Pressemitteilungen zu Anerkennung

… Deutschland oder doch in Irland? Da deutsche Nutzer regelmäßig in Deutschland sitzen, Facebook aber in Irland, stellt sich die Frage nach der sog. internationalen Zuständigkeit. Maßgeblich ist hier Artikel 5 Nr. 3 der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen. Hiernach kann Facebook – trotz seines Sitzes in Irland – in Deutschland verklagt werden, wenn Facebook eine sog. unerlaubte Handlung begangen hat und wenn das schädigende Ereignis in Deutschland (auch) …

… betroffenen Kinder vorgesehen war. Die Stadt hat entschieden, alle Schüler Hamburgs, ob reich oder arm, gleichberechtigt und verpflichtend in der Schule zu fördern. Die Art wie gefördert werden soll, bleibt den Anbietern selbst überlassen. „Die Anerkennung, die die Stadt Hamburg hiermit den professionellen Nachhilfeinstituten entgegenbringt, freut mich persönlich sehr“, so Michel Dörrbecker SCHULWERK-Geschäftsführer. Das SCHULWERK arbeitet seit Jahren erfolgreich im Bereich der Nachhilfe und Lerntherapie: „Echte differenzierte Förderung funktioniert …

Vor einem Jahr - im November 2010 - durfte Jean-Dominique Risch in Darmstadt und aus den Händen des Regierungspräsidenten für die Stiftung „Zukunft schenken!“ die ersehnte Stiftungsurkunde entgegen nehmen, mit der die Stiftung nun auch die staatliche Anerkennung gefunden hatte. Die kleine Stiftung, die sich satzungsgemäß Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen, benachteiligten oder von Armut betroffenen Familien in Oestrich-Winkel und im Rheingau zuwendet, hat seit ihrer Gründung 2009 in erheblichem Maße Verantwortung in der Region übernommen. …

… diesen Raum zu geben. Er berücksichtigt ebenfalls die vom Grundgesetz vorgegebene Gleichbehandlung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Die ursprünglichen Pläne der CDU, den Religionsunterricht gegenüber dem Humanistischen Lebenskundeunterricht besserzustellen, hätten gegen diese Verfassungsvorgabe verstoßen.Anerkennung gebührt in diesem Fall der SPD, die dem ideologisch motivierten Vorhaben der CDU nicht nachgegeben und die Interessen der Berlinerinnen und Berliner in den Verhandlungen nicht preisgegeben hat. Welch wichtige Rolle der …

… Politikern keine umfassenden Hinweise über tragbare Konzepte gefunden haben, wie die Krise zu überwinden ist, haben wir uns selbst darum gekümmert. Die Zahlen und Fakten haben wir in unserem Gründungsprotokoll, das als Buch erschienen ist, dokumentiert. Als außerparlamentarische Opposition tragen wir unsere Vorschläge in die Politik und die Öffentlichkeit. Wir sind stolz und dankbar, dass unser Engagement Anerkennung findet und Ansatzpunkte erkennbar sind, dass wir etwas bewegen. Wir haben unschlagbare Argumente - 150 Milliarden Euro. Dieter Neumann

… peruanischen Amazonasgebiet lehnen den Kontakt zur Außenwelt ab. Einige der unkontaktierten Indianer leben innerhalb des Kugapakori-Nahua Reservates, in dem das Camisea-Projekt durchgeführt wird. Perus Präsident Ollanta Humala hatte erst kürzlich ein wichtiges Gesetzt zur Anerkennung der Rechte indigener Völker unterzeichnet. Der Schritt wurde als hoffnungsvolles Zeichen dafür gedeutet, dass die Regierung einen neuen Umgang mit indigenen Völkern anstrebt, insbesondere denen in freiwilliger Isolation. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7836

