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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Anerkennung

Bild: Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?Bild: Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Die „Leitkultur“ als Grundrechtsschranke?

… Anspruch als Gesellschaft deutlich - an uns selbst und an andere. Unser Leitbild ist eine Gesellschaft, die in gleichem Maße die freie Entfaltung des Einzelnen ermöglicht, wie sie Zusammenhalt der Bürger untereinander schafft... Zu unserer Leitkultur gehört zuallererst die Anerkennung der Wertordnung des Grundgesetzes. Es beruht auf den Erfahrungen der europäischen und deutschen Geschichte und auf der Basis des christlichen Menschenbildes. Daher rührt die Unantastbarkeit der Würde des von Gott geschaffenen Menschen - unabhängig von äußeren Merkmalen …
27.03.2007
Breakdance im Kanzleramt - Hamburger Haupt- und Realschüler performen „live“ vor Kanzlerin Angela Merkel
GENETY e.V.

Breakdance im Kanzleramt - Hamburger Haupt- und Realschüler performen „live“ vor Kanzlerin Angela Merkel

… stets der gezielte Wissenstransfer zwischen der Wirtschaft und dem sozialen Bereich im Blickpunkt steht. GENETY war auf Anhieb mit dabei. „Diese Bundesprämierung zeigt uns, dass wir mit unserer Arbeit auf dem richtigen Weg sind. Wir freuen uns riesig über die offizielle Anerkennung durch startsocial und halten hiermit einen enorm wichtigen Baustein für die weitere Arbeit von GENETY in Händen“, so Petra Wollny, Geschäftsführerin von GENETY. „Vor allem aber ist es absolut grandios, dass unseren Kids die Möglichkeit gegeben wird, auf so großer Bühne …
22.03.2007
Bild: Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten istBild: Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten ist
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E.V.

Vertreter des Papstes in Haiti - Segen, wo die Not am größten ist

Haiti/Vatikan. Erzbischof Mario Giordana, apostolischer Nuntius von Haiti, überbrachte den Segen des Vatikans als Anerkennung für die Arbeit von „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ in Haiti. Das Hilfswerk kümmert sich hier seit 20 Jahren um verlassene und kranke Kinder. Im Dezember letzten Jahres wurde das neue Krankenhaus der Organisation eröffnet. Heute wandte sich der leitende Arzt Pater Richard Frechette mit einem dringenden Hilferuf an alle Förderer in Deutschland. „Wir können jetzt mit dem neuen Hospital mehr helfen, aber wir brauchen auch …
20.03.2007
Bild: Ortswechsel entscheidet über die Anerkennung von LegasthenieBild: Ortswechsel entscheidet über die Anerkennung von Legasthenie
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V.

Ortswechsel entscheidet über die Anerkennung von Legasthenie

… ist. Die Vielzahl der Beiträge aus dem Plenum zeigte, dass es bundesweit keine eindeutigen Regelungen für die betroffenen Kinder gibt und ein Umzug in einen benachbarten Ort für ein Kind bedeuten kann, dass sich Eltern erneut für die schulische Anerkennung der Legasthenie einsetzen müssen. Der Tenor der Eltern war eindeutig. Sie werden die Diskriminierung ihrer betroffenen Kinder nicht weiter hinnehmen und sind auch bereit, rechtliche Schritte einzuleiten. Weitere Informationen zum Thema Legasthenie und zum Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie …
15.03.2007
Bild: Betting-Law-News 01 | 2007Bild: Betting-Law-News 01 | 2007
Hambach & Hambach Rechtsanwälte

Betting-Law-News 01 | 2007

… 1992 eingeführte EU-Binnenmarkt nach Artikel 14 EG-Vertrag ein Raum ohne Binnengrenzen sei, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet sein soll, so ist und bleibe eine Weigerung der gegenseitigen Anerkennung von EU-Glücksspiellizenzen stets problematisch, so Dr. Heusel. Prof. Albert betonte im Zusammenhang mit seiner Forderung der gegenseitigen Anerkennung der EU-Glücksspiellizenzen („mutial recognition“) die dringende Notwendigkeit der Kontrolle des Glücksspiels durch eine EU-weite Zusammenarbeit der …
05.03.2007
Sturmschäden: Schäden am Haus durch Orkan Kyrill steuerlich absetzbar
Steuerrat24

Sturmschäden: Schäden am Haus durch Orkan Kyrill steuerlich absetzbar

… selbst tragen. Steuerlich berücksichtigt werden nämlich Schäden, die durch ein "unabwendbares Ereignis", wie Sturm, eingetreten sind (BFH-Urteil vom 6.5.1994, BStBl. 1995 II S. 104). Waren Sie nicht versichert, kann es Ihnen passieren, dass der Finanzbeamte die steuerliche Anerkennung Ihrer Kosten doch ablehnt, und zwar mit folgender Begründung: Ein Steuerabzug sei nicht möglich, wenn das Schadensrisiko durch eine Versicherung hätte abgedeckt werden können. "Ein Abzug scheidet aus, sofern der Steuerpflichtige eine allgemein zugängliche und übliche …
05.03.2007
Bild: Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte MenschenBild: Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sonderkündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen

… § 85 SGB IX unwirksam, wenn sie ohne Zustimmung des Integrationsamtes erfolgt. Vom Zustimmungserfordernis erfasst werden jedoch nur Kündigungen gegenüber solchen Arbeitnehmern, die bei Zugang der Kündigung bereits als Schwerbehinderte anerkannt sind oder den Antrag auf Anerkennung mindestens drei Wochen vor dem Zugang der Kündigung gestellt haben (§ 90 Abs. 2a SGB IX). Gleiches gilt für Arbeitnehmer, die einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt sind. Auch sie sind vom Sonderkündigungsschutz ausgeschlossen, wenn sie den Gleichstellungsantrag …
05.03.2007
EU-Bürgerumfrage: Tierversuch erhält klare Absage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-Bürgerumfrage: Tierversuch erhält klare Absage

… überhaupt durchgeführt werden darf. Den medizinischen Fortschritt oder die Konkurrenzfähigkeit von Europa sehen rund dreiviertel der Befragten durch Tierschutzbestimmungen keineswegs gefährdet. Ebenso viele Menschen dringen auf eine verstärkte Förderung der Entwicklung und schnellere Anerkennung von tierversuchsfreien Methoden. Allgemein sind rund 90 % der Teilnehmer der Meinung, dass die EU international eine Führungsrolle zur Bewusstseinsschärfung für Tierschutz, insbesondere bezogen auf Tierversuche, spielen sollte. Damit liegen die Erwartungen der …
23.02.2007
Wie der Papst Deutschland veränderte
ASG-Bildungsforum.de

Wie der Papst Deutschland veränderte

… ASG ist mit rund 70 000 Unterrichtsstunden pro Jahr eines der größten Weiterbildungsinstitute in Nordrhein-Westfalen. Sie vereint drei Einrichtungen unter einem Dach: – Das „Bildungswerk“ mit den Schwerpunkten der allgemeinen, beruflichen und freizeitorientierten Weiterbildung (Anerkennung als Weiterbildungseinrichtung nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes NRW beim Ministerium für Wirtschaft und Arbeit). Zu den Kernbereichen der kulturellen Bildung zählen unter anderem die Angebote in den Bereichen Theologie, Philosophie, Literatur, Kunst und …
20.02.2007
Bild: Bundesregierung plant Änderung der Handwerksordnung   BUH e.V.: „Verachtet die Gesellen nicht!“Bild: Bundesregierung plant Änderung der Handwerksordnung   BUH e.V.: „Verachtet die Gesellen nicht!“
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V.

Bundesregierung plant Änderung der Handwerksordnung BUH e.V.: „Verachtet die Gesellen nicht!“

Verden, 14.02.2007. die Bundesregierung plant zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen eine Änderung der Handwerksordnung. Dadurch wird Bürgern aus anderen EU-Staaten der Zugang zum Handwerksmarkt in Deutschland erleichtert. Schon jetzt können EU-Bürger nach sechs Jahren Selbständigkeit in einem anderen EU-Staat in Deutschland ein Handwerk ohne Meisterbrief selbständig betreiben. BUH-Vorstandsmitglied Jonas Kuckuk kritisiert: „Der Gesetzentwurf zeugt von Ignoranz und Verachtung gegenüber mehreren Millionen Berufserfahrenen, …
14.02.2007
Bild: Während der Sperrfrist im EU-Ausland erworbene Fahrerlaubnis wird nach Ablauf der Sperrzeit nicht anerkanntBild: Während der Sperrfrist im EU-Ausland erworbene Fahrerlaubnis wird nach Ablauf der Sperrzeit nicht anerkannt
HWPG Heimbürger & Partner, Rechtsanwälte, Steuerberater

Während der Sperrfrist im EU-Ausland erworbene Fahrerlaubnis wird nach Ablauf der Sperrzeit nicht anerkannt

… den Gründen: Das Landgericht hat nach Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart den Angeklagten zu Unrecht freigesprochen. Zwar sind EU-Führerscheine, die in anderen Mitgliedstaaten der EU ausgestellt worden sind, grundsätzlich auch in Deutschland anzuerkennen. Die gegenseitige Anerkennung der Fahrerlaubniserteilung darf allerdings nicht zu einer Gefährdung der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Umgehung des nationalen Fahrerlaubnisrechts führen. Eine solche Umgehung liegt hier vor, weil der Angeklagte die Fahrerlaubnis in Tschechien zu einem …
12.02.2007
Bild: Europäischer Gerichtshof verkündet Placanica-Urteil am 6. März 2007 - Grundsatzentscheidung zu Sportwetten?Bild: Europäischer Gerichtshof verkündet Placanica-Urteil am 6. März 2007 - Grundsatzentscheidung zu Sportwetten?
ARENDTS ANWÄLTE

Europäischer Gerichtshof verkündet Placanica-Urteil am 6. März 2007 - Grundsatzentscheidung zu Sportwetten?

… dieser Rechtssache. Er kam zu dem Schluss, dass eine Überwachung im Heimatstaat des Buchmachers ausreichend sei. Der italienische Ansatz, sich auf den Territorialcharakter der Zulassung zu berufen, verstoße gegen die Gemeinschaftstreue. Aus dem Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung schloss der Generalanwalt: „Wenn danach ein Veranstalter aus einem anderen Mitgliedstaat die dort geltenden gesetzlichen Anforderungen erfüllt, müssen die Behörden des Staates, in dem die Dienstleistung erbracht wird, davon ausgehen, dass dies eine ausreichende Garantie …
10.02.2007
Bild: CSD Stuttgart 2007 - Motto steht fest: Teil des GanzenBild: CSD Stuttgart 2007 - Motto steht fest: Teil des Ganzen
IG CSD Stuttgart e.V.

