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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Gemeinde

Bild: Wolfgang Kessler, Publik Forum - »Das Ende einer Ideologie«Bild: Wolfgang Kessler, Publik Forum - »Das Ende einer Ideologie«
EUROPAS HOHER NORDEN

Wolfgang Kessler, Publik Forum - »Das Ende einer Ideologie«

… keine Rolle mehr. Zehntausende von Betriebswirtinnen und Betriebwirten wurden nach den einfachen wirtschaftsliberalen Lehrsätzen ausgebildet. Möglichst viel Markt, möglichst wenig Staat, privat ist effektiv, öffentlich ist ineffektiv. In Bund, Ländern und Gemeinde begann große Privatisierungswelle. Viele Städte privatisierten die Wasserversorgung, Landkreise die Krankenhäuser. Manche Städte verleasten öffentliche Dienstleistungsunternehmen für 99 Jahre an US-amerikanische Konzerne.« In seinem Beitrag beleuchtet Wolfgang Kessler auch die Rolle der …
13.11.2008
Botswana - Buschleute verurteilen afrikanischen Milliardär Mo Ibrahim
Survival International Deutschland e.V.

Botswana - Buschleute verurteilen afrikanischen Milliardär Mo Ibrahim

… ungenutzten Bohrloch in einem ihrer Bezirke zu pumpen und zu jagen. Die Regierung Botswanas treibt nun ihre Pläne voran, auf dem Land der Buschleute Diamanten abzubauen und Tourismus zu fördern. Das Unternehmen Gem Diamonds hat vor, im Land der Gemeinde von Gope, Diamanten zu fördern, während der „Safari & Adventure Company“ das Angebot unterbreitet wurde, eine Touristenherberge in der Nähe der Gemeinde von Molapo zu bauen. Der Vorsitzende von Survival International, Stephen Corry, meint hierzu: „Botswanas marginalisierteste Einwohner, die …
13.11.2008
Bild: Die willkürlichen Verurteilungen von Tibetern reißen nicht abBild: Die willkürlichen Verurteilungen von Tibetern reißen nicht ab
igfm muenchen

Die willkürlichen Verurteilungen von Tibetern reißen nicht ab

… willkürliche Verurteilung unschuldiger Tibeter einschließt. Dies zeigt deutlich, daß es China überhaupt nicht um das Wohl des tibetischen Volkes geht. Glaubwürdige Quellen zufolge wurden folgende Personen verurteilt: 1. Am Nachmittag des 3. November 2008 wurde die Tibeterin Waelsa Norzin Wangmo aus der Gemeinde Kyungchu im Bezirk Marthang in der TAP Ngaba in der Provinz Sichuan zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie die Außenwelt per Telefon und Internet über die tatsächliche Lage in Tibet informiert hatte. 2. Am 4. November 2008 wurde …
13.11.2008
Bild: China verurteilt wegen der März-Unruhen 14 Tibeter zu langen HaftstrafenBild: China verurteilt wegen der März-Unruhen 14 Tibeter zu langen Haftstrafen
igfm muenchen

China verurteilt wegen der März-Unruhen 14 Tibeter zu langen Haftstrafen

… offiziellen Bericht steht, daß das Volksgericht von Chushul (chin. Qushui Xian) zwei tibetische Mönche des Klosters Ratoe wegen Beteiligung an einem „Aufruhr“ am 15. März vor der Kreisverwaltung von Chushul zu 5 bzw. 9 Jahren Gefängnis verurteilte. Das Kloster Ratoe liegt in der Gemeinde Nethang, Kreis Chushul, TAR. In dem Bericht heißt es weiter: „Am Abend des 15. März liefen etwa 10 Mönche, die von Lobsang Tsephel und Tsenam vom Kloster Ratoe angeführt wurden, protestierend auf die Verwaltungsgebäude der Gemeine Nethang zu. Sie griffen unterwegs die …
05.11.2008
FDP - Kleinmachnower Links-CDU-Bündnis ist eine erstaunliche Koalition
FDP Kleinmachnow

FDP - Kleinmachnower Links-CDU-Bündnis ist eine erstaunliche Koalition

Kleinmachnow · „Wenn der Linken-Fraktionschef machtvoll erklärt, im Kleinmachnower Ortsparlament seien die Fronten zwischen den Etablierten und den Bürgerparteien fest abgesteckt, verdrängt er offenbar die Ergebnisse der Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 27.10.2008," erklärt die FDP-Fraktion. Glaubten diese „Etablierten“ wirklich, mit ihrer erstaunlichen Koalition aus CDU, Linken und SPD könnten sie die Geschicke der Gemeinde bestimmen? Ihre Kraft habe nur für ein Ziel gereicht, nämlich dem Bürgermeister den Vorsitz im Hauptausschuss …
31.10.2008
Förderpreise der UKH übergeben
moderatorenpool-deutschland

Förderpreise der UKH übergeben

… gewonnen. Die Förderpreise waren mit 7.500 bzw. 5.000 Euro dotiert. Preisträger sind der Landesbetrieb Hessen-Forst, Kassel, das Regierungspräsidium Darmstadt und die FRAPORT AG. Die Unfallkasse Hessen ist die gesetzliche Unfallversicherung für das Land Hessen und alle hessischen Städte und Gemeinden – also die „Berufsgenossenschaft für den öffentlichen Dienst“. Zu den Mitgliedsunternehmen zählen außerdem Betriebe, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist. Die Moderatorin Pia Scheffer kann über den www.moderatorenpool-deutschland.de gebucht werden.
30.10.2008
SDV – Die Medien AG unterstützt HOPE Gala
SDV - Die Medien AG