… Über 95% der im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu. Pro Woche verbreiten wir 2 – 3 Presseberichte über 10 Presseagenturen. Funktionsträger bei den Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbände, Rundfunk, TV, Zeitungen und Zeitschriften wurden mit persönlichen Anschreiben über unsere Tätigkeit informiert. Wir sind stolz und dankbar, dass unser Engagement Anerkennung findet und Ansatzpunkt zu erkennen sind, dass wir etwas bei den Menschen und Politikern bewegen. Wir haben unschlagbare Argumente - 140 Milliarden Euro. Dieter Neumann

… Nachrichtenagentur. Auch wenn die Texte von Nachrichtenagenturen typischerweise wenig individuelle Charakteristika aufwiesen, reiche die individuelle Prägung, die der Autor dem Text durch die Auswahl und Art der Zusammenstellung der Informationen und deren sprachliche Umsetzung gebe, zur Anerkennung einer urheberrechtsfähigen individuellen geistigen Schöpfung aus. Die damit in zweiter Instanz erfolgreiche deutsche Tochtergesellschaft der Nachrichtenagentur Agence France Presse (AFP) wurde von Urheberrechtsspezialisten der Kanzlei NÜMANN+LANG vertreten.

… Staatssekretärin Marlis Bredehorst aus dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium. Sie wird die gesellschaftliche Partizipation älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte thematisieren und durch die anschließende Ehrung ehrenamtlich Tätiger mit besonderen gesellschaftlichem Engagement für eine „Kultur der Anerkennung“ sensibilisieren. Dr. Lothar Theodor Lemper: „Wir verstehen diese Tagung als einen bedeutsamen Auftakt zu einem wichtigen Thema. Wir werden die erarbeiteten Forderungen aufgreifen, weitertragen und Impulse für die zukünftige …

… weiter zuspitzen. Diese Entwicklung belegen auch die neuesten Zahlen für Südniedersachsen, wo viele Betriebe schon heute händeringend nach geeigneten Bewerbern für ihre offenen Stellen suchen. Der Deutsche Bundestag hat in der letzten Woche mit der Verabschiedung des Anerkennungsgesetzes einen Beitrag dazu geleistet, dem Fachkräftemangel wirksam zu begegnen. Darüber hinaus haben die Liberalen weitere Ideen zur Lösung des Problems vorgelegt. „Die Zahlen der aktuellen Umfrage der Agentur für Arbeit für Südniedersachsen zeigen, dass der bundesweite …

… erreichen. Aber eine kleine Feier für unsere engagierten jugendlichen Teamerinnen und Teamer wird auch drin sein“, sagt Dennis Grabowsky, der Leiter des Projekts. Der Deutsche Engagementpreis soll freiwilliges Engagement in Deutschland sichtbarer machen und ihm zu mehr Anerkennung verhelfen. Seit 2009 wird die Auszeichnung jährlich in den Kategorien Gemeinnütziger Dritter Sektor, Politik & Verwaltung, Einzelperson und Wirtschaft verliehen. Die Gewinner dieser fünf Kategorien werden von einer Experten-Jury ausgewählt, die auch über die 20 Finalisten …

… Dyskalkulie (BVL) ist Initiator des Projektes „Vielfalt als Chance – Mehrwerte durch länderübergreifende Konzepte schaffen“, um die Potenziale der Menschen mit einer Legasthenie aktiv zu nutzen. Der Blick über die Landesgrenzen zeigt in vielen Ländern eine Anerkennung der Legasthenie als Teilleistungsstörung. Frühzeitige, individuelle Förderung und die Bereitstellung der notwendigen Hilfsmittel sind gelebte Praxis, die die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft unterstützen. Eine offene und akzeptierende Haltung gegenüber Menschen mit Legasthenie …