CSD Stuttgart 2007 - Motto steht fest: Teil des Ganzen

… niemals erzählt werden. Ohne Zweifel wurden in den vergangenen 38 Jahren, als in der Bar „Stonewall Inn“ in der New Yorker Christopher Street der Grundstein für eine aktive und kämpferische Homosexuellen-Bewegung gelegt wurde, viele Erfolge in Sachen Gleichberechtigung und Anerkennung von Schwulen und Lesben gefeiert. Wie so oft steckt der Teufel allerdings im Detail. Denn: „Hundertprozentig Teil des Ganzen sind wir immer noch nicht“, wie Christoph Michl ausführt. „Das Gesetz zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft ist in vielen Bereichen weiterhin …
08.02.2007
Aiman A Mazyek im Gespräch mit Bruder Paulus bei N24 „Um Gottes Willen“, Sonntag, 11.02.07, 8.30 Uhr
Bruder Paulus Terwitte

Aiman A Mazyek im Gespräch mit Bruder Paulus bei N24 „Um Gottes Willen“, Sonntag, 11.02.07, 8.30 Uhr

… kommen in dem Wissen, dass wir den anderen nie hundertprozentig verstehen werden, wie wir uns selbst verstehen.“ Bei N24 „Um Gottes Willen“ trifft Bruder Paulus den Generalsekretär des Zentralrates der Muslime, Aiman A. Mazyek, der leidenschaftlich für die Anerkennung der Muslime in Deutschland kämpft. Gemeinsamkeiten der verschiedenen Religionen betonen und Andersartigkeiten akzeptieren sind für Aiman A. Mazyek ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem friedlichen Zusammenleben. Br. Paulus Terwitte Minnefeld 36 D-64807 Dieburg Tel.: +49 (0) 6071 …
06.02.2007
SPD treibt falsches Spiel mit Bergleuten
Agentur Kopfwerker

SPD treibt falsches Spiel mit Bergleuten

… Steuermitteln finanzierten Zerstörung des Privateigentums von mehreren Hundertausend Menschen im Saarland sowie an Rhein und Ruhr leisten. Der Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar fordert die SPD auf, dieses falsche Spiel zu beenden. Der Landesverband der Bergbaubetroffenen und die IGABs fordern darüber hinaus: · die Anerkennung und Zahlung des durch Bergbau bedingten merkantilen Minderwertes · eine Schadensregulierung, die den Namen Schadensregulierung verdient · sofortigen Abbaustopp in Primsmulde Süd · Verzicht auf Planung der Primsmulde Nord
03.02.2007
Das Türkeibild in den deutschen Medien
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Das Türkeibild in den deutschen Medien

… ob sie eingebürgert seien oder noch nicht. Die türkischen Medien in Deutschland hätten in dieser Hinsicht einen Wandel durchgemacht, denn deren Eigentümern in der Türkei hätten erkannt, dass eine vernünftig verstandene Integration der türkischen Bevölkerungsgruppe in Deutschland die Anerkennung ihrer eigenen Interessen voraussetze. Deswegen könne man den Türken in Deutschland nicht das Bild einer feindlichen Exilumwelt vermitteln, in der sie nur mit Mühe und bei starkem Zusammenhalt und Abgrenzung überleben können. Nun bemühten sich die türkischen …
02.02.2007
Bild: AmtsübergabeBild: Amtsübergabe
BA THW OV Treptow-Köpenick

Amtsübergabe

… wurde Herr Zenker-Wandschneider für seine langjährige Tätigkeit als Ortsbeauftragter mit dem Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks in Bronze ausgezeichnet. Der Bezirk Treptow-Köpenick, vertreten durch den Bezirksstadtrat Simdorn, ließ es sich ebenfalls nicht nehmen eine Anerkennung auszusprechen. Als Dank für die geleisteten Aufbauarbeiten im Katastrophenschutz im Bezirk übergab Herr Simdorn die Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick. In seiner Rede hob der Bezirksstadtrat hervor, dass Herr Zenker-Wandschneider der letzte Empfänger dieser …
01.02.2007
Der Weihnachtsmann hat keine rote Tinte
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V.

Der Weihnachtsmann hat keine rote Tinte

… keinerlei Fehler feststellen und würde das Kind auch anders benoten. Gerade Legastheniker müssen motiviert werden zu lesen und schreiben und dürfen keine Angst haben, Fehler zu machen. Jeder noch so kleine Fortschritt sollte Anerkennung finden“, wünscht sich Inge Palme vom „Weihnachtsmann“. Weitere Informationen zum Thema Legasthenie finden Sie unter www.bvl-legasthenie.de Abdruck frei, Belegexemplar erbeten 484 Wörter, 3.264 Zeichen mit Leerzeichen Ihr Ansprechpartner für Rückfragen zu dieser Pressemeldung ist: Annette Höinghaus c/o Bundesverband …
13.12.2006
EU-Chemikalienprogramm REACH besiegelt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

