Pressemitteilungen zu Anerkennung

… ist es gelungen, fuer die kommenden Jahre eine fuer Afghanistan verlaessliche Unterstuetzung sicher zu stellen, die dieses Land so dringend benoetigt. Dass diese Konferenz mit Teilnehmern aus fast 60 Nationen in Berlin stattfand, unterstreicht zugleich die Anerkennung, die Deutschland beim Wiederaufbau und der Stabilisierung Afghanistans weltweit geniesst. Nach den beiden Petersberg-Konferenzen 2001 und 2002 war dies bereits die dritte grosse internationale Afghanistan-Konferenz in Deutschland. Die Bundesregierung setzt auch in den kommenden Jahren …

… Prozent) ebenfalls deutlich zurückgegangen. Der Trend insgesamt sinkender Asylanträge dauert somit weiter an. Im März 2004 sind Afghanistan und Iran nicht mehr unter den 10 Hauptherkunftsstaaten für Asylanträge eines Monats zu finden. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im März 2004 3.411 Personen (Vormonat: 2.989 Personen) Asyl beantragt.Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 422 (14,1 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (März 2003: 4.329 Personen) …

… juedisch-arabische Verstaendigung einsetzt und wurde 2001 von der UNESCO mit dem Preis fuer Friedenserziehung ausgezeichnet. Daniel Barenboim zeigt beispielhaft, dass jeder mit seinen Mitteln einen Beitrag zur Verstaendigung leisten soll und kann. Dabei verdient es jedoch besondere Anerkennung, dass Herr Barenboim mit seinem grossen Namen und seinem herausragenden Talent die Musik als Bruecke fuer den Frieden einsetzt. Vor allem der von Barenboim initiierte Aufbau eines palaestinensischen Jugendorchesters hat im Freundeskreis von Givat Haviva und …

… politische Fahrplan damit Zug um Zug umgesetzt wird. Ich weiß um Ihren ganz persönlichen Einsatz, ohne den dieser Erfolg nicht möglich gewesen wäre. Ihnen und allen Mitgliedern der Großen Ratsversammlung möchte ich meine Anerkennung und meinen Dank aussprechen. Ich möchte Ihnen gleichzeitig versichern, dass die Bundesregierung sich auch weiterhin in partnerschaftlicher Zusammenarbeit am politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau Afghanistans beteiligen wird. Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt …

… der Beendigung Ihrer Tätigkeit als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan möchte ich Ihnen im Namen der Bundesregierung für Ihr Wirken und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren Dank und Anerkennung aussprechen. Sie haben als Sonderbeauftragter nach dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan Entscheidendes zum Friedens- und Wiederaufbauprozess des Landes geleistet. Ihr Verhandlungsgeschick, Ihre große Erfahrung und Ihr unermüdlicher Einsatz waren wesentliche Voraussetzungen für den …

… Berufsfachschule besuchen. Gerade Auszubildende in den typischen Frauenberufen wie Erzieherin oder Altenpflegerin haben das Nachsehen. Hier haben Frauen ohnehin schon geringe Renten wegen der niedrigen Einkommen. Hinzu kommen Lücken durch Kindererziehung. Wenn jetzt auch noch die Anerkennung der Ausbildungszeiten abgeschafft wird, droht Frauen die Altersarmut. Den Forderungen der Arbeitgeberverbände nach größeren Einschnitten bei der Witwenrente erteilen wir eine klare Absage. Denn Frauen haben vielfach keine oder nur geringe eigene Rentenansprüche. Sie sind …

… Deutschland und Frankreich zu verhängen, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB: Die Klageentscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiger Beitrag zur Rettung des Stabilitätspakts. Die Kommission verdient für diese richtige Entscheidung Anerkennung und Unterstützung. Die heutige Entscheidung schützt den EURO und stärkt das europäische Rechtsverständnis. Damit geht auch ein Warnsignal an die deutsche Bundesregierung, auf den Weg des Rechts zurückzukehren.   Peter Hintze CDU/CSU-Fraktion im Deutschen …

… SED-Regime am schwersten zu leiden hatten. Die bestehende Gerechtigkeitslücke zwischen Verfolgten und Verfolgern dürfe nicht hingenommen werden. Wer sich für Freiheit und Demokratie eingesetzt und dafür einen hohen Preis bezahlt habe, müsse eine angemessene öffentliche Anerkennung erfahren. Im Bereich der Pflegeversorgung vereinbarten die Minister eine enge Abstimmung bei der Klärung von Fragen, die sich aus dem Auslaufen des Sonderinvestitionsprogramms nach Artikel 52 Pflege-Versicherungsgesetz ergeben. Das Gesetz war 1994 verabschiedet worden und …