… wie deutsche Politiker sich seit Jahrzehnten aus der Verantwortung stehlen“, so Armin Massing vom Berliner Entwicklungspolitischen Ratschlag. Aus Angst vor Entschädigungsansprüchen hat es bis jetzt keine offizielle Entschuldigung von deutscher Seite gegeben. „Wir fordern die Anerkennung des Völkermords sowie eine unmissverständliche Entschuldigung seitens der Regierung und des Bundestags“, so Judith Strohm von AfricAvenir. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur symbolischen Entschädigung. Ebenso müsse es im deutschen Bildungssystem und in der Forschung …

… betreibt. Der Dienstvertrag der Parteien wurde unter Zugrundelegung der vom Erzbischof von Köln erlassenen Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse vom 23. September 1993 (GO) geschlossen. Nach deren Art. 4 wird von den Mitarbeitern die Anerkennung und Beachtung der Grundsätze der katholischen Glaubens- und Sittenlehre erwartet. Nach Art. 5 Abs. 2 GO kommt eine Kündigung aus kirchenspezifischen Gründen bei schwerwiegenden Loyalitätsverstößen in Betracht. Als ein solcher Verstoß wird auch der Abschluss einer …

… gerichtlich gegen den Anschlussinhaber durchgesetzt werden. Die hierdurch anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten sind dann vom unterlegenen Anschlussinhaber zu tragen. Um teure Gerichtsverfahren zu vermeiden, sollte der Unterlassungsanspruch daher höchstvorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Greifen Sie hierbei unter keinen Umständen auf die der Abmahnung beigefügte und von Rechtsanwalt Sebastian vorgefertigte Unterlassungserklärung zurück. Sie schneiden sich …

… allenfalls 100,00 EUR. Aber Achtung: Der mit der Abmahnung gleichfalls geltend gemachte Unterlassungsanspruch bleibt davon unberührt und sollte vom Abgemahnten zur Vermeidung ansonsten drohender äußerst kostenintensiver Gerichtsverfahren höchstvorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung fristgerecht erfüllt werden. Geben Sie hierzu unter keinen Umständen die von den Rechtsanwälten Scheuermann Westerhoff Strittmatter vorformulierte Unterlassungserklärung ab. Diese Erklärung birgt versteckte …

… aufgrund ihres inzwischen jahrelangen intensiven Kampfes gegen Mobbing für den Deutschen Engagementpreis vorgeschlagen. Ihre Aufklärungsarbeit über Mobbing und ihr Einsatz für die Verbesserung der Rechte und des Schutzes zahlloser Mobbing-Opfer erfährt durch diese Nominierung eine besondere Anerkennung. Dies erfreut nicht nur Ilia Faye, sondern zeigt auch, dass das Thema Mobbing öffentlich wahrgenommen und als preiswürdig eingeschätzt wird. „Das Thema Mobbing taucht zwar häufig in den Medien auf, dennoch weiß kaum ein Nichtbetroffener Genaueres …

… Stadtkern 3. Eine zusammenhängende Grabungskampagne 4. Reduzierung des Autoverkehrs 5. Rekonstruktion von herausragenden Leitbauten 6. Auseinandersetzung mit den Wiederaufbauten in Frankfurt/Main, Dresden und Potsdam 7. Stadtgestaltung als demokratischer Prozess Die Anerkennung und Umsetzung dieser Forderungen setze in Politik und Verwaltung Interesse und eine detaillierte Kenntnis der Berliner Mitte und ihres Schicksals voraus. Was aber weiß die Berliner Politik von der Historischen Mitte? Wie stellt sie sich ihre Zukunft vor? Oder …

… der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Insbesondere der mit der Abmahnung gleichfalls geltend gemachte Unterlassungsanspruch bleibt davon unberührt und sollte daher vom Abgemahnten zur Vermeidung äußerst kostenintensiver Gerichtsverfahren höchstvorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Da DigiProtect von einer Vielzahl von Rechtsanwaltskanzleien abmahnen lässt, ist die Gefahr von Folgeabmahnungen wegen anderer Titel, an denen die DigiProtect die ausschließlichen …