EU-Chemikalienprogramm REACH besiegelt

… Kosmetik-Richtlinie bestehen, die den Verkauf von an Tieren getesteten Kosmetikprodukten und -inhaltsstoffen in Etappen ab 2009 verbietet. Der Bundesverband kritisiert vor allem das Fehlen •eines speziellen Ausschusses innerhalb der neu einzurichtenden Chemikalienagentur in Helsinki, der die Entwicklung und Anerkennung von tierversuchsfreien Testmethoden beschleunigen sollte. •einer Gebühr, welche die Firmen entrichten müssten, um die tierversuchsfreie Forschung voranzubringen. •von drastischen Strafmaßnahmen, wenn Firmen ihre Daten nicht austauschen.
13.12.2006
Bild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau einBild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein
Polskaweb News

Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein

In vielen Fragen sind sich Angela, Jacques und Lech einig geworden, es war ein entspanntes Treffen und vor allem für Lech Kaczynski ein Zeichen der Solidarität und Anerkennung. Deutschland, Frankreich und Polen wollen ihre Zusammenarbeit in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausbauen und schon bis zum Jahre 2011 einen gemeinsame Eingreiftruppe gründen. In der Fleischimportsache mit Russland erklärten sich Merkel und Chirac solidarisch mit Polen, ebenso wie in der von Polen gewünschten Hilfe zur Anbindung der Ukraine an die EU. "Wir …
05.12.2006
Türkei-Gespräche und Zypern - Ein Kommentar
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Türkei-Gespräche und Zypern - Ein Kommentar

… sollte auch vor diesem Hintergrund überdacht werden. Aus türkischer Perspektive zeichnen sich für die kommenden Monate gleich mehrere Krisen ab. Nach der EU-Entscheidung im Dezember wird erwartet, dass im Januar in den USA erneut ein Gesetz zur Anerkennung des Volkermordvorwurfs an den Armeniern auf die Tagesordnung kommt. Angesichts veränderter Mehrheitsverhältnisse in Repräsentantenhaus und Senat wird davon ausgegangen, dass dieses Mal eine beträchtliche Aussicht besteht, dass ein solches Gesetz verabschiedet wird. Zusammen mit der Wahlkampfstimmung …
27.11.2006
Amerikanische Praktiken der illegalen Verschleppungen – Gegenstand eines VN-Resolutionsentwurfs
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Amerikanische Praktiken der illegalen Verschleppungen – Gegenstand eines VN-Resolutionsentwurfs

… verurteilt, die wegen Verdacht terroristischer Aktivitäten geheim verschleppt und aus einem Land in ein anderes gebracht wurden. Darin werden alle Grundelemente solcher illegalen Praktiken benannt, einschließlich Folteranwendung und schlechter Umgang mit Inhaftierten, Anerkennung von Informationen, die durch Verhöre von geheim Inhaftierten verschaffen wurden, Ausnutzung von zivilen Flughäfen für illegale Deportationen. Der Entwurf fordert die UNO-Mitgliedsstaaten auf, die Praxis der geheimen Entführungen und illegalen Gefangenentransporte auszuschließen. …
13.11.2006
Bild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative BestimmungBild: Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative Bestimmung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht / Betriebsverfassungsrecht - Tendenzunternehmen; karitative Bestimmung

… 7-ABR-24/05; Beschluss vom 15.03.2006; Verfahrensgang: LAG Niedersachsen - 8 TaBV 82/04 - 23.5.2005; ArbG Hannover - 6 BV 16/03 - 24.6.2004). Der Antragsteller waren ein gemeinnütziger Verein sowie eine GmbH. Sie wurde gegründet, um Aktivitäten wahrzunehmen, die die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins gefährden würden.Der Verein und die Gesellschaft führen ein Wohnstift für ältere Menschen als gemeinsamen Betrieb. In dem Wohnstift leben 530 Bewohner. Sie wohnen überwiegend in Appartements. Dazu schließen sie Mietverträge mit dem Verein und …
10.11.2006
Bild: Mobbing: Verbrechen an den Seelen unserer KinderBild: Mobbing: Verbrechen an den Seelen unserer Kinder
Teachforce GmbH

Mobbing: Verbrechen an den Seelen unserer Kinder

… wir den Mut und die Zuversicht, dass wir unseren Kindern eine Zukunft geben, in der sie sich behaupten können? Gruppen von Jugendlichen schikanieren und drangsalieren andere aufs übelste und treiben sie nicht selten in den geistigen und physischen Tod. Die Sehnsucht nach Anerkennung und das Ausbleiben dieser, sind treibende Kräfte andere psychisch zu terrorisieren und fertig zu machen. In der Folge kommt es zu Hass, Selbstsucht und Eifersucht. Die ausbleibende Anerkennung soll dann durch Ausübung von Macht erzwungen werden. Damit ist der Weg in …
09.11.2006
direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen
Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.

direct/ Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V.: 30 Jahre Friedenspädagogik - Prominente setzen Zeichen

… und nachhaltig angelegte Förderung der Friedenspädagogik lässt zu wünschen übrig. Vor diesem Hintergrund wurde mit einer bemerkenswerten Publikation die Aktion "Promote Peace Education. Viele Stimmen für den Frieden!" gestartet. Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens dokumentieren ihre Anerkennung für die Arbeit des Instituts und formulieren ihre Erwartungen an Friedenspädagogik. Zu den über 50 Autorinnen und Autoren gehören die Politikerinnen Annette Schavan und Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Bischöfe Wolfgang Huber und Gebhard Fürst, der DFB-Präsident …
07.11.2006
Unterstützungsleistungen an Kinder jetzt einfacher absetzbar
Steuerrat24