SDV – Die Medien AG unterstützt HOPE Gala

… Helma Orosz unterstützen auch Schauspielerin Geraldine Chaplin und Moderatorin Andrea Ballschuh HOPE Cape Town. Im Anschluss an die Gala können die Gäste bei einer After-Show-Party im Panometer Dresden den Abend ausklingen lassen. HOPE Cape Town wurde im Jahr 2000 von der deutschsprachigen Gemeinde in Kapstadt gegründet. Die Stiftung unterstützt die Behandlung von aidskranken Kindern, verteilt Medikamente an Hilfsbedürftige und fördert die Aidsforschung. Der Abdruck ist frei. Wir bitten um ein Belegexemplar. Zeichen (inkl. Leerzeichen): 1.368
30.10.2008
Bild: MdL Manfred Görig zur Dorfernuerung im VogelsbergkreisBild: MdL Manfred Görig zur Dorfernuerung im Vogelsbergkreis
Vogelsberger Online Zeitung

MdL Manfred Görig zur Dorfernuerung im Vogelsbergkreis

… Pressemitteilung mit: Manfred Görig (SPD) begrüßt die Aufnahme zusätzlicher Ortschaften aus dem Vogelsberg ins Dorferneuerungsprogramm. Der heimische SPD-Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Manfred Görig, begrüßt die Aufnahme von Nieder-Ofleiden (Stadt Homberg/Ohm), Nösberts-Weidmoos (Gemeinde Grebenhain) und Salz (Gemeinde Freiensteinau) ins Dorferneuerungsprogramm des Landes Hessen. Der geschäftsführende Landwirtschaftsminister Wilhelm Dietzel hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass die drei Ortschaften aus dem Vogelsbergkreis zu den …
24.10.2008
Bild: Der Breitenstein im Fokus von Serie-X e.V.Bild: Der Breitenstein im Fokus von Serie-X e.V.
Serie-X e.V.

Der Breitenstein im Fokus von Serie-X e.V.

10. Fotoproduktion des ehrgeizigen Projektes im Kasten Bissingen /von Jörg Bächle - Nach einer ganzen Serie von Fotoproduktionen quer durch die Republik war für die Macher der Serie-x jetzt wieder ein "Heimspiel" angesagt: Auf dem Breitenstein, der oberhalb der schwäbischen Gemeinde Bissingen majestätisch mit seinem Kalkfelsen thront, entstand das zehnte Blatt für einen Kalender, der im nächsten Jahr in den Handel kommt. Das Ziel: Zeichen setzen gegen den Missbrauch von Kindern. Mit den Erlösen aus dem Kalender werden ausnahmslos Institutionen und …
24.10.2008
FDP - Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Neubaus der Karl-Marx-Straße
FDP Kleinmachnow

FDP - Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Neubaus der Karl-Marx-Straße

Kleinmachnow · „Der Neubau der Karl-Marx-Straße dürfte formell rechtswidrig sein“, vermutet FDP-Gemeindevertreter MICHAEL LIPPOLDT. Er stützt sich dabei auf ein für die FDP-Fraktion erstelltes Rechtsgutachten. Dieses Gutachten liege inzwischen dem Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz als Oberster Naturschutzbehörde des Landes, der Oberen sowie der Unteren Naturschutzbehörde wie auch der Kommunalaufsicht des Landkreises vor. Es weise nach, dass der Beschluss über den Straßenneubau in mehrfacher Hinsicht rechtlicher Prüfung …
23.10.2008
Stammtisch FDP - 800.000 Euro verbrannt
FDP-Regionalverband Angeln-Nord

Stammtisch FDP - 800.000 Euro verbrannt

In Satrup wurden durch den Gemeinderat 800.000 € verbrannt, da sich wieder einmal eine Gemeinde als "Kröger" und Immobilienbesitzer aufspielen mußte. Die Sanierung des Gemeindeeigenen "Dorfkrugs" nimmt bis zum heutigen Tage 800.000 € in Anspruch. Dies, obwohl ein weiterer, privat geführter Landgasthof mit hohem Niveau vor Ort ist. Nun stellt sich heraus, das der gerade durch die Gemeinde neu sanierte Gasthof teilweise abgerissen werden muss, da die Bausubstanz in einem erbärmlichen Zustand ist. Was ist hier schief gelaufen? Wurden keine Gutachten …
23.10.2008
FDP - Für mehr Bürgerfreundlichkeit alles ins Internet
FDP Kleinmachnow

FDP - Für mehr Bürgerfreundlichkeit alles ins Internet

Kleinmachnow · „Die FDP hält, was sie im Wahlprogramm angekündigt hat“, kommentiert die FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. KORNELIA KIMPFEL die Vorlage des ersten Antrags ihrer Fraktion in der neuen Legislaturperiode: Danach sollen künftig alle öffentlichen Beschlussvorlagen aus Verwaltung und Gemeinderat im Internet zur Verfügung gestellt werden. Eine Reihe von Informationen, darunter auch das Amtsblatt, gebe es bereits im Netz, ergänzt FDP-Fraktionskollege MICHAEL LIPPOLDT, aber das reiche bei weitem nicht aus. „Mehr Bürgernähe tut Not“, bekräftigt er. …
22.10.2008
FDP - Ja zum Familienbündnis im Kreis Soest
FDP Kreistagsfraktion Soest