… mich in dem Gefühl einzigartig zu sein,“ sagte Patrick. Patrick kehrte zu seinen Wurzeln zurück. Er fühlte sich verbunden mit den Ahnen und mit der Menschheitsfamilie. Konstruktive zwischenmenschliche Beiträge leistete er als Führungskraft und er bekam dafür in der Vergangenheit Anerkennung. Doch mit den Produkten selbst, die sein früherer Arbeitgeber herstellt, konnte er sich nicht identifizieren. Sie entsprachen nicht seinem Leitbild. Klar lebte er indirekt von den Umsätzen seines Auftraggebers. Mit seiner Ethik und seinem Spirit spürte er keine …

… Unabhängigkeit des Papstes in Ausübung seiner Weltmission“ zu gewährleisten. Dem Herrn Bundestagspräsidenten ist dies glücklicherweise entgangen, weshalb er alle Vorwürfe eines Etikettenschwindels dankenswerter Weise zurückwies. Nach dem Grundgesetz des Vatikanstaats bin ich sogar verpflichtet, auf meiner Anerkennung als Staatsoberhaupt zu bestehen, denn dieses Grundgesetz gab im Jahr 2000 mein verehrter Vorgänger Papst Johannes Paul II. „im Vollbesitz Seiner höchsten Autorität“, wie es in der Präambel heißt. Der Lateranvertrag mit Benito Mussolini, der …

In einem vor kurzem vom Verwaltungsgericht Trier entschiedenen Fall ging es um die Anerkennung einer Sportverletzung als Dienstunfall. Der Kläger war für die Deutsche Post als Paketzusteller im Raum Koblenz tätig. Bei Teilnahme am jährlichen Brief-Cup des FC Deutsche Post erlitt er im Mai 2010 bei einem Sturz einen Bänderriss in der rechten Schulter. Die beklagte Bundesrepublik Deutschland lehnte den von ihm gestellten Antrag auf Anerkennung als Dienstunfall ab. Das VG Trier gab dem Kläger in seinem Urteil Recht. Bei dem Fußballspiel habe es sich …

… geteilt. Fazit: Wenden Sie sich bei Erhalt einer FAREDS-Abmahnung frühzeitig an einen Rechtsanwalt, der sich im Internet- und Urheberrecht auskennt und über umfassende Erfahrungen in der Bearbeitung von Filesharing-Abmahnungen verfügt. Dieser wird sodann höchstvorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine modifizierte Unterlassungserklärung zur Vermeidung einer ansonsten drohenden einstweiligen Verfügung abgeben. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass sich die danach noch offenen Zahlungsansprüche auf ein auch vom BGH für angemessen erachtetes …

… von jungen Menschen für Politik und Demokratie im Vordergrund der Arbeit. Dass dort derart viel Mühe und Anstrengung darauf verwendet wird, auch politikferne Jugendliche für Politik zu begeistern, stieß bei der israelischen Delegation auf Verwunderung und große Anerkennung. Neben Fachgesprächen standen ebenso politische Gespräche auf der Agenda. So traf sich die Gruppe auch mit der Bürgermeisterin der Stadt Mönchengladbach, Renate Zimmermanns, dem Oberbürgermeister der Stadt Köln, Jürgen Roters, und dem Bürgermeister der Stadt Bergisch Gladbach, …

… anschreiben und die Entschädigung fordern. Dies kann auch per e-mail (am besten das e-mail zweimal versenden) oder per Faxsendung erfolgen. Wichtig ist, dass Sie die Nachweise ihrer Buchung etc. in Kopie beifügen und dass Sie für die Bezahlung oder Anerkennung der Entschädigung eine Frist setzen. Erhalten Sie kein Anerkenntnis und auch keine Zahlung, so sollten Sie die Sache einem Rechtsanwalt übergeben. Die Praxis zeigt, wenn die Fluggesellschaft nicht antwortet, diese dann auch nach einem zweiten oder dritten Anschreiben nicht reagiert. Aufgrund …