Unterstützungsleistungen an Kinder jetzt einfacher absetzbar

… Steuerrecht nicht durch Prüfung der Arbeitsfähigkeit festgestellt, sondern ganz einfach anhand der eigenen Einkünfte und Bezüge sowie des eigenen Vermögens (BFH-Urteil vom 18.5.2006, III R 26/05). STEUERRAT: Aufgrund des neuen BFH-Urteils können die Finanzämter nun die steuerliche Anerkennung von Unterhaltsleistungen an Kinder im erwerbsfähigen Alter nicht mehr mit der Begründung versagen, sie könnten ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit verdienen. Unterhaltsleistungen von Eltern oder Großeltern an Kinder und Enkelkinder sind stets nach § 33a …
06.11.2006
Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom

… durch die Jägerschaft. Das Katholische Dompfarramt St. Bartholomäus und Dompfarrer Dr. Raban Tilmann fordere man auf, keine „Hubertus“-Gottesdienste zu gestalten, die zur nostalgischen Verklärung und Verschleierung von unendlichem Tierleid führt. Auch solle die permanente „kirchliche Anerkennung“ der Jagd revidiert werden. Die geplante Demonstration findet am Sonntag, 5.11., ab 16 Uhr vor dem Haupteingang des Kaiserdoms statt. Da es turbulent zugehen könnte, werden Journalistinnen und Journalisten geben, Interviewtermine im Voraus zu verabreden.
03.11.2006
Bild: Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähigBild: Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähig
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähig

… mit der Aufnahme in den Verein hatte der Kläger neben einem Aufnahmebeitrag und dem Jahresbeitrag eine "Spende" von 15.000 DM geleistet. Die Richter versagten den Spendenabzug: Zwar könne ein Mitglied auch seinem Verein eine Spende zuwenden. Deren steuerliche Anerkennung setze aber - wie jede andere Spende - voraus, dass die Aufwendungen freiwillig und unentgeltlich geleistet würden. Ein Steuerabzug sei schon dann ausgeschlossen, wenn die Zuwendung unmittelbar und ursächlich mit einem gewährten Vorteil zusammenhänge, der nicht unmittelbar wirtschaftlicher …
02.11.2006
Bild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & EuropaBild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa

… kann und darf einen Großteil dieser Opfer, nämlich die JENISCHEN Holocaustopfer NICHT ausschließen! Die von der Deutschen Bundesregierung eingeführte Opfer-Hierarchie ist weder Moralisch noch Rechtlich vertretbar, genauso steht es um die ignorante Minderheiten-Politik im Bezug auf die Anerkennung der JENISCHEN als solche! Wissentlich (!?) wird auf völlig veraltete Erkenntnisse aus der NAZI-Zeit bei der Beurteilung der JENISCHEN Minderheit verwiesen um sich den JENISCHEN Holocaustopfern und dem JENISCHEN Volk in verwerflichster Art und Weise aus der …
28.10.2006
Bild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werdenBild: Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden
Apeiron Philosophieberatung

Religionsunterricht an öffentlichen Schulen - Die Trennung von Kirche und Staat droht aus den Augen verloren zu werden

… großes Potential, Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichem religiösem Hintergrund (der in aller Regel ja seine Herkunft im Elternhaus hat), frühzeitig in diesem Zusammenhang dialogisch und in Orientierung auf gemeinsame Ziele mit der gleichzeitigen Anerkennung des Andersdenkenden auszubilden. Diese und weitere Überlegungen finden sich in der Oktoberausgabe des von dem Bonner Beratungsunternehmen Apeiron herausgegebenen „Philosophiemonatsbriefes“. Auf der Homepage des Unternehmens lässt sich die digitale Publikation zu philosophischen Themen …
25.10.2006
Bild: Mehr Zusammenarbeit bei der FeuerwehrBild: Mehr Zusammenarbeit bei der Feuerwehr
ödp Kreisverband Heidenheim

Mehr Zusammenarbeit bei der Feuerwehr

… zum Anlass, sich für mehr Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Abteilungen der Florianjünger auszusprechen. Dabei betonte er deutlich, dass er allergrößten Respekt für die Arbeit der Feuerwehrmänner und –frauen habe, allerdings dürfe ein aufrichtiger Dank und Anerkennung nicht dazu verleiten, sämtliche Vorschläge für mehr Effizienz im Brandwesen bereits im Vorfeld zu verwerfen. In Zeiten knapper Kassen und zunehmend aufwendigerer Feuerwehrtechnik müsse das Zauberwort der Zukunft „(inter-) kommunale Zusammenarbeit“ heißen. Als sinnvolle Möglichkeit …
23.10.2006
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: BVerfG: Kein Anspruch des Landes Berlin auf SanierungshilfeBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: BVerfG: Kein Anspruch des Landes Berlin auf Sanierungshilfe
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: BVerfG: Kein Anspruch des Landes Berlin auf Sanierungshilfe

… Bundesergänzungszuweisungen zu einem Ergebnis, das dem Zweck und der Systematik des Finanzausgleichs widerspreche; denn es gehe in der Sache um die Notwendigkeit, Defizite regulärer Ausgleichsmaßnahmen nachträglich zu beheben. Aus dieser Perspektive begründe die Anerkennung von Bundesergänzungszuweisungen als Sanierungsinstrument die Gefahr, notwendige durchgreifende Lösungen, etwa durch Änderung des Schlüssels der Umsatzsteuerverteilung oder durch angemessene Berücksichtigung von Sonderbedarfen eines Landes, aufzuschieben oder zu unterlassen. Im anderen Fall, wenn …
23.10.2006
Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt
IGFM München