FDP - Ja zum Familienbündnis im Kreis Soest

… starker Partner mit ins Boot genommen werden, um somit eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen“, erklärt Christa Lenz, FDP-Kreistagsabgeordnete aus Wickede. Nach Auffassung der Liberalen müssen schon bestehende Familienbüros in den einzelnen Städten und Gemeinden von Anfang an in die Bündnisarbeit des Kreises Soest eingebunden werden, damit für ein Miteinander gesorgt ist. Die FDP-Kreistagsfraktion hofft auf Akzeptanz und Einhaltung der Vereinbarungen der Bündnispartner. „Die Politik kann nur auf Familien zugeschnittene Rahmenbedingungen …
21.10.2008
FDP Kleinmachnow - Schwarzpappel nicht fällen
FDP Kleinmachnow

FDP Kleinmachnow - Schwarzpappel nicht fällen

Kleinmachnow · Gemeinsam appellieren die FDP-, die Grünen- und die WIR-Fraktion an die anderen Partner in der Gemeindevertretung, der Fällung der 150 Jahre alten Schwarzpappel am Rande der Bäke-Festwiese beim alten Dorfkern einen Riegel vorzuschieben. Wie am Wochenende bekannt wurde, will der Bürgermeister den majestätischen Baum wegen angeblicher Astbruchgefahr beseitigen, um der Wegesicherungspflicht der Gemeinde genüge zu tun. Professor Wolfgang Hirte, Kreiswanderwart der Region Teltow und verantwortlicher Akteur für den Bäkewiese-Naturlehrpfad, …
21.10.2008
Investoren für Großfamilienprojekt unterschreiben Mietvertrag – Bürgermeister übergeben Baugenehmigungen
Immler Großfamilienstiftung

Investoren für Großfamilienprojekt unterschreiben Mietvertrag – Bürgermeister übergeben Baugenehmigungen

… Kindern, zwei Senioren und 20 Stunden gemeinnützige Arbeit im Monat. Die Großfamilienhäuser im Rahmen des Investorenmodells entstehen regional verteilt. Geplant sind drei Häuser in Kempten Durach und zwei in Schemmerhofen bei Biberach. Die Bürgermeister der beiden Gemeinden wollen mit dem Überreichen der Baugenehmigungen familienfreundliche Signale setzen. „Die Firma Geiger möchte zeigen, dass auch sie das soziale Engagement der Familie Immler unterstützt. In Deutschland stehen oftmals die Probleme im Vordergrund und die Menschen vergessen darüber, …
21.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" onlineBild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dokumentation der fünften Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online

… der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand am 2. Oktober 2008 Senator a.D. Prof. George Turner. Die Andacht mit dem parteilosen Politiker fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist seine Rede in zwei Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=hAM-9hsjIfw http://de.youtube.com/watch?v=qXugFL_W_5w Über den Redner: George Turner ist em. o. Prof., Dr. iur., geb. 1935 in Insterburg/Ostpreußen. Er war Universitätspräsident …
20.10.2008
Bild: Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger TibeterBild: Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger Tibeter
igfm muenchen

Nach wie vor willkürliche Verhaftungen und Verurteilungen unschuldiger Tibeter

… ebenfalls 10 Jahre, der 21jährige Thinley Wangyal 5 Jahre, der 28jährige Rinchen Gyaltsen 10 Jahre und der 20jährige Tsewang Yeshi 9 Jahre. Auch der Mönch Kalsang Tsering wurde zu lebenslänglichem Freiheitsentzug verurteilt. Am gleichen Tag wurde ein Tibeter namens Bakula in der Gemeinde Thangkor in der Region Amdo zu einem Jahr und zwei Monaten verurteilt und am 24. September in das Arbeitslager von Chandu verbracht. Vier Mönche des Klosters Khenpa Lung wurden ebenfalls zu Gefängnis verurteilt, Jamdrup zu vier Jahren und Tenzin Gyaltsen, Jamyang …
20.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der PolitikBild: Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der Politik
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Eberhard Diepgen über Kompromisse und Narren in der Politik

… des Chorals "Allein Gott in der Höh sei Ehr", den Bach in mindestens neun verschiedenen Fassung vertont hat. Donnerstag erklingt die Bearbeitung des Abendmahlsgesangs "Christe, du Lamm Gottes" aus dem Orgelbüchlein von Bach. Die Gruppe "Michael´Friends" (Band und Chor) der röm.-kath. Gemeinde Zu den Hl. Zwölf Aposteln (Zehlendorf) wird nach dem Gottesdienst den Song "denn es geht jetzt um mich und dich" erstmals öffentlich aufführen. Das Lied von Dr. Michaela Schmitz unterstützt das Volksbegehren für die Wahlfreiheit zwischen Ethik und Religion …
20.10.2008
Bild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" onlineBild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online