… angewiesen? Warum suchen Millionen von Menschen trotz des medizinischen und wissenschaftlichen Fortschritts im 19. und 20. Jahrhundert ihre Führung in Gott? Frenetischer Jubel für den Papst auf dem Petersplatz in Rom. Kondomverbot, Pillenverbot, Masturbationsverbot, Prostitutionsverbot, keine Anerkennung der homosexuellen Ehe, Zölibat. Himmel oder Hölle? Mit welchen strategischen Schachzügen schafft es die katholische Kirche sich trotz unpopulärer Dogmen seit dem Zeitalter der Aufklärung hartnäckig zu behaupten? Diesen Fragen geht Claudia Bignion in ihrem …

… Online-Aktivitäten des Konzerns. Darüber hinaus wurde Regine Sixt für ihr umfangreiches soziales Engagement ausgezeichnet: Sie fördert über die Stiftung Regine Sixt Kinderhilfe Hilfsprojekte auf der ganzen Welt und ist überdies in zahlreichen karitativen Organisationen aktiv. Frau Sixt ist zudem Honorarkonsulin von Barbados. Der Bayerische Verdienstorden gilt als ehrende und dankende Anerkennung für hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk. Die Gesamtzahl der lebenden Ordensträger ist auf 2.000 Personen begrenzt.

… diese haftet der Staate allerding im Falle einer Beteiligung nur mittelbar. Eine direkte Beschlagnahme von Staatseigentum ist unzulässig. Vom Schiedsspruch ist bekannt, das er existiert. Weiter ist aber auch bekannt, dass der Insolvenzverwalter jedenfalls bis heute nicht die Anerkennung und Vollstreckbarkeit des Awards in Thailand beantragt hat. Damit würde es sich bei der laufenden Beschlagnahme allein um eine durchaus denkbare Sicherheitsmaßnahme nach deutschem Recht handeln, wonach ein sog. "Arrestantrag" stets dann möglich ist, wenn durch die …

… Wehrdienst und der Ersatzdienst waren feste Bestandteile unserer Gesellschaft. Im Hinblick auf die Versorgung im Pflegedienst hat der Ersatzdienst gute Dienste geleistet. 25.000 Soldaten sind traumatisiert zurückgekommen und klagen vor den Sozialgerichten für die Anerkennung ihrer Ansprüche. Die jungen Freiwilligen haben Disziplin, Teamgeist und Zusammengehörigkeit in der Verteidigung der Freiheit gelebt. Es hätte eine Volksabstimmung zur Frage der zukünftigen „Bürger in Uniform“ geben sollen. Gefahren gehen weiter von Libyen, Tunesien, Ägypter, …

Selbstlos hatte sich die polnische Betreuerin Ewa Mazur bei einem lebensgefährlichen Hausbrand in Gefahr begeben, um den 88-jährigen Eigentümer zu retten. Am Donnerstag, den 7. Juli 2011, erhielt sie dafür die öffentliche Anerkennung als Lebensretterin des Landes Baden-Württemberg. (ddp direct) Ewa Mazur hatte im August 2010 einem Rentner, für den sie als Betreuungs- und Haushalthilfe arbeitete, bei einem Hausbrand beherzt das Leben gerettet. Dabei erlitt sie selbst Verbrennungen und verlor ihr gesamtes Hab und Gut. Ich lebe und ich bin gesund …

… eine gemeinsame Basisausbildung mit anschließendem Modulssystem erhalten. So können in Zukunft alle PädagogInnen gemeinsam die Bildungslandschaft optimal mitgestalten. International führt die derzeitige Ausbildung in die Sackgasse, weil AbsolventInnen der österreichischen BAKIP keine Anerkennung finden. Wertschätzung und Rahmenbedingungen bleiben schlecht Fakt ist, dass AkademikerInnen höheres Ansehen in der Gesellschaft genießen. Mit der Ausbildungsreform wäre somit eine Aufwertung der elementaren Bildung und damit faire Entlohnung und mehr Attraktivität …

