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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Anerkennung

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt

… friedlichen Proteste in Lhasa ihren Anfang nahmen und sich in der Folge auf andere ethnisch tibetische Gebiete ausweiteten. Das Tibetische Solidaritätskomitee möchte aus diesem Anlaß all den tapferen Tibeterinnen und Tibetern, den Lebenden und den Toten, in Tibet seine aufrichtige Anerkennung zollen, ganz besonders aber diejenigen würdigen, die während der letzten drei Monate ihr Leben für die Sache Tibets geopfert und ihren Besitz aufs Spiel gesetzt haben. An den vielen, vielen friedlichen Protesten, zu denen es in den vergangenen drei Monaten …
12.06.2008
Bild: Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht Rostock
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V

Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht Rostock

… es eine Gesetzesänderung. Danach entfällt aber die Strafbarkeit von Werbung für Handwerksleistungen ohne Eintragung in die Handwerksrolle. Der Handwerker macht geltend, vom jetzt angeklagten Richter unter Druck gesetzt worden zu sein. Der Amtsrichter habe vom Dachdecker die Anerkennung einer Geld-buße mit sofortigem Rechtsmittelverzicht gefordert. Als Druckmittel habe der Richter mit der Ladung immer weiterer Kunden gedroht. Die Ladung seiner Kunden hätte dem Ruf des Unternehmers sehr geschadet; deswegen bliebe ihm keine andere Wahl, als schließlich …
09.06.2008
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty ImagesBild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images

… erforderlich, die vermeintliche Verletzung von Urheberrechten anzuerkennen. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte Unterlassungserklärung ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen die Kostenlast, jedoch gleichwohl rechtsverbindlich abgeben. Dies insbesondere, wenn unklar ist, wer überhaupt Betreiber der betreffenden Homepage ist oder aber dieser ausschließen kann, dass das …
06.06.2008
PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER
Survival International Deutschland e.V.

PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER

… Territorien durch Holzfäller oder Missionare, die ihnen folgen um sie zu kontaktieren und zu evangelisieren.’ „Wir fordern, dass die peruanische Regierung ihrer Verantwortung nachkommt und die Respektierung der Rechte unkontaktierter indigener Völker garantiert; durch die rechtliche Anerkennung des Landes ihrer Vorfahren, die Beseitigung und Sanktionierung Außenstehender, die in ihr Land eingedrungen sind und ihr Leben bedrohen. Zudem fordern wir die Verabschiedung effektiver Maßnahmen, um ihre körperliche, soziale und kulturelle Unversehrtheit zu …
04.06.2008
Bild: Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de
Tür an Tür Integrationsprojekte gGmbH, Augsburg

Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de

Bundesweiter Überblick zu Anerkennungsmöglichkeiten für ausländische Berufsabschlüsse Rund 400 unterschiedliche Stellen befassen sich in Deutschland mit der Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Hinzu kommt, dass sich die Verfahren von Bundesland zu Bundesland unterscheiden können. Der Anerkennungsprozess ist also nicht nur für Migranten/innen, sondern auch für Berater/innen und Arbeitsvermittler/innen schwer zu durchschauen. Das neu eingerichtete Online-Portal www.berufliche-anerkennung.de will hier Abhilfe schaffen. „Berufliche Integration …
02.06.2008
Bild: Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle MütterBild: Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle Mütter
Evangelische Frauenhilfe im Rheinland e.V. (EFHiR)

Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle Mütter

… Hartz IV-Empfängerin monatlich für alle Lebenshaltungskosten zur Verfügung hat. Einkommensschwache Mütter und deren Kinder stehen somit weiterhin vor einem schier unüberwindbaren Kostenhindernis. „Müttern mit geringem Einkommen wird der Zugang zur dringend benötigten Kur erschwert. Mütter nehmen eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe wahr, ohne eine entsprechende Anerkennung zu erhalten“, so Rosmarie Hadré weiter. „Angesichts dessen ist es skandalös, dass diese in Krisen- und Krankheitszeiten keinerlei Entlastung erfahren. Dies darf nicht sein!“
30.05.2008
Bild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfachBild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach

"Wahlfreiheit und die Anerkennung häuslicher Betreuung und Erziehung sind in Finnland in einer Weise verwirklicht, wie wir uns das für Deutschland nur wünschen können." So lautet das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, zur gestern zu Ende gegangenen Informationsreise des Landtagsbildungsausschusses nach Finnland. Den Eltern wird nach seinen Worten Vertrauen entgegengebracht, statt ihnen, wie bei Thüringens Oppositionsfraktionen verbreitet, Fürsorglichkeit und Kompetenz abzusprechen. Panse hält es für "bemerkenswert", …
29.05.2008
Bild: 100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgenBild: 100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgen
weltwärts4u

