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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

FDP-Antrag im Stadtplanungsausschuß Nürnberg vom 10.05.07
FDP Nürnberg

FDP-Antrag im Stadtplanungsausschuß Nürnberg vom 10.05.07

… eventuelle U- Bahn in den Nürnberger Südwesten und weiter nach Zirndorf und Wintersdorf höchstwahrscheinlich schon an dem fehlenden finanziellen Engagement das Landkreises Fürth scheitert. Der fehlende Anbindungswille wird schon im Fall der weitaus dringenderen Anbindung der Gemeinde Stein an das vorhandene U-Bahnnetz deutlich. Damit entfällt aber auch die zentrale Bedingung, um überhaupt eine U-Bahnverlängerung über den bislang erreichten Endpunkt Tillypark hinaus zu planen. Unter diesen Umständen wäre es äußerst kurzsichtig, eine vorhandene und …
08.05.2007
ödp München zum Thema Ladenschluß
ödp München

ödp München zum Thema Ladenschluß

… Einschränkungen der Sonntagsruhe wieder auf die Tagesordnung kommen – vermutlich nach der Landtagswahl“, befürchtet der ödp-Regionalbeauftragte Markus Hollemann. Es sei zu befürchten, „dass die Sonntagsruhe scheibchenweise aufgehoben wird, in dem es den Städten und Gemeinden zunächst erlaubt werde, die Freigabe bei Großereignissen oder in der Nähe von touristischen Drehscheiben zu erlauben oder sogenannte Sonderanlässe für weitere verkaufsoffene Sonntage zu konstruieren“. Die ödp appelliert an die Münchner Landtagsabgeordneten „den Ladenschluss …
07.05.2007
Bild: Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin CityBild: Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin City
AGENTUR RPM

Politische Parteien in Second Life – SPDsl in Berlin City

… und Europaabgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis laden jeden Montag zur Sprechstunde ein. Ebenso möchte die SPD in Zukunft zur politischen Diskussion in SL anregen. Man darf gespannt sein welche Partei als nächstes einzieht und wie das Thema Politik in der SL-Gemeinde angenommen wird. Das virtuelle Berlin präsentiert sich in der 3-D Welt von Second Life und lädt zu einem Besuch ein. Neben vielen Einkaufsmöglichkeiten wie z.B. im Berlin City Center bietet das virtuelle Berlin City attraktive Wohnmöglichkeiten, Erlebniswelten und weitere interessante …
07.05.2007
Dritter Frühstückstalk von Pro Bonn/Rhein-Sieg
medienbüro.sohn

Dritter Frühstückstalk von Pro Bonn/Rhein-Sieg

Stadtwerke Bonn befürchten Übernahme durch ausländischen Konzern - Zemlin: „Wenn wir nicht wachsen dürfen, sind wir ein Übernahmekandidat“ Bonn - Die Novellierung der Gemeindeordnung in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf die Stadtwerke Bonn sowie sich daraus eröffnende Chancen für den regionalen Mittelstand waren die Themen beim dritten Frühstückstalk-aktiv des Vereins Pro Bonn/Rhein-Sieg e. V. http://www.probonnrheinsieg.de. Etwa 30 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis waren am Mittwoch, den 2. Mai 2007, …
04.05.2007
Geflüchteter tibetischer  Mönch schildert die Qualen, die er während seiner Haftzeit durchmachte
IGFM München

Geflüchteter tibetischer Mönch schildert die Qualen, die er während seiner Haftzeit durchmachte

… tun“. „Die Zustände in den chinesischen Gefängnissen in Tibet sind grauenvoll", sagte er und fügte hinzu, die Folterungen seien nach der Verlegung nach Chushul sogar noch schlimmer geworden. "Dem Essen, das sie uns im Gefängnis gaben, mangelte es generell an Nährwert. Das Gemüse wurde einfach in Wasser gekocht und uns vorgesetzt." Sonam Dorje stammt aus der Gemeinde Gyama im Bezirk Meldrogunkar (chin. Mozhu gongka) im Bezirk Lhasa. Er möchte nun in Dharamsala, dem Sitz der tibetischen Exilregierung und des Dalai Lama, ein neues Leben beginnen.
01.05.2007
Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort
erzsuche.de

Kreisreform in Sachsen: Jetzt kommt der Bürger zu Wort

Augustusburg, den 29.04.2007 Die Ankündigung der geplanten Gebietsreform in Sachsen hat für viel Diskussionsbedarf gesorgt. Die Vorlage des Entwurfs für die künftige Verwaltungsstruktur offenbarte den Sachsen, welche Kreise sich nach dem Wunsch des Innenministeriums zusammenschließen und welche Gemeinden ihren Status als Kreissitz bzw. als kreisfreie Stadt verlieren sollen. Doch die Bürger selbst kamen dabei bisher kaum zu Wort, denn bei der Veröffentlichung von Stimmen aus dem Volk wurde sehr zurückhaltend vorgegangen: Bis jetzt führte nur eine …
30.04.2007
Aufforderung zur Änderung der Startverfahren für Grossraumfrachtflieger am Flughafen Basel Mulhouse
BISF

Aufforderung zur Änderung der Startverfahren für Grossraumfrachtflieger am Flughafen Basel Mulhouse

An die Direktion des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg An den Regierungsrat des Kantons Baselland An den Regierungsrat des Kantons Baselstadt An das Regierungspräsidium Freiburg An das Landratsamt des Landkreises Lörrach Kopien an: Betroffene Gemeinden Medien Trinationale Resolution gegen inakzeptable Frachtflüge Sehr geehrte Damen und Herren, Der Start eines Frachtflugzeuges des Typs Boeing 747-400 am Sonntag, 15. April 2007, 18.58 Uhr, über Allschwil-Dorf, wo 90 dB(A) gemessen wurden, sowie über Hegenheim/Hésingue/Bourgfelden …
25.04.2007
Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?
ROBIN, VHS Schaumburg

Folter als Mittel der Wahrheitsfindung?