Erstmals ein Tibeter zum Chef der Einheitsfrontabteilung ernannt

… Ministerium für Zivilverwaltung ernannt, nachdem seine chinesische Frau aus gesundheitlichen Gründen nach Peking zurückversetzt wurde. Dieses Ministerium war jedoch nur von untergeordneter Bedeutung, und der Schritt wurde eher als eine Geste des guten Willens der Familie gegenüber und als eine Anerkennung für die persönlichen Leistungen von Dorji Tserang für die Partei gewertet. Die Einheitsfront setzte sich bis 2005 aus sechs verschiedenen Büros zusammen, und nun wurde ein siebtes hinzugefügt, das sich speziell mit dem Thema Tibet zu befassen hat. Zu …
19.10.2006
Weihbischof Dr. Hans-Jochen Jaschke zum Islam im Gespräch mit Bruder Paulus bei N24 „Um Gottes Willen“ am 22.10.2006
Kapuzinerkloster Dieburg

Weihbischof Dr. Hans-Jochen Jaschke zum Islam im Gespräch mit Bruder Paulus bei N24 „Um Gottes Willen“ am 22.10.2006

… seit dem 11. September gezogen. Ein Pauschalurteil über die muslimischen Glaubensgemeinschaften liegt ihm dennoch fern. Doch weiß er als „Kirchenmann“ um die Befindlichkeiten dieser Gemeinschaften „Muslime wollen nicht so sehr den interreligiösen Dialog, sondern sie wollen Anerkennung“. Bruder Paulus spricht mit Weihbischof Dr. Jaschke offen über die bestehenden Probleme hinsichtlich des Zusammenlebens der verschiedenen Glaubensrichtungen. Weihbischof Dr. Jaschke ist sich vollkommen darüber im Klaren, dass die Muslime auch in Deutschland zum Teil …
17.10.2006
Bild: Polnischer Premier Kaczynski reist heute zum PapstBild: Polnischer Premier Kaczynski reist heute zum Papst
Polskaweb News

Polnischer Premier Kaczynski reist heute zum Papst

Ungeachtet aller politischen Probleme im eigenen Lande und den auch heute stattfindenden wichtigen Parlamentssitzung in Warschau, ist der um internationale Anerkennung bemühte polnische Premier am Morgen zu einem eintägigen Besuch nach Rom aufgebrochen. Neben der Privataudienz bei Papst Benedykt XVI wird er auch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi zusammentreffen. Jaroslaw Kaczynski will mit Prodi über das aktuelle Thema der europäischen Verfassung reden, sowie auch über die anstehende Erweiterung der EU.diskutieren. Hierbei wird …
12.10.2006
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bemessung der Barunterhaltspflicht für Kinder aus erster EheBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bemessung der Barunterhaltspflicht für Kinder aus erster Ehe
1ARATGEBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Bemessung der Barunterhaltspflicht für Kinder aus erster Ehe

… zunächst für alle gleichrangigen Unterhaltsansprüche einsetzen. Im vorliegenden Fall hat der Bundesgerichtshof die Rollenwahl akzeptiert, weil die zweite Ehefrau ein weitaus höheres Einkommen erzielt, als der Beklagte wegen seiner Sprachprobleme und der fehlenden Anerkennung seiner Ausbildung erzielen könnte. Obwohl der barunterhaltspflichtige Elternteil unterhaltsrechtlich berechtigt war, in seiner neuen Ehe die Hausmannrolle zu übernehmen, mutet ihm das Gesetz wegen der gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber allen minderjährigen Kindern besondere …
10.10.2006
Über die Rede des Außenministers der Republik Belarus vor der 61. UN-Vollversammlung in New York
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Rede des Außenministers der Republik Belarus vor der 61. UN-Vollversammlung in New York

… Rolle der Vereinten Nationen im Weltgeschehen dargelegt wurden. Der Leiter der belarussischen Delegation bezeichnete die freie Selbstbestimmung als Hauptideologie der modernen Welt. Nach seinen Worten, bedeute diese nicht nur die staatliche Unabhängigkeit und Souveränität, sondern auch eine Anerkennung der Vielfältigkeit an Entwicklungswegen der Länder und Völker in Wort und Tat. Der Außenminister rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Palästinensern, Irakern, Libanesen und allen anderen Völkern die Möglichkeit zu gewähren, ihr Heim nach …
02.10.2006
direct/ PWB Rechtsanwälte Jena: SMP - Forderungen endlich anerkannt
PWB Rechtsanwälte Jena

direct/ PWB Rechtsanwälte Jena: SMP - Forderungen endlich anerkannt

… gute Nachricht betrifft alle, die nach dem 01.01.2001 SMP-Genussrechte gezeichnet und Schadensersatzansprüche angemeldet haben. Denn seit diesem Zeitpunkt hatte SMP seine Kunden mit falschen Zahlen geködert. Die einzelnen Ansprüche müssten zwar noch geprüft werden, grundsätzlich sei jedoch von einer Anerkennung der Forderungen (im Range des § 38 InsO) auszugehen. Anleger haben nun Anspruch auf Rückzahlung ihrer Einlagen aus der Insolvenzmasse, und zwar - was neu ist - im selben Rang wie die übrigen SMP-Gläubiger. Nach bisherigem Stand wären vor …
15.09.2006
Bild: Steuerrecht: Vorraussetzungen für ein steuerlich anzuerkennendes FahrtenbuchBild: Steuerrecht: Vorraussetzungen für ein steuerlich anzuerkennendes Fahrtenbuch
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Steuerrecht: Vorraussetzungen für ein steuerlich anzuerkennendes Fahrtenbuch

