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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Anerkennung

MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert
MPC Capital Stiftung

MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert

… Gesellschaft Harmonie von 1789. Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg hielt die Laudatio und überreichte die Urkunde. Felix H. Kühn, Vorstand der MPC Capital Stiftung: „Wir freuen uns über die Nominierung. Sie bedeutet für uns eine wertvolle Anerkennung unserer Arbeit in Hamburg. Und sie bestärkt uns, auf unserem bisherigen Weg weiter zu gehen und bildungsbenachteiligten Jugendlichen den Zugang zu guter Bildung und Ausbildung zu ermöglichen.“ Dr. Axel Schroeder, Vorstandsvorsitzender der Stiftungsgründerin MPC Capital AG: „Mit …
19.11.2008
Die Reiseschiedsstelle wird europaweit ernst genommen
Verein zur Förderung der alternativen Streitschlichtung im Reiserecht e.V. (FaSiR e.V.)

Die Reiseschiedsstelle wird europaweit ernst genommen

Bonn, den 10. November 2008. Anerkannt hilfreich Mit der offiziellen Anerkennung der Reiseschiedsstelle durch die EU hat die Schlichtungsstelle für Online-Reisen gewissermaßen das europäische Adelsprädikat erhalten. Denn damit ist einerseits offiziell bestätigt, dass die Verfahrensordnung der Reiseschiedsstelle alle Auflagen und juristischen Bedingungen in der Europäischen Union erfüllt. Andererseits kann sie nun ab sofort Reisestreitigkeiten auch grenzüberschreitend schlichten. In Zeiten des grenzenlosen Internets ist dies ein wichtiger Fortschritt. Konsequent …
11.11.2008
Professor Dr. Bernd Reinmüller ist neuer Präsident der Union Internationale des Avocats (UIA)
Buse Heberer Fromm

Professor Dr. Bernd Reinmüller ist neuer Präsident der Union Internationale des Avocats (UIA)

… Er folgt auf den Spanier Héctor Diaz-Bastien Lopez, dessen Amtszeit am Samstag endete. Reinmüller engagiert sich seit dem Beginn seiner anwaltlichen Karriere in vielfältiger Weise - sowohl in der Beratung, als auch Pro Bono Publico - in der internationalen Rechtspflege. In Anerkennung dieses Engagements wählten ihn die Mitglieder der UIA bereits am 18. Juni 2004 in Beirut (Libanon) zu ihrem Ersten Vizepräsidenten. Für seine Leistungen erhielt er außerdem am 1. Dezember 2006 den Großen Verdienstorden der spanischen Anwaltschaft ("Gran Cruz al Mérito …
03.11.2008
Bild: MoMiG -- Innovation oder Rückkehr zur Personengesellschaft mit Strafrechtsfallen?Bild: MoMiG -- Innovation oder Rückkehr zur Personengesellschaft mit Strafrechtsfallen?
Jenty.eu

MoMiG -- Innovation oder Rückkehr zur Personengesellschaft mit Strafrechtsfallen?

… für sie verpflichtend vorgeschrieben ist. Dies war zuvor nicht der Fall, da die Vorschriften des GmbHG auf die Limited nicht anzuwenden waren. Lediglich das Landgericht Kiel kam in einem bekannten Urteil zu einer anderen Bewertung. Durch die Anerkennung der sog. Gründungstheorie durch den Bundesgerichtshof stand jedoch fest, dass gesellschaftsrechtliche Bestimmungen aus dem GmbHG für ausländische Unternehmen nicht bindend sind, auch nicht wenn sie inhaltlich dem Insolvenzrecht zuzuordnen sind. Nunmehr wurde die Bestimmung einfach von einem Gesetz …
31.10.2008
Bild: Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier WeltenBild: Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier Welten
Simone Uetz-Fugel Independent Verlag

Neuerscheinung - Als Berufssoldat in Afghanistan, als Mensch in der Heimat - ein Tagebuch zweier Welten

… gewähren sie einen bedrückend tiefen Einblick in eine Welt, aus der nur selten etwas an die Öffentlichkeit dringt, das über das politisch oder strategisch Gewünschte hinaus geht. Sowohl Kameraden als auch Zivilisten sparen nicht mit Anerkennung: „… das Buch spiegelt die innere Zerrissenheit der handelnden Personen, die Zwiespältigkeit der Politik, die Situation der Bevölkerung zwischen Zerstörung und Neubeginn perfekt wider. Das Kommunikationsergebnis ist: Eindringlichkeit…“ (Georg Engels, Braun Engels Gestaltung, Ulm) „… Hauptfeldwebel D.s …
14.10.2008
Bild: Bayerischer Frauenförderpreis 2008 - Auszeichnung RAPUNZEL NATURKOST als Best-Practice-UnternehmenBild: Bayerischer Frauenförderpreis 2008 - Auszeichnung RAPUNZEL NATURKOST als Best-Practice-Unternehmen
Rapunzel Naturkost

Bayerischer Frauenförderpreis 2008 - Auszeichnung RAPUNZEL NATURKOST als Best-Practice-Unternehmen