… „peinliche Befragung“ erkannt, die Folter. Und fast immer hatte das ein Todesurteil zur Folge. Trotzdem kann man nicht sagen, das die allgemeine Rechtsprechung ein willkürliches, chaotisches System darstellte, das keine Vorstellung von Wahrheit und Gerechtigkeit gehabt hätte. Keine Stadt, keine Gemeinde durfte einen Menschen der Hexerei anklagen, ohne die Zustimmung der juristischen Fachleute einzuholen. Und kam es dann zur Anklage, so musste es für eine rechtmäßige Verurteilung auch ein Geständnis geben. Nur wenn die universitären Juristen zu dem Schluss …
24.04.2007
Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen
IGFM München

Eisenbahn und Bergbau in Tibet - Interview des TCHRD mit einem Augenzeugen

… Kreis Markham stammenden Tibeter wirft ein Licht darauf, wie China die Ressourcen Tibets ausbeutet. Interview mit einem jungen Mann aus Markham, wo im April 2005 siebzehn Menschen bei einem Bergwerksunglück ums Leben kamen: Der 24jährige Gyatso aus dem Dorf Bhotsa, Gemeinde Shedrong, Kreis Markham, TAR, der das tibetische Flüchtlingsauffanglager in Kathmandu im Dezember 2006 erreichte, berichtet über die Bergbauaktivitäten in seinem Heimatdorf in der Gemeinde Shedrong: "Im Januar 2006 kamen um die 15 chinesische Geologen, um auf dem Berg Thaedhong, …
23.04.2007
Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Vermisste Personen – Hilfe für Angehörige wird massiv vernachlässigt

… und ihre Helfer. Denn immer noch gibt es keine umfassende Infrastruktur für eine professionelle Hilfe und Unterstützung von Angehörigen. Deutschlands Politiker ignorieren das Thema seit Jahren geflissentlich. Gefordert sind hier vor allem die Städte und Gemeinden. „Wir brauchen erfahrene Vermisst-Berater in den Sozialbehörden der Kommunen“ so die Forderung Jamins. Aber auch Angebote wie Vermisst-Broschüren und seriöse Informationsseiten im Internet sind nach den Erkenntnissen des Autors Mangelware. Damit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte nicht …
13.04.2007
InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

InnovatorsClub sammelt Ideen für Niedersachsen

… Niedersachsen · Aktionen zur Familienförderung Ab sofort gibt es ein Forum für Innovationen und gute Ideen für das Land Niedersachsen. Gestern trafen sich die Mitglieder des neu gegründeten InnovatorsClub Niedersachsen, dem u.a. der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN), Dr. Volker Müller, CeBIT-Chef Dr. Sven Prüser, Ralf Pinsdorf von Microsoft Deutschland, Dieter Sommer von der Deutschen Post AG, Peter Richter von T-Systems, Prof. Stefanie Hohn von …
02.04.2007
Öffentliche Daseinsvorsorge als Deckmantel für Ausweitung der Staatstätigkeit
medienbüro.sohn

Öffentliche Daseinsvorsorge als Deckmantel für Ausweitung der Staatstätigkeit

Reform der NRW-Gemeindeordnung stärkt Privatwirtschaft Bonn/Düsseldorf - Ein Kernpunkt der Reform der Gemeindeordnung in Nordrhein Westfalen (NRW) http://www.im.nrw.de/hom/62.htm sind Änderungen des Gemeindewirtschaftsrechts. Zu den wesentlichen Änderungen dieses Teils des Gesetzesentwurfs gehört, dass die wirtschaftliche Betätigung in Zukunft wieder an das Vorliegen eines dringenden öffentlichen Zwecks gebunden ist. Ebenfalls kommt es zu einer Verschärfung der Subsidiaritätsklausel in Paragraf 107 Absatz 1 GO NRW. Künftig reicht es für die Subsidiarität …
28.03.2007
Bild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen VorstandBild: BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand
Bürgerverein Brandenburg-Berlin eV

BVBB: Schönefeld Nein - Jetzt erst recht! - BVBB wählte neuen Vorstand

… Ergänzung des Vereinsstatutes und die Rechenschaftslegung, Entlastung des alten sowie die Wahl des neuen Vorstands. Die Delegierten beschlossen, dass sich der Verein künftig in alle Fragen der Siedlungsentwicklung, der Regional- und Landesplanung, der Stadt- und Gemeindeplanungen einbringen wird. Regionale Infrastrukturprojekte sollen hinsichtlich ihrer Belastungen für Betroffene und Umwelt kritisch begleitet werden, um Schäden und Belastungen für Mensch und Natur zu verhindern bzw. zu minimieren. Ein wesentliches Ziel des Vereins wird die Förderung …
19.03.2007
Im Schatten der Kohle
Agentur Kopfwerker

