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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Anerkennung

Bild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu XiaoboBild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo
igfm muenchen

Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo

"Ich möchte Herrn Liu Xiaobo von Herzen zu der Auszeichnung mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis gratulieren. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn ist ein Zeichen für die Anerkennung, die von der internationalen Gemeinschaft der wachsenden Zahl der Stimmen inmitten des chinesischen Volkes gezollt wird, die einen Anstoß zu Reformen in Politik, Recht und Verfassung in China geben. Ich war persönlich bewegt und ermutigt durch die Bemühungen Hunderter chinesischer Intellektueller und besorgter Bürger, darunter auch Liu Xiaobo, um die Unterzeichnung …
14.10.2010
Bild: „Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915Bild: „Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915
Verein der Griechen aus Pontos in München e.V.

„Mit einer Stimme sprechen“ - Gedenkveranstaltung in München für die Opfer des Völkermordes von 1915

… Scholars (IAGS) auf eine erdrückende Vielzahl von Dokumenten in den historischen Archiven nahezu aller Staaten Europas und der Welt hin, die weder damals noch heute eine andere Interpretation zulassen. Das Europäische Parlament hat mit mehreren Beschlüssen die Anerkennung des Völkermordes durch den heutigen türkischen Staat zu einer Voraussetzung des EU-Beitritts der Türkei erklärt. In der internationalen Völkergemeinschaft haben bislang mehr als zwei Dutzend Staaten die tragischen Ereignisse als Völkermord qualifiziert, zuletzt Schweden im März …
08.10.2010
Bild: Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?Bild: Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Zum Welttierschutztag am 4. Oktober 2010 - Ist die Schweiz «Tierschutz-Weltmeister»?

… beschränken, und ebenfalls, dass Tierversuche nur durchgeführt werden dürfen, wenn es für diesen Versuch keine tierversuchsfreie Testmethode gibt. Zudem ist festgehalten, dass der Bund eine tierfreundliche wissenschaftliche Forschung unterstützt, und darin insbesondere die Entwicklung, Anerkennung und Anwendung von Methoden, die Tierversuche ersetzen oder reduzieren. Ein gutes Gesetz also, wofür wir uns zu Recht als «Tierschutz-Weltmeister» bezeichnen dürfen? Die tägliche Anwendung dieses Gesetzes sieht leider anders aus: - Seit dem Jahr 2000 haben …
30.09.2010
Freiheit für Dogan Akhanli
haGalil

Freiheit für Dogan Akhanli

… wie auch der mehrjährigen, völlig unbegründeten juristischen Angriffe gegen seine türkische Kollegin, die Soziologin Pinar Selek. Schriftsteller wie Nâzim Hikmet, Yasar Kemal und Orhan Pamuk haben der türkischen Kultur mittels ihrer gedanklichen und künstlerischen Unabhängigkeit internationale Anerkennung verschafft. Gemeinsam mit seinem deutschen Kollegen und Freund, dem jüdischen Schriftsteller Edgar Hilsenrath, hat Dogan Akhanli in seinen literarischen Werken – die sowohl auf türkisch als auch auf deutsch erschienen sind – an den Völkermord an …
29.09.2010
Bild: Waldbauern fordern Bekenntnis zur HolznutzungBild: Waldbauern fordern Bekenntnis zur Holznutzung
Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen

Waldbauern fordern Bekenntnis zur Holznutzung

Werl, 27.09.2010 (WBV) In Anwesenheit von Minister Johannes Remmel sprach sich der Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen auf seinem Waldbauerntag für die Anerkennung und Unterstützung der Rolle des Waldes und der Holznutzung bei der Bewältigung kommender Klima-Herausforderungen aus. Bei 600.000 ha Privatwald in NRW repräsentiert der Verband mit seinen Waldbauern einen starken potentiellen Partner für den neuen „Klima-Minister“. Waldbauern und Interessierte aus Politik und Verwaltung waren der Einladung nach Werl in großer Zahl gefolgt, hatte sich …
29.09.2010
Bild: Politiker für Bundesratsinitiative zu BerufsbetreuernBild: Politiker für Bundesratsinitiative zu Berufsbetreuern
BdB - Bundesverband der Berufsbtereuer/innen

Politiker für Bundesratsinitiative zu Berufsbetreuern

… Berufsbetreuer/innen (BdB), dessen Kampagne auf dem Potsdamer Platz in Berlin zu Ende ging, stehen eine Finanzierung der tatsächlich notwendigen Arbeitszeit je Klient, eine Erhöhung der Vergütung auf mindestens 50,00 Euro netto pro Arbeitsstunde und die Anerkennung der Tätigkeit als Beruf, für den als Qualifikation ein Masterstudiengang nachgewiesen werden muss. Lohnerhöhung indirekt erreichen Die Sozialpolitikerin der Berliner Regierungspartei Linke, Minka Dott, sieht jedoch angesichts der Sparzwänge keine Möglichkeit für eine Erhöhung der Vergütung. …
28.09.2010
Geänderte Grundlagenbescheide in Sachen AZL Productions KG
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Geänderte Grundlagenbescheide in Sachen AZL Productions KG

… Hinweis auf steuerliche Risiken. „Betroffene Anleger berichteten dem Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V., dass im Rahmen der damaligen Beratung die Bankberater die steuerliche Konzeption als von Seiten der Finanzverwaltung geprüft darstellten, tatsächlich eine verbindliche Anerkennung um die aus der Fondsbeteiligung zu erzielenden Steuervorteile nie erfolgte“, so Bettina Wittmann vom Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. weiters, welche betroffenen Anlegern, die sich falsch beraten fühlen, anrät, eine auf das Kapitalmarktrechts spezialisierte …
24.09.2010
Tagung “Im Blickpunkt? – Indigene Rechte in der Deutschen Entwicklungs- und Umweltpolitik”
Climate Alliance / Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V.