… Fahrtenbuch zeitnah geführt worden ist und dass es zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr ohne größeren Aufwand abgeändert werden kann. Aus diesem Grunde hat der BFH im Streitfall einem Fahrtenbuch die steuerliche Anerkennung versagt, das erst im Nachhinein anhand von losen Notizzetteln erstellt worden war. Mitgeteilt von: rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger in Paderborn, Rechtsanwalt Martin J. Warm, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Steuerrecht, Wirtschaftsanwalt (http://www.rechtsanwalt-in-paderborn.de) rechtsanwalts-TEAM.de Warm …
06.09.2006
Bild: Zum Gerichtsverfahren Zeugen Jehovas gegen Journalist GlöckelBild: Zum Gerichtsverfahren Zeugen Jehovas gegen Journalist Glöckel
muenchnernotizen

Zum Gerichtsverfahren Zeugen Jehovas gegen Journalist Glöckel

… Obersten Gerichtshof vollinhaltlich bestätigt wurde, ist er zuversichtlich, daß auch in der Zeugen Jehovas-Thematik letztendlich Meinungs- & Pressefreiheit obsiegen wird. Denn gerade in Deutschland, wo diese Organisation als Glaubensgemeinschaft durch ein hinterfragungswürdiges Verfahren Anerkennung fand, ist der Bedarf und die Notwendigkeit der kritischen Informationen über eine Gruppierung, die durch geistige Manipulation Menschen in ihrer persönlichen Entwicklung behindert, notwendiger denn je. Die Veröffentlichung "Die Zeugen Jehovas - ein …
31.08.2006
Bild: Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Die Vor-GmbH muss ihre Handelsregister-Eintragung zeitnah betreiben – anderenfalls entfällt ihre ParteifähigkeitBild: Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Die Vor-GmbH muss ihre Handelsregister-Eintragung zeitnah betreiben – anderenfalls entfällt ihre Parteifähigkeit
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Gesellschaftsrecht / GmbH-Recht: Die Vor-GmbH muss ihre Handelsregister-Eintragung zeitnah betreiben – anderenfalls entfällt ihre Parteifähigkeit

… Erfolg. Nach Ansicht des OLG Hamm ist die Klage mangels Parteifähigkeit der Klägerin unzulässig. Zwar könne eine Vor-GmbH Trägerin von Rechten und Pflichten und im Zivilprozess aktiv und passiv parteifähig sein. Allerdings entfällt die Anerkennung als Vor-GmbH aber, wenn die Gesellschaftsgründung fehlgeschlagen ist. Hierfür ist nicht unbedingt erforderlich, dass die Gesellschafter ihre Eintragungsabsicht ausdrücklich aufgeben. Es reicht vielmehr aus, wenn die Herbeiführung der Handelsregister-Eintragung nachhaltig vernachlässigt wird. Dies ist beispielsweise …
30.08.2006
LASIK-Augenoperation: Finanzämter erkennen die Kosten jetzt doch an
Steuerrat24

LASIK-Augenoperation: Finanzämter erkennen die Kosten jetzt doch an

… ist, ob die Kosten für die Behandlung, Reisekosten ins Ausland zur Behandlung sowie für die Voruntersuchung und Beratung steuerlich als außergewöhnliche Belastungen - unter Anrechnung einer zumutbaren Belastung - absetzbar sind. Kürzlich hatte das Finanzgericht Düsseldorf die Anerkennung der Aufwendungen für eine LASIK-Augenoperation abgelehnt - mit einer etwas abstrusen Begründung: Die LASIK-Operation erspare dem Fehlsichtigen für die Zukunft das Tragen einer Brille. Daher werde die Wahl für diese Behandlungsmethode in nicht unerheblichem Maße …
29.08.2006
Bild: Steuerrecht: Ob ein Graphikdesigner künstlerisch oder gewerblich tätig ist muss im Zweifel durch Sachverständigengutachten nachprüfbar belegt seinBild: Steuerrecht: Ob ein Graphikdesigner künstlerisch oder gewerblich tätig ist muss im Zweifel durch Sachverständigengutachten nachprüfbar belegt sein
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Steuerrecht: Ob ein Graphikdesigner künstlerisch oder gewerblich tätig ist muss im Zweifel durch Sachverständigengutachten nachprüfbar belegt sein

… Hinweis auf das Senatsurteil vom 26. Februar 1987 IV R 105/85, BFHE 149, 231, BStBl II 1987, 376, zum Büttenredner). Die zu Werbe- und sonstigen Gebrauchszwecken erstellten Arbeiten des Klägers genügten nicht den hohen Anforderungen, die die Rechtsprechung an eine Anerkennung der sog. Gebrauchskunst als künstlerisch i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG stelle. Zwar seien eine besondere Kreativität des Klägers und hohe technische Fähigkeiten erkennbar; in gewisser Weise seien auch eigenschöpferische Leistungen eingeflossen. Das reiche jedoch nicht aus. …
29.08.2006
Ohne Tierversuche erprobt - Kritisiert: Neue EU-Leitlinie zur Kennzeichnung von Kosmetika
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Ohne Tierversuche erprobt - Kritisiert: Neue EU-Leitlinie zur Kennzeichnung von Kosmetika

