechtswidrigkeit der ursprünglichen Nachtflugregelung heilen soll? Welche Hilfe und was für Entlastungen von den Fluglärmfolgen können die Betroffenen von ihren Gemeinden und dem Land Brandenburg erwarten? Welche Gefahren für Gesundheit und Lebensqualität sind für Kinder, Senioren und alle Betroffenen zu erwarten? Wird es zu Umsiedlungen, insbesondere von Schulen und KITAS sowie von Wohngebieten, kommen? Was …
08.05.2007
FDP-Antrag im Stadtplanungsausschuß Nürnberg vom 10.05.07
FDP Nürnberg

FDP-Antrag im Stadtplanungsausschuß Nürnberg vom 10.05.07

… eventuelle U- Bahn in den Nürnberger Südwesten und weiter nach Zirndorf und Wintersdorf höchstwahrscheinlich schon an dem fehlenden finanziellen Engagement das Landkreises Fürth scheitert. Der fehlende Anbindungswille wird schon im Fall der weitaus dringenderen Anbindung der Gemeinde Stein an das vorhandene U-Bahnnetz deutlich. Damit entfällt aber auch die zentrale Bedingung, um überhaupt eine U-Bahnverlängerung über den bislang erreichten Endpunkt Tillypark hinaus zu planen. Unter diesen Umständen wäre es äußerst kurzsichtig, eine vorhandene und …
08.05.2007
ödp München zum Thema Ladenschluß
ödp München

ödp München zum Thema Ladenschluß

… Einschränkungen der Sonntagsruhe wieder auf die Tagesordnung kommen – vermutlich nach der Landtagswahl“, befürchtet der ödp-Regionalbeauftragte Markus Hollemann. Es sei zu befürchten, „dass die Sonntagsruhe scheibchenweise aufgehoben wird, in dem es den Städten und Gemeinden zunächst erlaubt werde, die Freigabe bei Großereignissen oder in der Nähe von touristischen Drehscheiben zu erlauben oder sogenannte Sonderanlässe für weitere verkaufsoffene Sonntage zu konstruieren“. Die ödp appelliert an die Münchner Landtagsabgeordneten „den Ladenschluss …
07.05.2007
Bild: Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin CityBild: Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin City
AGENTUR RPM

Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin City

… und Europaabgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis laden jeden Montag zur Sprechstunde ein. Ebenso möchte die SPD in Zukunft zur politischen Diskussion in SL anregen. Man darf gespannt sein welche Partei als nächstes einzieht und wie das Thema Politik in der SL-Gemeinde angenommen wird. Das virtuelle Berlin präsentiert sich in der 3-D Welt von Second Life und lädt zu einem Besuch ein. Neben vielen Einkaufsmöglichkeiten wie z.B. im Berlin City Center bietet das virtuelle Berlin City attraktive Wohnmöglichkeiten, Erlebniswelten und weitere interessante …
07.05.2007
Dritter Frühstückstalk von Pro Bonn/Rhein-Sieg
medienbüro.sohn

Dritter Frühstückstalk von Pro Bonn/Rhein-Sieg

Stadtwerke Bonn befürchten Übernahme durch ausländischen Konzern - Zemlin: „Wenn wir nicht wachsen dürfen, sind wir ein Übernahmekandidat“ Bonn - Die Novellierung der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf die Stadtwerke Bonn sowie sich daraus eröffnende Chancen für den regionalen Mittelstand waren die Themen beim dritten Frühstückstalk-aktiv des Vereins Pro Bonn/Rhein-Sieg e. V. http://www.probonnrheinsieg.de. Etwa 30 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis waren am Mittwoch, den 2. Mai 2007, …
04.05.2007
Geflüchteter tibetischer  Mönch schildert die Qualen, die er während seiner Haftzeit durchmachte
IGFM München

Geflüchteter tibetischer Mönch schildert die Qualen, die er während seiner Haftzeit durchmachte