… 2008 der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Landesminister Steffen Reiche. Die Andacht mit dem Direktkandidaten aus dem Wahlkreis Cottbus (Chósebuz)-Spree-Neiße fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist seine Rede in vier Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=N69hYwSTLHc http://de.youtube.com/watch?v=B2Ks4Qef3vM Über den Redner: Geboren 1960. Der jetzige Pfarrer im Wartestand absolvierte 1981-1982 zunächst …
17.10.2008
Acht tibetische Mönche wegen angeblicher Bombenattentate zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt
igfm muenchen

Acht tibetische Mönche wegen angeblicher Bombenattentate zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt

… Prozeß – schwerste Bedenken wegen der Rechtmäßigkeit der Urteile Wie aus einer zuverlässigen Quelle aus dieser Gegend verlautet, wurden im April 2008 acht tibetische Mönche verhaftet, weil sie angeblich am 23. März einen Sprengstoffanschlag auf ein staatliches Gebäude in der tibetischen Gemeinde Gyanbe (1) verübt hätten. Die Mönche gehören alle dem Kloster Thangkya (chin. Tongxia) in Gyanbe (2), einer etwa 850 Meilen (1400 km) östlich von Lhasa gelegenen Stadt an. Free Tibet Campaign (FTC), London, erfuhr, daß die acht Mönche, deren Namen unten …
15.10.2008
Bild: »Bildungsoffensive« soll Qualität des Unterrichts verbessernBild: »Bildungsoffensive« soll Qualität des Unterrichts verbessern
Evangelische Akademie Bad Boll

»Bildungsoffensive« soll Qualität des Unterrichts verbessern

… habe er alle diesbezüglichen Gründungsanträge bewilligt, so dass es jetzt 1060 Schulen mit Mittagstisch und Nachmittagsbetreuung im Lande gäbe. Dabei spiele die »Verantwortungsgemeinschaft« zwischen Land und Kommune für ihn eine besonders wichtige Rolle: »Ich möchte, dass die Gemeinden beteiligt sind an konzeptionellen Überlegungen zum Thema Schule«, sagte Rau. Zwei Zusicherungen, die man in den Gemeinden mit offenen Ohren hören wird, machte der Kultusminister in Bad Boll. Ein Hemmnis bei der Zusammenlegung von Hauptschulstandortorten ist in etlichen …
13.10.2008
Bild: Hat die Osnabrücker Verwaltung beim Müll versagt?Bild: Hat die Osnabrücker Verwaltung beim Müll versagt?
FDP-Os-Stadt

Hat die Osnabrücker Verwaltung beim Müll versagt?

… keinesfalls akzeptabel. Vielmehr sollten wir von den Städten lernen, die im bundesweiten Vergleich vor uns liegen. Osnabrück liegt hier zwar schon im vorderen Drittel, aber das heißt auch, dass noch ein Drittel besser ist, als Osnabrück. Von diesen Gemeinden sollten wir lernen. Die Diskussionen um die Privatisierung des Abfallwirtschaftsbetriebes (AWB) und um die Schließung von Grünabfallplätzen sind nur Nebelkerzen. Hier wird versucht, von den eigentlichen Problemen abzulenken. Denn die Grünabfallplätze sind zwar extrem teuer aber nicht der Auslöser …
10.10.2008
Bild: Aktuelle Türkei Rundschau - Wir brauchen eine "andere" Berichterstattung über dieses LandBild: Aktuelle Türkei Rundschau - Wir brauchen eine "andere" Berichterstattung über dieses Land
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei Rundschau - Wir brauchen eine "andere" Berichterstattung über dieses Land

… stärken will. Eine andere Sichtweise ergibt sich, wenn man vom Ziel des türkischen Ministerpräsidenten hört, schon bei den kommenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2009 einen so großen Wahlerfolg zu erzielen, dass er in einer großen Zahl von Städten, Gemeinden und Landkreisen weitgehend unbehindert von lästigen Oppositionsparteien regieren könnte. Das Resultat wäre: Demokratie auf dem Papier und Alleinherrschaft einer Partei in der Realität. Drittes Beispiel: Da gibt es einen Ministerpräsidenten, der immer wieder beteuert, für das Kurdenproblem eine …
09.10.2008
Bild: Iran - Bahá’í-feindliche UnterschriftenaktionenBild: Iran - Bahá’í-feindliche Unterschriftenaktionen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Bahá’í-feindliche Unterschriftenaktionen

… Israels und müssten deshalb vor Gericht gestellt werden. Die IGFM kritisiert, dass die Bahá’í seit den frühen 1980ern durch die iranische Regierung unterdrückt werden. Schon zu diesem Zeitpunkt wurden Bahá’í-Einrichtungen im Iran verboten. Derzeit zählt die Bahá'í Gemeinde in Iran nur noch 300.000 Mitglieder. Bahá'í wegen ihres Glaubens in Haft Momentan befinden sich sieben Mitglieder des Koordinierungsausschusses der Bahá'í im Evin-Gefängnis in Haft. Es sind Frau Fariba Kamalabadi, Jamaloddin Khanjani, Afif Naeimi, Saeid Rezaie, Behrouz Tavakkoli, …
30.09.2008
Bild: Pressepol - 1. Presseportal für Parteien und Politik in DeutschlandBild: Pressepol - 1. Presseportal für Parteien und Politik in Deutschland
Pressepol