… vorrangige und dauerhafte Aufgabe. Die Teilnehmerstaaten der OSZE und ihre Kooperationspartner sowie eine große Zahl von Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft haben die Einladung der Bundesregierung nach Berlin angenommen. Dies ist der Bundesregierung Anerkennung und Verpflichtung zugleich. Gemeinsame Aufgabe der OSZE ist die Wahrung von Menschen- und Freiheitsrechten. Damit ist sie institutionalisiertes Gewissen und Aktionsrahmen zugleich. Bereits bei ihrem Ministerrat im Dezember 2002 in Porto hat die OSZE beschlossen, …

… in Bern den CITES-Generalsekretär Willem Wijnstekers. Hans Wyss, der designierte Direktor des für den Artenschutz zuständigen Bundesamtes für Veterinärwesen und Botschafter Erwin H. Hofer, Chef der Politischen Abteilung III des EDA, sprachen dem CITES-Generalsekretär Willem Wijnstekers die Anerkennung für die durch CITES geleistete Arbeit aus. Sie nutzten die Gelegenheit, über die Ausrichtung der künftigen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und CITES zu diskutieren. Aus Anlass des Jubiläums wird die Schweiz dem CITES-Sekretariat in Genf zusätzliche …

… Oktober kamen 457 Asylbewerber russischer Staatsangehörigkeit nach Deutschland, darunter 275 Tschetschenen. Im Vormonat beantragten noch 273 Personen aus der Russischen Föderation Asyl, darunter 104 Tschetschenen. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Oktober dieses Jahres 6.568 Personen (September: 6.286 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 282 (4,5 Prozent) erhöht. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Oktober …

… Maria Böhmer MdB: Friedrich Merz hat wegweisende Vorschläge für eine familiengerechte Besteuerung vorgelegt. Damit präsentiert die CDU zusammen mit den Vorschlägen der Herzog-Kommission ein Reform-Paket, das die Chance bietet, grundlegende Weichenstellungen für eine stärkere Anerkennung der Leistungen von Familien vorzunehmen und zu einer gerechteren Besteuerung zu kommen. Durch die Einführung eines einheitlichen Grundfreibetrages für jedes Familienmitglied haben Familien wieder mehr selbst erwirtschaftetes Geld zur Verfügung. Das ist ein ordnungspolitisch …

… 1.497 Personen (-33,4 Prozent). Im Januar und Februar 2004 sind die Anzahl der Asylerstanträge insgesamt, verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres, um 3.839 (-36,2 Prozent) ebenfalls deutlich zurückgegangen. I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Februar 2004 2.989 Personen (Vormonat: 3.767 Personen) Asyl beantragt.Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 778 (-20,6 Prozent) gesunken. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Februar 2003: 4.486 Personen) …

… bringen. Vor allem aber haben Sie mit großem Erfolg eine breite Öffentlichkeit, auch in Deutschland, für die Sache der Menschenrechte sensibilisiert und mobilisiert. Für Ihr engagiertes Wirken, das das Amt des Hochkommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte entscheidend geprägt hat, gebührt Ihnen Respekt und Anerkennung. Mit freundlichen GrüßenGerhard SchröderBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der Bundesregierung E-Mail: Internet: http://www.bundesregierung.de Dorotheenstr. 84 D-10117 Berlin

… die beteiligten Gemeinden, Kantone und der Bund zu einem langfristigen Schutz des Objektes. Eine entsprechende Vereinbarung der Gemeinden untereinander tritt bei der allfälligen Aufnahme in die Welterbeliste in Kraft. Die Liste stellt primär eine Auszeichnung und eine weltweite Anerkennung dar, beinhaltet aber auch die Verpflichtung, das Gebiet für die kommenden Generationen zu erhalten. Die innerstaatliche Souveränität bleibt aber gewährleistet. Für den Schutz gilt weiterhin das nationale Recht: So sind Teile des Gebiets schon heute geschützt, wie …

… Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, folgendes Glückwunschschreiben zu dessen Wahl: Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, lieber Bischof Huber, zu Ihrer Wahl zum Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Mit dieser Wahl verbindet sich die hohe Anerkennung und Wertschätzung, die Sie sich in Ihrem umfangreichen Wirken in der evangelischen Kirche, in der Ökumene und im weltweiten Dialog der Konfessionen und Religionen erworben haben. In das höchste Leitungsamt der evangelischen Christinnen und Christen …

… Die Sprache ist das wichtigste Tor zum Verständnis des Partners, seiner Kultur, seiner Arbeits- und Lebensweise. Die von unseren Regierungen eingeleiteten Maßnahmen zur Förderung der Partnersprache haben deshalb unsere ausdrückliche persönliche Unterstützung. Unsere Anerkennung gilt auch den beiden erfolgreichen Sprachinitiativen DeutschMobil und FranceMobil, die am 22. Januar im Auswärtigen Amt mit dem Adenauer-de Gaulle-Preis für besondere Verdienste um die deutsch-französische Zusammenarbeit ausgezeichnet werden. Der Deutsch-Französische Tag …