100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgen

Der Verein weltwärts4u begrüßt die Anerkennung der 100. Entsendeorganisation für den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst weltwärts. Damit wird der neue Freiwilligendienst in Entwicklungsländer für junge Erwachsene auf eine immer breitere Basis gestellt. Trotz der erfreulichen Entwicklung bei den anerkannten Organisationen ist das Bundesentwicklungsministerium jedoch noch deutlich vom eigenen Ziel entfernt, längerfristig 10.000 Menschen mit weltwärts jährlich zu fördern. Der organisatorische Aufwand ist vor allem für kleinere Vereine zu groß, …
23.05.2008
Bild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in ItalienBild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien

… Italien verpflichtet hat, und ist in einem vereinten und rechtsstaatlich orientierten Europa des 21. Jahrhunderts schlicht und ergreifen vollkommen inakzeptabel, so Wagner weiter „Wir fordern hiermit das sofortige Ende dieses diskriminierenden, unrechtmäßigem und absolut rassistischen Treiben und die Anerkennung und Respektierung von Menschen- und Völkerrechten der Roma und allen anderen Volksgruppen welche von diesen Verfolgungsmaßnahmen betroffen waren und noch immer betroffen sind“! Es kann und darf nicht sein das Italien als Mitglied der EU sich …
21.05.2008
Bild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem HelfersyndromBild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom
Informations- und Versandservice

"Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom

… der Menschen repräsentiert wird. Damit werden eigene Ego-Interessen offiziell als Heilsanspruch für die gesamte Menschheit verkauft und missionarisch beworben. Nicht weil einem der Nächste wichtiger erscheint als man selbst, sondern weil man die größtmögliche Rechtfertigung und Anerkennung von vielen braucht, damit sich die eigenen Ziele verwirklichen lassen. Das Gut-Menschen-Sein, das immer und an erster Stelle und überall seine Hilfe anbietet und sich dementsprechend engagiert, entpuppt sich als Helfersyndrom, welches seinen Selbstwert ohne Helferrolle …
21.05.2008
Bild: Betriebliche Datenschutzbeauftragte bald auch in Österreich?
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V.

Betriebliche Datenschutzbeauftragte bald auch in Österreich?

… seine Fachkunde erst im Laufe seiner Tätigkeit nach und nach erwirbt. Die Rechtslage hierzu ist in Deutschland zwar anders, aber mangels behördlicher Kontrolle auch hier gängige Praxis. Zahlreiche betriebliche Datenschutzbeauftragte ringen deshalb um Anerkennung ihrer Position in den Betrieben und werden oft nicht ernst genommen. Nach dem Ministerialentwurf wird der österreichische betriebliche Datenschutzbeauftragte im internationalen Vergleich weitere Besonderheiten aufweisen: Einerseits ersetzt seine Bestellung nicht die Meldepflichten an die …
15.05.2008
Hilfe für Birma über KennstDuEinen.de
KennstDuEinen GmbH&CoKG

Hilfe für Birma über KennstDuEinen.de

… kennt aus eigener Erfahrung einen guten Arzt, Friseur, Anwalt, Finanzberater, Maler, Kfz-Werstatt, Sanitärfachmann, Schreiner oder sonstigen Handwerker. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um diesem im wahrsten Sinne des Wortes empfehlenswerten Dienstleister im Internet die Anerkennung auszusprechen und zugleich ein Signal für Menschlichkeit und Solidarität zu setzen“, fordert John Goddard zum Mitmachen auf. Voraussetzung ist, dass man unter www.KennstDuEinen.de die „Birma-Opfer“ als Spendenempfänger auswählt. Ab diesem Zeitpunkt hilft jede Empfehlung …
09.05.2008
Muttertag - ein Dankeschön an alle Mütter
mumatwork

Muttertag - ein Dankeschön an alle Mütter

… Familie , sie sind belastbar, allzeit leistungsbereit und können bestens organisieren. Ihre Arbeitswoche besteht niemals aus nur 40 Stunden. Was wünschen sich Mütter nun zum Muttertag? Einen Blumenstrauss oder ein Parfum oder ist es mehr Dankbarkeit, Beachtung und Anerkennung für ihre Tätigkeit. Oder einfach eine Ruhepause, eine Auszeit für sich selbst, damit sie wieder neue Kraft für den Familienalltag schöpfen können. www.mama-mit-zeit.de möchte Müttern Zeit schenken. Wertvolle Zeit, einmal über sich selbst und die eigenen Ziele nachzudenken. …
07.05.2008
Europas Astronauten brauchen Nachwuchs - Girls’ Day 2008 gab Einblicke in technische Berufe
medienbüro.sohn

Europas Astronauten brauchen Nachwuchs - Girls’ Day 2008 gab Einblicke in technische Berufe