Tagung “Im Blickpunkt? – Indigene Rechte in der Deutschen Entwicklungs- und Umweltpolitik”

… sondern auch wichtige Partner bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten. Ihr traditionelles Wissen und enge Beziehung zu den jeweiligen Ökosystemen liefern wichtige Erkenntnisse, die auch in die politischen Strategien einfließen und in der Anerkennung ihrer Rechte auf nationaler sowie internationaler Ebene deutlich werden müssen. Mit VertreterInnen der relevanten Bundesministerien, indigenen RepräsentantInnen und Organisationen aus dem Umwelt- und entwicklungspolitischen Bereich werden die Forderungen und Perspektiven indigener Organisationen auf …
22.09.2010
Bild: „Wir Rheinländer“ – Eine Reise durch die ZeitgeschichteBild: „Wir Rheinländer“ – Eine Reise durch die Zeitgeschichte
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

„Wir Rheinländer“ – Eine Reise durch die Zeitgeschichte

… (CDU).Ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger leisten durch ihre Arbeit einen enormen Beitrag für Wuppertal. Gerade diesen stillen Helferinnen und Helfern, die so viel im Hintergrund bewirken, sei es bei der Tafel, dem Hospiz oder anderen Einrichtungen, wird viel zu selten die Anerkennung geschenkt, die ihnen wirklich gebührt. Der unermüdliche Einsatz der Freiwilligen Helfer deckt Bereiche ab, die die Stadt oftmals nicht mehr leisten kann und gerade diese Menschen gilt es zu bestärken, um das Ehrenamt weiterhin zu fördern. Mit diesem Hintergrund haben die …
17.09.2010
Bild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Kapisolist, der Moderne zwischen Kapitalismus und Sozialismus - Erneuerbare Zahlungsmittel

… Bürgers, das nun unter anderem auch Verleger, Bankiers und Angehörige gelehrter Berufe einschloss und zum Träger der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung wurde. Mit der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika, der Französischen Revolution und der Anerkennung der allgemeinen Menschen- und Bürgerrechte begann das klassische Zeitalter des Bürgertums. Die Entwicklung der Nationalstaaten und der Niedergang des Bürgertums als sozialem Stand führten zur schrittweise Ablösung des Begriffes Bürger durch die Bezeichnung Staatsbürger. …
17.09.2010
Meinungsmache statt Journalismus beim SPIEGEL
VIKZ

Meinungsmache statt Journalismus beim SPIEGEL

… professionalisieren. So bewerben sich beispielsweise derzeit 15 VIKZ-Imame für das Fortbildungsstudium der Universität Osnabrück. Der latente Vorwurf, der VIKZ sei nur an einem staatlichen Gütesiegel für seine Imamausbildung interessiert, ist nicht nachvollziehbar. Das Ziel einer staatlichen Anerkennung der Ausbildunsangebote von privaten Anbietern – wie in diesem Falle dem VIKZ – ist ein natürlicher Prozess und dient der Qualitätssicherung. Daher ist es selbstverständlich, dass auch der Verband eine staatliche Anerkennung anstrebt. Brandt weist …
15.09.2010
Bild: Politiker stellen sich BerufsbetreuernBild: Politiker stellen sich Berufsbetreuern
BdB - Bundesverband der Berufsbtereuer/innen

Politiker stellen sich Berufsbetreuern

… der Arbeitszeit pro Klient, hin zur Finanzierung des tatsächlich notwendigen Aufwands je Einzelfall. 2. Erhöhung der Vergütung auf mindestens 50,00 Euro netto pro Arbeitsstunde sowie Dynamisierung der Vergütung zur Absicherung der wirtschaftlichen Existenz. 3.Anerkennung der Tätigkeit der Berufsbetreuer/innen als Beruf, für den als Qualifikation ein Masterstudiengang nachgewiesen werden muss. Auch während der Abschlussveranstaltung auf dem Potsdamer Platz werden die Berufsbetreuer/innen noch einmal herausstellen, dass hinter ihren Forderungen …
09.09.2010
Bild: WASH United: 1:0 gegen tödlichen DurchfallBild: WASH United: 1:0 gegen tödlichen Durchfall
WASH United