Legau, 14. Oktober 2008 - Im Rahmen der Verleihung des Bayerischen Frauenförderpreis 2008 zeichnete Frauenministerin Christa Stewens RAPUNZEL NATURKOST als Best-Practice-Unternehmen aus. Diese Anerkennung erhielt das Unternehmen aus dem Allgäu dafür, dass es eine frauen- und familienfreundliche Arbeitswelt mit betrieblichen Interessen erfolgreich in Einklang bringt. Die Förderung von Frauen in ihrer beruflichen und persönlichen Entwicklung, flexible Arbeitszeitregelungen zur Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit und ein Betriebsklima, das …
14.10.2008
Bild: Tibetischer AIDS-Aktivist Wangdue seit März verschwundenBild: Tibetischer AIDS-Aktivist Wangdue seit März verschwunden
igfm muenchen

Tibetischer AIDS-Aktivist Wangdue seit März verschwunden

… für den diesjährigen Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden war, hat auch Wangdue mit seiner Arbeit der Gesellschaft große Dienste erwiesen. Wangdue, der seit seiner willkürlichen Festnahme am 14. März verschwunden ist, verdient in ähnlicher Weise Respekt und die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft wegen seiner selbstlosen Dienste für die Allgemeinheit. Die internationale Gemeinschaft sollte auf seine sofortige Freilassung drängen, damit er mit seiner Arbeit fortfahren und weiter die Öffentlichkeit in Tibet über das Risiko von HIV/AIDS …
13.10.2008
Bild: Türkei / Zypern - Zypern - Wer will eigentlich die Wiedervereinigung?Bild: Türkei / Zypern - Zypern - Wer will eigentlich die Wiedervereinigung?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei / Zypern - Zypern - Wer will eigentlich die Wiedervereinigung?

… Hintergründe und kaum vereinbare religiöse Anschauungen waren immer schon Anlass für Konflikte gewesen und hatten letztlich ja auch zur Trennung der Insel geführt. Doch dies wird heute offenbar von manchen Beobachter übersehen. VERDACHT: TÜRKEI UND TRNZ WOLLEN VÖLKERRECHTLICHE ANERKENNUNG ERREICHEN Betrachtet man die derzeitige Positionierung bei den Gesprächen und berücksichtigt dabei auch die Aktivitäten der türkischen Regierung im Jahr 2007, muss man vermuten, dass es sowohl der Türkei als auch der „Türkischen Republik Nord- Zypern“ in Wahrheit …
10.10.2008
Bild: Panse weist Kritik der LINKEN an der Stiftung FamilienSinn zurückBild: Panse weist Kritik der LINKEN an der Stiftung FamilienSinn zurück
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse weist Kritik der LINKEN an der Stiftung FamilienSinn zurück

… traditionelle Familienbild gefestigt werden. Dafür gebe es keinen Beleg. "An der Unterstellung zeigt sich, dass der LINKEN an der staatlichen Durchformung der Familienstrukturen gelegen ist und ihr die Gestaltungsspielräume der Stiftung ein Dorn im Auge sind", so Panse. Die deutschlandweite Anerkennung der Arbeit von Stiftungen wie der "Stiftung Familie und Schwangere in Not" und der "Thüringer Ehrenamtsstiftung" zeigt nach seiner Überzeugung vielmehr, dass Stiftungen ein Zukunftsmodell sind und manche Aufgaben besser als der Staat erledigen können.
07.10.2008
Bild: Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zuBild: Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zu
extremnews.com

Gabriele Pauli sagt für den Unternehmertag in Oberhessen am 10. Oktober fest zu

… Vortrages ist: „Die Angst vor der eigenen Stärke: Erfolg ist, wenn man sich selber folgt“. Gabriele Pauli geht damit auf das Motto des Unternehmertages in Oberhessen „Macher, Querdenker & Pioniere ein“ ein. Sie sagt; „Pioniere sind Menschen, die sich frei gemacht haben von der Anerkennung anderer und nur ihrer eigenen Wahrheit folgen, der Wahrheit, die sie selbst als richtig erkennen. Jeder hat diese Wahrheit in sich, doch viele leben sie nicht, weil sie Angst vor der Bewertung durch andere haben. Diese Angst hält davon ab, neue Wege zu gehen, …
06.10.2008
Präsident von Belarus trifft mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission zusammen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Präsident von Belarus trifft mit der Leiterin der OSZE-Wahlbeobachtungsmission zusammen

… Er sprach sich für die Suche nach einer Interessenbalance aus, welche sowohl für Belarus, als auch für Europa und Russland akzeptabel wäre. Auf die Wahlproblematik und die vorläufigen Einschätzungen der Beobachter eingehend, unterstrich der Präsident, dass „wir keine revolutionäre Anerkennung der Wahlen erwartet haben“, wobei die Hauptsache für ihn als Staatsoberhaupt die Bestätigung sei, dass die Wahlen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung durchgeführt worden sind. Er wies darauf hin, dass die Gesetze, seien sie auch schlecht, solange sie …
03.10.2008
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen UrheberrechtsverletzungBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch „U + C Rechtsanwälte“ wegen Urheberrechtsverletzung