… fragen und fleißig bauen und löten. „Der Girls’ Day ist ideal, um besonders bei den Mädchen Hemmungen vor technischen Berufen abzubauen. In Deutschland fehlt zunehmend qualifizierter Nachwuchs in diesen Bereichen, obwohl auch Frauen hier Karrierechancen haben und Anerkennung finden können“, so LPKF-Vorstand Bernd Hackmann. Ähnlich bewertet man den Aktionstag beim Balinger Technologiehersteller Bizerba http://www.bizerba.com, der in diesem Jahr acht Schülerinnen zum Girls’ Day zu Gast hatte. In der Lehrwerkstatt durften die Schülerinnen, die …
05.05.2008
Untersuchungshaft wird bevorzugt gegen Ausländer verhängt
Dr. Donat Ebert, Rechtsanwalt

Untersuchungshaft wird bevorzugt gegen Ausländer verhängt

… die gar nicht so großen Untiefen europarechtlicher Gedankengänge zu begeben und auch mit Kategorien wie dem Recht auf Freizügigkeit umzugehen? Die Europäische Kommission hat diese Missstände erkannt und spricht in ihrem „Grünbuch über die gegenseitige Anerkennung von Überwachungsmaßnahmen ohne Freiheitsentzug im Ermittlungsverfahren“ (KOM 2004, 562) vornehm von „erheblichen Unbilden“, die dem Betreffenden entstehen, der in einem fremden Land, dessen Sprache er möglicherweise nicht spricht, in Untersuchungshaft gerät und aus dieser nicht entlassen …
25.04.2008
Bild: Innensenator Udo Nagel stellt Petasus-Stiftung - freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz
Petasus-Stiftung

Innensenator Udo Nagel stellt Petasus-Stiftung - freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz

… Notfallversorgung in Deutschland. Vielen ist jedoch nicht bewusst, dass diese Organisationen nur existieren und funktionieren, weil sich Menschen neben ihrer Arbeit bürgerschaftlich engagieren. „Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unseres Landes verdienen mehr Verständnis und Anerkennung.“, sagt Dr. Florian Asche. „Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von ehrenamtlichem Engagement laufen jedoch leer, wenn es keinen Konsens zu den Grundwerten unserer Gesellschaft gibt.“ Aus diesem Grund verfolgt die Petasus-Stiftung auch eigene Projekte und Projekte …
17.04.2008
Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen
Väterzentrum Berlin

Bundesverfassungsgericht - Vater muss sein Kind nicht zwangsweise sehen

… Väterzentrum Berlin unterstützt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in diesem Fall, weil er so eigentümlich ist, dass er nicht verallgemeinert werden kann. Das Väterzentrum Berlin setzt sich allgemein dafür ein, dass nichtehelichen Vätern gleichzeitig mit der Anerkennung der Vaterschaft ein Mitsorgerecht eingeräumt wird. Die Erfahrung aus der Beratungsarbeit des Väterzentrums Berlin zeigt, dass Väter häufig als Bittsteller zur Ausübung eines Minimalrechts auf Umgang gegenüber der Kindesmutter auftreten müssen. Diese Rolle des Bittstellers …
16.04.2008
Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter
imap Institut

Zahl der Asylberechtigten in Deutschland sinkt weiter

… Die Unterschiede werden noch deutlicher, wenn einzelne Herkunftsländer betrachtet werden. So erhält beispielsweise in Resteuropa jeder dritte irakische Flüchtling Asyl, während in Deutschland (trotz der erhöhten Anzahl der Anträge) nicht einmal vier Flüchtlinge von 100 eine Anerkennung bekommen. Als Grund für den deutlichen Rückgang werden von MuB die Änderungen der rechtlichen Grundlage angeführt (1997: Ausländergesetz, 2007: Aufenthaltsgesetz). Dies habe jedoch nicht nur die Zahl der Aufenthaltstitel reduziert, sondern beispielsweise auch die …
15.04.2008
Bild: BVBB als Umweltverband anerkannt
Bürgerverein Brandenburg Berlin e.V. (BVBB)

BVBB als Umweltverband anerkannt

… e.V. (BVBB) in den letzten Jahren dafür engagiert, die von infrastrukturellen Großprojekten, wie dem Bau des Großflughafens BBA (Berlin-Brandenburg-Absurdistan) in Schönefeld, ausgehende Belastungen und Gefahren für Mensch und Natur zu verhindern bzw. zu minimieren. Mit der Anerkennung als Umweltverband erhöht sich die Schlagkraft des BVBB erheblich. Er kann jetzt auf Grund eigener Rechtsposition Einwendungen und Klagen im Rahmen des Umwelt-Rechtsbehelfgesetzes erheben. Der BVBB e.V. ist im Wirkungsbereich seiner Satzung Sachwalter der Belange …
30.03.2008
Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China
medienbüro.sohn