Im Schatten der Kohle

… gibt, können sich auch noch Jahrzehnte und in Extremfällen Jahrhunderte nach Beendigung des Abbaus ereignen. Diese hier beschrieben Risiken beinhalten für Betroffene, zu denen nicht nur Privatpersonen zu zählen sind, sondern auch Industrie, Gewerbe- und Handwerksbetriebe, Gemeinden und Landkreise, existen-zielle Belastungen die nicht tragbar und unzumutbar sind. Trotzdem war und ist diese Gruppe der Bundesbürger, die für eine vermeintliche Energiesicherheit Deutschlands mit ihrer Gesundheit und ihrem Privatvermögen in Zwangshaftung leben müssen …
15.03.2007
Kritik an Großer Koalition: Mit Baby-Steps sind keine größeren Sprünge möglich
medienbüro.sohn

Kritik an Großer Koalition: Mit Baby-Steps sind keine größeren Sprünge möglich

… mit seinen im internationalen Vergleich viel zu niedrigen Beschäftigungsquoten und die hohe Langzeitarbeitslosigkeit, die Sozialversicherungen mit ihren weiterhin hohen Beiträgen, das ineffiziente und unübersichtliche Steuersystem sowie die strukturellen Haushaltsdefizite von Bund, Ländern und Gemeinden“, sagt Hüther. Um hier den notwendigen politischen Druck aufzubauen, sei Bundesfinanzminister Peer Steinbrück aufgerufen, ein klares Zieldatum zu benennen, an dem ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden soll. Die Zielmarke dafür sollte das voraussichtliche …
12.03.2007
Freiheit für Tibet – Bundesregierung muss Druck machen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Freiheit für Tibet – Bundesregierung muss Druck machen

… Aufstand wurde von der Volksbefreiungsarmee niedergeschlagen; anschließend zerstörten die Soldaten nahezu alle 6.000 Tempel und Klöster im Land und töteten 1,2 Millionen Menschen. Aus Solidarität mit den Tibetern hissen über 750 deutsche Städte und Gemeinden am 10. März 2007 die tibetische Nationalfahne. Tibet Initiative Deutschland e.V. Wolfgang Grader Greifswalder Straße 4 10405 Berlin Tel.: +49 (0) 30 42081521 Fax: +49 (0) 30 42081522 Mobil: +49 (0) 173 3708350 www.tibet-initiative.de Verein der Tibeter in Deutschland Dalha Agyitsang Tel.: + 49 …
09.03.2007
Bild: Reform des Gemeindewirtschaftsrechts stärkt Mittelstand und Handwerk auch in GrefrathBild: Reform des Gemeindewirtschaftsrechts stärkt Mittelstand und Handwerk auch in Grefrath
FDP Ortsverband Grefrath

Reform des Gemeindewirtschaftsrechts stärkt Mittelstand und Handwerk auch in Grefrath

Anlässlich der gestrigen Demonstration gegen die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts, an der auch Mitarbeiter der Gemeindewerke in Grefrath teilgenommen haben, erklärte Oliver M. Kittlitz, Vorsitzender der FDP in Grefrath: "Unter dem Deckmantel der öffentlichen Daseinsvorsorge haben die Kommunen ihrem wirtschaftlichen Expansionsdrang in den letzten Jahren freien Lauf gelassen und sind dabei auch in Geschäftsfelder vorgedrungen, die in unserer marktwirtschaftlichen Ordnung privaten Unternehmen vorbehalten bleiben müssen. Deshalb ist es höchste Zeit, …
08.03.2007
direct/Lexis Nexis: Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf neueste Online-Technologie ...
LexisNexis Deutschland

direct/Lexis Nexis: Kommunen in Baden-Württemberg setzen auf neueste Online-Technologie ...

… Recherche und Informationsbeschaffung oftmals nur innerhalb ihrer eigenen Fachabteilung oder Behörde möglich ist und notwendige Informationen häufig nur in Papierform, d. h. in Akten, Büchern, Gesetzsammlungen und Ordnern vorliegt. Der Gemeindetag Baden-Württemberg empfiehlt nun den Kommunen die Einführung der modernen Technologie des "Wissensmanagement für Städte und Gemeinden" von LexisNexis. (www.lexisnexis.de/behoerden). Mit diesem modernen Werkzeug für bereichsübergreifende Recherche und Informationsbeschaffung werden Verwaltungsmitarbeiter …
06.03.2007
Bild: EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007Bild: EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007
European Anti-Discrimination Council EAC

EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007

Im Rahmen eines persönlichen Gesprächs im Freundeskreis überbrachte der Ständige Vertreter des Europäischen Antidiskriminierungsrats - EAC, Dr. Klaus Michael Alenfelder zum Purimfest 5767 (2007) den jüdischen Gemeinden in Deutschland herzliche Grüße des Executive Committees des EAC aus London. Der Hauptfeiertag des Purim war dieses Jahr Sonntag, 4. März. ‚Am Vorabend des Festes versammelt sich die Gemeinde in der Synagoge. Nach dem Abendgebet wird das Esther-Buch aus einer handgeschriebenen Pergamentrolle vorgetragen. Jedes Mal wenn der Name …
06.03.2007
Bild: Hartz4 das SystemBild: Hartz4 das System
alg2-hartz4