… Verletzung von Urheberrechten anzuerkennen. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte Unterlassungserklärung daher ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen die Kostenlast, jedoch gleichwohl rechtsverbindlich abgeben. Dies insbesondere, wenn dem Abgemahnten von einer über seinen Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung nichts bekannt ist. Nach gewichtigen …
02.10.2008
Das belarussische Staatsoberhaupt zum Verlauf der Wahlkampagne
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Das belarussische Staatsoberhaupt zum Verlauf der Wahlkampagne

… Präsident betonte, dass die belarussische Seite auf keinerlei Weise die Dauer des Aufenthaltes von Beobachtern in Belarus eingeschränkt oder die Zusammensetzung der Beobachtungsmissionen korrigiert habe. Indem A.Lukaschenko darauf hinwies, dass diese Wahlkampagne vorbildlich durchgeführt werden sollte, hob er hervor, dass die Anerkennung des neuen Parlaments keinen Selbstzweck darstelle. Viel wichtiger sei es, dass dieses Gremium wirklich volksverbunden sei und vor allem bei den belarussischen Bürgern hohes Ansehen genieße, so das Staatsoberhaupt.
25.09.2008
Bild: Ehrenamtscard startet in BremenBild: Ehrenamtscard startet in Bremen
Arbeitsgemeinschaft Deutschland

Ehrenamtscard startet in Bremen

… allein durch Mund-zu-Mund--Propaganda rund 200 Nutzer, und das ohne das Werbung in den Vereinen gemacht wurde. In den nächsten Tagen, werden alle Vereine in Bremen angeschrieben und ihnen die Karte kostenlos angeboten. Damit können die Vereine ihren Ehrenamtlichen eine Anerkennung ihrer Dienste zuteil werden lassen und haben die Möglichkeit bei über 2000 Vergünstigungen in ganz Deutschland zu profitieren. Eine öffentliche Verleihung seitens der AGD wird im Sommer 2009 stattfinden. Beantragt werden kann die Karte ab sofort unter www.ehrenamtscard.info. …
22.09.2008
Bild: BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die BergbaubetroffenenBild: BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die Bergbaubetroffenen
Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V.

BGH-Urteil ist ein großer Erfolg für die Bergbaubetroffenen

… vom Landesvorstand. „Wir werden alles daran setzten, die Entschädigungspraxis anzuprangern, die selbst vom Vorstand der RAG in der Öffentlichkeit immer wieder falsch dargestellt wird. Merkantiler Minderwert, permanente Renovierungsarbeiten und ein zermürbender Streit um die Anerkennung der Bergschäden stellt für viele Betroffene einen oft jahrelangen Kampf um ihre Rechte dar. Hier werden wir noch viel zu tun haben", so Reiter weiter. Fotos der Verhandlung:http://www.pbase.com/wenduine/bgh Fotos: Gerhard Schneider, Nalbach Für den Landesverband …
21.09.2008
Bild: Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?Bild: Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Kann die Teilung Zyperns beseitigt werden?

… Papier, sondern viele Menschen praktizieren ihren Glauben in allen Bereichen ihres Lebens. «Wie die Verhandlungen weiter verlaufen werden, hängt wohl auch davon ab, inwieweit es Nord-Zypern und seinem Präsidenten gelingen wird, sich und seinem Land eine internationale Anerkennung zu verschaffen,» meint der Chefredakteur. Die nächste Ausgabe des AKTUELLEN TÜRKEI MAGAZINS ist am 19. September 2008, 15:00 Uhr erschienen. ATR-Abonnenten können das Magazin dort Downloaden. Die ersten fünf Seiten der neuen Ausgabe des Aktuellen Türkei Magazins können …
19.09.2008
Studie der TU Chemnitz - zynischer Angriff auf die Menschenwürde
Netzwerk Grundeinkommen

Studie der TU Chemnitz - zynischer Angriff auf die Menschenwürde

… „einen Beitrag zur Verbesserung der Situation vieler Menschen zu leisten.“ Werden sie ernst genommen, tragen ihre Rechenspiele lediglich dazu bei, Not und Elend der Erwerbslosen weiter zu verschärfen. Das von den Wissenschaftlern beredt zitierte „Bedürfnis nach Arbeit und Anerkennung“ kann nicht durch immer mehr Druck auf die Erwerbslosen und faktischen Arbeitszwang befriedigt werden. In Opposition zu dieser Logik des Sozialabbaus fordert das Netzwerk Grundeinkommen genau das Gegenteil: den individuellen Rechtsanspruch auf ein Einkommen für alle, …
07.09.2008
Bild: Ergebnisse zu diskriminierenden und rechtsextremen Vorfällen in Treptow-KöpenickBild: Ergebnisse zu diskriminierenden und rechtsextremen Vorfällen in Treptow-Köpenick
Register Treptow-Köpenick