Tibet, Strategeme und die Supraplanung der kommunistischen Partei in China

… Sinologie-Professor der Freiburger Albert-Ludwigs-Universität. Deutschland habe die Volksrepublik China diplomatisch anerkannt und demnach auch die Verfassung. „Es erscheint merkwürdig, auf offizielle chinesische Einzelaktionen zu reagieren und diese anzuprangern, bei gleichzeitiger Anerkennung und damit Billigung der ideologisch-politisch-juristischen Grundlage solcher Einzelaktionen. Wenn man etwas kritisieren wollte, dann müsste man die Basis von Einzelaktionen, also die Verfassung, ja die offiziell hoch gehaltene marxistisch-leninistische Ideologie …
26.03.2008
Bild: Vorratsdatenspeicherung eingeschränkt - Eilbeschluss des BundesverfassungsgerichtesBild: Vorratsdatenspeicherung eingeschränkt - Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichtes
Deutsche Zentrumspartei

Vorratsdatenspeicherung eingeschränkt - Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichtes

… die Geheimnisse der Privatsphäre nicht nehmen. Schon in der Bibel schreibt der Apostel Paulus, daß sich Christen gegen Ausspähung zur Wehr setzten müssen, denn die die ausgekundschaftete Freiheit kann schnell zur Unterjochung gebraucht werden (Galater 2,4). Aus der grundlegenden Anerkennung, daß jeder Mensch seine Sünden vor anderen Menschen geheim halten können muß, solange es sich nicht um strafbare Verbrechen handelt, ist z. B. das Beichtgeheimnis entstanden." führt Heinz weiter aus. Die Zentrumspartei in Bayern ist daher in tiefer Sorge, daß …
20.03.2008
Bild: Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen AbstammungBild: Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen Abstammung
Institut für Blutgruppenserologie und Genetik (IBSG)

Die Lücken im neuen Gesetz zur Klärung der biologischen Abstammung

… an Qualität oder Datenschutz gerecht werden! Ganz im Gegenteil: Eine Studie der Universitäten Kiel, Greifswald und Jena aus dem Jahr 2006 (*) hat eine sehr hohe Fehlerquote bei außergerichtlichen Billiganbietern nachgewiesen. Sollen also zukünftig diese Billiggutachten die Grundlage der Anerkennung oder des Ausschlusses von Vaterschaften sein? Nach dem neuen Gesetz muss das jeder Einzelne für sich entscheiden – was ihm als Laie aber sicher schwer fallen dürfte. Darüber hinaus bedeutet dieses Gesetz eine Abwendung vom Grundsatz der Gleichbehandlung …
17.03.2008
Mütter und Träume
mumatwork

Mütter und Träume

… sie sich für ein Kind entscheiden, gleichzeitig gegen den Beruf entscheiden. Sie verzichten zu Gunsten des Kindes über mehrere Jahre auf eigene berufliche Ziele. Leider geht dies in unserem Land auch gleichzeitig mit dem Verlust von öffentlicher Anerkennung einher. Oft fallen junge Paare schnell in die „klassische“ Rollenverteilung zurück. Nach wie vor nehmen zu wenige Väter Erziehungszeit. Mütter fühlen sich in der Partnerschaft ungerecht behandelt und werden unzufrieden. Fehlende Betreuungsmöglichkeiten während der üblichen Arbeitszeiten erschweren …
17.03.2008
Jugendfreiwilligendienste FSJ und FÖJ – nichts als schöne Erinnerungen?
Grenzenlos e.V.

Jugendfreiwilligendienste FSJ und FÖJ – nichts als schöne Erinnerungen?

… Jugendfreiwilligendiensten lässt die Bundesregierung ein Gesamtkonzept vermissen und behandelt die seit langem bekannten rechtlichen Problematiken einmal mehr nicht. Trotz der Erwähnung des wichtigen Bildungsaspektes eines Jugendfreiwilligendienstes, wird darüber hinaus eine adäquate Anerkennung des Engagements der Freiwilligen unterlassen. Der Bundestag berät am Donnerstag, 06. März, den „Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten“. Als Interessenvertretung derjenigen, die einen Freiwilligendienst im Ausland leisten, kritisiert grenzenlos …
06.03.2008
Bild: Stiftungsgründungen boomen auch in 2007
Caritas Gemeinschafts-Stiftung

Stiftungsgründungen boomen auch in 2007

… B. soziale Bereiche „auf ewige Zeiten“ fördern. Das ist ein Engagement in mehr Menschlichkeit in unserer Gesellschaft. Dazu Karl Wolf, Vorstandsvorsitzender der Caritas Gemeinschafts-Stiftung: „Nicht vergessen werden darf dabei, dass dieses Tun gesellschaftliche Achtung und Anerkennung ebenso braucht wie die persönliche Mitarbeit jedes einzelnen von uns. Wenn wir die Leistung und das Tun des Einzelnen wertschätzen, werden sich weitere Stiftungswillige anregen lassen. Gute Beispiele machen Schule!“ Potentielle Stiftungsgründer sollten in jedem Fall …
05.03.2008
Bild: Zertifizierung von Sachverständigen- und DatenschutzbürosBild: Zertifizierung von Sachverständigen- und Datenschutzbüros
Modal GmbH & Co. KG