… Bundesbeauftragter für den Zivildienst, und FDP-Bundestagsabgeordneter Florian Bernschneider in Jerusalem. Dort trafen sie sich mit deutschen Volontären und Zivildienstleistenden. "Von solchen Treffen profitieren sowohl die Politiker als auch die Volontäre, die eine besondere Anerkennung ihrer Arbeit erleben", sagt Stefanie Langel, Referentin für Freiwilligendienste beim Deutschen Verein vom Heiligen Lande. Der Verein ist die größte katholische Entsendeorganisation für Israel und Palästina. In Jerusalem sprachen Jens Kreuter und Florian Bernschneider …

… beschlossene Fusion zwischen der Vereinigten IKK und der IKK classic. Der IKK e.V. ist die Interessenvertretung der Innungskrankenkassen auf Bundesebene. Nach Aussage von Hohnl verdient die Entscheidung der Selbstverwaltung der beiden Kassen Respekt, Anerkennung und Unterstützung. Hohnl: "Der IKK e.V. begrüßt die nunmehr sechstgrößte Krankenkassen im Verein und freut sich auf eine auch weiterhin gute Zusammenarbeit in der gemeinsamen Vertretung der Innungskrankenkassen in Berlin". Permanentlink zu dieser Pressemitteilung: http://www.themenportal.de/gesundheitspolitik/ikk-e-v-begruesst-fusion-zwischen-ikk-classic-und-der-vereinigten-ikk-37956

… ihn durchsetzt. Die dadurch anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten hat dann der unterlegene Antragsgegner in voller Höhe zu tragen. Zur Vermeidung eines derart kostenintensiven Gerichtsverfahrens sollte der abgemahnte Anschlussinhaber daher höchstvorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Um nun Folgeabmahnungen des Rechtsinhabers wegen irgendwelcher anderer Werke auszuschließen, sollte die Unterlassungserklärung so modifiziert werden, dass sie sich in Abweichung zu der von den gegnerischen …

… Rektor der Andrássy Universität Budapest, Herr Prof. Dr. András Masát, verlieh am Montagabend, den 20. Juni 2011, im Rahmen einer außerordentlichen Senatssitzung, die Würde eines Ehrensenators an die Deutsche Botschafterin I. E. Dorothee Janetzke-Wenzel. In Anerkennung ihrer Verdienste übernahm Frau Dorothee Janetzke-Wenzel die Auszeichnung eines Ehrensenators im Rahmen der Feier, die anlässlich ihres baldigen Abschieds von Ungarn im Spiegelsaal der Andrássy Gyula Deutschsprachigen Universität Budapest organisiert wurde. Neben den Senatsmitgliedern …

… ausgestatteter absoluter Monarch. Herr Ratzinger hat sich in seiner bisherigen Amtszeit bereits einiges auf seine Fahnen geschrieben: Deutliche Positionierung gegen eine liberale Auslegung des Katholizismus Kampf gegen die „Legalisierung des Bösen“ (für Laien: Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare) Die Aufhebung der Exkommunizierung der holocaust-leugnenden Bischöfe der Pius-Bruderschaft Kritik an der „Theologie der Befreiung“, für viele Menschen Lateinamerikas die einzige Hoffnung auf ein besseres Leben Und natürlich das „Bedauern“, mit welchem …

in einigen Bundesländern für Eckert nicht nachvollziehbar: „Freie Schulen bieten genau das, was sich sehr viele Eltern für ihre Kinder wünschen. Statt alle Schulen, unabhängig von ihrer Trägerschaft, zugunsten des gesamten Bildungswesens zu unterstützen und zu fördern, ignorieren einige Landesregierungen den Elternwillen und schränken durch Gesetze und Verwaltungshandeln das freie Schulwesen deutlich ein.“ Wenn es nach den Willen von rund 80 Prozent der Eltern ginge, erhielten gute Schulen mehr Anerkennung.