… umgesetzt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte will sich dafür stark machen, dass diese EU-Empfehlung in Deutschland nicht oder nur mit deutlichen Verbesserungen in Kraft gesetzt wird. Vor allem setzt der Verband weiterhin alles daran, dass die Entwicklung und Anerkennung moderner, tierversuchsfreier Prüfsysteme vorangetrieben wird. Denn zwar soll EU-weit der Verkauf von an Tieren getesteten Kosmetika in Etappen ab 2009 und ab 2013 verboten werden. Wenn bis dahin allerdings nicht genügend tierversuchsfreie Testmethoden anerkannt worden sind, droht …
18.08.2006
Bild: Helfen ohne Grenzen erhält Verdienstmedaille des Landes TirolBild: Helfen ohne Grenzen erhält Verdienstmedaille des Landes Tirol
Helfen ohne Grenzen e.V.

Helfen ohne Grenzen erhält Verdienstmedaille des Landes Tirol

… Die Auszeichnung für Benno Roeggla ist ein ideeller Lohn für seinen unermüdlichen Einsatz für die Bürgerkriegsflüchtlinge und die verfolgten Minderheiten Burmas und für die Vertrauenswürdigkeit, Effizienz und Transparenz von Helfen ohne Grenzen. "Wir empfinden den Preis als Anerkennung und Ansporn, noch mehr zu tun, uns noch mehr einzusetzen und den Menschen zu helfen. Die Verdienstmedaille wird uns dabei unterstützen, wir fühlen uns geadelt", sagte Benno Roeggla. Helfen ohne Grenzen e.V. Neustadt 2 91522 Ansbach Tel. +49 (0) 6196 950397 Fax …
16.08.2006
Kontroverse Debatte über August-Titelstory von Technology Review: Steht die Bürokratie Existenzgründern im Wege?
medienbüro.sohn

Kontroverse Debatte über August-Titelstory von Technology Review: Steht die Bürokratie Existenzgründern im Wege?

… Investitions-Mainstream folgen. „Was Deutschland braucht sind mehr eigenverantwortliche Unternehmer, die steuerlich nicht noch dafür bestraft werden, dass sie im Gegensatz zu angestellten Managern persönliche Verantwortung übernehmen. Unternehmer brauchen Kapital und ab und zu auch etwas öffentliche Anerkennung ihrer Risikobereitschaft und ihres Engagements. Was wir nicht brauchen sind Manager, die mithilfe astronomischer Abfindungen von Job zu Job springen und ebenso wenig brauchen wir Behörden, die nur um ihre Existenz und Größe dauerhaft zu rechtfertigen …
02.08.2006
Bild: Bibel, Seelsorge und KräuterbitterBild: Bibel, Seelsorge und Kräuterbitter
Kloster Benediktbeuern

Bibel, Seelsorge und Kräuterbitter

… kritisierte er die »Zwei-Quellen-Theorie«, der zufolge die Evangelisten Matthäus und Lukas von Markus sowie von der so genannten »Logienquelle« abhängig gewesen seien. Die von Pater Krämer vorgeschlagene neue Methode zur Lösung des synoptischen Problems wartet noch auf allgemeine Anerkennung. Immerhin ist sie von einem renommierten Bibelwissenschaftler wie Otto Knoch (Passau) positiv beurteilt worden. Seit einigen Jahren engagiert sich Michael Krämer als Sprecher für den christlichen Sender Radio Horeb. Unter der Rubrik »Credo – der Glaube der Kirche« …
30.07.2006
Bild: Betting-Law-News 03/2006Bild: Betting-Law-News 03/2006
Hambach & Hambach

Betting-Law-News 03/2006

… veranstaltet ...“. Im letzteren Fall müsste es heißen: „Wer ohne eine, aufgrund eines deutschen Gesetzes erforderliche, behördliche Erlaubnis ... ein Glücksspiel veranstaltet ...“. Damit müssen in den jeweiligen Verwaltungsgesetzen Voraussetzungen für die Anerkennung einer Lizenz der EG geregelt werden, die eine bei dieser Fallvariante zwangsläufig entstehende Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit rechtfertigen. Das Strafrecht könnte dies schon aufgrund der hierfür notwendigen Regelungsdichte nicht leisten. Antragsverfahren und Aufsicht Das …
26.07.2006
Wissenschaftler prostituieren sich für Tabak-Mörder
Aktiv Rauchfrei

Wissenschaftler prostituieren sich für Tabak-Mörder

… in Deutschland durch die mörderischen Produkte der Tabakindustrie ums Leben kommen. Die Aktivisten nutzen diesen Mords-Event, um den Preisträgern zu sagen, dass sie sich für Mörder prostituieren. Sie bekommen 100.000,- Euro Preisgelder von Philip Morris und haben die "Ehre", für die Tabak-Mafia auf den Strich zu gehen. Was freilich unterm Strich bleibt, sind die gesellschaftliche Anerkennung und Aufwertung einer Branche, die den Biedermann spielt, aber Brandstifter ist. Weitere Informationen und Kontaktdaten finden Sie unter: aktiv-rauchfrei.de
26.07.2006

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