Zertifizierung von Sachverständigen- und Datenschutzbüros

… Sachverständigenwesen werden zertifizierte Sachverständige im Zuge der konsequenten Umsetzung von EU-Richtlinien in Zukunft höher zu bewerten sein als öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige, da es sich bei den ö.b.v. Sachverständigen um eine rein nationale (deutsche) Anerkennung handelt, die in dieser Form keinerlei Entsprechung in anderen EU-Mitgliedsländern findet. In den kommenden Jahren wird die Bestellung über Kammern immer mehr in den Hintergrund rücken und durch eine einheitliche und unabhängige Zertifizierung abgelöst. Diese …
04.03.2008
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

… Verwertungsrechten verbunden. Ein Werk kann nur veröffentlicht, d. h. der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, indem es verbreitet, öffentlich ausgestellt oder öffentlich wiedergegeben, also zugleich verwertet wird. Die Veröffentlichung des Werkes schließt somit stets eine Verwertung des Werkes ein. • Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft gem. § 13 Satz 1 UrhG . Ein Dritter darf somit nicht vorgeben, selbst Urheber zu sein. • Das Recht auf Urheberbezeichnung gem. § 13 Satz 2 UrhG. Dies bedeutet, dass nur der Urheber entscheiden darf, ob das Werk …
20.02.2008
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei - Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

… Verwertungsrechten verbunden. Ein Werk kann nur veröffentlicht, d. h. der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden, indem es verbreitet, öffentlich ausgestellt oder öffentlich wiedergegeben, also zugleich verwertet wird. Die Veröffentlichung des Werkes schließt somit stets eine Verwertung des Werkes ein. • Das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft gem. § 13 Satz 1 UrhG . Ein Dritter darf somit nicht vorgeben, selbst Urheber zu sein. • Das Recht auf Urheberbezeichnung gem. § 13 Satz 2 UrhG. Dies bedeutet, dass nur der Urheber entscheiden darf, ob das Werk …
19.02.2008
Bild: Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

Presseerklärung zur Parteigründung am 26.1.2008 in Berlin

… Umwelt und Familie, ab. In diesen Bereichen fordert AUF die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit über ein Kombilohn-Modell, im Bereich Umwelt die weitge-hende Unabhängigkeit vom Import fossiler Energieträger bis 2030, sowie die Anerkennung der familiären Erziehungsleistung durch ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt. In der Gründungsveranstaltung sprachen in Grundsatzreferaten die bekannte Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin Christa Meves, der Unternehmensberater Dr. Siegfried Buchholz und die Publizistin Gabriele Kuby. Christa …
08.02.2008
Bild: „Goldenes Mikrofon“ für Umweltminister Gabriel
Deutsche Rednerschule GmbH

„Goldenes Mikrofon“ für Umweltminister Gabriel

… kann. „Die Rede ist klar strukturiert, präzise und argumentativ gut verständlich“, sagt Peter Ditko, Leiter der Deutschen Rednerschule. „Der Aufbau der Rede enthält eine ausgewogene Mischung aus abstraktem und konkretem Denken“, so Ditko weiter. Außerdem habe die Rede weltweit Anerkennung gefunden. Mit der Rede des Bundesumweltministers zeichnet die Rednerschule erstmals eine auf Englisch gehaltene Rede aus. Die Verleihung des „Goldenen Mikrofons 2007“ an BM Sigmar Gabriel findet am 15. Februar 2008 um 10.00 Uhr auf dem Seminarschiff AGORA, Liegeplatz …
06.02.2008
Brasilien: Indigenenpolitik durchaus von Interesse für Deutschland
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Indigenenpolitik durchaus von Interesse für Deutschland

e • Anti-indigene Politik in Brasilien gefährdet Nachhaltigkeit der Projekte: erneute Diskussion eines Gesetzesentwurfes zum Abbau von Rohstoffen in Brasilien (Projeto de Lei 1610/96) • Demarkierte Gebiete in Gefahr: Mineralfirmen erheben Ansprüche auf indigene Gebiete zum Abbau von Rohstoffen • Invasionen in geschützte indigene Gebiete halten an Lesen Sie den sechsseitigen Survival Bericht auf unserer Homepage (News 04.0.2008). *Die Demarkierung stellt einen wichtigen Schritt zur rechtlichen Anerkennung eines indigenen Gebietes dar.
04.02.2008
Bild: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008Bild: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008
Hambach & Hambach

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008

… verletzt und legt europarechtliche Fragen zum neuen Sportwettenmonopol dem EuGH vor. Verhandelt wurde in Schleswig die Klage eines Online-Sportwettenanbieters aus Gibraltar, der - vertreten durch die Kanzlei Hambach & Hambach - in diesem Fall die Anerkennung seiner europäischen Genehmigung auch für das Land Schleswig-Holstein feststellen lassen will, da er sich auf die europäische Dienstleistungsfreiheit berufen kann. Hintergrund: Nach dem Europäischen Gerichtshof gilt die Dienstleistungsfreiheit auch für Angebote auf dem Glücksspielmarkt. …
31.01.2008
HUMANISTISCHE UNION zeichnet Sanitätssoldatin aus: Preis "Aufrechter Gang" 2008 für Christiane Ernst-Zettl
HUMANISTISCHE UNION e.V. Regionalverband München-Südbayern