… ZFD-Programm auszuweiten, ist die Politik aufgefordert, dieses wichtige Instrument nachhaltig zu unterstützen. Wichtiger Beitrag zur gewaltfreien Konflikttransformation Mit dem Zivilen Friedensdienst verfügt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit über ein einmaliges Programm, das in der Welt hohe Anerkennung genießt. Über den ZFD werden professionell geschulte Fachleute weltweit in Konfliktregionen entsandt. Sie unterstützen zivile Gruppen und Organisationen in den jeweiligen Ländern dabei, offene und schwelende Konflikte friedlich zu regeln und den …

… Radteams nestwärme, das vom 20. – 23. August bereits zum achten Mal mit „nestwärme on Tour“ auf die Arbeit des Vereins und die Schicksale der nestwärme-Familien aufmerksam machen wird. Der Einsatz für nestwärme e.V. Deutschland erfährt durch diese Nominierungen eine besondere Anerkennung. Dies erfreut nicht nur Petra Moske, sondern zeigt auch, dass das Thema Hilfe für Familien mit behinderten und kranken Kindern öffentlich wahrgenommen und als preiswürdig eingeschätzt wird. „Wir freuen uns sehr über die Nominierungen, die wir stellvertretend für alle …

… sogenannter „Defeasence-Struktur“ um die Aberkennung ursprünglich geltend gemachter Verlustzuweisungen. Zwar wirbt aktuell die Initiatorin Hannover Leasing mit einem Urteil vor dem Finanzgericht München, in welchem ein von der Hannover Leasing initiierter Medienfonds einen Erfolg hinsichtlich der Anerkennung von Verlustzuweisungen in den Erstjahren errungen haben soll; ob der dort judizierte Sachverhalt indes auf alle im Streit stehenden Medienfonds übertragbar sind, ist umfassend zu prüfen“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden …

… beteiligt ist. Während sich Indien stark auf sein Wirtschaftswachstum konzentriert, wird in den Geheimdokumenten die Sorge geäußert, „dass das starke Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum das Elend indigener Völker durch den damit einhergehenden Rückgang der Waldbestände und natürlichen Ressourcen verstärkt.” In Anerkennung der Not der Adivasi hat Indien 2006 den Forest Rights Act erlassen. Das Gesetz soll indigenen Gruppen das Recht auf den Wald zusprechen, von dem sie abhängig sind. Die Wikileaks Dokumente zeigen jedoch, dass es „fest verwurzelte …

… nicht von vornherein sämtliche Einwendungen abzuschneiden, die etwa einem etwaigen Kostenerstattungs- und/oder Schadensersatzanspruch entgegen gehalten werden könnten, sollte der abgemahnte Anschlussinhaber also den verschuldensunabhängig bestehenden Unterlassungsanspruch lediglich höchst vorsorglich, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und unter Verwahrung gegen die Kostenlast durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllen. Der Abgemahnte sollte dabei unter keinen Umständen die von den gegnerischen Anwälten vorbereitete und der …

… in der die gegen den Terrorismus ermittelnden Untersuchungsrichter nach zehnjährigem Verfahren alle Anschuldigungen des Terrorismus oder seiner Finanzierung gegen 24 Mitglieder bzw. Freunde des Nationalen Widerstandsrates des Iran haben fallen lassen. Diese Entscheidung bedeutet die Anerkennung des legitimen Rechts auf Widerstand gegen die Tyrannei und zieht den Schlußstrich unter ein Jahrzehnt der Falsch-Information, wie sie vom iranischen Regime gegen den iranischen Widerstand betrieben wurde. In ihrer Erklärung betonen die Abgeordneten: „Das …