Hartz4 das System

… Leistungsmissbrauch kann das nicht verdecken. Die Leistungskürzungen durch das „Fortentwicklungsgesetz“ führen dagegen zur Sanierung des Staatshaushaltes. Für das Jahr 2006 wurden Einsparungen von rd. 400 Mio. Euro für den Bund und von rd. 100 Mio. Euro für die Gemeinden erwartet. Die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit in zweistelliger Milliardenhöhe sprechen für sich. Aber für eine Verlängerung der Bezugsfristen des Arbeitslosengeldes I oder eine Erhöhung des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II soll es nicht reichen. Das Bundessozialgericht hält …
26.02.2007
CeBIT 2007: Neues Kommunales Finanzmanagement NKF - Data-Quality-Experte Omikron hilft bei der Umsetzung
Omikron Data Quality GmbH

CeBIT 2007: Neues Kommunales Finanzmanagement NKF - Data-Quality-Experte Omikron hilft bei der Umsetzung

Im Zuge des Neuen Kommunalen Finanzmanagements NKF muss in den meisten Bundesländen das Rechnungswesen der Gemeinden kurz- bis mittelfristig auf Grundlage der kaufmännischen doppelten Buchführung umgestellt werden. Doch die Umstellung ist anspruchsvoll und kann von den Kommunen oft nicht selbst bewältigt werden. Unterstützung bietet die Omikron Data Quality GmbH. Für die Stadt Essen - eines der Vorreiter-Projekte in NRW - hat der Data-Quality-Experte bereits entscheidende Hilfestellung geleistet. Eine Herausforderung bestand darin, Überschneidungen …
21.02.2007
Großziethener Bürger werfen ihren Volksvertretern Versagen und Ignoranz vor
Bürgerinitiative - Unser Großziethen -

Großziethener Bürger werfen ihren Volksvertretern Versagen und Ignoranz vor

… zur 2. Bürgerinformation der Bürgerinitiative „Unser Großziethen“ am 16.02.07 in das Hotel 4 Hufen gekommen. Neben einigen Pressevertretern, waren auch Martin Wille (CDU) und Ilona Sonnenburg (SPD) vom Ortsbeirat erschienen. Wenige der Politiker, wie der Gemeindebürgermeister Dr. Haase, hatten bereits frühzeitig abgesagt, die übrigen Volksvertreter, auch die des Kreises und des Landes glänzten zum wiederholten Mal mit Abwesenheit ohne abzusagen. Als Vertreter der kreiseigenen Regionalen Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald mbH (RVS) kam der Marketingleiter …
18.02.2007
Bild: Haushalt 2007: FDP-Fraktionschef Lübke resümmiert das vergangene JahrBild: Haushalt 2007: FDP-Fraktionschef Lübke resümmiert das vergangene Jahr
FDP Ratsfraktion Grefrath

Haushalt 2007: FDP-Fraktionschef Lübke resümmiert das vergangene Jahr

… Richtung seiner Fraktion für das laufende Jahr vor. Die FDP hat dem Haushaltsentwurf zugestimmt, lehnte jedoch das Haushaltssicherungskonzept ab. In seiner Rede verwies der FDP Fraktionsvorsitzende insbesondere darauf, dass die Politik der FDP eine Politik für alle Bürger der Gemeinde Grefrath sein wird, "unabhängig davon, auf welcher Seite der Niers sie leben". Hiermit sprach Lübke das Kirchturmdenken an, das insbesondere seit der emotionalen Diskussion um das Lehrschwimmbecken in Oedt, in Grefrath Einzug gehalten hat. Lübke rechtfertigte die massive …
06.02.2007
Bürgerinformation in Großziethen
Bürgerinitiative - Unser Großziethen -

Bürgerinformation in Großziethen

… sind unter anderem wieder: RVS (Regionale Verkehrsgesellschaft mbH Dahme-Spreewald), BVG (Berliner Verkehrsbetriebe), VBB (Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg) Vertreter der Bundesregierung, Mitglieder des Brandenburgischen Landtags, der Landrat des Kreises Dahme-Spreewald, Gemeindevertreter der Gemeinde Schönefeld, der Ortsbürgermeister, der Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld, Mitglieder des Ortsbeirates, Vertreter der Presse (Fernsehen, Rundfunk, Zeitung) Weitere Information finden Sie auch unter www.unser-grossziethen.de Bürgerinitiative Unser …
03.02.2007
Das Türkeibild in den deutschen Medien
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Das Türkeibild in den deutschen Medien

… am 18.1.2007 in Berlin. An den Sitzungen der Arbeitsgruppe nehmen neben Vertretern von Print- und fremdsprachigen Medien und Wissenschaftlern auch die Intendanten von ZDF, WDR und Deutscher Welle teil. Der stellvertr. Bundesvorsitzender Seref Erkayhan, der die Türkische Gemeinde in Deutschland in dieser Arbeitsgruppe vertritt, übergab gleich nach der Sitzung TGD's Stellungnahme an Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Prof. Dr. Maria Böhmer. Die Beiträge fließen in den …
02.02.2007
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 03/2007 vom 24.01.2007Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 03/2007 vom 24.01.2007
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 03/2007 vom 24.01.2007