Pressepol - 1. Presseportal für Parteien und Politik in Deutschland

… politischen PR- und Pressearbeit etablieren. „Ansatz und Technik des Pressehofes haben sich mehr als bewährt. Nun ist es an der Zeit, diese Möglichkeiten in weiteren Projekten zu nutzen.", so Matthias M. Meringer. „In jeder noch so kleinen Gemeinde gibt es politische Gruppen. Vom Stadtrat über den ehrenamtlichen Bürgermeister bis hin zu Bezirks-, Land- und Bundestagsangehörigen inklusive deren Parteien erstreckt sich die Zielgruppe des Presseportales Pressepol. Politische Pressemitteilungen werden bei Pressepol den passenden Städten, Landkreisen …
29.09.2008
Bild: Fastenbrechen statt Anti-IslamisierungskongresseBild: Fastenbrechen statt Anti-Islamisierungskongresse
CDU-Ratsfraktion Wuppertal

Fastenbrechen statt Anti-Islamisierungskongresse

… war ein Gewinn für unsere Stadt, ein Zeichen gegen Intoleranz und Hass und ein gelungenes Fest von Wuppertalerinnen und Wuppertalern unterschiedlicher Herkunft“, kommentiert CDU-Fraktionschef Bernhard Simon die Veranstaltung am 23. September, zu der Vertreter von zehn islamischen Gemeinden eingeladen hatten. Wuppertal habe gezeigt, dass Integration für diese Stadt nicht nur eine politisch korrekte Phrase sei. „Wir haben zusammen ein fröhliches Fest gefeiert, das ohne das bürgerschaftliche Engagement der hier lebenden Muslime nicht möglich gewesen …
25.09.2008
Odenwälder Sozialdemokraten treten mit Detlev Blitz an - Neuer Vorstand gewählt
SPD Odenwald

Odenwälder Sozialdemokraten treten mit Detlev Blitz an - Neuer Vorstand gewählt

… Höchster Detlev Blitz (SPD) als Direkt- Kandidat für den Bundestagswahlkreis 187 Odenwald vorgeschlagen. Der Bundestagswahlkreis Odenwald besteht aus den Kommunen von drei Landkreisen: der Odenwaldkreis, der Ost- Kreis von Darmstadt- Dieburg, sowie den Gemeinden Hainburg, Mainhausen, Rodgau, Rödermark, Seligenstadt des Landkreises Offenbach. Auf der Wahlkreiskonferenz am 27. November in Groß- Umstadt wird dann der gemeinsame Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 187 Odenwald gewählt. Der studierte Germanist und Politikwissenschaftler Detlev …
23.09.2008
Bild: Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und BadegästeBild: Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und Badegäste
Badeplan

Nachhaltige Lösungen für öffentliche Bäder - für Betreiber und Badegäste

Aspekte der Nachhaltigkeit spielen in der Kommunalpolitik eine große Rolle. Immer mehr Kommunen wollen langfristig die Lebensqualität in der Gemeinde sichern und die natürlichen Ressourcen schonen. Dabei berücksichtigen die Akteure der Kommunalpolitik immer mehr die drei Säulen der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeit. Ein Baustein zur Erreichung dieses Ziels kann die Umwandlung renovierungsbedürftiger Freibäder in Naturbäder sein. Zu den Aufgaben der Gemeinden gehört auch der - freiwillige - Unterhalt von Frei- und Schwimmbädern. …
23.09.2008
Ohne Internet bist du „draußen“ – Wie Jugendliche ins Abseits geraten
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Ohne Internet bist du „draußen“ – Wie Jugendliche ins Abseits geraten

… gegebenenfalls mit etwas staatlicher Beihilfe nachgeholfen werden soll. Die Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- hält davon nicht viel. „Der Markt versagt in vielen ländlichen Regionen seit Jahren. Die Telekom erschließt ‚weiße Flecken’ oft nur, wenn die Gemeinden kräftige Zuschüsse zahlen. Andere Unternehmen machen gleich einen Bogen um diese Gebiete.“, so Rudolph. Wirklich helfen würde die Definition von Breitbandinternet als Universaldienstleistung. Der Staat könnte Unternehmen dann zum Ausbau zwingen. Die Kosten müssten diese in …
21.09.2008
Bild: "Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-HanewinckelBild: "Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

"Gerecht vor Gott?" - Dokumentation der Berliner Politikerkanzel mit Christel Riemann-Hanewinckel

… stand am 18. September 2008 Christel Riemann-Hanewinckel. Die Andacht mit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Halle/Saale fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist ihre Rede in drei Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=iEwzyxpqeQE http://de.youtube.com/watch?v=qAqBoZ34j0Y http://de.youtube.com/watch?v=isBpLX6Z-N4 Riemann-Hanewinckel: "Applaus dafür, dass es gelungen ist, für jede Woche eine politische …
19.09.2008
Bild: „Den Blick öffnen für Menschen, die heutzutage der Verfolgung ausgesetzt und auf der Flucht sind“Bild: „Den Blick öffnen für Menschen, die heutzutage der Verfolgung ausgesetzt und auf der Flucht sind“
medienlabor Potsdam

„Den Blick öffnen für Menschen, die heutzutage der Verfolgung ausgesetzt und auf der Flucht sind“