Ergebnisse zu diskriminierenden und rechtsextremen Vorfällen in Treptow-Köpenick

… motiviert. Es hat die Betroffenen bei alltäglichen Gelegenheiten, wie dem Arbeitsweg, beim Baden gehen oder auf dem Nachhauseweg getroffen. Zudem wurden solche Menschen angegriffen, die ohnehin strukturell benachteiligt werden oder um ihre gesellschaftliche Anerkennung kämpfen müssen. Eine bestimmte Region, in der besonders häufig Menschen angegriffen werden, konnte nicht ausfindig gemacht werden. Eine ausführliche Auswertung, die chronologische Darstellung aller eingegangenen Vorfälle und Bildmaterial finden Sie unter www.register-tk.de. Die Koordinierungsstelle …
03.09.2008
Ein kleines Sommermärchen in Wuppertal - NRW-Tag hat alle Erwartungen übertroffen
CDU-Ratsfraktion Wuppertal

Ein kleines Sommermärchen in Wuppertal - NRW-Tag hat alle Erwartungen übertroffen

… Etat der Stadt mit keinem Cent belastet. Der Imagegewinn für Wuppertal ist hingegen umso größer ausgefallen. Während der drei Tage hat Peter Jung wieder einmal ge-zeigt, dass er ein sehr bürgernaher Ober-bürgermeister ist und unsere Stadt locker und leicht repräsentiert.“ Besondere Anerkennung, so Hardt, verdiene auch die hervorragende Arbeit der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) und ihres Geschäftsführers Georg Sander fin-den. „Ein Großereignis wie der NRW-Tag lebt nicht nur von der Stimmung der Leute, sondern auch von der Organisation. Die WMG hat …
01.09.2008
Quo Vadis – Zeitwertkonten?
Deutsche Zeitwert GmbH

Quo Vadis – Zeitwertkonten?

… aus dem Wertguthaben vornimmt, weiterhin um Einkünfte aus §19 EStG handelt und die Lohnsteuer von der Deutschen Rentenversicherung Bund einzubehalten ist. Harder-Buschner kündigte an, dass ein BMF-Schreiben zu den Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung von Arbeitszeitkonten gerade ausgearbeitet wird. Fazit der Deutschen Zeitwert GmbH Die Deutsche Zeitwert GmbH, ein Anbieter von Zeitwertkonten, bemängelte ebenfalls die gesetzgeberischen Unklarheiten und erhofft sich, dass es im laufenden Gesetzgebungsverfahren noch zu Klarstellungen kommt. …
29.08.2008
Das CE-Kennzeichen
IT-Recht Kanzlei

Das CE-Kennzeichen

… von Relevanz sind. 1 Messgeräte (2004/22/EG) 2 Energieeffizienz von Vorschaltgeräten für Leuchtstofflampen (2000/55/EG) 3 Geräuschemissionen (2000/14/EG) 4 Seilbahnen für den Personenverkehr (2000/9/EG) 5 Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (99/5/EG) 6 In-vitro-Diagnostika (98/79/EG) 7 Maschinen (98/37/EG) 8 Druckgeräte (97/23/EG) 9 Energieeffizienz von elektrischen Haushaltskühl- und -gefriergeräten und entsprechenden Kombinationen (96/57/EG) 10 Aufzüge (95/16/EG) 11 Geräte und …
14.08.2008
Bild: KulturForum Europa Schirmherr über GayFilmFestival in RumänienBild: KulturForum Europa Schirmherr über GayFilmFestival in Rumänien
Chris Rabe

KulturForum Europa Schirmherr über GayFilmFestival in Rumänien

KFE-Beobachter für Einhaltung der Rechte von Schwulen und Lesben Romanian Gay Film Nights FILM FESTIVAL Die fünfte Auflage des bekannten Festivals "Gay Film Nights" wird auch in diesem Jahr im Oktober in der rumänischen Stadt Cluj-Napoca stattfinden.Die internationalle Anerkennung, beziehungsweise vom letztjährigen Erfolg inspiriert, hat die Organisation vor, dieses Jahr noch mehr Filme aus der ganzen Welt nach Cluj-Napoca zu bringen. "Dieselben Leute! Dieselben Ideale! Nur scheinbar andere!" lautet das Motto der Jubiläums-Ausgabe, die zwischen dem …
06.08.2008
Sommerempfang des Bayerischen Landtags - Große Freude beim Benefizpartner Stiftung Leben pur
Stiftung Leben pur

Sommerempfang des Bayerischen Landtags - Große Freude beim Benefizpartner Stiftung Leben pur

rund um den Sommerempfang für kurze Zeit im Mittelpunkt standen. „Wir haben durch diese Einladung soviel Aufmerksamkeit für unsere Arbeit bekommen, wie das selten außerhalb der Fachwelt der Fall ist“, so Christine Kopp, Vorstandsvorsitzende der Stiftung. „ Auch dafür sind wir Alois Glück dankbar, der der Stiftung seit langem als Botschafter verbunden ist. Die Einladung kam für uns völlig überraschend und ist eine große Ehre für uns alle, Würdigung der Menschen mit schwersten Behinderungen und Anerkennung unsere Arbeit.
18.07.2008
Bild: SR Vietnam - Aufflammen gewalttätiger Übergriffe auf ChristenBild: SR Vietnam - Aufflammen gewalttätiger Übergriffe auf Christen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Aufflammen gewalttätiger Übergriffe auf Christen