… entschieden, dass der Arbeitnehmer, der sich mit gefälschten Bewerbungsunterlagen einen "Job verschafft", auch nach derart langer Zeit nicht schutzwürdig ist. Haftungsrecht - nächtliche Streupflicht Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat zum Az. 9 U 169/04 entschieden, dass Gemeinden für die winterliche Vernachlässigung ihrer Streupflicht haften und konkret je nach Witterungslage regelmäßig, teils mehrmals täglich, ihrer Streupflicht nachkommen müssen. Mit der Frage, ob die Gemeinde erfolgreich ihre Streupflicht durch an sämtlichen Ortseingängen …
25.01.2007
Bild: Hoher Kostendruck - Krankenhäuser im Kampf um ihre ExistenzBild: Hoher Kostendruck - Krankenhäuser im Kampf um ihre Existenz
LOGO-TEAM Unternehmensberater für Logistik und Organisation

Hoher Kostendruck - Krankenhäuser im Kampf um ihre Existenz

… wenigen Führungskräften besetzt, um vorhersehbare Reibungsverluste zu vermeiden. Eine professionelle Moderation von Rats- und Ausschusssitzungen ist erfahrungsgemäß ebenfalls hilfreich. Dagegen führt eine schlichte Aufaddierung von Aufsichtsratsmandaten für letztlich 5 oder 6 mal 7 oder 9 Gemeinde- oder Kreisratsmitglieder nicht zu einem funktionstüchtigen Rat, sondern eher zu einem Parlament, da die Interessenslagen oft zu unterschiedlich sind. Analog kann es zu überbordenden Ausschüssen kommen. Und wenn dann, wie im echten Parlament, zunächst …
22.01.2007
Berufstätige Mütter fordern: Gewerbesteuermehr­einnahmen für Betreuung und Bildung einsetzen
Verband berufstätiger Mütter

Berufstätige Mütter fordern: Gewerbesteuermehr­einnahmen für Betreuung und Bildung einsetzen

… Sie ist Grundlage für sozialen Frieden und die Erhaltung des hohen Lebensstandards in Deutschland.“ Zudem sei es eine Frage der Menschenwürde allen Kindern vergleichbare Entwicklungs­mög­lichkeiten zu bieten. Fragwürdiges Finanzierungsmodell Auch wenn Städte und Gemeinden von gut ausgebildetem Nachwuchs profitierten, indem sie für Unternehmen attraktiver würden, der Bund und die Länder seien langfristig die finanziellen Hauptnutznießer bedarfsgerech­ter Betreuung und guter Bildung, rechnete Stefan Sell, Wirtschaftsprofessor an der Universität …
18.01.2007
Nach wie vor werden tibetische Mönche durch die "Patriotische Umerziehung" schikaniert
IGFM München

Nach wie vor werden tibetische Mönche durch die "Patriotische Umerziehung" schikaniert

… Flüchtlinge, die den Kugeln der chinesischen Grenzschutzsoldaten entgingen und vor kurzem über den Nangpa-Paß nach Nepal flüchteten. Er traf am 26. Oktober 2006 im Tibetischen Empfangszentrum in Mcleod Ganj in Dharamsala ein. Ngawang erzählte dem TCHRD: "Ich stamme aus einer Bauernfamilie der Gemeinde Dromo im Kreis Gyamda, Präfektur Nyingtri, TAR. Ich hatte nie Gelegenheit, eine Schule zu besuchen. Schon als Kind half ich meinen Eltern bei der Landarbeit und im Haushalt. Mit 13 Jahren wurde ich in dem im Kreis Kongpo Gyamda gelegenen Kloster Langru …
16.01.2007
Streichung der Buslinie 735 - Bürgerprotest
Bürgerinitiative - Unser Großziethen -

Streichung der Buslinie 735 - Bürgerprotest

… Großziethener Bürger war bislang bewusst, dass der Kauf einer BVG-Zeitkarte letztlich den eigenen Verkehrsträger schwächt, und leider kann auch kaum jemand auf Anhieb sagen, wo Interessierte eine Jahreskarte der RVS kaufen können. Dass sich Orts- und Gemeindebürgermeister von Großziethen/Schönefeld, wie auch der Landrat des Kreises Dahme-Spreewald in dieser Angelegenheit eine bemerkenswerte Zurückhaltung an den Tag legen, macht die Sache nicht besser, verdeutlicht aber auch die politische Dimension der Linieneinstellung. Weiter Informationen erhalten Sie …
16.01.2007
Bild: Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der ArmutBild: Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der Armut
Perspektive Leben – Unternehmen helfen Menschen in Not