WASH United: 1:0 gegen tödlichen Durchfall

… Engagement für den Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung für alle Menschen. Anlässlich der Weltwasserwoche in Stockholm ruft WASH United die Zivilgesellschaft und die politischen Entscheidungsträger dazu auf, sich stärker für die vollständige Anerkennung und Umsetzung des Menschenrechts auf sauberes Trinkwasser und Sanitärversorgung zu engagieren. Zur Weltwasserwoche, die jährlich vom Stockholmer Internationalen Wasserinstitut veranstaltet wird, kommen vom 5. bis 11. September 2010 internationale Experten und Entscheidungsträger …
08.09.2010
Bild: Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011Bild: Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011
Gastro-Award Deutschland AG

Vorsitzender der CDU Fraktion Köln - Winfried Granitzka als Schirmherr beim GASTRO-AWARD® 2010 / 2011

"Eine leistungsfähige und innovative Gastronomie verdient Anerkennung und braucht Ansporn zugleich. Das ist es, was der GASTRO-AWARD vorbildlich leistet: Er rückt die Bedeutung von Bewirtung und Beherbergung ins Licht der Öffentlichkeit." Winfried Granitzka, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Die GASTRO-AWARD Deutschland AG ist der Veranstalter des jährlichen GASTRO-AWARD®, einem Auszeichnungs- und Förderungskonzept für die Gastronomie und Hotellerie. Seit zehn Jahren das absolute Qualitätssiegel für gastronomische Leistungen – …
08.09.2010
Im Familienrecht gibt es für Transsexuelle nur noch ganz wenige Sonderregeln
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Im Familienrecht gibt es für Transsexuelle nur noch ganz wenige Sonderregeln

(Bonn, den 08.09.2010) Die Medizin kann helfen, wenn ein Mensch den Wunsch hat, sein angeborenes Geschlecht zu verändern. Dabei wird eine Geschlechtsanpassung von zahlreichen Rechtsvorschriften geregelt, da ein solcher Schritt viele Rechtsfragen von der Anerkennung des neuen Personenstandes bis zu den Auswirkungen im Ehe- und Familienrecht berührt. „Das kann einige juristische Schwierigkeiten auf dem Weg zu einer neuen Identität bedeuten“, erläutert Dr. Luise Glawatz, Rechtsanwältin der Bonner Anwaltssozietät Eimer Heuschmid Mehle. „Erfreulicherweise …
08.09.2010
Schon vor der gesetzlichen Neuregelung kann es Geld fürs Arbeitszimmer geben
Geneva Group International

Schon vor der gesetzlichen Neuregelung kann es Geld fürs Arbeitszimmer geben

… der Werbungskosten veranlagt.“ Ruhende Einspruchsverfahren ruhen weiter bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung. Eine gewährte Aussetzung der Vollziehung bleibt bestehen. Wird vom Steuerpflichtigen erstmals Aussetzung der Vollziehung beantragt, kann auch ein vorläufiger Abhilfebescheid unter Anerkennung der Werbungskosten bis zu einer Höhe von 1.250 Euro erlassen werden. Vorläufig ergangene Einkommensteuer- und Feststellungsbescheide nach § 165 Abs 1 Satz 2 Nr. 3 Abgabenordnung (AO) lässt die Finanzbehörde bis zur gesetzlichen Neuregelung …
25.08.2010
Welche Rechte haben Opfer der Loveparade-Katastrophe?
Rechtsanwaltskanzlei Schönhof

Welche Rechte haben Opfer der Loveparade-Katastrophe?

… eine andere Person eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat. Dabei ist nicht erforderlich, dass der Täter ermittelt wird. Allerdings müssen Nachweise über die Tat erbracht werden. Durch die Gewalttat muss ein gesundheitlicher Schaden entstanden sein. Die Anerkennung einer solchen Gesundheitsstörung ist nicht zeitlich begrenzt. Entschädigung wird wegen der aus der Gewalttat resultierenden gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Gesundheitsschäden geleistet. Der konkrete Inhalt dieser Entschädigung richtet sich nach dem Gesetz über die …
23.08.2010
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. prüft Möglichkeit einer Sammelklage in Sachen Mediastream IV
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. prüft Möglichkeit einer Sammelklage in Sachen Mediastream IV

… Vorwurf gemacht, das spezielle Risiko einer Beteiligung an diesem steuerlichen neuartigen Konzepts nicht erklärt zu haben, auch das Emissionsprospekt nicht mit der für einen Anleger erforderlichen Klarheit auf das Risiko der unsicheren steuerlichen Anerkennung hinweist. Der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. prüft demzufolge die Möglichkeit, Schadensersatzansprüche gegen die Fondsverantwortlichen im Rahmen einer sogenannten „Sammelklage“ geltend zu machen. Hintergrund ist die Rechtsprechung zur sogenannten „Prospekthaftung“. Hiernach muss …
20.08.2010
Labor statt Gehege – das Kaninchen, Tier des Monats August
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Labor statt Gehege – das Kaninchen, Tier des Monats August

… es um die tierversuchsfreie Forschung steht. „Seit Kurzem sind endlich zwei tierversuchsfreie Methoden behördlich anerkannt, allerdings haben die Behörden dafür sechs bis sieben Jahre gebraucht. Es ist ein Skandal, dass von der wissenschaftlichen bis zur behördlichen Anerkennung immer so viel Zeit vergeudet wird. Das muss schleunigst geändert werden“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. Die Methoden betreffen den sogenannten Pyrogentest zur Ermittlung fieberauslösender Wirkungen von z. B. Medikamenten. …
12.08.2010
Menschliche Haut statt lebender Kaninchen: Tierversuchsfreies Testverfahren weltweit anerkannt
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Menschliche Haut statt lebender Kaninchen: Tierversuchsfreies Testverfahren weltweit anerkannt