… schon seit Jahren immer wieder Opfer der brutalen Ansiedlungs- und Verdrängungspolitik der vietnamesischen Regierung und lokaler Spekulanten werden. Zurzeit halten sich rund ein Tausend Montagnards in den Lagern des UN-Flüchtlingswerks UNHCR in Kambodscha auf und warten auf eine Anerkennung als Flüchtling nach der Flüchtlingskonvention von 1951. Die Flüchtlinge sind mit der schleppenden Abwicklung sehr unzufrieden und werfen dem UNHCR vor, sie zu einer freiwilligen Rückkehr überreden zu wollen. Immer häufiger erkenne der UNHCR ihre Fluchtgründe nicht …
17.07.2008
Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

"Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"

… „Diesen Flughafen kennen nicht nur viele Amerikaner, Tempelhof ist weltweit bekannt. Auch durch die Luftbrücke hat Tempelhof nicht nur nationale, sondern auch internationale Bedeutung.“ „Herr Wowereit kann ja dann zur Begrüßung erklären, warum er aus Dankbarkeit an Amerika und in Anerkennung der Verteidigung der Freiheit den Flughafen schließen lässt.“ ,so Paul weiter. Tempelhof ist mit 85 Jahren ununterbrochenem Betrieb der älteste Verkehrsflughafen der Welt. Darüber hinaus steht er wie kaum ein anderes Bauwerk für die wechselvolle Geschichte des …
14.07.2008
Bild: Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty ImagesBild: Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty Images
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Vorsicht bei Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Abmahnung von Getty Images

… wohl vom Rechteinhaber erteilt wurde. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollten Sie die strafbewehrte Unterlassungserklärung modifiziert sowie ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und unter Verwahrung gegen die Kostenlast, jedoch gleichwohl rechtsverbindlich abgeben. Diese Einschränkung ist auch bei Auskunftserteilung durch eine entsprechend gewählte Formulierung beizuhalten. Hierzu sollten Sie unbedingt anwaltliche Hilfe …
04.07.2008
MPU-Kandidaten müssen Probleme mit Führerschein in Deutschland lösen
Christian Demuth, Rechtsanwalt

MPU-Kandidaten müssen Probleme mit Führerschein in Deutschland lösen

Zwar müssen Führerscheine aus EU-Mitgliedstaaten in Deutschland vorbehaltlos anerkannt werden, doch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Führerscheintourismus jetzt einen entscheidenden Riegel vorgeschoben. Nach seinen neuen Urteilen setzt die Anerkennung voraus, dass die Inhaber der Fahrerlaubnis – im konkreten Fall ging es um tschechische – ihren ordentlichen Wohnsitz im Land der Ausstellung haben. „Das heißt, wer einen EU-Führerschein nutzen will, muss sich an mindestens 185 Tagen im Jahr im Land der Ausstellung aufhalten. Hinzu kommt, dass …
03.07.2008
PAPST SICHERT UNTERSTÜTZUNG FÜR INDIGENE IN BRASILIEN ZU
Survival International Deutschland e.V.

PAPST SICHERT UNTERSTÜTZUNG FÜR INDIGENE IN BRASILIEN ZU

… erkannte 2005 das indigene Gebiet Raposa Serra do Sol („Land des Fuchses und der Berge der Sonne“) nach einer langwierigen Kampagne des vorhergehenden Papstes Johannes Paul II. rechtlich an. Mächtige Bauern und die Regierung des Staates Roraima versuchen jedoch die gesetzliche Anerkennung zu kippen, so dass die Bauern einen Großteil des Landes der Indigenen nutzen können. Die zwei Indigenen der Makuxi und Wapixana, Jacir José de Souza und Pierlangela Nascimento da Cunha sind im Zuge ihres Notfall-Programms nach Europa gekommen um Unterstützung …
03.07.2008
»Mit dem Blick des anderen eigene Standpunkte überprüfen«
Evangelische Akademie Bad Boll

»Mit dem Blick des anderen eigene Standpunkte überprüfen«

… zugleich Teil ihrer bis in ihre Gründungsjahre zurückreichenden Bemühungen um Ausgleich und Frieden seien. Trotz bleibender theologischer Gegensätze und Differenzen verweist der Akademie-Text auf grundlegende Gemeinsamkeiten von Christen und Muslimen. So gelte beiderseits, dass die Anerkennung eines Schöpfergottes die Verantwortung für die gesamte Menschheit zur Folge hat. Mit Rückbezug auf einen der Väter der christlichen Ökumene bemühe sich die Akademie in ihrer Arbeit, die verschiedenen Religionen als »Erziehungsweisen Gottes« (Zinzendorf) zu …
02.07.2008
Bild: Ist der EU-Führerschein noch in Deutschland gültig? Das neue EuGH-Urteil vom 26.06.2008.Bild: Ist der EU-Führerschein noch in Deutschland gültig? Das neue EuGH-Urteil vom 26.06.2008.
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Ist der EU-Führerschein noch in Deutschland gültig? Das neue EuGH-Urteil vom 26.06.2008.