Äthiopien: Investitionen der Wirtschaft als Mittel zur Bekämpfung der Armut

… daher als Leitmotiv sehr gut, was Karlheinz Böhm mit Menschen für Menschen vorlebt. Hilfe zur Selbstentwicklung ist das Grundprinzip unserer langfristigen Projekte im ländlichen Äthiopien. Sie entstehen in Kommunikation und Zusammenarbeit mit der Bevölkerung. In vielen entlegenen Gemeinden kann die Hilfe erst beginnen, wenn die Bevölkerung gemeinsam mit Menschen für Menschen Zugang durch den Bau einer Straße schafft. Dann können größere Baumaßnahmen wie Brunnen, Krankenstationen und Schulen folgen, die die Menschen letztendlich befähigen, sich selbst …
21.12.2006
Bild: Österreich: Platzer plädiert für umfassende Bundesstaatsreform (8 honorarfreie Infografiken)Bild: Österreich: Platzer plädiert für umfassende Bundesstaatsreform (8 honorarfreie Infografiken)
Der Auer Grafikdienst

Österreich: Platzer plädiert für umfassende Bundesstaatsreform (8 honorarfreie Infografiken)

Kommunalkredit-Chef sieht in Kompetenzentflechtung mehr Geld für Gemeinden und Einsparungspotenzial in Milliardenhöhe Die Finanzstärke der österreichischen Gemeinden noch fitter zu machen, das ist für Kommunalkredit-Chef Dr. Reinhard Platzer eine der Hauptaufgaben einer großen Koalition: Platzer: „Die Regierungsparteien sollten den Mut zu einer umfassenden Bundesstaatenreform haben. Der Finanzausgleich, der derzeit die Aufgaben und Mittelverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden regelt, basiert auf Voraussetzungen, wie wir sie in Österreich …
21.12.2006
Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe
medienbüro.sohn

Bußgeldpolitik der Kommunen ein Fall für Karlsruhe

… immer mehr Kommunen Vollgas bei den Bußgeldern. Die Verbände sprechen von gezielter „Abzockerei". So sollen sich seit 1990 bundesweit die Einnahmen der Kommunen aus Verkehrsüberwachungen mehr als verdoppelt haben. Außerdem beobachten ADAC und AvD, dass viele Städte und Gemeinden bei ihren Etatplanungen diesen Posten stetig erhöhen. Einen besonders dreisten Fall deckte die Westdeutsche Zeitung auf: „Auf Wuppertals Straßen liegt Geld - viel Geld. Besser: Es steht am Straßenrand, vorzugsweise im Halte- oder Parkverbot“, berichtet die Westdeutsche Zeitung …
14.12.2006
10 Jahre Landesverband Hessen „Mehr Demokratie e.V.“
Mehr Demokratie, Landesverband Hessen

10 Jahre Landesverband Hessen „Mehr Demokratie e.V.“

… Frankfurt am Main. Bundesweit existiert Mehr Demokratie e.V. seit 1988. Der Verein ist gemeinnützig und überparteilich. Die Zahl der Mitglieder bundesweit beträgt 4500, im Landesverband Hessen sind davon 180 Mitglieder. Unser Ziel ist das Recht auf Volksabstimmung. In Gemeinden und Ländern, im Bund und in der Europäischen Union sollen die Menschen über wichtige Sachfragen in fairen Abstimmungen entscheiden können. Auf sich aufmerksam machte der Landesverband Hessen im Jahr 1998 durch seine Veranstaltungsreihe „150 Jahre Paulskirche“. Während fünf …
10.12.2006
Pressemitteilung zum 10.12.2006 - Internationaler Tag der Menschenrechte
EarthLink e.V. - The People & Natur Network

Pressemitteilung zum 10.12.2006 - Internationaler Tag der Menschenrechte

… Grundbildung zu erlangen, fällt unter den Begriff der ausbeuterischen Kinderarbeit. Die Kampagne "Aktiv gegen Kinderarbeit" von EarthLink e.V. Die Kampagne "Aktiv gegen Kinderarbeit" informiert die Menschen in Deutschland und insbesondere die in den Städten und Gemeinden verantwortlich Handelnden über ihren möglichen Beitrag zur Überwindung der menschenverachtenden ausbeuterischen Kinderarbeit. Wie namhafte Firmen zum Thema "Kinderarbeit" stehen, sowie eine Liste der bisher 55 deutschen Städte, Gemeinden und Landkreise, die sich gegen ausbeuterische …
08.12.2006
Friedhofsgebühren in Lippstadt sind mit die höchsten in NRW
Bestattungen Walter

Friedhofsgebühren in Lippstadt sind mit die höchsten in NRW

… doch nicht jeder hat davon schon gehört. Wer jedoch schon den traurigen Fall hatte und einen lieben Menschen seit dem 1. Juli beerdigen musste, der staunte nicht schlecht. Sterben ist wirklich teuer geworden. Nun hat Lippstadt einen unrühmlichen Spitzenplatz unter den teuersten Gemeinden Nordrheinwestfalens eingenommen. So liegt Lippstadt zum Beispiel bei den Urnenreihengräbern auf Platz drei, bei den anonymen Urnengräbern auf Platz 5 und bei den Urnenwahlgräbern sogar auf Platz 2. Dabei sind in die Studie über 360 Gemeinden und auch Städte wie …
04.12.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?Bild: Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?