Vor wenigen Tagen wurde auf internationaler Ebene ein menschliches Hautmodell offiziell anerkannt, mit dem Substanzen auf ihre Haut schädigende Wirkung untersucht werden. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) wertet die Anerkennung der tierversuchsfreien Methode als wichtiges Etappenziel, betont jedoch die Dringlichkeit, mit der die Politik endlich den gänzlichen Ausstieg aus dem Tierversuch besiegeln sollte. Derartige Testsysteme, die unter Namen wie EpiDerm oder EpiSkin seit Jahren im Handel sind, verwenden menschliche Haut, …
04.08.2010
OECD erkennt endlich Hautreizungstest ohne Tierversuche an
Bundesverband Menschen für Tierrechte

OECD erkennt endlich Hautreizungstest ohne Tierversuche an

… durften laut OECD-Prüfvorschriften schon seit 2004 mit diesen Hautmodellen überprüft werden. Sechs Jahre später ist es nun endlich soweit, dass auch weniger schwere, reversible Hautreizungen mit den gleichen tierversuchsfreien Verfahren weltweit getestet werden dürfen. Für diese OECD-Anerkennung haben wir lange gekämpft! Nun haben wir weltweit endlich ein weiteres Ersatzverfahren, das zur Testung von Chemikalien sowie auch von Kosmetika dringend notwendig war", so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes. Bisher werden Substanzen auf ihre …
03.08.2010
Bild: Rechtsbeistand für FreiberuflerBild: Rechtsbeistand für Freiberufler
New - Profits GbR

Rechtsbeistand für Freiberufler

… Rechtsanwalt Florian Wörtz bietet sich an dieser Stelle als Fachmann an. Der studierte Jurist unterstützt Freiberufler sozusagen in allen Lebenslagen. Schon bei der Gründung der eigenen Existenz begleitet Florian Wörtz seine Klienten. Hierzu gehört die Anerkennung als Freiberufler beim Finanzamt, die Gestaltung von Gesellschaftsverträgen sowie Auseinandersetzungen mit berufsständischen Organisationen.. Ebenso springt der Fachmann in brenzligen Situationen bei. So etwa bei Streit zwischen Gesellschaftern oder ganzen Sozietäten . Sowie bei der Abwehr …
02.08.2010
Bild: Lebensmanager in wirtschaftlicher KriseBild: Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen

Lebensmanager in wirtschaftlicher Krise

… Berufsbetreuer/innen in Deutschland auf diese prekäre Situation aufmerksam machen. Ihr Ziel ist nicht nur eine Verbesserung der Vergütung durch eine am Einzelfall orientierte Stundenzahl. Sie fordern auch Änderungen im gesetzlichen Sozial- und Betreuungsrecht, die Anerkennung von Qualitätsstandards und der professionellen Betreuung als Beruf. Dafür gehen die Berufsbetreuer/innen auf die Straße. Auf zentralen Plätzen in deutschen Städten sind öffentliche Diskussionen mit Politikern, Sozial-Experten, Dezernenten aus den Verwaltungen, mit Menschen aus …
23.07.2010
Telefonieren trotz Handicap
Tess-Relay-Dienste GmbH

Telefonieren trotz Handicap

… mit der Bereitstellung eines bundesweiten Telefonvermittlungsdienstes. Dieser ermöglicht es allen hör- und sprachbehinderten Personen mittels simultaner Übersetzung selbst in Gebärden - und Schriftsprache zu telefonieren. Damit ist ein großer Schritt zur Selbstbestimmung und Anerkennung für diese Gesellschaftsgruppe getan. Einen Termin vereinbaren, eine Rückmeldung geben oder jemandem zum Geburtstag gratulieren – viele Dinge erledigt man einfach am Telefon. „Mit unseren Dolmetschdiensten erleichtern wir gehörlosen, ertaubten sowie stark hör- und …
20.07.2010
Zahlreich für Tierversuche genutzt: das Schaf, Tier des Monats Juli
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zahlreich für Tierversuche genutzt: das Schaf, Tier des Monats Juli

… zehn Jahren. Wenn in dieser Zeit Tausende von Schafen nur aus bürokratischer Trägheit leiden und sterben müssen, so ist das nicht zu tolerieren. Deshalb kämpfen wir dafür, dass Ersatzverfahren bereits bei wissenschaftlicher und nicht erst nach behördlicher Anerkennung verbindlich anzuwenden sind.“ Neben Beispielen für Tierversuche und Ersatzverfahren berichtet die Website unter anderem, dass Schafe sich mindestens 50 Gesichter ihrer Artgenossen merken können, dass von den ca. 2,5 Millionen in Deutschland lebenden Schafen rund ein Drittel Merinoschafe …
14.07.2010
Bild: Weiter so, Herr KochBild: Weiter so, Herr Koch
Junge Liberale Ostholstein