… tun“. „Die Zustände in den chinesischen Gefängnissen in Tibet sind grauenvoll", sagte er und fügte hinzu, die Folterungen seien nach der Verlegung nach Chushul sogar noch schlimmer geworden. "Dem Essen, das sie uns im Gefängnis gaben, mangelte es generell an Nährwert. Das Gemüse wurde einfach in Wasser gekocht und uns vorgesetzt." Sonam Dorje stammt aus der Gemeinde Gyama im Bezirk Meldrogunkar (chin. Mozhu gongka) im Bezirk Lhasa. Er möchte nun in Dharamsala, dem Sitz der tibetischen Exilregierung und des Dalai Lama, ein neues Leben beginnen.
01.05.2007
Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort
erzsuche.de

Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort

Augustusburg, den 29.04.2007 Die Ankündigung der geplanten Gebietsreform in Sachsen hat für viel Diskussionsbedarf gesorgt. Die Vorlage des Entwurfs für die künftige Verwaltungsstruktur offenbarte den Sachsen, welche Kreise sich nach dem Wunsch des Innenministeriums zusammenschließen und welche Gemeinden ihren Status als Kreissitz bzw. als kreisfreie Stadt verlieren sollen. Doch die Bürger selbst kamen dabei bisher kaum zu Wort, denn bei der Veröffentlichung von Stimmen aus dem Volk wurde sehr zurückhaltend vorgegangen: Bis jetzt führte nur eine …
30.04.2007
Aufforderung zur Änderung der Startverfahren für Grossraumfrachtflieger am Flughafen Basel Mulhouse
BISF

Aufforderung zur Änderung der Startverfahren für Grossraumfrachtflieger am Flughafen Basel Mulhouse

An die Direktion des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg An den Regierungsrat des Kantons Baselland An den Regierungsrat des Kantons Baselstadt An das Regierungspräsidium Freiburg An das Landratsamt des Landkreises Lörrach Kopien an: Betroffene Gemeinden Medien Trinationale Resolution gegen inakzeptable Frachtflüge Sehr geehrte Damen und Herren, Der Start eines Frachtflugzeuges des Typs Boeing 747-400 am Sonntag, 15. April 2007, 18.58 Uhr, über Allschwil-Dorf, wo 90 dB(A) gemessen wurden, sowie über Hegenheim/Hésingue/Bourgfelden …
25.04.2007
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?
ROBIN, VHS Schaumburg

Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?

… „peinliche Befragung“ erkannt, die Folter. Und fast immer hatte das ein Todesurteil zur Folge. Trotzdem kann man nicht sagen, das die allgemeine Rechtsprechung ein willkürliches, chaotisches System darstellte, das keine Vorstellung von Wahrheit und Gerechtigkeit gehabt hätte. Keine Stadt, keine Gemeinde durfte einen Menschen der Hexerei anklagen, ohne die Zustimmung der juristischen Fachleute einzuholen. Und kam es dann zur Anklage, so musste es für eine rechtmäßige Verurteilung auch ein Geständnis geben. Nur wenn die universitären Juristen zu dem Schluss …
24.04.2007
Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen
IGFM München

Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen

… Kreis Markham stammenden Tibeter wirft ein Licht darauf, wie China die Ressourcen Tibets ausbeutet. Interview mit einem jungen Mann aus Markham, wo im April 2005 siebzehn Menschen bei einem Bergwerksunglück ums Leben kamen: Der 24jährige Gyatso aus dem Dorf Bhotsa, Gemeinde Shedrong, Kreis Markham, TAR, der das tibetische Flüchtlingsauffanglager in Kathmandu im Dezember 2006 erreichte, berichtet über die Bergbauaktivitäten in seinem Heimatdorf in der Gemeinde Shedrong: "Im Januar 2006 kamen um die 15 chinesische Geologen, um auf dem Berg Thaedhong, …
23.04.2007
Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt

… und ihre Helfer. Denn immer noch gibt es keine umfassende Infrastruktur für eine professionelle Hilfe und Unterstützung von Angehörigen. Deutschlands Politiker ignorieren das Thema seit Jahren geflissentlich. Gefordert sind hier vor allem die Städte und Gemeinden. „Wir brauchen erfahrene Vermisst-Berater in den Sozialbehörden der Kommunen“ so die Forderung Jamins. Aber auch Angebote wie Vermisst-Broschüren und seriöse Informationsseiten im Internet sind nach den Erkenntnissen des Autors Mangelware. Damit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte nicht …
13.04.2007
InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen

… Niedersachsen · Aktionen zur Familienförderung Ab sofort gibt es ein Forum für Innovationen und gute Ideen für das Land Niedersachsen. Gestern trafen sich die Mitglieder des neu gegründeten InnovatorsClub Niedersachsen, dem u.a. der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN), Dr. Volker Müller, CeBIT-Chef Dr. Sven Prüser, Ralf Pinsdorf von Microsoft Deutschland, Dieter Sommer von der Deutschen Post AG, Peter Richter von T-Systems, Prof. Stefanie Hohn von …
02.04.2007
Öffentliche Daseinsvorsorge als Deckmantel für Ausweitung der Staatstätigkeit
medienbüro.sohn

Öffentliche Daseinsvorsorge als Deckmantel für Ausweitung der Staatstätigkeit

Reform der NRW-Gemeindeordnung stärkt Privatwirtschaft Bonn/Düsseldorf - Ein Kernpunkt der Reform der Gemeindeordnung in Nordrhein Westfalen (NRW) http://www.im.nrw.de/hom/62.htm sind Änderungen des Gemeindewirtschaftsrechts. Zu den wesentlichen Änderungen dieses Teils des Gesetzesentwurfs gehört, dass die wirtschaftliche Betätigung in Zukunft wieder an das Vorliegen eines dringenden öffentlichen Zwecks gebunden ist. Ebenfalls kommt es zu einer Verschärfung der Subsidiaritätsklausel in Paragraf 107 Absatz 1 GO NRW. Künftig reicht es für die Subsidiarität …
28.03.2007
Bild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen VorstandBild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand
Bürgerverein Brandenburg-Berlin eV

BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand

… Ergänzung des Vereinsstatutes und die Rechenschaftslegung, Entlastung des alten sowie die Wahl des neuen Vorstands. Die Delegierten beschlossen, dass sich der Verein künftig in alle Fragen der Siedlungsentwicklung, der Regional- und Landesplanung, der Stadt- und Gemeindeplanungen einbringen wird. Regionale Infrastrukturprojekte sollen hinsichtlich ihrer Belastungen für Betroffene und Umwelt kritisch begleitet werden, um Schäden und Belastungen für Mensch und Natur zu verhindern bzw. zu minimieren. Ein wesentliches Ziel des Vereins wird die Förderung …
19.03.2007
Im Schatten der Kohle
Agentur Kopfwerker

Im Schatten der Kohle

… gibt, können sich auch noch Jahrzehnte und in Extremfällen Jahrhunderte nach Beendigung des Abbaus ereignen. Diese hier beschrieben Risiken beinhalten für Betroffene, zu denen nicht nur Privatpersonen zu zählen sind, sondern auch Industrie, Gewerbe- und Handwerksbetriebe, Gemeinden und Landkreise, existen-zielle Belastungen die nicht tragbar und unzumutbar sind. Trotzdem war und ist diese Gruppe der Bundesbürger, die für eine vermeintliche Energiesicherheit Deutschlands mit ihrer Gesundheit und ihrem Privatvermögen in Zwangshaftung leben müssen …
15.03.2007
Kritik an Großer Koalition: Mit Baby-Steps sind keine größeren Sprünge möglich
medienbüro.sohn

Kritik an Großer Koalition: Mit Baby-Steps sind keine größeren Sprünge möglich

… mit seinen im internationalen Vergleich viel zu niedrigen Beschäftigungsquoten und die hohe Langzeitarbeitslosigkeit, die Sozialversicherungen mit ihren weiterhin hohen Beiträgen, das ineffiziente und unübersichtliche Steuersystem sowie die strukturellen Haushaltsdefizite von Bund, Ländern und Gemeinden“, sagt Hüther. Um hier den notwendigen politischen Druck aufzubauen, sei Bundesfinanzminister Peer Steinbrück aufgerufen, ein klares Zieldatum zu benennen, an dem ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Die Zielmarke dafür sollte das voraussichtliche …
12.03.2007

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