Ausgangspunkt ist stets die Frage, ob ein in der Europäischen Union (bspw. in Polen oder Tschechien) erworbener Führerschein in Deutschland anzuerkennen ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) macht nun wesentliche Einschränkungen bei der Anerkennung von ausländischen Führerscheinen, die im Wege des so genannten „Führerschein-Tourismus“ erworben wurden. So hat der EuGH hat am 26.06.2008 zur Frage der rechtsmissbräuchlichen Erteilung eines ausländischen Führerscheins zur Umgehung deutscher MPU-Vorschriften entschieden, dass nach wie vor grundsätzlich …
01.07.2008
Bild: Auswertung der Diskussionstafeln beginnt – Bundespräsident Horst Köhler informiert sich über die InitiativeBild: Auswertung der Diskussionstafeln beginnt – Bundespräsident Horst Köhler informiert sich über die Initiative
Potsdamer Toleranzedikt

Auswertung der Diskussionstafeln beginnt – Bundespräsident Horst Köhler informiert sich über die Initiative

… Festaktes „10 Jahre Tolerantes Brandenburg“ informierte sich der Bundespräsident gemeinsam mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und dem brandenburgischen Bildungsminister Holger Rupprecht über die Initiative. Vor allem die aufgestellte Diskussionstafel fand sein Interesse und seine Anerkennung. Nun werden die Diskussionstafeln - wie mit den Tafelpaten verabredet - in der nächsten Woche aus den Schulen, den Kirchengemeinden, Hochschulen und von vielen zentralen Plätzen in den Stadtteilen abgeholt. „Das positive Echo auf die …
25.06.2008
Zu der aktuellen Situation mit dem Visaregime zwischen der Republik Belarus und den Schengen-Staaten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Zu der aktuellen Situation mit dem Visaregime zwischen der Republik Belarus und den Schengen-Staaten

… Polen über die gegenseitigen Reisen der Einwohner von Grenzgebieten. Wie A.Giro erläuterte, sei es darin vorgesehen, dass die Visa mit Gültigkeitsdauer von 1 bis 5 Jahren auf Grund eines ermäßigten Tarifs ausgestellt würden. Gleichzeitig erwähnte A.Giro mit Anerkennung die Position der Nachbarländer von Belarus gegenüber in Bezug auf Visakosten, unter anderem Litauen und Polen, die sich konsequent für die Reduzierung der Visagebühren einsetzen. Wie der Konsularabteilungsleiter mitteilte, habe der belarussische Außenminister im Schriftwechsel mit …
23.06.2008
Die Gesundheit ist vorrangige Richtung der Staatspolitik
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Die Gesundheit ist vorrangige Richtung der Staatspolitik

… in Usbekistan im Bereich der Mutterschafts- und Kinderfürsorge 5.406 Allgemeinärzte, 8.812 Pädiater, 5.584 Gynäkologen und andere Spezialisten. Die errungenen Erfolge Usbekistans im Bereich des Gesundheitswesens bekommen seitens von angesehenen internationalen Organisation ihre Anerkennung. Laut dem Bericht der internationalen Organisation „Save the Children“ über die Mutterschaftsfürsorge, welcher von den Forschern der Organisation angefertigt wurde, werden den den Errungenschaften Usbekistans eine besondere Beachtung gewidmet. Nach Angaben des …
18.06.2008
Bild: Elternunterhalt und UnterhaltsregressBild: Elternunterhalt und Unterhaltsregress
MobbingHilfeRecht

Elternunterhalt und Unterhaltsregress

… aufgenommen wurden. Sofern die finanziellen Verpflichtungen erst nach Kenntniserlangung von der Unterhaltsschuld entstanden sind, gilt ein strenger Maßstab. Hierbei ist nicht formal-juristisch auf den Zeitpunkt der Entstehung der Unterhaltsverpflichtung abzustellen. Ausreichend für eine Nichtanerkennung der finanziellen Belastungen im Rahmen der Bereinigung des Einkommens soll bereits sein, wenn das Kind in Kenntnis von Umständen, die auf eine baldige Unterhaltsbedürftigkeit der Eltern/eines Elternteils hindeuten, Schulden für den Erwerb einer Immobilie …
17.06.2008
Bild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja UhlBild: Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl
Potsdamer Toleranzedikt

Verstärkte Beteiligung am Potsdamer Toleranzedikt – 1100. Unterschrift von Schauspielerin Nadja Uhl

… im Verlauf der Debatte um den verhinderten Vortrag an der Universität Potsdam von Erika Steinbach, der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen (BdV). Hierbei wurde der Begriff der Toleranz in der Stadt konkret diskutiert. Daneben findet auch das Diskussionsforum im Internet die Anerkennung der Bürgerschaft. „Ich finde das Forum gut, denn wo wird denn sonst noch die Möglichkeit geboten, sich über so ein Thema und auch über weitere Stadtthemen einmal auszutauschen? Eine aktive Diskussion findet doch in Potsdam bisher gar nicht statt, höchstens in …
17.06.2008
Bild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All AwardBild: Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award
Internetportal barrierefrei.de

Barrierefrei.de gewinnt Euregio For All Award

… zweifellos alle Bereiche der Inklusion bedient und behinderten Menschen Türen und Möglichkeiten eröffnet, die sie ohne dieses Projekt nicht hätten.“ Für Marco Gedert ist der Preis Auszeichnung und Ansporn zugleich. „Es ist eine große Ehre, dass unsere Arbeit eine so hohe Anerkennung findet. Der Preis macht uns Mut, unser Angebot noch weiter zu verbessern.“ Ziel des Projektes Euregio For All ist es, gefördert von der Europäischen Union die Partnerregionen der Initiative für alle zugänglicher zu machen, insbesondere für ältere Menschen und Personen …
16.06.2008
Bild: Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch IrlandBild: Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch Irland
Deutscher Landkreistag