Weiter so, Herr Koch

… Richtige an. Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Ostholstein, Thorben Löschky, sagte hierzu: „Für den Einsatz, den er für den Verbleib der Medizinerausbildung in Lübeck und für die gesamte Region erbringt, hat Gerrit Koch unseren größten Respekt und höchste Anerkennung verdient. Wir wissen, dass die Situation für ihn momentan nicht einfach ist und wollen mit dieser Stellungnahme zeigen, dass die JuLis Osholstein hinter ihm stehen!“ Der stellvertretende Kreisvorsitzende Nico-André Erler fügte hinzu "Die Entscheidung, die Herr Koch getroffen …
08.07.2010
Bild: Landesparteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern: Neuer Vorstand gewähltBild: Landesparteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern: Neuer Vorstand gewählt
Piratenpartei Deutschland Landesverband Mecklenburg-Vorpommern

Landesparteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern: Neuer Vorstand gewählt

… Rostocker Michael Rudolph, der bereits im alten Vorstand als Beisitzer fungierte. Sein Stellvertreter wird künftig Niels Lohmann sein. Die bisherige Schatzmeisterin Isabell Haug, wurde einstimmig in ihrem Amt bestätigt und erntete für ihre hervorragende Arbeit viel Anerkennung von den anwesenden Mitgliedern. Komplettiert wird der neue Vorstand durch die Beisitzer Florian Christoph und Matthias Bahner. Zuvor beschlossen die anwesenden Piraten eine Reduzierung der Vorstandsmitglieder auf eine Anzahl von fünf. Der neue Vorstandsvorsitzende Michael Rudolph …
05.07.2010
Bild: Das TCHRD gedenkt des Internationalen Tags für die Unterstützung der FolteropferBild: Das TCHRD gedenkt des Internationalen Tags für die Unterstützung der Folteropfer
IGFM München

Das TCHRD gedenkt des Internationalen Tags für die Unterstützung der Folteropfer

… Behandlung oder Strafe (CAT) wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen 1984 verabschiedet und trat am 26. Juni 1987 in Kraft. Sie war ein wichtiger Schritt im Hinblick auf die so notwendige weltweite Achtung der Menschenrechte und der Anerkennung der generellen und universellen Rechtswidrigkeit von Folter und aller Formen der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, weshalb sie unter keinen Umständen geduldet werden dürfen. Ebensowenig dürfen sie stillschweigend zugelassen werden. 1997 beschloß …
02.07.2010
Nominierung des EUROPA-INSTITUTs für den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung“
EUROPA-INSTITUT

Nominierung des EUROPA-INSTITUTs für den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung“

… Frauenhandballmannschaft WSG Pfullingen, die die Trikots des EUROPA-INSTITUTs trägt – und regelmäßig siegt. Für dieses Engagement wurde das EUROPA-INSTITUT 2010 für den „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg“ nominiert. Mit dem Preis „Leistung – Engagement – Anerkennung“ würdigen die Caritas und das Wirtschaftsministerium des Landes das freiwillige, über die eigentliche Geschäftstätigkeit hinaus gehende, Engagement kleiner und mittlerer Unternehmen. Dieses Jahr wurde die Gassert GmbH aus Neckargemünd mit dem ersten Preis in …
01.07.2010
Armutsspirale gewinnt an Dynamik
Caritas in Baden-Württemberg

Armutsspirale gewinnt an Dynamik

… stoppen. So erhielt vor der Einführung des Elterngeldes am 1. Januar 2007 ein Elternteil, das ein Kind erzog und ganz oder teilweise auf Erwerbsarbeit verzichtete, 24 Monate lang das Bundeserziehungsgeld in Höhe von 300 Euro monatlich. War das Bundeserziehungsgeld noch als Anerkennung für die persönliche Betreuung des Kindes gedacht, soll das Elterngeld nun als Lohnersatzleistung umdefiniert werden. Dies drängt arme Familien völlig an den Rand. Dabei leisten sie durch den erhöhten Konsumbedarf, den eine Familie etwa beim Kauf von Windeln oder beim …
29.06.2010
Bild: DDR-Ingenieure können hoffen: Bundessozialgericht kippt Rechtsprechung zur „leeren Hülle“Bild: DDR-Ingenieure können hoffen: Bundessozialgericht kippt Rechtsprechung zur „leeren Hülle“
Rentenberater Norbert Schädlich-Loos

DDR-Ingenieure können hoffen: Bundessozialgericht kippt Rechtsprechung zur „leeren Hülle“

… Ingenieurökonomen) und Techniker, die am Stichtag 30.06.1990 in diesem Beruf bei einem VEB der Industrie oder des Bauwesens tätig waren, selbst dann einen Anspruch auf die so genannte Intelligenz-Rente haben, wenn keine Versorgungszusage eines Zusatzversorgungssystems vorhanden war. Die Anerkennung dieser Intelligenzrente erhöht die Rentenanwartschaft in vielen Fällen um über 100 Euro pro Monat. Die Deutsche Rentenversicherung Bund begann jedoch zu argumentieren, dass an diesem Stichtag tatsächlich kaum noch ein VEB existierte, oft seien bereits GmbH’s gegründet …
17.06.2010
Bild: Piratenpartei Baden-Württemberg sagt etablierten Parteien mit stark erweitertem Programm den Kampf anBild: Piratenpartei Baden-Württemberg sagt etablierten Parteien mit stark erweitertem Programm den Kampf an
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei Baden-Württemberg sagt etablierten Parteien mit stark erweitertem Programm den Kampf an