Bei einem Gespräch zum neuen Potsdamer Toleranzedikt in der Französischen Kirche am Bassinplatz übergaben Pastorin Hildegard Rugenstein und Gemeindemitglied Krister Volkmann am Donnerstag Nachmittag die Selbstverpflichtung der Französisch-Reformierten Gemeinde. Prof. Heinz Kleger, Initiator der Aktion, würdigte das Engagement der Gemeinde, in welcher das Bekenntnis während der vergangenen Wochen eingehend diskutiert worden war. Er betonte die Bedeutung des Beitrages für das neue Potsdamer Toleranzedikt, da es „von den Nachfahren der hugenottischen …
12.09.2008
Bild: FDP-Vorstände nominieren Carl-Ludwig Thiele einstimmig als BundestagskandidatBild: FDP-Vorstände nominieren Carl-Ludwig Thiele einstimmig als Bundestagskandidat
FDP-Os-Stadt

FDP-Vorstände nominieren Carl-Ludwig Thiele einstimmig als Bundestagskandidat

… einstimmig als Kandidaten für die Bundestagwahl 2009 nominiert. Er wird mit diesem Votum der Wahlkreismitgliederversammlung zur Wahl als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 40 „Stadt Osnabrück“ vorgeschlagen. Der Wahlkreis 40 umfasst neben der Stadt Osnabrück die Gemeinden Belm, Georgsmarienhütte, Hagen a.T.W., Hasbergen und Wallenhorst. Der Kreisvorsitzende der FDP Osnabrück-Stadt, Wolfgang Vogt, erklärte „Ich freue mich, dass uns mit Carl-Ludwig Thiele ein sehr erfahrener, sachkundiger und außerordentlich engagierter Kandidat zur Verfügung steht, der …
10.09.2008
Bild: Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in DüsseldorfBild: Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in Düsseldorf
Tierrechtsinitiative Köln - TiK

Blutiges Gemetzel vor dem japanischen Generalkonsulat in Düsseldorf

… über 20.000 Delfine grausam massakriert werden, performten Aktivistinnen und Aktivisten von mehreren Tierschutz- und Tierrechtsvereinen vor dem japanischen Generalkonsulat. Unter authentischem Delfingeschrei wurden mehrere (künstliche) Delfine von Totenkopfhäschern vor den Augen der grossen japanischen Gemeinde und weiteren Passanten mitten in der Düsseldorfer City massakriert. Das Entsetzen der Düsseldorfer Bürger/innen war groß, aber was sich an der japanischen Küste immer wieder abspielt, musste den Menschen verdeutlicht werden. Einige Menschen …
04.09.2008
Bild: AfE-Bürgermeister behindert die Wählergruppe BISBild: AfE-Bürgermeister behindert die Wählergruppe BIS
Wählergruppe BIS

AfE-Bürgermeister behindert die Wählergruppe BIS

Gemeinde Schönefeld drohte mit hoher Geldstrafe Die Wählergruppe BIS stellte sich als neue politische Kraft für die Gemeinde Schönefeld und den Landkreis Dahme Spreewald bereits im Mai vor. Sie kündigte an, sich zur Kommunalwahl am 28.September für den Ortsbeirat, die Gemeindevertretung und den Kreistag zur Wahl zu stellen. Das gefiel einigen anderen politischen Gruppierungen von Anfang an nicht. Sie fürchten um Ihren Machtverlust. Dem Bürgermeister Dr. Udo Haase (Alle für Eine- AfE) missfällt das wohl besonders. „Wir spürten von Anfang an den Widerstand …
01.09.2008
Peking kontrolliert die Tibeter mittels Computernetzwerk „Skynet“
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Peking kontrolliert die Tibeter mittels Computernetzwerk „Skynet“

… um sie am Protestieren zu hindern. In den vergangenen fünf Monaten war es nämlich alle paar Tage in zu einer Protestaktion in Kardze gekommen. Dem „Notfallkomitee“ der CTA zufolge beantragten zwei Tibeterinnen im Alter von 38 und 25 Jahren aus dem Dorf Linlagen in der Gemeinde Rongbacha, Bezirk Kardze, am 2. August eine Genehmigung, um in die Stadt Kardze zu gehen. Die Beamten der Gemeindeverwaltung lehnten ihren Antrag ab. Sie gingen trotzdem im Schutz der Dunkelheit in die Stadt, und am folgenden Tag riefen die beiden in aller Öffentlichkeit Parolen …
28.08.2008
Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zur Berlin-Schöneberg

Politikerkanzel "Was mich treibt“ ab 4. September in der Zwölf-Apostel-Kirche Berlin

Veranstaltungsreihe vom 4. September bis 18. Dezember 2008, donnerstags, 19.00 Uhr, Berlin-Schöneberg Warum engagieren sich Menschen in der Politik? Was treibt sie zu diesem zeitintensiven Engagement? Woher nehmen sie ihre Energie? Welche Ethik treibt sie? Mit diesen Fragen trat die Gemeinde an Politikerinnen und Politiker aus der Bundes-, Landes- und Lokalebene heran und lud sie in die Zwölf-Apostel-Gemeinde ein, um mehr über sie zu erfahren und von ihnen zu lernen. Schwerpunkt der Politikerkanzel: Ethik und persönlicher Glaube, Hoffnung und …
25.08.2008
Bild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vorBild: Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

… Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.“ Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch …
25.08.2008
Bild: "Die Wurzel, die uns trägt" - Jahresbericht 2007/2008 des Evangelischen Johannesstifts erschienenBild: "Die Wurzel, die uns trägt" - Jahresbericht 2007/2008 des Evangelischen Johannesstifts erschienen
Evangelisches Johannesstift

"Die Wurzel, die uns trägt" - Jahresbericht 2007/2008 des Evangelischen Johannesstifts erschienen

Auf über 50 Seiten berichten Stiftsvorsteher, Geschäftsbereiche, Gesellschaften sowie Kirchengemeinde und Schwestern- und Brüderschaft über die Veränderungen und Planungen des Berichtszeitraumes 2007 bis Juni 2008. Im Anhang finden sich die aktuellen Kennzahlen wie Umsatzgrößen, Mitarbeiter- und Platzzahlen sowie die aktuellste Organisationsübersicht. Vielfach berichten die Gesellschaften über die ersten Erfahrungen in der Rechtsform als gGmbH oder reflektieren die veränderten Rahmenbedingungen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen. Ebenso …
20.08.2008
Bild: Frauen in Ngaba durch Schüsse verletztBild: Frauen in Ngaba durch Schüsse verletzt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Frauen in Ngaba durch Schüsse verletzt

FTC erhielt aus einer zuverlässigen Quelle die Mitteilung, daß am 9. August zwei Frauen in der Stadt Ngaba (chin. Aba) in der tibetischen Region Kham durch Schüsse verletzt wurden. Es handelt sich um Sonam Wangmo, 22, aus der Gemeinde Tseni, die als Kellnerin in einem Restaurant arbeitet, und Zhang Yeying, 28, aus Gyarong (chin. Jiarong) in der TAP Kardze in Kham (chin. Sichuan). Als die beiden Frauen um etwa 4.30 nachmittags einen Mobilfunk-Laden aufsuchten, um ihre Telefone aufzuladen, wurden Schüsse auf sie abgefeuert. Sonam Wangmo wurde am …
15.08.2008
Bild: „Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst SelbstverpflichtungBild: „Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst Selbstverpflichtung
medienlabor Potsdam

„Toleranz und Solidarität sind miteinander verbunden“ Aktionsladen ‚Eine Welt’ verfasst Selbstverpflichtung

… sein, trotz aller Unterschiede respektvoll miteinander umzugehen, aber auch entschieden für die Menschenwürde zu streiten. Toleranz und Solidarität sind in diesem Sinne miteinander verbunden“, sagt das Team von ‚Eine Welt’. Der Aktionsladen entstand 1989 aus einer Initiative der Französisch-Reformierten Gemeinde in deren Gemeindehaus er noch heute ein Zuhause findet. Ehrenamtliche Mitarbeiter engagieren sich dort für eine gerechtere Welt, in der jeder Mensch in Würde arbeiten und leben kann. Zu diesem Zweck verkaufen sie fair gehandelte Produkte und …
15.08.2008
Bild: Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiertBild: Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert
KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung

Plattform Verwaltungskooperation für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert

… für Verwaltungsforschung wurde in der Kategorie „e-Government und öffentliche Dienste“ für den Multimedia und e-Business Staatspreis 08 nominiert. Die Plattform dokumentiert Kooperationsprojekte der öffentlichen Verwaltung aus allen Ebenen (Bund, Länder, Städte, Gemeinden) aus dem deutschsprachigen Raum unter www.verwaltungskooperation.at. Der Multimedia & e-Business Staatspreis (www.multimedia-staatspreis.at) wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit vergeben und ist Teil des Programms "Digitale Wirtschaft/IKT" des BMWA. Im Rahmen …
14.08.2008
Bild: Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positivBild: Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positiv
Plattform EduCare

Wahlversprechen und Ankündigungen zum kostenlosen und verpflichtenden Bildungsjahr in Österreich positiv

… % des BIP. (Derzeit wird 0,5% des BIP in die Kinderbetreuung investiert - Empfehlung der EU: 1,5% des BIP - Schweden investiert 2% des BIP!) (2) Bereitstellen einer Bildungsmilliarde seitens des Bundes als 10-Jahres-Programm. Bund, Länder und Gemeinden teilen sich nach dem Shared-Burden-Prinzip die Kosten (zum Beispiel durch eine Pro-Kopf/Kind-Förderung durch Bund und Länder). Allgemeiner Rechtsanspruch auf einen Bildungs- und Betreuungsplatz Im Sinne der UN-Konvention über die Rechte des Kindes fordert die Plattform die gesetzliche Verankerung …
12.08.2008
Bild: Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseitsBild: Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Olympische Spiele einerseits und Repression in Tibet andererseits

… eine 38jährige Mutter von vier Kindern aus dem Dorf Charuhu im Bezirk Ngaba, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, starb wenige Tage nach ihrer brutalen Folterung am 17. April 2008 in einem chinesischen Gefängnis. Dawa, ein 31jähriger tibetischer Bauer aus dem Dorf Dedrong, Gemeinde Jangkha, Kreis Phenpo Lhundup, Bezirk Lhasa, starb am 1. April infolge der heftigen Schläge, die chinesische Gefängniswachen ihm versetzt hatten. Drei Mönche aus dem Bezirk Drango in der TAP Kardze wurden von den Sicherheitskräften brutal zusammengeschlagen, als sie vor der Bezirkregierung …
11.08.2008
Bild: Leinenzwang für Hunde in GemeinschaftsgärtenBild: Leinenzwang für Hunde in Gemeinschaftsgärten
Immowelt AG