Landkreistag enttäuscht über Ablehnung des EU-Vertrages durch Irland

… Referendums in Irland zum reformierten EU-Vertrag. Durch die Ablehnung wird eine historische Chance auch für die deutschen Kommunen vertan. Vom EU-Vertrag wäre für die deutschen Landkreise, Städte und Gemeinden ein deutlicher Impuls zur Anerkennung kommunaler Selbstverwaltung in Europa ausgegangen. Erstmals hat im Vertragsentwurf die europäische Staatengemeinschaft ausdrücklich Bezug auf die kommunale Selbstverwaltung genommen und wollte dieses Prinzip dezentraler, bürgernaher, transparenter und effizienzorientierter Verwaltung fest im EU-Recht verankern. Unzufrieden …
13.06.2008
Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt

… friedlichen Proteste in Lhasa ihren Anfang nahmen und sich in der Folge auf andere ethnisch tibetische Gebiete ausweiteten. Das Tibetische Solidaritätskomitee möchte aus diesem Anlaß all den tapferen Tibeterinnen und Tibetern, den Lebenden und den Toten, in Tibet seine aufrichtige Anerkennung zollen, ganz besonders aber diejenigen würdigen, die während der letzten drei Monate ihr Leben für die Sache Tibets geopfert und ihren Besitz aufs Spiel gesetzt haben. An den vielen, vielen friedlichen Protesten, zu denen es in den vergangenen drei Monaten …
12.06.2008
Bild: Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht RostockBild: Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht Rostock
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V

Güstrower Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im Landgericht Rostock

… es eine Gesetzesänderung. Danach entfällt aber die Strafbarkeit von Werbung für Handwerksleistungen ohne Eintragung in die Handwerksrolle. Der Handwerker macht geltend, vom jetzt angeklagten Richter unter Druck gesetzt worden zu sein. Der Amtsrichter habe vom Dachdecker die Anerkennung einer Geld-buße mit sofortigem Rechtsmittelverzicht gefordert. Als Druckmittel habe der Richter mit der Ladung immer weiterer Kunden gedroht. Die Ladung seiner Kunden hätte dem Ruf des Unternehmers sehr geschadet; deswegen bliebe ihm keine andere Wahl, als schließlich …
09.06.2008
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty ImagesBild: Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung als Antwort auf Abmahnung von Getty Images

… erforderlich, die vermeintliche Verletzung von Urheberrechten anzuerkennen. Um sich nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungsanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der Abgemahnte die strafbewehrte Unterlassungserklärung ausdrücklich ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen die Kostenlast, jedoch gleichwohl rechtsverbindlich abgeben. Dies insbesondere, wenn unklar ist, wer überhaupt Betreiber der betreffenden Homepage ist oder aber dieser ausschließen kann, dass das …
06.06.2008
PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER
Survival International Deutschland e.V.

PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER

… Territorien durch Holzfäller oder Missionare, die ihnen folgen um sie zu kontaktieren und zu evangelisieren.’ „Wir fordern, dass die peruanische Regierung ihrer Verantwortung nachkommt und die Respektierung der Rechte unkontaktierter indigener Völker garantiert; durch die rechtliche Anerkennung des Landes ihrer Vorfahren, die Beseitigung und Sanktionierung Außenstehender, die in ihr Land eingedrungen sind und ihr Leben bedrohen. Zudem fordern wir die Verabschiedung effektiver Maßnahmen, um ihre körperliche, soziale und kulturelle Unversehrtheit zu …
04.06.2008
Bild: Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.deBild: Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de
Tür an Tür Integrationsprojekte gGmbH, Augsburg

Neues Informationsportal im Internet - berufliche-anerkennung.de

Bundesweiter Überblick zu Anerkennungsmöglichkeiten für ausländische Berufsabschlüsse Rund 400 unterschiedliche Stellen befassen sich in Deutschland mit der Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Hinzu kommt, dass sich die Verfahren von Bundesland zu Bundesland unterscheiden können. Der Anerkennungsprozess ist also nicht nur für Migranten/innen, sondern auch für Berater/innen und Arbeitsvermittler/innen schwer zu durchschauen. Das neu eingerichtete Online-Portal www.berufliche-anerkennung.de will hier Abhilfe schaffen. „Berufliche Integration …
02.06.2008
Bild: Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle MütterBild: Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle Mütter
Evangelische Frauenhilfe im Rheinland e.V. (EFHiR)