… eine längere Verfügbarkeit der gebührenfinanzierten Inhalte und deren Veröffentlichung unter freien Lizenzen im Internet ein. Weiterhin wird mehr Gleichberechtigung gefordert, sei es das Wahlrecht für Ausländer bei Kommunalwahlen, die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften oder die Anerkennung von Subkulturen. „Ich bin sehr stolz auf unser Programm, das eindrucksvoll zeigt, dass wir Kompetenzen in vielen Bereichen dazugewonnen und dort auch Einigkeit erzielt haben. Wir stehen für einen gänzlich neuen und offenen Politikstil“, …
15.06.2010
Ministerrat stimmt EU-Tierversuchsrichtlinie zu: Verrat an den Tieren
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Ministerrat stimmt EU-Tierversuchsrichtlinie zu: Verrat an den Tieren

… maßgeblich zu verantworten, dass die von der EU-Kommission ursprünglich vorgesehene Anwendung von tierversuchsfreien Methoden, sobald vorhanden, derart aufgeweicht wurde, dass jetzt solche Methoden erst dann angewandt werden müssen, wenn sie behördlich anerkannt sind. Da die Anerkennung von sogenannten Alternativmethoden Jahrzehnte dauern kann, fürchtet die Ärztevereinigung, dass die Abschaffung des Systems Tierversuch in weite Ferne gerückt ist. „Mit der neuen Tierversuchsrichtlinie haben die Verantwortlichen die Chance verpasst, den Weg für ein …
03.06.2010
Bild: Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für FlüchtlingeBild: Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für Flüchtlinge
GRIPS Werke e.V.

Menschenrechte kennen keine Grenzen! - Innenminister beraten über Residenzpflicht für Flüchtlinge

… § 61 Abs. 1 Satz 1 AufenthG zum Ziel hat", so Mauer weiter. Die politische Situation für eine Abschaffung der Residenzpflicht ist günstig, da auch die Bundes-FDP sich für mehr Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge ausgesprochen hat. Trotz der formellen Anerkennung der gesamten Kinderrechte durch Bundesrat und Bundestag, bleibt die langjährige Forderung nach der Umsetzung der Kinderrechte in der Bundesrepublik aufgrund der aktuellen Menschenrechtsverletzung auch in Deutschland bestehen. Wir fordern die Innenminister auf die gesetzliche Grundlage zur …
27.05.2010
Erfolgreiche Jugendarbeit kann Gewalt um das 50-fache reduzieren
LUKULULE e.V.

Erfolgreiche Jugendarbeit kann Gewalt um das 50-fache reduzieren

… Hamburg dieses Angebot und genießen den Applaus, den sie bei den zahlreichen Auftritten für Ihre Kunst erhalten. So sammeln sie Erfolgserlebnisse und zehren von der Erfahrung, durch konzentrierte aber auch Spaß bringende Arbeit ein Ziel zu erreichen und dafür Anerkennung zu ernten. Besonders im Schulalltag kommen diese Erlebnisse oft zu kurz. Rainer Formowitz, Vorstand des LUKULULE e.V., erklärt: „LUKULULE bietet einen Ort, wo mit Respekt und Toleranz Möglichkeiten und Aktionsfelder eröffnet werden, an denen die Jugendlichen wachsen können.“ Im …
17.05.2010
Bild: Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WINBild: Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WIN
TRAIN & WIN

Oberbürgermeister Frank Baranowski: „Was zählt ist auf dem Platz!“ Abschlussveranstaltung TRAIN & WIN

… Dozentin für Integrationskurse. Auch die anderen Frauen waren in diesem Jahr sehr erfolgreich und haben im Rahmen der Zertifizierungsübergabe von Ihren Erfahrungen und Perspektiven berichtet. Claudia Quirrenbach ist mit der Entwicklung sehr zufrieden: „Wir haben die Anerkennung der Qualifikationen aus dem Heimatland vorangetrieben und den Frauen durch Praktika einen Einblick in den betrieblichen Alltag in Deutschland ermöglicht.“ So konnten Sie den Wissensstand der eigenen Qualifikationen im Berufsalltag überprüfen und ein Feintuning ihres Know-Hows …
14.05.2010
Bild: JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer KreisvorsitzenderBild: JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer Kreisvorsitzender
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Neuer Vorstand – Dirk Moldenhauer neuer Kreisvorsitzender