HUMANISTISCHE UNION zeichnet Sanitätssoldatin aus: Preis "Aufrechter Gang" 2008 für Christiane Ernst-Zettl

… mit Formalismen abgefertigt. Die HUMANISTISCHE UNION will Christiane Ernst-Zettl auszeichnen, weil sie auf ihrem Recht zur Verweigerung gesetzeswidriger Befehle besteht und dafür auch persönliche Nachteile in Kauf nimmt. Ihrem Engagement für die Achtung des Völkerrechts zollen wir unsere Anerkennung. Der "Aufrechte Gang" ist ein ideeller Preis und wurde bis jetzt zwölfmal verliehen. Er wird symbolisiert durch eine Plastik, die man entweder als stacheligen Kaktus oder als aufrechten Menschen mit dem Grundgesetz unter dem Arm verstehen kann, siehe http://suedbayern.humanistische-union.de/aufrechter_gang Die …
31.01.2008
Bild: ifb Betriebsrat Award 2008Bild: ifb Betriebsrat Award 2008
ifb KG

ifb Betriebsrat Award 2008

… von Betriebsräten und ist die erste dieser Art in Deutschland. Gesucht wird die erfolgreichste, in-novativste oder kreativste Betriebsrats-Maßnahme des Jahres. „Mit dem neuen ifb Betriebsrat Award sollen die betrieblichen Interessen-vertreter endlich die positive Resonanz und die Anerkennung erhalten, die sie verdienen und die dieser oft ehrenamtlichen und aufreibenden Aufgabe gebührt“, erklärt Hans Schneider, Gründer und Inhaber des ifb. „Ein Be-triebsrat bekommt meist nur dann Beachtung, wenn sein Unternehmen in Schieflage geraten ist. Das prägt …
31.01.2008
Bild: Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die HolocaustopferBild: Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die Holocaustopfer
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Bundesrat der Jenischen Deutschlands im J/B/i/D e.V. zum nationalen Gedenktag für die Holocaustopfer

… oder gar Prioritäten für und wider den Opfergruppen geben welche Vorrangig zu behandeln seien! Den Opfern dieser Zeit wurde bereits mehr als genug Unrecht angetan! Ein erneutes Unrecht, nicht von den NS-Schergen sondern durch einen Staat der sich in der ganzen Welt als Vorreiter in Sachen Anerkennung und Einhaltung von Menschen-, Bürger- und Völkerrecht präsentiert! " wäre weder rechtlich noch moralisch zu vertreten. Es kann und darf keine Opfer der ersten, der zweiten oder gar der dritten Klassen geben!" forderte Wagner zum wiederholten Male...
28.01.2008
Bild: Vogel Strauß-Politik im elementaren Bildungsbereich?Bild: Vogel Strauß-Politik im elementaren Bildungsbereich?
BKHW - BERUFSGRUPPE DER KINDERGARTEN- UND HORTPÄDAGOGINNEN WIENS

Vogel Strauß-Politik im elementaren Bildungsbereich?

… als langfristige Maßnahme, die Akademisierung der Aus- und Fortbildung der Kindergarten- und HortpädagogInnen gemeinsam mit allen anderen pädagogischen Berufen! Das ist als ein Mosaiksteinchen für die Verstärkung der Professionalität, die gesellschaftliche Anerkennung des Berufsstandes als auch als Anreiz für männlichen Berufsstandzuwachs zu verstehen. Die Berufsgruppe der Wiener Kindergarten- und HortpädagogInnen – BKHW - ortet dringenden Handlungsbedarf beim Personalstand der KindergartenpädagogInnen! "Das Fehlen von KindergartenpädagogInnen …
28.01.2008
Zwischen Zwei Welten - mehr als nur rechnen. Lebenserinnerungen des Weltraumwissenschaftlers
Helmut F. Bauer

Zwischen Zwei Welten - mehr als nur rechnen. Lebenserinnerungen des Weltraumwissenschaftlers

… Phasen meiner geistigen Entwicklung im Rahmen des familiären, sozialen und politischen Umfeldes zu beleuchten. BoD, 2003, 392 S. Pb. € 28,-, ISBN 3-8330-8009-4. Ein für mich aber äußerst wichtiges und persönliches Anliegen war, denjenigen meine dankbare Anerkennung auszusprechen, die meine intellektuelle und moralische Entwicklung grundlegend beeinflusst haben. Diese konnte aufgrund der turbulenten Kriegs- und Nachkriegszeit nie richtig gewürdigt werden. Oft benötigt ein aufrichiger Dank eine große innere Reife und ein Sich-auf-den-Weg-machen …
27.01.2008
Bild: Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit abBild: Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit ab
Vogelsberger Online Zeitung