… Anzahl der Asylerstanträge gegenüber dem Zeitraum Januar bis Oktober 2002 um 17.477 (-28,7 Prozent) zurück. Im Jahr 1998 waren im selben Zeitraum knapp 80.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Die Zahlen im Einzelnen: I. Aktueller Monat 1. Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im Oktober dieses Jahres 4.343 Personen (August: 4.418 Personen) Asyl beantragt. Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 75 (-1,7 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (Oktober 2002: 6.568) …

… Eignungsvorschriften, insbesondere im Hinblick auf die Medizinisch-psychologische Untersuchung ausgehebelt werden. Sogar im Internet wird von zahlreichen Firmen diese Möglichkeit der Umgehung deutschen Rechts umworben. Wir begrüßen die Klarstellung des Europäischen Gerichtshofs, dass eine Anerkennung dieser Auslandsführerscheine während einer - von deutschen Gerichten verhängten - Sperrfrist nicht erfolgen muss. Das Urteil umfasst allerdings nicht das Problem der Umgehung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU). Es kommt nicht nur …

… notwendig. Ich möchte in diesem Zusammenhang dem Bundesinnenminister wie auch den beteiligten Polizeibeamten und Polizeibehörden der Länder ausdrücklich meinen Dank für ihre Leistungen aussprechen. Was unsere Polizisten dort mit relativ geringen Mitteln bewirken, findet große Anerkennung. Es geht um eine kluge Strategie, die dem Erfordernis Rechnung trägt, dass mit internationaler Hilfe und Begleitung die Polizeiarbeit vorangebracht und die afghanische Polizei wirksam ausgebildet werden müssen, damit sie effektiv und handlungsfähig wird. Notwendig …

… endgültig für gescheitert zu erklären. Wir fordern die Bundesregierung auf, jetzt zügig einzelgesetzliche Regelungen vorzulegen, die nicht die Zustimmung des Bundesrats benötigen. Dazu zählt die Umsetzung der einschlägigen EU-Richtlinien wie die zur Anerkennung nichtstaatlicher Verfolgung. Die Bundesregierung kann sofort den noch aus der Kohl-Zeit stammenden ausländerrechtlichen Vorbehalt bei der UN-Kinderrechtskonvention zurückziehen und damit die Situation minderjähriger Flüchtlinge erheblich verbessern. Wir brauchen schnell eine wirksame Integrationspolitik …

… Wettkaempfe erlauben. Zur Zeit trainieren Athletinnen und Athleten der unterschiedlichsten Disziplinen in Kienbaum und bereiten sich unter anderem auf die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2004 in Athen vor. Dank des Engagements des Bundes, der seit der Anerkennung Kienbaums als Bundesleistungszentrum 1997 bisher mehr als 25 Millionen Euro in die Sanierung und Modernisierung der Anlage investierte, finden die Sportler nun optimale Bedingungen fuer Training und Wettkampfvorbereitung vor, denn die Sportanlagen, Wohn- und Sanitaerbereiche …

… offenbar Augenzeugen des Massakers systematisch ermordet würden. Zugleich forderte Brie die Bundesregierung und die Europäische Union auf, ihre Politik der uneingeschränkten Solidarität mit den USA aufzugeben. Außerdem sollten die EU-Staaten gegenüber Washington auf die Anerkennung des Internationalen Strafgerichtshofs drängen, dem Ermittlungen bei mutmaßlichen schweren Menschenrechtsverletzungen zufallen. Der Film von Jamie Doran ist ein bedrückender Beleg dafür, dass der internationale Terrorismus nicht mit Krieg beseitigt werden kann, sondern dieser …

… der Asylbewerber um 2.496 Personen (-31,2 Prozent) verringert. Die Zahl der Asylanträge im gesamten laufenden Jahr sank im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 16.404 oder -19,8 Prozent. Die Zahlen im einzelnen: I. Aktueller Monat Beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge haben im November dieses Jahres 5.510 Personen (Oktober: 6.568 Personen) Asyl beantragt.Damit hat sich die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 1.058 (-16,1 Prozent) verringert. Gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr (November 2001: …

… unternommen. Zahlreiche Probleme sind jedoch nach wie vor ungelöst, insbesondere die vollständige Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung, die Unterbindung von Folter und Grundrechtsverletzungen durch Polizei und Armee, die vollständige Durchsetzung demokratischer Rechte und Strukturen sowie ie Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern. Die Erfüllung der Kriterien von Kopenhagen sind der Maßstab für die Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen. Wir erwarten, dass die Türkei die mit den Entscheidungen von Kopenhagen verbundene Chance …