… Jahr als Pressesprecher erfolgreich im Vorstand der JuLis Osnabrück-Stadt engagiert. Seine Pressearbeit hat in den letzten Monaten wesentlich zur Außendarstellung der Osnabrücker JuLis beigetragen und hat auch auf Landes- und Bundesebene der JuLis Anerkennung gefunden. Dirk freut sich darauf, als Kreisvorsitzender die Arbeit von Charlotte fortzuführen. Als Gastredner waren Wolfgang P. Vogt, Kreisvorsitzender des FDP Kreisverbandes Osnabrück-Stadt und Matthias Seestern-Pauly, Landesvorsitzender der JuLis Niedersachsen, anwesend. Wolfgang P. Vogt …
03.05.2010
Bild: FDP-Politiker Lindner und Glamann im Gespräch mit „1-Euro-Jobbern“Bild: FDP-Politiker Lindner und Glamann im Gespräch mit „1-Euro-Jobbern“
FDP Bergisch Gladbach

FDP-Politiker Lindner und Glamann im Gespräch mit „1-Euro-Jobbern“

… mal persönlich mit Politikern sprechen zu können, wollte ich mir nicht entgehen lassen, begründete Peter W. seine Teilnahme und war auch „ein bisschen überrascht“, als die Einladung von der FDP kam. Alle Gesprächteilnehmer waren sich einig: Sie wollen arbeiten, sie wollen Anerkennung und die Teilhabe an der Gesellschaft. „Mir fällt Zuhause die Decke auf den Kopf, ich will etwas Sinnvolles machen“, erklärt Heinz M. seine Bereitschaft, für einen Euro pro Stunde zu arbeiten. „Denen, die wollen, müssen wir mehr Wege öffnen“, sagte Christian Lindner; …
30.04.2010
Bild: Das Engagement buddhistischer Mönche bei den Rettungsarbeiten und die staatlichen MedienBild: Das Engagement buddhistischer Mönche bei den Rettungsarbeiten und die staatlichen Medien
IGFM München

Das Engagement buddhistischer Mönche bei den Rettungsarbeiten und die staatlichen Medien

… Medien wird hauptsächlich über spektakuläre Rettungsakte einzelner Verschütteter berichtet, während die tibetischen Einwohner sagen, daß ihre eigenen buddhistischen Mönche die meiste Arbeit leisten, aber fast nur über die chinesischen Helfer berichtet wird, die dann dafür allgemein Anerkennung bekommen. Obwohl chinesische Katastrophenhelfer gut ausgerüstet sind und über große Erfahrung verfügen, „sind sie nicht so hoch motiviert und treten nur dann in Aktion, wenn sie fotografiert werden“, klagte ein Anrufer dem tibetischen Dienst von RFA. „Die …
21.04.2010
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-WirkstoffeBild: juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Biozidrecht: Das Aufnahmeverfahren für Biozid-Wirkstoffe

… Rahmen des Biozid-Verfahrens eingereicht werden müssen, ist in den Anhängen II bis IV der Biozid-Richtlinie geregelt. Die BAuA prüft zunächst die Antragsunterlagen auf Vollständigkeit und nimmt dann in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Behörden innerhalb von 12 Monaten nach Anerkennung derselben eine Beurteilung des Wirkstoffs vor. Diese wird dann der Kommission, den übrigen Mitgliedstaaten sowie dem Antragsteller zugeleitet. Innerhalb weiterer 12 Monate entscheidet die EU-Kommission über die Aufnahme, die bei positivem Befund für 10 Jahre gilt …
19.04.2010
Margarita Kaufmann, Direktorin der Odenwaldschule, im Kukksi-Interview
Kukksi Media Berlin

Margarita Kaufmann, Direktorin der Odenwaldschule, im Kukksi-Interview

… sind nicht mehr viele Mitarbeiter, die aus dieser Zeit noch an der Schule sind, aber einige von ihnen beteiligen sich schon jetzt aktiv an der Aufarbeitung und stellen sich den Fragen, die an sie gestellt werden. Auch das verdient unsere Anerkennung. 5. Was könnten die strukturellen Ursachen dieser Fehlentwicklung gewesen sein, gibt es konzeptionelle Gründe, wie kann dies geklärt werden? Und gibt es aus Ihrer Sicht gesellschaftliche Bedingungen, die diese Taten begünstigten? Wir befinden uns gerade bei genauen Analyse und Untersuchung der Faktoren, …
14.04.2010
08.04.2010 Bilanz des Helfens 2010
Deutscher Spendenrat e.V.

08.04.2010 Bilanz des Helfens 2010

… den Bereichen soziale und humanitäre Hilfe, Umwelt und Tierschutz. Er vertritt diese gegenüber der Öffentlichkeit sowie staatlichen, politischen und privaten Gremien. Die Mitglieder verpflichten sich auf einen gemeinsamen Standard in Handeln und Transparenz durch Anerkennung einer einheitlichen Selbstverpflichtungserklärung. Weitere Informationen finden Sie unter www.spendenrat.de. Deutscher Spendenrat e.V. Daniela Felser Unter den Linden 14 10117 Berlin Tel. +49 30 726 16 80 16 Fax +49 30 726 16 80 17 Zur GfK Gruppe Die GfK Gruppe bietet das …
08.04.2010
Wie funktioniert eine freiwillige Vaterschaftsanerkennung
papatest24