… als ohne 1 €-Job. -> dass 1 €-Jobs zusätzlich und gemeinnützig ein sollen und auch der Qualifizierung dienen sollen. -> dass der Missbrauch von 1 €-Jobs unverhältnismäßig hoch ist. -> dass die Behandlung von 1 €-Jobbern, gerade bei Städten und Gemeinden, jeder Beschreibung spottet. -> dass die einzige Vermittlungstätigkeit der SB in der Vermittlung von 1 €-Jobs besteht. -> dass, wer einen 1 €-Job ablehnt mit erheblichen Sanktionen zu rechnen hat. Entsetzen, Staunen, Ungläubigkeit, Kopfschüttelen und die Fragen, wie man unter …
03.12.2006
Bild: Der erste türkische Papst in der GeschichteBild: Der erste türkische Papst in der Geschichte
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Der erste türkische Papst in der Geschichte

… Ausnahmezustand. General Refik Tulga erlaubte als Gouverneur von Istanbul dennoch die Feiern und beendete seine Grußadresse mit den Worten: “Papst Roncalli ist der erste türkische Papst in der Geschichte.“ Bei einer weiteren Roncalli-Woche 1986 würdigte ihn auch die Jüdische Gemeinde in Istanbul wegen seiner Hilfe in der Zeit der Nationalsozialisten, als zahlreiche jüdische Flüchtlinge aus Ungarn und Rumänien über Bulgarien in die Türkei kamen. Franz von Papen sagte beim Nürnberger Prozess aus, dass Monsignore Roncalli 24.000 Juden gerettet habe. …
22.11.2006
Hochschulabsolventen protestierten in Lhasa gegen Diskriminierung bei der Stellenvergabe
IGFM München

Hochschulabsolventen protestierten in Lhasa gegen Diskriminierung bei der Stellenvergabe

… Bisher geschah allerdings noch nichts. Einer anderen Quelle zufolge handelte es sich bei den Protestierenden um die Absolventen mehrerer Universitäten in China. Viele von ihnen stammen aus armen ländlichen Regionen und wurden während des Studiums von ihren Familien und Gemeinden finanziell unterstützt. Abhängig von der jeweiligen Hochschule und dem Studiengang belaufen sich die Gebühren für tibetische Studenten in China durchschnittlich auf 3000-6000 Yuan pro Semester. "Als sie mit ihrem Studium in China begannen, hatte man ihnen zugesichert, daß …
22.11.2006
Kinder brauchen weltweit Schutz vor Ausbeutung
EarthLink e.V. - The People & Natur Network

Kinder brauchen weltweit Schutz vor Ausbeutung

… setzt zunehmend der Verbraucher. 25 Prozent Umsatzsteigerung registrierte allein das Fair-Handels-Label TransFair im letzten Jahr. EarthLink schätzt, dass dieser Trend anhält und sich nicht allein auf private Verbraucher begrenzt. So sei die Zahl der Städte und Gemeinden, die sich gegen den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit aussprechen, in diesem Jahr um zwei Drittel gestiegen. Nur die Bundesregierung will weiterhin nicht, dass Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit von der öffentlichen Beschaffung ausgeschlossen werden können. …
20.11.2006
Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung
Maerkhe

Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung

Die heutige Struktur unserer Familien, Gemeinden, Städte, Kommunen, Länder und Staaten hat sich aus der Sesshaftwerdung unserer Vorfahren, den Nomaden entwickelt. Im Laufe der Jahrtausende hat sich, um dieses Zusammenleben zu organisieren, eine Gefüge gebildet, das vom Prinzip her immer noch die gleichen Grundzüge aufweist: Es gibt einen Stammesführer und dessen Berater, es gibt Jäger und Sammler, die für das primäre Überleben des Stammes verantwortlich sind und es gibt den emotionalen Rückhalt oder besser ausgedrückt: das emotionale Rückrad, das …
15.11.2006
PTB bestätigt Nichteignung: Wahlcomputer grundsätzlich unsicher
Chaos Computer Club

PTB bestätigt Nichteignung: Wahlcomputer grundsätzlich unsicher

… hunderter Wahlcomputer in die Niederlande kann von einer "durchgehend sicheren Verwahrung" ohnehin nicht mehr die Rede sein. Das Bundesinnenministerium wurde erst vom CCC über die Verbringung der Nedap-Computer ins Ausland informiert, die in Eigenregie der Gemeinden stattfindet. Bezüglich der Abstrahlungen der Wahlcomputer gab Richter zu, dass nur die allgemeine elektromagnetische Verträglichkeit getestet wurde. Gezielte Tempest-Angriffe, mit denen es möglich ist, den Wahlvorgang "abzuhören", wurden nicht erprobt. Als Begründung für diesen Umstand …
13.11.2006
Der tibetische Schriftsteller Rinchen Sangpo verschwunden
IGFM München

Der tibetische Schriftsteller Rinchen Sangpo verschwunden

… Themen brachte. Rinchen wurde aufgrund dieser Ausgaben verhaftet. Seit 2000 studierte er im Kloster Drepung in Lhasa buddhistische Philosophie und schrieb weiterhin zahlreiche Artikel. Im Juli 2006 veröffentlichte er seine gesammelten Artikel in Buchform. Rinchen Sangpo wurde in der Gemeinde Jah-Do, Kreis Mangra, TAP Tsolho [Autonome Tibetische Präfektur], Provinz Qinghai, geboren. Zuerst war er Mönch im Kloster Tsernga im Kreis Mangra. Während der letzten sieben Jahre ging er seinen Studien im Kloster Drepung nach. Bis heute ist sein Aufenthaltsort …
09.11.2006
Hartz IV: Klagewelle rollt
Deutscher Mieterbund