… Lingen, dieses Gutachten. Nach Durchsicht der Weiheurkunde und der Sukzession des Bischofs welcher ihn geweiht hat, komme ich zu dem Ergebnis, dass Herr Lingen ein gültig geweihter katholischer Priester ist. Die Frage nach der Erlaubtheit, einer Inkardination oder Anerkennung der Weihe hat keinerlei Auswirkungen auf deren Gültigkeit. Wobei die Beantwortung dieser Fragen Abhängig ist von der Richtigkeit oder Falschheit der Behauptung eines bestehenden Sedisvacantismus [i.e. "Der päpstliche Stuhl ist derzeit nicht rechtmäßig besetzt", Anm. PRHL]. …

… Argument, die Kunden hätten die Kontoauszüge verlangt, in dem sie die Klausel unterschrieben hätten, erteilte das Gericht eine Absage. Fazit Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Möglicherweise wird ein höherrangiges Gericht eine andere Entscheidung treffen. Kunden können allerdings jetzt schon überdenken, derartige „Gebühren“ nur noch „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ oder „unter Vorbehalt“ zu zahlen. Sollte die Rechtsprechung bestätigt werden, bestünde dann die Möglichkeit, die Beträge zurückzufordern. Ulrich Schulte am Hülse Rechtsanwalt

Steuerliche Verlustzuweisungen für Medienfondsanleger keinesfalls gesichert Hamburg, 18. Mai 2011. Wie im vergangenen Monat bekannt geworden, soll ein von der Hannover Leasing initiierter Medienfonds in einem Gerichtsverfahren vor dem Finanzgericht München einen Erfolg hinsichtlich der Anerkennung von Verlustzuweisungen in den Erstjahren errungen haben. Im Interesse der Anleger haben KWAG Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht gemeinsam mit der KWAG Steuerberatungsgesellschaft mbH die Entscheidung des Gerichts, die Ausführungen des Fonds und die …

… Volkes wird das Recht zur Selbstbestimmung des iranischen Volkes, das Recht des Widerstandes gegen die Diktatur und den Faschismus sowie seine legitimen Rechte unter keinen Umständen, um keinen Preis sowie unter keinem Druck aufgeben." Mit dem Ausdruck ihrer Anerkennung für alle politischen Persönlichkeiten sowie Hunderttausende Bürger Frankreichs, die sich in den vergangenen zehn Jahren für die Verteidigung des Iranischen Widerstandes erhoben haben, sagte Frau Rajavi: "Sie haben in der Tat für menschliche Werte, Demokratie und Menschenrechte gekämpft." Sie …

… die Finanzbehörden vor der Wahl zwischen „Pest und Cholera“. Entweder sie vertrauen auf die Zusicherungen der Fondsgesellschaften und erhoffen sich am Ende eines Prozessmarathons von 7 bis 8 Jahren vor den Finanzgerichten am Ende eine (Wieder-)Anerkennung ihrer ursprünglichen Verlustzuweisungen. Oder sie setzen auf individuelle Schadensersatzansprüche gegen die seinerzeit beratenden Banken. Im ersten Fall droht ihnen die Verjährung der eigenen Ansprüche und das Risiko, zum Schluss mit „leeren Händen“ dazustehen, sollten die Finanzgerichtsverfahren …

… gegen 24 iranische Dissidenten in einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Terrorismus, das sich an eine dramatische Polizei-Aktion des Jahres 2003 in ihrem Hauptquartier in Val-d’Oise anschloss, wegen Mangels an Beweisen, bedeutet, so ihre Anwälte am Freitag, die Anerkennung des legitimen „Rechts auf Widerstand gegen die Diktatur“. Die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), Frau Maryam Rajavi gehört zu jenen, deren Belastung am Mittwoch fallen gelassen wurde. Der NWRI ist ein Bündnis iranischer Oppositionsgruppen; die …