Wie funktioniert eine freiwillige Vaterschaftsanerkennung

Kommt ein Kind zur Welt und die Eltern sind zu diesem Zeitpunkt unverheiratet, dann hat dieses Kind zunächst keinen Vater im juristischen Sinne. Der Lebenspartner der Frau hat aber die Möglichkeit, die Vaterschaft freiwillig anzuerkennen. Eine solche Anerkennung ist nur dann auch rechtswirksam, wenn sie von einer Urkundsperson erteilt wird. Eine solche Person kann beispielsweise ein damit betrauter Mitarbeiter des Jugendamtes sein. Mit einer Vaterschaftsanerkennung gehen rechtliche Folgen einher: Das Kind ist nun per Gesetz mit dem Vater verwandt. …
08.04.2010
Bild: Ja zu Kinderrechten ohne VorbehaltBild: Ja zu Kinderrechten ohne Vorbehalt
Flüchtlingsrat BW

Ja zu Kinderrechten ohne Vorbehalt

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt Ja zur vollständigen Anerkennung der UN-Kinderrechtskonvention Endlich ist es so weit! Die politische Vertretung der Bundesländer hat am vergangenen Freitag das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition in Berlin begrüßt, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde von der Mehrheit des Bundesrates angenommen. Bislang galt das am 20. November 1989 von der UN-Vollversammlung verabschiedete Übereinkommen über die Rechte des Kindes in Deutschland …
06.04.2010
Anerkennung von elektronische Rechnungen - Weniger Bürokratie bei Anerkennung von elektronischen Rechnungen
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Anerkennung von elektronische Rechnungen - Weniger Bürokratie bei Anerkennung von elektronischen Rechnungen

Zu der bevorstehenden Umsetzung der Europäischen Richtlinie zur Anerkennung von elektronischen Rechnungen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger, Mitglied des Finanzausschusses: Die FDP-Fraktion fordert das Bundesfinanzministerium auf, den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Bürokratieabbau weiter konsequent voranzutreiben. Gerade im Bereich der Anerkennung von elektronischen Rechnungen sehen wir hier Handlungsbedarf. Eine Änderung der Richtlinie über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Rechnungslegungsvorschriften …
01.04.2010
Bild: EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische BehördenBild: EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische Behörden
bunk-alliance Rechtsanwälte

EuInsVO: Praxisbericht – Faktische Anerkennung deutscher Insolvenzgerichtsbeschlüsse durch polnische Behörden

… der Frage der Zulässigkeit von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen durch deutsche Behörden trotz eines durch ein polnisches Insolvenzgericht erlassenen Eröffnungsbeschluss befasst war, trafen die Verfasser aus sehr ähnliche praktische Schwierigkeiten mit dem Unterschied, dass diesmal die Anerkennung deutscher Gerichtsbeschlüsse in Polen im Raum stand. Im Rahmen eines auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 (EuInsVO) vom 29. Mai 2000 geführten Insolvenzverfahrens, wurde durch das Amtsgericht Augsburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet und …
30.03.2010
Bild: EU/CISG: Formerfordernis an Abschluss einer Vereinbarung über internationalen Gerichtsstand in AGBBild: EU/CISG: Formerfordernis an Abschluss einer Vereinbarung über internationalen Gerichtsstand in AGB
bunk-alliance Rechtsanwälte

EU/CISG: Formerfordernis an Abschluss einer Vereinbarung über internationalen Gerichtsstand in AGB

… dass das Landgericht Verden seine internationale Zuständigkeit zu Recht auf Grundlage des unstreitigen Vortrags der Parteien nicht angenommen hat. Zwar sieht Artikel 23 der „Verordnung (EG) Nr. 44/2001 vom 22.12.2000 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidung in Zivil- und Handelssachen“ vor, dass zwischen den Parteien ein Gerichtstand wirksam vereinbart werden kann. Jedoch sind angesichts der möglichen Folgen einer Gerichtsstandvereinbarung für die Parteien im Prozess die in Artikel 23 der …
30.03.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss

… hat. Ende letzten Jahres ist Tierschützern ein vertrauliches Schreiben aus dem Forschungsministerium zugespielt geworden, das diesen Vorwurf erhärtet. Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt fordert nun Ministerin Aigner und das Verbraucherschutzministerium auf, die Mitarbeiter von Ministerin Schavan von weiteren Verhandlungen auszuschließen und die Kernforderungen nach der Prüfung der ethischen Vertretbarkeit, der raschen Anerkennung von Tierversuchs-Alternativen sowie der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips eigenständig zu verfolgen.
26.03.2010
Bild: Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am MainBild: Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am Main
Paritätisches Bildungswerk Bundesverband e.V.

Eine Plattform für Jungen - Über die Wichtigkeit des Sozialen Boys’ Day in Frankfurt am Main

… Selbstbewusstsein der Jungen wird gestärkt, sie können ihr negatives Bild in der Öffentlichkeit revidieren und zeigen, was in ihnen steckt. Zwei Drittel der Jungen im Projekt haben einen Migrationshintergrund. Sie erfahren über das Projekt und ihr soziales Engagement Anerkennung, eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Bereitschaft, sich zu integrieren. Neben den positiven Aspekten für die Jungen leisten der Soziale Boys’ Day und das Projekt Soziale Jungs Multikulti aber noch einen weiteren wichtigen Beitrag. Denn auch die beruflichen Perspektiven …
22.03.2010

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