Leinenzwang für Hunde in Gemeinschaftsgärten

… 22/08). Begründet wird dies damit, dass vom Hund eine latente Gefährdung für die Menschen ausgehe. Außerdem sei eine Verschmutzung des Gartens durch das Tier zu erwarten. Klagende und Beklagte sind jeweils Eigentümer einer Wohnung in einem Zweifamilienhaus in einer kleinen Gemeinde am Bodensee. Der Garten wird gemeinsam genutzt, Sondernutzungsrechte gibt es keine. Eine der Familien kaufte für ihre elfjährige Tochter einen Bernhardinerwelpen, den sie frei im Garten laufen ließen. Das andere Eigentümerpaar, Eltern von zwei kleinen Kindern, wendete sich …
07.08.2008
Bild: Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteilt
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Tibetische Demonstranten zu langen Haftstrafen verurteilt

… der Stadt Lhasa kürzlich einige Tibeter verurteilt, die an den friedlichen Demonstrationen vom 15. und 16. März im Kreis Phenpo (chin. Linzhi) beteiligt waren. Unter ihnen befinden sich zwei Frauen, Tenzin Lhamo und Samdup, beide aus dem Dorf Ugyen Mey in der Gemeinde Ganden Choekhor im Kreis Phenpo stammend, die zu zehn bzw. dreizehn Jahren verurteilt wurden. Auch vier andere Tibeter wurden zu extrem langen Haftstrafen von zwanzig, siebzehn und dreizehn Jahren verurteilt. Einer davon konnte als Kalden aus dem Dorf Dedrong in der Gemeinde Jhangka …
05.08.2008
Bild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommenBild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen
Orden des Mitgefühls

Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen

… Bureau festgenommen, weil sie gegen ein von der Regierung geplantes Sommerfest protestiert hatten, das aus Anlass der der Olympischen Spiele durchgeführt werden soll. Wie aus unseren Quellen hervorgeht, ordneten die Behörden des Bezirks Nangchen, TAP Jyekundo (chin. Yushu) an, dass alle Gemeinden und Dörfer unter ihrer Jurisdiktion für ein in der Gemeinde Drokshog geplantes Fest eine passende Darbietung beizusteuern hätten, um die Olympiade in Peking zu ehren. Die Behörden hatten das Sommerfest, das fünf Tage lang die Zuschauer durch Gesang, Tanz und …
01.08.2008
Wahlrecht auch für Kinder und Jugendliche
Deutscher Kinderschutzbund, Landesverband Sachsen e.V.

Wahlrecht auch für Kinder und Jugendliche

… der UN-Kinderrechtskonvention und fast 50 Jahre nach der Erklärung der Rechte des Kindes, fordert der deutsche Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e. V. auch weiterhin die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, in der sächsischen Landesverfassung und den Gemeindeordnungen. „Ebenso wie der Bundesverband des Kinderschutzbundes schlagen auch wir schon seit längerem vor, unter anderem das ‚Recht des Kindes auf Beteiligung’ als ein Kernelement in das Grundgesetz aufzunehmen“, sagt Olaf Boye, Geschäftsführer des Deutschen Kinderschutzbundes, …
01.08.2008
Bild: KP Chinas ordnet Säuberung der „spalterischen“ tibetischen Klöster anBild: KP Chinas ordnet Säuberung der „spalterischen“ tibetischen Klöster an
Orden des Mitgefühls

KP Chinas ordnet Säuberung der „spalterischen“ tibetischen Klöster an

… werden. Kardze ist eine Präfektur in einem hauptsächlich von Tibetern bewohnten Teil der chinesischen Provinz Sichuan, in der es in den zurückliegenden Monaten verstärkt zu Protesten gekommen war. Augenzeugenberichten zufolge eröffneten chinesische Sicherheitskräfte am 3. April in der Gemeinde Tongkor in der Präfektur Kardze (chin. Ganzi) das Feuer auf tibetische Demonstranten, wobei mindestens acht Tibeter ums Leben kamen. Über diesen Vorfall wurde weithin berichtet. Stephanie Brigden, Direktorin von Free Tibet Campaign, sagte: „Im Jahre 2006 kam …
29.07.2008
Bild: Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnenBild: Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnen
BVBB-Bürgerverein Berlin-Brandenburg e.V.

Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnen

… den Folgen abfinden! Den Vertreter der betroffenen Bürger, den BVBB, wollte man weder hören noch am Tisch haben. Dafür wurden dann, mit Unterstützung der Bürgermeister der Schutzgemeinschaft, nur Entscheidungen getroffen, die den Bau des BBI reibungslos vorantreiben, die Gemeinden belasten und die Bürger mit der Fluglärmfolter und ihren Folgen alleine lassen. Baier, die Bürgermeister der Schutzgemeinschaft und die parteihörigen Gemeindevertreter von SPD, CDU, Linken und Grünen haben nun keine Maske mehr, sie stehen laut Baier als politische Befehlsempfänger …
27.07.2008

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