Ev. Frauenhilfe im Rheinland (EFHiR) fordert Müttergenesung für alle Mütter

… Hartz IV-Empfängerin monatlich für alle Lebenshaltungskosten zur Verfügung hat. Einkommensschwache Mütter und deren Kinder stehen somit weiterhin vor einem schier unüberwindbaren Kostenhindernis. „Müttern mit geringem Einkommen wird der Zugang zur dringend benötigten Kur erschwert. Mütter nehmen eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe wahr, ohne eine entsprechende Anerkennung zu erhalten“, so Rosmarie Hadré weiter. „Angesichts dessen ist es skandalös, dass diese in Krisen- und Krankheitszeiten keinerlei Entlastung erfahren. Dies darf nicht sein!“
30.05.2008
Bild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfachBild: Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Finnische Erfahrung - Wichtigster Satz aus den Gespräche - Wir vertrauen den Eltern einfach

"Wahlfreiheit und die Anerkennung häuslicher Betreuung und Erziehung sind in Finnland in einer Weise verwirklicht, wie wir uns das für Deutschland nur wünschen können." So lautet das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, zur gestern zu Ende gegangenen Informationsreise des Landtagsbildungsausschusses nach Finnland. Den Eltern wird nach seinen Worten Vertrauen entgegengebracht, statt ihnen, wie bei Thüringens Oppositionsfraktionen verbreitet, Fürsorglichkeit und Kompetenz abzusprechen. Panse hält es für "bemerkenswert", …
29.05.2008
Bild: 100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgenBild: 100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgen
weltwärts4u

100 Entsendeorganisationen anerkannt - Weitere müssen folgen

Der Verein weltwärts4u begrüßt die Anerkennung der 100. Entsendeorganisation für den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst weltwärts. Damit wird der neue Freiwilligendienst in Entwicklungsländer für junge Erwachsene auf eine immer breitere Basis gestellt. Trotz der erfreulichen Entwicklung bei den anerkannten Organisationen ist das Bundesentwicklungsministerium jedoch noch deutlich vom eigenen Ziel entfernt, längerfristig 10.000 Menschen mit weltwärts jährlich zu fördern. Der organisatorische Aufwand ist vor allem für kleinere Vereine zu groß, …
23.05.2008
Bild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in ItalienBild: Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der Bundesrat der Jenischen Deutschlands protestiert gegen die Diskriminierungen von Minderheiten in Italien

… Italien verpflichtet hat, und ist in einem vereinten und rechtsstaatlich orientierten Europa des 21. Jahrhunderts schlicht und ergreifen vollkommen inakzeptabel, so Wagner weiter „Wir fordern hiermit das sofortige Ende dieses diskriminierenden, unrechtmäßigem und absolut rassistischen Treiben und die Anerkennung und Respektierung von Menschen- und Völkerrechten der Roma und allen anderen Volksgruppen welche von diesen Verfolgungsmaßnahmen betroffen waren und noch immer betroffen sind“! Es kann und darf nicht sein das Italien als Mitglied der EU sich …
21.05.2008
Bild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem HelfersyndromBild: "Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom
Informations- und Versandservice

"Der Messiaskomplex" - Oder wie befreie ich mich von meinem Helfersyndrom

… der Menschen repräsentiert wird. Damit werden eigene Ego-Interessen offiziell als Heilsanspruch für die gesamte Menschheit verkauft und missionarisch beworben. Nicht weil einem der Nächste wichtiger erscheint als man selbst, sondern weil man die größtmögliche Rechtfertigung und Anerkennung von vielen braucht, damit sich die eigenen Ziele verwirklichen lassen. Das Gut-Menschen-Sein, das immer und an erster Stelle und überall seine Hilfe anbietet und sich dementsprechend engagiert, entpuppt sich als Helfersyndrom, welches seinen Selbstwert ohne Helferrolle …
21.05.2008
Bild: Betriebliche Datenschutzbeauftragte bald auch in Österreich?Bild: Betriebliche Datenschutzbeauftragte bald auch in Österreich?
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V.

Betriebliche Datenschutzbeauftragte bald auch in Österreich?

… seine Fachkunde erst im Laufe seiner Tätigkeit nach und nach erwirbt. Die Rechtslage hierzu ist in Deutschland zwar anders, aber mangels behördlicher Kontrolle auch hier gängige Praxis. Zahlreiche betriebliche Datenschutzbeauftragte ringen deshalb um Anerkennung ihrer Position in den Betrieben und werden oft nicht ernst genommen. Nach dem Ministerialentwurf wird der österreichische betriebliche Datenschutzbeauftragte im internationalen Vergleich weitere Besonderheiten aufweisen: Einerseits ersetzt seine Bestellung nicht die Meldepflichten an die …
15.05.2008
Hilfe für Birma über KennstDuEinen.de
KennstDuEinen GmbH&CoKG

Hilfe für Birma über KennstDuEinen.de

… kennt aus eigener Erfahrung einen guten Arzt, Friseur, Anwalt, Finanzberater, Maler, Kfz-Werstatt, Sanitärfachmann, Schreiner oder sonstigen Handwerker. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um diesem im wahrsten Sinne des Wortes empfehlenswerten Dienstleister im Internet die Anerkennung auszusprechen und zugleich ein Signal für Menschlichkeit und Solidarität zu setzen“, fordert John Goddard zum Mitmachen auf. Voraussetzung ist, dass man unter www.KennstDuEinen.de die „Birma-Opfer“ als Spendenempfänger auswählt. Ab diesem Zeitpunkt hilft jede Empfehlung …
09.05.2008

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