Hartz IV: Klagewelle rollt

Bundessozialgericht legt Eckpunkte fest „Das Bundessozialgericht hat mit seinen ersten Hartz-IV-Entscheidungen deutliche Kritik an der Praxis vieler Gemeinden und Arbeitsagenturen geübt und Schwachstellen im Gesetz aufgezeigt“, kommentierte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), die ersten Hartz-IV-Urteile des obersten deutschen Sozialgerichts. „Wir begrüßen, dass das Gericht Eckpunkte festlegt, die – wie von uns immer gefordert – für mehr Einheitlichkeit, Objektivität und Gerechtigkeit bei der Ausführung der Reform sorgen …
09.11.2006
Bayernpartei gratuliert zur Einweihung der neuen Münchner Synagoge
Bayernpartei München

Bayernpartei gratuliert zur Einweihung der neuen Münchner Synagoge

Sehr geehrte Frau Knobloch, sehr geehrte Damen und Herren der Jüdischen Gemeinde in München, die Bayernpartei München gratuliert Ihnen hiermit ganz herzlich zur Einweihung der Hauptsynagoge am Jakobsplatz. Dieser Neubau ist ein deutliches Zeichen der Normalisierung der Beziehung zwischen Juden und Christen, das in der einstigen „Hauptstadt der Bewegung“ als ein sehr positives Zeichen zu werten ist. Entgegen erster Planungen wird die Synagoge auch nicht am Stadtrand, sondern im Herzen Münchens stehen, was wir uneingeschränkt begrüßen. In den …
09.11.2006
Bild: ödp in Heidenheim: Festkostenzuschüsse auch bald im Straßenbau?Bild: ödp in Heidenheim: Festkostenzuschüsse auch bald im Straßenbau?
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Festkostenzuschüsse auch bald im Straßenbau?

… widersprüchlichen Aussage erkennt man, dass das Hauptaugenmerk wohl eher auf „die Kosten“ als auf den „den Nutzen“ gelegt wurde. Allerdings macht „Schorsch“ Brunnhuber, Vollblutpolitiker durch und durch, sofort einen Vorschlag zur Güte: „Wenn sich die beiden betroffenen Gemeinden an den Baukosten für den Kreisel beteiligen, müsste ein solcher dennoch möglich sein“. Dazu Gerd Eckhardt, der ödp -Vorsitzende vom Kreisverband Heidenheim: „Bei diesem Vorschlag des Verkehrsexperten Brunnhubers drängt sich unweigerlich die Frage auf, wann auch im Straßenbau …
07.11.2006
Bild: Erstes House of Power in Deutschland am StartBild: Erstes House of Power in Deutschland am Start
House of Power ... Hour of Power

Erstes House of Power in Deutschland am Start

… Power". [... siehe Programmuebersicht unter www.houses-of-power.de -> "InfoTreff Gruppe Nord"] Hour of Power ... Das deutsche "House of Power" leitet sich von seinem gleichnamigen Namensvetter in den U.S.A. ab. Bereits 1955 gründete Dr. Robert Horatio Schuller die evangelische Gemeinde der Crystal Cathedral in Garden Grove, Kalifornien. Sie ist ein Zentrum für spirituelles Wachstum, in dem nach einem christlichen Verständnis positive Lebenshaltungen entwickelt werden. Die Gemeinde wird von dem Leitmotte "Finde ein Bedürfnis und befriedige es, …
04.11.2006
Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom

… Tierschoner und nicht ein Tierschänder war, als Symbol für die Jagd wählen«, so Hahn weiter. »Aber selbst wenn es anders wäre: Die heute gängige Praxis, Tiermörder – auch schonmal im Voraus – zu segnen, ist abgrundtief zu verurteilen.« In frühen christlichen Gemeinden galt die Jagd als unvereinbar mit dem Glauben. Jäger­innen und Jäger wurden nach der Kirchenordnung des Hippolyt ausgeschlossen. Bis heute ist der Priesterberuf im katholischen Kirchenrecht unvereinbar mit berufsmäßigen Tötung von Tieren - nach Ansicht der Aktivistinnen und Aktivisten …
03.11.2006
Bild: Bewerbung für HochschulpreisBild: Bewerbung für Hochschulpreis
FDP Cloppenburg und Umgebung

Bewerbung für Hochschulpreis

FDP: Durch Teilnahme Aufwertung und neue Perspektiven schaffen Essen / Cloppenburg / Emstek / Cappeln – 26.10.2006 (kb) „Mit dem Hauptschulpreis können wir belegen, dass die Hauptschulen besser sind, als Ihr Ruf.“, so Birgit Wichmann (FDP), Essener Gemeinderatsmitglied. Die FDP setzt sich schon seit langem für eine Stärkung der Hauptschulen ein und möchte diesen eine neue Perspektive geben. In einem direktem Anschreiben an die Leiter der Hauptschulen im Bereich des FDP - Ortsverbandes haben die Gemeinde- und Stadtratsmitglieder der Partei auf die …
26.10.2006

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