Russische Islam-Geistliche lehnen Einmischung in Kosovo-Streit ab

… Konfessionen“, sagte er. Die Muftis hoben besonders hervor, dass der russische Präsident Wladimir Putin bei seinem Bulgarien-Besuch die Position Moskaus zu den Ereignissen in Serbien deutlich gemacht hatte. Putin erklärte, dass Russland eine Entscheidung über die einseitige Anerkennung der Kosovo-Unabhängigkeit nicht unterstützen werde. „Wladimir Putin unterstrich auch, dass die Verhandlungen für die Suche nach einem Kompromiss fortgesetzt werden müssen, der sowohl für den albanischen als auch den serbischen Teil des Kosovos akzeptabel sein würde. …
25.01.2008
Australien: Survival fordert Neuanfang bei australischer Indigenenpolitik
Survival International Deutschland e.V.

Australien: Survival fordert Neuanfang bei australischer Indigenenpolitik

… indigene Organisationen haben Kritik zu dem Programm geäußert: Einreisezulassungen wurden nicht mehr benötigt und es kam zur Zwangsaneignung von indigenen Gemeinden. • Es muss zu einer Ausweitung und Beschleunigung von Vorgängen kommen, die die Anerkennung indigener Landrechte ermöglichen. Survivals neuester Bericht „Fortschritt kann Töten“ verdeutlicht die physischen und psychischen Gesundheitsschäden, die Landverlust bei Indigenen hervorruft. Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: „Die andauernden sozialen und ökonomischen Missstände …
24.01.2008
Bild: Das modernste Gradierwerk von Europa in Bad Salzuflen
Horst Garthoff

Das modernste Gradierwerk von Europa in Bad Salzuflen

… 2004 stand . Herr Wilfried Stephan , heutiger Kurdirektor und Geschäftsführer der Staatsbad Salzuflen GmbH , trieb den Neubau massgeblich voran und schilderte bei der Einweihung die immensen technischen Schwierigkeiten während der Bauzeit . Den Salzufler Kurgästen und Bürgern zollte er Anerkennung , da sie langmütig und tolerant mit den durch die Baustelle verbundenen Belastungen umgegangen sind . Die Mühen und Kosten haben sich gelohnt, so dass man heute bei dem neuen Gradierwerk von einer wirklichen Bereicherung für die gesunde Wohlfühlstadt Bad …
21.01.2008
BANGLADESCH: Neue Hoffnung für Indigene - Jumma König zum Regierungsmitglied ernannt
Survival International Deutschland e.V.

BANGLADESCH: Neue Hoffnung für Indigene - Jumma König zum Regierungsmitglied ernannt

… umgesetzt wurde. Seit im Januar 2007 der Notstand ausgerufen wurde, eskalierte die Situation und Festnahmen und Folter nahmen zu. Durch Raja Devasishs Ernennung zum Regierungsmitglied hoffen die Jumma nun auf eine Umsetzung des Friedensabkommens und die Anerkennung ihrer Rechte. Rupayan Dewan, ein Mitglied der Jumma Partei Parbatya Chattagram Jana Sanghati Samity (PCJSS) sagte: „Diese Ernennung kann man als die bisher weiseste und pragmatischste Entscheidung des Regierungschefs Fakhruddin Ahmed bezeichnen.“ Survival Direktor Stephen Corry sagte …
18.01.2008
Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu
IGFM München

Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu

… ausgerichtete Strategien einleiten können, die praktikabel sind und stufenweise in die Tat umgesetzt werden können. Es geht darum, eine Kampagne ins Leben zu rufen, deren Erfolg das Fundament für weitere, ambitioniertere Kampagnen legen würde. Zum Beispiel:Anerkennung von Tibet als "besetztes Land" Einer der ersten Schritte, die man unternehmenden könnte, wäre, diverse örtliche Verwaltungsorgane, Abgeordnetenhäuser von Bundesstaaten und sogar nationale Parlamente von Tibet freundlich gesinnten Ländern aufzufordern, Tibet zu einem "besetzten Land" …
17.01.2008
Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf
IGFM München

Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf

… Landes ein Ende zu setzen, ihr politisches Schicksal in die eigene Hand nehmen. Durch gemeinsame und strategisch geplante Kampagnen werden wir das olympische Rampenlicht nutzen und es auf Chinas schändliche Unterdrückung in Tibet richten, damit China die internationale Anerkennung und die Zustimmung, nach der es so glühend verlangt, verweigert wird. Wir rufen die Tibeter in Tibet auf, sich weiterhin gegen die chinesische Herrschaft zur Wehr zu setzen, und wir geloben unsere unverbrüchliche Unterstützung für ihren anhaltenden heldenhaften Widerstand. …
12.01.2008
Wir brauchen keinen Populismus, sondern konkrete Lösungen
Jusos Minden-Lübbecke

Wir brauchen keinen Populismus, sondern konkrete Lösungen

… dazu. Wer Gewalt und Kriminalität wirklich bekämpfen will, muss dafür sorgen, dass junge Menschen, unabhängig ob ein Migrationshindergrund vorliegt oder nicht, eine Perspektive bekommen und dies geht nur über Bildung, Ausbildung, Arbeit und der damit verbundene gesellschaftliche Anerkennung der Jugendlichen. Deshalb hat der Staat die Aufgabe genügend finanzielle Mittel für Bildung und Jugendprojekte zur Verfügung zu stellen. Mehr Personal und mehr Geld für Jugendhilfe Aber auch straffällig gewordene Jugendliche müssen besser betreut werden und dazu …
11.01.2008
Bild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches GeschehenBild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen
IGFM München

Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen

… sie in ein Kloster eintreten dürfen, und werden später routinemäßig gezwungen, den Dalai Lama öffentlich zu als Spalter zu verurteilen; " die im September 2007 in Kraft getretenen Gesetze, die dem Staat die volle Kontrolle aller Aspekte bei der Findung und Anerkennung von reinkarnierten Lamas gewähren; " die Errichtung von Polizeiwachen in unmittelbarer Nähe oder sogar auf dem Gelände von Klöstern, um die Aktivitäten der Mönche zu überwachen und sie zur Disziplin zu zwingen. Anne Holmes, die amtierende Direktorin von Free Tibet Campaign, sagte: …
09.01.2008
Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage
Institut für pädagogische Diagnostik

Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage

… akzeptablen Weg der Konfliktaustragung erkennt, fördert die Haltung, statt kooperativ Problemlösungen zu suchen, Konflikte durch tätliche Übergriffe auszutragen. Wo ein solcher Mangel an stabilen Bindungserfahrungen vorliegt, stellt eine kooperative Konfliktaustragung, also eine Konfliktlösung in Anerkennung des Gegenübers, eine Überforderung dar. Verschärft wird diese jeweilige persönliche Problemlage noch durch die schwierige Situation am Arbeitsmarkt und die politische sowie öffentliche Diskussion in den letzten Jahren. In ihr, wie in zahlreichen …
09.01.2008
Wirtschaftskriminalität in Unternehmen – Ursachen, Motive und Risikofaktoren
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Wirtschaftskriminalität in Unternehmen – Ursachen, Motive und Risikofaktoren

… deutet bereits an, was sich an der Tatsache, dass fast alle männlichen Täter zunächst in Modelleisenbahnen und Modellflugzeuge „investieren“, ablesen lässt: Materielle Ziele sind nachrangig. Die Täter kommen aus allen Berufs- und Gehaltsgruppen, und sie suchen vielmehr Macht und Unabhängigkeit, Anerkennung und Erfolgserlebnisse. Werden diese Ziele auf legalem Weg nicht erreicht und dann womöglich mit Hilfe des Zufalls erste Erfolge auf illegalen Wegen erreicht, gibt es häufig kein Zurück mehr. Der „Point of no return“ ist erreicht, die Menschen finden …
03.01.2008
direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um "verunsicherte Mittelschicht"
FAZ

direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um "verunsicherte Mittelschicht"

… breiten Mittelschicht in Deutschland stagnierten oder real teilweise sogar sänken. "Doch die Menschen in der Mitte der Gesellschaft erbringen den Löwenanteil dessen, was verteilt wird. Ihre Anstrengung, das eigene Leben in die Hand zu nehmen, mit allen Risiken und Unwägbarkeiten, verdient Anerkennung, Respekt und Förderung durch den Staat. Es ist wichtig, dass sie erleben: Ihr Beitrag lohnt sich auch für sie selber. Und bei allem Werben der Politik um die Mitte: Die Steuer- und Beitragszahler merken am Geldbeutel, wie handfest die Unterstützung für …
28.12.2007
Bild: Gedenkfeier für die "als Zigeuner verfolgten Opfer" im Bundesrat und die Gespräche mit den Opferverbänden
Jenischer Bund in Deutschland und Europa e.V.

Gedenkfeier für die "als Zigeuner verfolgten Opfer" im Bundesrat und die Gespräche mit den Opferverbänden

… tausenden von Jenischen Opfern in offizieller Weise gedacht wurde und man hiermit nach vielen Jahren der Ignoranz endlich auch der Jenischen Opfergruppe den Ihr zustehenden Respekt zollt. Im Namen der Opfer und deren Hinterbliebenen wollen wir hiermit unsere Anerkennung für diesen längst überfälligen Schritt zum Ausdruck bringen und hoffen dass sich diesem nun auch die anderen Bereiche der deutschen Politik anschließen werden. Wenn auch bei den nach der Gedenkfeier stattgefundenen gemeinsamen Gesprächen mit den Vertretern der Politik, der Sinti …
20.12.2007

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